Steuerstrafrecht
- Autor:innen:
- Reihe:
- NomosLehrbuch
- Verlag:
- 2020
Zusammenfassung
Das Steuerstrafrecht hat durch medienwirksame Verfahren und Ereignisse, z. B. Ankauf von Daten CDs die Aufmerksamkeit der breiten Öffentlichkeit erlangt. Aber auch in Studium und Ausbildung ist das Steuerstrafrecht auf dem Vormarsch.
Das Buch stellt das Steuerstrafrecht auf verständliche Weise dar. Durch Abbildungen, zahlreiche Merksätze, Beispiele und Selbstlernfragen wird die doch recht anspruchsvolle Materie aufgearbeitet. Neben den Grundtatbeständen der Steuerhinterziehung werden auch Tatbestände Bannbruch, Steuerhehlerei und der qualifizierte Schmuggel ebenso dargestellt wie nicht ganz alltägliche Steuerordnungswidrigkeiten wie z. B. die Steuergefährdung. Das Buch ist so aufgebaut, dass nach einem kurzen historischen Überblick zunächst das materielle Steuerstrafrecht und anschließend das formelle Steuerstrafrecht dargestellt wird. Vorkenntnisse werden ebensowenig vorausgesetzt wie besondere Kenntnisse im allgemeinen Strafrecht. An den erforderlichen Stellen werden die benötigten allgemeinen Grundsätze des Strafrechtes mit erläutert. Besonderer Wert wurde auf eine praxisgerechte Darstellung gelegt. So wurde beispielsweise die Strafbarkeit des steuerlichen Beraters besonders ausführlich dargestellt.
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Bibliographische Angaben
- Copyrightjahr
- 2020
- ISBN-Print
- 978-3-8487-5868-5
- ISBN-Online
- 978-3-7489-0001-6
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- NomosLehrbuch
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 222
- Produkttyp
- Lehrbuch
Inhaltsverzeichnis
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 20
- A. Bundesrechtliche Steuerstrafvorschriften Kein Zugriff
- B. Landesrechtliche Steuerstrafvorschriften Kein Zugriff
- C. Steuerstrafrecht und EG-Abgaben Kein Zugriff
- D. Die Zentralvorschrift, § 369 AO Kein Zugriff
- Wiederholungs- und Vertiefungsfragen: § 1 Kein Zugriff
- Lösung zu den Wiederholungs- und Vertiefungsfragen: § 1 Kein Zugriff
- A. Der Rechtszustand vor 1919 Kein Zugriff
- B. Die Zeit von 1919–1939 Kein Zugriff
- C. Die nationalsozialistische Herrschaft Kein Zugriff
- D. Die Nachkriegszeit von 1945 bis zur AO 1977 Kein Zugriff
- E. Die AO 1977 Kein Zugriff
- Wiederholungs- und Vertiefungsfragen: § 2 Kein Zugriff
- Lösung zu den Wiederholungs- und Vertiefungsfragen: § 2 Kein Zugriff
- A. Das Geschützte Rechtsgut – der Sanktionszweck Kein Zugriff
- I. Der Normaufbau Kein Zugriff
- II. Der Grundtatbestand der Steuerhinterziehung im Überblick Kein Zugriff
- C. Die Anwendbarkeit des Tatbestandes der Steuerhinterziehung auf Abgaben von EG- und EFTA-Staaten gemäß § 370 Abs. 6 AO Kein Zugriff
- Wiederholungs- und Vertiefungsfragen: § 3 Kein Zugriff
- Lösung zu den Wiederholungs- und Vertiefungsfragen: § 3 Kein Zugriff
- 1. Arten von Angaben Kein Zugriff
- 2. Abgrenzung von Tatsachen, Werturteilen und Rechtsansichten Kein Zugriff
- II. Die steuerliche Erheblichkeit der Tatsache Kein Zugriff
- III. Die Unrichtigkeit oder Unvollständigkeit der Tatsachenangabe Kein Zugriff
- 1. Finanzbehörden nach § 6 Abs. 2 AO Kein Zugriff
- 2. Andere Behörden Kein Zugriff
- 3. Abgrenzung von Vorbereitungshandlungen und Angaben gegenüber der Behörde Kein Zugriff
- I. Allgemeines Kein Zugriff
- II. Die steuerliche Erheblichkeit der Tatsache Kein Zugriff
- III. Gegenüber Finanzbehörden Kein Zugriff
- IV. Unkenntnis der Finanzbehörden Kein Zugriff
- V. Unterlassen des Erklärungspflichtigen Kein Zugriff
- VI. Pflichtwidrigkeit Kein Zugriff
- 1. Unterlassen von steuerlichen Erfassungspflichten Kein Zugriff
- 2. Unterlassen der Abgabe von Steuervoranmeldungen Kein Zugriff
- 3. Unterlassen der Abgabe von Steuererklärungen Kein Zugriff
- 4. Unterlassen der Berichtigung von Steuererklärungen Kein Zugriff
- Wiederholungs- und Vertiefungsfragen: § 4 Kein Zugriff
- Lösung zu den Wiederholungs- und Vertiefungsfragen: § 4 Kein Zugriff
- A. Allgemeines Kein Zugriff
- I. Steuereinnahmen oder Steueranspruch Kein Zugriff
- II. Steuerbegriff Kein Zugriff
- III. Verkürzung Kein Zugriff
- 1. Veranlagungssteuern Kein Zugriff
- 2. Fälligkeitssteuern Kein Zugriff
- Exkurs: Verfahrensabschnitte der Abgabenordnung Kein Zugriff
- II. Steuervorteile Kein Zugriff
- III. Nicht gerechtfertigt Kein Zugriff
- IV. Erlangen des Steuervorteils Kein Zugriff
- V. Begünstigter Kein Zugriff
- D. Das Kompensationsverbot nach § 370 Abs. 4 S. 3 AO Kein Zugriff
- Wiederholungs- und Vertiefungsfragen: § 5 Kein Zugriff
- Lösung zu den Wiederholungs- und Vertiefungsfragen: § 5 Kein Zugriff
- A. Subjektiver Tatbestand Kein Zugriff
- I. Tatbestandsirrtum Kein Zugriff
- II. Verbotsirrtum Kein Zugriff
- Wiederholungs- und Vertiefungsfragen: § 6 Kein Zugriff
- Lösung zu den Wiederholungs- und Vertiefungsfragen: § 6 Kein Zugriff
- Wiederholungs- und Vertiefungsfragen: § 7 Kein Zugriff
- Lösung zu den Wiederholungs- und Vertiefungsfragen: § 7 Kein Zugriff
- A. Allgemeines Kein Zugriff
- 1. Aktives Tun Kein Zugriff
- 2. Unterlassen Kein Zugriff
- a) Der Steuerberater als Alleintäter Kein Zugriff
- b) Der Steuerberater als mittelbarer Täter des Steuerpflichtigen Kein Zugriff
- c) Mittäterschaft oder Beihilfe des Steuerberaters Kein Zugriff
- d) Berichtigungspflicht des Steuerberaters aus Garantenstellung wegen vorangegangenen Tuns, sogenannter Ingerenz Kein Zugriff
- 2. Steuerhinterziehung durch Ehegatten Kein Zugriff
- a) Einleitung Kein Zugriff
- (1) Mitwirkung beim (anonymen) Kapitaltransfer – keine Beihilfe Kein Zugriff
- (2) Mitwirkung beim (anonymen) Kapitaltransfer – Beihilfe Kein Zugriff
- (3) Meinung des Bundesgerichtshofes Kein Zugriff
- Wiederholungs- und Vertiefungsfragen: § 8 Kein Zugriff
- Lösung zu den Wiederholungs- und Vertiefungsfragen: § 8 Kein Zugriff
- Wiederholungs- und Vertiefungsfragen: § 9 Kein Zugriff
- Lösung zu den Wiederholungs- und Vertiefungsfragen: § 9 Kein Zugriff
- A. Allgemeines Kein Zugriff
- I. § 370 Abs. 3 Nr. 1 AO Kein Zugriff
- II. § 370 Abs. 3 Nr. 2 AO Kein Zugriff
- III. § 370 Abs. 3 Nr. 3 AO Kein Zugriff
- IV. § 370 Abs. 3 Nr. 4 AO Kein Zugriff
- 1. Bandenmäßige Begehungsweise Kein Zugriff
- 2. Fortgesetzte Begehung Kein Zugriff
- 3. Verkürzung von Umsatz- oder Verbrauchsteuern Kein Zugriff
- Wiederholungs- und Vertiefungsfragen: § 10 Kein Zugriff
- Lösung zu den Wiederholungs- und Vertiefungsfragen: § 10 Kein Zugriff
- I. Objektiver Tatbestand Kein Zugriff
- II. Subjektiver Tatbestand Kein Zugriff
- III. Besonderheiten Kein Zugriff
- I. Allgemeines Kein Zugriff
- 1. Gewerbsmäßiger Schmuggel Kein Zugriff
- 2. Schmuggel mit Schusswaffen Kein Zugriff
- 3. Schmuggel mit sonstigen Waffen Kein Zugriff
- 4. Schmuggel als Mitglied einer Bande Kein Zugriff
- III. Versuchstrafbarkeit Kein Zugriff
- IV. Verweis auf §§ 370 Abs. 6 S. 1 und Abs. 7 AO Kein Zugriff
- I. Allgemeines Kein Zugriff
- a) Gegenstand der Steuerhehlerei Kein Zugriff
- b) Tathandlung Kein Zugriff
- 2. Subjektiver Tatbestand Kein Zugriff
- III. Versuchstrafbarkeit Kein Zugriff
- IV. Verweis auf §§ 370 Abs. 6 S. 1 und Abs. 7 AO Kein Zugriff
- D. Die Steuerzeichenfälschung, § 369 Abs. 1 Nr. 3 AO iVm §§ 148–150 StGB Kein Zugriff
- I. Allgemeines Kein Zugriff
- II. Vortat Kein Zugriff
- III. Das Hilfeleisten Kein Zugriff
- IV. Vorteil der Tat Kein Zugriff
- V. Unmittelbarkeit des Vorteils Kein Zugriff
- VI. Subjektiver Tatbestand Kein Zugriff
- Wiederholungs- und Vertiefungsfragen: § 11 Kein Zugriff
- Lösung zu den Wiederholungs- und Vertiefungsfragen: § 11 Kein Zugriff
- A. Allgemeines Kein Zugriff
- B. Rücktritt vom Versuch, § 24 StGB Kein Zugriff
- C. Verhältnis zu § 371 AO Kein Zugriff
- I. Geschichtliche Entwicklung Kein Zugriff
- II. Sinn und Zweck der Selbstanzeige Kein Zugriff
- III. Rechtsnatur der Selbstanzeige Kein Zugriff
- 1. Grundsätzliches Kein Zugriff
- 2. Erstatter der Selbstanzeige Kein Zugriff
- 3. Adressat der Selbstanzeige Kein Zugriff
- 4. Form der Selbstanzeige Kein Zugriff
- V. Inhalt der Selbstanzeige des Täters Kein Zugriff
- VI. Erklärungspflicht von Täter und Teilnehmer Kein Zugriff
- 1. Allgemeines Kein Zugriff
- 2. Nachzahlungsverpflichtung des Begünstigten Kein Zugriff
- 3. Nachzahlungsfrist Kein Zugriff
- 4. Zahlung der Hinterziehungszinsen Kein Zugriff
- 1. Erscheinen eines Amtsträgers, § 371 Abs. 2 Nr. 1 a AO Kein Zugriff
- 2. Bekanntgabe der Einleitung eines Straf- und Bußgeldverfahrens, § 371 Abs. 2 Nr. 1 b AO Kein Zugriff
- 3. Erscheinen eines Amtsträgers, § 371 Abs. 2 Nr. 1 c AO Kein Zugriff
- 4. Erscheinen eines Amtsträgers zur Ermittlung einer Steuerstraftat oder Steuerordnungswidrigkeit, § 371 Abs. 2 Nr. 1 d AO Kein Zugriff
- 5. Erscheinen eines Amtsträgers zur Umsatzsteuer-Nachschau bzw. Lohnsteuer-Nachschau, § 371 Abs. 2 Nr. 1 e AO Kein Zugriff
- 6. Entdeckung der Steuerstraftat, § 371 Abs. 2 Nr. 2 AO Kein Zugriff
- 7. Vorteilssperrwirkung, § 371 Abs. 2 Nr. 3 AO Kein Zugriff
- 8. Sperrwirkung im besonders schweren Fall, § 371 Abs. 2 Nr. 4 AO Kein Zugriff
- 9. Einschränkung der Sperrwirkung bei Außenprüfung, § 371 Abs. 2 S. 2 AO Kein Zugriff
- 10. Einschränkung der Sperrwirkung bei Steueranmeldungen, § 371 Abs. 2 a AO Kein Zugriff
- IX. Strafbefreiende Fremdanzeige nach § 371 Abs. 4 AO Kein Zugriff
- 1. Sinn, Zweck und Anwendungsbereich der Selbstanzeige nach § 378 Abs. 3 AO Kein Zugriff
- 2. § 371 AO und § 378 Abs. 3 AO im Vergleich Kein Zugriff
- 3. Voraussetzungen der Selbstanzeige nach § 378 Abs. 3 AO Kein Zugriff
- Wiederholungs- und Vertiefungsfragen: § 12 Kein Zugriff
- Lösung zu den Wiederholungs- und Vertiefungsfragen: § 12 Kein Zugriff
- A. Überblick Kein Zugriff
- I. leichtfertige Steuerhinterziehung nach § 378 AO Kein Zugriff
- II. Gefährdungstatbestände der AO Kein Zugriff
- III. Missbräuche bei Lohnsteuerhilfe und bei Hilfe in Steuersachen Kein Zugriff
- IV. Verstöße gegen steuerliche Mitwirkungspflichten Kein Zugriff
- V. Zigaretten-Schwarzhandel nach § 36 TabStG Kein Zugriff
- I. Aufbau Kein Zugriff
- 1. Täterqualität Kein Zugriff
- 2. Leichtfertigkeit Kein Zugriff
- III. Die strafbefreiende Selbstanzeige Kein Zugriff
- Wiederholungs- und Vertiefungsfragen: § 13 Kein Zugriff
- Lösung zu den Wiederholungs- und Vertiefungsfragen: § 13 Kein Zugriff
- A. Steuergefährdung, § 379 AO Kein Zugriff
- B. Gefährdung von Abzugsteuern, § 380 AO Kein Zugriff
- C. Gefährdung von Verbrauchsteuern, § 381 AO Kein Zugriff
- D. Gefährdung von Eingangsabgaben, § 382 AO Kein Zugriff
- Wiederholungs- und Vertiefungsfragen: § 14 Kein Zugriff
- Lösung zu den Wiederholungs- und Vertiefungsfragen: § 14 Kein Zugriff
- I. Gesetzliche Regelung Kein Zugriff
- 1. Anweisungen für das Straf- und Bußgeldverfahren (Steuer) Kein Zugriff
- 2. Dienstanweisung zum Kindergeld nach dem Einkommensteuergesetz (DA-KG) 2015 Kein Zugriff
- I. Grundsätzliches Kein Zugriff
- II. Sonstige Zuständigkeiten Kein Zugriff
- I. Allgemeines Kein Zugriff
- 1. Allgemeines Kein Zugriff
- a) Vernehmungen Kein Zugriff
- b) Durchsuchung und Beschlagnahme Kein Zugriff
- c) Sicherstellung von Verfallsgegenständen Kein Zugriff
- d) Festnahme, Haftbefehl, Identitätsfeststellung Kein Zugriff
- e) Postbeschlagnahme und Telefonüberwachung Kein Zugriff
- f) Ermittlungen im Ausland Kein Zugriff
- g) Sonstige Maßnahmen Kein Zugriff
- 3. Abschluss des Ermittlungsverfahrens Kein Zugriff
- D. Die Finanzbehörde im staatsanwaltschaftlichen Ermittlungsverfahren Kein Zugriff
- I. Organisation Kein Zugriff
- a) Steuerstrafrechtliche Ermittlungen § 208 Abs. 1 S. 1 Nr. 1 AO Kein Zugriff
- b) Ermittlung von Besteuerungsgrundlagen im Steuerstrafverfahren, § 208 Abs. 1 S. 1 Nr. 2 AO Kein Zugriff
- c) Vorfeldermittlungen, § 208 Abs. 1 S. 1 Nr. 3 AO Kein Zugriff
- a) Steuerstrafrechtliche Ermittlungen § 208 Abs. 1 S. 1 Nr. 1 AO Kein Zugriff
- b) Ermittlung von Besteuerungsgrundlagen im Steuerstrafverfahren, § 208 Abs. 1 S. 1 Nr. 2 und Nr. 3 AO Kein Zugriff
- (1) Allgemeines Kein Zugriff
- (2) Befugnisse nach § 404 S. 1 AO Kein Zugriff
- (3) Befugnisse nach § 404 S. 2 AO Kein Zugriff
- III. Der Rollenwechsel bzw. die Doppelfunktion der Steuerfahndung Kein Zugriff
- Wiederholungs- und Vertiefungsfragen: § 15 Kein Zugriff
- Lösung zu den Wiederholungs- und Vertiefungsfragen: § 15 Kein Zugriff
- A. Allgemeines Kein Zugriff
- I. Legalitätsprinzip, § 152 Abs. 2 StPO Kein Zugriff
- II. Offizialprinzip Kein Zugriff
- III. Akkusationsprinzip Kein Zugriff
- Wiederholungs- und Vertiefungsfragen: § 16 Kein Zugriff
- Lösung zu den Wiederholungs- und Vertiefungsfragen: § 16 Kein Zugriff
- A. Allgemeines Kein Zugriff
- B. Rechte und Pflichten des Steuerpflichtigen im Besteuerungsverfahren Kein Zugriff
- I. Einleitung des Steuerstrafverfahrens Kein Zugriff
- II. Zwangsmittelverbot, Beweisverwertungsverbot Kein Zugriff
- III. Nemo-tenetur-Grundsatz Kein Zugriff
- Wiederholungs- und Vertiefungsfragen: § 17 Kein Zugriff
- Lösung zu den Wiederholungs- und Vertiefungsfragen: § 17 Kein Zugriff
- A. Allgemeines Kein Zugriff
- I. Einstellung mangels Tatnachweises oder wegen Verfolgungshindernis nach § 170 Abs. 2 StPO Kein Zugriff
- II. Einstellung wegen Geringfügigkeit (§ 398 AO, § 153 StPO) Kein Zugriff
- 1. Grundsätzliches zur Norm Kein Zugriff
- 2. Anwendungsvoraussetzungen Kein Zugriff
- 3. Zuschlagszahlung Kein Zugriff
- 4. Rechtsschutz Kein Zugriff
- 5. Wiederaufnahme des Strafverfahrens, § 398 a Abs. 3 AO Kein Zugriff
- 6. Anrechnung bei Wiederaufnahme, § 398 a Abs. 4 AO Kein Zugriff
- IV. Einstellung gegen Auflage nach § 153 a StPO Kein Zugriff
- I. Allgemeines Kein Zugriff
- II. Vor- und Nachteile des Strafbefehlsverfahren Kein Zugriff
- III. Voraussetzungen für den Erlass eines Strafbefehls Kein Zugriff
- IV. Inhalt und Verfahren des Strafbefehls Kein Zugriff
- D. Abschluss des Ermittlungsverfahrens durch die Staatsanwaltschaft Kein Zugriff
- Wiederholungs- und Vertiefungsfragen: § 18 Kein Zugriff
- Lösung zu den Wiederholungs- und Vertiefungsfragen: § 18 Kein Zugriff
- A. Allgemeines Kein Zugriff
- I. Die Schätzung im Besteuerungsverfahren Kein Zugriff
- II. Zulässigkeit der Schätzung im Steuerstrafverfahren Kein Zugriff
- 1. Äußerer Betriebsvergleich nach Richtsätzen Kein Zugriff
- 2. Innerer Betriebsvergleich Kein Zugriff
- 3. Vermögenszuwachsrechnung Kein Zugriff
- 4. Geldverkehrsrechnung Kein Zugriff
- 5. Nachkalkulation Kein Zugriff
- 6. Zeitreihenvergleich Kein Zugriff
- 1. Schwächen der einzelnen Verprobungsmethoden Kein Zugriff
- 2. Der BFH zur Schätzung nach Richtsätzen Kein Zugriff
- III. Schätzungsverfahren aus steuerstrafrechtlicher Sicht Kein Zugriff
- Wiederholungs- und Vertiefungsfragen: § 19 Kein Zugriff
- Lösung zu den Wiederholungs- und Vertiefungsfragen: § 19 Kein Zugriff
- A. Allgemeines Kein Zugriff
- B. Steuerliche Festsetzungsverjährung Kein Zugriff
- I. Veranlagungssteuern, Einkommensteuer, Körperschaftsteuer, Gewerbesteuer Kein Zugriff
- II. Fälligkeitssteuern, Lohnsteuer und Umsatzsteuer Kein Zugriff
- Wiederholungs- und Vertiefungsfragen: § 20 Kein Zugriff
- Lösung zu den Wiederholungs- und Vertiefungsfragen: § 20 Kein Zugriff
- A. Allgemeines Kein Zugriff
- I. Erschwerte Sachverhaltsermittlung Kein Zugriff
- II. Keine Einigung über Rechtsfragen Kein Zugriff
- III. Kein offensichtlich unzutreffendes Ergebnis Kein Zugriff
- IV. Mitwirkung einer entscheidungsbefugten Amtsperson Kein Zugriff
- C. Rechtsfolgen Kein Zugriff
- D. Unverbindliche behördliche Empfehlungen Kein Zugriff
- I. Einwendungen gegen die tatsächliche Verständigung Kein Zugriff
- II. Rechtsmittel gegen Steuerbescheide Kein Zugriff
- I. Allgemeines Kein Zugriff
- 1. Verständigung über den Sachverhalt Kein Zugriff
- 2. Verständigungen zur Verfahrensvereinfachung Kein Zugriff
- 3. Absprachen über die Rechtsfolgen Kein Zugriff
- Wiederholungs- und Vertiefungsfragen: § 21 Kein Zugriff
- Lösung zu den Wiederholungs- und Vertiefungsfragen: § 21 Kein Zugriff
- I. Idealkonkurrenz Kein Zugriff
- II. Realkonkurrenz Kein Zugriff
- 1. Spezialität Kein Zugriff
- 2. Subsidiarität Kein Zugriff
- 3. Mitbestrafte Nachtat Kein Zugriff
- 4. Mitbestrafte Vortat Kein Zugriff
- I. Eine unrichtige Steuererklärung Kein Zugriff
- II. Mehrere unrichtige Steuererklärungen Kein Zugriff
- III. Besondere Problematik Umsatzsteuer Kein Zugriff
- IV. Nichtabgabe von Steuererklärungen Kein Zugriff
- Wiederholungs- und Vertiefungsfragen: § 22 Kein Zugriff
- Lösung zu den Wiederholungs- und Vertiefungsfragen: § 22 Kein Zugriff
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 215 - 218
- Stichwortverzeichnis Kein Zugriff Seiten 219 - 222
Literaturverzeichnis (81 Einträge)
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