Verwaltungsinterner Rechtsschutz

Prof. Dr. Gernot Sydow; Stephan Neidhardt

doi:10.5771/9783845204383

Zusammenfassung

Die Arbeit umfasst rechtsvergleichende und ergänzende rechtshistorische Studien zu Möglichkeiten und Grenzen verwaltungsinterner Rechtsbehelfe. Sie soll dadurch die Diskussionen über Rechtsschutzkonzeptionen im Verwaltungsrecht ergänzen, die traditionell gerichtszentriert sind, sich in letzter Zeit aber in einer Gegenbewegung auf alternative Formen der Streitbeilegung konzentrieren.

Die vorliegende Studie ist in den Jahren 2005 und 2006 im Rahmen eines von der Deutschen Forschungsgemeinschaft geförderten Forschungsprojektes an der Universität Freiburg entstanden.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2007
ISBN-Print: 978-3-8329-2775-2
ISBN-Online: 978-3-8452-0438-3
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Neue Schriften zur Verwaltungsrechtswissenschaft
Band: 5
Sprache: Deutsch
Seiten: 180
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 10
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 11 - 12
Einleitung Kein Zugriff Seiten 13 - 20
1. Einführung Kein Zugriff Seiten 21 - 23
2. 1. Theoretische Grundlagen und Vorbilder der Administrativjustiz Kein Zugriff Seiten 23 - 27
  2. 1. Verfahrensrecht Kein Zugriff
    2. Stellung der Entscheidungsinstanzen Kein Zugriff
  3. Rechtsschutzgewährung durch eigenständige Verwaltungsgerichte Kein Zugriff Seiten 31 - 33
3. 1. Normative Grundlagen Kein Zugriff Seiten 33 - 34
  2. Das Widerspruchsverfahren als Ausschussverfahren Kein Zugriff Seiten 34 - 36
  3. 1. Verfassungs- und europarechtliche Vorgaben Kein Zugriff
    2. Landesgesetzgebung seit 2004 Kein Zugriff
1. 1. Begriff und Erscheinungsformen verwaltungsinterner Rechtsbehelfe Kein Zugriff Seiten 43 - 48
  2. Zweiteilung des Rechtsregimes der recours administratifs Kein Zugriff Seiten 48 - 55
  3. Historische und rechtspolitische Hintergründe des zweigeteilten Rechtsregimes der verwaltungsinternen Rechtsbehelfe Kein Zugriff Seiten 55 - 57
  4. Verfassungsrechtlicher Rahmen, Einfluss der EMRK und Europäisierung Kein Zugriff Seiten 57 - 60
  5. Bedeutung in der rechtswissenschaftlichen Debatte und Rechtstatsachen Kein Zugriff Seiten 60 - 63
2. 1. Stellung der Entscheidungsinstanzen in der Verwaltungsorganisation Kein Zugriff Seiten 63 - 66
  2. Antragsvoraussetzungen Kein Zugriff Seiten 66 - 68
  3. Verfahrensvorschriften Kein Zugriff Seiten 68 - 72
  4. Prüfungsumfang und Entscheidungswirkungen Kein Zugriff Seiten 72 - 74
  5. Wechselwirkungen zwischen den verschiedenen recours administratifs und den Klagen vor den Verwaltungsgerichten Kein Zugriff Seiten 74 - 80
3. 1. Gewährleistung subjektiven Rechtsschutzes Kein Zugriff Seiten 80 - 82
  2. Selbstkontrolle der Verwaltung Kein Zugriff Seiten 82 - 82
  3. Prozessökonomie Kein Zugriff Seiten 82 - 84
1. 1. 1. Gerichtlicher Rechtsschutz Kein Zugriff
    2. Beschwerdemöglichkeiten gegen maladministration Kein Zugriff
  2. Instanzenzug für die Rüge justitiabler Rechtsfehler Kein Zugriff Seiten 93 - 94
  3. Bedeutung und Wahrnehmung verwaltungsinternen Rechtsschutzes . Kein Zugriff Seiten 94 - 97
2. 1. Internal review als obligatorische Klagevoraussetzung oder als Abhilfeverfahren Kein Zugriff Seiten 97 - 99
  2. Verfahrensregeln und Entscheidungszuständigkeiten Kein Zugriff Seiten 99 - 101
3. 1. Zuständigkeiten der Tribunale Kein Zugriff Seiten 101 - 102
  2. 1. Tribunalverfassung Kein Zugriff
    2. Tribunalverwaltung und Verhältnis zur Exekutive Kein Zugriff
  3. 1. Qualifikationsprofil und Ernennungszuständigkeiten Kein Zugriff
    2. Rechtstellung der Tribunalmitglieder Kein Zugriff
  4. 1. Rechtsgrundlagen und Erlasszuständigkeiten für Verfahrensregeln Kein Zugriff
    2. Verfahren und Entscheidungskompetenzen Kein Zugriff
  5. Rechtsschutzgarantie gegenüber Tribunalentscheidungen Kein Zugriff Seiten 110 - 113
4. Bedeutung des internal review und der statutory tribunals Kein Zugriff Seiten 113 - 116
1. Einführung Kein Zugriff Seiten 117 - 119
2. 1. Die Garantie gerichtlichen Rechtsschutzes Kein Zugriff Seiten 119 - 121
  2. Meroni-Doktrin: primärrechtliche Garantie eines verwaltungsinternen Beschwerderechts Kein Zugriff Seiten 121 - 123
3. 1. Beschwerden nach Art. 90 Abs. 2 Beamtenstatut Kein Zugriff Seiten 123 - 127
  2. Beschwerden vor den Beschwerdekammern des Harmonisierungsamtes und des Gemeinsamen Sortenamtes Kein Zugriff Seiten 127 - 131
  3. Beschwerden gegen Entscheidungen der Exekutivagenturen Kein Zugriff Seiten 131 - 133
  4. 1. Zentrales Zulassungsverfahren: Widerspruch gegen entscheidungsvorbereitende Fachgutachten Kein Zugriff
    2. Dezentrales Zulassungsverfahren: Antrag auf Kommissionsentscheidung über mitgliedstaatliche Verfahrenshandlungen Kein Zugriff
1. Diversität der Lösungsansätze als erster Befund Kein Zugriff Seiten 139 - 143
2. 1. Grundlegung Kein Zugriff Seiten 143 - 145
  2. Rechtsbeschwerdemodell Kein Zugriff Seiten 145 - 146
  3. Hierarchiemodell Kein Zugriff Seiten 146 - 147
  4. Kommissionsmodell Kein Zugriff Seiten 147 - 148
  5. Vergleichspunkt: Gerichtsmodell Kein Zugriff Seiten 148 - 150
3. 1. Abhängigkeit von einer Pluralität an Verfahrenszielen Kein Zugriff Seiten 150 - 151
  2. Zur Leistungsfähigkeit des Modells der Rechtsbeschwerde Kein Zugriff Seiten 151 - 152
  3. Zur Leistungsfähigkeit des Kommissionsmodells Kein Zugriff Seiten 152 - 153
  4. Zur Leistungsfähigkeit des Hierarchiemodells Kein Zugriff Seiten 153 - 154
  5. Fazit Kein Zugriff Seiten 154 - 156
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 157 - 178
Sachverzeichnis Kein Zugriff Seiten 179 - 180

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