Datenschutz und Strafprozess

Jonas Divjak

doi:10.5771/9783214257798

Zusammenfassung

Durch die elektronische Datenverarbeitung sind in den letzten Jahrzehnten neue Ermittlungsmöglichkeiten entstanden. So können große Mengen an Daten sichergestellt, gespeichert, systematisch durchsucht und ohne nennenswerten technischen Aufwand zwischen unterschiedlichen Behörden und Aufgabenbereichen transferiert werden. Damit verbunden sind aber auch neue Gefahren, da die massenhafte Verarbeitung personenbezogener Daten eine umfassende Kontrolle des Betroffenen ermöglicht. Der Autor untersucht im vorliegenden Werk, wie der Betroffene im Strafverfahren – vor allem im Ermittlungsvefahren – vor diesen Gefahren geschützt werden kann. Dabei werden drei Bereiche in umfassender und nachvollziehbarer Weise behandelt: Der grundrechtliche Datenschutz (z.B. Geheimhaltung, Löschung und Richtigstellung personenbezogener Daten), strafprozessuale Rechtsinstitute (z.B. Verfahrenstrennung, Akteneinsicht, Beweisverwendungs- und Veröffentlichungsverbote), sowie datenschutzrechtliche Ansätze (z.B. Vorgaben zur Datensicherheit, Informationspflichten). Das Werk bietet eine wertvolle Unterstützung für Praxis und Wissenschaft bei der Beantwortung datenschutzrechtlicher Fragen im Strafprozess.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2024
ISBN-Print: 978-3-214-25555-8
ISBN-Online: 978-3-214-25779-8
Verlag: MANZ, Wien
Reihe: manzwissenschaft
Sprache: Deutsch
Seiten: 208
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten I - XXVI
1. A. Datenschutz im Strafprozess: Warum? Kein Zugriff
2. 1. 1. Datenschutz als Hindernis effektiver Strafverfolgung Kein Zugriff
  2. 2. Datenschutz als Garant effektiver Strafverfolgung Kein Zugriff
3. C. Systematik des strafprozessualen Datenschutzrechts Kein Zugriff
4. 1. 1. Datum Kein Zugriff
  2. 2. Besondere Kategorien personenbezogener Daten Kein Zugriff
  3. 3. Personenbezug und Betroffener Kein Zugriff
  4. 4. Verarbeitung Kein Zugriff
  5. 5. Verantwortlicher Kein Zugriff
  6. 6. Auftragsverarbeiter Kein Zugriff
5. E. Untersuchungsgegenstand Kein Zugriff
1. A. Einleitung Kein Zugriff
2. 1. 1. Schutzdimensionen Kein Zugriff
  2. 2. Konkretisierungsvorbehalt des § 1 Abs 3 DSG Kein Zugriff
  3. 3. Drittwirkung Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. i. Allgemeines Kein Zugriff
        1) Ausdrücklich genannte Fälle Kein Zugriff
        2) Sonstige Fälle Kein Zugriff
      2. bb. Persönlicher Schutzbereich Kein Zugriff
      3. cc. Grundrechtsverpflichtete Kein Zugriff
    2. 1. aa. Sachlicher Schutzbereich Kein Zugriff
      2. bb. Persönlicher Schutzbereich Kein Zugriff
      3. cc. Grundrechtsverpflichtete Kein Zugriff
    3. 1. aa. Sachlicher Schutzbereich Kein Zugriff
      2. bb. Persönlicher Schutzbereich Kein Zugriff
      3. cc. Grundrechtsverpflichtete Kein Zugriff
    4. 1. aa. Briefgeheimnis Kein Zugriff
      2. bb. Fernmeldegeheimnis Kein Zugriff
      3. cc. Recht auf informationelle Selbstbestimmung Kein Zugriff
      4. dd. Grundrecht auf Gewährleistung der Vertraulichkeit und Integrität informationstechnischer Systeme Kein Zugriff
      5. ee. Schutz der unternehmerischen Freiheit Kein Zugriff
      6. ff. Medienfreiheit Kein Zugriff
  2. 1. a. Allgemeines Kein Zugriff
    2. b. Bedeutung für den Strafprozess Kein Zugriff
    3. 1. aa. § 1 Abs 3 Z 1 DSG Kein Zugriff
      2. bb. Art 8 EMRK Kein Zugriff
      3. cc. Art 8 GRC Kein Zugriff
  3. 1. a. Allgemeines Kein Zugriff
    2. 1. aa. § 1 Abs 3 Z 2 DSG Kein Zugriff
      2. bb. Art 8 EMRK Kein Zugriff
      3. cc. Art 8 GRC Kein Zugriff
  4. 1. a. Allgemeines Kein Zugriff
    2. 1. aa. § 1 Abs 3 Z 2 DSG Kein Zugriff
      2. bb. Art 8 EMRK Kein Zugriff
      3. cc. Art 8 GRC Kein Zugriff
  5. 5. Zusammenfassung zum Schutzbereich Kein Zugriff
4. 1. 1. Allgemeines Kein Zugriff
  2. 2. Vorliegen eines Eingriffs Kein Zugriff
5. 1. 1. a. Gesetz Kein Zugriff
    2. b. Zustimmung des Betroffenen Kein Zugriff
    3. c. Lebenswichtiges Interesse des Betroffenen Kein Zugriff
    4. d. Zusammenfassung zur Eingriffsgrundlage Kein Zugriff
  2. 2. Legitime Ziele Kein Zugriff
  3. 1. a. Allgemeines Kein Zugriff
    2. 1. aa. Eignung Kein Zugriff
      2. bb. Erforderlichkeit Kein Zugriff
      3. cc. Verhältnismäßigkeit ieS Kein Zugriff
    3. 1. aa. Art der Daten Kein Zugriff
      2. bb. Art der Verarbeitung Kein Zugriff
      3. cc. Umfang der verarbeiteten Daten Kein Zugriff
      4. dd. (Kein) konkreter Anlass für die Datenverarbeitung Kein Zugriff
      5. ee. Existenz von Schutzmaßnahmen Kein Zugriff
    4. d. Bewertung des öffentlichen Interesses Kein Zugriff
    5. e. Unantastbarer Wesensgehalt? Kein Zugriff
    6. f. Zusammenfassung zur Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff
1. 1. 1. Allgemeines Kein Zugriff
  2. 1. a. Akteneinsicht Kein Zugriff
    2. b. Medienarbeit der StA Kein Zugriff
    3. c. Wahrung des höchstpersönlichen Lebensbereichs des Opfers Kein Zugriff
    4. d. Übergabe von Untersuchungsmaterial an einen Sachverständigen Kein Zugriff
    5. e. Löschung durch Anonymisierung Kein Zugriff
  3. 3. Zusammenfassung Kein Zugriff
2. 1. 1. Allgemeines Kein Zugriff
  2. 2. Verfassungsrechtliche Grenzen Kein Zugriff
  3. 3. Abwägungsklauseln in der StPO Kein Zugriff
  4. 4. Zusammenfassung Kein Zugriff
3. 1. 1. Allgemeines Kein Zugriff
  2. 1. a. Unrichtige Daten Kein Zugriff
    2. b. Richtigstellung Kein Zugriff
  3. 1. a. Rechtsgrundlagen Kein Zugriff
    2. 1. aa. Recht auf Richtigstellung und andere Betroffenenrechte Kein Zugriff
      2. bb. Richtigstellung und Medienrecht Kein Zugriff
  4. 4. Zusammenfassung Kein Zugriff
4. 1. 1. Allgemeines Kein Zugriff
  2. 1. a. Unvollständigkeit Kein Zugriff
    2. b. Vervollständigung Kein Zugriff
  3. 1. a. Rechtsquellen Kein Zugriff
    2. 1. aa. Recht auf Vervollständigung und andere Betroffenenrechte Kein Zugriff
      2. bb. Vervollständigung und Beweisanträge Kein Zugriff
  4. 4. Zusammenfassung Kein Zugriff
5. 1. 1. Allgemeines Kein Zugriff
  2. 1. a. Löschung Kein Zugriff
    2. b. Einschränkung der Verarbeitung Kein Zugriff
  3. 1. a. Vorgaben der JI-RL Kein Zugriff
    2. b. Verfassungsrechtliche Vorgaben Kein Zugriff
    3. 1. aa. Ausdrückliche Vernichtungsanordnungen Kein Zugriff
      2. i. Faktische Auswirkungen Kein Zugriff
        1) Vernichtungsanordnung, aber kein Verwendungsverbot Kein Zugriff
        2) Einschränkung auf Register Kein Zugriff
        3) Verhältnis zur Aktenvernichtung Kein Zugriff
        4) Abwägung mit dem Interesse an der Strafverfolgung Kein Zugriff
        iii. Eigener Ansatz Kein Zugriff
        iv. Rechtspolitischer Vorschlag Kein Zugriff
  4. 1. a. Unionsrechtliche Vorgaben Kein Zugriff
    2. b. Grundrechtliche Vorgaben Kein Zugriff
    3. 1. aa. Inhaltliche Vorgaben der StPO Kein Zugriff
      2. bb. Durchsetzung Kein Zugriff
    4. d. Abgrenzung zu anderen Nebenrechten Kein Zugriff
    5. e. Zusammenfassung zur Löschung Kein Zugriff
6. 1. 1. Allgemeines Kein Zugriff
  2. 2. Begriffsdefinitionen Kein Zugriff
  3. 1. a. Überblick über die unionsrechtlichen Vorgaben Kein Zugriff
    2. 1. aa. Inhaltliche Aspekte Kein Zugriff
      2. bb. Prozessuales Vorgehen Kein Zugriff
    3. 1. aa. Allgemeine Beschränkungsmöglichkeiten Kein Zugriff
      2. 1) Problemaufriss Kein Zugriff
        2) Grundrechtliche Vorgaben Kein Zugriff
        3) Einfachgesetzliche Ausgestaltung Kein Zugriff
        4) Zusammenfassung und Ausblick zur Einsicht des Beschuldigten Kein Zugriff
        ii. Einsicht sonstiger Personen Kein Zugriff
  4. 1. a. Allgemeines Kein Zugriff
    2. b. Überblick über die unionsrechtlichen Vorgaben Kein Zugriff
    3. 1. aa. Recht auf Information Kein Zugriff
      2. i. Allgemeine Einschränkungsmöglichkeiten Kein Zugriff
        ii. Datenschutzrechte Dritter Kein Zugriff
  5. 5. Zusammenfassung zur Auskunft und Information Kein Zugriff
7. 1. 1. Ausgangsproblem Kein Zugriff
  2. 2. Allgemeine Voraussetzungen der Verfahrenstrennung Kein Zugriff
  3. 3. Verfahrenstrennung zur Wahrung datenschutzrechtlicher Interessen Kein Zugriff
  4. 4. Pflicht zur Verfahrenstrennung? Kein Zugriff
  5. 5. Zusammenfassung Kein Zugriff
8. 1. 1. Allgemeines Kein Zugriff
  2. 2. Begriffsdefinitionen Kein Zugriff
  3. 1. 1. aa. Anwendungsfälle in der StPO Kein Zugriff
      2. bb. Datenschutzrechtliche Einordnung Kein Zugriff
    2. 1. aa. Nichtöffentlichkeit des Ermittlungsverfahrens (§ 12 Abs 1 zweiter Satz) Kein Zugriff
      2. 1) Berechtigte Personen Kein Zugriff
        2) Überwiegendes Interesse Kein Zugriff
        ii. Veröffentlichungsverbot (§ 54 zweiter Satz) Kein Zugriff
        iii. Durchsetzung und Rechtsfolgen Kein Zugriff
        iv. Verhältnis zur DSGVO Kein Zugriff
  4. 1. a. Materiell-strafrechtliche Verbote Kein Zugriff
    2. 1. aa. Unionsrechtliche Grenzen Kein Zugriff
      2. bb. Verfassungsrechtliche Grenzen Kein Zugriff
      3. cc. Einfachgesetzliche Ausgestaltung der Medienarbeit Kein Zugriff
      4. dd. Medienerlass Kein Zugriff
    3. 1. aa. Schutz des Verdächtigen Kein Zugriff
      2. bb. Schutz sonstiger Personen Kein Zugriff
    4. d. Berufsrechtliche Verschwiegenheitspflichten Kein Zugriff
  5. 5. Zusammenfassung zu Offenlegungs- und Veröffentlichungsverboten Kein Zugriff
9. 1. 1. Allgemeines Kein Zugriff
  2. 1. a. Verfassungsrechtlicher Rahmen Kein Zugriff
    2. 1. aa. Allgemeine Bestimmung des § 76 Kein Zugriff
      2. bb. Sonderbestimmungen Kein Zugriff
      3. cc. Verhältnis zu strafprozessualen Zwangsmitteln Kein Zugriff
      4. dd. Datenübermittlungen vor Beginn des Strafverfahrens? Kein Zugriff
      5. ee. Datenübermittlungen durch Private Kein Zugriff
    3. c. Abgrenzung zur DSGVO Kein Zugriff
  3. 1. a. Überblick Kein Zugriff
    2. 1. i. Datenübermittlungen an Strafverfolgungsbehörden Kein Zugriff
        ii. Datenübermittlungen durch Strafverfolgungsbehörden Kein Zugriff
      2. bb. Beschränkungen in Sonderbestimmungen Kein Zugriff
    3. 1. aa. Datenübermittlung Kein Zugriff
      2. bb. Folgepflichten Kein Zugriff
  4. 1. a. Konventions- und verfassungsrechtlicher Rahmen Kein Zugriff
    2. b. Vorgaben der DSGVO Kein Zugriff
    3. c. Rsp des VfGH Kein Zugriff
  5. 5. Zusammenfassung zur Beschränkung der Datenübermittlung Kein Zugriff
10. 1. 1. Einleitung Kein Zugriff
  2. 1. a. Allgemeines Kein Zugriff
    2. b. Vorgaben der JI-RL Kein Zugriff
    3. 1. aa. Formelle Vorgaben Kein Zugriff
      2. bb. Materielle Vorgaben Kein Zugriff
      3. cc. Stellungnahme Kein Zugriff
    4. 1. aa. Überblick Kein Zugriff
      2. 1) Regelung des § 40 Abs 1 DSG Kein Zugriff
        2) Sonstige Rechtsgrundlagen Kein Zugriff
        1) Überblick Kein Zugriff
        2) Wichtigste Anwendungsfälle Kein Zugriff
        3) Datenschutzrechtliche Probleme Kein Zugriff
      3. cc. Verwendung strafprozessual ermittelter Daten in sonstigen Verfahren Kein Zugriff
    5. e. Zusammenfassung zum Verbot der Zweckänderung Kein Zugriff
  3. 1. a. Allgemeines Kein Zugriff
    2. b. Verwendung von Zufallsfunden Kein Zugriff
    3. c. Datenerhebung bereits für den Ausgangsverdacht Kein Zugriff
    4. d. Datenerhebung nur für den „neuen“ Verdacht Kein Zugriff
  4. 1. a. Allgemeines Kein Zugriff
    2. b. Beweisverwendungsverbote und Datenschutz Kein Zugriff
    3. c. Vorgaben des Grundrechts auf Datenschutz Kein Zugriff
    4. d. Unionsrechtliche Vorgaben Kein Zugriff
    5. e. Beweisverwendungsverbote in der StPO Kein Zugriff
    6. f. Abgrenzung zu anderen Verwendungsverboten Kein Zugriff
    7. g. Zusammenfassung zu Beweisverwendungsverboten Kein Zugriff
11. 1. 1. Allgemeines Kein Zugriff
  2. 1. a. Grundrechtliche Vorgaben Kein Zugriff
    2. b. Vorgaben der JI-RL Kein Zugriff
    3. c. Einfachgesetzliche Vorgaben Kein Zugriff
    4. d. Erlässe Kein Zugriff
  3. 3. Durchsetzung und Folgen einer Verletzung Kein Zugriff
  4. 4. Zusammenfassung zur Datensicherheit Kein Zugriff
IV. Zusammenfassung der wichtigsten Ergebnisse Kein Zugriff Seiten 201 - 204
Stichwortverzeichnis Kein Zugriff Seiten 205 - 208