Die ausschließliche Fernbehandlung: Rechtlicher Rahmen und Reformbedarf

Dr. Anna Scholz LL.M.

doi:10.5771/9783748971009

Zusammenfassung

Die ausschließliche Fernbehandlung ist in Deutschland inzwischen flächendeckend berufsrechtlich zulässig. Sie besitzt das Potenzial, den traditionell physischen Behandlungsprozess grundlegend zu verändern, strukturellen Defiziten zu begegnen und die medizinische Versorgung nachhaltig zu gewährleisten und zu verbessern. In der Untersuchung werden zentrale Rechtsfragen der ausschließlichen Fernbehandlung analysiert und darauf aufbauend Auslegungshilfen sowie Reform- und Änderungsvorschläge erarbeitet. Neben berufsrechtlichen Determinanten steht insbesondere die Beurteilung der (haftungsrechtlichen) Standards der Fernbehandlung, der wettbewerbsrechtlichen Auswirkungen und die Einordnung im EU-internationalen Kontext im Fokus.

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Bibliographische Angaben

Auflage: 1/2026
Copyrightjahr: 2026
ISBN-Print: 978-3-7560-4272-2
ISBN-Online: 978-3-7489-7100-9
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriften zum Bio-, Gesundheits- und Medizinrecht
Band: 71
Sprache: Deutsch
Seiten: 333
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

1. Vorwort Kein Zugriff
2. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff
Einführung Kein Zugriff Seiten 27 - 32
1. 1. 1. 1. Wortbedeutung Kein Zugriff
    2. 2. Kommunikationsmedien Kein Zugriff
  2. II. „Behandlung“ Kein Zugriff
  3. III. Zusammenfassung Kein Zugriff
2. B. Historischer Hintergrund Kein Zugriff
1. A. Verfassungsrechtliche Aspekte und Berufsrecht Kein Zugriff
2. B. Fernbehandlung in der MBO-Ä Kein Zugriff
3. 1. I. Inhalte Kein Zugriff
  2. 1. 1. aa) Grammatikalische Auslegung Kein Zugriff
        bb) Systematische Auslegung Kein Zugriff
        cc) Historische Auslegung Kein Zugriff
        dd) Teleologische Auslegung Kein Zugriff
        ee) Vorschlag zur Änderung des § 7 Abs. 4 S. 1 MBO-Ä Kein Zugriff
      2. (1) Grammatikalische Auslegung Kein Zugriff
        (2) Systematische Auslegung Kein Zugriff
        (3) Historische Auslegung Kein Zugriff
        (4) Teleologische Auslegung Kein Zugriff
        (5) Prüfungsintensität in der Praxis Kein Zugriff
        (6) Zusammenfassung Kein Zugriff
        (a) (Keine) fernbehandlungsspezifischen Besonderheiten Kein Zugriff
        (b) Verwendung standardisierter Fragebögen Kein Zugriff
        (2) Die ärztliche Vertretbarkeit Kein Zugriff
        (3) Relevanz des Selbstbestimmungsrechts Kein Zugriff
        (4) Zusammenfassung Kein Zugriff
      3. aa) Grammatikalische Auslegung Kein Zugriff
        bb) Systematische Auslegung Kein Zugriff
        cc) Historische Auslegung Kein Zugriff
        (1) Art und Risiken der ausschließlichen Fernbehandlung Kein Zugriff
        (2) Notwendigkeit der adäquaten Kommunikationsübertragung Kein Zugriff
        (3) Mitwirkung des Patienten Kein Zugriff
        (4) Möglichkeit der Präsenzbehandlung Kein Zugriff
        ee) Zusammenfassung Kein Zugriff
    2. 1. aa) Keine Normierung der ärztlichen Sorgfalt Kein Zugriff
        bb) Keine Normierung des Einzelfalls Kein Zugriff
        cc) Keine Normierung „besonderer“ Pflichten Kein Zugriff
      2. b) § 7 Abs. 4 S. 3 BO Sachsen Kein Zugriff
      3. c) § 7 Abs. 4 S. 3 BO Sachsen-Anhalt Kein Zugriff
      4. d) § 7 Abs. 4 S. 3 BO Westfalen-Lippe Kein Zugriff
  3. III. Ergebnis zur berufsrechtlichen Zulässigkeit der ausschließlichen Fernbehandlung Kein Zugriff
4. 1. 1. 1. Grammatikalische Auslegung Kein Zugriff
    2. 2. Systematische und historische Auslegung Kein Zugriff
    3. 3. Teleologische Auslegung Kein Zugriff
    4. 4. Zusammenfassung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Der Begriff der Niederlassung und dessen Ausstattungsmerkmale Kein Zugriff
    2. 2. Niederlassung und Telepraxis Kein Zugriff
    3. 1. a) Grammatikalische, systematische und historische Auslegung Kein Zugriff
      2. aa) Qualitätssicherung Kein Zugriff
        bb) Physische Erreichbarkeit Kein Zugriff
        cc) Existenz von Ausnahmen der örtlichen Limitierung Kein Zugriff
      3. c) Ergebnis Kein Zugriff
    4. 4. „Virtuelle Telepraxis“ Kein Zugriff
    5. 5. Vorschlag zur Reformierung des Niederlassungsgebots Kein Zugriff
  3. III. Ergebnis zum Ort der Berufsausübung Kein Zugriff
5. 1. I. Allgemeines Kein Zugriff
  2. 1. 1. Sicherstellungsauftrag und Bedarfsplanung Kein Zugriff
    2. 2. Sicherstellungsauftrag und „Behandlungspflicht“ Kein Zugriff
    3. 1. a) Anwesenheit am Vertragsarztsitz in den Mindestsprechstundenzeiten Kein Zugriff
      2. b) Kein genereller Ausschluss nach § 24 Abs. 8 Ärzte-ZV Kein Zugriff
      3. c) Freiheit der Organisation der Berufsausübung Kein Zugriff
      4. d) Exkurs: Sicherstellungsauftrag und Möglichkeit der Anschlussversorgung Kein Zugriff
      5. e) Zusammenfassung Kein Zugriff
    4. 4. Therapie(wahl)freiheit und Telepraxis Kein Zugriff
    5. 5. Zusammenfassung Kein Zugriff
  3. 1. 1. (1) Abgeschlossenheit der Aufzählung Kein Zugriff
        (2) „Häuslichkeit“ Kein Zugriff
        bb) Erfasste Modelle Kein Zugriff
        cc) Zusammenfassung Kein Zugriff
      2. b) Das Home-Office als „verlängerter“ Vertragsarztsitz Kein Zugriff
      3. aa) In den Mindestsprechstundenzeiten Kein Zugriff
        bb) Außerhalb der Mindestsprechstundenzeiten Kein Zugriff
    2. 1. (1) Quantitative Versorgungsverbesserung Kein Zugriff
        (2) Qualitative Versorgungsverbesserung Kein Zugriff
        (3) Spürbarkeit Kein Zugriff
        bb) Keine Beeinträchtigung am Ort des Vertragsarztsitzes Kein Zugriff
        cc) Videosprechstunden in Zweigpraxen Kein Zugriff
      2. aa) Spezielle Untersuchungs- und Behandlungsleistung Kein Zugriff
        bb) Sprechstunden in ausgelagerten Praxisräumen Kein Zugriff
        cc) Räumliche Nähe Kein Zugriff
        dd) Normverständnis nach Inkrafttreten des § 24 Abs. 8 Ärzte-ZV Kein Zugriff
    3. 3. Zusammenfassung Kein Zugriff
  4. IV. Ergebnis zum Vertragsarztrecht Kein Zugriff
6. 1. I. Regelungen in den Berufsordnungen der Landesärztekammern Kein Zugriff
  2. 1. 1. Niederlassungsfreiheit Kein Zugriff
    2. 2. Dienstleistungsfreiheit Kein Zugriff
  3. 1. 1. Dienstleistungs-RL Kein Zugriff
    2. 2. E-Commerce-RL Kein Zugriff
    3. 3. Patientenmobilitäts-RL Kein Zugriff
    4. 4. Berufsqualifikations-RL Kein Zugriff
  4. IV. Ergebnis zur Tätigkeit mit EU-Auslandsberührung Kein Zugriff
7. G. Ergebnis Berufsrecht Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. a) Wahlärztliche Leistungen Kein Zugriff
      2. b) Zahnersatz Kein Zugriff
      3. (1) § 3 Abs. 1 S. 3 BMV-Ä Kein Zugriff
        (2) § 630c Abs. 3 S. 1 BGB Kein Zugriff
        (3) § 12 Abs. 5 MBO-Ä Kein Zugriff
        bb) Schriftform vs. Textform Kein Zugriff
      4. d) Zusammenfassung Kein Zugriff
    2. 1. a) Vertragsparteien Kein Zugriff
      2. b) Leistungsinhalt Kein Zugriff
      3. c) Preis Kein Zugriff
    3. 3. Fernabsatzvertrag und Widerrufsrecht Kein Zugriff
    4. 4. Zusammenfassung Kein Zugriff
  2. II. Deliktsrecht Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Allgemeines Kein Zugriff
    2. 1. a) Einfluss des Berufsrechts Kein Zugriff
      2. b) Die Präsenzbehandlung als sog. „Goldstandard“ Kein Zugriff
      3. aa) Der Charakter der ausschließlichen Fernbehandlung Kein Zugriff
        bb) Keine Behandlung unter den Standards Kein Zugriff
        cc) Beachtlichkeit technischer Kriterien Kein Zugriff
        dd) Keine bereits entwickelten Fernbehandlungsstandards Kein Zugriff
        ee) Keine Risikoabwälzung auf den Patienten Kein Zugriff
        ff) Keine Haftungsfreistellung Kein Zugriff
      4. d) Ökonomische Aspekte Kein Zugriff
      5. e) Zusammenfassung Kein Zugriff
    3. 3. Unterlassen der Fernbehandlung als Verstoß gegen die Standards Kein Zugriff
    4. 1. a) Ausdrückliche Vereinbarung Kein Zugriff
      2. b) Besondere Aufklärung Kein Zugriff
    5. 5. Zusammenfassung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Anwendbarkeit der Grundsätze der Neulandmethode Kein Zugriff
    2. 1. aa) Befunderhebung und Diagnosestellung Kein Zugriff
        bb) Befunderhebung und therapeutische Information Kein Zugriff
      2. b) Beweisrechtliche Folgen Kein Zugriff
      3. c) Zusammenfassung Kein Zugriff
    3. 3. Der grobe Behandlungsfehler Kein Zugriff
    4. 1. a) Allgemeines Kein Zugriff
      2. b) Einschränkung non-verbaler Kommunikation Kein Zugriff
      3. c) Apparative Ausstattung und technische Voraussetzungen Kein Zugriff
      4. aa) Mangelnde Befähigung Kein Zugriff
        bb) Mangelnde Befähigung und ausschließliche Fernbehandlung Kein Zugriff
    5. 1. a) Allgemeines Kein Zugriff
      2. b) Inhalt Kein Zugriff
    6. 6. Mitwirkung des Patienten Kein Zugriff
  3. III. Zusammenfassung Kein Zugriff
3. 1. I. Allgemeines Kein Zugriff
  2. 1. 1. Art, Umfang und Durchführung Kein Zugriff
    2. 2. Risiken Kein Zugriff
    3. 3. Eignung Kein Zugriff
    4. 4. Alternativen Kein Zugriff
    5. 5. Abgrenzung zur therapeutischen Information Kein Zugriff
  3. III. Formelle Aspekte der Aufklärung Kein Zugriff
  4. IV. Beweisrecht Kein Zugriff
  5. V. Zusammenfassung Kein Zugriff
4. 1. I. ROM I-VO Kein Zugriff
  2. II. ROM II-VO Kein Zugriff
  3. III. Zusammenfassung Kein Zugriff
5. E. Ergebnis Haftungsrecht Kein Zugriff
1. A. Pflicht zur persönlichen Leistungserbringung Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Persönlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff
    2. 2. Umfassendes Werbeverbot Kein Zugriff
    3. 3. „Eigene Wahrnehmung“ Kein Zugriff
    4. 4. Werbebegriff Kein Zugriff
  2. 1. 1. Persönlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff
    2. 2. Kommunikationsmedien Kein Zugriff
    3. 3. Verhältnis von S. 1 und S. 2 Kein Zugriff
    4. 1. a) Gesetzgebungsmaterialien Kein Zugriff
      2. b) Auffassung der höchstrichterlichen Rechtsprechung Kein Zugriff
      3. c) Die berufsrechtlichen und zivilrechtlichen Standards Kein Zugriff
      4. aa) Entbehrlichkeit des physischen Kontakts im Regelfall Kein Zugriff
        bb) Möglichkeit des Verzichts auf eine physische Wahrnehmung Kein Zugriff
        cc) Eigener Lösungsvorschlag Kein Zugriff
    5. 1. a) Lösungsmöglichkeit 1: Aufhebung des § 9 HWG Kein Zugriff
      2. b) Lösungsmöglichkeit 2: Liberaleres Verständnis des § 9 S. 2 HWG Kein Zugriff
  3. III. Exkurs: Das Verbot berufswidriger Werbung Kein Zugriff
  4. 1. 1. ROM II-VO Kein Zugriff
    2. 2. Korrektur aufgrund der Wertung der E-Commerce-RL Kein Zugriff
    3. 3. Standardbestimmung und interner Entscheidungseinklang Kein Zugriff
    4. 4. Zusammenfassung Kein Zugriff
  5. V. Ergebnis zur Werbung für eine Fernbehandlung Kein Zugriff
3. 1. I. Abgabe von Arzneimitteln Kein Zugriff
  2. II. Verordnung von Arzneimitteln Kein Zugriff
  3. III. Zusammenfassung Kein Zugriff
4. 1. I. Pflicht zur Vorlage einer AU-Bescheinigung Kein Zugriff
  2. II. Notwendige ärztliche Sorgfalt bei der Ausstellung einer AU-Bescheinigung Kein Zugriff
  3. 1. 1. Untersuchung Kein Zugriff
    2. 2. Zeitliche Begrenzung und Durchführungsvoraussetzungen Kein Zugriff
    3. 3. Zusammenfassung Kein Zugriff
  4. IV. Exkurs: Ausstellung unrichtiger Gesundheitszeugnisse Kein Zugriff
  5. V. Zusammenfassung Kein Zugriff
5. E. Ergebnis zu den sonstigen (gesetzlichen) Bestimmungen Kein Zugriff
Schlussbetrachtung und Ergebnisse Kein Zugriff Seiten 309 - 316
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 317 - 330
Sachverzeichnis Kein Zugriff Seiten 331 - 332

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