Batterien und Akkus sind aus der modernen Welt nicht wegzudenken. Sie versorgen Geräte mit Energie, vom Smartphone bis zum Elektroauto, und sind in vielen Anwendungen alternativlos. Doch sie bergen auch erhebliche Schadenspotenziale für die Umwelt und damit auch für den Menschen.
Die neue EU-Batterieverordnung soll ab dem 18. Februar 2024 für mehr Nachhaltigkeit und Sicherheit sorgen, indem sie verbindliche Regelungen für Aspekte wie Recycling, Kennzeichnung, Herstellerverantwortung, Sammelquotenerhöhung und mehr aufstellt. In der neuen Verordnung werden alle Phasen im Lebenszyklus von Batterien/Akkus erfasst.
Was dadurch konkret auf Herstellende und Anwendende zukommt, fasst der vorliegende Beuth Recht-Band übersichtlich und anschaulich zusammen. Das Buch ist ein prägnanter, gut verständlicher Wegweiser durch die neuen Aufgaben, die sich aus der EU-Batterieverordnung ergeben. Mit hohem Praxisbezug werden unter anderem folgende Punkte vorgestellt:
Batteriepass
Konformitätsbewertung
Rezyklatanteile
Bezüge zu anderen Gesetzen wie Sorgfaltspflichten- oder Elektrogerätegesetz
Ausblick auf zukünftige juristische Entwicklungen
u.v.m.
Das Buch richtet sich an:
Herstellerbetriebe, Import- und Vertriebsunternehmen von Batterien und Akkumulatoren, Zwischenhandel, Betreibende elektronischer Marktplätze, technische Beratungsunternehmen, Kanzleien, Behörden, Zertifizierungsstellen
Schlagworte
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Bibliographische Angaben
Auflage
1/2023
Copyrightjahr
2023
ISBN-Print
978-3-410-31710-4
ISBN-Online
978-3-410-31711-1
Verlag
DIN Media, Berlin
Reihe
DIN Media Recht
Sprache
Deutsch
Seiten
350
Produkttyp
Sammelband
Inhaltsverzeichnis
KapitelSeiten
Autorenporträt Kein Zugriff
Vorwort Kein Zugriff
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff
Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff
1.1 Bisheriges Richtlinienrecht und deutsche Umsetzung Kein Zugriff
1.2 Hintergründe der Überarbeitung des europäischen Rechtsrahmens Kein Zugriff
1.3 Gesetzgebungsverfahren Kein Zugriff
1.4 Auswirkungen der Rechtsform als EU-Verordnung Kein Zugriff
2.1 Anwendungsbereich und Ausnahmen Kein Zugriff
2.2 Abgrenzung zu anderen Regulierungsbereichen Kein Zugriff
2.3 Batteriebegriff und Batteriekategorien Kein Zugriff
2.4 Rollenzuordnung Kein Zugriff
3.1 Stoffbeschränkungen (Art. 6 BattVO) Kein Zugriff
3.2 CO2-Fußabdruck (Art. 7 BattVO) Kein Zugriff
3.3 Mindestrezyklatgehalt (Art. 8 BattVO) Kein Zugriff
3.4 Leistung und Haltbarkeit (Art. 9 und 10 BattVO) Kein Zugriff
3.5 Entfernbarkeit und Austauschbarkeit (Art. 11 BattVO) Kein Zugriff
3.6 Sicherheit von stationären Batterie-Energiespeichersystemen (Art. 12 BattVO) Kein Zugriff
4.1.1 Anforderungen nach Art. 13 Abs. 1 in Verbindung mit Anhang VI Teil A BattVO Kein Zugriff
4.1.2 Anforderungen nach Art. 13 Abs. 2 bis Abs. 5 BattVO Kein Zugriff
4.1.3 QR-Code nach Art. 13 Abs. 6 BattVO Kein Zugriff
4.1.4 Art und Ort der Kennzeichnung Kein Zugriff
4.2 Weitere Kennzeichnungsanforderungen Kein Zugriff
4.3 Informationen über den Alterungszustand und die voraussichtliche Lebensdauer (Art. 14 BattVO) Kein Zugriff
4.4 Digitaler Batteriepass (Art. 77 f. BattVO) Kein Zugriff
5.1 Konformitätsvermutung und gemeinsame Spezifikationen (Art. 15 und 16 BattVO) Kein Zugriff
5.2 Konformitätsbewertungsverfahren (Art. 17 BattVO) Kein Zugriff
5.3 EU-Konformitätserklärung (Art. 18 BattVO) Kein Zugriff
5.4 CE-Kennzeichnung (Art. 19, 20 BattVO) Kein Zugriff
6.1 Pflichten der Erzeuger (Art. 38 BattVO) Kein Zugriff
6.2 Pflichten der Zulieferer von Batteriezellen und Batteriemodulen (Art. 39 BattVO) Kein Zugriff
6.3 Pflichten der Bevollmächtigten (Art. 40 BattVO) Kein Zugriff
6.4 Pflichten der Einführer (Art. 41 BattVO) Kein Zugriff
6.5 Pflichten der Händler (Art. 42 BattVO) Kein Zugriff
6.6 Pflichten der Fulfillment-Dienstleister (Art. 43 BattVO) Kein Zugriff
6.7 Pflichten der Wirtschaftsakteure im Marktüberwachungsverfahren (Art. 79 ff. BattVO) Kein Zugriff
7.1.1 Anwendungsbereich Kein Zugriff
7.1.2 Risikokategorien Kein Zugriff
7.2 Sorgfaltspflichten und externe Überprüfung Kein Zugriff
7.3.1 Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz Kein Zugriff
7.3.2 EU-Konfliktmineralienverordnung Kein Zugriff
7.3.3 Weitere Vorgaben und Initiativen Kein Zugriff
8.1 Herstellerregistrierung (Art. 55 BattVO) Kein Zugriff
8.2 Umsetzung der erweiterten Herstellerverantwortung (Art. 56 ff. BattVO) Kein Zugriff
8.3 Händlerpflichten zur Rücknahme von Altbatterien (Art. 62 BattVO) Kein Zugriff
8.4 Informationspflichten (Art. 74 BattVO) Kein Zugriff
8.5 Berichterstattungspflicht (Art. 75 BattVO) Kein Zugriff
9 Vorbereitung zur Wiederverwendung, Vorbereitung zur Umnutzung, Wiederverwendung, Umnutzung und Wiederaufarbeitung Kein Zugriff Seiten 117 - 122
10 Übersicht der Pflichten und Zeitstrahl Kein Zugriff Seiten 123 - 126
ANHANG: Volltextfassung der EU-Batterieverordnung Kein Zugriff Seiten 127 - 334
