Nutzung der Abbilder von Personen des öffentlichen Interesses zu Werbezwecken

Dominik Thalmann

doi:10.5771/9783845273242

Zusammenfassung

Das Abbild berühmter Persönlichkeiten ist ein wertvolles Wirtschaftsgut. Nicht wenige Werbende erliegen der Versuchung, Prominente auch ohne deren Erlaubnis für ihre Zwecke zu instrumentalisieren. Der Erfolg einer hiergegen gerichteten Rechtsverfolgung stellt keineswegs (mehr) die Regel dar, wenn die Werbebotschaft um Aussagen im Schutzbereich der Meinungs-, Presse- oder Kunstfreiheit ergänzt wird. Von einem vermögenswerten Ausschließlichkeitsrecht hat sich das kommerzielle Bildnisrecht stellenweise zu einem veritablen Allgemeingut entwickelt. Über die häufig als zu liberal kritisierte Persönlichkeitsrechtsprechung hinaus untersucht die Arbeit deshalb, ob der personale Werbewert ein vor Fremdzugriff geschütztes Quasi-Immaterialgüterrecht darstellt. Neben alternativen Schutzrechtsregimen wie dem „Copyright der Prominenz“ nimmt der Autor dazu die markenmäßige Registrierung von Prominentenbildnissen sowie den lauterkeitsrechtlichen Nachahmungs- und Irreführungsschutz in den Blick.

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Bibliographische Angaben

Erscheinungsjahr: 2016
Erscheinungsdatum: 25.04.2016
ISBN-Print: 978-3-8487-2974-6
ISBN-Online: 978-3-8452-7324-2
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriften zum Daten-, Informations- und Medienrecht
Band: 16
Sprache: Deutsch
Seiten: 414
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 14
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 15 - 21
1. Problemstellung Kein Zugriff Seiten 21 - 26
2. Stand der Forschung Kein Zugriff Seiten 26 - 27
3. Erkenntnisziel der Arbeit Kein Zugriff Seiten 27 - 28
4. Methodik und Gang der Darstellung Kein Zugriff Seiten 28 - 29
1. 1. 1. Abbilder Kein Zugriff
    2. Personen des öffentlichen Interesses Kein Zugriff
    3. 1. Begriffsdefinition Kein Zugriff
      2. Abgrenzung Kein Zugriff
  2. 1. Testimonialwerbung Kein Zugriff
    2. Personenmerchandising Kein Zugriff
    3. Werbung mit Politsatire Kein Zugriff
    4. Werbung für Kunst Kein Zugriff
    5. Eigenwerbung der Presse Kein Zugriff
2. Historischer und wirtschaftlicher Hintergrund Kein Zugriff Seiten 48 - 52
3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 52 - 55
1. Betroffene Rechtsgebiete im Überblick Kein Zugriff Seiten 55 - 57
2. 1. 1. 1. Gesetzliche Systematik der §§22 ff. KUG Kein Zugriff
        Abgestuftes Schutzkonzept zur Bildberichterstattung Kein Zugriff
        Fragmentarischer Charakter der §§22 ff. KUG Kein Zugriff
      2. Zivilrechtliches allgemeines Persönlichkeitsrecht als subjektives und absolutes Rahmenrecht Kein Zugriff
        Vertikales Verhältnis Kein Zugriff
        Horizontales Verhältnis Kein Zugriff
        Schutz vor nicht tatbestandlichen Handlungsformen Kein Zugriff
        Schutz bei fehlender Erkennbarkeit des Abgebildeten Kein Zugriff
        Schutz vor Karikaturen, Bild- und Kontextmanipulationen Kein Zugriff
      3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    2. 1. Rechtsprechung des RG: Zeppelin und Tull Harder Kein Zugriff
        Dahlke und ein „vermögenswertes Ausschließlichkeitsrecht“ Kein Zugriff
        Herrenreiter und die Einschränkung des Vermögensrechts Kein Zugriff
        Weiterentwicklung des kommerziellen Bildnisrechts Kein Zugriff
      2. Ideelles Recht am eigenen Bild und Geldentschädigung Kein Zugriff
      3. Dualistischer Aufbau des Persönlichkeitsrechts Kein Zugriff
        Monistischer Aufbau des Persönlichkeitsrechts Kein Zugriff
      4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    3. 1. Zehnjähriger zivilrechtlicher Schutz kommerzieller Interessen Kein Zugriff
        Kein grundrechtlicher Schutz vermögenswerter Interessen? Kein Zugriff
      2. Zehnjähriger einfachgesetzlicher Schutz nach § 22 S. 3 KUG Kein Zugriff
        Abnehmender grundgesetzlicher Achtungsanspruch Kein Zugriff
        Kein Anspruch auf Geldentschädigung Kein Zugriff
      3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    4. 1. Praktisches Bedürfnis nach Übertragbarkeit Kein Zugriff
      2. Meinungsspektrum in der Literatur Kein Zugriff
      3. Gebundene Rechtsübertragung analog §§ 31 ff. UrhG Kein Zugriff
        Immaterialgüterrechtsqualität Kein Zugriff
      4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. 1. 1. Wortlaut von § 22 S. 1 KUG Kein Zugriff
        Historischer Gesetzgeberwillen Kein Zugriff
        Gesetzessystematik Kein Zugriff
        Teleologische Auslegung Kein Zugriff
        BGH: Doppelgänger als Bildnis Kein Zugriff
        Uneinheitliche Instanzrechtsprechung Kein Zugriff
        Literatur: Zustimmung und Kritik Kein Zugriff
        Eigene Stellungnahme Kein Zugriff
        Werbung mit virtuellen Figuren, Karikaturen und Puppen Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
      2. Prozessführungsbefugnis Kein Zugriff
        Aktivlegitimation Kein Zugriff
        Bereicherungsrechtliche Ansprüche Kein Zugriff
        Deliktsrechtliche Schadensersatzansprüche Kein Zugriff
        Persönlichkeitsgüterrechte Kein Zugriff
        Dingliche Rechtseinräumungen Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
      3. Einwilligung zwischen negativem Tatbestandsmerkmal und dinglichem Dispositionsinstrument Kein Zugriff
      4. Zehnjährige Schutzfrist des § 22 S. 3 KUG als verfehltes Konzept des postmortalen kommerziellen Bildnisschutzes Kein Zugriff
    2. 1. Grundsatz: Keine bloße Befriedigung von Geschäftsinteressen Kein Zugriff
        Visueller Aussagegehalt des Bildnisses Kein Zugriff
        Redaktionelle Einbettung Kein Zugriff
        Leben und Wirken des Prominenten Kein Zugriff
        Politische Meinungsäußerungen Kein Zugriff
        Presse Kein Zugriff
        (Polit-)Satire Kein Zugriff
        Biografische Trivialinformationen Kein Zugriff
        Zueigenmachen des Werbewerts des Prominenten Kein Zugriff
        Verfassungsrechtlich geschützte ideelle Interessen Kein Zugriff
        (Nur) einfachgesetzlich geschützte kommerzielle Interessen: Normenhierarchisches Argument Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
      2. Der missverständliche zweite Leitsatz des Caroline-Urteils Kein Zugriff
        Der auf das postmortale Recht beschränkte Blaue-Engel-Beschluss Kein Zugriff
        Schutz durch Art. 14 GG Kein Zugriff
        Schutz durch Art. 12 GG Kein Zugriff
        Kein Schutz durch Art. 2 Abs. 1, Art. 1 Abs. 1 GG Kein Zugriff
        Kein Schutz aus Art. 8 EMRK Kein Zugriff
        Schutz durch Art. 1 ZP 1 EMRK Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
        Notwendigkeit einer autonomen Prüfung der ideellen Rechtswidrigkeit Kein Zugriff
        Unterscheidung zwischen ideeller und kommerzieller Rechtswidrigkeit Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
        Werbender als Repräsentant öffentlicher (Informations-)Interessen Kein Zugriff
        Kein Schutz ohne verfassungsrechtliche Verankerung Kein Zugriff
        Medien Kein Zugriff
        Meinung Kein Zugriff
        Kunst Kein Zugriff
        Informationswert als alleiniges Abwägungskriterium Kein Zugriff
        (Neu-)Bewertung des fallgruppenbezogenen Informationswerts Kein Zugriff
        Regel-Ausnahme-Verhältnis: Im Zweifel für den Abgebildeten Kein Zugriff
        Manipulations- und Missbrauchsgefahr als hinzunehmendes Risiko Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
    3. Besonderheiten bei Betroffenheit des allgemeinen Persönlichkeitsrechts Kein Zugriff
  3. 1. Kommerzielle und ideelle Kompensation: Parallelität statt Alternativität Kein Zugriff
    2. 1. Bereicherungs- und deliktsrechtliche Grundsätze Kein Zugriff
        Gerichtspraxis: Stark variierende Begründungen und Beträge Kein Zugriff
        Berechnungskriterien bei fehlendem Vergleichswert Kein Zugriff
        Gewinnabschöpfung Kein Zugriff
        Doppelte Lizenzgebühr Kein Zugriff
        Mediale Aufmerksamkeit als (messbarer) wirtschaftlicher Wert Kein Zugriff
        Rechtliche Schwierigkeiten einer normativen Lizenzkorrektur Kein Zugriff
        Spezialfall eines Verstoßes gegen Art. 66 GG und § 15 BMinG Kein Zugriff
        Allgemeine Konsequenzen von Kommerzialisierungsverboten Kein Zugriff
      2. Geldentschädigung Kein Zugriff
      3. Entgangener Gewinn und Herausgabe des Verletzergewinns Kein Zugriff
      4. Unterlassung und Beseitigung Kein Zugriff
      5. Auskunftsanspruch Kein Zugriff
    3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  4. Ergebnisse des persönlichkeitsrechtlichen Teils Kein Zugriff
3. 1. 1. Person und Werk im Alternativitätsverhältnis Kein Zugriff
    2. Kunstfiguren als urheberrechtlicher Vergleichsmaßstab Kein Zugriff
    3. Selbstinszenierung als persönlich geistige Schöpfung Kein Zugriff
  2. Werbenutzung des Prominentenabbildes als Eingriff in urheberrechtliche Verwertungsbefugnisse Kein Zugriff
  3. Ergebnisse des urheberrechtlichen Teils Kein Zugriff
4. 1. 1. Abstrakte Unterscheidungseignung und Formmarkenausschluss Kein Zugriff
    2. 1. Rechtsprechung Kein Zugriff
        Literatur Kein Zugriff
        Beschreibende Angaben, § 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG Kein Zugriff
        Üblich gewordene Bezeichnungen, § 8 Abs. 2 Nr. 3 MarkenG Kein Zugriff
      2. Täuschungseignung, § 8 Abs. 2 Nr. 4 MarkenG Kein Zugriff
        Verstoß gegen die öffentliche Ordnung, § 8 Abs. 2 Nr. 5 MarkenG Kein Zugriff
        Bösgläubige Markenanmeldung, § 8 Abs. 2 Nr. 10 MarkenG Kein Zugriff
    3. Relative Schutzhindernisse Kein Zugriff
    4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. 1. 1. Herkunftsfunktion Kein Zugriff
      2. Weitere Markenfunktionen Kein Zugriff
    2. Verwechslungsgefahr, § 14 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG Kein Zugriff
    3. Bekanntheitsschutz, § 14 Abs. 2 Nr. 3 MarkenG Kein Zugriff
  3. Ergebnisse des markenrechtlichen Teils Kein Zugriff
5. 1. 1. 1. Waren und Dienstleistungen Kein Zugriff
        Prominente oder Vermarkter als Mitbewerber Kein Zugriff
        Wettbewerbliche Eigenart Kein Zugriff
        Nachahmung Kein Zugriff
        Herkunftstäuschung, § 4 Nr. 9 a) UWG Kein Zugriff
        Rufausnutzung, § 4 Nr. 9 b), Var. 1 UWG Kein Zugriff
        Aktivlegitimation und Rechtsfolgen, §§ 8, 9, 10 UWG Kein Zugriff
      2. Kriterien der Rechtsprechung Kein Zugriff
        Lauterkeitsrechtliche Literatur Kein Zugriff
    2. Unlauterkeit durch Rechtsbruch, § 4 Nr. 11 UWG Kein Zugriff
    3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. 1. 1. Testimonialwerbung Kein Zugriff
        Doppelgängerwerbung Kein Zugriff
      2. Bezugspunkt der Irreführung: Rechte des Unternehmers oder allgemeine Irreführung durch unwahre Angaben Kein Zugriff
      3. Wettbewerbsrechtliche Relevanz Kein Zugriff
    2. 1. Verhältnis zu § 5 Abs. 1 S. 2 UWG Kein Zugriff
      2. Tatbestandliche Voraussetzungen Kein Zugriff
    3. Aktivlegitimation und Rechtsfolgen, §§ 8, 9, 10 UWG Kein Zugriff
    4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  3. Ergebnisse des lauterkeitsrechtlichen Teils Kein Zugriff
Schlussfolgerungen und Gesamtergebnis Kein Zugriff Seiten 365 - 369
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 369 - 401
Bildverzeichnis Kein Zugriff Seiten 401 - 414

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