Haftung und Versicherung bei Unfällen automatisierter Fahrzeuge

Markus Weichbold

doi:10.5771/9783214165048

Zusammenfassung

Von einfachen Einparkhilfen über Spurhalteassistenten bis hin zur völlig fahrerlosen Zukunft.

In diesem Buch werden haftungs- und versicherungsrechtliche Fragen im Zusammenhang mit automatisierten & fahrerlosen Fahrzeugen übersichtlich dargestellt und rechtlich fundiert beantwortet.

Der Trend zur Übertragung von Fahraufgaben weg vom Lenker hin auf das Fahrzeug selbst ist unaufhaltsam und unumkehrbar, das Bild einer weitgehend fahrerlosen Zukunft zunehmend eine bloße Frage der Zeit.

Die damit einhergehenden rechtlichen Probleme werden im vorliegenden Buch auf dem aktuellen Stand der Technik und im Hinblick auf zukünftige Entwicklungen erörtert.

Umfassend behandelt werden:

Fragen der Haftung des Lenkers, Halters und Fahrzeugherstellers,
Rechtsfragen der Kfz- und Betriebshaftpflichtversicherung sowie der Kfz-Kaskoversicherung,
und die rechtspolitischen Gestaltungsmöglichkeiten.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2022
ISBN-Print: 978-3-214-14791-4
ISBN-Online: 978-3-214-16504-8
Verlag: MANZ, Wien
Sprache: Deutsch
Seiten: 206
Produkttyp: Sammelband

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten I - XXX
1. I. Ziele des Werks Kein Zugriff
2. II. Gegenstand des Werks Kein Zugriff
3. III. Gliederung des Werks Kein Zugriff
1. I. Begriffsbestimmungen Kein Zugriff
2. 1. 1. a) Informierende Fahrerassistenzsysteme Kein Zugriff
    2. b) Intervenierende Fahrerassistenzsysteme Kein Zugriff
  2. 1. a) Stufe 0: Driver only (BASt)/No Automation (SAE International) Kein Zugriff
    2. b) Stufe 1: Assistiert (BASt)/Driver Assistance (SAE International) Kein Zugriff
    3. c) Stufe 2: Teilautomatisiert (BASt)/Partial Automation (SAE Kein Zugriff
    4. d) Stufe 3: Hochautomatisiert (BASt)/Conditional Automation (SAE Kein Zugriff
    5. e) Stufe 4: Vollautomatisiert (BASt)/High Automation (SAE Kein Zugriff
    6. f) Stufe 5: In BASt nicht behandelt/Full Automation (SAE International) Kein Zugriff
    7. g) Zusammenfassende Abbildung Kein Zugriff
  3. 1. a) Übersteuer- und deaktivierbare Fahrerassistenzsysteme Kein Zugriff
    2. b) Nicht übersteuer- und deaktivierbare Fahrerassistenzsysteme Kein Zugriff
  4. 1. a) Autobahnen und Schnellstraßen Kein Zugriff
    2. b) Valet-Parking Kein Zugriff
3. 1. 1. Hardware- und Softwarekomponenten Kein Zugriff
  2. 2. Eigenständige Entscheidungsfähigkeit Kein Zugriff
  3. 3. Laufende Fortentwicklung Kein Zugriff
1. 1. 1. Wiener Übereinkommen über den Straßenverkehr Kein Zugriff
  2. 2. UN/ECE-Standards Kein Zugriff
  3. 3. Fazit Kein Zugriff
2. 1. 1. Ausgangslage und 33. KFG-Novelle Kein Zugriff
  2. 1. a) Anwendungsfälle für Testzwecke Kein Zugriff
    2. b) Anwendungsfälle für genehmigte Systeme in Serie Kein Zugriff
  3. 3. Fazit und Ausblick Kein Zugriff
1. 1. 1. Bestimmung des Fahrzeuglenkers Kein Zugriff
  2. 1. a) Sorgfaltspflichten bei Fahrerassistenzsystemen mit ausschließlich Kein Zugriff
    2. b) Sorgfaltspflichten bei Fahrerassistenzsystemen mit niederstufiger Kein Zugriff
    3. c) Sorgfaltspflichten bei Fahrerassistenzsystemen mit höherstufiger Kein Zugriff
    4. d) Sorgfaltspflichten bei autonomen Fahrzeugen (Stufe 5) Kein Zugriff
  3. 1. a) Sorgfaltspflichten bei niederstufigen Fahrerassistenzsystemen (bis Kein Zugriff
    2. b) Sorgfaltspflichten bei höherstufigen Fahrerassistenzsystemen (ab Kein Zugriff
  4. 4. Verwendung und Nichtverwendung eines Assistenzsystems als Sorgfaltspflichtverletzung Kein Zugriff
  5. 5. Haftung des Fahrzeuglenkers für Fehler des Fahrerassistenzsystems Kein Zugriff
  6. 1. a) Zurückdrängung der Verschuldenshaftung des Fahrzeuglenkers Kein Zugriff
    2. b) Folgen der Zurückdrängung der Verschuldenshaftung des Kein Zugriff
2. 1. 1. Unfälle beim Betrieb eines Kraftfahrzeugs Kein Zugriff
  2. 2. Bestimmung des Fahrzeughalters Kein Zugriff
  3. 1. a) Fehlerhafte Fahrerassistenzsysteme und die Rolle des Kein Zugriff
    2. b) Nichtverwendung von Fahrerassistenzsystemen Kein Zugriff
  4. 4. Behandlung von Hackerangriffen Kein Zugriff
  5. 5. Verkehrsunfälle mit mehreren beteiligten Kraftfahrzeugen Kein Zugriff
  6. 6. Fazit Kein Zugriff
  7. 1. a) Legitimation der Halterhaftung Kein Zugriff
    2. b) Legitimation von Haftungshöchstbeträgen Kein Zugriff
    3. c) Legitimation des Haftungsausschlusses für beim Betrieb tätige Kein Zugriff
3. 1. 1. Versicherungspflicht und Umfang des Versicherungsschutzes Kein Zugriff
  2. 1. 1. i) Verschweigen von Assistenzsystemen Kein Zugriff
      2. ii) Unrichtige Angabe von Assistenzsystemen Kein Zugriff
    2. 1. i) Verwendung fehlerhafter Assistenzsysteme Kein Zugriff
      2. ii) Nichtverwendung fehlerfreier Fahrerassistenzsysteme Kein Zugriff
  3. 1. a) Primäre Obliegenheiten Kein Zugriff
    2. b) Sekundäre Obliegenheiten Kein Zugriff
  4. 4. Vorsätzliche Herbeiführung des Versicherungsfalls Kein Zugriff
  5. 5. Prämienkalkulation nach Bonus-Malus-Modellen Kein Zugriff
  6. 6. Fazit Kein Zugriff
1. 1. 1. Haftung im Rahmen der allgemeinen Verschuldenshaftung Kein Zugriff
  2. 2. Haftung bei Verletzung der Produktbeobachtungspflichten Kein Zugriff
  3. 1. 1. i) Die Produkteigenschaft automatisierter Fahrzeuge im Allgemeinen Kein Zugriff
      2. ii) Die Produkteigenschaft der Software eines Fahrerassistenzsystems Kein Zugriff
      3. iii) Die Produkteigenschaft von Softwareupdates Kein Zugriff
      4. iv) Die Produkteigenschaft von ausschließlich informierenden Kein Zugriff
    2. 1. i) Die Beurteilung der Fehlerhaftigkeit automatisierter Fahrzeuge im Kein Zugriff
      2. ii) Die Beurteilung des Autonomierisikos Kein Zugriff
      3. iii) Die Fehlerhaftigkeit von Fahrerassistenzsystemen im Zeitpunkt des Kein Zugriff
    3. c) Beschränkung der Ersatzansprüche nach dem PHG Kein Zugriff
  4. 4. Fazit Kein Zugriff
  5. 1. a) Ausgangslage und Vorbemerkungen Kein Zugriff
    2. b) Unfälle auf Grund eines Fahrzeugfehlers Kein Zugriff
    3. c) Unfälle ohne (nachweisbaren) Fahrzeugfehler Kein Zugriff
    4. d) Zwischenbilanz de lege ferenda Kein Zugriff
  6. 1. a) Inkorporation der Herstellerhaftung in das EKHG Kein Zugriff
    2. b) Der Hersteller als Haftungssubjekt Kein Zugriff
    3. c) Das Verhältnis der Herstellerhaftung zur Halterhaftung Kein Zugriff
    4. d) Haftungsbefreiung für unabwendbare Ereignisse Kein Zugriff
    5. e) Umsetzung auf Ebene der Europäischen Union Kein Zugriff
2. 1. 1. Rechtsgrundlagen Kein Zugriff
  2. 2. Umfang des Versicherungsschutzes Kein Zugriff
  3. 3. Ausblick de lege ferenda Kein Zugriff
1. I. Solidarische Haftung des Kfz-Haftpflichtversicherers und des Kfz-Herstellers als Ausgangslage Kein Zugriff
2. II. Inanspruchnahme des Kfz-Haftpflichtversicherers als erster Schritt in der Schadensabwicklung Kein Zugriff
3. 1. 1. Rechtsgrundlagen des Regressverhältnisses Kein Zugriff
  2. 1. a) Schadensverteilung bei Unfällen ohne Verschulden des Lenkers Kein Zugriff
    2. b) Schadensverteilung bei Unfällen mit Verschulden des Lenkers oder Kein Zugriff
  3. 3. Ausblick auf weitere Regressverhältnisse Kein Zugriff
4. IV. Fazit Kein Zugriff
5. V. Bewertung des bestehenden Regressmodells aus dem Blickwinkel der Effizienz Kein Zugriff
6. 1. 1. Vermeidung der Ineffizienz auf Basis einer gesetzlichen Mitversicherung des Kfz-Herstellers in der Kfz- Haftpflichtversicherung Kein Zugriff
  2. 2. Vermeidung der Ineffizienz auf Basis eines Schadenteilungsabkommens zwischen Kfz-Haftpflichtversicherer und Betriebshaftpflichtversicherer Kein Zugriff
  3. 3. Die beiden Ansätze im Vergleich Kein Zugriff
1. I. Rechtsgrundlagen Kein Zugriff
2. 1. 1. Automatisierte Fahrzeuge und Fahrerassistenzsysteme als versicherte Sachen Kein Zugriff
  2. 1. 1. i) Schäden durch die unmittelbare Einwirkung bestimmter Kein Zugriff
      2. ii) Schäden durch Diebstahl, Raub oder unbefugten Gebrauch durch Kein Zugriff
    2. 1. i) Unfälle automatisierter Fahrzeuge Kein Zugriff
      2. ii) Mut- und böswillige Handlungen betriebsfremder Personen Kein Zugriff
  3. 1. a) Vorvertragliche Anzeigeobliegenheit Kein Zugriff
    2. b) Regeln über die Gefahrerhöhung Kein Zugriff
  4. 1. a) Primäre Obliegenheiten Kein Zugriff
    2. b) Sekundäre Obliegenheiten Kein Zugriff
  5. 1. a) Verletzung von Überwachungs- und Eingriffspflichten Kein Zugriff
    2. b) Nichtverwendung von Fahrerassistenzsystemen Kein Zugriff
    3. c) Fehler bei der Verwendung von Fahrerassistenzsystemen Kein Zugriff
  6. 6. Das Regressverhältnis zwischen Kfz-Kaskoversicherer und Kfz-Hersteller Kein Zugriff
Zusammenfassung der wichtigsten Ergebnisse Kein Zugriff Seiten 198 - 206