Die Vorfrage im Schiedsverfahren

Dominik Schindl

doi:10.5771/9783214260101

Zusammenfassung

Die Schiedsgerichtsbarkeit spielt bei der Lösung privater Konflikte eine wichtige Rolle. Einer ihrer wesentlichen Vorteile ist die im Vergleich zum Zivilprozess größere privatautonome Gestaltungsfreiheit im Verfahren. Der Schiedsspruch selbst ist dagegen dem staatlichen Urteil weitgehend gleichgestellt und das Schiedsverfahren durch zwingende Vorschriften sowie dispositive Regelungen in einen normativen Rahmen gegossen. Nicht ausdrücklich geregelt ist allerdings, ob und wie die Rechtskraft früherer Entscheidungen in einem Schiedsverfahren zu berücksichtigen ist. Der Autor untersucht daher, wie im Schiedsverfahren mit Vorfrageentscheidungen von Zivil- oder Schiedsgerichten umzugehen ist und behandelt ua folgende Themen: Bindung an gerichtliche und schiedsgerichtliche Vorentscheidungen (In-)Disponibilität der Rechtskraft Amtswegige Berücksichtigung oder Einredeerfordernis Folgen bei Außerachtlassung bestehender Bindung Folgen bei fälschlicher Annahme nicht bestehender Bindung

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2024
ISBN-Print: 978-3-214-25808-5
ISBN-Online: 978-3-214-26010-1
Verlag: MANZ, Wien
Reihe: manzwissenschaft
Sprache: Deutsch
Seiten: 152
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten I - XXXIV
I. Einleitung Kein Zugriff Seiten 1 - 2
1. 1. 1. Grundsätzliches Kein Zugriff
  2. 2. Relevanz im Schiedsverfahren – prozessuales Kein Zugriff
2. 1. 1. Ausgangspunkt Kein Zugriff
  2. 2. Der Ansatz von Wagner und Nueber/Auer Kein Zugriff
  3. 1. a) Ausgangslage Kein Zugriff
    2. b) Objektive Schiedsfähigkeit – Vergleichsfähigkeit Kein Zugriff
    3. c) Verstoß gegen zwingendes Recht Kein Zugriff
    4. d) Zwischenergebnis Kein Zugriff
  4. 1. a) Ausgangslage Kein Zugriff
    2. b) Missachtung der Rechtskraft als Verstoß gegen den prozessualen ordre public? Kein Zugriff
    3. c) Zweifel Kein Zugriff
    4. d) Zwischenergebnis Kein Zugriff
  5. 5. Verfahrensfrage (§ 594 Abs 1 ZPO) Kein Zugriff
  6. 6. Ergebnis Kein Zugriff
3. 1. 1. Bindungswirkung als Fall von § 530 Abs 1 Z 6 ZPO Kein Zugriff
  2. 1. a) (Historische) Ausgangslage Kein Zugriff
    2. b) Relevanz von § 530 Abs 2 ZPO? Kein Zugriff
    3. c) ZVN 1983 Kein Zugriff
    4. d) SchiedsRÄG 2006 Kein Zugriff
    5. e) Zwischenergebnis Kein Zugriff
  3. 3. Ergebnis Kein Zugriff
4. 1. 1. Konsolidierung und Programm der weiteren Untersuchung Kein Zugriff
  2. 1. a) Genese Kein Zugriff
    2. b) Übertragung auf die Schiedsgerichtsbarkeit Kein Zugriff
    3. c) Zweifel Kein Zugriff
    4. d) Zwischenergebnis Kein Zugriff
  3. 1. a) Ansatz Kein Zugriff
    2. b) Zweifel Kein Zugriff
    3. c) Schlussfolgerung für die Schiedsgerichtsbarkeit Kein Zugriff
    4. d) Zwischenergebnis Kein Zugriff
  4. 1. a) Ausgangslage Kein Zugriff
    2. b) Widerspruch zum engen Rechtskraftkonzept? Kein Zugriff
    3. c) Relevanz im Schiedsverfahren Kein Zugriff
    4. d) Zwischenergebnis Kein Zugriff
  5. 1. a) Nochmals: Rechtsfrieden und Rechtssicherheit Kein Zugriff
    2. b) Schonung auch der Parteiressourcen Kein Zugriff
    3. c) Übertragbarkeit auf Schiedsverfahren Kein Zugriff
    4. d) Zwischenergebnis Kein Zugriff
  6. 6. Ergebnis Kein Zugriff
5. 1. 1. Ansatz Kein Zugriff
  2. 1. a) Ausgangspunkt: staatliches Verfahren Kein Zugriff
    2. b) Übertragung auf Schiedsverfahren Kein Zugriff
    3. c) Disponibilität auch in Verbraucherund arbeitsrechtlichen Streitigkeiten Kein Zugriff
    4. d) Zwischenergebnis Kein Zugriff
  3. 3. Disposition schon durch Schiedsvertrag Kein Zugriff
  4. 4. Ergebnis Kein Zugriff
6. 1. 1. § 230 Abs 3, § 411 Abs 2 ZPO Kein Zugriff
  2. 2. Disponibilität und Einredeerfordernis: Historischer und Kein Zugriff
  3. 3. Zwingender Gleichlauf? Kein Zugriff
  4. 4. Bessere Gründe für amtswegige Beachtlichkeit Kein Zugriff
  5. 5. Systematischer Abgleich: § 617 Abs 6 Z 2, § 618 iVm § 530 Abs 1 Z 6, Abs 2 ZPO Kein Zugriff
  6. 6. Ergebnis Kein Zugriff
7. 1. 1. Staatliches Verfahren Kein Zugriff
  2. 2. „Wirkungslosigkeit“ Kein Zugriff
  3. 3. Absolute Nichtigkeit Kein Zugriff
  4. 4. Fehlen einer gültigen Schiedsvereinbarung Kein Zugriff
  5. 5. Verfahrensverstoß Kein Zugriff
  6. 1. a) Ausgangspunkt Kein Zugriff
    2. b) Der (verfahrensrechtliche) ordre public als Generalklausel Kein Zugriff
    3. c) Einordnung der Rechtskraft in den prozessualen ordre public Kein Zugriff
    4. d) Relevanz der Disponibilität Kein Zugriff
    5. e) Einschränkung auf schwerwiegende Fälle? Kein Zugriff
    6. f) Einschränkung durch § 530 Abs 2 ZPO Kein Zugriff
    7. g) Klagsfrist Kein Zugriff
    8. h) Zwischenergebnis Kein Zugriff
  7. 7. Abgrenzung zur Ableitung der Bindung aus Kein Zugriff
  8. 8. Ergebnis Kein Zugriff
8. 1. 1. Staatliches Verfahren Kein Zugriff
  2. 2. Meinungsstand zum Schiedsverfahren Kein Zugriff
  3. 1. a) BGH 11. 10. 2018, I ZB 9/18 Kein Zugriff
    2. b) Versuch einer Abgrenzung im staatlichen Verfahren Kein Zugriff
    3. c) Übertragung auf Schiedsverfahren Kein Zugriff
    4. d) Bewusst unrichtige Annahme zu weitgehender Bindung Kein Zugriff
    5. e) Klagsfrist Kein Zugriff
    6. f) Zwischenergebnis Kein Zugriff
  4. 4. Ergebnis Kein Zugriff
1. 1. 1. § 607 ZPO Kein Zugriff
  2. 2. Folgefragen: Abweichungen im Detail? Kein Zugriff
2. 1. 1. a) Meinungsstand und Blick nach Deutschland Kein Zugriff
    2. b) Bessere Gründe für generelle Disponibilität Kein Zugriff
    3. c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. 1. a) Ansatz und Meinungsstand Kein Zugriff
    2. b) Amtswegige Berücksichtigung trotz Disponibilität Kein Zugriff
    3. c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
  3. 3. Ergebnis Kein Zugriff
3. 1. 1. a) Ausgangspunkt Kein Zugriff
    2. b) Verstoß gegen den prozessualen ordre public (§ 611 Abs 2 Z 5 ZPO) Kein Zugriff
    3. c) Bestätigung: § 617 Abs 6 Z 2, § 618 iVm § 530 Abs 1 Z 6 ZPO Kein Zugriff
    4. d) Einschränkung durch § 530 Abs 2 ZPO und Klagsfrist Kein Zugriff
    5. e) Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. 2. Irrige Annahme nicht bestehender Bindung Kein Zugriff
  3. 3. Ergebnis Kein Zugriff
IV. Zusammenfassung in Thesen Kein Zugriff Seiten 141 - 144
Judikaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 145 - 148
Stichwortverzeichnis Kein Zugriff Seiten 149 - 152