Landespersonalvertretungsgesetz Baden-Württemberg

Bernd Schaufelberger; Josef Schneider; Christian Anton; Franziska Wimmer

doi:10.5771/9783415075122

Zusammenfassung

Kommentar zum Landespersonalvertretungsgesetz Baden-Württemberg (LPVG) Mit der 8. Auflage konnte die grundlegende Reform des Landespersonalvertretungsgesetzes bereits berücksichtigt werden. Seitdem sind rund zehn Jahre vergangen. Neben Fortschritten in der personalvertretungsrechtlichen Rechtsprechung gab es signifikanten technischen Wandel (Digitalisierung) ebenso wie enorme gesellschaftliche Herausforderungen (COVID-19-Pandemie), die das Landespersonalvertretungsrecht der vergangenen Jahre nachhaltig geprägt haben. Das neue Autorenteam hat einerseits diese Neuerungen sowie andererseits Bewährtes von den Begründern dieser Kommentierung praxisorientiert in der 9. Auflage zusammengeführt. Das ist neu: Insbesondere folgende Themengebiete wurden neu eingefügt bzw. grundlegend überarbeitet: Moderne Kommunikationsmethoden (z.B. Personalratssitzung als Videokonferenz) Berufliche Entwicklung trotz Freistellung (einschließlich Vergütung) Anspruch auf Kostenerstattung gegen die Dienststelle (insb. bei Schulungen) Informationsrechte des Personalrats (Akzessorietätsgrundsatz) Neuregelung der Zustimmungsverweigerung (Wegfall des Versagungskatalogs) Einzelne Mitbestimmungstatbestände (Wohnraum, Sozialeinrichtungen usw.) Homeoffice bzw. Mobile Office und Beteiligung des Personalrats Für erfahrene und neugewählte Personalvertreterinnen und Personalvertreter Sowohl den Arbeitnehmervertretungen als auch den Dienststellen des Landes steht damit erneut ein systematischer Überblick über die aktuell geltenden Bestimmungen zum Landespersonalvertretungsrecht zur Verfügung. Der Kommentar unterstützt die tägliche Arbeit der mit dem Personalvertretungsrecht befassten Personalsachbearbeiter Gewerkschaften Verbände Verwaltungsjuristen Rechtsanwälte Gerichte

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2024
ISBN-Print: 978-3-415-07511-5
ISBN-Online: 978-3-415-07512-2
Verlag: Boorberg, Stuttgart/München
Sprache: Deutsch
Seiten: 396
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 3 - 14
Literatur- und Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 15 - 20
Vorbemerkungen Kein Zugriff Seiten 21 - 24
1. 1. § 1 Allgemeiner Grundsatz Kein Zugriff
  2. § 2 Aufgaben der Dienststelle, der Personalvertretung, der Gewerkschaften und der Arbeitgebervereinigungen Kein Zugriff
  3. § 3 Ausschluss abweichender Regelungen Kein Zugriff
  4. § 4 Beschäftigte, Gruppen Kein Zugriff
  5. § 5 Dienststellen Kein Zugriff
  6. § 6 Behinderungs-, Benachteiligungs- und Begünstigungsverbot, Unfallschutz Kein Zugriff
  7. § 7 Verschwiegenheitspflicht Kein Zugriff
2. 1. 1. § 8 Wahlberechtigung Kein Zugriff
    2. § 9 Wählbarkeit Kein Zugriff
    3. § 10 Bildung von Personalräten, Zahl der Mitglieder Kein Zugriff
    4. § 11 Vertretung nach Gruppen und Geschlechtern Kein Zugriff
    5. § 12 Andere Gruppeneinteilung Kein Zugriff
    6. § 13 Wahl des Personalrats Kein Zugriff
    7. § 14 Zusammensetzung des Personalrats nach Beschäftigungsarten und Dienststellenteilen Kein Zugriff
    8. § 15 Wahlvorstand Kein Zugriff
    9. § 16 Bestellung oder Wahl des Wahlvorstands Kein Zugriff
    10. § 17 Einleitung und Durchführung der Wahl Kein Zugriff
    11. § 18 Feststellung des Wahlergebnisses Kein Zugriff
    12. § 19 Konstituierende Sitzung des Personalrats Kein Zugriff
    13. § 20 Freiheit der Wahl, Kosten Kein Zugriff
    14. § 21 Anfechtung der Wahl Kein Zugriff
  2. 1. § 22 Amtszeit, regelmäßiger Wahlzeitraum Kein Zugriff
    2. § 23 Vorzeitige Neuwahl Kein Zugriff
    3. § 24 Ausschluss einzelner Mitglieder und Auflösung des Personalrats Kein Zugriff
    4. § 25 Erlöschen der Mitgliedschaft im Personalrat Kein Zugriff
    5. § 26 Ruhen der Mitgliedschaft im Personalrat Kein Zugriff
    6. § 27 Ersatzmitglieder Kein Zugriff
  3. 1. § 28 Vorstand Kein Zugriff
    2. § 29 Vorsitz Kein Zugriff
    3. § 30 Anberaumung der Sitzungen Kein Zugriff
    4. § 31 Gemeinsame Aufgaben von Personalrat, Richterrat und Staatsanwaltsrat Kein Zugriff
    5. § 32 Durchführung der Sitzungen, Teilnahmerechte Kein Zugriff
    6. § 33 Befangenheit Kein Zugriff
    7. § 34 Beschlussfassung Kein Zugriff
    8. § 35 Ausschüsse des Personalrats Kein Zugriff
    9. § 36 Übertragung von Befugnissen auf den Vorstand des Personalrats Kein Zugriff
    10. § 37 Einspruch der Vertreter einer Gruppe, der Beschäftigten im Sinne von § 59 oder der schwerbehinderten Beschäftigten Kein Zugriff
    11. § 38 Niederschrift Kein Zugriff
    12. § 39 Geschäftsordnung Kein Zugriff
    13. § 40 Sprechstunden Kein Zugriff
    14. § 41 Kosten Kein Zugriff
    15. § 42 Verbot der Beitragserhebung Kein Zugriff
  4. 1. § 43 Allgemeines Kein Zugriff
    2. § 44 Schulungs- und Bildungsmaßnahmen Kein Zugriff
    3. § 45 Freistellung Kein Zugriff
    4. § 46 Benachteiligungsverbot, Berufsbildung freigestellter Mitglieder des Personalrats Kein Zugriff
    5. § 47 Schutz des Arbeitsplatzes Kein Zugriff
    6. § 48 Übernahme Auszubildender Kein Zugriff
3. 1. § 49 Allgemeines Kein Zugriff
  2. § 50 Einberufung der Personalversammlung Kein Zugriff
  3. § 51 Durchführung der Personalversammlung Kein Zugriff
  4. § 52 Angelegenheiten der Personalversammlung Kein Zugriff
  5. § 53 Nichtöffentlichkeit der Personalversammlung, Teilnahmerechte Kein Zugriff
4. 1. § 54 Gesamtpersonalrat Kein Zugriff
  2. § 55 Bezirkspersonalrat und Hauptpersonalrat (Stufenvertretungen) Kein Zugriff
  3. § 56 Arbeitsgemeinschaften von Personalvertretungen Kein Zugriff
  4. § 57 Arbeitsgemeinschaft der Vorsitzenden der Hauptpersonalräte Kein Zugriff
5. 1. § 58 Kein Zugriff
6. 1. § 59 Grundsatz Kein Zugriff
  2. § 60 Wahlberechtigung, Wählbarkeit Kein Zugriff
  3. § 61 Zahl der Mitglieder Kein Zugriff
  4. § 62 Wahlgrundsätze Kein Zugriff
  5. § 63 Aufgaben der Jugend- und Auszubildendenvertretung Kein Zugriff
  6. § 64 Schutz der Mitglieder der Jugend- und Auszubildendenvertretung Kein Zugriff
  7. § 65 Jugend- und Auszubildendenversammlung Kein Zugriff
  8. § 66 Gesamt-Jugend- und Auszubildendenvertretung , Stufen-Jugend- und Auszubildendenvertretung Kein Zugriff
7. 1. § 67 Kein Zugriff
8. 1. 1. § 68 Zusammenarbeit zwischen Dienststelle und Personalvertretung Kein Zugriff
    2. § 69 Allgemeine Grundsätze für die Behandlung der Beschäftigten Kein Zugriff
    3. § 70 Allgemeine Aufgaben der Personalvertretung Kein Zugriff
    4. § 71 Unterrichtungs- und Teilnahmerechte der Personalvertretung; Arbeitsplatzschutzangelegenheiten Kein Zugriff
    5. § 72 Wirtschaftsausschuss Kein Zugriff
  2. 1. § 73 Mitbestimmung Kein Zugriff
    2. § 74 Angelegenheiten der uneingeschränkten Mitbestimmung Kein Zugriff
    3. § 75 Angelegenheiten der eingeschränkten Mitbestimmung Kein Zugriff
    4. § 76 Einleitung, Verfahren der Mitbestimmung Kein Zugriff
    5. § 77 Stufenverfahren der Mitbestimmung Kein Zugriff
    6. § 78 Einigungsstellenverfahren Kein Zugriff
    7. § 79 Einigungsstelle Kein Zugriff
    8. § 80 Mitwirkung Kein Zugriff
    9. § 81 Angelegenheiten der Mitwirkung Kein Zugriff
    10. § 82 Einleitung, Verfahren der Mitwirkung Kein Zugriff
    11. § 83 Stufenverfahren der Mitwirkung Kein Zugriff
    12. § 84 Antrag des Personalrats Kein Zugriff
    13. § 85 Dienstvereinbarungen Kein Zugriff
    14. § 86 Anhörung des Personalrats Kein Zugriff
    15. § 87 Angelegenheiten der Anhörung Kein Zugriff
    16. § 88 Durchführung von Entscheidungen, vorläufige Regelungen Kein Zugriff
    17. § 89 Zuständigkeit in nicht gestuften Verwaltungen Kein Zugriff
    18. § 90 Verhältnis zu anderen Beteiligungsrechten Kein Zugriff
9. 1. § 91 Kein Zugriff
10. 1. § 92 Kein Zugriff
  2. § 93 Kein Zugriff
11. 1. § 94 Kein Zugriff
12. 1. § 95 Kein Zugriff
13. 1. § 96 Polizei Kein Zugriff
  2. § 97 Landesamt für Verfassungsschutz Kein Zugriff
14. 1. § 98 Personalvertretungen im Schulbereich Kein Zugriff
  2. § 99 Besondere Vorschriften für Lehre und Forschung Kein Zugriff
  3. § 100 Besondere Vorschriften für Beschäftigte an Hochschulen mit Aufgaben an einem Universitätsklinikum Kein Zugriff
  4. § 101 Besondere Vorschriften für das Karlsruher Institut für Technologie Kein Zugriff
  5. § 102 Besondere Vorschriften für die Führungsakademie Baden-Württemberg Kein Zugriff
  6. § 103 Besondere Vorschriften für Theater und Orchester Kein Zugriff
15. 1. § 104 Beschäftigte der Abteilung Forstdirektion der Regierungspräsidien Kein Zugriff
16. 1. § 105 Allgemeines Kein Zugriff
  2. § 106 Dienststellen Kein Zugriff
  3. § 107 Beschäftigte Kein Zugriff
  4. § 108 Wählbarkeit Kein Zugriff
  5. § 109 Kosten Kein Zugriff
  6. § 110 Besondere Gruppen von Beschäftigten Kein Zugriff
  7. § 111 Einigungsstelle Kein Zugriff
  8. § 112 Gesamtpersonalrat Kein Zugriff
17. 1. § 113 Übergangspersonalrat, Regelungen für Umbildungen von Dienststellen Kein Zugriff
  2. § 114 Wahlordnung, Verwaltungsvorschriften Kein Zugriff
  3. § 115 Religionsgemeinschaften Kein Zugriff
  4. § 116 Inkrafttreten Kein Zugriff
18. 1. 1. Abschnitt 1 Gemeinsame Vorschriften über die Vorbereitung und die Durchführung der Wahl Kein Zugriff
    2. Abschnitt 2 Besondere Vorschriften für die Verhältniswahl Kein Zugriff
    3. Abschnitt 3 Besondere Vorschriften für die Mehrheitswahl Kein Zugriff
  2. 1. Abschnitt 1 Wahl des Bezirkspersonalrats Kein Zugriff
    2. Abschnitt 2 Wahl des Hauptpersonalrats Kein Zugriff
    3. Abschnitt 3 Wahl des Gesamtpersonalrats Kein Zugriff
    4. Abschnitt 4 Gleichzeitige Durchführung mehrerer Wahlen Kein Zugriff
  3. Teil 3 Wahl des Ausbildungspersonalrats und der Jugend- und Auszubildendenvertretung Kein Zugriff
  4. Teil 4 Schlussvorschriften Kein Zugriff
19. 1. Kapitel 5 Kein Zugriff
20. Anhang 3 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) Kein Zugriff
21. 1. Abschnitt 1 Allgemeine Bestimmungen Kein Zugriff
  2. Abschnitt 2 Maßnahmen zur Gleichstellung von Frauen und Männern Kein Zugriff
  3. Abschnitt 3 Beauftragte für Chancengleichheit, Stellvertreterin Kein Zugriff
  4. Abschnitt 4 Regelungen für Gemeinden, Stadt- und Landkreise sowie sonstige Körperschaften und Anstalten Kein Zugriff
  5. Abschnitt 5 Vereinbarkeit von Familie, Pflege und Beruf für Frauen und Männer Kein Zugriff
  6. Abschnitt 6 Übergangs- und Schlussvorschriften Kein Zugriff
Stichwortverzeichnis Kein Zugriff Seiten 391 - 396