Tod und Teilhabe

Dr. Henning Lorenz M.mel.

doi:10.5771/9783748944409

Zusammenfassung

Der im Jahr 2011 aufgedeckte sog. Göttinger Organallokationsskandal hat das Organspendesystem in Deutschland erschüttert. Dort hatte der später angeklagte, aber letztlich freigesprochene Transplantationsarzt gegenüber der Vermittlungsstelle Eurotransplant falsche Angaben zum Vorteil seiner Patienten gemacht. Der Fall ist ein Lehrbeispiel für das Medizinstrafrecht, da er zahlreiche, dort ubiquitäre dogmatische Fragen zu Themen wie Täterschaft und Teilnahme, Abgrenzung von Tun und Unterlassen, Kausalität, objektive Zurechnung sowie Vorsatz aufwirft. Die Arbeit hinterfragt die bisherigen Standpunkte in der Diskussion kritisch, verwirft Zahlreiches und zeigt systematische Zusammenhänge zwischen einzelnen Argumenten auf.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2025
Erscheinungsdatum: 21.02.2025
ISBN-Print: 978-3-7560-1710-2
ISBN-Online: 978-3-7489-4440-9
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriften zum Bio-, Gesundheits- und Medizinrecht
Band: 60
Sprache: Deutsch
Seiten: 443
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 26
A. Einleitung Kein Zugriff Seiten 27 - 30
1. I. Gegenstand und Umfang der Betrachtung Kein Zugriff
2. 1. 1. Von der Wartelistenaufnahme bis zur Transplantation Kein Zugriff
  2. 2. Die Regeln zur Wartelistenaufnahme und Organvermittlung Kein Zugriff
1. I. Die Aufdeckung des Skandals Kein Zugriff
2. 1. 1. a) AG Braunschweig (Az: 7 Gs 45/13) Kein Zugriff
    2. b) LG Braunschweig (Az: 9 Qs 20/13) Kein Zugriff
    3. c) OLG Braunschweig (Az: Ws 49/13) Kein Zugriff
    4. d) Einordnung der Entscheidungen Kein Zugriff
  2. 1. a) Die sog. Indikationsfälle Kein Zugriff
    2. 1. (1) Die Vorwürfe Kein Zugriff
        (a) Freispruch aus tatsächlichen Gründen Kein Zugriff
        (b) Freispruch aus rechtlichen Gründen Kein Zugriff
      2. (1) Freispruch aus tatsächlichen Gründen Kein Zugriff
        (2) Freispruch aus rechtlichen Gründen Kein Zugriff
  3. 1. a) Grundlegender Einwand gegen die Strafbarkeit: objektive Zurechenbarkeit Kein Zugriff
    2. b) Die Wartelistenfälle Kein Zugriff
    3. c) Die Manipulationsfälle im engeren Sinne Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. aa) Begehen in unmittelbarer Täterschaft Kein Zugriff
      2. bb) Unterlassen in unmittelbarer Täterschaft Kein Zugriff
    2. 1. aa) Begehen in mittelbarer Täterschaft Kein Zugriff
      2. bb) Unterlassen und mittelbare Täterschaft Kein Zugriff
    3. 1. aa) Abgrenzung der Täterschaftsformen Kein Zugriff
      2. bb) Abgrenzung von Begehen und Unterlassen Kein Zugriff
      3. cc) Bornhausers Ergebnis Kein Zugriff
      4. dd) Kritik Kein Zugriff
  2. 1. 1. aa) Das Beteiligungssystem des deutschen Strafgesetzbuches Kein Zugriff
      2. (1) Extensiver Täterbegriff Kein Zugriff
        (a) Gemäßigt restriktiver Täterbegriff Kein Zugriff
        (b) Extrem restriktiver Täterbegriff Kein Zugriff
        (a) Extensiver Täterbegriff und Wortlautgrenze Kein Zugriff
        (b) Extensiver Täterbegriff und differenziertes Beteiligungssystem Kein Zugriff
        (c) Extensiver Täterbegriff und subjektive Beteiligungslehre Kein Zugriff
        (d) Ergebnis: Ablehnung des extensiven Täterbegriffs Kein Zugriff
    2. 1. aa) Begriffsbestimmung und Abgrenzung zur Verhinderung bzw. zum Abbruch eines rettenden Kausalverlaufs Kein Zugriff
      2. (1) Kein Beginn einer rettenden Kausalkette? Kein Zugriff
        (2) Keine konkrete Rettungschance? Kein Zugriff
    3. 1. (1) Begehen in unmittelbarer Täterschaft Kein Zugriff
        (2) Begehen in mittelbarer Täterschaft Kein Zugriff
        (3) Unterlassen und mittelbare Täterschaft Kein Zugriff
      2. (a) Begriffsbestimmung: Mittelbare Täterschaft durch Unterlassen und Unterlassen in mittelbarer Täterschaft Kein Zugriff
        (b) Kemptener Sondennahrungsfall als mittelbare Täterschaft durch Unterlassen Kein Zugriff
        (aa) Normative Verhaltensformbestimmung und Schwerpunkt der Vorwerfbarkeit Kein Zugriff
        (bb) Anwendung auf den Kemptener Sondennahrungsfall Kein Zugriff
        (cc) Anwendung auf den Göttinger Fall Kein Zugriff
        (dd) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        (aa) Bornhausers Verständnis Kein Zugriff
        (aaa) Scheinbar gleiche Prämissen, aber verschiedene Ergebnisse? Kein Zugriff
        (bbb) Extrem restriktiver Täterbegriff? Kein Zugriff
        (ccc) Gemäßigt restriktiver Täterbegriff und Wirkung der mittelbaren Täterschaft Kein Zugriff
        (α) Exklusivität unmittelbarer und mittelbarer Täterschaft und Unvereinbarkeitsthese Kein Zugriff
        (β) Keine Exklusivität, strafrechtlich relevantes Verhalten und Unvereinbarkeitsthese Kein Zugriff
        (ddd) Zwischenfazit Kein Zugriff
        (aaa) Mezgers Verständnis Kein Zugriff
        (bbb) Täterbegriff und Versuchsbeginn bei mittelbarer Täterschaft Kein Zugriff
        (α) Extrem restriktiver Täterbegriff und Gesamtlösung Kein Zugriff
        (β) Gemäßigt restriktiver Täterbegriff und Einzellösung Kein Zugriff
        (ccc) Hofmanns These: Schwerpunkt der Vorwerfbarkeit auf Unterlassen von ET Kein Zugriff
        (ddd) Zwischenfazit Kein Zugriff
        (dd) Mittelbare Täterschaft: Keine Exklusivität zur unmittelbaren Täterschaft, zugerechnetes Verhalten und Verhaltensformbestimmung Kein Zugriff
        (e) Fazit Kein Zugriff
        (a) Ablehnung durch Schroth und Hofmann und extrem restriktiver Täterbegriff Kein Zugriff
        (aa) Bedeutung der Abgrenzung zwischen unmittelbarer und mittelbarer Täterschaft Kein Zugriff
        (bb) Tatherrschaftslehre, Handlungsherrschaft und Willensherrschaft Kein Zugriff
        (aaa) Mittelbare Täterschaft und Opfermitwirkung Kein Zugriff
        (ccc) Setzung des letzten Kausalfaktors durch Handlung des Täters Kein Zugriff
        (ddd) Kausale Einwirkung auf das „Werkzeug“ Kein Zugriff
        (aaa) Anwendung der bisherigen Kriterien Kein Zugriff
        (bbb) Unterlassendes Werkzeug und Willensherrschaft Kein Zugriff
        (α) Willensherrschaft als vermittelte oder zusammengesetzte Tatherrschaft Kein Zugriff
        (β) Tatherrschhaft als aktiv beherrschendes Steuern des Kausalverlaufs und das Unterlassen Kein Zugriff
        (γ) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        (c) Fazit Kein Zugriff
        (aa) Notwendige Prämisse Kein Zugriff
        (bb) Vorliegen der Prämisse Kein Zugriff
        (cc) Divergierende Ergebnisse Kein Zugriff
        (aaa) Erfordernis einer Garantenstellung des Vordermannes Kein Zugriff
        (α) Notwendigkeit der Zurechnung fremder Pflichtwidrigkeit? Kein Zugriff
        (β) Extrem restriktiver Täterbegriff: Gimbernat Ordeig und Haas Kein Zugriff
        (γ) Gemäßigt restriktiver Täterbegriff und Jakobs Kein Zugriff
        (δ) Eigene Erklärung: Garantenstellung keine notwendige Voraussetzung Kein Zugriff
        (bbb) Erfordernis einer Garantenstellung des Hintermannes Kein Zugriff
        (α) Unterlassen durch Tun und Rücktritt vom Rettungsversuch? Kein Zugriff
        (β) Eigene Erklärung: Garantenstellung keine notwendige Voraussetzung Kein Zugriff
        (ee) Fazit Kein Zugriff
        (aa) Unmittelbare Täterschaft, Eigenhändigkeit und objektive Zurechnung Kein Zugriff
        (bb) Mittelbare Täterschaft und vorrangige Zuständigkeit Kein Zugriff
        (aaa) Teilnahme am Unterlassen Kein Zugriff
        (bbb) Täterschaftliche Unterbrechung der Rettung Kein Zugriff
        (α) Vorrangige ohne nachrangige Zuständigkeit? Kein Zugriff
        (β) Mangelnde Zuständigkeit für haftungsausschließenden Defekt Kein Zugriff
        (dd) Organisationskreise und rechtliche Garantie Kein Zugriff
        (ee) Anwendung auf den Göttinger Fall Kein Zugriff
        (c) Zwischenfazit Kein Zugriff
      3. cc) Gesamtfazit: Gemäßigt restriktiver Täterbegriff Kein Zugriff
    4. 1. (1) Extrem restriktiver Täterbegriff Kein Zugriff
        (2) Grundsätzliche Abgrenzung von unmittelbarer und mittelbarer Täterschaft Kein Zugriff
        (a) Sonderdelikte Kein Zugriff
        (b) Unechtes Unterlassungsdelikt Kein Zugriff
        (c) Verhinderung bzw. Abbruch eines drittvermittelten Rettungsverlaufs Kein Zugriff
        (a) Mittelbare Täterschaft durch Unterlassen bei Hoyer Kein Zugriff
        (b) Kritik Kein Zugriff
        (c) Übertragung auf Verhinderung bzw. Abbruch eines drittvermittelten Rettungsverlaufs Kein Zugriff
        (d) Exkurs: Übertragung auf Sonderdelikte Kein Zugriff
        (e) Alternative Deutung: mittelbare Täterschaft ohne objektive Zurechnung zum Vordermann Kein Zugriff
        (4) Ergebnis Kein Zugriff
      2. (1) Extrem restriktiver Täterbegriff Kein Zugriff
        (2) Kein Begehen oder Unterlassen Kein Zugriff
        (3) Dritte Tatmodalität Kein Zugriff
        (a) Keine Auswirkung mittelbarer Täterschaft bei der dritten Form der Tatbestandsverwirklichung Kein Zugriff
        (b) Keine notwendige Differenzierung zwischen unmittelbarer und mittelbarer Täterschaft bei der dritten Form der Tatbestandsverwirklichung Kein Zugriff
        (c) Garantie des Opfers als normativer Anknüpfungspunkt der Strafbarkeit Kein Zugriff
      3. (1) Extrem restriktiver Täterbegriff Kein Zugriff
        (2) Spezifische Verhaltenszurechnung, Rechtsfiktion und (Unterlassen in) mittelbare(r) Täterschaft Kein Zugriff
        (3) Verhinderung oder Abbruch rettender Verläufe und unmittelbare Täterschaft Kein Zugriff
        (4) Anwendung auf den Göttinger Fall Kein Zugriff
      4. (1) Extrem restriktiver Täterbegriff Kein Zugriff
        (2) Zurechnung der (ggfs. ausgebliebenen) Außenwelterfolge ohne spezifische Verhaltenszurechnung Kein Zugriff
        (a) Mittelbare Täterschaft und Zurechnungsdefizit bei Pflichtenkollision Kein Zugriff
        (b) Mittelbare Täterschaft ohne Zurechnungsdefizit und gleichrangige Pflichtenkollision Kein Zugriff
      5. ee) Zwischenfazit Kein Zugriff
    5. 1. (a) Gemäßigt restriktiver Täterbegriff Kein Zugriff
        (b) Extrem restriktiver Täterbegriff Kein Zugriff
        (c) Mittelbare oder unmittelbare Unterlassungstäterschaft Kein Zugriff
        (d) Göttinger Fall Kein Zugriff
        (2) Unterlassen in mittelbarer Täterschaft Kein Zugriff
        (3) Göttinger Fall: Kein Unterlassungsdelikt Kein Zugriff
      2. (a) Keine besonderen Erfordernisse Kein Zugriff
        (aa) Fehlende Gefahrschaffung bei verfassungswidrigen Organverteilungsregeln Kein Zugriff
        (bb) Fehlende Gefahrschaffung und Art. 103 Abs. 2 GG Kein Zugriff
        (cc) Fehlender Schutzzweckzusammenhang Kein Zugriff
        (c) Subjektives Recht an der rettenden Sphäre Kein Zugriff
        (aa) Mangel einer Garantenstellung von ET Kein Zugriff
        (bb) Mangel der Tatherrschaft bei gleichrangiger Pflichtenkollision Kein Zugriff
        (b) Tatherrschaft und vorrangige Zuständigkeit ohne Zurechnungsdefizit bzw. Zurechenbarkeit des Verantwortungsdefizits Kein Zugriff
        (3) Dritte Tatmodalität Kein Zugriff
        (4) Zusammenfassung der entscheidenden Themenkreise Kein Zugriff
      3. cc) Fazit Kein Zugriff
2. 1. 1. a) Kein grundrechtliches Abwehrrecht Kein Zugriff
    2. b) Kein originäres Leistungsrecht Kein Zugriff
    3. 1. aa) Die verfassungsrechtliche Herleitung Kein Zugriff
      2. (1) Verbindliche Festlegungen durch Organverteilungsregeln Kein Zugriff
        (2) Keine verbindlichen Festlegungen aufgrund von Verfassungswidrigkeit Kein Zugriff
  2. 1. 1. aa) Die Herleitung Hofmanns Kein Zugriff
      2. bb) Die Konsequenzen Kein Zugriff
      3. (1) Das Beispiel der Gefahrenabwehr Kein Zugriff
        (a) Bei Verbindlichkeit der Organverteilungsregeln Kein Zugriff
        (b) Bei Unverbindlichkeit der Organverteilungsregeln Kein Zugriff
      4. dd) Die Garantenstellung in den Wartelistenfällen Kein Zugriff
      5. ee) Fazit Kein Zugriff
    2. 1. aa) Der Zuweisungsanspruch des Patienten mit dem objektiv höchsten MELD-Score Kein Zugriff
      2. bb) Exkurs: Die Garantenstellung von ET Kein Zugriff
      3. cc) Die Willensunterordnung von ET Kein Zugriff
      4. dd) Das subjektive Recht in den Wartelistenfällen Kein Zugriff
      5. ee) Fazit Kein Zugriff
    3. 1. aa) Keine Schaffung einer rechtlich missbilligten Gefahr bei Verfassungswidrigkeit der Organverteilungsregeln Kein Zugriff
      2. bb) Die blankettartige Ausgestaltung der Tötungs- und Körperverletzungstatbestände als Verstoß gegen Art. 103 Abs. 2 GG Kein Zugriff
      3. (a) Allgemeine Überlegungen zu Sondernormen Kein Zugriff
        (b) Übertragung auf den Göttinger Fall Kein Zugriff
        (a) Die Bedeutung des Art. 103 Abs. 2 GG für die verfassungsrechtliche Bewertung der Organverteilungsregeln Kein Zugriff
        (b) Verhaltsnormbestimmung und Schaffung einer rechtlich missbilligten Gefahr ohne Rückgriff auf Organverteilungsregeln Kein Zugriff
    4. 1. (1) Erneut: Mangelnde Garantenstellung? Kein Zugriff
        (2) Alternatives subjektives Recht: Die Willensunterordnung Kein Zugriff
      2. (1) Die Argumentation Bültes Kein Zugriff
        (a) Innere Widersprüchlichkeit Kein Zugriff
        (aa) Die Dringlichkeit als grundsätzlich legitime Zielvorgabe Kein Zugriff
        (bb) Die Organallokation als definitive Entscheidung über Leben und Tod? Kein Zugriff
        (cc) Die Reichweite des Grundsatzes der Lebenswertindifferenz und Bültes Trugschluss Kein Zugriff
        (dd) Keine Bedenken gegen das MELD-Score-Verfahren Kein Zugriff
      3. cc) Mögliche Unbeachtlichkeit der Schutzzweckerwägungen Kein Zugriff
      4. dd) Exkurs: Die Wartelistenfälle Kein Zugriff
    5. 1. aa) Die Sichtweise von Schroth und Hofmann Kein Zugriff
      2. bb) Die Prämissen Kein Zugriff
      3. (1) Die Argumente aus der Schutzzweckdebatte Kein Zugriff
        (2) Keine Wahlfreiheit in gleichrangiger Pflichtenkollision Kein Zugriff
        (a) Die Sichtweise von Ast Kein Zugriff
        (b) Notwendige Korrektur Kein Zugriff
        (aa) Der Ansatz im Allgemeinen Kein Zugriff
        (bb) Der Ansatz in Bezug auf den Göttinger Fall Kein Zugriff
        (cc) Die Wartelistenfälle Kein Zugriff
        (4) Exkurs: Die Bedeutung für die Argumentation um die rechtlich missbilligte Gefahrschaffung und Art. 103 Abs. 2 GG Kein Zugriff
  3. 1. aa) Strafrechtlich-extensive Positionen Kein Zugriff
    2. bb) Strafrechtlich-restriktive Positionen Kein Zugriff
    3. 1. (1) Bedenken gegen den Ansatz von Haas Kein Zugriff
      2. (2) Allgemeingültiger Einwand im Göttinger Fall: Unmöglichkeit der Zurechnung aus anderem Grund? Kein Zugriff
3. 1. 1. Kausalität und der Nachweis einer mit an Sicherheit grenzenden Lebensverlängerung Kein Zugriff
  2. 1. a) Jäger: Rechtsmäßiges Alternativverhalten und Vermeidbarkeitstheorie Kein Zugriff
    2. b) Greco: Kausalitätsergänzende Risikoerhöhungstheorie Kein Zugriff
  3. 3. Puppe: Kausalitätsersetzende Risikoerhöhungstheorie Kein Zugriff
  4. 1. a) Die Feststellung der Opferidentität Kein Zugriff
    2. b) Unechte Opferwahlfeststellung Kein Zugriff
    3. c) Risikoerhöhung durch Verhinderung eines Angebots Kein Zugriff
    4. d) Zwischenergebnis Kein Zugriff
  5. 1. a) Generelle Kausalität Kein Zugriff
    2. b) Statistische Kausalität bei Mehrfachmanipulationen Kein Zugriff
    3. c) Überblick- und Beherrschbarkeit des Kausalverlaufs und objektive Zurechnung Kein Zugriff
  6. 6. Zwischenergebnis Kein Zugriff
1. 1. 1. Allgemeine Anforderungen Kein Zugriff
  2. 1. 1. aa) Restriktive Ansicht Kein Zugriff
      2. bb) Formale Kritik Kein Zugriff
      3. (1) Unhaltbare praktische Auswirkungen Kein Zugriff
        (2) Dogmatische Unzulänglichkeit Kein Zugriff
        (3) Übertragung auf den Vorsatz über den Kausalverlauf Kein Zugriff
      4. dd) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    2. 1. aa) Rechtlich missbilligte Gefahrschaffung als Vorsatzgegenstand Kein Zugriff
      2. (1) Contra-Argument Kein Zugriff
        (2) Widerlegung antizipierter Einwände Kein Zugriff
        (3) Zwischenergebnis Kein Zugriff
      3. cc) Die Überblick- und Beherrschbarkeit des Kausalverlauf als Vorsatzgegenstand Kein Zugriff
      4. dd) Zwischenergebnis Kein Zugriff
  3. 3. Das Verhalten des Arztes als irrealer bzw. abergläubischer Versuch? Kein Zugriff
  4. 1. a) Der dolus eventualis und seine Voraussetzungen Kein Zugriff
    2. 1. aa) Das Für-möglich-Halten des tatbestandsmäßigen Erfolgs Kein Zugriff
      2. bb) Die Kenntnis über den Kausalverlauf in seinen wesentlichen Umrissen bzw. Zügen Kein Zugriff
      3. cc) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    3. 1. (1) Die Figur der Hemmschwelle Kein Zugriff
        (2) Der Heilungswille des Arztes Kein Zugriff
      2. (a) Aspekte der objektiven Gefährlichkeit im Göttinger Fall Kein Zugriff
        (b) Stellungnahmen im Göttinger Fall Kein Zugriff
        (aa) Die erstüberholten Patienten Kein Zugriff
        (bb) Die weiteren überholten Patienten Kein Zugriff
        (2) Tötungsmotiv, Eigennutz und mangelnde Spontaneität Kein Zugriff
      3. cc) Zwischenergebnis für voluntatives Vorsatzelement Kein Zugriff
    4. d) Zwischenergebnis für den Vorsatz Kein Zugriff
  5. 4. Ergebnis Kein Zugriff
2. 1. 1. Der theoretische Ausgangspunkt im Göttinger Fall Kein Zugriff
  2. 2. Die Stellungnahmen im Göttinger Fall Kein Zugriff
  3. 3. Die Bedeutung im Göttinger Fall Kein Zugriff
  4. 4. Die präferierte Sichtweise: Unmittelbares Ansetzen durch Manipulation Kein Zugriff
  5. 5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
3. 1. 1. a) Nothilfe Kein Zugriff
    2. b) Rechtfertigende Notstandshilfe Kein Zugriff
  2. 1. a) Entschuldigende Notstandshilfe Kein Zugriff
    2. b) Der übergesetzliche entschuldigende Notstand Kein Zugriff
  3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
4. IV. Ergebnis Kein Zugriff
F. Die vollendete (gefährliche) Körperverletzung Kein Zugriff Seiten 415 - 418
G. Die versuchte (gefährliche) Körperverletzung Kein Zugriff Seiten 419 - 424
H. Schlussbetrachtungen Kein Zugriff Seiten 425 - 428
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 429 - 443