Beiträge zur Rechtsvergleichung und Europa 2024 Jahrbuch Linda-Rauter-Preis

Walter Doralt; Erika De Wet; Thomas Garber; Paul Gragl; Viktoria H. S. E. Robertson; Hannes Schütz; Matthias Wendland

doi:10.5771/9783214260842

Zusammenfassung

Dieser Band versammelt die mit dem Linda-Rauter-Preis ausgezeichneten Beiträge, deren europäische, rechtsvergleichende und internationale Ausrichtung die gemeinsame Klammer bildet. Schwerpunkte 2024: Die zivilrechtliche Stellung der nichtehelichen Lebensgefährtin im Todesfall in Österreich, Deutschland und Frankreich (Koch)< Die Feststellung einer marktbeherrschenden Stellung auf digitalen Märkten nach § 28a KartG im europäischen Kontext (Winkler) Die Unabhängigkeit der Energieregulierungsbehörde im Kontext der Entgelttarifierung (Zeller) Der Gründungsprozess der flexiblen Kapitalgesellschaft im Rechtsvergleich (Zieger)

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2024
ISBN-Print: 978-3-214-25938-9
ISBN-Online: 978-3-214-26084-2
Verlag: MANZ, Wien
Sprache: Deutsch
Seiten: 348
Produkttyp: Sammelband

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten I - XVI
Gila Koch
1. 1. A. Die demografische Entwicklung im Zusammenhang mit der nichtehelichen Lebensgemeinschaft Kein Zugriff
  2. B. Ziel und Forschungsfrage Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. a) Wohn-, Wirtschafts- und Geschlechtsgemeinschaft Kein Zugriff
      2. b) Gewisse Dauerhaftigkeit Kein Zugriff
      3. c) Eheähnlichkeit bzw Zusammengehörigkeitsgefühl Kein Zugriff
    2. 2. Verhältnis zur Ehe und zur eingetragenen Partnerschaft Kein Zugriff
    3. 3. Gleichgeschlechtliche Lebensgemeinschaft Kein Zugriff
    4. 4. Monogamie Kein Zugriff
  2. B. Bestattung Kein Zugriff
  3. 1. 1. Die erbrechtliche Stellung der nichtehelichen Lebensgefährtin vor dem Erbrechts-Änderungsgesetz 2015 Kein Zugriff
    2. 1. a) Das außerordentliche Erbrecht der Lebensgefährtin (§ 748 ABGB) Kein Zugriff
      2. b) Das gesetzliche Vorausvermächtnis der Lebensgefährtin (§ 745 Abs 2 ABGB) Kein Zugriff
      3. c) Das Pflegevermächtnis gem § 677 ABGB Kein Zugriff
      4. d) Pflichtteil der Lebensgefährtin? Kein Zugriff
      5. e) Die Lebensgemeinschaft in der gewillkürten Erbfolge Kein Zugriff
  4. D. Mietrecht im Todesfall Kein Zugriff
  5. E. Sonderrechtsnachfolge des Wohnungseigentumsrecht Kein Zugriff
  6. F. Gesellschaft bürgerlichen Rechts Kein Zugriff
  7. 1. 1. Unterhaltsanspruch gegen die Verlassenschaft und Erbinnen Kein Zugriff
    2. 2. Auswirkungen auf das Ruhen des nachehelichen Unterhalts Kein Zugriff
    3. 3. Schadenersatz im Falle der Tötung Kein Zugriff
    4. 4. Witwenpension Kein Zugriff
  8. H. Steuerrechtliche Aspekte/Erbschaftssteuer Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Definitionsversuche des Schrifttums Kein Zugriff
    2. 2. Definitionsversuche durch die Rechtsprechung Kein Zugriff
    3. 1. a) Eine gewisse Dauer Kein Zugriff
      2. b) Wohn-, Wirtschafts- und Geschlechtsgemeinschaft Kein Zugriff
    4. 4. Verhältnis zur Ehe und zur eingetragenen Lebenspartnerschaft Kein Zugriff
    5. 5. Gleichgeschlechtliche Lebensgemeinschaft Kein Zugriff
    6. 6. Monogamie Kein Zugriff
  2. B. Bestattung Kein Zugriff
  3. 1. 1. Das gesetzliche Erbrecht der nichtehelichen Lebensgefährtin Kein Zugriff
    2. 2. Das gesetzliche Voraus der Lebensgefährtin Kein Zugriff
    3. 3. Dreißigster gem § 1969 BGB Kein Zugriff
    4. 4. Das Pflegevermächtnis Kein Zugriff
    5. 5. Pflichtteil der Lebensgefährtin? Kein Zugriff
    6. 1. a) Das Geliebtentestament Kein Zugriff
      2. b) Nichtigkeit wegen familienfeindlicher Gesinnung Kein Zugriff
      3. c) Jüngste Rechtsprechung Kein Zugriff
      4. d) Gewillkürte Erbfolge der nichtehelichen Lebensgefährtinnen im Fall der Trennung Kein Zugriff
      5. e) Gemeinschaftliches Testament Kein Zugriff
  4. 1. 1. Eintrittsrecht bei Tod der Mieterin Kein Zugriff
    2. 2. Fortsetzung mit der überlebenden Mieterin (§ 563a BGB) Kein Zugriff
    3. 3. Gemeinsame Bestimmungen Kein Zugriff
  5. E. Wohnungseigentumsrecht Kein Zugriff
  6. F. Gesellschaft bürgerlichen Rechts Kein Zugriff
  7. 1. 1. Unterhaltsanspruch gegen die Erbinnen Kein Zugriff
    2. 2. Auswirkungen auf den nachehelichen Unterhalt Kein Zugriff
    3. 3. Schadenersatz im Falle der Tötung Kein Zugriff
    4. 4. Witwenpension Kein Zugriff
  8. H. Steuerrechtliche Aspekte/Erbschaftssteuer Kein Zugriff
4. 1. 1. 1. Die gesetzliche Definition der concubinage Kein Zugriff
    2. 1. a) la vie commune Kein Zugriff
      2. b) Présentant un caractère de stabilité et de continuité Kein Zugriff
      3. c) Erfordernis der sexuellen Beziehung? Kein Zugriff
    3. 3. Certificat de concubinage Kein Zugriff
    4. 4. Verhältnis zur Ehe und zum PACS Kein Zugriff
    5. 5. Gleichgeschlechtliche Lebensgemeinschaft Kein Zugriff
    6. 6. Monogamie Kein Zugriff
  2. B. Bestattung Kein Zugriff
  3. 1. 1. Das gesetzliche Erbrecht der Lebensgefährtin Kein Zugriff
    2. 2. Vorausvermächtnis: droit au logement temporaire Kein Zugriff
    3. 3. Pflichtteil der Lebensgefährtin Kein Zugriff
    4. 4. Die Lebensgemeinschaft in der gewillkürten Erbfolge Kein Zugriff
  4. D. Mietrecht im Todesfall Kein Zugriff
  5. 1. 1. Gemeinschaftliches Eigentum im französischen Recht Kein Zugriff
    2. 2. Gemeinsamer Wohnungskauf iRd concubinage Kein Zugriff
    3. 3. Gesetzliche Folgen der indivision im Todesfall Kein Zugriff
    4. 4. Attributions préférentielles Kein Zugriff
    5. 1. a) Achat croisé Kein Zugriff
      2. b) Pacte tontinier Kein Zugriff
    6. 6. Alleineigentum der Verstorbenen Kein Zugriff
  6. 1. 1. société civile immobilière (SCI) Kein Zugriff
    2. 2. Société créée de fait Kein Zugriff
    3. 3. Bereicherungsrecht Kein Zugriff
  7. 1. 1. Unterhaltsanspruch gegen die Erbinnen Kein Zugriff
    2. 2. Auswirkungen auf den nachehelichen Unterhalt Kein Zugriff
    3. 3. Schadenersatz im Falle der Tötung Kein Zugriff
    4. 4. Witwenpension Kein Zugriff
  8. H. Steuerrechtliche Aspekte/Erbschaftssteuer Kein Zugriff
5. 1. 1. 1. Definition Kein Zugriff
    2. 2. Gleichgeschlechtliche Lebensgemeinschaft Kein Zugriff
    3. 3. Monogamie Kein Zugriff
  2. B. Bestattung Kein Zugriff
  3. 1. 1. Gesetzliches Erbrecht der nichtehelichen Lebensgefährtin Kein Zugriff
    2. 2. Das gesetzliche Vorausvermächtnis der nichtehelichen Lebensgefährtin Kein Zugriff
    3. 3. Das Pflegevermächtnis Kein Zugriff
    4. 4. Pflichtteil der nichtehelichen Lebensgefährtin Kein Zugriff
    5. 5. Die Lebensgemeinschaft in der gewillkürten Erbfolge Kein Zugriff
    6. 6. Zusammenfassung Kein Zugriff
  4. D. Mietrecht im Todesfall Kein Zugriff
  5. E. Wohnungseigentumsrecht Kein Zugriff
  6. F. Gesellschaftsrechtliche Regelungen Kein Zugriff
  7. 1. 1. Unterhaltsanspruch gegen die Erbinnen/Verlassenschaft Kein Zugriff
    2. 2. Auswirkungen auf den nachehelichen Unterhalt Kein Zugriff
    3. 3. Schadenersatz im Falle der Tötung Kein Zugriff
    4. 4. Witwenpension Kein Zugriff
  8. H. Steuerrechtliche Aspekte/Erbschaftssteuer Kein Zugriff
6. VI. Fazit Kein Zugriff
Fabian Winkler
1. 1. A. Gang der Arbeit Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Unternehmer:innen Kein Zugriff
    2. 1. a) Bundeswettbewerbsbehörde Kein Zugriff
      2. b) Bundeskartellanwalt Kein Zugriff
      3. c) Regulatoren Kein Zugriff
    3. 3. Berechtigtes Interesse Kein Zugriff
    4. 4. Contrarius Actus Kein Zugriff
    5. 5. Veröffentlichung Kein Zugriff
    6. 6. Offene Fragen Kein Zugriff
3. 1. A. Mehrseitige digitale Märkte Kein Zugriff
  2. 1. 1. Der sachlich relevante Markt Kein Zugriff
    2. 2. Der räumlich relevante Markt Kein Zugriff
    3. 3. Der zeitlich relevante Markt Kein Zugriff
  3. 1. 1. Allgemeines Kein Zugriff
    2. 2. Netzwerkeffekte Kein Zugriff
    3. 3. Single-Homing und Multi-Homing Kein Zugriff
    4. 4. Größenvorteile Kein Zugriff
    5. 5. Intermediationsmacht Kein Zugriff
    6. 6. Datenmacht Kein Zugriff
    7. 7. Innovation Kein Zugriff
4. 1. 1. 1. Unternehmen mit überragender marktübergreifender Bedeutung Kein Zugriff
    2. 2. Missbrauchstatbestände Kein Zugriff
    3. 3. Sachliche Rechtfertigung Kein Zugriff
    4. 1. a) Google/Alphabet Kein Zugriff
      2. b) Amazon Kein Zugriff
      3. c) Facebook Oculus/Meta Quest Kein Zugriff
      4. d) Apple Kein Zugriff
    5. 5. Conclusio Kein Zugriff
  2. 1. 1. Gatekeeper-Plattformen Kein Zugriff
    2. 2. Verpflichtungen von Gatekeeper Plattformen Kein Zugriff
    3. 3. Verfahren Kein Zugriff
    4. 4. Verhältnis zu § 28a Kartellgesetz Kein Zugriff
5. V. Conclusio Kein Zugriff
Anna Zeller
1. I. Problemaufriss Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Liberalisierung Kein Zugriff
    2. 2. Ausgestaltung der E-Control Kein Zugriff
  2. 1. 1. Finanzielle Unabhängigkeit Kein Zugriff
    2. 2. Personelle Unabhängigkeit Kein Zugriff
    3. 3. Organisatorische Unabhängigkeit Kein Zugriff
    4. 4. Funktionelle Unabhängigkeit Kein Zugriff
  3. C. Materielles Verständnis der Unabhängigkeit Kein Zugriff
  4. 1. 1. Weisungsbindung Kein Zugriff
    2. 2. Legalitätsprinzip Kein Zugriff
  5. 1. 1. Kompetenzverteilung auf unionsrechtlicher und mitgliedstaatlicher Ebene Kein Zugriff
    2. 2. Umsetzung von Richtlinien in nationales Recht Kein Zugriff
3. 1. A. Sachverhalt Kein Zugriff
  2. B. Rechtlicher Maßstab Kein Zugriff
  3. 1. 1. Entscheidungsautonomie gegenüber „allen politischen Stellen“ Kein Zugriff
    2. 2. Der Gesetzgeber als „politische Stelle“ Kein Zugriff
    3. 3. Exkurs: Dominanz der Exekutive Kein Zugriff
    4. 4. Völlige Unabhängigkeit Kein Zugriff
  4. 1. 1. Regulierungsermessen Kein Zugriff
    2. 2. Verordnungsförmige Vorstrukturierung Kein Zugriff
  5. 1. 1. Umsetzungsspielraum Kein Zugriff
    2. 2. Gewährleistung durch den Mitgliedstaat Kein Zugriff
    3. 3. Legalitätsmaßstab Kein Zugriff
  6. 1. 1. Entdemokratisierung Kein Zugriff
    2. 2. Schwächung der gerichtlichen Kontrolldichte Kein Zugriff
  7. G. Zwischenresümee Kein Zugriff
4. 1. A. Vorbemerkung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Allgemeines Kein Zugriff
    2. 2. Unionsrechtskonformität des § 21 EnWG Kein Zugriff
  3. 1. 1. Systemnutzungsentgelte-Verordnung 2018 Kein Zugriff
    2. 1. a) § 49 ElWOG 2010 – Systemnutzungsentgelte und Ausgleichszahlungen Kein Zugriff
      2. b) § 50 ElWOG 2010 – Regulierungskonto Kein Zugriff
    3. 3. Entgeltkomponenten Kein Zugriff
    4. 1. a) § 59 ElWOG 2010 – Kostenermittlung Kein Zugriff
      2. b) § 60 ElWOG 2010 – Finanzierungskosten Kein Zugriff
  4. 1. 1. Gas-Systemnutzungsentgelte-Verordnung 2013 Kein Zugriff
    2. 1. a) § 79 GWG 2011 – Kostenermittlung für Verteilernetzbetreiber Kein Zugriff
      2. b) § 80 GWG 2011 – Finanzierungskosten für Verteilernetzbetreiber Kein Zugriff
      3. c) § 81 GWG 2011 – Ermittlung des Mengengerüsts für Verteilernetzbetreiber Kein Zugriff
      4. d) § 82 GWG 2011 – Kosten- und Mengenermittlung für Fernleitungsnetzbetreiber Kein Zugriff
  5. E. Wasserstoffwirtschaft – de lege ferenda Kein Zugriff
  6. F. Auswirkungen einer möglichen unionsrechtswidrigen gesetzlichen Vorstrukturierung Kein Zugriff
5. V. Resümee und Ausblick Kein Zugriff
Lea Zieger
1. I. Einleitung Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Europarechtliche Vorgaben Kein Zugriff
    2. 2. Regelungsinhalte der FlexKapG Kein Zugriff
    3. 1. aa) Das Trennungsprinzip Kein Zugriff
        bb) Freie Übertragungbarkeit der Geschäftsanteile Kein Zugriff
      2. b) Die Organstruktur der GmbH Kein Zugriff
    4. 1. aa) Der Companies Act 2006 Kein Zugriff
        bb) Gesellschafterinnenhaftung Kein Zugriff
        cc) Übertragbarkeit der Anteile Kein Zugriff
      2. b) Die Organisationsstruktur der limited Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Der Vorvertrag Kein Zugriff
    2. 2. Die Vorgründungsgesellschaft als Gesellschaft bürgerlichen Rechts Kein Zugriff
    3. 3. Haftung der Gesellschafterinnen Kein Zugriff
  2. 1. 1. Der Gesellschaftszweck Kein Zugriff
    2. 1. aa) Mindestinhalt Kein Zugriff
        bb) Fakultativer Inhalt Kein Zugriff
      2. aa) Notariatsaktspflicht und GmbH-Gründung Kein Zugriff
        bb) Der Notariatsakt als umstrittene Pflicht Kein Zugriff
      3. aa) Beitrittsmängel Kein Zugriff
        bb) Willensmängel Kein Zugriff
      4. d) Änderung des Gesellschaftsvertrages Kein Zugriff
    3. 3. Weitere Pflichten vor Entstehung der Gesellschaft Kein Zugriff
    4. 4. Innenverhältnis zwischen den Gesellschafterinnen Kein Zugriff
    5. 1. a) Handelndenhaftung Kein Zugriff
      2. b) Gesellschafterinnenhaftung Kein Zugriff
  3. 1. 1. Die Anmeldung zum Firmenbuch Kein Zugriff
    2. 2. Die Eintragung im Firmenbuch Kein Zugriff
    3. 3. Haftung im Stadium der Firmenbucheintragung Kein Zugriff
    4. 4. Änderungen des Gesellschaftsvertrages nach Firmenbucheintragung Kein Zugriff
  4. 1. 1. Die Einpersonengründung Kein Zugriff
    2. 2. Die Gründungsprivilegierung des § 10b GmbHG Kein Zugriff
  5. E. Die Gründungskosten der GmbH Kein Zugriff
4. 1. 1. 1. Das Memorandum of Association Kein Zugriff
    2. 1. a) Die articles of association Kein Zugriff
      2. b) Gesellschafterinnenbeschlüsse Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Name der Gesellschaft Kein Zugriff
      2. b) Sitz der Gesellschaft Kein Zugriff
      3. c) Erklärung der Verantwortlichen der Gesellschaft Kein Zugriff
      4. d) Angabe des Stammkapitals und der Beteiligungen Kein Zugriff
      5. e) Erklärung zur Haftung Kein Zugriff
      6. f) Erklärung zur Einhaltung der Vorschriften Kein Zugriff
      7. g) Gründung einer private company Kein Zugriff
    2. 2. Der Registrierungsvorgang Kein Zugriff
    3. 3. Die Gründungskosten der limited Kein Zugriff
5. 1. 1. 1. Der Ministerialentwurf zum GesRÄG 2023 Kein Zugriff
    2. 2. Die Regierungsvorlage zum GesRÄG 2023 Kein Zugriff
  2. B. Allgemeines zur Gesellschaftsgründung Kein Zugriff
  3. C. Die Vorgesellschaft Kein Zugriff
  4. 1. 1. a) Der Inhalt des Gesellschaftsvertrages bei der FlexKapG Kein Zugriff
      2. b) Der Inhalt des Gesellschaftsvertrages im Rechtsvergleich Kein Zugriff
    2. 1. a) Die Sprache des Gesellschaftsvertrages bei der FlexKapG Kein Zugriff
      2. b) Die Sprache des Gesellschaftsvertrages im Rechtsvergleich Kein Zugriff
    3. 1. a) Die Form des Gesellschaftsvertrages bei der FlexKapG Kein Zugriff
      2. b) Die Form des Gesellschaftsvertrages im Rechtsvergleich Kein Zugriff
    4. 1. a) Die Änderung des Gesellschaftsvertrages bei der FlexKapG Kein Zugriff
      2. b) Die Änderung des Gesellschaftsvertrages im Rechtsvergleich Kein Zugriff
    5. 1. a) Die Online-Gründung bei der FlexKapG Kein Zugriff
      2. b) Die Online-Gründung im Rechtsvergleich Kein Zugriff
  5. 1. 1. Das Stammkapital und die Einlagen der Gesellschafterinnen bei der FlexKapG Kein Zugriff
    2. 2. Das Stammkapital und die Einlagen der Gesellschafterinnen im Rechtsvergleich Kein Zugriff
  6. 1. 1. a) Das Firmenbuch bei der FlexKapG Kein Zugriff
      2. b) Das Firmenbuch im Rechtsvergleich Kein Zugriff
    2. 1. a) Die Prüfpflicht des Firmenbuchs bei der FlexKapG Kein Zugriff
      2. b) Die materielle Prüfpflicht im Rechtsvergleich Kein Zugriff
    3. 1. a) Die Sprache des Firmenbuchgerichts bei der FlexKapG Kein Zugriff
      2. b) Die Sprache des Firmenbuchgerichts im Rechtsvergleich Kein Zugriff
    4. 1. a) Die Analyse von Verbesserungsaufträgen des Landesgerichts für Zivilrechtssachen Graz Kein Zugriff
      2. b) Kritik Kein Zugriff
    5. 1. a) Die Gründungskosten bei der FlexKapG Kein Zugriff
      2. b) Die Gründungskosten im Rechtsvergleich Kein Zugriff
6. VI. Fazit Kein Zugriff