Gesetzliche Orientierung im deutschen Recht der Kartellgeldbußen und das Grundgesetz
- Autor:innen:
- |
- Verlag:
- 2010
Zusammenfassung
Geldbußen im dreistelligen Millionenbereich sind heute keine Seltenheit mehr im Kartellrecht. Mit der Entwicklung der „großen Wirtschaftsordnungswidrigkeiten“ hat die Strafrechtsdogmatik nicht Schritt gehalten.
Dieses Buch stellt sich der Frage, inwieweit die im Grundgesetz verbürgten Grundrechte und grundrechtsgleichen Rechte der Ausgestaltung und Anwendung von Bußgeldnormen in diesem Bereich Grenzen setzen. Geprüft werden die Bußgeldregelung des § 81 GWB und die darauf bezogene Kronzeugenregelung. Nach Auffassung der Autoren wird den Betroffenen in diesem Normenkomplex eine ausreichende Orientierung über die beiden das Verfahren steuernden Fragen vorenthalten: Welche Sanktionen ziehen Kartellverstöße nach sich? Und: Inwieweit können die Sanktionen durch eigenes Verhalten im Verfahren über die Bußgeldbemessung beeinflusst werden? Die Anforderungen, die der verfassungsrechtliche Bestimmtheitsgrundsatz im Hinblick auf eine angemessene Orientierung der Betroffenen an ein faires Verfahren stellt, werden in diesem System verfehlt.
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Bibliographische Angaben
- Auflage
- 1/2010
- Copyrightjahr
- 2010
- ISBN-Print
- 978-3-8329-5454-3
- ISBN-Online
- 978-3-8452-2395-7
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 88
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 8Autor:innen: |
- Gesetzliche Vorschriften Kein ZugriffAutor:innen: |
- Verwaltungsvorschriften Kein Zugriff Seiten 11 - 11Autor:innen: |
- Bestimmtheit und Selbstbelastung Kein Zugriff Seiten 11 - 13Autor:innen: |
- Orientierungsfunktion Kein Zugriff Seiten 13 - 15Autor:innen: |
- Autor:innen: |
- Bestimmtheit der Strafandrohung Kein ZugriffAutor:innen: |
- Gegenläufige verfassungsrechtliche Anforderungen Kein ZugriffAutor:innen: |
- Ergebnis: Faktoren der Bestimmtheit der Strafandrohung Kein ZugriffAutor:innen: |
- Autor:innen: |
- Anwendung oder Nichtanwendung Kein ZugriffAutor:innen: |
- Unter- und Obergrenze („Strafrahmen“) Kein ZugriffAutor:innen: |
- Maßstäbe der Zumessung („konkrete Strafzumessung“) Kein ZugriffAutor:innen: |
- Schätzung Kein ZugriffAutor:innen: |
- Anwendbarkeit im Ordnungswidrigkeitenrecht Kein Zugriff Seiten 27 - 29Autor:innen: |
- Autor:innen: |
- Opportunität bei „großen Wirtschaftsordnungswidrigkeiten“ Kein ZugriffAutor:innen: |
- Weitere Gründe unsicherer Anwendung Kein ZugriffAutor:innen: |
- Autor:innen: |
- Obergrenze Kein ZugriffAutor:innen: |
- Rechtsnatur der 10- %-Grenze Kein ZugriffAutor:innen: |
- Kappungsgrenze als Surrogat? Kein ZugriffAutor:innen: |
- „Wirtschaftliche Einheit“ als Maßstab? Kein ZugriffAutor:innen: |
- Abschreckungsprävention als Rechtfertigung? Kein ZugriffAutor:innen: |
- Zumessungskriterien als Surrogate? Kein ZugriffAutor:innen: |
- Untergrenze Kein ZugriffAutor:innen: |
- Autor:innen: |
- Tatbezogene und umsatzbezogene Kriterien Kein ZugriffAutor:innen: |
- Gesetzliche Wertungskriterien: Schwere und Dauer Kein ZugriffAutor:innen: |
- Wertungskriterien in Verwaltungsvorschriften Kein ZugriffAutor:innen: |
- Wertungskriterien aus Richterrecht Kein ZugriffAutor:innen: |
- Schätzklausel Kein Zugriff Seiten 55 - 55Autor:innen: |
- Ergebnis Kein Zugriff Seiten 55 - 56Autor:innen: |
- Selbstbelastungsfreiheit Kein Zugriff Seiten 57 - 58Autor:innen: |
- Selbstbelastungsfreiheit für Unternehmen? Kein Zugriff Seiten 58 - 61Autor:innen: |
- Bonusregelung und Selbstbelastungsfreiheit Kein Zugriff Seiten 61 - 63Autor:innen: |
- Der ungewisse Bezugspunkt Kein Zugriff Seiten 63 - 66Autor:innen: |
- Druck zur Selbstbelastung Kein Zugriff Seiten 66 - 69Autor:innen: |
- Missbrauch Kein Zugriff Seiten 69 - 70Autor:innen: |
- Wettläufe Kein Zugriff Seiten 70 - 72Autor:innen: |
- Ergebnis Kein Zugriff Seiten 72 - 73Autor:innen: |
- Rechtsweggarantie Kein Zugriff Seiten 74 - 76Autor:innen: |
- Orientierung der Betroffenen Kein Zugriff Seiten 76 - 77Autor:innen: |
- VO 1/2003 Kein Zugriff Seiten 78 - 79Autor:innen: |
- Europäische Gerichte Kein Zugriff Seiten 79 - 80Autor:innen: |
- Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 81 - 82Autor:innen: |
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 83 - 88Autor:innen: |





