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Monographie Kein Zugriff

Das private "Hausrecht"

Autor:innen:
Reihe:
Studien zum Zivilrecht, Band 31
Verlag:
 2020

Zusammenfassung

Der ursprünglich strafrechtliche Begriff des „Hausrechts“ hat sich erst in der jüngeren Vergangenheit im Privatrecht fest etabliert. Die dogmatischen Grundlagen dieses Rechts haben in der Wissenschaft bisher kaum Aufmerksamkeit erfahren. Diese Lücke schließt Tobias von Bressensdorf mit seiner Abhandlung, in der er die dogmatische Funktion, die sachenrechtliche Ausgestaltung und die allgemeinen Schranken des privaten „Hausrechts“ umfassend untersucht. Ziel ist eine Entmystifizierung des „Hausrechts“ durch die Rückführung des Rechtsinstituts auf bekannte dogmatische Strukturen und Figuren. Die zentrale These der Abhandlung ist insoweit, dass die Funktion des Begriffs in einer Ordnung und Systematisierung des Rechtsstoffs liegt, ihm aber kein eigener Regelungsgehalt zukommt. Das private „Hausrecht“ wird dabei auf Grundlage der gesetzlichen Vorschriften über Besitz und Eigentum rekonstruiert und konkretisiert.Die Arbeit wurde mit dem Dr.-Feldbausch-Preis der Juristenfakultät Leipzig ausgezeichnet.

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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2020
Copyrightjahr
2020
ISBN-Print
978-3-8487-6558-4
ISBN-Online
978-3-7489-0675-9
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Studien zum Zivilrecht
Band
31
Sprache
Deutsch
Seiten
306
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 18
  2. Gegenstand und Ziel dieser Untersuchung Kein Zugriff 19 - 23
      1. I. Vorüberlegungen Kein Zugriff
        1. 1. Die patria potestas Kein Zugriff
        2. 2. Eigentum Kein Zugriff
        3. 3. Besitzschutz Kein Zugriff
        4. 4. Delikts- und (Privat-)Strafrecht Kein Zugriff
        5. 5. Schnittmengen und Unterschiede Kein Zugriff
      3. III. Germanische und frühmittelalterliche Rechte Kein Zugriff
      4. IV. Hoch- und spätmittelalterliche Rechte Kein Zugriff
      5. V. Rezeption und frühes gemeines Recht Kein Zugriff
      6. VI. Spätes gemeines Recht und Kodifikationen der Neuzeit Kein Zugriff
      7. VII. Fazit Kein Zugriff
        1. 1. Die Rechtsprechung des RG Kein Zugriff
        2. 2. Die Rechtsprechung des BGH bis 1990 Kein Zugriff
        3. 3. Die Rechtsprechung von BGH und BAG seit 1990 Kein Zugriff
          1. a) Kernbestand Kein Zugriff
          2. b) Der beschränkte Vorrang des Besitzes nach Waldhauser Kein Zugriff
          3. c) P. Hofmanns besitzorientierte „Neukonzeption“ Kein Zugriff
        2. 2. Eigentumsrechtliche Ansätze Kein Zugriff
        3. 3. Das „Hausrecht“ als Rechtsfortbildung nach G. Schulze Kein Zugriff
        4. 4. Baldus' Gegenposition: Das „Hausrecht“ als überflüssige Kategorie Kein Zugriff
      3. III. Fazit Kein Zugriff
      1. I. Semantische Vorüberlegungen: Das „Hausrecht“ als Legalbegriff? Kein Zugriff
      2. II. Das private „Hausrecht“ als Rechtsfortbildung? Kein Zugriff
        1. 1. Anknüpfungspunkte Kein Zugriff
        2. 2. Das private „Hausrecht“ als situationsspezifischer Ordnungsbegriff Kein Zugriff
        3. 3. Vereinfachung, Entlastung und Stabilisierung als Effekte Kein Zugriff
        4. 4. Risiken der Verwendung als Ordnungsbegriff Kein Zugriff
      4. IV. Fazit Kein Zugriff
      5. V. Ausblick: Die Ordnungs- und Systematisierungsfunktion als Leitmotiv Kein Zugriff
      1. I. Grundstücke und Grundstücksteile Kein Zugriff
      2. II. Bewegliche Sachen („betretbare Sachen“) Kein Zugriff
      3. III. Webpräsenzen („virtuelles Hausrecht“)? Kein Zugriff
          1. a) Unbewegliche Sachen Kein Zugriff
          2. b) Bewegliche Sachen Kein Zugriff
          3. c) Bannmeilen auf Grundlage des „Hausrechts“? Kein Zugriff
          1. a) Unbewegliche Sachen Kein Zugriff
          2. b) Bewegliche Sachen Kein Zugriff
      5. V. Fazit Kein Zugriff
        1. 1. Das zugrundeliegende weite Begriffsverständnis Kein Zugriff
        2. 2. Typische Situationen als Grundlage eines „Baukastens“ Kein Zugriff
        1. 1. Der Eigentümer als unmittelbarer Besitzer Kein Zugriff
        2. 2. Sonderfall: Bestehen eines Besitzdienerverhältnisses Kein Zugriff
        3. 3. Exkurs: Konsequenzen für die dogmatische Grundlage des „Hausrechts“ Kein Zugriff
          1. a) Possessorischer Schutz im Verhältnis zu Dritten Kein Zugriff
          2. b) Petitorischer Schutz im Verhältnis zu Dritten Kein Zugriff
          3. c) Zusammenspiel von possessorischem und petitorischem Schutz Kein Zugriff
        2. 2. Das Verhältnis von mittelbarem Besitzer und Besitzmittler Kein Zugriff
        1. 1. Das Verhältnis zu Dritten Kein Zugriff
        2. 2. Das Verhältnis von Eigentümer und unmittelbarem Besitzer zueinander Kein Zugriff
      5. V. Das „Hausrecht“ bei Mitbesitz Kein Zugriff
      6. VI. Das „Hausrecht“ bei Miteigentum Kein Zugriff
        1. 1. Besonderheiten bei Wohnungs- und Teileigentum Kein Zugriff
        2. 2. Besonderheiten bei beweglichen Sachen Kein Zugriff
        3. 3. Besonderheiten bei Erbenbesitz Kein Zugriff
      8. VIII. Fazit Kein Zugriff
        1. 1. Die rechtsgeschäftliche Gestattung Kein Zugriff
        2. 2. Die Gestattung durch tatsächliche Einwilligung Kein Zugriff
      2. II. Hausordnung Kein Zugriff
        1. 1. Deklaratorische Hausverbote und -verweise Kein Zugriff
        2. 2. Konstitutive Hausverbote und -verweise Kein Zugriff
        3. 3. Zeitliche Befristung von Hausverboten und -verweisen? Kein Zugriff
        4. 4. Besonderheiten beim Stadionverbot Kein Zugriff
        1. 1. Die Kommerzialisierung von Gütern mithilfe des privaten „Hausrechts“ Kein Zugriff
        2. 2. Rechtlicher Schutz gegen ungewollte kommerzielle Verwertung auf Basis des „Hausrechts“? Kein Zugriff
      5. V. Fazit Kein Zugriff
      1. I. Rechtsprechung Kein Zugriff
      2. II. Literatur Kein Zugriff
      3. III. Analyse und Diskussion Kein Zugriff
      4. IV. Fazit Kein Zugriff
        1. 1. Die Notwendigkeit zur Differenzierung Kein Zugriff
        2. 2. Befugnisse zum eigenmächtigen Betreten und Aufenthalt Kein Zugriff
        3. 3. Petitorische Rechte Kein Zugriff
        4. 4. Einschränkungen infolge weiterer Zutritts- und Aufenthaltsbedingungen Kein Zugriff
      2. II. Generelle Verhaltenspflichten Kein Zugriff
      3. III. Fazit Kein Zugriff
        1. 1. Mittelbare Grundrechtsbindung und verfassungsrechtliche Dimension des privaten „Hausrechts“ Kein Zugriff
            1. aa) Die Rechtsprechung des BGH Kein Zugriff
            2. bb) Der Stadionverbot-Beschluss des BVerfG Kein Zugriff
          2. b) Versammlungen Kein Zugriff
          3. c) Arbeitskampfmaßnahmen Kein Zugriff
        1. 1. Diskussion um Herleitung des Sachgrunderfordernisses bei Öffnung für den Publikumsverkehr Kein Zugriff
        2. 2. Kritik an den Anforderungen an den sachlichen Grund Kein Zugriff
        3. 3. Wertungswidersprüche im Verhältnis zum Kontrahierungszwang? Kein Zugriff
        4. 4. Diskussion um die Rechtsfolgen eines Verstoßes Kein Zugriff
          1. a) Unverletzlichkeit der Wohnung (Art. 13 Abs. 1 GG) Kein Zugriff
          2. b) Eigentum (Art. 14 Abs. 1 GG) Kein Zugriff
          3. c) Weitere Freiheitsgrundrechte Kein Zugriff
          4. d) Zusammenwirken der Grundrechte Kein Zugriff
          1. a) Versammlungsfreiheit (Art. 8 Abs. 1 GG) Kein Zugriff
          2. b) Koalitionsfreiheit (Art. 9 Abs. 3 GG) Kein Zugriff
          3. c) Berufsfreiheit (Art. 12 Abs. 1 GG) Kein Zugriff
          4. d) Freizügigkeit (Art. 11 Abs. 1 GG) Kein Zugriff
          5. e) Allgemeines Persönlichkeitsrecht (Art. 2 Abs. 1 GG i.V.m. Art. 1 Abs. 1 GG) Kein Zugriff
          6. f) Allgemeine Handlungsfreiheit (Art. 2 Abs. 1 GG) und weitere Freiheitsgrundrechte Kein Zugriff
          7. g) Gleichheitssatz (Art. 3 Abs. 1 GG) und Diskriminierungsverbot (Art. 3 Abs. 3 GG) Kein Zugriff
            1. aa) Die unterschiedlichen Konzeptualisierungen der Grundrechtskollision Kein Zugriff
            2. bb) Verknüpfung der Ansätze Kein Zugriff
          1. a) Die Relevanz der Grundrechte des Inhabers des „Hausrechts“ Kein Zugriff
            1. aa) Erste Stufe: Öffentlich zugängliche Arbeits- und Geschäftsräume Kein Zugriff
            2. bb) Zweite Stufe: Arbeits- und Geschäftsräume außerhalb der Öffnungszeiten bzw. nicht angesprochene Personen Kein Zugriff
            3. cc) Dritte Stufe: Privaträume Kein Zugriff
        4. 4. Notwendigkeit, Umfang und Folgen einer verfahrensmäßigen Absicherung durch Anhörungs- und Begründungserfordernis? Kein Zugriff
        1. 1. EMRK Kein Zugriff
        2. 2. Grundrechte-Charta Kein Zugriff
        3. 3. Grundfreiheiten Kein Zugriff
        4. 4. Diskriminierungsverbot Kein Zugriff
      5. V. Folgen einer Bindung Kein Zugriff
      6. VI. Fazit Kein Zugriff
      1. I. Das private „Hausrecht“ der öffentlichen Hand und dessen Verhältnis zum öffentlich-rechtlichen Hausrecht Kein Zugriff
      2. II. Allgemeine Grundsätze Kein Zugriff
        1. 1. Versammlungsfreiheit (Art. 8 Abs. 1 GG) Kein Zugriff
        2. 2. Kommunikationsfreiheiten (Art. 5 Abs. 1 GG) Kein Zugriff
        3. 3. Allgemeine Handlungsfreiheit (Art. 2 Abs. 1 GG) und weitere Freiheitsgrundrechte Kein Zugriff
        4. 4. Gleichheitssatz (Art. 3 Abs. 1 GG) und Diskriminierungsverbot (Art. 3 Abs. 3 GG) Kein Zugriff
        5. 5. Verfahrensgrundsätze: Anhörung und Begründung Kein Zugriff
        6. 6. Zusammenwirken der Bindungen Kein Zugriff
      4. IV. Bindungen durch EMRK und EU-Primärrecht Kein Zugriff
      5. V. Folgen einer Bindung Kein Zugriff
      6. VI. Fazit Kein Zugriff
      1. I. Die possessorischen Selbsthilferechte Kein Zugriff
      2. II. Die allgemeinen Selbsthilfe- und Notrechte Kein Zugriff
      3. III. Taschenkontrollen als Ausübung der Selbsthilfe- und Notrechte? Kein Zugriff
      4. IV. Rechtsfolgen der Ausübung Kein Zugriff
      5. V. Fazit Kein Zugriff
      1. I. Vor- und Nachteile einer prozessualen Durchsetzung Kein Zugriff
      2. II. Beseitigungs-, Herausgabe- und Unterlassungsansprüche als materiell-rechtliche Grundlage Kein Zugriff
      3. III. Statthafte Klageart, einstweiliger Rechtsschutz und zuständiges Gericht Kein Zugriff
      4. IV. Grenzen der prozessualen Rechtsdurchsetzung: Unbekannte Störer Kein Zugriff
      5. V. Fazit Kein Zugriff
    3. § 13 Die polizeiliche Durchsetzung Kein Zugriff
        1. 1. Leistungsklage auf Aufhebung bei gegenwärtigen Hausverboten Kein Zugriff
        2. 2. Feststellungsklage bei erledigten Hausverboten Kein Zugriff
      2. II. Literatur Kein Zugriff
        1. 1. Die Feststellungsklage als Rechtsschutzinstrument gegen erledigte Hausverbote und -verweise Kein Zugriff
        2. 2. Die Notwendigkeit zur Differenzierung bei Leistungsklagen gegen gegenwärtige Hausverbote Kein Zugriff
        3. 3. Besonderheiten beim klageweise Vorgehen gegen die öffentliche Hand Kein Zugriff
        4. 4. Einstweiliger Rechtsschutz Kein Zugriff
      4. IV. Besonderheiten bei Stadionverboten Kein Zugriff
      5. V. Zuständiges Gericht und Durchführung der Zwangsvollstreckung Kein Zugriff
      6. VII. Fazit Kein Zugriff
  7. Thesen Kein Zugriff 282 - 284
  8. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 285 - 306

Literaturverzeichnis (383)

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