Die Entschädigung im öffentlichen Recht: Kompetenzgrundlagen · Grundrechte · Entschädigungsrecht des Bundes und der Länder · Verfahrensrecht

Andreas W. Wimmer

doi:10.52018/INKA-00012-K000

Zusammenfassung

Das öffentliche Entschädigungsrecht ist, ganz anders als in Deutschland und der Schweiz, ein in der österreichischen Literatur und Lehre bislang vernachlässigtes Rechtsgebiet. Dies vermag zu überraschen, da Entschädigungsansprüche oft hohe Geldbeträge umfassen und in Zeiten der Europäisierung und Globalisierung Werten wie Eigentum und Solidarität eine neue und gewandelte Bedeutung zukommt. Dies unterstreicht die dynamische Rechtsprechung des VfGH wie auch des EGMR. Erstmals liegt nun ein Grundriss vor, der unter Berücksichtigung der schweizerischen sowie deutschen Lehre und Judikatur das öffentliche Entschädigungsrecht in ein spezifisch österreichisches System bringt, das im Wesentlichen in drei Kategorien einzuteilen ist: Entschädigung für staatliche Eigentumseingriffe, Entschädigung für die Erfüllung öffentlich-rechtlicher Dienstleistungspflichten sowie Sozialentschädigungsrecht. Unter umfassender Aufarbeitung der Judikatur der Höchstgerichte (VfGH, VwGH, OGH) steht der Praxis damit ein Überblick über das Entschädigungsrecht des Bundes wie der Länder nebst den verfahrensrechtlichen Bestimmungen zur Verfügung. Im Zentrum des Werkes stehen folgende Schwerpunkte: Systematisierung und praxisorientierte Aufarbeitung materieller Entschädigungsansprüche in öffentlich-rechtlichen Materiengesetzen (z.B. Enteignungsentschädigung, Entschädigung für raumordnungsrechtliche Rückwidmung von Grundstücken, Entschädigung für sicherheitspolizeilichen Waffengebrauch, Verbrechensopferentschädigung, Katastrophenopferentschädigung u.v.m.). Eingehende Untersuchung der grundrechtlichen Bezüge (insbesondere Eigentumsfreiheit, Gleichheitssatz, Recht auf ein faires Verfahren). Umfassende Berücksichtigung der Rechtsprechung des EGMR sowie von VfGH, VwGH und OGH. Grundriss des einschlägigen Verwaltungs- und Zivilverfahrensrechts. Darstellung der jeweiligen verfassungsrechtlichen Kompetenzgrundlagen. Eingliederung des öffentlichen Entschädigungsrechts in das System des Allgemeinen Verwaltungsrechts.

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Bibliographische Angaben

Auflage: 1/2009
Copyrightjahr: 2009
ISBN-Print: 978-3-902638-12-0
ISBN-Online: 978-3-7097-9989-5
Verlag: Jan Sramek Verlag, Wien
Sprache: Deutsch
Seiten: 417
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

1. Vorwort Kein Zugriff
2. Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff
3. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff
Einleitung Kein Zugriff Seiten 1 - 6
1. 1. I. Entschädigung und Schadenersatz Kein Zugriff
  2. II. Öffentlich-rechtliche Entschädigung und Privatrecht Kein Zugriff
  3. III. Ergebnis Kein Zugriff
  4. IV. Ausgewählte Abgrenzungsprobleme des öffentlichen Entschädigungsrechts Kein Zugriff
  5. V. Exkurs: Staatliche Entschädigungsleistungen im Rahmen der Privatwirtschaftsverwaltung Kein Zugriff
2. 1. I. Vielfalt öffentlich-rechtlicher Entschädigungsvorschriften Kein Zugriff
  2. II. Funktionen öffentlich-rechtlicher Entschädigungsvorschriften Kein Zugriff
  3. III. Entschädigungsfunktion als Gliederungsmaßstab des öffentlichen Entschädigungsrechts Kein Zugriff
3. C. Materielles und formelles Entschädigungsrecht Kein Zugriff
4. D. Exkurs: Verhältnis von Entschädigung und Schadenersatz Kein Zugriff
1. 1. I. Entschädigung für rechtliche Eigentumseingriffe Kein Zugriff
  2. II. Entschädigung für faktische Eingriffe in körperliche Integrität und Vermögen Kein Zugriff
  3. III. Entschädigung für öffentlich-rechtliche Dienstleistungspflichten Kein Zugriff
  4. IV. Sozialentschädigung Kein Zugriff
  5. V. Exkurs: Privatwirtschaftliche Entschädigungsleistungen im System der Kompetenzverteilung Kein Zugriff
2. 1. I. Entschädigung für rechtliche Eigentumseingriffe Kein Zugriff
  2. II. Entschädigung für faktische Eingriffe in körperliche Integrität und Vermögen Kein Zugriff
  3. III. Entschädigung für öffentlich-rechtliche Dienstleistungspflichten Kein Zugriff
  4. IV. Sozialentschädigungsrecht Kein Zugriff
  5. V. Exkurs: Privatwirtschaftliche Entschädigungsleistungen und Fiskalgeltung der Grundrechte Kein Zugriff
3. C. Enteignungs-Entschädigungsgarantien im Landesverfassungsrecht Kein Zugriff
4. D. Exkurs: Staatsorganisations- und grundrechtliche Probleme sukzessiver Gerichtszuständigkeiten Kein Zugriff
1. 1. I. Allgemeines zum materiellen Enteignungsentschädigungsrecht Kein Zugriff
  2. II. Allgemeines zum formellen Enteignungsentschädigungsrecht Kein Zugriff
  3. III. Enteignungsentschädigung im Verkehrswegerecht Kein Zugriff
  4. IV. Enteignungsentschädigung im WRG Kein Zugriff
2. 1. I. Verfall als besondere Form der Enteignung Kein Zugriff
  2. II. Entschädigung für Verfall von Waffen nach WaffG Kein Zugriff
3. 1. I. Allgemeines: Flächenwidmungsplanänderungen als Eigentumseingriffe Kein Zugriff
  2. II. Anspruchsgrundlagen Kein Zugriff
  3. III. Anspruchsvoraussetzungen Kein Zugriff
  4. IV. Anspruchsberechtigte Personen Kein Zugriff
  5. V. Entschädigungspflichtige Personen Kein Zugriff
  6. VI. Entschädigungsart Kein Zugriff
  7. VII. Entschädigungsumfang und -höhe Kein Zugriff
  8. VIII. Exkurs: Rückzahlungsverpflichtung bei erneuter Widmung als Bauland Kein Zugriff
  9. IX. Verfahrensrechtliche Bestimmungen Kein Zugriff
1. A. Allgemeines, Abgrenzung zum Amtshaftungsrecht Kein Zugriff
2. 1. I. Entschädigung nach PolBEG Kein Zugriff
  2. II. Entschädigung nach § 42 Abs 5 WaffG Kein Zugriff
  3. III. Entschädigung nach § 1 Abs 3 HVG Kein Zugriff
3. 1. I. Allgemeines Kein Zugriff
  2. II. Materielles Entschädigungsrecht Kein Zugriff
  3. III. Verfahrensrechtliche Bestimmungen Kein Zugriff
1. 1. I. Entschädigung als Aufwandsersatz Kein Zugriff
  2. II. Konkrete und pauschalierte Aufwandsentschädigung Kein Zugriff
  3. III. Anspruchsberechtigung und -verpflichtung Kein Zugriff
2. B. Aufwandsentschädigung im Bundesrecht Kein Zugriff
3. 1. I. Vielfalt einschlägiger Entschädigungsvorschriften Kein Zugriff
  2. II. Aufwandsentschädigung für Mitglieder von Grundverkehrskommissionen Kein Zugriff
4. D. (Zwischen‑)Zusammenfassung und Kritik Kein Zugriff
1. A. Allgemeines und Abgrenzung Kein Zugriff
2. 1. I. Anspruchsberechtigte Personen Kein Zugriff
  2. II. Entschädigungspflicht des Staates Kein Zugriff
  3. III. Art, Umfang und Höhe der Entschädigungsleistungen Kein Zugriff
3. 1. I. Vollziehung von HVG, KOVG, VOG und ImpfSchG Kein Zugriff
  2. II. Vollziehung des OFG Kein Zugriff
  3. III. Vollziehung des KGEG Kein Zugriff
4. 1. I. Verfahren nach HVG, KOVG, VOG, ImpfSchG Kein Zugriff
  2. II. Verfahren nach OFG Kein Zugriff
  3. III. Verfahren nach KGEG Kein Zugriff
  4. IV. Verfahren nach den Katastrophenbeihilfe-Richtlinien der Länder Kein Zugriff
1. A. Rechtsgrundlagen Kein Zugriff
2. 1. I. Abgrenzung zum Amtshaftungsrecht Kein Zugriff
  2. II. Verbleibende Anwendungsbereiche im öffentlichen Recht Kein Zugriff
3. C. Materielles Schadenersatz- und Entschädigungsrecht Kein Zugriff
4. 1. I. Schadenersatz nach Art 7 PersFrSchG/Art 5 Abs 5 MRK Kein Zugriff
  2. II. Schadenersatz und Entschädigung nach StEG Kein Zugriff
1. 1. I. Öffentliche Entschädigung als Teilgebiet des öffentlichen Rechts Kein Zugriff
  2. II. Öffentlich-rechtliche Entschädigung als Ausgleich für erlittene Nachteile Kein Zugriff
  3. III. Unabhängigkeit von rechtswidriger Schadenszufügung Kein Zugriff
  4. IV. Entschädigungsansprüche als Geld- oder Naturalleistungsansprüche Kein Zugriff
  5. V. Ergebnis Kein Zugriff
2. 1. I. Vorbemerkung und Abgrenzung Kein Zugriff
  2. II. Schadensbegriff Kein Zugriff
  3. III. Kausalität als Zurechnungskriterium Kein Zugriff
  4. IV. Zivilrechtliche Eingriffshaftung und öffentlich-rechtliche Entschädigung Kein Zugriff
Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 331 - 338
Verzeichnis der zitierten Literatur und Materialien Kein Zugriff Seiten 339 - 360
Sachregister Kein Zugriff Seiten 361 - 372
Normenregister Kein Zugriff Seiten 373 - 386

Die Entschädigung im öffentlichen Recht

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