Recht der staatlichen Ersatzleistungen

Markus Fritz

doi:10.5771/9783748951445

Zusammenfassung

In diesem Lehrbuch werden die Ansprüche des Staatshaftungsrecht umfassend und systematisch vermittelt. Nach einem einleitenden Kapitel über die Systematisierung des Staatshaftungsrechts werden die zentralen Anspruchsgrundlagen, ihre Voraussetzungen und Rechtsfolgen sowie die Einordnung in das Gesamtsystem des Staatshaftungsrechts dargestellt. Jedes Kapitel kann dabei als abgeschlossene Einheit gelesen und erarbeitet werden. Nach Darstellung der der jeweiligen Struktur wird das erarbeitete Wissen durch Kontrollfragen gefestigt. Anschließende Fälle veranschaulichen den jeweiligen Anspruch. Sowohl Studierende an Fachhochschulen (Bachelor- und Masterstudiengänge) als auch an Universitäten können sich mit dem Lehrbuch selbstständig und umfassend in die Ansprüche des Staatshaftungsrechts einarbeiten. Allen, die einen schnellen Zugang zum Thema benötigen, ermöglichen zusammenfassende Prüfungsschemata, Kontrollfragen und konkrete Fälle einen kompakten Einstieg. Markus Fritz ist Dozent an der Hochschule Meißen (FH) und am Fortbildungszentrum (HSF).

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2025
ISBN-Print: 978-3-8293-2001-6
ISBN-Online: 978-3-7489-5144-5
Verlag: KSV Medien, Wiesbaden
Sprache: Deutsch
Seiten: 390
Produkttyp: Lehrbuch

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 20
1. A. Aufgabe des Staatshaftungsrechtes Kein Zugriff
2. B. Standort der Staatshaftung in der Rechtsordnung Kein Zugriff
3. C. Standort der Staatshaftung innerhalb des öffentlichen Rechtes und der Bezug zum BGB Kein Zugriff
4. D. Beteiligte und Anspruchskonstellationen Kein Zugriff
5. 1. I. Primär- und Sekundärebene Kein Zugriff
  2. II. Vorrang des primären Rechtsschutzes (Primäransprüche) Kein Zugriff
  3. III. Eingreifen des sekundären Rechtsschutzes Kein Zugriff
6. F. Einzelne Ausprägungen Kein Zugriff
7. G. Anspruchsziele und Rechtsfolgen der Haftungstatbestände Kein Zugriff
8. 1. I. Unterscheidung von Schadensersatz und Entschädigung Kein Zugriff
  2. II. Abgrenzung von Ansprüchen auf Schadensersatz und Entschädigung gegenüber Abwehr- und Wiederherstellungsansprüchen Kein Zugriff
9. I. Die Rechtsgrundlagen Kein Zugriff
10. J. Rechtspolitische Situation Kein Zugriff
11. K. Prozessuale Durchsetzung der Ansprüche Kein Zugriff
12. 1. I. Grundfragen Kein Zugriff
  2. II. Welche Anspruchskonstellation besteht („Wer will etwas von wem“)? Kein Zugriff
  3. III. Welches Anspruchsziel wird verfolgt (Was wird begehrt)? Kein Zugriff
  4. IV. Welche Anspruchsgrundlage aus welcher Rechtsquelle ist einschlägig (Woraus)? Kein Zugriff
13. M. Fragen und Antworten Kein Zugriff
1. A. Verhältnis der Ansprüche auf Unterlassung und Folgenbeseitigung zueinander Kein Zugriff
2. 1. I. Inhalt und praktische Funktion Kein Zugriff
  2. II. Einordnung in das Anspruchssystem des Staatshaftungsrechts Kein Zugriff
  3. III. Prüfungsfolge Kein Zugriff
3. C. Bedeutung und Funktion des Folgenbeseitigungs- und Unterlassungsanspruchs Kein Zugriff
4. D. Wesen und Anspruchsziel des öffentlich-rechtlichen Unterlassungsanspruches und des öffentlich-rechtlichen Folgenbeseitigungsanspruches Kein Zugriff
5. E. Einordnung in die Struktur des Staatshaftungsrechtes Kein Zugriff
6. 1. I. Rechtsgrundlage Kein Zugriff
  2. II. Anwendbarkeit Kein Zugriff
  3. III. Anspruchsvoraussetzungen Kein Zugriff
  4. IV. Rechtsfolgen Kein Zugriff
7. G. Grund für den eigenständigen Folgenbeseitigungsanspruch im Öffentlichen Recht Kein Zugriff
8. 1. I. Fallgruppen mit Schwerpunkt des Unterlassungselements Kein Zugriff
  2. II. Fallgruppen mit Schwerpunkt der Folgenbeseitigung Kein Zugriff
9. I. Prozessuale Fragen Kein Zugriff
10. J. Fragen und Antworten Kein Zugriff
1. A. Inhalt, Anspruchsziel und Anspruchskonstellationen Kein Zugriff
2. B. Einordnung in das System des Staatshaftungsrechts und Verhältnis zu anderen Ansprüchen Kein Zugriff
3. C. Spezialgesetzliche Regelungen des Erstattungsanspruches Kein Zugriff
4. 1. I. Rechtsgrundlage: Gewohnheitsrecht Kein Zugriff
  2. II. Anwendbarkeit: Subsidiarität; planwidrige Regelungslücke Kein Zugriff
  3. III. Voraussetzungen Kein Zugriff
  4. IV. Rechtsfolgen Kein Zugriff
5. E. Prozessuale Fragen Kein Zugriff
6. F. Fragen und Antworten Kein Zugriff
1. A. Bedeutung und rechtliche Qualifizierung des Amtshaftungsanspruchs Kein Zugriff
2. B. Historische Entwicklung des Schadensersatzanspruches aus Amtshaftung Kein Zugriff
3. C. Inhalt des Anspruchs Kein Zugriff
4. D. Konsequenzen aus der Konstruktion der Amtshaftung als eine mittelbare Staatshaftung Kein Zugriff
5. E. Die Anspruchsgrundlagen für den Schadensersatz aus Amtshaftung bei hoheitlichem und fiskalischen (zivilrechtlichen) Handeln Kein Zugriff
6. 1. I. Voraussetzungen Kein Zugriff
  2. II. Rechtsfolgen Kein Zugriff
7. G. Der Amtshaftungsanspruch als deliktischer Schadensersatzanspruch Kein Zugriff
8. 1. I. Sonderregelungen Kein Zugriff
  2. II. Reichweite der Garantie von Art. 34 GG Kein Zugriff
  3. III. Möglichkeit des gänzlichen Ausschlusses der Amtshaftung? Kein Zugriff
9. I. Das Haftungssystem bei der Amtshaftung Kein Zugriff
10. J. Der Rückgriff des Dienstherrn gegen den Amtswalter (Regress) bei hoheitlichem Handeln, Art. 34 Satz 2 GG Kein Zugriff
11. K. Fragen und Antworten Kein Zugriff
1. A. Anspruchsziel und Anspruchsinhalt Kein Zugriff
2. B. Einordnung in das Staatshaftungsrecht und Verhältnis zu anderen Ansprüchen Kein Zugriff
3. C. Einordnung in die Systematik Haftungsrechtes des BGB Kein Zugriff
4. D. Anwendbarkeit Kein Zugriff
5. E. Anspruchsgrundlage Kein Zugriff
6. 1. I. Voraussetzungen Kein Zugriff
  2. II. Haftungsüberleitung, haftender Verwaltungsträger, Art. 34 Satz 1 GG Kein Zugriff
7. G. Rechtsfolge: Schadensersatz in Geld, §§ 249 ff. BGB Kein Zugriff
8. H. Prozessuale Fragen Kein Zugriff
9. I. Exkurs: Amtshaftung auch zwischen Hoheitsträgern? Kein Zugriff
10. J. Fragen und Antworten Kein Zugriff
1. 1. I. Wortlaut Kein Zugriff
  2. II. Fallgruppen möglicher Amtswalter Kein Zugriff
2. 1. I. Systematische Einordnung Kein Zugriff
  2. II. Begriff des öffentlichen Amtes Kein Zugriff
  3. III. Fallgruppen der Wahrnehmung eines öffentlichen Amtes Kein Zugriff
  4. IV. Maßnahmen im Bereich der Leistungsverwaltung Kein Zugriff
  5. V. Realhandlungen, schlicht-hoheitliche Verwaltung Kein Zugriff
3. C. Fragen und Antworten Kein Zugriff
1. A. Einordnung in das System der staatlichen Ersatzleistungen Kein Zugriff
2. B. Gefährdungshaftung bei hoheitlichem Handeln Kein Zugriff
3. C. Gesetzliche Regelungen Kein Zugriff
4. D. Anspruchsziel und Anspruchsinhalt Kein Zugriff
5. E. Verhältnis zu anderen Schadensersatzansprüchen und zum Aufopferungsrecht Kein Zugriff
6. F. Konstellationen Kein Zugriff
7. G. Tatbestandsvoraussetzungen Kein Zugriff
8. H. Rechtsfolgen Kein Zugriff
9. I. Prozessuale Fragen Kein Zugriff
10. J. Fragen und Antworten zu Ansprüchen aus Gefährdungshaftung Kein Zugriff
1. A. Begriff Kein Zugriff
2. B. Anspruchskonstellationen Kein Zugriff
3. C. Einschlägige Haftungsvorschriften und Einordnung in das System des Staatshaftungsrechts Kein Zugriff
4. 1. I. Handlungsformen des Staates und Wahlfreiheit der Handlungsform Kein Zugriff
  2. II. Das quasi-vertragliche oder vertragsähnliche Schuldverhältnis (öffentlich-rechtliche Sonderverbindung) Kein Zugriff
  3. III. Öffentlich-rechtliche Benutzungs- und Leistungsverhältnisse bei öffentlichen Einrichtungen und Betrieben Kein Zugriff
  4. IV. Die öffentlich-rechtliche Verwahrung Kein Zugriff
  5. V. Personale Sonderbeziehungen zwischen Privatpersonen und Hoheitsträgern Kein Zugriff
5. 1. I. Haftungsgegner Kein Zugriff
  2. II. Rechtswegfragen Kein Zugriff
6. F. Verhältnis zu anderen Ansprüchen Kein Zugriff
7. G. Fragen und Antworten Kein Zugriff
1. A. Einordnung in das System des Rechts der staatlichen Ersatzleistungen Kein Zugriff
2. B. Anspruchsgrundlage Kein Zugriff
3. C. Inhalt, Anspruchsziel und Grundproblematik Kein Zugriff
4. D. Verhältnis zu anderen öffentlich-rechtlichen Ansprüchen Kein Zugriff
5. E. Konstellationen von Anspruchsstellern und Anspruchsgegnern Kein Zugriff
6. F. Voraussetzung für die Anwendbarkeit der Regelungen über die GoA aus §§ 677 ff. BGB im öffentlichen Recht Kein Zugriff
7. 1. I. Eilfälle und Notlagen Kein Zugriff
  2. II. Auch-fremdes Geschäft Kein Zugriff
8. H. Konstellation 2: Hoheitsträger handelt für eine Privatperson Kein Zugriff
9. I. Konstellation 3: Eine Privatperson handelt für einen Hoheitsträger Kein Zugriff
10. 1. I. Anwendbarkeit der öffentlich-rechtlichen GoA Kein Zugriff
  2. II. Öffentlich-rechtlicher Charakter der Geschäftsbesorgung (in Abgrenzung zu einer privatrechtlichen Geschäftsbesorgung) Kein Zugriff
  3. III. Fremdes Geschäft: objektiv fremde Geschäftsführung Kein Zugriff
  4. IV. Fremdgeschäftsführungswille Kein Zugriff
  5. V. Handeln ohne Auftrag oder sonstige Berechtigung Kein Zugriff
  6. VI. Berechtigung (berechtigte Übernahme der Geschäftsführung) Kein Zugriff
11. 1. I. Bei berechtigter GoA: Aufwendungsersatz, Schadensersatz Kein Zugriff
  2. II. Bei unberechtigter GoA: Schadensersatz gegenüber dem Geschäftsführer Kein Zugriff
12. L. Prozessuale Fragen Kein Zugriff
13. M. Fragen und Antworten Kein Zugriff
1. A. Begriff und Grundgedanke Kein Zugriff
2. B. Einordnung der Entschädigungsleistungen in das System des Staatshaftungsrechtes Kein Zugriff
3. C. Unterscheidungskriterien bei der Ermittlung einzelner Ansprüche aus Aufopferung Kein Zugriff
4. 1. I. Entwicklung des allgemeinen Aufopferungsgedankens Kein Zugriff
  2. II. Entwicklung des Aufopferungsprinzips bezogen auf materielle Rechtsgüter (Art. 14 GG) Kein Zugriff
  3. III. Fortentwicklung der Haftungsinstitute durch zwei Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichtes Kein Zugriff
  4. IV. Die aktuelle Rechtslage zum Aufopferungsprinzip bezogen auf Art. 14 GG Kein Zugriff
5. E. Historische Entwicklung des Aufopferungsprinzips bezogen auf Zugriffe auf immaterielle Rechtsgüter, Art. 2 Abs. 2 GG Kein Zugriff
6. F. Prüffolge der Entschädigungsregelungen bei hoheitlichen Eingriffen Kein Zugriff
7. G. Heutige Ausprägungen des Aufopferungsgewohnheitsrechts Kein Zugriff
8. H. Abgrenzungskriterien Kein Zugriff
9. I. Fragen und Antworten Kein Zugriff
1. 1. I. Begriff der Aufopferung im weiteren und engeren Sinne Kein Zugriff
  2. II. Einordnung in das Allgemeine Aufopferungsrecht Kein Zugriff
  3. III. Anspruchsziel des Entschädigungsanspruchs wegen Aufopferung im engeren Sinn (Art. 2 Abs. 2 GG) Kein Zugriff
  4. IV. Herleitung des Entschädigungsanspruches wegen Aufopferung aufgrund von Eingriffen in immaterielle Rechtsgüter Kein Zugriff
  5. V. Historische Entwicklung Kein Zugriff
2. 1. I. Rechtsgrundlage Kein Zugriff
  2. II. Anwendbarkeit: planwidrige Regelungslücke im geschriebenen Recht Kein Zugriff
  3. III. Tatbestandsvoraussetzungen Kein Zugriff
  4. IV. Rechtsfolge: Entschädigung in Geld Kein Zugriff
3. C. Prozessuale Fragen Kein Zugriff
4. D. Konkurrenzen Kein Zugriff
5. E. Fragen und Antworten Kein Zugriff
6. F. Synopse: Aufopfernder und aufopferungsgleicher Eingriff Kein Zugriff
1. A. Systematische Hinweise Kein Zugriff
2. B. Begriff und Einordnung des Eigentums Kein Zugriff
3. 1. I. Persönlicher Schutzbereich Kein Zugriff
  2. II. Sachlicher Schutzbereich Kein Zugriff
  3. III. Dem Schutzbereich zugeordnete Elemente Kein Zugriff
4. D. Grenzen des Schutzbereichs Kein Zugriff
5. E. Verfassungsrechtlich zulässige Zugriffsmöglichkeiten Kein Zugriff
6. F. Hoheitliche Zugriffe, die Entschädigungsleistungen auslösen können Kein Zugriff
7. G. Verhältnis zu Art. 12 GG Kein Zugriff
8. H. Fragen und Antworten Kein Zugriff
1. A. Grundrechtliche Zugriffsmöglichkeiten Kein Zugriff
2. B. Inhalts- und Schrankenbestimmungen des Eigentums, Art. 14 Abs. 1 Satz 2, Abs. 2 GG Kein Zugriff
3. C. Enteignung, Art. 14 Abs. 3 GG Kein Zugriff
4. D. Entschädigungsansprüche Kein Zugriff
5. E. Rechtsformen der Enteignung nach Art. 14 Abs. 3 GG Kein Zugriff
6. F. Fragen und Antworten Kein Zugriff
1. 1. I. Systematik des Grundgesetzes Kein Zugriff
  2. II. Sinn und Zweck der Differenzierung Kein Zugriff
  3. III. Der grundgesetzlich nicht geregelte Bereich ausgleichspflichtiger Inhalts- und Schrankenbestimmungen Kein Zugriff
  4. IV. Ausfüllung der Regelungslücke durch die Rechtsprechung Kein Zugriff
  5. V. Folge Kein Zugriff
  6. VI. Wesen der ausgleichspflichtigen Inhalts- und Schrankenbestimmung Kein Zugriff
  7. VII. Fallgruppen der ausgleichspflichtigen Inhalts- und Schrankenbestimmung Kein Zugriff
2. 1. I. Überblick Kein Zugriff
  2. II. Rechtsgrundlage Kein Zugriff
  3. III. Voraussetzungen Kein Zugriff
  4. IV. Rechtsfolgen Kein Zugriff
  5. V. Verjährung Kein Zugriff
  6. VI. Verfahrensfragen Kein Zugriff
  7. VII. Verhältnis zu anderen Entschädigungs- und Schadensersatzansprüchen Kein Zugriff
3. C. Fragen und Antworten Kein Zugriff
1. A. Einordnung in die Systematik des öffentlich-rechtlichen Entschädigungsrechtes Kein Zugriff
2. B. Begriff und Inhalt Kein Zugriff
3. C. Verfassungsrechtliche Herleitung Kein Zugriff
4. 1. I. Rechtsgrundlage: Gewohnheitsrecht Kein Zugriff
  2. II. Anwendbarkeit: Subsidiarität und planwidrige Regelungslücke Kein Zugriff
  3. III. Voraussetzungen Kein Zugriff
  4. IV. Rechtsfolge Kein Zugriff
  5. V. Verjährung Kein Zugriff
5. E. Prozessuale Fragen Kein Zugriff
6. F. Verhältnis zu anderen Ansprüchen Kein Zugriff
7. G. Fragen und Antworten Kein Zugriff
1. 1. I. Begriff Kein Zugriff
  2. II. Abgrenzung von den übrigen Entschädigungsansprüchen Kein Zugriff
  3. III. Verfassungsrechtliche Herleitung des enteignenden Eingriffs Kein Zugriff
2. 1. I. Rechtsgrundlage: Gewohnheitsrecht Kein Zugriff
  2. II. Anwendbarkeit: Subsidiarität und planwidrige Regelungslücke im geschriebenen Recht Kein Zugriff
  3. III. Voraussetzungen Kein Zugriff
  4. IV. Rechtsfolge Kein Zugriff
  5. V. Verjährung Kein Zugriff
3. C. Prozessuale Fragen Kein Zugriff
4. D. Verhältnis zu anderen Ansprüchen Kein Zugriff
5. E. Fragen und Antworten Kein Zugriff
6. F. Synopse: Enteignungsgleicher und Enteignender Eingriff (Rechtsgut Eigentum Art. 14 GG) Kein Zugriff
1. A. Systematische Einordung Kein Zugriff
2. 1. I. Hinweise zur Prüfung der Rechtmäßigkeit einer Enteignung Kein Zugriff
  2. II. Begriffliches Vorliegen einer Enteignung Kein Zugriff
  3. III. Rechtmäßigkeit einer Administrativenteignung: Zwei staatliche Maßnahmen Kein Zugriff
  4. IV. Rechtmäßigkeit einer Legal-Enteignung (Enteignung direkt durch Gesetz) Kein Zugriff
3. C. Anspruchsberechtigte und Anspruchsverpflichtete Kein Zugriff
4. D. Verjährung Kein Zugriff
5. 1. I. Streitgegenstände Kein Zugriff
  2. II. Primärrechtsschutz: Vorgehen gegen die Enteignung Kein Zugriff
  3. III. Sekundärrechtsschutz: Streit um Höhe der Entschädigung Kein Zugriff
6. F. Fragen und Antworten Kein Zugriff
1. A. Inhalt und Anspruchsziel Kein Zugriff
2. B. Einordnung in das System des Rechts der staatlichen Ersatzleistungen; Konkurrenz zu anderen Ansprüchen Kein Zugriff
3. 1. I. Auszug aus dem Sächsischen Polizeibehördengesetz Kein Zugriff
  2. II. Auszug aus dem Sächsischen Polizeivollzugsdienstgesetz Kein Zugriff
  3. III. Auszug aus dem Bundespolizeigesetz Kein Zugriff
4. D. Anspruchskonstellationen und Fallgruppen Kein Zugriff
5. 1. I. Ermittlung der einschlägigen Rechtsgrundlage im Polizeigesetz Kein Zugriff
  2. II. Rechtmäßigkeit der polizeilichen Maßnahme Kein Zugriff
  3. III. In Anspruch genommener Adressat der Maßnahme Kein Zugriff
  4. IV. Schaden Kein Zugriff
  5. V. Kausalität zwischen der polizeilichen Maßnahme und dem eingetretenen Schaden Kein Zugriff
  6. VI. Kein Ausschlusstatbestand bzw. keine Einschränkung des Umfanges der Entschädigung Kein Zugriff
6. 1. I. Ermittlung der einschlägigen Rechtsgrundlage im Polizeigesetz Kein Zugriff
  2. II. Rechtswidrigkeit der polizeilichen Maßnahme Kein Zugriff
  3. III. Betroffener der rechtswidrigen Maßnahme Kein Zugriff
  4. IV. Schaden Kein Zugriff
  5. V. Kausalität zwischen der polizeilichen Maßnahme und dem eingetretenen Schaden Kein Zugriff
  6. VI. Kein Ausschlusstatbestand bzw. keine Einschränkung des Umfanges der Entschädigung Kein Zugriff
  7. VII. Zusammenfassung Kein Zugriff
7. G. Rechtsfolgen Kein Zugriff
8. H. Prozessuale Fragen Kein Zugriff
9. I. Fragen und Antworten Kein Zugriff
1. A. Einordnung in das Staatshaftungsrecht und Haftungskonstellationen Kein Zugriff
2. B. Konstellation 1: Vertragliche Haftung der Europäischen Union gegenüber Privatpersonen Kein Zugriff
3. 1. I. Vergleich zur deutschen Amtshaftung Kein Zugriff
  2. II. Rechtsgrundlage für die Haftung Kein Zugriff
  3. III. Voraussetzungen Kein Zugriff
  4. IV. Rechtsfolge: Schadensersatz Kein Zugriff
  5. V. Prozessuale Geltendmachung Kein Zugriff
4. 1. I. Einordnung in das System des Staatshaftungsrechts Kein Zugriff
  2. II. Rechtsgrundlage für die Haftung Kein Zugriff
  3. III. Voraussetzungen Kein Zugriff
  4. IV. Rechtsfolge: Schadensersatz Kein Zugriff
  5. V. Verjährung Kein Zugriff
  6. VI. Prozessuale Geltendmachung Kein Zugriff
5. E. Hinweise für Erstellung von Gutachten Kein Zugriff
6. F. Fragen und Antworten Kein Zugriff
Sach- und Stichwortverzeichnis Kein Zugriff Seiten 387 - 390