Soziale Sicherheit in Portugal und ihre verfassungsrechtlichen Grundlagen

RA Dr. Quirin Vergho

doi:10.5771/9783845223926

Zusammenfassung

Die Arbeit bildet die erste vollständige Erfassung des portugiesischen Sozialrechts in deutscher Sprache und untersucht zudem dessen verfassungsrechtliche Grundlagen. Portugal bietet sich als Objekt einer solchen Untersuchung an, weil seine Verfassung einen ausführlichen Katalog sozialer Grundrechte enthält und weil ein Verfassungsgericht existiert, das über ausreichende Kompetenzen verfügt, um die Vorgaben der Verfassung fruchtbar zu machen. Zudem weisen die Sozialsysteme Portugals zwischenzeitlich ähnliche Probleme auf wie die anderer entwickelter Länder. Um die Vergleichbarkeit der Ergebnisse zu gewährleisten verfügen die beiden Hauptteile der Arbeit, also die Darstellung der Sozialen Sicherheit in Portugal und die Analyse der verfassungsrechtlichen Grundlagen, jeweils über einen Grundlagenteil. Im Schlussteil werden die wesentlichen Ergebnisse der Untersuchung in einer quer gelegten Ordnung wiedergegeben.

Zu den zentralen Erkenntnissen der Arbeit gehört, dass sich ein verfassungsrechtlicher Einfluss fast ausschließlich auf Ebene der Normenkontrolle erkennen lässt, weshalb eine Einflussnahme der Verfassung auf die soziale Sicherheit ein funktionierendes, mit Unabhängigkeit und entsprechenden Kompetenzen ausgestattetes Verfassungsgericht voraussetzt.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2010
ISBN-Print: 978-3-8329-5602-8
ISBN-Online: 978-3-8452-2392-6
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Studien aus dem Max-Planck-Institut für Sozialrecht und Sozialpolitik
Band: 51
Sprache: Deutsch
Seiten: 337
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/InhaltsverzeichnisSeiten 2 - 18 Download Kapitel (PDF)
AbkürzungsverzeichnisSeiten 19 - 22 Download Kapitel (PDF)
1. EinführungSeiten 23 - 26 Download Kapitel (PDF)
2. 1. FragestellungSeiten 26 - 28 Download Kapitel (PDF)
  2. UntersuchungsgegenstandSeiten 28 - 30 Download Kapitel (PDF)
3. 1. MethodikSeiten 30 - 32 Download Kapitel (PDF)
  2. Gang der UntersuchungSeiten 32 - 34 Download Kapitel (PDF)
1. 1. Download Kapitel (PDF)
    1. 1. Allgemeines
      2. Ursprüngliche Bedeutung
        Internationalisierung
        Entwicklung in Deutschland
        Entwicklung in Portugal
      3. Etymologische Bedeutung
      4. Zusammenfassung
    2. 1. Rechtsvergleichender Ansatz
      2. Systemimmanente Perspektive – Systemüberblick
      3. Aufbau der Darstellung
  2. Download Kapitel (PDF)
    1. 1. Von der Staatsgründung bis zum Lei n° 1884
      2. Entwicklung während des Estado Novo
      3. Entwicklung seit der Revolution
    2. 1. Demographische Entwicklung
        Wirtschaft und Arbeitsmarkt
        Staatshaushalt und Staatsquote
      2. Gesamtsystem
        Alterssicherung
        Gesundheitssystem
2. 1. Download Kapitel (PDF)
    1. 1. Segurança Social
        Öffentliches Gesundheitssystem
      2. a. Private Einrichtungen
    2. 1. Allgemeines
      2. Allgemeines Vorsorgesystem
        Spezielle Vorsorgesysteme
        Gesundheitsuntersysteme
      3. Nationaler Gesundheitsdienst
  2. Download Kapitel (PDF)
    1. 1. Erfasster Personenkreis
      2. Voraussetzungen
        Leistungsumfang
      3. Elterngeld
        Sonstige Leistungen
      4. Voraussetzungen
        Leistungsumfang
        Beendigung und Unterbrechung
      5. Voraussetzungen
        Leistungsumfang
      6. Voraussetzungen
        Leistungsumfang
      7. Voraussetzungen
        Leistungsumfang
      8. Voraussetzungen
        Sachleistungen
        Geldleistungen an den Betroffenen
        Geldleistungen an die Hinterbliebenen
    2. 1. Leistungen im Falle von Krankheit und Mutterschaft
        Leistungen im Falle von Alter und Invalidität
        Leistungen im Falle des Todes eines Leistungsberechtigten
        Allgemeine Leistungen
        Spezielle Leistungen für Kriegsopfer
      2. Leistungen im Falle von Krankheit und Mutterschaft
        Leistungen im Falle von Alter und Invalidität
        Leistungen im Falle des Todes eines Leistungsberechtigten
      3. Leistungen im Falle von Krankheit, Alter und Invalidität
        Leistungen im Falle der Mutterschaft
        Leistungen im Falle des Todes eines Leistungsberechtigten
    3. 1. Leistungsvoraussetzungen
      2. Leistungsumfang
    4. 1. Gesundheitsuntersystem der Beamten – ADSE
      2. Gesundheitsuntersystem der Bankangestellten – SAMS
    5. 1. Private Krankenversicherung
      2. Betriebliche und berufsständische Vorsorge
      3. Private Altersvorsorge
  3. Download Kapitel (PDF)
    1. 1. Leistungen im Falle der Mutterschaft
      2. Leistungen im Falle des Alters und der Invalidität
      3. Hinterbliebenenleistungen
    2. Spezielle geschlossene Systeme
    3. 1. Leistungen des Nationalen Gesundheitsdienstes
      2. Medikamentenversorgung
  4. Download Kapitel (PDF)
    1. 1. Familiengeld
      2. Beerdigungsunterstützung
    2. Sonstige Familienleistungen
  5. Download Kapitel (PDF)
    1. Wiedereingliederungseinkommen
    2. 1. Allgemeines
      2. Leistungen
1. 1. Download Kapitel (PDF)
    1. Historische Entwicklung
    2. 1. Formelle Elemente
        Materielle Elemente
      2. Funktionale Begriffselemente
    3. Verfassungsbegriff der Untersuchung
  2. Struktur der VerfassungSeiten 221 - 224 Download Kapitel (PDF)
  3. Für die Soziale Sicherheit relevante RechtssätzeSeiten 224 - 226 Download Kapitel (PDF)
  4. Zum Begriff der sozialen GrundrechteSeiten 226 - 228 Download Kapitel (PDF)
2. 1. Download Kapitel (PDF)
    1. Untersuchungsgegenstand
    2. 1. Historischer Kontext
      2. Ausarbeitung der Verfassung
      3. Verfassungsänderungen
    3. Struktur der Verfassung
  2. Download Kapitel (PDF)
    1. 1. Dogmatische Grundlagen
      2. Rechte, Freiheiten und Garantien
        Wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte und Pflichten
    2. Materielle Normen nicht-grundrechtlicher Art
    3. Staatsorganisationsrechtliche Normen
3. 1. Download Kapitel (PDF)
    1. Begriff des Einflusses
    2. Einflussebenen
  2. Download Kapitel (PDF)
    1. Normgebung
    2. 1. Aufbau und Entwicklung des Verfassungsgerichts
      2. Präventive Normenkontrolle
        Nachträgliche Normenkontrolle
        Verfassungswidrigkeit durch Unterlassen
        Konkrete Normenkontrolle
  3. Download Kapitel (PDF)
    1. 1. Rahmengesetze der Sozialen Sicherheit
      2. Rahmengesetze im Gesundheitssektor
      3. Parlamentsgesetze bezüglich einzelner Sozialleistungen
      4. Gesetzesverordnungen zur Regelung einzelner Sozialleistungen
    2. 1. Verwaltungsaufbau
        Finanzierung
        Existenz alternativer Vorsorgesysteme
      2. Personelle Reichweite des allgemeinen Vorsorgesystems
        Leistungen im Falle eines Arbeitsunfalles
        Beamtenversorgung
        Sonstige Entscheidungen zu Vorsorgeleistungen
      3. Existenz und Struktur des Gesundheitsdienstes
        Finanzierung
        Sonstiges
      4. Pfändungsfreigrenzen
        Leistungen der Sozialen Hilfe
1. 1. Download Kapitel (PDF)
    1. 1. Historische Rahmenbedingungen
      2. Sozioökonomische Rahmenbedingungen
    2. 1. Systemstruktur
      2. Finanzierung
    3. 1. Krankheit
      2. Mutterschaft
      3. Arbeitslosigkeit
      4. Alter und Invalidität
      5. Tod eines Leistungsberechtigten
      6. Berufliche Risiken
      7. Familienförderung
      8. Allgemeine Bedürftigkeit
    4. Zusammenfassung und Bewertung der jüngsten Reformmaßnahmen
  2. Download Kapitel (PDF)
    1. 1. Die portugiesische Verfassung als Produkt der Nelkenrevolution
      2. Die Struktur der Verfassung und die dogmatischen Grundlagen
    2. 1. Die relevanten Normen, Einflussebenen und Einflussdimensionen
      2. Aufbau von Leistungen und Systemen
      3. Ausbau und Verbreitung von Leistungen und Systemen
      4. Kürzung und Konsolidierung von Leistungen und Systemen
    3. Zusammenfassung
2. 1. Die weitere Entwicklung des Systems der Sozialen SicherheitSeiten 319 - 320 Download Kapitel (PDF)
  2. Zukünftige Bedeutung der portugiesischen VerfassungSeiten 320 - 322 Download Kapitel (PDF)
LiteraturverzeichnisSeiten 323 - 337 Download Kapitel (PDF)

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