Unmittelbare Gemeindedemokratie im mittel- und süddeutschen Raum der Weimarer Republik

Christopher Schmidt

doi:10.5771/9783845201207

Zusammenfassung

Praxisrelevanz und Verfahren unmittelbarer Demokratie auf der Gemeindeebene der Weimarer Zeit sind bisher nur für den norddeutschen Raum, nicht aber für die größeren Länder Mittel- und Süddeutschlands umfassend untersucht worden. Dort kannten Bayern, Baden, Thüringen und Sachsen sowie der oldenburgische Landesteil Birkenfeld entsprechende gesetzliche Regelungen. Im Mittelpunkt der vorliegenden Untersuchung steht deshalb immer wieder die Rechtstatsachenforschung. Der Autor widerlegt dabei eindrucksvoll die bisher angenommene Bedeutungslosigkeit für den süddeutschen Raum. Abschließend folgt eine Bilanzierung der unmittelbaren Gemeindedemokratie unter Einbeziehung aller Länder der Weimarer Republik sowie ein weiterführender Teil zu Gesamtbewertung und heutigen Nutzbarkeitsfragen. Im Anhang findet der Leser die einschlägigen Rechtsgrundlagen ebenso wie Daten zu allen ermittelten Bürgerbegehren. Das Werk wendet sich an Rechtshistoriker und Kommunalrechtler ebenso wie an rechtspolitisch oder heimatgeschichtlich Interessierte. Der Autor ist seit zehn Jahren Mitglied eines niedersächsischen Kreistags bzw. Stadtrats.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2007
ISBN-Print: 978-3-8329-2607-6
ISBN-Online: 978-3-8452-0120-7
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Hannoversches Forum der Rechtswissenschaften
Band: 31
Sprache: Deutsch
Seiten: 348
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 24
Einleitung Kein Zugriff Seiten 25 - 32
1. Untersuchungszeit Kein Zugriff
2. 1. Begriff Kein Zugriff
  2. 1. 1. Initiative oder reaktive Zielsetzung Kein Zugriff
      2. Sachentscheide im engeren Sinn und Abberufungsentscheide Kein Zugriff
    2. Differenzierung nach Betreibern Kein Zugriff
    3. 1. Ein- oder Zweistufigkeit des Antragsverfahrens Kein Zugriff
      2. Verkürzte Verfahren Kein Zugriff
      3. Unterstützungsquoren, Zustimmungs- und Mehrheitserfordernisse Kein Zugriff
1. 1. 1. Entwicklung bis zur Verfassung vom 14.8.1919 Kein Zugriff
    2. Verfassung vom 14. August 1919 Kein Zugriff
    3. Landtage und Regierungen Kein Zugriff
    4. Strukturen Kein Zugriff
  2. 1. 1. Selbstverwaltungsgesetz vom 21. Mai 1919 Kein Zugriff
      2. Gemeindeordnung vom 17. Oktober 1927 Kein Zugriff
    2. 1. Land- und Stadtgemeinden Kein Zugriff
        Ortschaften Kein Zugriff
      2. Land- und Stadtgemeinden Kein Zugriff
        Ortschaften Kein Zugriff
        Ratsbegehren Kein Zugriff
  3. 1. 1. Gemeinde Zenting (1920) Kein Zugriff
        Stadt München (1920) Kein Zugriff
        Gemeinde Berngau (1921) Kein Zugriff
        Gemeinde Kesselberg (1921) Kein Zugriff
        Gemeinde Otterstadt (1922) Kein Zugriff
        Gemeinde Grünwald (1923) Kein Zugriff
        Gemeinde Heroldsberg (1925) Kein Zugriff
        Gemeinde Mistelfeld (1925) Kein Zugriff
  4. 1. 1. Auflösungsbegehren nach der Gemeindeordnung von 1927 Kein Zugriff
      2. Bürgerbegehren Kein Zugriff
    2. 1. Gemeinde Langenbach (1928) Kein Zugriff
      2. Gemeinde Hausen (1929) Kein Zugriff
      3. Stadt Coburg (1929) Kein Zugriff
      4. Gemeinde Berghausen (1929) Kein Zugriff
      5. Gemeinde Georgensgmünd (1929) Kein Zugriff
      6. Gemeinde Frutzweiler (1930/1931) Kein Zugriff
      7. Gemeinde Liebsthal (1931) Kein Zugriff
      8. Gemeinde Hüttenbach (1931) Kein Zugriff
      9. Stadt Nürnberg (1931/1932) Kein Zugriff
      10. Gemeinde Bodenmais (1932) Kein Zugriff
    3. 1. Ratsbegehren Kein Zugriff
    4. 1. Gemeinde Schönstädt (1932) Kein Zugriff
      2. Stadt Selb (1932) Kein Zugriff
      3. Gemeinde Watzling (1933) Kein Zugriff
    5. Ortschaften Kein Zugriff
2. 1. Verfassungsrechtliche und sonstige Rahmenbedingungen Kein Zugriff
  2. 1. 1. Zustandekommen und Regelungsgehalt Kein Zugriff
      2. Bürgerbegehren Kein Zugriff
        Ministerialbegehren Kein Zugriff
      3. Weitere Einrichtungen unmittelbarer Demokratie Kein Zugriff
    2. Kreisordnung vom 19. Juni 1923 Kein Zugriff
  3. 1. Landgemeinde Nordrach (1924) Kein Zugriff
    2. Landgemeinde Oos (1927) Kein Zugriff
    3. Landgemeinde Ötigheim (1931) Kein Zugriff
    4. Landgemeinde Hohenwettersbach (1931) Kein Zugriff
    5. Stadt Herbolzheim (1932) Kein Zugriff
3. 1. Verfassungsrechtliche und sonstige Rahmenbedingungen Kein Zugriff
  2. 1. Zustandekommen und Regelungsgehalt Kein Zugriff
    2. Auflösungsbegehren Kein Zugriff
  3. 1. Gemeinde Kirnsulzbach (1923) Kein Zugriff
    2. Gemeinde Leisel (1929) Kein Zugriff
4. 1. 1. Vereinigung und Entwicklung bis zur Verfassung vom 11.3.1921 Kein Zugriff
    2. Verfassung vom 11. März 1921 Kein Zugriff
    3. Volksvertretung und Staatsministerien Kein Zugriff
    4. Strukturen Kein Zugriff
  2. 1. 1. Notverordnung Gemeindewahlrecht Sachsen-Altenburg vom 11. Februar 1919 Kein Zugriff
      2. Gemeinde- und Kreisordnung vom 20. Juli 1922 Kein Zugriff
      3. Gemeinde- und Kreisordnung vom 8. Juli 1926 Kein Zugriff
    2. 1. Notverordnung Gemeindewahlrecht Sachsen-Altenburg 1919 Kein Zugriff
        Auflösungsbegehren Kein Zugriff
        Bürgerbegehren Kein Zugriff
        Ratsbegehren Kein Zugriff
        Besonderes Sachbegehren betr. Ersetzung des Gemeinderats durch eine Gemeindeversammlung Kein Zugriff
        Bürgerbegehren Kein Zugriff
        Ratsbegehren Kein Zugriff
        Besonderes Sachbegehren betr. Ersetzung des Gemeinderats durch eine Gemeindeversammlung Kein Zugriff
      2. Kreisebene Kein Zugriff
  3. 1. 1. Gemeinde Pöppschen (1919) Kein Zugriff
      2. Gemeinden Rositz und Gorma (1919) Kein Zugriff
    2. 1. Stadt Rastenberg (1924) Kein Zugriff
        Gemeinde Barigau (1925) Kein Zugriff
        Stadt Orlamünde (1925/1926) Kein Zugriff
        Stadt Ohrdruf (1926) Kein Zugriff
      2. Stadt Bad Salzungen (1924) Kein Zugriff
        Gemeinde Wurzbach (1925) Kein Zugriff
        Ratsbegehren Kein Zugriff
    3. 1. Stadtkreis Gera (1926) Kein Zugriff
        Gemeinde Neuhaus a. Rennweg-Igelshieb (1927) Kein Zugriff
        Stadt Stadtilm (1929) Kein Zugriff
        Stadt Sonneberg (1929 und 1931) Kein Zugriff
        Gemeinde Mengersgereuth-Hämmern (1930) Kein Zugriff
        Gemeinde Föritz (1930) Kein Zugriff
        Gemeinde Rauenstein (1930) Kein Zugriff
        Stadt Bad Frankenhausen (1930 und 1931) Kein Zugriff
        Stadt Geisa (1931) Kein Zugriff
        Gemeinde Hainspitz (1927) Kein Zugriff
        Gemeinde Truckenthal (1930) Kein Zugriff
        Gemeinde Wahns (1931) Kein Zugriff
        Stadt Bad Blankenburg (1932) Kein Zugriff
      2. Ratsbegehren: Stadt Schlotheim (1926) Kein Zugriff
5. 1. 1. Entwicklung bis zur Verfassung vom 1.11.1920 Kein Zugriff
    2. Verfassung vom 1. November 1920 Kein Zugriff
    3. Landtage und Gesamtministerien Kein Zugriff
    4. Strukturen Kein Zugriff
  2. 1. Gemeindeordnung vom 1. August 1923 Kein Zugriff
    2. 1. Auflösungsbegehren Kein Zugriff
      2. Anwendungsbereich Kein Zugriff
        Verordnetenbegehren Kein Zugriff
        Bürgerbegehren Kein Zugriff
        Abstimmung Kein Zugriff
        Nachwirkende Regelungen Kein Zugriff
        Landtagsberatungen 1923 und 1925 Kein Zugriff
      3. Referendum bzgl. freiwilliger Verschmelzung oder Neuerrichtung von Gemeinden Kein Zugriff
      4. Referendum bzgl. Zwangsvereinigung oder -neubildung von Gemeinden Kein Zugriff
  3. 1. 1. Gemeinde Scharfenstein (1924) Kein Zugriff
      2. Gemeinde Hertigswalde (1924) Kein Zugriff
      3. Stadt Ehrenfriedersdorf (1925) Kein Zugriff
      4. Gemeinde Dorfstadt (1928) Kein Zugriff
      5. Gemeinde Walddorf (1928) Kein Zugriff
      6. Gemeinde Zwota (1930) Kein Zugriff
    2. 1. Gemeinde Gesau (1924) Kein Zugriff
        Gemeinden Nieder- und Oberaffalter (1924) Kein Zugriff
        Stadt Oederan (1925) Kein Zugriff
      2. Gemeinde Sohland a.d. Spree (1924) Kein Zugriff
        Gemeinde Niederfriedersdorf (1924 und 1927) Kein Zugriff
        Gemeinde Niederlungwitz (1928) Kein Zugriff
        Gemeinde Hosterwitz (1928 und 1929) Kein Zugriff
        Stadt Auerbach (1929) Kein Zugriff
    3. 1. Gemeinde Cunsdorf b. Reichenbach (1924) Kein Zugriff
      2. Gemeinde Oberruppersdorf (1928) Kein Zugriff
      3. Gemeinde Hartau (1931) Kein Zugriff
6. 1. 1. Rahmenbedingungen Kein Zugriff
    2. Gemeindeverfassungsrecht Kein Zugriff
  2. 1. Rahmenbedingungen Kein Zugriff
    2. Gemeindeverfassungsrecht Kein Zugriff
  3. 1. Rahmenbedingungen Kein Zugriff
    2. Gemeindeverfassungsrecht Kein Zugriff
1. 1. Vergleichbarkeit der Einrichtungen in Nord-, Mittel- und Süddeutschland Kein Zugriff
  2. Anwendungsfelder Kein Zugriff
  3. 1. Anwendungsbereiche von Sachbegehren und -referenden Kein Zugriff
    2. 1. Ausschluß- bzw. Zulassungsfristen Kein Zugriff
      2. Einleitungskompetenz Kein Zugriff
      3. Ein- oder Zweistufigkeit und Sammelverfahren Kein Zugriff
      4. Unterstützungsquoren Kein Zugriff
      5. Beschränkung der Gemeindevertretung vor Bürgerentscheid Kein Zugriff
      6. Verkürzte Verfahren Kein Zugriff
    3. 1. Beschleunigung des Bürgerentscheids Kein Zugriff
      2. Mehrheitserfordernisse Kein Zugriff
      3. Geheimheit der Abstimmung Kein Zugriff
    4. 1. Dokumentation Kein Zugriff
      2. Beschränkung der Gemeindevertretung bis zur Neuwahl Kein Zugriff
        Beschleunigung der Neuwahl Kein Zugriff
        Wahlperiode nach Neuwahl Kein Zugriff
      3. Sachentscheide: Bindungswirkung Kein Zugriff
2. Einrichtungen im Recht der Gemeindeverbände Kein Zugriff
3. Vorsichtige Zwischenbilanz Kein Zugriff
1. 1. Dimensionen der Vorwirkungen Kein Zugriff
  2. 1. 1. Mittel- und süddeutsche Länder Kein Zugriff
      2. Mecklenburg-Schweriner Städte Kein Zugriff
    2. 1. Bayern Kein Zugriff
        Thüringen Kein Zugriff
        Sachsen Kein Zugriff
      2. Mecklenburg-Schweriner Städte Kein Zugriff
    3. 1. Mittel- und süddeutsche Länder Kein Zugriff
      2. Mecklenburg-Schweriner Städte Kein Zugriff
  3. 1. 1. Bayern Kein Zugriff
      2. Baden Kein Zugriff
      3. Erhöhung der Zahl der Gemeinderatsmitglieder nach der sachsen-altenburgischen Notverordnung von 1919 Kein Zugriff
        Auflösungsbegehren Kein Zugriff
        Sachbegehren Kein Zugriff
      4. Auflösungsbegehren Kein Zugriff
        Sachbegehren und -referenden Kein Zugriff
    2. Norddeutsche Länder Kein Zugriff
2. Gemeindeverbandsebene Kein Zugriff
1. 1. Anwendungshäufigkeiten Kein Zugriff
  2. 1. Entscheidungsqualität Kein Zugriff
    2. Häufige Abstimmungen Kein Zugriff
    3. Verhinderung von Veränderungen Kein Zugriff
    4. Nutzung durch extremistische Parteien Kein Zugriff
  3. 1. 1. Abberufungsbegehren Kein Zugriff
      2. Sachbegehren Kein Zugriff
    2. 1. Ausschlußfristen Kein Zugriff
      2. Ein- oder Zweistufigkeit und Sammelverfahren Kein Zugriff
      3. Unterstützungsquoren Kein Zugriff
    3. Abstimmung Kein Zugriff
    4. 1. Bindungswirkung von Sachentscheiden Kein Zugriff
      2. Dokumentation Kein Zugriff
  4. Partei- und verbandspolitische Bewertungen Kein Zugriff
2. 1. Verdrängungswirkung Kein Zugriff
  2. Kritik Kein Zugriff
3. 1. Anwendungsfelder Kein Zugriff
  2. Ausgestaltungen von Sachbegehren Kein Zugriff
  3. Erfahrungen als Ursache von Veränderungen Kein Zugriff
1. Fragen zur theoretischen Einordnung Kein Zugriff
2. Gesamtwürdigung Kein Zugriff
1. 1. 1. Gesetz über die Selbstverwaltung vom 21.5.1919 Kein Zugriff
    2. Vollzugsanweisung zum Gesetz über die Selbstverwaltung vom 24.6.1919 Kein Zugriff
    3. Gemeindeordnung vom 17.10.1927 Kein Zugriff
    4. Wahlordnung für die Gemeinde-, Bezirks- und Kreiswahlen (GWO) vom 30.3.1928 Kein Zugriff
  2. 1. Gesetz einer badischen Gemeindeordnung vom 5.10.1921 Kein Zugriff
    2. Verordnung über die Gemeindewahlen vom 30.3.1922 Kein Zugriff
    3. Badische Kreisordnung vom 19.6.1923 Kein Zugriff
  3. 1. Gemeindeordnung für den Landesteil Birkenfeld i.d.F. des Änderungsgesetzes vom 31.5.1922 Kein Zugriff
    2. Verordnung zur Ausführung der Artikel 32a und 97a § 2 Abs. 10 der Gemeindeordnung, vom 31.12.1924 Kein Zugriff
  4. 1. Sachsen-Altenburg: Verordnung (Notverordnung) über Einführung eines neuen Gemeindewahlrechts in Stadt und Land und über Änderung des Stimmrechts in den Gemeindeversammlungen der Landgemeinden vom 11.... Kein Zugriff
    2. Gemeinde- und Kreisordnung für Thüringen vom 16.6.1922 Kein Zugriff
    3. Ausführungsverordnung zur Gemeinde- und Kreisordnung vom 10.8.1922 Kein Zugriff
    4. Gemeinde- und Kreisordnung für Thüringen vom 8.7.1926 Kein Zugriff
  5. 1. Gemeindeordnung für den Freistaat Sachsen vom 1.8.1923 Kein Zugriff
    2. Gemeindeordnung für den Freistaat Sachsen i.d.F. vom 15.6.1925 Kein Zugriff
2. 1. Verfahrensarten unmittelbarer Gemeindedemokratie Kein Zugriff
  2. Verfahrensarten unmittelbarer Demokratie auf Gemeindeverbandsebene Kein Zugriff
  3. Ausgestaltungen von Auflösungsbegehren als Bürgerbegehren Kein Zugriff
  4. Ausgestaltungen allgemeiner Sachbegehren als Bürgerbegehren Kein Zugriff
3. 1. 1. Gemeinden Kein Zugriff
    2. Ortschaften Kein Zugriff
  2. Badische Auflösungsbegehren Kein Zugriff
  3. Oldenburg-Birkenfelder Auflösungsbegehren Kein Zugriff
  4. 1. Sachsen-altenburgische Sachbegehren betr. Erhöhung der Zahl der Gemeinderatsmitglieder Kein Zugriff
    2. Auflösungsbegehren Kein Zugriff
    3. Sachbegehren Kein Zugriff
  5. 1. Auflösungsbegehren Kein Zugriff
    2. Sachbegehren und Territorialreferenden Kein Zugriff
4. 1. 1. Gesamtanwendungszahlen Kein Zugriff
    2. Anwendungsfälle auf 100 Gemeinden Kein Zugriff
  2. 1. 1. Absolute Anwendungszahlen Kein Zugriff
      2. Anwendungsfälle auf 100 Gemeinden Kein Zugriff
    2. 1. Absolute Anwendungszahlen Kein Zugriff
        Anwendungsfälle auf 100 Gemeinden Kein Zugriff
      2. Absolute Anwendungszahlen Kein Zugriff
        Anwendungsfälle auf 100 Gemeinden Kein Zugriff
    3. 1. Absolute Anwendungszahlen Kein Zugriff
        Anwendungsfälle auf 100 Gemeinden Kein Zugriff
      2. Absolute Anwendungszahlen Kein Zugriff
        Anwendungsfälle auf 100 Gemeinden Kein Zugriff
  3. 1. Bayerische Auflösungsbegehren in Gemeinden Kein Zugriff
    2. 1. Auflösungsbegehren Kein Zugriff
      2. Sachbegehren Kein Zugriff
    3. 1. Auflösungsbegehren Kein Zugriff
      2. Sachbegehren und Territorialreferenden Kein Zugriff
1. 1. Bayern Kein Zugriff
  2. Baden Kein Zugriff
  3. Oldenburg-Birkenfeld Kein Zugriff
  4. Thüringen Kein Zugriff
  5. Sachsen Kein Zugriff
2. Gedruckte Quellen Kein Zugriff
3. Zeitungen und Zeitschriften Kein Zugriff
4. Literatur Kein Zugriff
5. Sonstige Quellen Kein Zugriff