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Meinungsbildung und Medienintermediäre

Vielfaltssichernde Regulierung zur Gewährleistung der Funktionsbedingungen freier Meinungsbildung im Zeitalter der Digitalisierung
Autor:innen:
Verlag:
 22.04.2020

Zusammenfassung

Die freie Meinungsbildung unterliegt im Zeitalter der Digitalisierung einem tiefgreifenden Wandel, der auch und gerade durch sogenannte Medienintermediäre, respektive durch digitale Dienste zur Informationsvermittlung geprägt ist. Diesen Medienintermediären wird aufgrund ihrer Funktion als Informationsvermittler eine hohe Meinungsbildungsrelevanz sowie ein erhebliches Meinungsbeeinflussungspotenzial zugeschrieben. Damit einher gehen für die freie Meinungsbildung relevante Fragestellungen der Vielfaltssicherung im Kontext von Medienintermediären, denen sich dieses Werk stellt. Die Schwerpunkte der Untersuchung bilden hierbei die Fragen, ob und inwieweit Gefahren(-potenziale) für die freie Meinungsbildung von den Medienintermediären ausgehen, ob sich daraus ein Gewährleistungsauftrag des Staates ergibt, die Funktionsbedingungen der freien Meinungsbildung zu sichern und inwiefern ein gefährdungsadäquater Rechtsrahmen de lege lata besteht bzw. de lege ferenda implementiert werden kann.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2020
Erscheinungsdatum
22.04.2020
ISBN-Print
978-3-8487-6737-3
ISBN-Online
978-3-7489-0809-8
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriften zum Daten-, Informations- und Medienrecht
Band
46
Sprache
Deutsch
Seiten
429
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 30
    1. A. Gegenstand der Untersuchung Kein Zugriff
    2. B. Thematische Ein- und Ausgrenzungen Kein Zugriff
    3. C. Gang der Untersuchung Kein Zugriff
    4. D. Ziel der Untersuchung Kein Zugriff
        1. 1. Konzeptionen von Öffentlichkeit Kein Zugriff
        2. 2. Rechtlicher Rekurs auf Öffentlichkeit Kein Zugriff
          1. a) Individuelle Meinung Kein Zugriff
          2. b) Öffentliche Meinung Kein Zugriff
          1. a) Öffentliche Meinungsbildung Kein Zugriff
          2. b) Individuelle Meinungsbildung Kein Zugriff
        1. 1. Individualkommunikation Kein Zugriff
        2. 2. Massenkommunikation Kein Zugriff
        3. 3. Verknüpfung von Individual- und Massenkommunikation Kein Zugriff
        1. 1. Begriff der (Massen-)Medien Kein Zugriff
            1. aa) Transport- und Informationsfunktion Kein Zugriff
            2. bb) Herstellung von (Medien-)Öffentlichkeit Kein Zugriff
          2. b) Im demokratischen Staat Kein Zugriff
        3. 3. Zwischenfazit zu IV. Kein Zugriff
      5. V. Meinungsbildung und Vielfalt Kein Zugriff
      6. VI. Fazit zu A. Kein Zugriff
        1. 1. Begriff und Strukturmerkmale Kein Zugriff
        2. 2. Web 2.0 und Social Media Kein Zugriff
          1. a) Partizipation Kein Zugriff
          2. b) Interaktion und Vernetzung Kein Zugriff
          3. c) Selektion Kein Zugriff
        2. 2. Zeichendimension Kein Zugriff
        3. 3. Raum- und Zeitdimension Kein Zugriff
      3. III. Konvergenzentwicklungen im Medienbereich Kein Zugriff
        1. 1. Internetöffentlichkeit als Idealöffentlichkeit Kein Zugriff
        2. 2. Zweifel an der Idealöffentlichkeit im Internet Kein Zugriff
        3. 3. Zwischenfazit zu IV. Kein Zugriff
        1. 1. Allgemeine Internetnutzung Kein Zugriff
        2. 2. Nachrichtennutzung im Internet Kein Zugriff
        3. 3. Internetnutzung zur politischen Information Kein Zugriff
        4. 4. Nutzung audiovisueller und auditiver Angebote im Internet Kein Zugriff
        5. 5. Zwischenfazit zu V. Kein Zugriff
      6. VI. Meinungsbildung und Vielfalt im Internet Kein Zugriff
      7. VII. Fazit zu B. Kein Zugriff
        1. 1. Intermediäre: eine Begriffsannäherung im Medienkontext Kein Zugriff
              1. (1) Begriff Kein Zugriff
              2. (2) Arten von Suchmaschinen Kein Zugriff
              3. (3) Strukturmerkmale Kein Zugriff
            2. bb) News-Aggregatoren Kein Zugriff
              1. (1) Begriff Kein Zugriff
              2. (2) Arten von Sozialen Netzwerkplattformen Kein Zugriff
                1. (a) Soziale Netzwerkplattformen als Kommunikationsplattformen Kein Zugriff
                2. (b) Soziale Netzwerkplattformen als Informationsplattformen Kein Zugriff
            4. dd) Plattformen für nutzergenerierte Inhalte Kein Zugriff
            5. ee) Micro-Blogging-Dienste Kein Zugriff
            6. ff) App-Portale Kein Zugriff
          2. b) Zwischenfazit zu 2. Kein Zugriff
          1. a) Abgrenzung zu klassischen Medienangeboten Kein Zugriff
          2. b) Abgrenzung zu Plattformen im Sinne des Rundfunkstaatsvertrags Kein Zugriff
        4. 4. Begriffsfestlegung: Medienintermediäre Kein Zugriff
        1. 1. (Nachrichten-)Nutzung der Medienintermediäre Kein Zugriff
          1. a) Internetökonomie und Medienintermediäre Kein Zugriff
              1. (1) Bei Suchmaschinen Kein Zugriff
              2. (2) Bei Sozialen Netzwerkplattformen Kein Zugriff
              1. (1) Bei Suchmaschinen Kein Zugriff
              2. (2) Bei Sozialen Netzwerkplattformen Kein Zugriff
            3. cc) Zwischenfazit zu b) Kein Zugriff
          3. c) Zwischenfazit zu 2. Kein Zugriff
        3. 3. Zwischenfazit zu II. Kein Zugriff
            1. aa) Filterung Kein Zugriff
            2. bb) Sortierung Kein Zugriff
          2. b) Algorithmusbasierte Personalisierung Kein Zugriff
          1. a) Orientierungsfunktion Kein Zugriff
          2. b) Gatekeeper-Funktion Kein Zugriff
        3. 3. Medienintermediäre als Faktoren der Meinungsbildung Kein Zugriff
          1. a) Gefährdungspotentiale aufgrund algorithmischer Selektion Kein Zugriff
          2. b) Gefährdungspotentiale aufgrund algorithmischer Personalisierung Kein Zugriff
          1. a) Interne Manipulation des Algorithmus Kein Zugriff
            1. aa) Wahrnehmungsverengung Kein Zugriff
            2. bb) Informationelle Gegengewichte Kein Zugriff
            1. aa) Filterblasen Kein Zugriff
            2. bb) Echokammern und gesellschaftliche Fragmentierung Kein Zugriff
          4. d) Zwischenfazit zu 2. Kein Zugriff
        3. 3. Zwischenfazit zu IV. Kein Zugriff
      5. V. Fazit zu C. Kein Zugriff
    4. D. Zusammenfassung des Kapitels 2 Kein Zugriff
        1. 1. Dienstleistungsfreiheit Kein Zugriff
        2. 2. Nationale Beschränkungen der Dienstleistungsfreiheit Kein Zugriff
        1. 1. Art. 10 EMRK Kein Zugriff
          1. a) Medienfreiheit Kein Zugriff
          2. b) Pluralismus als objektiv-rechtliche Gewährleistung Kein Zugriff
          3. c) Bindung der Mitgliedsstaaten an die Medienfreiheit Kein Zugriff
        3. 3. Zwischenfazit zu II. Kein Zugriff
        1. 1. Richtlinie über audiovisuelle Mediendienste Kein Zugriff
        2. 2. E-Commerce-Richtlinie Kein Zugriff
      4. IV. Fazit zu A. Kein Zugriff
        1. 1. Grundrechtsgeltung für Medienintermediäre Kein Zugriff
              1. (1) Pressefreiheit Kein Zugriff
              2. (2) Rundfunkfreiheit Kein Zugriff
            2. bb) Medienkonvergenz als verfassungsrechtliche Herausforderung Kein Zugriff
              1. (1) Verfassungsrechtlicher Rundfunkbegriff Kein Zugriff
                1. (a) Technischer Verbreitungsweg Kein Zugriff
                2. (b) Darbietungen aller Art Kein Zugriff
                3. (c) Adressierung eines unbestimmten Personenkreises Kein Zugriff
              3. (3) Zwischenfazit zu cc) Kein Zugriff
            4. dd) Zwischenfazit zu a) Kein Zugriff
          2. b) Meinungsfreiheit und Medienintermediäre Kein Zugriff
        3. 3. Zwischenfazit zu I. Kein Zugriff
          1. a) Dogma der „dienenden Freiheit“ Kein Zugriff
            1. aa) Frequenzmangel und Marktzutrittsschranken Kein Zugriff
            2. bb) Breitenwirkung, Aktualität und Suggestivkraft Kein Zugriff
            1. aa) Breitenwirkung Kein Zugriff
            2. bb) Aktualität Kein Zugriff
            3. cc) Suggestivkraft Kein Zugriff
            4. dd) Stellungnahme: „digitale Sondersituation“ Kein Zugriff
          4. d) Zwischenfazit zu 1. Kein Zugriff
        2. 2. Kritische Würdigung der Ausgestaltungsdogmatik Kein Zugriff
        3. 3. Umfang des Ausgestaltungsauftrags bei Medienintermediären Kein Zugriff
      3. III. Grundrechtsbindung der Medienintermediäre Kein Zugriff
      4. IV. Fazit zu B. Kein Zugriff
    3. C. Zusammenfassung des Kapitels 3 Kein Zugriff
      1. I. Maßgeblicher Ordnungsrahmen Kein Zugriff
          1. a) Verhältnis des unionalen Primärrechts zum nationalen Recht Kein Zugriff
          2. b) Verhältnis der FKVO zum nationalen Recht Kein Zugriff
          3. c) Harmonisierung von europäischem und nationalem Kartellrecht Kein Zugriff
          1. a) Grundzüge der Missbrauchskontrolle Kein Zugriff
              1. (1) Marktabgrenzung bei Medienintermediären Kein Zugriff
              2. (2) Marktbeherrschung bei Medienintermediären Kein Zugriff
              1. (1) Medienintermediäre als Infrastruktureinrichtungen Kein Zugriff
              2. (2) Unmöglichkeit anderweitigen Agierens auf dem abgeleiteten Markt Kein Zugriff
              3. (3) Wettbewerbsverhältnis zwischen den Medienintermediären und den Inhalteanbietern Kein Zugriff
            3. cc) Allgemeines missbräuchliches Verhalten Kein Zugriff
          3. c) Zwischenfazit zu 2. Kein Zugriff
          1. a) These von der „Vielfalt durch Vielzahl“ Kein Zugriff
          2. b) Weiterführung des Konzepts in Bezug auf Medienintermediäre Kein Zugriff
            1. aa) Grundzüge der Fusionskontrolle Kein Zugriff
            2. bb) Medienrechtliche Besonderheiten innerhalb der nationalen Fusionskontrolle Kein Zugriff
              1. (1) Aufgreifkriterien Kein Zugriff
              2. (2) Eingreifkriterien Kein Zugriff
            4. dd) Zwischenfazit zu c) Kein Zugriff
          4. d) Zwischenfazit zu 3. Kein Zugriff
        4. 4. Zwischenfazit zu II. Kein Zugriff
            1. aa) Tatbestand Kein Zugriff
            2. bb) Sanktionen Kein Zugriff
          2. b) Plattformregulierung Kein Zugriff
          3. c) Telemedienrecht Kein Zugriff
        2. 2. Privates Telemedienrecht Kein Zugriff
        3. 3. Zwischenfazit zu III. Kein Zugriff
      4. IV. Fazit zu A. Kein Zugriff
      1. I. Regulierungsziel: Sicherung der Meinungsvielfalt Kein Zugriff
        1. 1. Kompetenzverteilung im Medienbereich Kein Zugriff
        2. 2. Folgen der Kompetenzverteilung Kein Zugriff
      3. III. Gesetzgebung und Anwendbarkeit nationalen Rechts im Internet Kein Zugriff
        1. 1. Gefahrenbegründete Funktionsweise als Anknüpfungspunkt Kein Zugriff
        2. 2. Notwendigkeit der Gesamterfassung aller Medienintermediärsarten Kein Zugriff
            1. aa) Rundfunkfreiheit Kein Zugriff
            2. bb) Berufsfreiheit Kein Zugriff
            3. cc) Allgemeine Handlungsfreiheit Kein Zugriff
            1. aa) Informationsfreiheit Kein Zugriff
            2. bb) Meinungsäußerungs- bzw. Medienfreiheit Kein Zugriff
          3. c) Allgemeines Rechtsstaatsprinzip Kein Zugriff
        2. 2. Unionsrechtliche Grenzen einer nationalen Regulierung Kein Zugriff
          1. a) Zentrale Vorüberlegung Kein Zugriff
            1. aa) Inhalt des Regelungsvorschlags Kein Zugriff
              1. (1) Überwindung norm- und systeminduzierter Grenzen Kein Zugriff
              2. (2) Allgemeine (dogmatische) Bedenken Kein Zugriff
              3. (3) Nutzen vielfaltsbezogener Eingriffskriterien Kein Zugriff
              4. (4) Verfassungsrechtliche Bedenken Kein Zugriff
            3. cc) Zwischenfazit zu b) Kein Zugriff
            1. aa) Streichung des Marktabgrenzungserfordernisses Kein Zugriff
            2. bb) Einführung einer „Intermediärsmacht“ Kein Zugriff
            1. aa) Modernisierung der Missbrauchskontrolle Kein Zugriff
            2. bb) Modernisierung der Fusionskontrolle Kein Zugriff
            3. cc) Einführung eines allgemeinen Entflechtungstatbestands Kein Zugriff
          5. e) Zwischenfazit zu 1. Kein Zugriff
              1. (1) Inhalt des Regelungsvorschlags Kein Zugriff
              2. (2) Bewertung Kein Zugriff
              1. (1) Gesamtmeinungsmarktmodell Kein Zugriff
                1. (a) Verfassungsmäßigkeit eines Gesamtmeinungsmarktmodells Kein Zugriff
                2. (b) Systemkonforme Einbeziehung der Medienintermediäre Kein Zugriff
                3. (c) Operationalisierbarkeit Kein Zugriff
              3. (3) Zwischenfazit zu bb) Kein Zugriff
            3. cc) Zwischenfazit zu a) Kein Zugriff
          2. b) Reform der Plattformregulierung Kein Zugriff
          1. a) Reformbestrebungen Kein Zugriff
          2. b) Überblick über die Regelungen für Medienintermediäre Kein Zugriff
          3. c) Allgemeiner Anwendungsbereich Kein Zugriff
            1. aa) Medienintermediär Kein Zugriff
            2. bb) Anbieter eines Medienintermediärs Kein Zugriff
            1. aa) Anwendungsbereich des VI. Abschnitts Kein Zugriff
              1. (1) Allgemeine Transparenzverpflichtung Kein Zugriff
              2. (2) Spezifische Transparenzvorschrift für Soziale Netzwerkplattformen Kein Zugriff
            3. cc) Diskriminierungsverbot Kein Zugriff
            1. aa) Zustellungsbevollmächtigter Kein Zugriff
            2. bb) Vorlageverpflichtung Kein Zugriff
              1. (1) Landesmedienanstalten Kein Zugriff
              2. (2) Satzungsbefugnis Kein Zugriff
              3. (3) Weitere verfahrensrechtlich relevante Bestimmungen Kein Zugriff
            4. dd) Ordnungswidrigkeiten Kein Zugriff
            1. aa) Zur Schaffung eigens für Medienintermediäre geltender Regelungen Kein Zugriff
              1. (1) Begriffsschöpfung Kein Zugriff
              2. (2) Kritik an Bestandteilen der Legaldefinition Kein Zugriff
              3. (3) Erfordernis von Regelbeispielen Kein Zugriff
              4. (4) Fehlender Bezug auf die algorithmische Funktionsweise Kein Zugriff
              5. (5) Zwischenfazit zu bb) Kein Zugriff
              1. (1) Geeignetheit Kein Zugriff
              2. (2) Stellungnahme Kein Zugriff
              3. (3) Zwischenfazit zu cc) Kein Zugriff
                1. (a) Anwendungsbereich Kein Zugriff
                2. (b) Begriff der Diskriminierung Kein Zugriff
                3. (c) Anknüpfung an „journalistisch-redaktionell gestaltete Angebote“ Kein Zugriff
                4. (d) Objektives Verständnis der Regelung Kein Zugriff
              2. (2) Operationalisierbarkeit Kein Zugriff
              3. (3) Zwischenfazit zu dd) Kein Zugriff
              1. (1) Zur Beschwerdebefugnis Kein Zugriff
              2. (2) Zur Benennung eines Zustellungsbevollmächtigten Kein Zugriff
              3. (3) Zur Satzungsbefugnis Kein Zugriff
            6. ff) Zwischenfazit zu g) Kein Zugriff
          8. h) Zwischenfazit zu 3. Kein Zugriff
            1. aa) Inhalt des Regelungsvorschlags Kein Zugriff
                1. (a) Grundrechte der Anbieter von Medienintermediären Kein Zugriff
                2. (b) Informationsfreiheit der Nutzer Kein Zugriff
                3. (c) Meinungsverbreitungs- bzw. Medienfreiheit der Anbieter von Informationsinhalten Kein Zugriff
                4. (d) Zwischenfazit zu (1) Kein Zugriff
              2. (2) Praktische (Umsetzungs-)Bedenken Kein Zugriff
            3. cc) Zwischenfazit zu a) Kein Zugriff
            1. aa) Inhalt des Regelungsvorschlags Kein Zugriff
            2. bb) Bewertung Kein Zugriff
          3. c) Opt-In- bzw. Opt-Out-Schalter Kein Zugriff
            1. aa) Inhalt des Regelungsvorschlags Kein Zugriff
            2. bb) Bewertung Kein Zugriff
          5. e) (Ko-)Regulierte Selbstregulierung Kein Zugriff
          6. f) Öffentlich-rechtliche Medienintermediäre Kein Zugriff
        5. 5. Gesamtwürdigung der Handlungsoptionen Kein Zugriff
      7. VII. Fazit zu B. Kein Zugriff
    3. C. Zusammenfassung des Kapitels 4 Kein Zugriff
  6. Kapitel 5 – Fazit und Ausblick Kein Zugriff 385 - 392
  7. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 393 - 424
  8. Verzeichnis der zitierten Berichte, Mitteilungen, Stellungnahmen sowie Positionspapiere von Behörden, Parteien, Arbeitsgruppen, Verbänden und Unternehmen Kein Zugriff 425 - 429

Literaturverzeichnis (494)

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