Behördliche Normverwerfung und deren haftungsrechtliche Folgen

StAin Laura-Theresa Arenz

doi:10.5771/9783748933359

Zusammenfassung

Der Umfang der behördlichen Nichtanwendungsbefugnisse steht schon lange in Streit. Die diesbezüglichen Fragen des Verfassungs- und Verwaltungsrechts haben nicht an Aktualität verloren, etwa wenn über einen Windenergieanlagenstandort außerhalb existierender Konzentrationszonen zu entscheiden ist. Relevant ist diese Frage der Planverwerfungskompetenz nicht zuletzt auch in haftungsrechtlicher Hinsicht. Insofern wird in Teil 1 der Arbeit zunächst die Rechtsnatur der kommunalen Konzentrationsflächenplanung untersucht, um sodann in Teil 2 den zentralen Fragestellungen rund um die Kompetenz zur Verwerfung einer fehlerhaften Planung nachzugehen. Teil 3 komplettiert die Untersuchung hinsichtlich der haftungsrechtlichen Implikationen.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2022
ISBN-Print: 978-3-8487-8768-5
ISBN-Online: 978-3-7489-3335-9
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Studien zum öffentlichen Recht
Band: 32
Sprache: Deutsch
Seiten: 292
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 18
1. I. Windenergie in der Bauleitplanung Kein Zugriff
2. II. Die Verwerfungsproblematik Kein Zugriff
3. 1. 1. Themeneingrenzung Kein Zugriff
  2. 2. Gang der Untersuchung Kein Zugriff
1. 1. I. Widererwachen des Streits Kein Zugriff
  2. 1. 1. Grundannahme Kein Zugriff
    2. 2. Überprüfung Kein Zugriff
2. 1. I. Grundzüge des Begriffsverständnisses Kein Zugriff
  2. II. Rechtsvorschrift i.S.v. § 47 Abs. 1 Nr. 2 VwGO Kein Zugriff
  3. III. Formale Ausgestaltung und materieller Regelungsgehalt Kein Zugriff
3. 1. I. Der Flächennutzungs-„Plan“ Kein Zugriff
  2. 1. 1. Grundstruktur Kein Zugriff
    2. 2. Neuerungen zur Stärkung des Steuerungspotentials Kein Zugriff
  3. 1. 1. Grundlagen Kein Zugriff
    2. 1. a) Rechtsprechung Kein Zugriff
      2. b) Literatur Kein Zugriff
    3. 1. a) Deutung der höchstrichterlichen Rechtsprechung Kein Zugriff
      2. b) Materieller Regelungsgehalt Kein Zugriff
    4. 4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
4. 1. I. Ansichten zur Normenkontrollfähigkeit Kein Zugriff
  2. II. Bewertung Kein Zugriff
  3. III. Zwischenergebnis Kein Zugriff
1. 1. I. Einordnung der Fragestellung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Normgeltung und Verwerfung Kein Zugriff
    2. 2. Sonderregelungen des Städtebaurechts Kein Zugriff
    3. 1. a) Formale Fehler Kein Zugriff
      2. aa) Grundlagen Kein Zugriff
        bb) Fehler im Abwägungsvorgang Kein Zugriff
        cc) Fehler im Abwägungsergebnis Kein Zugriff
      3. c) Ewigkeitsmängel und Funktionslosigkeit Kein Zugriff
    4. 4. Auswirkung auf den Normanwendungsakt Kein Zugriff
  3. III. Verfahrensfrage Normverwerfungskompetenz Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Verfassungsrechtliche Dimension Kein Zugriff
    2. 2. Einfachgesetzliche Dimension Kein Zugriff
  2. 1. 1. Einführung Kein Zugriff
    2. 2. Streitstand und Einordnung Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. a) Obergerichtliche Normenkontrolle Kein Zugriff
      2. b) Verfassungsgerichtliche Normenkontrolle Kein Zugriff
    2. 1. a) Vorlagepflicht zum Bundesverfassungsgericht Kein Zugriff
      2. b) Vorlagepflicht zu den Landesverfassungsgerichten Kein Zugriff
      3. c) Inzidentverwerfungskompetenz im Übrigen Kein Zugriff
      4. d) Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. 1. 1. Bauplanungsrechtlicher Handlungsrahmen Kein Zugriff
    2. 2. Aufhebungspflicht Kein Zugriff
    3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  3. 1. 1. a) Rechtsprechung zur Plangenehmigungsbehörde Kein Zugriff
      2. b) Ableitung für die Genehmigungsbehörde Kein Zugriff
    2. 1. aa) Bundesverfassungsgericht Kein Zugriff
        bb) Bundesverwaltungsgericht Kein Zugriff
        cc) Bundesgerichtshof Kein Zugriff
        dd) Obergerichtliche Rechtsprechung Kein Zugriff
        ee) Ministeriale Vorgaben Kein Zugriff
        ff) Schrifttum / Lehre Kein Zugriff
      2. aa) Bindungswirkung fehlerhafter Konzentrationsflächenpläne Kein Zugriff
        aaa) Grundsatz der Gewaltenteilung Kein Zugriff
        (1) Wortlaut Kein Zugriff
        (2) Systematik Kein Zugriff
        (3) Sinn und Zweck Kein Zugriff
        (4) Antragsfrist gemäß § 47 Abs. 2 Satz 1 VwGO Kein Zugriff
        (5) Antragsberechtigung gemäß Art. 93 Abs. 1 Nr. 2 GG Kein Zugriff
        (6) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        ccc) Verhältnis zwischen Exekutive und Judikative Kein Zugriff
        aaa) Sonderaufsichtsrecht der Plangenehmigungsbehörde Kein Zugriff
        bbb) Kommunalaufsicht Kein Zugriff
        (1) Grundstruktur Kein Zugriff
        (2) Argumentationsansätze Kein Zugriff
        (3) Bewertung Kein Zugriff
        ddd) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        (1) Art. 20 Abs. 3 GG Kein Zugriff
        (2) Art. 1 Abs. 3 GG Kein Zugriff
        bbb) Argumentationsansätze Kein Zugriff
        ccc) Bewertung Kein Zugriff
        aaa) Grundstruktur Kein Zugriff
        bbb) Argumentationsansätze Kein Zugriff
        ccc) Bewertung Kein Zugriff
        aaa) Grundstruktur Kein Zugriff
        bbb) Bedeutung für die Normbindung und -verwerfung Kein Zugriff
        aaa) Grundstruktur Kein Zugriff
        bbb) Bedeutung für die Normbindung und -verwerfung Kein Zugriff
        aaa) Grundstruktur Kein Zugriff
        bbb) Bewertung Kein Zugriff
        ii) Haftung Kein Zugriff
    3. 1. a) Bestehen der behördlichen Normverwerfungskompetenz Kein Zugriff
      2. b) Einschränkungen der Verwerfungskompetenz Kein Zugriff
1. 1. Kapitel: Einführung Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Regelungssystematik Kein Zugriff
    2. 2. Gesetzeszweck Kein Zugriff
  2. 1. 1. Alte bundesgesetzliche Rechtslage Kein Zugriff
    2. 2. Neue bundesgesetzliche Rechtslage Kein Zugriff
    3. 1. a) Stadtstaaten Kein Zugriff
      2. b) Flächenländer Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. a) Ursprüngliche Rechtsprechungslinie Kein Zugriff
      2. b) Grundsatzurteil vom 16.09.2010 – III ZR 29/10 Kein Zugriff
      3. c) Folgeurteil vom 25.10.2012 – III ZR 29/12 Kein Zugriff
    2. 2. Instanzgerichtliche Rechtsprechung Kein Zugriff
  2. II. Literatur Kein Zugriff
4. 1. I. Einführung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Handelnder Kein Zugriff
    2. 1. a) Grundlagen der Amtspflichtwidrigkeit Kein Zugriff
      2. aa) Ersetzungspflicht Kein Zugriff
        bb) Kenntnis des Handelnden Kein Zugriff
        cc) Fehlende Verwerfungskompetenz Kein Zugriff
        dd) Zwischenergebnis Kein Zugriff
      3. aa) Normgebung Kein Zugriff
        bb) Einvernehmensversagung Kein Zugriff
    3. 1. a) Grundlagen des Drittbezugs Kein Zugriff
      2. aa) Drittgerichtetheit der Ersetzungspflicht Kein Zugriff
        aaa) Mitteilung gegenüber der Gemeinde Kein Zugriff
        bbb) Einleitung eines Normenkontrollverfahrens Kein Zugriff
        ccc) Einschaltung der Kommunalaufsicht Kein Zugriff
        ddd) Remonstrationspflicht Kein Zugriff
        cc) Zwischenergebnis Kein Zugriff
      3. aa) Normgebung Kein Zugriff
        aaa) Grundfall Kein Zugriff
        bbb) Fälle integrierter Normverwerfung Kein Zugriff
        ccc) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    4. 1. a) Grundlagen des Verschuldensvorwurfs Kein Zugriff
      2. b) Schuldvorwurf bei der Normanwendung Kein Zugriff
      3. c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    5. 1. a) Umfang des Ersatzanspruchs Kein Zugriff
      2. b) Haftungsausschluss Kein Zugriff
      3. aa) Genehmigungsbehörde Kein Zugriff
        bb) Gemeinde Kein Zugriff
  3. III. Zusammenfassung und Bewertung Kein Zugriff
5. 1. 1. 1. Grundlagen Kein Zugriff
    2. 2. Rechtswidrige Maßnahme einer Ordnungsbehörde Kein Zugriff
    3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. 1. 1. Grundlagen des Haftungsinstituts Kein Zugriff
    2. 1. a) Genehmigungsbehörde Kein Zugriff
      2. aa) Einvernehmensversagung Kein Zugriff
        bb) Normgebung Kein Zugriff
    3. 1. a) Grundstückseigentümer Kein Zugriff
      2. b) Sonstige Projektträger Kein Zugriff
    4. 4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  3. 1. 1. § 39 BauGB Kein Zugriff
    2. 2. § 42 BauGB Kein Zugriff
    3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  4. IV. Zusammenfassung und Bewertung Kein Zugriff
Schlussbetrachtung Kein Zugriff Seiten 277 - 280
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 281 - 292

Literaturverzeichnis (206 Einträge)

Literaturverzeichnis Google Scholar öffnen
Arndt, Karl Otto Adolf, „Die Nichtigkeit verfassungswidriger Gesetze“, DÖV 1959, 81. Google Scholar öffnen
Bachof, Otto, „Die Prüfungs- und Verwerfungskompetenz der Verwaltung gegenüber dem verfassungswidrigen und dem bundesrechtswidrigen Gesetz“, AöR 87 (1962), 1. Google Scholar öffnen
Baden, Eberhard, „Rechtswidrig versagtes Einvernehmen: Keine Amtshaftung der Gemeinde!“, IBR 2011, 51. Google Scholar öffnen
Bader, Johann/ Ronellenfitsch, Michael, Beck’scher Online-Kommentar zum Verwaltungsverfahrensgesetz, 50. Edition, Stand: 01.01.2021, München; zitiert: Bearbeiter, in: Bader/Ronellenfitsch, BeckOK VwVfG. Google Scholar öffnen
Battis, Ulrich, Bundesbeamtengesetz, Kommentar, 5. Auflage, München 2017; zitiert: Bearbeiter, in: Battis, BBG. Google Scholar öffnen
Battis, Ulrich, Anmerkung zu BVerwG, Urteil v. 26.4.2007 – 4 CN 3.06, JZ 2007, 1153. Google Scholar öffnen
Battis, Ulrich/ Krautzberger, Michael/ Löhr, Rolf-Peter, Baugesetzbuch, Kommentar, 14. Auflage, München 2019; zitiert: Bearbeiter, in: Battis/Krautzberger/Löhr, BauGB. Google Scholar öffnen
Baumeister, Peter/ Ruthig, Josef, „Staatshaftung wegen Vollzugs nichtiger Normen“, JZ 1999, 117. Google Scholar öffnen
Beaucamp, Guy, „Der Einfluss der Eigentumsfreiheit des Art. 14 GG auf das öffentliche Baurecht“, JA 2018, 487. Google Scholar öffnen
Bergmann, Otto/ Schumacher, Herrmann, Die Kommunalhaftung, Ein Praxishandbuch des Staatshaftungsrechts, 3. Auflage, Köln u.a. 2002; zitiert: Bergmann/Schumacher, Kommunalhaftung. Google Scholar öffnen
Berkemann, Jörg, „Eine Entgegnung zu Albrecht/Zschiegner (DVBl. 2020, 397): Nichtig oder doch (noch) nicht?*“, DVBl. 2020, 1251. Google Scholar öffnen
Berkemann, Jörg, „Die Funktionslosigkeit von Bebauungsplänen und anderen räumlich sektoralen Plänen – Zugleich eine Besprechung zu Eva Katharina Berkemeier, Geltungsverlust oder Unanwendbarkeit von Plänen aufgrund von Funktionslosigkeit.“, ZfBR 2020, 232. Google Scholar öffnen
Bohnert, Tanja, „Die Ersetzungsbefugnis bei verweigertem gemeindlichem Einvernehmen – Aktuelle Rechtslage zu Amtshaftungsansprüchen und Neufassung des § 54 Abs. 4 LBO“, VBlBW 2015, 369. Google Scholar öffnen
Boujong, Karlheinz, „Schadensersatz- und Entschädigungsansprüche wegen fehlerhafter Bauleitplanung und rechtswidriger Bauverwaltungsakte nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs“, WiVerw 1991, 59. Google Scholar öffnen
Boujong, Karlheinz, „Staatshaftung für legislatives und normatives Unrecht in der neueren Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs“, in: Faller, Hans Joachim/ Kirchhof, Paul/ Träger, Ernst (Hrsg.), Verantwortlichkeit und Freiheit: die Verfassung als wertbestimmte Ordnung, Festschrift für Willi Geiger zum 80. Geburtstag, Tübingen 1989, S. 430 ff.; zitiert: Boujong, in: Festschrift Geiger, S. 430. Google Scholar öffnen
Bracher, Christian-Dietrich/ Reidt, Olaf/ Schiller, Gernot, Bauplanungsrecht, 8. Auflage, Köln 2014; zitiert: Bearbeiter, in: Bracher/Reidt/Schiller, Bauplanungsrecht. Google Scholar öffnen
Bringewat, Jörn, „Normenkontrolle von Darstellungen eines Flächennutzungsplans im Anwendungsbereich von § 35 III 3 BauGB“, NVwZ 2013, 984. Google Scholar öffnen
Bringewat, Jörn/ Hinsch, Andreas, „Wirksamkeit von Konzentrationszonenplanungen in älteren Flächennutzungsplänen“, ZNER 2017, 476. Google Scholar öffnen
Brinktrine, Ralf/ Schollendorf, Kai, Beck’scher Online-Kommentar zum Beamtenrecht Bund, BeamtStG, 21. Edition, Stand: 01.04.2020, München; zitiert: Bearbeiter, in: Brinktrine/Schollendorf, BeckOK, Beamtenrecht. Google Scholar öffnen
Brohm, Winfried, „Situative Gesetzesanpassung durch die Verwaltung“, NVwZ 1988, 794. Google Scholar öffnen
Brügelmann, Hermann, Baugesetzbuch, Kommentar, Loseblattsammlung, 116. Ergänzungslieferung, Stand: Oktober 2020, München; zitiert: Bearbeiter, in: Brügelmann, BauGB, Bd. Google Scholar öffnen
Bundesministerium für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen (Hrsg.), „Bericht der Unabhängigen Expertenkommission zur Novellierung des Baugesetzbuchs“, Berlin 2002; zitiert: Kommissionsbericht BauGB-Novellierung, Rn. Google Scholar öffnen
Creifelds, Carl/ Weber, Klaus, Rechtswörterbuch, 25. Edition, München 2020; zitiert: Bearbeiter, in: Creifelds, Rechtswörterbuch. Google Scholar öffnen
Dauner-Lieb, Barbara/ Langen, Werner, BGB, Schuldrecht, Anwaltskommentar, 3. Auflage 2016, Baden-Baden; zitiert: Bearbeiter, in: NK-BGB. Google Scholar öffnen
Dazert, Andreas, „Statthaftigkeit der Normenkontrollklage gegen Darstellungen von Konzentrationszonen für Windenergie im Flächennutzungsplan“, BauR 2007, 657. Google Scholar öffnen
Decker, Andreas, „§§ 214 ff. BauGB und die Kommunalaufsicht – Zugleich ein Beitrag zu den Rechtsschutzmöglichkeiten gegenüber Bebauungsplänen“, BauR 2000, 1825. Google Scholar öffnen
Degenhart, Christoph, „Die Haftung der Gemeinde für verfahrensfehlerhafte Bauleitplanung“, NJW 1981, 2666. Google Scholar öffnen
Degenhart, Christoph, Staatsrecht I, Staatsorganisationsrecht, 36. Auflage, Heidelberg 2020; zitiert: Degenhart, Staatsrecht I. Google Scholar öffnen
Demleitner, Andreas, „Die Normverwerfungskompetenz der Verwaltung bei entgegenstehendem Gemeinschaftsrecht“, NVwZ 2009, 1525. Google Scholar öffnen
Desens, Marc, „Zurechnung amtshaftungsrechtlicher Verantwortung bei mehreren Hoheitsträgern – Zur Neuausrichtung der Haftungsmaßstäbe bei rechtswidrig versagtem Einvernehmen der Gemeinde (§ 36 BauGB)“, DÖV 2009, 197. Google Scholar öffnen
Detterbeck, Steffen, Allgemeines Verwaltungsrecht mit Verwaltungsprozessrecht, 18. Auflage, München 2020; zitiert: Detterbeck, Allg. Verwaltungsrecht. Google Scholar öffnen
Diedrich, Jürgen, „Die Verwerfungskompetenz für Bebauungspläne oder Ein Hallenbad in schwerer juristischer See“, BauR 2000, 819. Google Scholar öffnen
Dietlein, Johannes/ Hellermann, Johannes, Öffentliches Recht in Nordrhein-Westfalen, Verfassungsrecht Kommunalrecht Polizei- und Ordnungsrecht Öffentliches Baurecht, 7. Auflage, München 2019; zitiert: Bearbeiter, in: Dietlein/Hellermann, Öffentliches Recht in NRW. Google Scholar öffnen
Dippel, Martin, „Alte und neue Anwendungsprobleme der §§ 36, 38 BauGB“, NVwZ 1999, 921. Google Scholar öffnen
Dix, Robert, „Repowering-Projekte vor dem Aus? Bauplanungsrechtliche Rahmenbedingungen der Windenergienutzung am Beispiel sog. Repowering-Vorhaben“, NVwZ 2020, 184. Google Scholar öffnen
Dohnold, Heike, „Die Haftung des Staates für legislatives und normatives Unrecht in der neueren Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs“, DÖV 1991, 152. Google Scholar öffnen
Dolde, Klaus-Peter, „Verwerfung nichtiger Bebauungspläne durch die Verwaltung?“, BauR 1978, 153. Google Scholar öffnen
Dolde, Klaus-Peter, „Enteignungsgleicher Eingriff und Amtspflichtverletzung durch Aufstellung nichtiger Bebauungspläne“, NVwZ 1985, 250. Google Scholar öffnen
Dolde, Klaus-Peter, „Umweltprüfung in der Bauleitplanung – Novellierung des Baugesetzbuchs – Bericht der Unabhängigen Expertenkommission“, NVwZ 2003, 297. Google Scholar öffnen
Dolderer, Michael, „Die Neuerungen des BauROG 1998 und die Amtshaftung der Gemeinde“, BauR 2000, 491. Google Scholar öffnen
Engel, Rüdiger, „Zur Normverwerfungskompetenz einer Behörde“, NVwZ 2000, 1258. Google Scholar öffnen
Engelken, Klaas, „Inzidente Normverwerfung durch die Exekutive – Zum Umgang mit Gültigkeitszweifeln an Gesetzen und Verordnungen“, VBlBW 2000, 101. Google Scholar öffnen
Epping, Volker/ Hillgruber, Christian, Beck’scher Online-Kommentar zum Grundgesetz, 45. Edition, Stand: 15.11.2020; zitiert: Bearbeiter, in: Epping/Hillgruber, BeckOK GG. Google Scholar öffnen
Ehlers, Dirk/ Pünder, Hermann, Allgemeines Verwaltungsrecht, 15. Auflage, Berlin 2016; zitiert: Bearbeiter, in: Ehlers/Pünder, Allg. Verwaltungsrecht. Google Scholar öffnen
Ernst, Werner/ Zinkahn, Willy/ Bielenberg, Walter/ Krautzberger, Michael, Baugesetzbuch, Loseblatt-Kommentar, Stand: 1. August 2020; zitiert: Bearbeiter, in: Ernst/Zinkahn/Bielenberg/Krautzberger, BauGB. Google Scholar öffnen
Eyermann, Erich, Verwaltungsgerichtsordnung, Kommentar, 15. Auflage, München 2019; zitiert: Bearbeiter, in: Eyermann, VwGO. Google Scholar öffnen
Fehling, Michael/ Kastner, Berthold/ Störmer, Rainer, Verwaltungsrecht, VwGO, Handkommentar, 5. Auflage 2021, Baden-Baden; zitiert: Bearbeiter, in: Fehling/Kastner/Störmer, Verwaltungsrecht. Google Scholar öffnen
Fielenbach, Katharina, „Normenverwerfungs- und Nichtanwendungskompetenz von Genehmigungsbehörden bei fehlerhaften Bauleitplänen“, VG Arnsberg 4. Kammer, Beschl. v. 07.11.2016 – 4 L 1082/16, Juris PraxisReport Umwelt- und Planungsrecht 3/2017 Anm. 3. Google Scholar öffnen
Frey, Michael, „Aktuelle Fragestellungen bei der Normenkontrolle gegen Windkraft-Flächennutzungspläne“, NVwZ 2013, 1184. Google Scholar öffnen
Gatz, Stephan, Windenergieanlagen in der Verwaltungs- und Gerichtspraxis, 3. Auflage, Bonn 2019; zitiert: Gatz, Windenergieanlagen. Google Scholar öffnen
Gatz, Stephan, „Zulässigkeit der abstrakten Normenkontrolle von Flächennutzungsplänen mit den Rechtswirkungen des § 35 Abs. 3 Satz 3 BauGB“, BVerwG 4. Senat, Urteil vom 26.04.2007 - 4 CN 3/06, Juris PraxisReport Bundesverwaltungsgericht 16/2007 Anm. 3. Google Scholar öffnen
Gatz, Stephan, „Die planerische Steuerung der Windenergienutzung in der Regional- und Flächennutzungsplanung“, DVBl. 2017, 461. Google Scholar öffnen
Gatz, Stephan, „Rechtsfragen der Windenergienutzung“, DVBl. 2009, 737. Google Scholar öffnen
Gern, Alfons/ Brüning, Christoph, Deutsches Kommunalrecht, 4. Auflage 2019, Baden-Baden; zitiert: Gern/Brüning, Kommunalrecht. Google Scholar öffnen
Gierke, Hans-Georg, „Die Behandlung rechtswidriger Bebauungspläne Teil 1“, ZfBR 1985, 14. Google Scholar öffnen
Gierke, Hans-Georg, „Die Behandlung rechtswidriger Bebauungspläne Teil 2“, ZfBR 1985, 62. Google Scholar öffnen
Gril, Peter, „Normprüfungs- und Normverwerfungskompetenz der Verwaltung“, JuS 2000, 1080. Google Scholar öffnen
Groß, Thomas, „Das gemeindliche Einvernehmen nach § 36 BauGB als Instrument zur Durchsetzung der Planungshoheit“, BauR 1999, 560. Google Scholar öffnen
Guckelberger, Annette, „Die veränderte Steuerungswirkung der Flächennutzungsplanung“, DÖV 2006, 973. Google Scholar öffnen
Gusy, Christoph, „Der Vorrang des Gesetzes“, JuS 1983, 189. Google Scholar öffnen
Hager, Gerd/ Kirchberg, Christian, „Veränderungssperre, Zurückstellung von Baugesuchen und faktische Bausperren – Voraussetzungen, aktuelle Probleme, Haftungsfragen“, NVwZ 2002, 400. Google Scholar öffnen
Haldenwang, Klaus, „Planungspflicht statt Verwerfungskompetenz“, BauR 1982, 543. Google Scholar öffnen
Haldenwang, Klaus, „Das rechtswidrig versagte Einvernehmen der Gemeinde und seine Rechtsfolgen“, in: Lenz, Wolfgang (Hrsg.), Festschrift für Konrad Gelzer zum 75. Geburtstag, Düsseldorf 1991, S. 201 ff.; zitiert: Haldenwang, in: Festschrift Gelzer, S. 201. Google Scholar öffnen
Hall, Karl-Heinrich, „Die Prüfung von Gesetzen auf ihre Verfassungswürdigkeit dch. die Verwaltung“, DÖV 1965, 553. Google Scholar öffnen
Hau, Wolfgang/ Poseck, Roman, Beck’scher Online-Kommentar zum Bürgerlichen Gesetzbuch, 57. Edition, Stand: 01.02.2021, München; zitiert: Bearbeiter, in: Hau/Poseck, BeckOK BGB. Google Scholar öffnen
Heckmann, Dirk, „Geltungskraft und Geltungsverlust von Rechtsnormen. Elemente einer Theorie der autoritativen Normgeltungsbeendigung“, Tübingen 1997; zitiert: Heckmann, Geltung von Rechtsnormen. Google Scholar öffnen
Hederich, Matthias, „Müssen Gemeinden verfassungswidrige Gesetze befolgen?“, NdsVBl 1997, 269. Google Scholar öffnen
Hendler, Reinhard, „Verwaltungsgerichtliche Normenkontrolle Privater gegen Raumordnungs- und Flächennutzungspläne“, NuR 2004, 485. Google Scholar öffnen
Herr, Gunther F., „Behördliche Verwerfung von Bebauungsplänen“, Konstanz 2003; zitiert: Herr, Verwerfung von Bebauungsplänen. Google Scholar öffnen
Herrmann, Christoph, „Rechtsschutz gegen Flächennutzungspläne im System des Verwaltungsrechts“, NVwZ 2009, 1185. Google Scholar öffnen
Herrmann, Klaus, „Haftungsfolgen bei rechtswidriger Versagung des gemeindlichen Einvernehmens“, KommJur 2004, 286. Google Scholar öffnen
Hoffmann, Gerhard, „Die Verwaltung und das verfassungswid¬rige Gesetz“, JZ 1961, 193. Google Scholar öffnen
Hömig, Dieter/ Wolff, Heinrich Amadeus, Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland: Handkommentar, 12. Auflage, Baden-Baden 2018; zitiert: Bearbeiter, in: Hömig/Wolff, GG. Google Scholar öffnen
Hoppe, Werner, „Zur planakzessorischen Zulassung von Außenbereichsvorhaben durch Raumordnungs- und durch Flächennutzungspläne – Zugleich Anmerkungen zur Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts zur raumordnungsrechtlichen Zielbindung nach § 35 Abs. 3 BauGB“, DVBl. 2003, 1345. Google Scholar öffnen
Hoppenberg, Michael/ de Witt, Siegfried, Handbuch des öffentlichen Baurechts, Loseblattsammlung, 57. Ergänzungslieferung, Stand: Juni 2020, München; zitiert: Bearbeiter, in: Hoppenberg/de Witt, Öffentl. Baurecht. Google Scholar öffnen
Horn, Hans-Detlef, „Die grundrechtsunmittelbare Verwaltung“, Bayreuth 1999; zitiert: Horn, Grundrechtsunmittelbare Verwaltung. Google Scholar öffnen
Horn, Hans-Detlef, „Das gemeindliche Einvernehmen unter städtebaulicher Aufsicht – Zur Debatte um die Rechtsfolgen des § 36 II 3 BauGB –“, NVwZ 2002, 406. Google Scholar öffnen
Horn, Hans-Detlef, „Gesetzesanwendung unter Grundrechtsvorbehalt (?)“, LKRZ 2012, 1. Google Scholar öffnen
Hutka, Rainer, „Gemeinschaftsrechtsbezogene Prüfungs- und Verwerfungskompetenz der deutschen Verwaltung gegenüber Rechtsnormen nach europäischem Gemeinschaftsrecht und nach deutschem Recht“, Würzburg 1996; zitiert: Hutka, Prüfungs- und Verwerfungskompetenz. Google Scholar öffnen
Ipsen, Jörn, „Rechtsfolgen der Verfassungswidrigkeit von Norm und Einzelakt, Studien und Materialien zur Verfassungsgerichtsbarkeit“, Baden-Baden 1980; zitiert: Ipsen, Verfassungswidrigkeit von Norm und Einzelakt. Google Scholar öffnen
Ipsen, Jörn, Staatsrecht I Staatsorganisationsrecht, 32. Auflage, München 2020; zitiert: Ipsen, Staatsrecht I. Google Scholar öffnen
Isensee, Josef/ Kirchhof, Paul, Handbuch des Staatsrechts der Bundesrepublik Deutschland, Band V: Rechtsquellen, Organisation, Finanzen, 3. Auflage, Heidelberg u.a. 2007; zitiert: Bearbeiter, in: HStR V. Google Scholar öffnen
Jäde, Henning, „Das Ende des gemeindlichen Einvernehmens?“, UPR 2011, 125. Google Scholar öffnen
Jäde, Henning, „Gemeindlichen Einvernehmen: gestärkt, geschwächt, abgeschafft?“, KommunalPraxis Bayern 2011, 64. Google Scholar öffnen
Jäde, Henning, „Bauordnungsrecht und Bundesbaurecht - Lösungen und Probleme des BauGB 1998“, ZfBR 1998, 129. Google Scholar öffnen
Jäde, Henning, „Gemeindliches Einvernehmen im Bauordnungsrecht – VGH München, NVwZ 1998, 205“, JuS 1998, 593. Google Scholar öffnen
Jarass, Hans D., BImSchG, Bundesimmissionsschutzgesetz, Kommentar, 13. Auflage, München 2020; zitiert: Jarass, BImSchG. Google Scholar öffnen
Jarass, Hans D./ Pieroth, Bodo, Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland, Kommentar, 16. Auflage, München 2020; zitiert: Bearbeiter, in: Jarass/Pieroth, GG. Google Scholar öffnen
Jeromin, Curt M., „Normenkontrolle gegen Flächennutzungspläne“, NVwZ 2006, 1374. Google Scholar öffnen
Jeromin, Curt M., „Gemeindliches Einvernehmen – Planungshoheit, Ersetzung und Haftungsfolgen“, BauR 2011, 456. Google Scholar öffnen
Johlen, Heribert/ Oerder, Michael, Münchener Anwaltshandbuch Verwaltungsrecht, 4. Auflage, München 2017; zitiert: Bearbeiter, in: Johlen/Oerder, MAH Verwaltungsrecht. Google Scholar öffnen
Jung, Doris, „Gemeindliche Verwerfungsbefugnis bei rechtsverbindlichen Bebauungsplänen außerhalb des Verfahrens nach § 2 VI BBauG“, NVwZ 1985, 790. Google Scholar öffnen
Junker, Markus/ Beckmann, Roland Michael/ Rüßmann, Helmut, juris Praxiskommentar BGB, Band 2 – Recht der Schuldverhältnisse, 9. Auflage, Saarbrücken 2020; zitiert: Junker/Beckmann/Rüßmann, BGB, Band 2. Google Scholar öffnen
Kang, Kee-Hong, „Normprüfungs- und Verwerfungskompetenz der Verwaltung unter dem Grundgesetz, Europäischen Gemeinschafts- und südkoreanischen Verfassungsrecht“, Münster 2006; zitiert: Kang, Normprüfungs- und Verwerfungskompetenz. Google Scholar öffnen
Klapdor, Wolfgang, „Sind Beschlüsse des Gemeinderates zur Feststellung der Nichtigkeit von Bebauungsplänen zulässig oder bedarf es eines förmlichen Aufhebungsverfahren?“, BauR 1982, 409. Google Scholar öffnen
Klein, Franz, AO, Abgabenordnung, Kommentar, 15. Auflage, München 2020; zitiert: Bearbeiter, in: Klein, AO. Google Scholar öffnen
Klinger, Guido, „Die Ersetzung des gemeindlichen Einvernehmens gemäß § 36 Abs. 2 Satz 3 BauGB, Art. 74 BayBO 1998 - Versuch einer Neubestimmung “, BayVBl. 2002, 481. Google Scholar öffnen
Kment, Martin, „Unmittelbarer Rechtsschutz von Gemeinden gegen Raumordnungspläne“, DÖV 2003, 349. Google Scholar öffnen
Komorowski, Alexis von/ Kupfer, Dominik, „Der Bebauungsplan – Rechtmäßigkeit, Fehlerfolgen und Kontrolle unter besonderer Berücksichtigung der Rechtsprechung des VGH Baden-Württemberg – Teil 3“, VBlBW 2003, 100. Google Scholar öffnen
Kopp, Ferdinand O., „Das Gesetzes- und Verordnungsprüfungsrecht der Behörden“, DVBl. 1983, 821. Google Scholar öffnen
Kopp, Ferdinand O./ Schenke, Wolf-Rüdiger, VwGO, Verwaltungsgerichtsordnung, Kommentar, 26. Auflage, München 2020; zitiert: Bearbeiter, in: Kopp/Schenke, VwGO. Google Scholar öffnen
Kopp, Ferdinand O./ Ramsauer, Ulrich, VwVfG, Verwaltungsverfahrensgesetz, Kommentar, 21. Auflage, München 2020; zitiert: Bearbeiter, in: Kopp/Ramsauer, VwVfG. Google Scholar öffnen
Kraus, Stefan, „Die Haftung für die rechtswidrige Verweigerung des gemeindlichen Einvernehmens“, KommunalPraxis Bayern 2013, 301. Google Scholar öffnen
Kröner, Herbert, „Entschädigung und Amtshaftung bei Fehlern im Bauleitplan – und im Baugenehmigungsverfahren“, ZfBR 1984, 20. Google Scholar öffnen
Kröninger, Holger, „Das gemeindliche Einvernehmen nach § 36 BauGB und die Verhinderung von Windkraftanlagen“, NVwZ 2017, 826. Google Scholar öffnen
Kröninger, Holger/ Aschke, Manfred/ Jeromin, Curt M., Baugesetzbuch, mit Baunutzungsverordnung, Handkommentar, 4. Auflage, Baden-Baden 2018; zitiert: Bearbeiter, in: Kröninger/Aschke/Jeromin, BauGB. Google Scholar öffnen
Lahme, Andreas, „Prinzipale Normenkontrolle gegen Flächennutzungspläne“, Anmerkung zu BVerwG 4 CN 3.06, ZNER 2007, 225. Google Scholar öffnen
Lansnicker, Frank/ Schwirtzek, Thomas, „Die Amtshaftung der Bauordnungs- und Bauplanungsbehörden in der Rechtsprechung des BGH“, NVwZ 1996, 745. Google Scholar öffnen
Larenz, Karl/ Canaris, Claus-Wilhelm, „Methodenlehre der Rechtswissenschaft“, 3. Auflage, Berlin u.a. 1995; zitiert: Larenz/Canaris, Methodenlehre. Google Scholar öffnen
Lasotta, Stephan, „Das Einvernehmen der Gemeinde nach § 36 BauGB“, Freiburg 1998; zitiert: Lasotta, Einvernehmen der Gemeinde. Google Scholar öffnen
Lasotta, Stephan, „Die Ersetzung des gemeindlichen Einvernehmens nach § 36 BauGB i.d.F. durch das das BauROG 1998“, BayVBl. 1998, 609. Google Scholar öffnen
Lasotta, Stephan, „Die Beteiligung der Gemeinden bei der Fachplanung“, DVBl. 1998, 255. Google Scholar öffnen
Lenz, Wolfgang, „Aufhebung unwirksamer Bebauungspläne“, BauR 1982, 546. Google Scholar öffnen
Loibl, Helmut, „Zur Zulässigkeit von Normenkontrollen von Privaten gegen Regional- und Flächennutzungspläne“, UPR 2004, 419. Google Scholar öffnen
Mangoldt, Hermann von/ Klein, Friedrich/ Starck, Christian, Grundgesetz, Kommentar, 7. Auflage, München 2018; zitiert: Bearbeiter, in: v. Mangoldt/Klein/Starck, GG. Google Scholar öffnen
Maslaton, Martin, Windenergieanlagen, Ein Rechtshandbuch, 2. Auflage, München 2018; zitiert: Bearbeiter, in: Maslaton, Windenergieanlagen. Google Scholar öffnen
Maunz, Theodor/ Dürig, Günter, Grundgesetz, Kommentar, Loseblattsammlung, 92. Ergänzungslieferung, Stand: August 2020, München; zitiert: Bearbeiter, in: Maunz/Dürig, GG. Google Scholar öffnen
Maunz, Theodor/ Schmidt-Bleibtreu, Bruno/ Klein, Franz/ Bethge, Herbert, Bundesverfassungsgerichtsgesetz, Kommentar, Loseblatt, 60. Ergänzungslieferung, Stand: Juli 2020, München; zitiert: Bearbeiter, in: Maunz/Schmidt-Bleibtreu/Klein/Bethge, BVerfGG. Google Scholar öffnen
Maurer, Hartmut/ Waldhoff, Christian, Allgemeines Verwaltungsrecht, 20. Auflage, München 2020; zitiert: Maurer/Waldhoff, Allg. Verwaltungsrecht. Google Scholar öffnen
Maurer, Hartmut, Anmerkung zu BGH III ZR 224/94, JZ 1996, 1124. Google Scholar öffnen
Maurer, Hartmut, Anmerkung zu BGH III ZR 74/88, JZ 1991, 38. Google Scholar öffnen
Michl, Fabian, Anmerkung zu BGH III ZR 29/12, BayVBl. 2013, 448. Google Scholar öffnen
Mitschang, Stephan, „Die heutige Bedeutung der Flächennutzungsplanung: Aufgaben, Stand und Perspektiven für ihre Weiterentwicklung“, LKV 2007, 102. Google Scholar öffnen
Muckel, Stefan, „Keine Amtshaftung der Gemeinde wegen zu Unrecht verweigerten Einvernehmens“, JA 2013, 319. Google Scholar öffnen
Mutius, Albert von/ Hill, Hermann, „Die Behandlung fehlerhafter Bebauungspläne durch die Gemeinden – Zur Interpretation und Novellierung insbesondere des § 155 a Abs. 5 BBauG“, Siegburg 1983; zitiert: von Mutius/Hill, Die Behandlung fehlerhafte Bebauungspläne. Google Scholar öffnen
Nonnenmacher, Carol/ Feickert, Arne, „Administrative Normverwerfungskompetenz: Zum Umgang mit ungültigen Rechtsverordnungen und Satzungen“, VBlBW 2007, 328. Google Scholar öffnen
Oerder, Michael, „Grenzen der kommunalen Satzungsautonomie“, NJW 1990, 2104. Google Scholar öffnen
Ossenbühl, Fritz/ Cornils, Matthias, Staatshaftungsrecht, 6. Auflage, München 2013; zitiert: Ossenbühl/Cornils, StHR. Google Scholar öffnen
Ossenbühl, Fritz, „Eine Fehlerlehre für untergesetzliche Normen“, NJW 1986, 2805. Google Scholar öffnen
Ossenbühl, Fritz, „Normenkontrolle durch die Verwaltung“, DV 1969, 393. Google Scholar öffnen
Otto, Christian-Wolfgang, „Nichtigkeitsdogma und Fehlerbehebung im Städtebaurecht. Verfassungsrechtlicher Rahmen – Voraussetzungen, Verfahren und Relevanz der §§ 251 a Abs. 1 BauGB und 47 Abs. 5 Satz 4 VwGO“, Berlin 2000; zitiert: Otto, Nichtigkeitsdogma. Google Scholar öffnen
Pagenkopf, Martin, „Grenzen behördlicher und gerichtlicher Plankontrolle“, BauR 1979, 1. Google Scholar öffnen
Palandt, Otto, Bürgerliches Gesetzbuch, Kommentar, 80. Auflage, München 2021; zitiert: Bearbeiter, in: Palandt, BGB. Google Scholar öffnen
Pietzcker, Jost, „Zur Inzidentverwerfung untergesetzlicher Rechtsnormen durch die vollziehende Gewalt“, AöR 101 (1976), 374. Google Scholar öffnen
Pietzcker, Jost, „Inzidentverwerfung rechtswidriger untergesetzlicher Rechtsnormen durch die Verwaltung“, DVBl. 1986, 806. Google Scholar öffnen
Plog, Ernst/ Wiedow, Alexander, Bundesbeamtengesetz BBG, Kommentar, Band 1, 425. Ergänzungslieferung, Stand: März 2021, Köln; zitiert: Bearbeiter, in: Plog/Wiedow, BBG. Google Scholar öffnen
Posser, Herbert/ Wolff, Heinrich Amadeus, Beck’scher Online-Kommentar zur Verwaltungsgerichtsordnung, 56. Edition, Stand: 01.01.2021, München; zitiert: Bearbeiter, in: Posser/Wolff, BeckOK VwGO. Google Scholar öffnen
Quaas, Michael/ Zuck, Rüdiger/ Funke-Kaiser, Michael, Prozesse in Verwaltungssachen, 3. Auflage, Baden-Baden 2018; zitiert: Bearbeiter, in: Quaas/Zuck/Funke-Kaiser, Prozesse in Verwaltungssachen. Google Scholar öffnen
Rabe, Klaus, „Die Verwerfungskompetenz der Widerspruchsbehörde“, ZfBR 2003, 329. Google Scholar öffnen
Redeker, Konrad, „Flächenkonzentration durch Ziele der Raumordnung“, in: Erbguth, Wilfried (Hrsg.), Planung, Festschrift für Werner Hoppe zum 70. Geburtstag, München 2000, S. 329 ff.; zitiert: Redeker, in: Festschrift Hoppe, S. 329. Google Scholar öffnen
Redeker, Konrad/ von Oertzen, Hans-Joachim, Verwaltungsgerichtsordnung, Kommentar, 16. Auflage, Stuttgart 2014; zitiert: Bearbeiter, in: Redeker/von Oertzen, VwGO. Google Scholar öffnen
Reicherzer, Max, „Kommunale Flächensicherung für Windenergieanlagen“, BWGZ 2012, 744. Google Scholar öffnen
Reidt, Olaf, „Die Ausweisung von Windkonzentrationszonen in Raumordnungs und Flächennutzungsplänen – welcher Plan hat Vorrang?“, BauR 2017, 1293. Google Scholar öffnen
Renck, Ludwig, Anmerkung zu BayVGH, Normenkontroll-Urteil vom 1.4.1982 Nr. 15 N 81 A.1679, BayVBl. 1983, 86. Google Scholar öffnen
Rinne, Eberhard, „Entschädigungsfragen beim eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetrieb“, DVBl. 1993, 869. Google Scholar öffnen
Rixner, Florian/ Biedermann, Robert/ Charlier, Jacqueline, Systematischer Praxiskommentar BauGB/BauNVO, 3. Auflage, Köln 2018; zitiert: Bearbeiter, in: Rixner/Biedermann/Charlier, BauGB/BauNVO. Google Scholar öffnen
Rohlfing, Bernd, „Amtshaftung bei rechtswidriger Versagung/Verzögerung von Genehmigungen“, BauR 2006, 947. Google Scholar öffnen
Rönitz, Dieter, „Aussetzung der Vollziehung bei behaupteter Verfassungswidrigkeit von Steuervorschriften“, NJW 1960, 226. Google Scholar öffnen
Rotermund, Carsten/ Krafft, Georg, Kommunales Haftungsrecht, 5. Auflage, Berlin 2013; zitiert: Bearbeiter, in: Rotermund/Krafft, Kommunales Haftungsrecht. Google Scholar öffnen
Säcker, Franz Jürgen/ Rixecker, Roland/ Oetker, Hartmut/ Limperg, Bettina, Münchener Kommentar zum Bürgerlichen Gesetzbuch, 8. Auflage, München 2020; zitiert: Bearbeiter, in: MüKo-BGB. Google Scholar öffnen
Sachs, Michael, GG, Grundgesetz, Kommentar, 8. Auflage, München 2018; zitiert: Bearbeiter, in: Sachs, GG. Google Scholar öffnen
Schenke, Wolf-Rüdiger, „Entschädigungsansprüche bei legislativem Unrecht unter dem Aspekt des enteignungsgleichen Eingriffs“, NJW 1988, 857. Google Scholar öffnen
Schenke, Wolf-Rüdiger/ Guttenberg, Ulrich, „Rechtsprobleme einer Haftung bei normativem Unrecht – Bemerkungen zu BGH, DÖV 1990, S. 1065 ff. –“, DÖV 1991, 945. Google Scholar öffnen
Schenke, Wolf-Rüdiger, „Rechtsschutz gegen Flächennutzungspläne“, NVwZ 2007, 134. Google Scholar öffnen
Schenke, Wolf-Rüdiger, „Neue Rechtsprechung zum Verwaltungsprozessrecht - Teil 2“, JZ 2010, 1046. Google Scholar öffnen
Scheidler, Alfred, „Flächennutzungspläne als Gegenstand einer Normenkontrollklage“, DÖV 2008, 766. Google Scholar öffnen
Scheidler, Alfred, „Der funktionslos gewordene Bebauungsplan“, UPR 2017, 201. Google Scholar öffnen
Schiemann, Gottfried, „Behandlung rechtsfehlerhafter Bauleitpläne im Baugenehmigungsverfahren – Plankontrolle und Verwerfungskompetenz“, in: Driehaus, Hans-Joachim (Hrsg.), Baurecht – Aktuell, Festschrift für Felix Weyreuther, Köln 1993, S. 235 ff.; zitiert: Schiemann, in: Festschrift Weyreuther, S. 235. Google Scholar öffnen
Schink, Alexander, „Die planerische Steuerung von Windenergieanlagen und Abgrabungen - Harte und weiche Tabuzonen“, UPR 2016, 366. Google Scholar öffnen
Schlarmann, Hans/ Krappel, Thomas, „Amtshaftungsansprüche gegen Gemeinden wegen rechtswidriger Versagung ihres Einvernehmens nach § 36 I 1 BauGB auch bei Ersetzungsbefugnis der Baugenehmigungsbehörde?“, NVwZ 2011, 215. Google Scholar öffnen
Schlichter, Otto/ Stich, Rudolf/ Driehaus, Hans-Joachim/ Paetow, Stefan, Berliner Kommentar zum Baugesetzbuch, Loseblattsammlung, 50. Ergänzungslieferung, Stand: September 2020, Köln u.a.; zitiert: Bearbeiter, in: Schlichter/Stich/Driehaus/Paetow, BK BauGB, Bd. Google Scholar öffnen
Schmidt, Johann, „Inzidente Prüfung und Verwerfung von Normen im Range unter dem Gesetz durch die Exekutive?“, BayVBl. 1976, 1. Google Scholar öffnen
Schmidt, Julia Anne, „Das Einvernehmen der Gemeinde nach § 36 BauGB. Rechtswidrige Versagung – Ersetzung – Amtshaftung“, Marburg 2012; zitiert: Schmidt, Einvernehmen der Gemeinde. Google Scholar öffnen
Schmidt-Aßmann, Eberhard, „Gefährdungen der Rechts- und Gesetzesbindung der Exekutive“, in: Burmeister, Joachim (Hrsg.), Verfassungsstaatlichkeit, Festschrift für Klaus Stern zum 65. Geburtstag, München 1997, S. 745 ff.; zitiert: Schmidt-Aßmann, in: Festschrift Stern, S. 745. Google Scholar öffnen
Schoch, Friedrich, „Schutz der gemeindlichen Planungshoheit durch das Einvernehmen nach § 36 BauGB“, NVwZ 2012, 777. Google Scholar öffnen
Schoch, Friedrich/ Schneider, Jens-Peter, Verwaltungsrecht, VwGO, 39. Ergänzungslieferung, Stand: Juli 2020, München; zitiert: Bearbeiter, in: Schoch/Schneider, VwGO. Google Scholar öffnen
Scholz, Franz, Die Rechtssicherheit, Berlin 1955; zitiert: Scholz, Die Rechtssicherheit. Google Scholar öffnen
Schrader, Christian, Anmerkung zu BGH III ZR 29/10, VBlBW 2011, 146. Google Scholar öffnen
Schrödter, Wolfgang, „Auswirkungen von windkraftbezogenen Zielen der Raumordnung auf Bauleitpläne unter besonderer Berücksichtigung von Haftungs- und Entschädigungsfragen“, ZfBR 2013, 535. Google Scholar öffnen
Schrödter, Wolfgang, Baugesetzbuch, Kommentar, 9. Auflage, Baden-Baden 2019; zitiert: Bearbeiter, in: Schrödter, BauGB. Google Scholar öffnen
Schröer, Thomas, „Normverwerfungskompetenz der Bauaufsicht“, NZBau 2007, 630. Google Scholar öffnen
Schröer, Thomas/ Kullick, Christian, „Zur Amtshaftung bei Ersetzung des gemeindlichen Einvernehmens“, NZBau 2012, 31. Google Scholar öffnen
Schulze, Reiner/ Dörner, Heinrich/ Ebert, Ina u.a., Bürgerliches Gesetzbuch, Handkommentar, 10. Auflage, Baden-Baden 2019; zitiert: Bearbeiter, in: HK-BGB. Google Scholar öffnen
Schumacher, Herrmann, Handbuch der Kommunalhaftung, 5. Auflage, Köln 2015; zitiert: Schumacher, Kommunalhaftung. Google Scholar öffnen
Schütz, Erwin/ Maiwald, Beamtenrecht des Bundes und der Länder, Kommentar, Band 1, 462. Ergänzungslieferung, Stand: Februar 2021; zitiert: Bearbeiter, in: Schütz/Maiwald, Beamtenrecht. Google Scholar öffnen
Singbartl, Jan/ Wehowsky, Christian, „Amtshaftung bei der Verweigerung des gemeindlichen Einvernehmens in der jüngeren Rechtsprechung des BGH“, NVwZ 2013, 1525. Google Scholar öffnen
Sodan, Helge/ Ziekow, Jan, Verwaltungsgerichtsordnung, Großkommentar, 5. Auflage, Baden-Baden 2018; zitiert; Bearbeiter, in: Sodan/Ziekow, VwGO. Google Scholar öffnen
Spannowsky, Willy/ Uechtritz, Michael, Beck’scher Online-Kommentar zum Baugesetzbuch, 51. Edition, Stand: 01.11.2020, München; zitiert; Bearbeiter, in: Spannowsky/Uechtritz, BeckOK BauGB. Google Scholar öffnen
Spannowsky, Willy, „Steuerung der Windkraftnutzung unter veränderten landespolitischen Vorzeichen“, ZfBR-Beil. 2012, 53. Google Scholar öffnen
Staudinger, Julius von, Kommentar zum Bürgerlichen Gesetzbuch, Buch 2 Recht der Schuldverhältnisse: §§ 839, 839a (Amtshaftungsrecht), Neubearbeitung 2020, Berlin; zitiert: Bearbeiter, in: Staudinger, BGB. Google Scholar öffnen
Stein, Christoph/ Itzel, Peter/ Schwall, Karin, Praxishandbuch des Amts- und Staatshaftungsrechts, 2. Auflage 2012 sowie 1. Auflage 2005, Berlin u.a.; zitiert: Stein/Itzel/Schwall, Staatshaftungsrecht, Aufl. Google Scholar öffnen
Stelkens, Paul/ Bonk, Joachim/ Sachs, Michael, VwVfG, Verwaltungsverfahrensgesetz, Kommentar, 9. Auflage, München 2018; zitiert: Bearbeiter, in: Stelkens/Bonk/Sachs, VwVfG. Google Scholar öffnen
Stern, Klaus, Das Staatsrecht der Bundesrepublik Deutschland, Band II, Staatsorgane, Staatsfunktionen, Finanz- und Haushaltsverfassung, Notstandsverfassung, München 1980; zitiert: Stern, Staatsrecht II. Google Scholar öffnen
Stüer, Bernhard, Handbuch des Bau- und Fachplanungsrechts – Planung, Genehmigung, Rechtsschutz, 5. Auflage, München 2015; zitiert: Stüer, Bau- und Fachplanungsrecht. Google Scholar öffnen
Stüer, Bernhard, „Entschädigungspflichten der Gemeinden und der Bauaufsichtsbehörden bei der Verhinderung von Windenergieanlagen?“, ZfBR 2004, 338. Google Scholar öffnen
Stüer, Bernhard/ Stüer, Eva, „Planerische Steuerung von privilegierten Vorhaben im Außenbereich – Werden Flächennutzungspläne und Raumordnungspläne zu Rechtssätzen?“, NuR 2004, 341. Google Scholar öffnen
Stüer, Bernhard/ Upmeier, Christiane, „Städtebaurecht 2004 – Vorschläge der Expertenkommission zur Änderung des BauGB“, ZfBR 2003, 114. Google Scholar öffnen
Stürner, Rolf (Hrsg.), Jauernig, Bürgerliches Gesetzbuch, Kommentar, 18. Auflage, München 2021; zitiert: Bearbeiter, in: Jauernig, BGB. Google Scholar öffnen
Theis, Christoph, „Rechtswidrige Ablehnung von Baugenehmigungsanträgen und enteignungsgleicher Eingriff“, KommJur 2006, 365. Google Scholar öffnen
Tophoven, Christof, „Der Eingriffs- und Ausgleichsbebauungsplan in der Bauleitplanung“, NVwZ 2004, 1052. Google Scholar öffnen
Tremmel, Bernd/ Luber, Michael, „Amtshaftung und gemeindliches Einvernehmen – verbleibende Haftungsrisiken der Gemeinden“, UPR 2013, 81. Google Scholar öffnen
Tysper, Stefan, Anmerkung zu BGH III ZR 29/10, ZfIR 2013, 70. Google Scholar öffnen
Volhard, Rüdiger, „Amtspflichten bei nichtigen Bebauungsplänen – Zur ´Verwerfungskompetenz` der Verwaltung“, NVwZ 1986, 105. Google Scholar öffnen
Voßkuhle, Andreas/ Kaiser, Anna-Bettina, „Grundwissen – Öffentliches Recht: Der Amtshaftungsanspruch“, JuS 2015, 1076. Google Scholar öffnen
Wehr, Matthias, „Inzidente Normverwerfung durch die Exekutive“, Würzburg 1998; zitiert: Wehr, Inzidente Normverwerfung. Google Scholar öffnen
Wehr, Matthias, „Nochmals: Inzidente Normverwerfung durch die Exekutive?“, VBlBW 2001, 354. Google Scholar öffnen
Wolff, Hans J./ Bachof, Otto/ Stober, Rolf/ Kluth, Winfried, Verwaltungsrecht I, 13. Auflage, München 2017; zitiert: Bearbeiter, in: Wolff/Bachof/Stober/Kluth, Verwaltungsrecht I. Google Scholar öffnen
Wolff, Heinrich Amadeus, „Anmerkung zu OVG Koblenz, Urteil vom 08.12.2005 – 1 C 10065/05 (Rechtsschutz bei Flächennutzungsplänen)“, JA 2007, 396. Google Scholar öffnen
Wollenteit, Ulrich, „Antragsberechtigung bei der Normenkontrolle von Flächennutzungsplänen“, NVwZ 2008, 1281. Google Scholar öffnen
Wortha, André, „Die Ersetzung des gemeindlichen Einvernehmens und amtshaftungsrechtliche Konsequenzen“, VBlBW 2010, 219. Google Scholar öffnen
Wurm, Michael, „Das Einvernehmen der Gemeinde nach § 36 BauGB in der neueren (Amtshaftungs )Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs“, in: Ebenroth, Carsten Thomas/ Hesselberger, Dieter/ Rinne, Manfred Eberhard (Hrsg.), Verantwortung und Gestaltung, Festschrift für Karlheinz Boujong zum 65. Geburtstag, München 1996, S. 687 ff.; zitiert: Wurm, in: Festschrift Boujong, S. 687. Google Scholar öffnen
Wurm, Michael, „Das Einvernehmen der Gemeinde nach § 36 BauGB in amtshaftungsrechtlicher Sicht“, NordÖR 2000, 404. Google Scholar öffnen
Ziegler, Jürgen, „Anmerkung zum Beschluß des OVG Nordrhein-Westfalen vom 24. März 1982 – 10 a NE 18/80“, BauR 1982, 411. Google Scholar öffnen
Ziekow, Jan, „Abschied von der verwaltungsgerichtlichen Normenkontrolle von Bebauungsplänen? Ein Drama in mehreren Akten“, BauR 2007, 1169. Google Scholar öffnen
Zimmermann, Anton S., „Die Folgen der Rechtswidrigkeit von Rechtsnormen“, JA 2018, 249. Google Scholar öffnen