Übertragungsrechte an Sportveranstaltungen in der Insolvenz

Dr. Andreas Herr

doi:10.5771/9783845207537

Zusammenfassung

Die Vergabe von Übertragungsrechten an Sportveranstaltungen ist ein erheblicher Wirtschaftsfaktor. Der großen ökonomischen Bedeutung stehen jedoch Schwierigkeiten bei der rechtlichen Einordnung gegenüber. Diese Probleme setzen sich im Insolvenzfall fort.

Ausgehend von den Rechtsgrundlagen der Übertragungsrechte untersucht die Arbeit in einem ersten Teil sowohl für Deutschland als auch für Frankreich, wer zur Vergabe der Rechte befugt ist und wie sich die Verwertung der Rechte vollzieht.

In einem zweiten Teil wird auf das Schicksal der Übertragungsrechte in der Insolvenz eingegangen. Der Autor analysiert die relevanten insolvenzrechtlichen Regelungen in Deutschland und Frankreich. Dabei werden jeweils die rechtlichen Auswirkungen im Falle der Insolvenz des Rechteerwerbers (Lizenznehmers) und des Rechtevermarkters (Lizenzgebers) behandelt. Der Klärung der Zugehörigkeit der Übertragungsrechte zur Insolvenzmasse folgt eine Analyse der Entscheidungsmöglichkeiten der jeweiligen Insolvenzorgane sowie etwaiger Sicherungsmechanismen der Vertragspartner.

Abschließend werden die Ergebnisse der Untersuchung rechtsvergleichend gegenübergestellt.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2008
ISBN-Print: 978-3-8329-3354-8
ISBN-Online: 978-3-8452-0753-7
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriften zum Sportrecht
Band: 11
Sprache: Deutsch
Seiten: 258
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 16
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 17 - 22
Einleitung Kein Zugriff Seiten 23 - 28
1. 1. 1. 1. Abwehransprüche des Veranstalters Kein Zugriff
      2. Abwehransprüche der Sportler? Kein Zugriff
    2. 1. Der Veranstalter in der Rechtsprechung Kein Zugriff
      2. Der Veranstalter in der Literatur Kein Zugriff
      3. Zusammenfassung und Stellungnahme zum Veranstalter und seiner Rechtsposition Kein Zugriff
    3. 1. Vermarktung durch einen Einzelveranstalter Kein Zugriff
      2. Zentralvermarktung durch die Sportverbände Kein Zugriff
        Beteiligung der Vereine aufgrund neuer Vermarktungsmodelle Kein Zugriff
        Bewertung der neuen Vermarktungsmodelle Kein Zugriff
  2. 1. 1. Fernsehrechte als Gegenstand der Rechteübertragung? Kein Zugriff
      2. Ermächtigung gem. § 185 Abs. 1 BGB analog? Kein Zugriff
      3. Übertragung der Einwilligung? Kein Zugriff
      4. Schuldrechtliches Erklärungsmodell Kein Zugriff
    2. Dingliche Rechtsposition des Erwerbers der Übertragungsrechte? Kein Zugriff
    3. 1. Vertragliche Ausgestaltung im Einzelnen Kein Zugriff
      2. Kaufvertrag Kein Zugriff
        Pachtvertrag Kein Zugriff
        Dienst-, Werk- und Mietvertrag Kein Zugriff
        Lizenzvertrag Kein Zugriff
        Vertrag sui generis Kein Zugriff
      3. Internationale Fernsehverwertungsverträge Kein Zugriff
    4. 1. Bedeutung der Sportrechteagenturen Kein Zugriff
      2. Agenturvereinbarung Kein Zugriff
        „Rechtekauf“ Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Diskussion um die Veranstalterrechte in der Literatur Kein Zugriff
      2. Anerkennung der Veranstalterrechte in der Rechtsprechung Kein Zugriff
    2. 1. Sportverbände („fédérations sportives“) im Sinn von Art. L. 131-1 ff. Code du Sport Kein Zugriff
        Sonstige Veranstalter („organisateurs“) im Sinn von Art. L. 331-5 Code du Sport Kein Zugriff
        Beteiligung der Vereine an der Rechtevermarktung? Kein Zugriff
        Rechte der teilnehmenden Sportler Kein Zugriff
      2. Echtes Eigentumsrecht? Kein Zugriff
        Leistungsschutzrecht eigener Art Kein Zugriff
  2. 1. Übertragbarkeit der Verwertungsrechte als Vermarktungsvoraussetzung Kein Zugriff
    2. 1. Grundsätzliche Freiheit bei der Vertragsgestaltung Kein Zugriff
      2. Pflichten der Parteien Kein Zugriff
      3. Kaufvertrag Kein Zugriff
        Pacht- bzw. Lizenzvertrag Kein Zugriff
        Werk- und mietvertragliche Elemente Kein Zugriff
        Vertrag sui generis Kein Zugriff
      4. Internationale Verwertungsverträge Kein Zugriff
      5. Beteiligung von Sportrechteagenturen Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Umfang der Insolvenzmasse gem. §§ 35, 36 InsO Kein Zugriff
      2. Teleologische Reduktion des § 36 InsO auf natürliche Personen? Kein Zugriff
      3. Höchstpersönlichkeit der Einwilligung als Vollstreckungshindernis? Kein Zugriff
        Schuldrechtlicher Charakter der Verwertungsbefugnis als Vollstreckungshindernis? Kein Zugriff
        Bedeutung der Parteivereinbarungen für die Übertragbarkeit Kein Zugriff
        Auswirkungen auf die Verwertungsmöglichkeiten des Insolvenzverwalters Kein Zugriff
    2. 1. Gegenseitigkeit des Fernsehverwertungsvertrages Kein Zugriff
        Das Pflichtenprogramm des Rechteerwerbers Kein Zugriff
        Das Pflichtenprogramm des Sportveranstalters Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
      2. Der Regelungsgehalt des § 105 InsO Kein Zugriff
        Der Begriff der Teilbarkeit in § 105 InsO Kein Zugriff
        Teilbare Leistungen beim Fernsehverwertungsvertrag Kein Zugriff
        Folgen für die Rechtsstellung der beteiligten Vertragspartner Kein Zugriff
        Einrede des nicht erfüllten Vertrages grundsätzlich auch in der Insolvenz Kein Zugriff
        Keine Einrede des nicht erfüllten Vertrages im Rahmen des § 105 InsO Kein Zugriff
      3. Ausschluss des Verwalterwahlrechts wegen Anwendbarkeit des § 108 InsO? Kein Zugriff
      4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    3. 1. Vertragliche Gestaltung durch Lösungsklauseln Kein Zugriff
      2. Kommissionsbericht, Diskussions-, Referenten- und Regierungsentwurf Kein Zugriff
        Die Streichung des § 137 Abs. 2 und Abs. 3 RegE Kein Zugriff
        Folgen für die Beurteilung der Zulässigkeit von Lösungsklauseln Kein Zugriff
        Das Verhältnis von § 112 InsO zu § 119 InsO Kein Zugriff
        Planwidrige Regelungslücke Kein Zugriff
        Vergleichbarkeit der Interessenlagen Kein Zugriff
        Folgen für den Sportveranstalter Kein Zugriff
      3. Kündigungsrecht trotz §§ 112, 119 InsO? Kein Zugriff
      4. Ausländisches Vertragsstatut und Verfahrenseröffnung in Deutschland Kein Zugriff
        Ausländisches Vertragsstatut und ausländischer Gerichtsstand Kein Zugriff
      5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    4. 1. Die Erfüllungswahl und deren Rechtsfolgen Kein Zugriff
      2. Auswirkungen auf den Fernsehverwertungsvertrag Kein Zugriff
        Das Abstraktionsprinzip bei urheberrechtlichen Lizenzen Kein Zugriff
        Vergleichbare Interessenlage bei der Vermarktung von Fernsehrechten Kein Zugriff
        Folgen für die beteiligten Vertragspartner Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
      3. Folgen der Verwalterentscheidung für Unterlizenznehmer Kein Zugriff
    5. 1. Masseverwertung nach Maßgabe der gesetzlichen Vorschriften Kein Zugriff
      2. Der Insolvenzplan als flexible Gestaltungsmöglichkeit Kein Zugriff
        Allgemeine Auswirkungen des Plans auf bestehende Forderungen Kein Zugriff
        Besonderheiten bei Verträgen im Sinn des § 103 InsO Kein Zugriff
        Folgen für den Sportveranstalter Kein Zugriff
  2. 1. Rechtevermarktung durch Sportverbände und Insolvenz Kein Zugriff
    2. Beteiligung von Vereinen an der Rechtevermarktung und Insolvenz Kein Zugriff
    3. 1. Aufrechterhaltung des Spielbetriebs Kein Zugriff
        Verbandsrechtliche Regelungen für die Teilnahme am Ligabetrieb Kein Zugriff
        Beurteilungsmaßstab für die Zulässigkeit verbandsrechtlicher Insolvenzklauseln Kein Zugriff
        Verbandsrechtliche Insolvenzklauseln im Einzelnen Kein Zugriff
        Auswirkungen auf das Verwalterwahlrecht Kein Zugriff
      2. Lösungsrecht des Lizenznehmers in der Insolvenz des Sportveranstalters? Kein Zugriff
    4. Übertragungsrechte im weiteren Verlauf des Verfahrens Kein Zugriff
    5. 1. Dingliches Recht als Voraussetzung der Aussonderung Kein Zugriff
      2. Die Rechtsposition des Inhabers einer ausschließlichen Lizenz im „klassischen“ Lizenzrecht Kein Zugriff
        Die Rechtsposition des Erwerbers der Übertragungsrechte Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Das Schuldnervermögen in der Beobachtungsphase Kein Zugriff
      2. Das Schuldnervermögen bei Liquidation des Unternehmens Kein Zugriff
      3. Folgen für die Übertragungsrechte Kein Zugriff
    2. 1. Contrat en cours d’existence Kein Zugriff
        Contrat en cours d’exécution Kein Zugriff
        Bedeutung der vertraglichen Leistungen des Sportveranstalters Kein Zugriff
        Bedeutung der vertraglichen Leistungen des Rechteerwerbers Kein Zugriff
        Zusammenfassung Kein Zugriff
      2. Fernsehverwertungsvertrag als „contrat intuitu personae“? Kein Zugriff
        Grundsätzlich keine Auswirkungen auf das Verwalterwahlrecht Kein Zugriff
      3. Unwirksamkeit gemäß Art. L. 622-13 Abs. 6 Code de Commerce Kein Zugriff
        Wirksamkeit von Lösungsklauseln bei ausländischem Vertragsstatut? Kein Zugriff
        Geltendmachung der Unteilbarkeit der Leistungen Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
      4. Schutz der am Vertrag festgehaltenen Gläubiger Kein Zugriff
        Folgen für den Sportveranstalter Kein Zugriff
        Auswirkungen auf die Rechtsstellung des Erwerbers der Rechte Kein Zugriff
        Schadensersatzansprüche des Sportveranstalters Kein Zugriff
        Auswirkungen auf die Rechtsstellung von Unterlizenznehmern Kein Zugriff
    3. 1. Aufrechterhaltung der in der Beobachtungsphase fortgeführten Verträge Kein Zugriff
      2. Regelung der Gläubigerbefriedigung Kein Zugriff
      3. Auswirkungen auf die Rechtsstellung des Sportveranstalters Kein Zugriff
    4. 1. Vorübergehende Fortführung bestehender Vertragsbeziehungen in der Liquidation Kein Zugriff
      2. Voraussetzungen für einen gerichtlich angeordneten Vertragsübergang Kein Zugriff
        Wirkungen des gerichtlich angeordneten Vertragsübergangs Kein Zugriff
        Anwendbarkeit des Art. L. 642-7 Code de Commerce grundsätzlich auch auf Verträge intuitu personae Kein Zugriff
        Unwirksamkeit von „clauses d’incessibilité“ und „clauses d’agrément“ Kein Zugriff
        Die Regelungen in der EuInsVO, insbesondere der ordre public Vorbehalt in Art. 26 EuInsVO Kein Zugriff
        Gerichtliche Anordnung des Vertragsübergangs als ordre public Verstoß? Kein Zugriff
        Folgen einer Veräußerung für den Sportveranstalter Kein Zugriff
  2. 1. 1. Die Bedeutung von Sportverbänden und -vereinen bei der Rechtevermarktung Kein Zugriff
      2. Die wirtschaftliche Situation von Sportvereinen am Beispiel des Fußballs Kein Zugriff
    2. 1. Fortsetzung des Spielbetriebs als Voraussetzung für eine Erfüllungswahl Kein Zugriff
        Finanzielle Kontrolle der Vereine und Herabstufung als mögliche Sanktion Kein Zugriff
        Die Herabstufung von Girondins de Bordeaux als prominenter Beispielfall Kein Zugriff
        Bewertung von Herabstufungen vor dem Hintergrund der Zielsetzungen des französischen Insolvenzverfahrens Kein Zugriff
        Auswirkungen auf das Verwalterwahlrecht Kein Zugriff
      2. Bindung des Vertragspartners an die Verwalterentscheidung Kein Zugriff
    3. Die Übertragungsrechte im weiteren Verlauf des Verfahrens Kein Zugriff
    4. 1. „Action en revendication“ bei immateriellen Gütern Kein Zugriff
        Das Verhältnis der „revendication“ zur Regelung des Art. L. 622-13 Code de Commerce Kein Zugriff
      2. Folgen für das Schicksal der Übertragungsrechte Kein Zugriff
1. 1. Grundlagen der Fernsehrechte Kein Zugriff Seiten 231 - 232
  2. Inhaber der Fernsehrechte Kein Zugriff Seiten 232 - 232
  3. Vergabe der Fernsehrechte Kein Zugriff Seiten 232 - 233
2. 1. Fernsehrechte als Bestandteil der Insolvenzmasse Kein Zugriff Seiten 233 - 234
  2. 1. Der Fernsehverwertungsvertrag als laufender Vertrag Kein Zugriff
    2. Die Unzulässigkeit insolvenzabhängiger Lösungsklauseln Kein Zugriff
    3. Die Teilbarkeit der zu erbringenden Leistungen Kein Zugriff
    4. Die Optionen des Verwalters Kein Zugriff
  3. Die Übertragungsrechte im Fall eines Insolvenzplans Kein Zugriff Seiten 237 - 239
  4. 1. Besonderheiten im Fall der Insolvenz eines Sportvereins Kein Zugriff
    2. Aussonderung der Übertragungsrechte durch den Rechteerwerber? Kein Zugriff
3. Abschließende Bewertung Kein Zugriff Seiten 241 - 242
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 243 - 258

Übertragungsrechte an Sportveranstaltungen in der Insolvenz

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