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Monographie Kein Zugriff

Advocatus Politicus

Zum Wesen, den Motiven und Folgen anwaltlichen Engagements im politischen Raum
Autor:innen:
Verlag:
 2018

Zusammenfassung

Berater, Ideengeber, politische Mitgestalter: Welche Funktionen nehmen Rechtsanwälte während der politischen Entscheidungsvorbereitung wahr? An der Verbindungslinie zwischen Recht und Politik wirken sie an der Entwicklung von Rechtsnormen mit, liefern als sachkundige Berater juristische Expertise an Akteure aus Regierung und Parlament. Doch sind Anwälte nicht auch Ideen- und Impulsgeber, die etwa Verbänden und Unternehmen bei der Adressierung ihrer Interessen und Forderungen in Richtung Politik zur Hand gehen? Auf Grundlage leitfadengestützter Experteninterviews und mit Hilfe zweier Fallstudien identifiziert der Autor Charakteristika anwaltlicher Politikberatung und Lobbyistenberatung. Er blickt auf deren Chancen, diskutiert ihre Risiken und Herausforderungen. Dazu zählt er die eindeutige Zuweisung von politischer Verantwortlichkeit, die mitgestaltende Wirkkraft juristischer Impulse bis auf den finalen Regelungsentwurf sowie dynamisierende Effekte auf das Gerüst der Gewaltenteilung.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2018
ISBN-Print
978-3-8487-5119-8
ISBN-Online
978-3-8452-9320-2
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Politik und Recht
Sprache
Deutsch
Seiten
446
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 20
      1. 1.1.1 Anwaltliche Mitarbeit bei der Gesetzesentwicklung zur Finanzmarktstabilisierung – eine erste Standortbestimmung Kein Zugriff
      2. 1.1.2 Erweiterung des Aktionsradius I – Erweiterung der thematischen Bandbreite Kein Zugriff
      3. 1.1.3 Erweiterung des Aktionsradius II – das Parlament als Auftraggeber Kein Zugriff
      4. 1.1.4 Erweiterung des Aktionsradius III – Aktionsfeld ist die gesamte politische Problemverarbeitung Kein Zugriff
      5. 1.1.5 Erweiterung des Aktionsradius IV – anwaltliche Beratung im Politikauftrag: kein Phänomen der Bundesebene Kein Zugriff
      6. 1.1.6 Erweiterung des Aktionsradius V – partikulare Interessenträger als Auftraggeber Kein Zugriff
      7. 1.1.7 Reflexionen in Politik und Wissenschaft Kein Zugriff
      1. 1.2.1 Zur Fragestellung der Untersuchung Kein Zugriff
      2. 1.2.2 Zur Struktur der Untersuchung Kein Zugriff
        1. 1.2.3.1 Diskussion der Methodik Kein Zugriff
        2. 1.2.3.2 Operative Umsetzung – allgemeine Bemerkungen Kein Zugriff
        3. 1.2.3.3 Interviewphase 1 – 2008 Kein Zugriff
        4. 1.2.3.4 Interviewphase II – 2015 Kein Zugriff
      1. 2.1.1 Klärung des Bedarfs an wissenschaftlicher Politikberatung Kein Zugriff
      2. 2.1.2 Funktionen und Grenzen wissenschaftlicher Politikberatung Kein Zugriff
      3. 2.1.3 Ansätze zur theoretischen Einordnung wissenschaftlicher Politikberatung Kein Zugriff
    2. 2.2 Die Einbindung organisierter Interessen in die politisch-administrative Problemverarbeitung aus theoretischer Sicht Kein Zugriff
        1. 2.3.1.1 Der Wissenschaftler als wertbezogener Beratungsakteur Kein Zugriff
        2. 2.3.1.2 Der Interessenvertreter als Träger von Sachinformationen Kein Zugriff
        3. 2.3.1.3 Politikberatung als Geschäftsmodell – zum Wesen kommerzieller Politikberatung Kein Zugriff
      2. 2.3.2 Schnittmengen und Grauzonen zwischen Beratung und Entscheidung: die Mitentscheidung Kein Zugriff
        1. 2.4.1.1 Einheit demokratisch legitimierter Staatsgewalt bei funktionaler Gewaltentrennung Kein Zugriff
          1. 2.4.1.2.1 Zur Mechanik der Gewaltenverschränkung Kein Zugriff
          2. 2.4.1.2.2 Gewaltenverschränkung als Ausdruck des Dualismus zwischen Regierungsmehrheit und Opposition Kein Zugriff
          3. 2.4.1.2.3 Gewaltenkooperation im Zuge der staatlichen Regelungssetzung als gewaltendynamisierende Triebkraft Kein Zugriff
          4. 2.4.1.2.4 Der informale Politikbetrieb als gewaltendynamisierende Triebkraft Kein Zugriff
        1. 2.4.2.1 Maßstab 1 – Eingriff in den Kernbereich fremder Gewalten Kein Zugriff
        2. 2.4.2.2 Maßstab 2 – politische Problemverarbeitung außerhalb des demokratischen Legitimationszusammenhangs und der Reichweite des öffentlichen Rechts Kein Zugriff
      3. 2.4.3 Politikbezogene anwaltliche Beratung als Herausforderung für das System der Gewaltenteilung Kein Zugriff
      1. 2.5.1 Dimensionen politikgerichteter anwaltlich-juristischer Beratung Kein Zugriff
      2. 2.5.2 Wann findet Beratung statt? – das Policy-Cycle-Modell Kein Zugriff
          1. 2.5.3.1.1 Beratungsnehmer 1 – die Leitungsebene der Exekutive Kein Zugriff
          2. 2.5.3.1.2 Beratungsnehmer 2 – Staatssekretäre und mittlere Führungsebene der Ministerien Kein Zugriff
          3. 2.5.3.1.3 Beratungsnehmer 3 – Abgeordnete Kein Zugriff
          4. 2.5.3.1.4 Beratungsnehmer 4 – Beamte und Angestellte als interne Beratungsdienste in Ministerien und Fraktionen Kein Zugriff
        2. 2.5.3.2 Akteursgruppen im Portrait – der Rechtsanwalt als Berater im politischen Kontext Kein Zugriff
        3. 2.5.3.3 Akteursgruppen im Portrait – Träger von Interessen Dritter als Auftraggeber politisch wirksamer, anwaltlich-juristischer Beratungsmandate Kein Zugriff
        1. 2.5.4.1 Bestimmungsfaktoren für die Identifizierung konkreter Anknüpfungspunkte für anwaltliche Beratungsimpulse Kein Zugriff
          1. 2.5.4.2.1 Formfreie Beratungskontakte Kein Zugriff
          2. 2.5.4.2.2 Beratung auf Vertragsbasis Kein Zugriff
            1. 2.5.4.2.3.1 Politikentwicklung und Beratung durch die Arbeitsebene der Ministerien Kein Zugriff
            2. 2.5.4.2.3.2 Fraktionsinterne und abgeordnetenspezifische Beratungsdienste Kein Zugriff
            3. 2.5.4.2.3.3 Beschäftigung externer Personen in Bundesministerien Kein Zugriff
            1. 2.5.4.2.4.1 Rechtliche Grundlagen Kein Zugriff
            2. 2.5.4.2.4.2 Exekutiv einberufene Expertenkommissionen Kein Zugriff
            3. 2.5.4.2.4.3 Ministerielle Beiräte Kein Zugriff
            4. 2.5.4.2.4.4 Ministerielle Konsultationen von Verbänden und Fachkreisen Kein Zugriff
            5. 2.5.4.2.4.5 Öffentliche Anhörungen als Teil der Ausschussberatungen Kein Zugriff
            6. 2.5.4.2.4.6 Enquete-Kommissionen Kein Zugriff
    6. 2.6 Bilanzierung der theoretischen Vorarbeiten – Definition des Untersuchungsgegenstandes Kein Zugriff
        1. 3.1.1.1 Beratung im Auftrag der öffentlichen Hand (anwaltliche Politikberatung) Kein Zugriff
        2. 3.1.1.2 Beratung im Auftrag von Unternehmen und Verbänden (anwaltliche Lobbyistenberatung) Kein Zugriff
        1. 3.1.2.1 Stellenwert selbstinitiierter Beratungsimpulse Kein Zugriff
        2. 3.1.2.2 Stellenwert fremdinitiierter Beratungsimpulse Kein Zugriff
      3. 3.1.3 Stellenwert politikgerichteter, anwaltlicher Beratungstätigkeit für nichtstaatliche Mandanten (Verbände, Unternehmen) Kein Zugriff
        1. 3.2.1.1 Angewandtes Vergaberecht – Vergabeverfahren in der Praxis Kein Zugriff
          1. 3.2.1.2.1 Art und Güte der juristischen Expertise Kein Zugriff
          2. 3.2.1.2.2 Organisatorische Eignung zur Mandatsbearbeitung Kein Zugriff
          3. 3.2.1.2.3 Anwaltliche Integrität Kein Zugriff
        3. 3.2.1.3 Charakter, Dauer und Reichweite der Mandate Kein Zugriff
      2. 3.2.2 Inhalte und Themen der Mandate Kein Zugriff
        1. 3.2.3.1 Formfreie Beratung Kein Zugriff
          1. 3.2.3.2.1 Rechtsgutachten Kein Zugriff
          2. 3.2.3.2.2 Dialogberatung Kein Zugriff
          3. 3.2.3.2.3 Projektbegleitende Beratung Kein Zugriff
          4. 3.2.3.2.4 Beschäftigung externer Mitarbeiter in Ministerien Kein Zugriff
        3. 3.2.3.3 Gremienbezogene Beratung Kein Zugriff
        4. 3.2.3.4 Sonderfall: Gesetzgebungsberatung – Outsourcing staatlicher Gestaltungsaufgaben Kein Zugriff
      4. 3.2.4 Einordnung anwaltlicher Beratung in die Phasen des politischen Problemverarbeitungsprozesses Kein Zugriff
      5. 3.2.5 Mandatsbegleitung und -bearbeitung Kein Zugriff
      6. 3.2.6 Qualität und Akzeptanz anwaltlicher Beratungsimpulse Kein Zugriff
      7. 3.2.7 Inhaltliche Würdigung und Weiterverarbeitung Kein Zugriff
          1. 3.2.8.1.1 Motiv I – Erkenntnisgewinn Kein Zugriff
          2. 3.2.8.1.2 Motiv II – Ressourcenmangel Kein Zugriff
          3. 3.2.8.1.3 Motiv III – Taktik Kein Zugriff
          4. 3.2.8.1.4 Motivmix Kein Zugriff
        2. 3.2.8.2 Motive auf der Seite der Berater Kein Zugriff
        1. 3.3.1.1 Wege der Mandatsanbahnung I – Einzelmandat Kein Zugriff
        2. 3.3.1.2 Wege der Mandatsanbahnung II – fortgesetzte Mandate Kein Zugriff
      2. 3.3.2 Inhalte lobbyistenberatender Mandate Kein Zugriff
        1. 3.3.3.1 Schriftliche Rechtsgutachten Kein Zugriff
        2. 3.3.3.2 Formulierung alternativer Regelungsentwürfe und parlamentarischer Beschlussvorlagen Kein Zugriff
        3. 3.3.3.3 Lobbyschreiben Kein Zugriff
        4. 3.3.3.4 Dialogberatung – Lobbyistengespräche Kein Zugriff
        5. 3.3.3.5 Dialogberatung – öffentliche Anhörungen Kein Zugriff
        6. 3.3.3.6 Dialogberatung – Lobbyveranstaltungen Kein Zugriff
        7. 3.3.3.7 Projektbezogene Beratung und Outsourcing von Lobbyarbeit Kein Zugriff
      4. 3.3.4 Phasen der politischen Problemverarbeitung Kein Zugriff
      5. 3.3.5 Qualitätskriterien für anwaltliche Beratungsimpulse im lobbyistenberatenden Kontext Kein Zugriff
        1. 3.3.6.1 Stufe 1: Die Weiterverarbeitung durch den Mandanten Kein Zugriff
        2. 3.3.6.2 Stufe 2: Die Weiterverarbeitung durch Adressaten aus Parlament und Ministerialverwaltung Kein Zugriff
        1. 3.3.7.1 Motive und Funktionen lobbyistenberatender Mandate für die Mandanten Kein Zugriff
        2. 3.3.7.2 Bedeutung lobbyistenberatender Mandate für politische Beratungsempfänger Kein Zugriff
        3. 3.3.7.3 Motive für und Bedeutung von lobbyistenberatenden Mandaten für die Auftragnehmer Kein Zugriff
      1. 3.4.1 Haftung Kein Zugriff
      2. 3.4.2 Prävention und Abwehr von Interessenkollisionen Kein Zugriff
      3. 3.4.3 Auftraggeberklarheit Kein Zugriff
        1. 3.4.4.1 Grauzone – inhaltliche Vorprägung und Mitgestaltung durch Beratung an der Schnittstelle zwischen Politik und Recht Kein Zugriff
        2. 3.4.4.2 Mitgestaltung plus I – das Übernehmen staatlicher Gestaltungsaufgaben durch Rechtsanwälte Kein Zugriff
        3. 3.4.4.3 Mitgestaltung plus II – das Übertragen interessenartikulierender Aufgaben an Rechtsanwälte Kein Zugriff
        4. 3.4.4.4 Grenzlinien und Gegengewichte Kein Zugriff
      5. 3.4.5 Diskussion der Rollen von Berater und Beratungsnehmer im politikgerichteten Beratungskontext Kein Zugriff
      1. 3.5.1 Zwischenfazit anwaltliche Politikberatung Kein Zugriff
      2. 3.5.2 Zwischenfazit anwaltliche Lobbyistenberatung Kein Zugriff
      3. 3.5.3 Auswirkungen und tabellarisches Resümee Kein Zugriff
    1. 4.1 Einführung in das Fallbeispiel Kein Zugriff
    2. 4.2 Chronologische Einordnung des Beratungsimpulses in den Gesetzgebungsprozess Kein Zugriff
      1. 4.3.1 Regelungsanlass und Bedarf für die Novellierung des StUG im Jahr 2011 Kein Zugriff
      2. 4.3.2 Korrekturen der finalen Beschlussvorlage Kein Zugriff
      3. 4.3.3 Die Einfügung des § 37a StUG in die finale Beschlussvorlage – zum regulatorischen Umgang mit den im BStU beschäftigten, ehemaligen Mitarbeitern des MfS Kein Zugriff
      1. 4.4.1 Auftraggeber, konkreter Auftrag und Auftragserteilung Kein Zugriff
      2. 4.4.2 Auftragsbearbeitung Kein Zugriff
      3. 4.4.3 Inhalt des Gutachtens Kein Zugriff
      4. 4.4.4 Einordnung in die Phasen der Problemverarbeitung Kein Zugriff
      1. 4.5.1 Vergleich Gutachten – finaler Regelungstext Kein Zugriff
      2. 4.5.2 Einflussfaktoren auf das Verfahren zur Ergänzung des § 37a StUG Kein Zugriff
      3. 4.5.3 Vorarbeiten und eigene Sachkompetenz Kein Zugriff
      4. 4.5.4 Zur Motivation für die Gesetzesinitiative Kein Zugriff
      5. 4.5.5 Das Rechtsgutachten als juristische Handreichung zur Umsetzung des erklärten politischen Willens Kein Zugriff
      6. 4.5.6 Der Versuch einer Funktionsdefinition des Rechtsgutachtens Kein Zugriff
    1. 5.1 Einführung in das Fallbeispiel Kein Zugriff
    2. 5.2 Beschreibung des Regelungsgegenstandes Kein Zugriff
    3. 5.3 Zentrale Inhalte der finalen Regelung Kein Zugriff
    4. 5.4 Chronologie – wesentliche Meilensteine Kein Zugriff
      1. 5.5.1 Mandatsanbahnung Kein Zugriff
      2. 5.5.2 Beratungsinstrumente in den Phasen der Problemverarbeitung Kein Zugriff
      3. 5.5.3 Einordnung der anwaltlichen Beratungsarbeit in die Phasen der Problemverarbeitung Kein Zugriff
      4. 5.5.4 Kanzleiinterne Mandatsbearbeitung Kein Zugriff
      5. 5.5.5 Die Rollen von Anwalt und Mandant als Aspekt der Weiterverarbeitung der Beratungsimpulse Kein Zugriff
    6. 5.6 Politische Würdigung und Wirkung Kein Zugriff
    1. 6.1 Allgemeine Erkenntnisse Kein Zugriff
    2. 6.2 Fazit der selbstinitiierten anwaltlichen Politikberatung Kein Zugriff
    3. 6.3 Fazit der fremdinitiierten anwaltlichen Lobbyistenberatung Kein Zugriff
      1. 6.4.1 Implikationen auf das System einer (dynamisierten) Gewaltenteilung Kein Zugriff
      2. 6.4.2 Der lobbyistenberatende Anwalt als Herausforderung für die verbandliche Interessenvertretung Kein Zugriff
      3. 6.4.3 Transparenz und Absenderklarheit Kein Zugriff
      4. 6.4.4 Ein Plädoyer zur Deskandalisierung anwaltlicher Politikberatung Kein Zugriff
  8. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 427 - 446

Literaturverzeichnis (329)

  1. Bücher/Sammelwerke/Monographien/Festschriften Google Scholar öffnen
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