Mit der Katastrophenschutzkompetenz des Art. 196 AEUV, der Solidaritätsklausel des Art. 222 AEUV und der Kompetenz für humanitäre Hilfe des Art. 214 AEUV haben im Zuge des Vertrags von Lissabon gleich drei Bestimmungen Eingang in die Verträge gefunden, die den Katastrophenschutz als solchen zum Gegenstand haben. Daneben lassen sich katastrophenschutzrelevante Maßnahmen auf die „Beistandsklausel“ des Art. 122 Abs. 2 AEUV und die Bestimmungen des Titels V EUV (GASP) sowie einige bereichsspezifische Kompetenzen stützen. Der Autor zeigt den Umfang und die (vertikalen) Grenzen der sich insoweit ergebenden Handlungsspielräume der Union auf und ordnet die Bestimmungen systematisch in das primärrechtliche Gefüge ein. In der Praxis sind die sekundärrechtlichen Innen- und Außeninstrumente des europäischen Katastrophenschutzes wie etwa das Gemeinschaftsverfahren zur Förderung der Zusammenarbeit der Mitgliedstaaten von großer Relevanz. Sie werden im Einzelnen dargestellt, mit dem primärrechtlichen Befund abgeglichen und in Beziehung zueinander gesetzt.
Publikation durchsuchen
Bibliographische Angaben
Erscheinungsjahr
2012
Erscheinungsdatum
08.03.2012
ISBN-Print
978-3-8329-7353-7
ISBN-Online
978-3-8452-3573-8
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriften zum Katastrophenrecht
Band
7
Sprache
Deutsch
Seiten
194
Produkttyp
Monographie
Inhaltsverzeichnis
KapitelSeiten
Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 10
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 11 - 14
Einleitung Kein Zugriff Seiten 15 - 16
„Katastrophe“ Kein Zugriff Seiten 17 - 18
„Katastrophenschutz“ Kein Zugriff Seiten 18 - 20
Entwicklung des Katastrophenschutzrechts in der Europäischen Union Kein Zugriff Seiten 21 - 31
Art. 196 Abs. 1 UA 1 AEUV Kein Zugriff
Art. 196 Abs. 1 UA 2 lit. a) AEUV Kein Zugriff
Art. 196 Abs. 1 UA 2 lit. b) AEUV Kein Zugriff
Art. 196 Abs. 1 UA 2 lit. c) AEUV Kein Zugriff
Folgerungen Kein Zugriff
Vorrang von Kompetenzgrundlagen Kein Zugriff
Subjektiver Wille des Unionsgesetzgebers Kein Zugriff
Objektiver Schwerpunkt von Inhalt und Zielsetzung einer Maßnahme Kein Zugriff
Schwerpunkt der Maßnahme Kein Zugriff
Abgrenzung nach historischen und systematischen Gesichtspunkten Kein Zugriff
Abgrenzung zur humanitären Hilfe Kein Zugriff
Ergebnis Kein Zugriff
Folgerungen Kein Zugriff
Wesen der ergänzenden Zuständigkeit Kein Zugriff
Art. 196 Abs. 1 UA 1 AEUV Kein Zugriff
Art. 196 Abs. 1 UA 2 lit. a) AEUV Kein Zugriff
Art. 196 Abs. 1 UA 2 lit. b) AEUV Kein Zugriff
Art. 196 Abs. 1 UA 2 lit. c) AEUV Kein Zugriff
Subsidiaritätsprinzip Kein Zugriff
Verhältnismäßigkeitsprinzip Kein Zugriff
Folgerungen Kein Zugriff
Entscheidungsverfahren nach Art. 196 Abs. 2 AEUV Kein Zugriff
Außenkompetenzen Kein Zugriff
Eigenmittel der Union Kein Zugriff
Durch die Mitgliedstaaten bereitgestellte Mittel Kein Zugriff
Folgerungen Kein Zugriff
Handlungsauftrag an die Mitgliedstaaten, Art. 222 Abs. 2 Satz 1 AEUV Kein Zugriff
Beschluss nach Art. 222 Abs. 3 AEUV Kein Zugriff
Absprache nach Art. 222 Abs. 2 Satz 2 AEUV Kein Zugriff
Folgerungen Kein Zugriff
Vorraussetzungen des Beistands Kein Zugriff
Inhalt des Beistands Kein Zugriff
Verfahren Kein Zugriff
Folgerungen Kein Zugriff
Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik Kein Zugriff Seiten 120 - 121
Abgrenzung zu den Art. 122 Abs. 2, 222, 196 AEUV Kein Zugriff
Art. 214 AEUV - Einzelheiten Kein Zugriff
Art. 107 Abs. 2 lit. b) AEUV Kein Zugriff Seiten 129 - 129
Modulsystem Kein Zugriff
Experten Kein Zugriff
Einsatz militärischer Mittel Kein Zugriff
Monitoring and Information Center (MIC) Kein Zugriff
Common Emergency Communication and Information System (CECIS) Kein Zugriff
Ausbildung Kein Zugriff
Alarmphase Kein Zugriff
Hilfeersuchen Kein Zugriff
Leitung Kein Zugriff
Rolle der Experten Kein Zugriff
Sonstiges Kein Zugriff
Alarmphase Kein Zugriff
Hilfeersuchen Kein Zugriff
Aufgaben des Vorsitzes Kein Zugriff
Aufgaben der Kommission Kein Zugriff
Rolle der Experten Kein Zugriff
Leitung Kein Zugriff
Gemeinschaftsverfahren und Krisenbewältigung Kein Zugriff
Unterstützung nach Art. 9 Gemeinschaftsverfahren Kein Zugriff
Reformbestrebungen Kein Zugriff
Finanzierungsinstrument Kein Zugriff Seiten 155 - 160
Verfahren Kein Zugriff
Rechtsgrundlage Kein Zugriff
Humanitäre Hilfe Kein Zugriff Seiten 165 - 167
Stabilitätsinstrument Kein Zugriff Seiten 167 - 168
KRITIS Kein Zugriff Seiten 168 - 170
Primärrechtlicher Rahmen Kein Zugriff Seiten 171 - 172
Hochwasserschutz Kein Zugriff Seiten 172 - 174
Industrieunfälle Kein Zugriff Seiten 174 - 175
Unfallbedingte Verschmutzung der Meere Kein Zugriff Seiten 175 - 176
Primärrechtlicher Rahmen Kein Zugriff Seiten 176 - 177
Sekundärrecht Kein Zugriff Seiten 177 - 179
Folgerungen Kein Zugriff Seiten 179 - 180
Schlussbetrachtung Kein Zugriff Seiten 181 - 182
Zusammenfassende Thesen Kein Zugriff Seiten 183 - 186
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 187 - 194
Ähnliche Veröffentlichungen
aus dem Schwerpunkt "Europarecht & Internationales Recht & Rechtsvergleichung"
