Rechtsnatur der aktienrechtlichen Gründerhaftung

Dr. Anna-Katharina Christensen

doi:10.5771/9783748923688

Zusammenfassung

Ein im Aktienrecht bislang ungelöstes Problem ist die Frage nach der Rechtsnatur der Gründerhaftung aus § 46 AktG, mit dem sich das Werk beschäftigt. Thematisiert werden zunächst die bislang gängigen Ansichten zur Einordnung der Gründerhaftung als deliktischen oder gesellschaftsrechtlichen Charakters. Im Anschluss daran legt die Autorin dar, dass es sich bei der aktienrechtlichen Gründerhaftung um eine Haftung sui generis im Sinne einer Risikoausgleichshaftung handelt, die einen ordnungsgemäßen Gründungshergang der Aktiengesellschaft als (institutioneller) Ausgleich des mit der Schaffung einer Aktiengesellschaft und derer Entlassung in den Rechtsverkehr verbundenen abstrakten Risikos haftungsrechtlich absichert.

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Bibliographische Angaben

Erscheinungsjahr: 2021
Erscheinungsdatum: 01.02.2021
ISBN-Print: 978-3-8487-7748-8
ISBN-Online: 978-3-7489-2368-8
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriften zum europäischen, internationalen und vergleichenden Unternehmensrecht
Band: 19
Sprache: Deutsch
Seiten: 358
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 22
1. A. Einführung Kein Zugriff
2. 1. I. Überblick über geschichtliche Entwicklung der Gründerhaftung Kein Zugriff
  2. 1. 1. a. Rückschluss auf außervertraglichen Charakter aus Ablehnung eines vertraglichen Charakters Kein Zugriff
      2. b. Rückschluss auf deliktischen Charakter aus Merkmalen des § 46 AktG Kein Zugriff
      3. c. Anlehnung der Gründerhaftung an § 823 Abs. 1 BGB, § 823 Abs. 2 BGB oder § 826 BGB Kein Zugriff
    2. 1. a. Haftung aus Organstellung Kein Zugriff
      2. aa. Vorüberlegung: Einordnung der Ansichten zur Rückführbarkeit der Haftung auf Beteiligung an der Gesellschaft bzw. auf korporationsrechtliches Verhältnis Kein Zugriff
        bb. Rückschluss auf spezifisch gesellschaftsrechtlichen Charakter aus Rückführbarkeit auf bilaterale Beziehungen Kein Zugriff
        cc. Art der Haftung aus § 46 AktG Kein Zugriff
        dd. (Un)einheitliche Betrachtung für verschiedene Tatbestandsvarianten Kein Zugriff
3. C. Vorgehensweise Kein Zugriff
4. 1. I. Begriff der Rechtsnatur einer Haftung Kein Zugriff
  2. II. Systematik des Rechts Kein Zugriff
  3. III. Folgen für systematische Einordnung der Gründerhaftung aus § 46 AktG Kein Zugriff
1. A. Zweck der Gründerhaftung Kein Zugriff
2. 1. I. Schutz der Gesellschaft Kein Zugriff
  2. II. Schutz (potenzieller) Gläubiger Kein Zugriff
  3. III. Schutz sonstiger Aktionäre Kein Zugriff
  4. 1. 1. Vorüberlegung: Methodik zur Bestimmung der Schutzrichtung des § 46 AktG Kein Zugriff
    2. 1. aa. Anspruchsberechtigung aufgrund von Schutzrichtung zugunsten der Gesellschaft Kein Zugriff
        bb. Anspruchsberechtigung aufgrund sonstiger Umstände Kein Zugriff
        cc. Zusammenfassung Kein Zugriff
      2. b. Allgemeine Begründung zum Entwurf eines Gesetzes betreffend die KGaA und AG Kein Zugriff
      3. c. Gesetzgebungsmaterialien zu § 9a GmbHG Kein Zugriff
      4. d. Verzicht und Vergleich nach § 50 AktG Kein Zugriff
      5. e. § 46 AktG als kein Schutzgesetz im Sinne des § 823 Abs. 2 BGB Kein Zugriff
      6. f. Keine Anspruchskürzung wegen Mitverschuldens Kein Zugriff
      7. g. Wirkung von Ersatzleistungen der Gründer Kein Zugriff
    3. 1. a. Schutz der Gesellschaft Kein Zugriff
      2. b. Schutz (potenzieller) Gläubiger Kein Zugriff
      3. c. Schutz sonstiger Aktionäre Kein Zugriff
      4. d. Zusammenfassung Kein Zugriff
    4. 4. Zusammenfassung Kein Zugriff
1. 1. I. Deliktsrecht als Recht der unerlaubten Handlungen Kein Zugriff
  2. 1. 1. Anlehnung der Gründerhaftung an § 826 BGB Kein Zugriff
    2. 2. Anlehnung der Gründerhaftung an § 823 Abs. 2 BGB Kein Zugriff
    3. 3. Anlehnung der Gründerhaftung an § 823 Abs. 1 BGB Kein Zugriff
2. 1. I. Bedeutung absoluter Rechte bei Tatbestandsverwirklichung des § 823 Abs. 1 BGB Kein Zugriff
  2. 1. 1. a. Vorgesellschaft als Nasciturus Kein Zugriff
      2. aa. Interesse an Gründung der Gesellschaft Kein Zugriff
        bb. Interesse an Ordnungsmäßigkeit des Gründungsherganges bei erfolgter Gründung Kein Zugriff
      3. c. Zusammenfassung Kein Zugriff
    2. 1. a. Interesse an Forderungsbefriedigung aus Schuldnervermögen Kein Zugriff
      2. b. Interesse an Bestehen eines Mindestvermögens bei Entstehen der Gesellschaft Kein Zugriff
      3. c. Zusammenfassung Kein Zugriff
    3. 3. Eingriff in deliktsrechtlich geschützte Rechtssphäre sonstiger Aktionäre Kein Zugriff
  3. III. Zusammenfassung Kein Zugriff
3. 1. I. Verschuldensprinzip in §§ 823 ff. BGB Kein Zugriff
  2. II. Verschuldensprinzip in § 46 Abs. 1, 2, 4 AktG Kein Zugriff
  3. 1. 1. Haftung für eigenes Verschulden nach § 46 Abs. 5 S. 1 AktG Kein Zugriff
    2. 2. Haftung für fremdes Verschulden nach § 46 Abs. 5 S. 2 AktG Kein Zugriff
  4. IV. Zusammenfassung Kein Zugriff
4. 1. I. Gesetzliches Schuldverhältnis aus §§ 823 ff. BGB Kein Zugriff
  2. 1. 1. Gesetzliches Schuldverhältnis zur Gesellschaft Kein Zugriff
    2. 2. Gesetzliches Schuldverhältnis zu (potenziellen) Gläubigern und sonstigen Aktionären Kein Zugriff
  3. III. Zusammenfassung Kein Zugriff
5. 1. I. Schutz des Integritätsinteresses durch Schadensersatz nach §§ 823 ff. BGB Kein Zugriff
  2. 1. 1. a. Schadensersatz zum Schutz des Integritätsinteresses aus § 46 Abs. 1 AktG Kein Zugriff
      2. b. Schadensersatz zum Schutz des Integritätsinteresses aus § 46 Abs. 2 AktG Kein Zugriff
      3. c. Schadensersatz zum Schutz des Integritätsinteresses aus § 46 Abs. 4 AktG Kein Zugriff
      4. d. Zusammenfassung Kein Zugriff
    2. 2. Schutz des Integritätsinteresses (potenzieller) Gläubiger oder sonstiger Aktionäre durch Schadensersatz nach § 46 AktG Kein Zugriff
  3. III. Zusammenfassung Kein Zugriff
6. F. Zusammenfassung Kein Zugriff
1. 1. I. Gründer als Organe der Gesellschaft Kein Zugriff
  2. II. § 46 AktG als Organhaftung Kein Zugriff
  3. III. Zusammenfassung Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. aa. Gesellschaft als Inhaberin eines Eigeninteresses Kein Zugriff
        bb. Treupflichten im Gründungsstadium Kein Zugriff
      2. b. Treupflichten von Nicht-Gesellschaftern Kein Zugriff
      3. c. Inhalt von Treupflichten Kein Zugriff
      4. d. Zusammenfassung Kein Zugriff
    2. 1. (1) Modifikationen bei Haftung aus § 280 BGB Kein Zugriff
        (2) Umfassende Haftung aus § 46 AktG Kein Zugriff
        (3) Zusammenfassung Kein Zugriff
        (1) Vorüberlegung: Tatbestandsmäßige Handlungen vor (oder bei) Errichtung der Gesellschaft Kein Zugriff
        (2) Konstruktion einer Haftung aus Culpa in Contrahendo Kein Zugriff
        (3) Herleitung vormitgliedschaftlicher Treubindungen Kein Zugriff
        (4) Zusammenfassung Kein Zugriff
        cc. Schutzbereich von Treupflichten Kein Zugriff
        dd. Zusammenfassung Kein Zugriff
      2. b. § 46 AktG als lex specialis zu ursprünglichem Anspruch der Vorgesellschaft aus Treupflichtverletzung Kein Zugriff
      3. c. Zusammenfassung Kein Zugriff
    3. 3. Zusammenfassung Kein Zugriff
  2. 1. 1. aa. Lehre vom Organisationsfehler Kein Zugriff
        bb. Missbrauchslehre Kein Zugriff
        cc. Normzwecktheorie Kein Zugriff
      2. b. Pflichten zur angemessenen Kapitalausstattung im Verhältnis zur Gesellschaft Kein Zugriff
      3. c. Zusammenfassung Kein Zugriff
    2. 1. a. § 46 AktG als Haftung für Pflichtverletzungen zur angemessenen Kapitalausstattung im Verhältnis zu außenstehenden Dritten Kein Zugriff
      2. b. § 46 AktG als Haftung für Pflichtverletzungen zur angemessenen Kapitalausstattung im Verhältnis zur Gesellschaft Kein Zugriff
      3. c. Zusammenfassung Kein Zugriff
    3. 3. Zusammenfassung Kein Zugriff
  3. 1. 1. Einlagepflichten der Gründer als bilaterale Beziehungen zwischen Gründern und Gesellschaft Kein Zugriff
    2. 1. a. Haftung für Verletzung bilateraler Pflichten zwischen Gründern und Gesellschaft Kein Zugriff
      2. aa. Haftung aus Sonderverbindung als Haftung für Verletzung bestehender Pflichten Kein Zugriff
        bb. Keine Rückführbarkeit des § 46 AktG auf Verletzung bestehender Pflichten Kein Zugriff
      3. c. Zusammenfassung Kein Zugriff
    3. 3. Zusammenfassung Kein Zugriff
  4. IV. Zusammenfassung Kein Zugriff
3. C. Zusammenfassung Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. aa. Erfolgsabwendungspflichten der Gründer Kein Zugriff
        bb. Zurechnung fremden Verschuldens Kein Zugriff
        cc. Zusammenfassung Kein Zugriff
      2. b. Gründerhaftung als keine Gefährdungshaftung Kein Zugriff
    2. 1. a. Gründerhaftung als Innenhaftung gegenüber der Gesellschaft Kein Zugriff
      2. b. Gründerhaftung als inhaltlich an das satzungsmäßige Grundkapital anknüpfend Kein Zugriff
    3. 1. aa. Beweislastumkehr zugunsten der Gesellschaft Kein Zugriff
        bb. Haftung für Übernahmeverschulden Kein Zugriff
      2. b. Haftung der Hintermänner nach § 46 Abs. 5 AktG Kein Zugriff
      3. (1) Haftung für Angaben Dritter nach § 46 Abs. 1 S. 1 AktG Kein Zugriff
        (2) Anknüpfung an Kennen bzw. Kennenmüssen in § 46 Abs. 3 AktG Kein Zugriff
        bb. Haftung für fremdes Verschulden nach § 46 Abs. 5 S. 2 AktG Kein Zugriff
      4. aa. Gesamtschuldnerische Haftung Kein Zugriff
        bb. Haftung trotz Fortbestehens der Einlageschuld Kein Zugriff
        cc. Keine Anspruchskürzung wegen Mitverschuldens Kein Zugriff
      5. e. Sicherstellung der tatsächlichen Durchsetzung durch § 50 AktG Kein Zugriff
    4. 4. Zusammenfassung Kein Zugriff
  2. 1. 1. a. Gesamtschuldnerische Haftung aller an Gründung Beteiligter Kein Zugriff
      2. b. Einheitliche Regeln über Verzicht, Vergleich und Verjährung nach §§ 50 f. AktG Kein Zugriff
      3. c. Verantwortlichkeit von Vorstand und Aufsichtsrat nach § 48 AktG Kein Zugriff
      4. d. Zusammenfassung Kein Zugriff
    2. 2. Rückführbarkeit auf tatsächliche Beteiligung am Gründungshergang Kein Zugriff
    3. 3. Anknüpfung an abstrakte Risikobehaftung der Schaffung einer Aktiengesellschaft und derer Entlassung in Rechtsverkehr Kein Zugriff
    4. 4. Zusammenfassung Kein Zugriff
  3. 1. 1. a. Entstehung körperschaftlich strukturierter juristischer Personen (AG, GmbH, KGaA, Genossenschaften, VVaG und Vereine) Kein Zugriff
      2. b. Gründerhaftung in Kapitalgesellschaften (AG, GmbH und KGaA) Kein Zugriff
    2. 2. Institutioneller Risikoausgleich durch Ordnungsmäßigkeit des Gründungsherganges Kein Zugriff
    3. 3. Haftungsrechtliche Absicherung der Ordnungsmäßigkeit des Gründungsherganges als (institutioneller) Risikoausgleich in Kapitalgesellschaften Kein Zugriff
    4. 4. Zusammenfassung Kein Zugriff
2. 1. I. Abstrakte Risikobehaftung der Schaffung einer Aktiengesellschaft und derer Entlassung in Rechtsverkehr Kein Zugriff
  2. 1. 1. Grundsätzliche Risikoverteilung zu Lasten des Rechtsverkehrs Kein Zugriff
    2. 2. Ordnungsmäßigkeit des Gründungsherganges der Aktiengesellschaft als Risikominimierungsfaktor, der Risikoverteilung zu Lasten des Rechtsverkehrs institutionell ausgleicht Kein Zugriff
    3. 1. a. Prinzip der Privatautonomie bzw. der Vereinigungsfreiheit Kein Zugriff
      2. b. Prinzip der (realen) Kapitalaufbringung Kein Zugriff
      3. c. Prinzip des Vertrauens- und Verkehrsschutzes Kein Zugriff
      4. d. Prinzip der (abstrakten) Gefahrenbeherrschung Kein Zugriff
      5. e. Prinzip der ausgleichenden Gerechtigkeit Kein Zugriff
3. C. Zusammenfassung Kein Zugriff
6. Kapitel: Zusammenfassung in Thesen Kein Zugriff Seiten 315 - 318
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 319 - 358

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