Der Bebauungsplan: Praxishinweise für Architekten und Ingenieure

DIN e. V.; Marc Lehr

doi:10.5771/9783410258391

Zusammenfassung

Der Bebauungsplan ist das wichtigste Mittel der Kommunen, die Bebauung in ihrem Gemeindegebiet zu steuern. In diesem Buch behandelt der Autor in verständlicher Sprache und anhand vieler Anwendungsfälle alle entscheidenden Fragen rund um den Bebauungsplan. Er erklärt den Bebauungsplan und seine erläuternden Unterlagen sowie das Planverfahren inklusive der rechtlichen Vorgaben. Als Ergänzung sind im zweiten Teil des Buches auszugsweise wichtige, aktuelle Gesetzestexte des Baugesetzbuches (BauGB), der Baunutzungsverordnung (BauNVO) und der Planzeichenverordnung (PlanzV) enthalten. Das sind die Themen: Planverfahren // Rechtliche Vorgaben // Sonderformen des Bebauungsplans // Rechtsschutz; Grundsätze des Planschadensrechts // Planungsarten des beschleunigten Verfahrens. Die 2., überarbeitete Auflage enthält die Aktualisierung der Neuausgabe des BauGB von 11/2014 sowie zahlreiche Anwendungsfällen aus der Praxis. Der Leitfaden richtet sich besonders an Bauplaner, Architekten, Ingenieure, Mitarbeiter in Baubehörden, Planungsämter, Kommunen sowie an alle Praktiker, die sich mit Bebauungsplänen befassen.

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Bibliographische Angaben

Auflage: 2/2016
Copyrightjahr: 2016
ISBN-Print: 978-3-410-25838-4
ISBN-Online: 978-3-410-25839-1
Verlag: DIN Media, Berlin
Reihe: DIN Media Recht
Sprache: Deutsch
Seiten: 208
Produkttyp: Sammelband

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

1. Autorenporträt Kein Zugriff
2. Vorwort zur 2. Auflage Kein Zugriff
3. Vorwort zur 1. Auflage Kein Zugriff
4. Inhalt Kein Zugriff
1. 1.1 Der Bebauungsplan als zentrales Instrument der Bauleitplanung Kein Zugriff
2. 1.2 Das öffentliche Baurecht Kein Zugriff
3. 1.3 Der Bebauungsplan als Ausgleich zwischen kommunaler Planungshoheit und individueller Baufreiheit Kein Zugriff
4. 1.4 Die Funktionen des Bebauungsplans Kein Zugriff
5. 1.5 Die einschlägigen Vorschriften Kein Zugriff
6. 1.6 Aktuelle Entwicklungen Kein Zugriff
1. 2.1 Die Bauleitpläne im BauGB: Bebauungsplan und Flächennutzungsplan Kein Zugriff
2. 1. 2.2.1 Der Begriff der baulichen Anlage Kein Zugriff
  2. 2.2.2 Die Zulässigkeit von Vorhaben im unbeplanten Bereich Kein Zugriff
  3. 2.2.3 Der Vorrang des Bebauungsplans Kein Zugriff
  4. 2.2.4 Die Absicherung der gemeindlichen Planungshoheit im BauGB Kein Zugriff
3. 2.3 Der Bebauungsplan als kommunale Satzung Kein Zugriff
1. 1. 3.1.1 Vorbemerkung Kein Zugriff
  2. 3.1.2 Die Art der baulichen Nutzung nach dem Regelmodell der BauNVO Kein Zugriff
  3. 1. 3.1.3.1 Die horizontale Gliederung nach § 1 Abs. 4 BauNVO Kein Zugriff
    2. 3.1.3.2 Die Verengung der Nutzungsarten nach § 1 Abs. 5 BauNVO Kein Zugriff
    3. 3.1.3.3 Die Festsetzungen ausnahmsweise zulässiger Nutzungsarten nach § 1 Abs. 6 BauNVO Kein Zugriff
    4. 3.1.3.4 Die vertikale Gliederung nach § 1 Abs. 7 BauNVO Kein Zugriff
    5. 3.1.3.5 Der Schutz vorhandener Bebauung nach § 1 Abs. 10 BauNVO Kein Zugriff
    6. 3.1.3.6 Die Sondergebiete für großflächigen Einzelhandel Kein Zugriff
  4. 3.1.4 Weitere Bedeutung der BauNVO Kein Zugriff
  5. 3.1.5 Das Maß der baulichen Nutzung nach BauNVO Kein Zugriff
  6. 3.1.6 Die Bauweise und die überbaubare Grundstücksfläche nach der BauNVO Kein Zugriff
  7. 3.1.7 Die Planzeichenverordnung Kein Zugriff
  8. 3.1.8 Zur Bindung der Gemeinde an BauNVO und PlanZV Kein Zugriff
2. 1. 3.2.1 Die Flurkarte als Planunterlage Kein Zugriff
  2. 3.2.2 Die Bezeichnung des Bebauungsplans Kein Zugriff
  3. 3.2.3 Die verwendeten Darstellungsmittel Kein Zugriff
3. 3.3 Die textlichen Festsetzungen Kein Zugriff
1. 4.1 Allgemeines Kein Zugriff
2. 4.2 Der Umweltbericht Kein Zugriff
3. 4.3 Die Begründung der Planungsentscheidung im engeren Sinn Kein Zugriff
4. 4.4 Die zusammenfassende Erklärung Kein Zugriff
1. 5.1 Der Planaufstellungsbeschluss Kein Zugriff
2. 1. 5.2.1 Vorbemerkung zu den Beteiligungsvorschriften Kein Zugriff
  2. 5.2.2 Die frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit Kein Zugriff
  3. 5.2.3 Die frühzeitige Unterrichtung der Behörden Kein Zugriff
3. 5.3 Die endgültige Beteiligung der Behörden Kein Zugriff
4. 1. 5.4.1 Der Auslegungsbeschluss Kein Zugriff
  2. 5.4.2 Die Auslegungsdauer und der Auslegungsort Kein Zugriff
  3. 5.4.3 Der Auslegungsumfang Kein Zugriff
  4. 5.4.4 Die Stellungnahmen der Bürger Kein Zugriff
  5. 5.4.5 Die Behandlung der Stellungnahmen durch die Gemeinde Kein Zugriff
5. 1. 5.5.1 Die Einordnung in das Planungsverfahren Kein Zugriff
  2. 5.5.2 Die (abwägungsfesten) Planungsleitsätze Kein Zugriff
  3. 5.5.3 Die Planungsleitlinien Kein Zugriff
  4. 1. 5.5.4.1 Das Verbot der Vorwegbindung Kein Zugriff
    2. 5.5.4.2 Das Verbot der Negativplanung Kein Zugriff
    3. 5.5.4.3 Das Trennungsgebot Kein Zugriff
    4. 5.5.4.4 Das Gebot der Rücksichtnahme Kein Zugriff
    5. 5.5.4.5 Das interkommunale Abstimmungsgebot Kein Zugriff
    6. 5.5.4.6 Das Gebot der Konfliktbewältigung Kein Zugriff
  5. 5.5.5 Die Abwägungsfehler Kein Zugriff
6. 5.6 Die Beschlussfassung über den Bebauungsplan Kein Zugriff
7. 5.7 Die Genehmigung des Bebauungsplans Kein Zugriff
8. 5.8 Die Ausfertigung des Bebauungsplans Kein Zugriff
9. 5.9 Die Bekanntmachung des Bebauungsplans Kein Zugriff
1. 6.1 Der einfache Bebauungsplan Kein Zugriff
2. 6.2 Der Bebauungsplan der Innenentwicklung Kein Zugriff
3. 1. 6.3.1 Einführung und Anwendungsbereich Kein Zugriff
  2. 6.3.2 Die Voraussetzungen eines Bebauungsplans zum Schutz zentraler Versorgungsbereiche Kein Zugriff
  3. 6.3.3 Die Festsetzungen eines Bebauungsplans zum Schutz zentraler Versorgungsbereiche Kein Zugriff
4. 6.4 Der Bebauungsplan zur Steuerung der Ansiedlung von Vergnügungsstätten Kein Zugriff
5. 1. 6.5.1 Einführung und Anwendungsbereich Kein Zugriff
  2. 6.5.2 Der Inhalt des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Kein Zugriff
  3. 6.5.3 Der Vorhaben- und Erschließungsplan Kein Zugriff
  4. 6.5.4 Der Durchführungsvertrag zwischen Vorhabenträger und Gemeinden Kein Zugriff
  5. 6.5.5 Die Kongruenz von vorhabenzogenen Bebauungsplan, Vorhaben- und Erschließungsplan und Durchführungsvertrag Kein Zugriff
  6. 6.5.6 Die Anforderungen an den Vorhabenträger Kein Zugriff
  7. 6.5.7 Das Verfahren Kein Zugriff
1. 1. 7.1.1 Der Anwendungsbereich des vereinfachten Verfahrens Kein Zugriff
  2. 7.1.2 Die Modifikationen gegenüber dem Regelverfahren Kein Zugriff
2. 7.2 Das beschleunigte Verfahren Kein Zugriff
3. 7.3 Die Einschaltung Dritter in die Bauleitplanung Kein Zugriff
8 Die Änderung eines Bebauungsplans Kein Zugriff Seiten 69 - 70
1. 9.1 Der Aufhebungsbeschluss Kein Zugriff
2. 9.2 Der unwirksame Bebauungsplan Kein Zugriff
3. 9.3 Die Funktionslosigkeit eines Bebauungsplans Kein Zugriff
1. 10.1 Die Systematik Kein Zugriff
2. 1. 10.2.1 Die Arten von Abwägungsfehlern Kein Zugriff
  2. 1. 10.2.2.1 Der Anwendungsbereich Kein Zugriff
    2. 10.2.2.2 Die Voraussetzungen der Unbeachtlichkeit Kein Zugriff
    3. 10.2.2.3 Der maßgebliche Beurteilungszeitpunkt Kein Zugriff
  3. 10.2.3 Die Fehler im Abwägungsergebnis Kein Zugriff
3. 1. 10.3.1 Die Vorschriften über die Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung Kein Zugriff
  2. 10.3.2 Die Vorschriften über die Begründung des Bebauungsplans Kein Zugriff
  3. 10.3.3 Die Fehler bei der Entwicklung des Bebauungsplans aus dem Flächennutzungsplan Kein Zugriff
  4. 10.3.4 Die Fehler im beschleunigten Verfahren Kein Zugriff
4. 1. 10.4.1 Die Bedeutung der Regelung Kein Zugriff
  2. 10.4.2 Die schriftliche Geltendmachung des Fehlers Kein Zugriff
  3. 10.4.3 Die Jahresfrist Kein Zugriff
  4. 10.4.4 Die Wirkung der Rüge Kein Zugriff
  5. 10.4.5 Die Belehrungspflicht der Gemeinde Kein Zugriff
5. 10.5 Die „Ewigkeitsfehler“ Kein Zugriff
6. 1. 10.6.1 Die Reichweite des ergänzenden Verfahrens Kein Zugriff
  2. 10.6.2 Die Durchführung des ergänzenden Verfahrens Kein Zugriff
1. 11.1 Allgemeines Kein Zugriff
2. 11.2 Die Aufhebung oder Änderung einer zulässigen Nutzung Kein Zugriff
3. 11.3 Der Vertrauensschaden Kein Zugriff
4. 11.4 Die Entschädigung für fremdnützige Festsetzungen Kein Zugriff
5. 11.5 Das Verfahren Kein Zugriff
1. 12.1 Die Unterscheidung zwischen direkter und indirekter Überprüfung eines Bebauungsplans Kein Zugriff
2. 1. 12.2.1 Das zuständige Gericht Kein Zugriff
  2. 12.2.2 Der Verfahrensgegenstand Kein Zugriff
  3. 12.2.3 Die Beteiligten Kein Zugriff
  4. 12.2.4 Die Antragsbefugnis Kein Zugriff
  5. 12.2.5 Die Jahresfrist Kein Zugriff
  6. 12.2.6 Die Präklusion Kein Zugriff
  7. 1. 12.2.7.1 Die Unwirksamkeit des Bebauungsplans Kein Zugriff
    2. 12.2.7.2 Die Teilunwirksamkeit des Bebauungsplans Kein Zugriff
  8. 12.2.8 Das Rechtsmittel Kein Zugriff
  9. 12.2.9 Der vorläufige Rechtsschutz Kein Zugriff
3. 12.3 Die Inzidentkontrolle Kein Zugriff
Literatur Kein Zugriff Seiten 99 - 100
1. Inhaltsübersicht Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. § 1 Aufgabe, Begriff und Grundsätze der Bauleitplanung Kein Zugriff
      2. § 1a Ergänzende Vorschriften zum Umweltschutz Kein Zugriff
      3. § 2 Aufstellung der Bauleitpläne Kein Zugriff
      4. § 2a Begründung zum Bauleitplanentwurf, Umweltbericht Kein Zugriff
      5. § 3 Beteiligung der Öffentlichkeit Kein Zugriff
      6. § 4 Beteiligung der Behörden Kein Zugriff
      7. § 4a Gemeinsame Vorschriften zur Beteiligung Kein Zugriff
      8. § 4b Einschaltung eines Dritten Kein Zugriff
      9. § 4c Überwachung Kein Zugriff
    2. 1. § 5 Inhalt des Flächennutzungsplans Kein Zugriff
      2. § 6 Genehmigung des Flächennutzungsplans Kein Zugriff
      3. § 7 Anpassung an den Flächennutzungsplan Kein Zugriff
    3. 1. § 8 Zweck des Bebauungsplans Kein Zugriff
      2. § 9 Inhalt des Bebauungsplans Kein Zugriff
      3. § 9a Verordnungsermächtigung Kein Zugriff
      4. § 10 Beschluss, Genehmigung und Inkrafttreten des Bebauungsplans Kein Zugriff
    4. 1. § 11 Städtebaulicher Vertrag Kein Zugriff
      2. § 12 Vorhaben- und Erschließungsplan Kein Zugriff
      3. § 13 Vereinfachtes Verfahren Kein Zugriff
      4. § 13a Bebauungspläne der Innenentwicklung Kein Zugriff
  2. 1. 1. § 14 Veränderungssperre Kein Zugriff
      2. § 15 Zurückstellung von Baugesuchen Kein Zugriff
      3. § 16 Beschluss über die Veränderungssperre Kein Zugriff
      4. § 17 Geltungsdauer der Veränderungssperre Kein Zugriff
      5. § 18 Entschädigung bei Veränderungssperre Kein Zugriff
    2. 1. § 19 Teilung von Grundstücken Kein Zugriff
      2. § 20 (weggefallen) Kein Zugriff
      3. § 21 (weggefallen) Kein Zugriff
      4. § 22 Sicherung von Gebieten mit Fremdenverkehrsfunktionen Kein Zugriff
      5. § 23 (weggefallen) Kein Zugriff
    3. 1. § 24 Allgemeines Vorkaufsrecht Kein Zugriff
      2. § 25 Besonderes Vorkaufsrecht Kein Zugriff
      3. § 26 Ausschluss des Vorkaufsrechts Kein Zugriff
      4. § 27 Abwendung des Vorkaufsrechts Kein Zugriff
      5. § 27a Ausübung des Vorkaufsrechts zugunsten Dritter Kein Zugriff
      6. § 28 Verfahren und Entschädigung Kein Zugriff
  3. 1. 1. § 29 Begriff des Vorhabens; Geltung von Rechtsvorschriften Kein Zugriff
      2. § 30 Zulässigkeit von Vorhaben im Geltungsbereich eines Bebauungsplans Kein Zugriff
      3. § 31 Ausnahmen und Befreiungen Kein Zugriff
      4. § 32 Nutzungsbeschränkungen auf künftigen Gemeinbedarfs-, Verkehrs-, Versorgungs- und Grünflächen Kein Zugriff
      5. § 33 Zulässigkeit von Vorhaben während der Planaufstellung Kein Zugriff
      6. § 34 Zulässigkeit von Vorhaben innerhalb der im Zusammenhang bebauten Ortsteile Kein Zugriff
      7. § 35 Bauen im Außenbereich Kein Zugriff
      8. § 36 Beteiligung der Gemeinde und der höheren Verwaltungsbehörde Kein Zugriff
      9. § 37 Bauliche Maßnahmen des Bundes und der Länder Kein Zugriff
      10. § 38 Bauliche Maßnahmen von überörtlicher Bedeutung auf Grund von Planfeststellungsverfahren; öffentlich zugängliche Abfallbeseitigungsanlagen Kein Zugriff
    2. 1. § 39 Vertrauensschaden Kein Zugriff
      2. § 40 Entschädigung in Geld oder durch Übernahme Kein Zugriff
      3. § 41 Entschädigung bei Begründung von Geh-, Fahr- und Leitungsrechten und bei Bindungen für Bepflanzungen Kein Zugriff
      4. § 42 Entschädigung bei Änderung oder Aufhebung einer zulässigen Nutzung Kein Zugriff
      5. § 43 Entschädigung und Verfahren Kein Zugriff
      6. § 44 Entschädigungspflichtige, Fälligkeit und Erlöschen der Entschädigungsansprüche Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. § 214 Beachtlichkeit der Verletzung von Vorschriften über die Aufstellung des Flächennutzungsplans und der Satzungen; ergänzendes Verfahren Kein Zugriff
      2. § 215 Frist für die Geltendmachung der Verletzung von Vorschriften Kein Zugriff
      3. § 215a (weggefallen) Kein Zugriff
      4. § 216 Aufgaben im Genehmigungsverfahren Kein Zugriff
4. 1. 1. § 246 Sonderregelungen für einzelne Länder; Sonderregelungen für Flüchtlingsunterkünfte Kein Zugriff
    2. § 246a Überschwemmungsgebiete, überschwemmungsgefährdete Gebiete Kein Zugriff
    3. § 247 Sonderregelungen für Berlin als Hauptstadt der Bundesrepublik Deutschland Kein Zugriff
    4. § 248 Sonderregelung zur sparsamen und effizienten Nutzung von Energie Kein Zugriff
    5. § 249 Sonderregelungen zur Windenergie Kein Zugriff
5. Anlage 1 (zu § 2 Abs. 4, §§ 2a und 4c) Kein Zugriff
6. Anlage 2 (zu § 13a Abs. 1 Satz 2 Nr. 2) Kein Zugriff
1. Inhaltsübersicht Kein Zugriff
2. 1. § 1 Allgemeine Vorschriften für Bauflächen und Baugebiete Kein Zugriff
  2. § 2 Kleinsiedlungsgebiete Kein Zugriff
  3. § 3 Reine Wohngebiete Kein Zugriff
  4. § 4 Allgemeine Wohngebiete Kein Zugriff
  5. § 4a Gebiete zur Erhaltung und Entwicklung der Wohnnutzung (besondere Wohngebiete) Kein Zugriff
  6. § 5 Dorfgebiete Kein Zugriff
  7. § 6 Mischgebiete Kein Zugriff
  8. § 7 Kerngebiete Kein Zugriff
  9. § 8 Gewerbegebiete Kein Zugriff
  10. § 9 Industriegebiete Kein Zugriff
  11. § 10 Sondergebiete, die der Erholung dienen Kein Zugriff
  12. § 11 Sonstige Sondergebiete Kein Zugriff
  13. § 12 Stellplätze und Garagen Kein Zugriff
  14. § 13 Gebäude und Räume für freie Berufe Kein Zugriff
  15. § 14 Nebenanlagen; Anlagen zur Nutzung solarer Strahlungsenergie und Kraft-Wärme-Kopplungsanlagen Kein Zugriff
  16. § 15 Allgemeine Voraussetzungen für die Zulässigkeit baulicher und sonstiger Anlagen Kein Zugriff
3. 1. § 16 Bestimmung des Maßes der baulichen Nutzung Kein Zugriff
  2. § 17 Obergrenzen für die Bestimmung des Maßes der baulichen Nutzung Kein Zugriff
  3. § 18 Höhe baulicher Anlagen Kein Zugriff
  4. § 19 Grundflächenzahl, zulässige Grundfläche Kein Zugriff
  5. § 20 Vollgeschosse, Geschossflächenzahl, Geschossfläche Kein Zugriff
  6. § 21 Baumassenzahl, Baumasse Kein Zugriff
  7. § 21a Stellplätze, Garagen und Gemeinschaftsanlagen Kein Zugriff
4. 1. § 22 Bauweise Kein Zugriff
  2. § 23 Überbaubare Grundstücksfläche Kein Zugriff
5. 1. § 24 (weggefallen) Kein Zugriff
6. 1. § 25 Fortführung eingeleiteter Verfahren Kein Zugriff
  2. § 25a Überleitungsvorschriften aus Anlass der zweiten Änderungsverordnung Kein Zugriff
  3. § 25b Überleitungsvorschrift aus Anlass der dritten Änderungsverordnung Kein Zugriff
  4. § 25c Überleitungsvorschrift aus Anlass der vierten Änderungsverordnung Kein Zugriff
  5. § 25d Überleitungsvorschrift aus Anlass des Gesetzes zur Stärkung der Innenentwicklung in den Städten und Gemeinden und weiteren Fortentwicklung des Städtebaurechts Kein Zugriff
  6. § 26 Berlin-Klausel Kein Zugriff
  7. § 26a Überleitungsregelungen aus Anlass der Herstellung der Einheit Deutschlands Kein Zugriff
  8. § 27 (Inkrafttreten) Kein Zugriff
1. § 1 Planunterlagen Kein Zugriff
2. § 2 Planzeichen Kein Zugriff
3. § 3 Überleitungsvorschrift Kein Zugriff
4. § 4 Inkrafttreten Kein Zugriff
5. 1. 1. Art der baulichen Nutzung Kein Zugriff
  2. 2. Maß der baulichen Nutzung Kein Zugriff
  3. 3. Bauweise, Baulinien, Baugrenzen Kein Zugriff
  4. 4. Einrichtungen und Anlagen zur Versorgung mit Gütern und Dienstleistungen des öffentlichen und privaten Bereichs, Flächen für den Gemeinbedarf, Flächen für Sport- und Spielanlagen Kein Zugriff
  5. 5. Flächen für den überörtlichen Verkehr und für die örtlichen Hauptverkehrszüge Kein Zugriff
  6. 6. Verkehrsflächen Kein Zugriff
  7. 7. Flächen für Versorgungsanlagen, für die Abfallentsorgung und Abwasserbeseitigung sowie für Ablagerungen; Anlagen, Einrichtungen und sonstige Maßnahmen, die dem Klimawandel entgegenwirken Kein Zugriff
  8. 8. Hauptversorgungs- und Hauptabwasserleitungen Kein Zugriff
  9. 9. Grünflächen Kein Zugriff
  10. 10. Wasserflächen und Flächen für die Wasserwirtschaft, den Hochwasserschutz und die Regelung des Wasserabflusses Kein Zugriff
  11. 11. Flächen für Aufschüttungen, Abgrabungen oder die Gewinnung von Bodenschätzen Kein Zugriff
  12. 12. Flächen für die Landwirtschaft und Wald Kein Zugriff
  13. 13. Planungen, Nutzungsregelungen, Maßnahmen und Flächen für Maßnahmen zum Schutz, zur Pflege und zur Entwicklung von Natur und Landschaft Kein Zugriff
  14. 14. Regelungen für die Stadterhaltung und für den Denkmalschutz Kein Zugriff
  15. 15. Sonstige Planzeichen Kein Zugriff
Sachwortverzeichnis Kein Zugriff Seiten 189 - 192

Der Bebauungsplan

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