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Monographie Kein Zugriff
Gesetzliche Orientierung im deutschen Recht der Kartellgeldbußen und das Grundgesetz
Autor:innen:
|
Verlag:
2010
Zusammenfassung
Geldbußen im dreistelligen Millionenbereich sind heute keine Seltenheit mehr im Kartellrecht. Mit der Entwicklung der „großen Wirtschaftsordnungswidrigkeiten“ hat die Strafrechtsdogmatik nicht Schritt gehalten.
Dieses Buch stellt sich der Frage, inwieweit die im Grundgesetz verbürgten Grundrechte und grundrechtsgleichen Rechte der Ausgestaltung und Anwendung von Bußgeldnormen in diesem Bereich Grenzen setzen. Geprüft werden die Bußgeldregelung des § 81 GWB und die darauf bezogene Kronzeugenregelung. Nach Auffassung der Autoren wird den Betroffenen in diesem Normenkomplex eine ausreichende Orientierung über die beiden das Verfahren steuernden Fragen vorenthalten: Welche Sanktionen ziehen Kartellverstöße nach sich? Und: Inwieweit können die Sanktionen durch eigenes Verhalten im Verfahren über die Bußgeldbemessung beeinflusst werden? Die Anforderungen, die der verfassungsrechtliche Bestimmtheitsgrundsatz im Hinblick auf eine angemessene Orientierung der Betroffenen an ein faires Verfahren stellt, werden in diesem System verfehlt.
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Bibliographische Angaben
Copyrightjahr
2010
ISBN-Print
978-3-8329-5454-3
ISBN-Online
978-3-8452-2395-7
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Sprache
Deutsch
Seiten
88
Produkttyp
Monographie
Inhaltsverzeichnis
KapitelSeiten
Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 8
Gesetzliche Vorschriften Kein Zugriff
Verwaltungsvorschriften Kein Zugriff Seiten 11 - 11
Bestimmtheit und Selbstbelastung Kein Zugriff Seiten 11 - 13
Orientierungsfunktion Kein Zugriff Seiten 13 - 15
Bestimmtheit der Strafandrohung Kein Zugriff
Gegenläufige verfassungsrechtliche Anforderungen Kein Zugriff
Ergebnis: Faktoren der Bestimmtheit der Strafandrohung Kein Zugriff
Anwendung oder Nichtanwendung Kein Zugriff
Unter- und Obergrenze („Strafrahmen“) Kein Zugriff
Maßstäbe der Zumessung („konkrete Strafzumessung“) Kein Zugriff
Schätzung Kein Zugriff
Anwendbarkeit im Ordnungswidrigkeitenrecht Kein Zugriff Seiten 27 - 29
Opportunität bei „großen Wirtschaftsordnungswidrigkeiten“ Kein Zugriff
Weitere Gründe unsicherer Anwendung Kein Zugriff
Obergrenze Kein Zugriff
Rechtsnatur der 10- %-Grenze Kein Zugriff
Kappungsgrenze als Surrogat? Kein Zugriff
„Wirtschaftliche Einheit“ als Maßstab? Kein Zugriff
Abschreckungsprävention als Rechtfertigung? Kein Zugriff
Zumessungskriterien als Surrogate? Kein Zugriff
Untergrenze Kein Zugriff
Tatbezogene und umsatzbezogene Kriterien Kein Zugriff
Gesetzliche Wertungskriterien: Schwere und Dauer Kein Zugriff
Wertungskriterien in Verwaltungsvorschriften Kein Zugriff
Wertungskriterien aus Richterrecht Kein Zugriff
Schätzklausel Kein Zugriff Seiten 55 - 55
Ergebnis Kein Zugriff Seiten 55 - 56
Selbstbelastungsfreiheit Kein Zugriff Seiten 57 - 58
Selbstbelastungsfreiheit für Unternehmen? Kein Zugriff Seiten 58 - 61
Bonusregelung und Selbstbelastungsfreiheit Kein Zugriff Seiten 61 - 63
Der ungewisse Bezugspunkt Kein Zugriff Seiten 63 - 66
Druck zur Selbstbelastung Kein Zugriff Seiten 66 - 69
Missbrauch Kein Zugriff Seiten 69 - 70
Wettläufe Kein Zugriff Seiten 70 - 72
Ergebnis Kein Zugriff Seiten 72 - 73
Rechtsweggarantie Kein Zugriff Seiten 74 - 76
Orientierung der Betroffenen Kein Zugriff Seiten 76 - 77
VO 1/2003 Kein Zugriff Seiten 78 - 79
Europäische Gerichte Kein Zugriff Seiten 79 - 80
Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 81 - 82
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 83 - 88
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