Terrorismusbekämpfung in Europa im Spannungsfeld zwischen Freiheit und Sicherheit

Dr. Anneke Petzsche; Prof. Dr. Martin Heger; Prof. Dr. Gabriele Metzler

doi:10.5771/9783845298085

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Terrorismusbekämpfung in Europa im Spannungsfeld zwischen Freiheit und Sicherheit

Historische Erfahrungen und aktuelle Herausforderungen

Herausgeber:innen:
Reihe:: Schriften zum Internationalen und Europäischen Strafrecht, Band 40
Verlag:: 2019

Zusammenfassung

Terrorismus ist historisch kein neues Phänomen. Spätestens seit den 1970er Jahren stellen seine unterschiedlichen Spielarten Herausforderungen für die liberalen Staaten Westeuropas dar. Sie wehren sich gegen immer neue Dimensionen der Gefahr nicht nur, indem sie Sicherungsmaßnahmen im öffentlichen Raum erhöhen (etwa mit Betonsperren gegen den Missbrauch von Fahrzeugen zur Tötung ziviler Opfer); sondern auch im Recht findet eine „Aufrüstung“ statt. Angesichts der aktuellen, tiefgreifenden Veränderungen im Recht auf nationaler wie internationaler Ebene ist es an der Zeit, innezuhalten für eine Bestandsaufnahme: Drohen die liberalen Demokratien in Anbetracht der terroristischen Bedrohungen und einer verschärften Politik der Inneren Sicherheit, ihre Freiheit zu verlieren, die doch gerade konstitutiv für diese Staaten ist? Mit dieser Frage befassen sich die Beiträge in diesem Band aus rechts- und geschichtswissenschaftlicher Perspektive. Sie thematisieren historische Konstellationen und Erfahrungen ebenso wie die aktuelle rechtliche Situation in Deutschland, Spanien und Frankreich und wollen so den Weg bahnen für eine interdisziplinäre und vergleichende Auseinandersetzung mit dieser Problematik. Mit Beiträgen von Hans-Christian Ströbele, Prof. Manuel Cancio Meliá, Prof. Emmanuel Droit, Prof. Stefan Harrendorf, PD Dr. Erol Pohlreich, Prof. Wolfgang Schild, Dr. Yoan Vilain, Prof. Bettina Weißer, Prof. Mark A. Zöller

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2019
ISBN-Print: 978-3-8487-5663-6
ISBN-Online: 978-3-8452-9808-5
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriften zum Internationalen und Europäischen Strafrecht
Band: 40
Sprache: Deutsch
Seiten: 346
Produkttyp: Sammelband

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Teilzugriff Seiten 1 - 8 Download Kapitel (PDF)
1. Ein Zeitzeuge zu einem halben Jahrhundert Antiterrorgesetzgebung – Sinn, Unsinn und Alternativen Kein Zugriff Seiten 9 - 24 Hans-Christian Ströbele
2. Gabriele Metzler
  1. A. Einleitung Kein Zugriff Gabriele Metzler
  2. Gabriele Metzler
    1. I. Gesellschaftlicher Wandel in den 1960er und 1970er Jahren Kein Zugriff Gabriele Metzler
    2. II. Das Problem des Terrorismus Kein Zugriff Gabriele Metzler
  3. Gabriele Metzler
    1. I. Der Prozess von Stammheim als Zäsur Kein Zugriff Gabriele Metzler
    2. Gabriele Metzler
      1. 1. Stammheim als Medienereignis Kein Zugriff Gabriele Metzler
      2. 2. Die Macht der Erzählungen Kein Zugriff Gabriele Metzler
      3. 3. Performance Kein Zugriff Gabriele Metzler
  4. Gabriele Metzler
    1. I. Der Deutsche Herbst als Höhepunkt: „Nicht-erklärter Ausnahmezustand“? Kein Zugriff Gabriele Metzler
    2. II. „Unregierbarkeit“ Kein Zugriff Gabriele Metzler
    3. III. Neue Handlungsmacht des Staates oder Abschied von gestern Kein Zugriff Gabriele Metzler
  5. E. Fazit Kein Zugriff Gabriele Metzler
3. Martin Heger
  1. A. Einführung Kein Zugriff Martin Heger
  2. Martin Heger
    1. I. Einführung von § 30 StGB (1876) Kein Zugriff Martin Heger
    2. Martin Heger
      1. 1. Fünf Jahre Entkriminalisierung Kein Zugriff Martin Heger
    3. II. Strafrecht gegen Terroristen und Wirtschaftskriminelle Kein Zugriff Martin Heger
    4. III. Der Ausbau des Anti-Terror-Strafrechts Kein Zugriff Martin Heger
    5. IV. Die Umsetzung europäischer Vorgaben in der Anti-Terror-Gesetzgebung Kein Zugriff Martin Heger
    6. V. Strafnormen gegen Einzelterroristen Kein Zugriff Martin Heger
  3. C. Strafprozessuale Nach- und Nebenwirkungen der Terrorprozesse der 1970er Jahre Kein Zugriff Martin Heger
4. Erol Pohlreich
  1. A. Einleitung Kein Zugriff Erol Pohlreich
  2. B. Funktionstüchtige Strafrechtspflege und Rechtsmissbrauch Kein Zugriff Erol Pohlreich
  3. Erol Pohlreich
    1. Erol Pohlreich
      1. 1. Von der improvisierten zur gesetzlich geregelten Kontaktsperre Kein Zugriff Erol Pohlreich
      2. 2. Verzögerte Entscheidung im Eilverfahren Kein Zugriff Erol Pohlreich
      3. 3. Entscheidung in der Hauptsache Kein Zugriff Erol Pohlreich
    2. II. „Schleyer“-Urteil vom 16. Oktober 1977 Kein Zugriff Erol Pohlreich
    3. III. „Ensslin-Kassiber“-Beschluss vom 14. Februar 1973 Kein Zugriff Erol Pohlreich
  4. D. Zusammenfassung Kein Zugriff Erol Pohlreich
5. Kevin Lenk
  1. A. Einleitung: Unterschiedliche Blicke auf Opfer Kein Zugriff Kevin Lenk
  2. B. Politische Opferaneignungen im Kontext linker Gewalt der 1970er Jahre Kein Zugriff Kevin Lenk
  3. Kevin Lenk
    1. I. Erste Reaktionen, Staatsbegräbnis und Parlamentsdebatte Kein Zugriff Kevin Lenk
    2. II. Mescalero-Affäre Kein Zugriff Kevin Lenk
  4. D. Fazit Kein Zugriff Kevin Lenk
6. Sebastián Martín
  1. A. Vorwort Kein Zugriff Sebastián Martín
  2. B. Zwei Feststellungen Kein Zugriff Sebastián Martín
  3. C. Die politische Gemeinschaft der herrschenden Klassen Kein Zugriff Sebastián Martín
  4. D. Die politischen Gegner Kein Zugriff Sebastián Martín
  5. E. Strafmethoden gegen Terrorismus Kein Zugriff Sebastián Martín
  6. Sebastián Martín
    1. I. Bourbonische Restauration, insbesondere zwischen 1894 und 1908 Kein Zugriff Sebastián Martín
    2. II. Primo de Rivera-Diktatur (1923-1930) Kein Zugriff Sebastián Martín
    3. III. Zweite Republik (1931-1936), insbesondere das „zweite Biennium“ Kein Zugriff Sebastián Martín
    4. IV. Erste Jahre der Franco-Diktatur Kein Zugriff Sebastián Martín
    5. V. Spätere Entwicklung der Diktatur Kein Zugriff Sebastián Martín
  7. G. Schluss Kein Zugriff Sebastián Martín
7. Emmanuel Droit
  1. A. 1980: Das Ende der französischen „glücklichen Ausnahme“ Kein Zugriff Emmanuel Droit
  2. B. Internationaler Terrorismus als außenpolitisches Problem Kein Zugriff Emmanuel Droit
  3. C. Die französischen „bleiernen Jahre“ und die Reaktion des Staates (1980–1986) Kein Zugriff Emmanuel Droit
  4. D. Die Präsidentialisierung der Anti-Terrorismus-Politik: zwischen Repression und Verhandlung Kein Zugriff Emmanuel Droit
  5. E. Die neue Sensibilität der französischen Gesellschaft für Sicherheitsfragen Kein Zugriff Emmanuel Droit
  6. F. Schlussbemerkungen Kein Zugriff Emmanuel Droit
1. Manuel Cancio Meliá
  1. A. Einleitung Kein Zugriff Manuel Cancio Meliá
  2. Manuel Cancio Meliá
    1. I. Auswüchse der Kriminalisierung Kein Zugriff Manuel Cancio Meliá
    2. II. Vorbereitungsdelikte Kein Zugriff Manuel Cancio Meliá
    3. III. Kommunikationsakte Kein Zugriff Manuel Cancio Meliá
    4. IV. Aufweichung des Organisationsbegriffs Kein Zugriff Manuel Cancio Meliá
    5. V. Polizei- und ordnungsrechtliche Maßnahmen Kein Zugriff Manuel Cancio Meliá
  3. Manuel Cancio Meliá
    1. I. Negation Kein Zugriff Manuel Cancio Meliá
    2. II. Besondere Gefährlichkeit Kein Zugriff Manuel Cancio Meliá
    3. III. Sonderrecht Kein Zugriff Manuel Cancio Meliá
    4. IV. Beliebigkeit: Harmonisierungsnormen in der EU Kein Zugriff Manuel Cancio Meliá
  4. D. Fazit: Notwendigkeit eines strafrechtlichen Terrorismusbegriffes Kein Zugriff Manuel Cancio Meliá
2. Mark A. Zöller
  1. A. Vorboten Kein Zugriff Mark A. Zöller
  2. B. Die NS-Massenvernichtungslager Kein Zugriff Mark A. Zöller
  3. Mark A. Zöller
    1. I. Anforderungen an den Nachweis der Beihilfe Kein Zugriff Mark A. Zöller
    2. II. Der Fall John Demjanjuk Kein Zugriff Mark A. Zöller
    3. III. Der Fall Oskar Gröning Kein Zugriff Mark A. Zöller
  4. D. Übertragung auf den Bereich des Terrorismus Kein Zugriff Mark A. Zöller
  5. E. Bewertung Kein Zugriff Mark A. Zöller
3. Yoan Vilain
  1. Yoan Vilain
    1. I. Belagerungs- und Ausnahmezustand Kein Zugriff Yoan Vilain
    2. II. Das Notstandsgesetz vom 3. März 1955 Kein Zugriff Yoan Vilain
    3. III. Die Aufnahme des Notstandsrechts in das Regelfallrecht („droit commun“) Kein Zugriff Yoan Vilain
  2. Yoan Vilain
    1. I. Ausnahmezustand Kein Zugriff Yoan Vilain
    2. II. Notstandsgesetzgebung und Terrorismusbekämpfung Kein Zugriff Yoan Vilain
  3. C. Schlussfolgerung Kein Zugriff Yoan Vilain
4. Anneke Petzsche
  1. I. Einleitung Kein Zugriff Anneke Petzsche
  2. II. Überblick über den bisherigen Einfluss Kein Zugriff Anneke Petzsche
  3. Anneke Petzsche
    1. 1. Umsetzungsbedarf bezüglich Art. 5 – die öffentliche Aufforderung zur Begehung einer terroristischen Straftat Kein Zugriff Anneke Petzsche
    2. 2. Umsetzungsbedarf bezüglich Art. 9 und 10 – Reisetätigkeiten für terroristische Zwecke Kein Zugriff Anneke Petzsche
  4. IV. Fazit Kein Zugriff Anneke Petzsche
5. Bettina Weißer
  1. A. Die FATF als informelles Expertennetzwerk – Entstehung und Arbeitsweise Kein Zugriff Bettina Weißer
  2. Bettina Weißer
    1. I. Direkte Einwirkungen des FATF-Empfehlungsregimes auf die mitgliedstaatlichen Rechtsordnungen Kein Zugriff Bettina Weißer
    2. Bettina Weißer
      1. 1. Die Vereinten Nationen Kein Zugriff Bettina Weißer
      2. 2. Die Europäische Union Kein Zugriff Bettina Weißer
    3. III. Zwischenbefund: Rechtswirkungen Kein Zugriff Bettina Weißer
  3. C. Gründe für die erhebliche Wirkungskraft der Empfehlungen Kein Zugriff Bettina Weißer
  4. D. Probleme: Zur Reichweite der expertokratischen Legitimation Kein Zugriff Bettina Weißer
  5. Bettina Weißer
    1. Bettina Weißer
      1. 1. Prozedurale Anforderungen Kein Zugriff Bettina Weißer
      2. 2. Materiell-inhaltliche Anforderungen Kein Zugriff Bettina Weißer
    2. II. Anpassungsbedarf auf nationaler Ebene Kein Zugriff Bettina Weißer
    3. III. Verstärkung auf Zwischenebenen Kein Zugriff Bettina Weißer
  6. F. Fazit Kein Zugriff Bettina Weißer
6. Noelia Corral-Maraver
  1. A. Einleitung Kein Zugriff Noelia Corral-Maraver
  2. B. Kurze Anmerkungen zur Kriminalpolitik der Europäischen Union im Bereich der Terrorismusbekämpfung Kein Zugriff Noelia Corral-Maraver
  3. Noelia Corral-Maraver
    1. I. Inhalt der Richtlinie Kein Zugriff Noelia Corral-Maraver
    2. II. Einordnung Kein Zugriff Noelia Corral-Maraver
  4. D. Die Umsetzung der strafrechtlichen Vorschriften über den Terrorismus durch die Mitgliedstaaten am Beispiel Spaniens Kein Zugriff Noelia Corral-Maraver
  5. E. Kritische Reflexionen Kein Zugriff Noelia Corral-Maraver
7. Stefan Harrendorf, Antonia Mischler, Pia Müller
  1. A. Einleitung Kein Zugriff Stefan Harrendorf, Antonia Mischler, Pia Müller
  2. Stefan Harrendorf, Antonia Mischler, Pia Müller
    1. I. Überblick über das Forschungsvorhaben Kein Zugriff Stefan Harrendorf, Antonia Mischler, Pia Müller
    2. II. Theoretische Grundlagen Kein Zugriff Stefan Harrendorf, Antonia Mischler, Pia Müller
  3. C. Extremistische Ideologien online Kein Zugriff Stefan Harrendorf, Antonia Mischler, Pia Müller
  4. Stefan Harrendorf, Antonia Mischler, Pia Müller
    1. I. Gemeinschaft: Umma und die Abwertung von „Ungläubigen“ vs. Volk und Rassismus Kein Zugriff Stefan Harrendorf, Antonia Mischler, Pia Müller
    2. II. Abwertende Feindbilder und Opferwerdung Kein Zugriff Stefan Harrendorf, Antonia Mischler, Pia Müller
    3. III. Manipulation von und durch Medien Kein Zugriff Stefan Harrendorf, Antonia Mischler, Pia Müller
    4. IV. Antisemitismus und Antizionismus Kein Zugriff Stefan Harrendorf, Antonia Mischler, Pia Müller
    5. V. Antiamerikanismus Kein Zugriff Stefan Harrendorf, Antonia Mischler, Pia Müller
  5. E. Fazit und Ausblick Kein Zugriff Stefan Harrendorf, Antonia Mischler, Pia Müller
8. Wolfgang Schild
  1. I. Kunst und Recht Kein Zugriff Wolfgang Schild
  2. II. Das Unbehagen an dem Theaterstück Kein Zugriff Wolfgang Schild
  3. III. Einige Fehler des Kunstwerks Kein Zugriff Wolfgang Schild
  4. IV. Verbrecher und Held Kein Zugriff Wolfgang Schild
9. Tagungsbericht: Terrorismusbekämpfung in Europa im Spannungsfeld zwischen Freiheit und Sicherheit – historische Erfahrungen und aktuelle Herausforderungen. Kosmos Workshop der Humboldt Universität zu ... Kein Zugriff Seiten 327 - 340 Sophie Theresa Straßer, Kevin Lenk
Autorenverzeichnis Kein Zugriff Seiten 341 - 346

Terrorismusbekämpfung in Europa im Spannungsfeld zwischen Freiheit und Sicherheit

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