Elektronische Petitionssysteme

Ulrich Riehm; Dr. Knud Böhle; Dr. Ralf Lindner

doi:10.5771/9783845270234

Zusammenfassung

Das vom Deutschen Bundestag 2005 eingeführte E-Petitionssystem, das u.a. die Veröffentlichung sowie die Mitzeichnung und Diskussion von Petitionen ermöglicht, war Gegenstand umfangreicher empirischer Untersuchungen. Die Darstellung ihrer Ergebnisse in diesem Buch erlaubt ein differenziertes Bild der Stärken und Schwächen des derzeitigen Systems. Einerseits sind das Nutzungsinteresse und die Nutzungszahlen hoch sowie die Medienresonanz beträchtlich. Andererseits wird die Unzufriedenheit mit niedrigen Zulassungsquoten für Öffentliche Petitionen deutlich artikuliert, um nur eines der Probleme des bestehenden Systems zu nennen. Die Sicht auf das deutsche Petitionswesen wird ergänzt um eine Länderstudie zum Petitionswesen in Großbritannien. Das schottische E-Petitionssystem nahm früh eine Pionierrolle weltweit ein, während auf der nationalen Ebene Großbritanniens das Petitionswesen auf der parlamentarischen Ebene eher schwach ausgeprägt ist, wohingegen die Exekutive sich mit interessanten Petitionsplattformen profilieren konnte. Abgerundet wird der Band durch eine bisher nicht verfügbare Übersicht über die Petitionsverfahren bei den nationalen Parlamenten sowie den nationalen Ombudsstellen in Europa.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2013
ISBN-Print: 978-3-8360-8135-1
ISBN-Online: 978-3-8452-7023-4
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Studien des Büros für Technikfolgen-Abschätzung
Band: 35
Sprache: Deutsch
Seiten: 285
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 9
VORWORT Kein Zugriff Seiten 10 - 11
ZUSAMMENFASSUNG Kein Zugriff Seiten 12 - 33
1. 1. 1.1 Petitionen Kein Zugriff
  2. 1.2 Elektronische Petitionen Kein Zugriff
2. 2. Anknüpfungspunkte und neue Fragestellungen Kein Zugriff
3. 3. Danksagungen Kein Zugriff
1. 1. Rechtliche Grundlagen, allgemeine Entwicklung und Ansehen des Petitionswesens in Deutschland Kein Zugriff
2. 1. 2.1 Das Petitionsverfahren des Deutschen Bundestages Kein Zugriff
  2. 2.2 Die Reform von 2005 und die weiteren Modernisierungsschritte Kein Zugriff
  3. 2.3 Langfristige Entwicklung des Petitionsaufkommens Kein Zugriff
  4. 2.4 Soziale Herkunft, politisches Engagement und Internetaktivität der Petentinnen und Petenten Kein Zugriff
  5. 2.5 Zulassung Öffentlicher Petitionen Kein Zugriff
  6. 2.6 Mitzeichnung von Öffentlichen Petitionen Kein Zugriff
  7. 2.7 Diskussionsforen zu Öffentlichen Petitionen Kein Zugriff
  8. 2.8 Öffentliche Ausschusssitzungen Kein Zugriff
  9. 2.9 Erfolg von Petitionen Kein Zugriff
3. 3. Petitionswesen auf Ebene der Bundesländer Kein Zugriff
4. 4. Fazit Kein Zugriff
1. 1. 1.1 Geschichtlicher Überblick Kein Zugriff
  2. 1.2 Verfassungsrechtliche Grundlagen Kein Zugriff
2. 1. 2.1 Das Petitionswesen des Westminster-Parlaments Kein Zugriff
  2. 2.2 E-Petitionsangebote der Britischen Regierung Kein Zugriff
3. 1. 3.1 Petitionen beim Schottischen Parlament Kein Zugriff
  2. 3.2 Nutzung des Petitionswesens Kein Zugriff
  3. 3.3 Das Petitionsverfahren beim Schottischen Parlament Kein Zugriff
  4. 3.4 E-Petitionen beim Schottischen Parlament Kein Zugriff
4. 1. 4.1 Kontext des britischen Ombudswesens Kein Zugriff
  2. 4.2 Parliamentary and Health Service Ombudsman Kein Zugriff
  3. 4.3 Scottish Public Services Ombudsman Kein Zugriff
  4. 4.4 Local Government Ombudsman Kein Zugriff
5. 5. Fazit Kein Zugriff
1. 1. 1.1 Petitionsverfahren und Funktionen Kein Zugriff
  2. 1.2 Bürgernähe, Öffentlichkeit und Internet Kein Zugriff
  3. 1.3 Differenzierungen und Typisierungen Kein Zugriff
2. 1. 2.1 Das Profil der Eingabestellen Kein Zugriff
  2. 2.2 Das Petitionsaufkommen der Eingabestellen Kein Zugriff
  3. 2.3 Bürgernähe, Öffentlichkeit und Internet Kein Zugriff
3. 1. 3.1 Konstellationen der Modernisierung Kein Zugriff
  2. 3.2 Modernisierung durch Informationstechnik Kein Zugriff
  3. 3.3 Das deutsche Petitionssystem im europäischen Vergleich Kein Zugriff
1. 1. 1.1 Zulassungsverfahren reformieren Kein Zugriff
  2. 1.2 Regelungen der Mitzeichnung verbessern Kein Zugriff
  3. 1.3 Zweck und Ausgestaltung der Diskussionsforen klären Kein Zugriff
  4. 1.4 Medienvielfalt berücksichtigen Kein Zugriff
  5. 1.5 Verfahrenstransparenz erhöhen Kein Zugriff
  6. 1.6 Beteiligung an Petitionen ausweiten Kein Zugriff
  7. 1.7 Wahl einer geeigneten Petitionsstelle unterstützen Kein Zugriff
  8. 1.8 Terminologie klären – Petitionsstatistik aktualisieren Kein Zugriff
  9. 1.9 Ressourcen- und Personalbedarf Kein Zugriff
2. 1. 2.1 Petitionen grundsätzlich zur Veröffentlichung zulassen Kein Zugriff
  2. 2.2 Ein Ombudsmann für Petitionen der »res privata« Kein Zugriff
  3. 2.3 Petitionen als Element direktdemokratischer Verfahren weiterentwickeln Kein Zugriff
3. 3. Weitere Forschungsperspektiven Kein Zugriff
1. 1. In Auftrag gegebene Gutachten Kein Zugriff
2. 2. Weitere Literatur Kein Zugriff
1. 1. 1.1 Datenerhebung Kein Zugriff
  2. 1.2 Grenzen der schriftlichen Befragung Kein Zugriff
  3. 1.3 Indikatorenbildung Kein Zugriff
2. 2. Tabellenverzeichnis Kein Zugriff
3. 3. Abbildungsverzeichnis Kein Zugriff

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