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Monographie Kein Zugriff

Übertragungsrechte an Sportveranstaltungen in der Insolvenz

Eine Untersuchung der Rechtslage in Deutschland und Frankreich
Autor:innen:
Verlag:
 2008

Zusammenfassung

Die Vergabe von Übertragungsrechten an Sportveranstaltungen ist ein erheblicher Wirtschaftsfaktor. Der großen ökonomischen Bedeutung stehen jedoch Schwierigkeiten bei der rechtlichen Einordnung gegenüber. Diese Probleme setzen sich im Insolvenzfall fort.

Ausgehend von den Rechtsgrundlagen der Übertragungsrechte untersucht die Arbeit in einem ersten Teil sowohl für Deutschland als auch für Frankreich, wer zur Vergabe der Rechte befugt ist und wie sich die Verwertung der Rechte vollzieht.

In einem zweiten Teil wird auf das Schicksal der Übertragungsrechte in der Insolvenz eingegangen. Der Autor analysiert die relevanten insolvenzrechtlichen Regelungen in Deutschland und Frankreich. Dabei werden jeweils die rechtlichen Auswirkungen im Falle der Insolvenz des Rechteerwerbers (Lizenznehmers) und des Rechtevermarkters (Lizenzgebers) behandelt. Der Klärung der Zugehörigkeit der Übertragungsrechte zur Insolvenzmasse folgt eine Analyse der Entscheidungsmöglichkeiten der jeweiligen Insolvenzorgane sowie etwaiger Sicherungsmechanismen der Vertragspartner.

Abschließend werden die Ergebnisse der Untersuchung rechtsvergleichend gegenübergestellt.

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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2008
Copyrightjahr
2008
ISBN-Print
978-3-8329-3354-8
ISBN-Online
978-3-8452-0753-7
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriften zum Sportrecht
Band
11
Sprache
Deutsch
Seiten
258
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 16 Andreas Herr
  2. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff 17 - 22 Andreas Herr
  3. Einleitung Kein Zugriff 23 - 28 Andreas Herr
      1. Andreas Herr
        1. Andreas Herr
          1. Abwehransprüche des Veranstalters Kein Zugriff Andreas Herr
          2. Abwehransprüche der Sportler? Kein Zugriff Andreas Herr
        2. Andreas Herr
          1. Der Veranstalter in der Rechtsprechung Kein Zugriff Andreas Herr
          2. Der Veranstalter in der Literatur Kein Zugriff Andreas Herr
          3. Zusammenfassung und Stellungnahme zum Veranstalter und seiner Rechtsposition Kein Zugriff Andreas Herr
        3. Andreas Herr
          1. Vermarktung durch einen Einzelveranstalter Kein Zugriff Andreas Herr
          2. Andreas Herr
            1. Zentralvermarktung durch die Sportverbände Kein Zugriff Andreas Herr
            2. Beteiligung der Vereine aufgrund neuer Vermarktungsmodelle Kein Zugriff Andreas Herr
            3. Bewertung der neuen Vermarktungsmodelle Kein Zugriff Andreas Herr
      2. Andreas Herr
        1. Andreas Herr
          1. Fernsehrechte als Gegenstand der Rechteübertragung? Kein Zugriff Andreas Herr
          2. Ermächtigung gem. § 185 Abs. 1 BGB analog? Kein Zugriff Andreas Herr
          3. Übertragung der Einwilligung? Kein Zugriff Andreas Herr
          4. Schuldrechtliches Erklärungsmodell Kein Zugriff Andreas Herr
        2. Dingliche Rechtsposition des Erwerbers der Übertragungsrechte? Kein Zugriff Andreas Herr
        3. Andreas Herr
          1. Vertragliche Ausgestaltung im Einzelnen Kein Zugriff Andreas Herr
          2. Andreas Herr
            1. Kaufvertrag Kein Zugriff Andreas Herr
            2. Pachtvertrag Kein Zugriff Andreas Herr
            3. Dienst-, Werk- und Mietvertrag Kein Zugriff Andreas Herr
            4. Lizenzvertrag Kein Zugriff Andreas Herr
            5. Vertrag sui generis Kein Zugriff Andreas Herr
          3. Internationale Fernsehverwertungsverträge Kein Zugriff Andreas Herr
        4. Andreas Herr
          1. Bedeutung der Sportrechteagenturen Kein Zugriff Andreas Herr
          2. Andreas Herr
            1. Agenturvereinbarung Kein Zugriff Andreas Herr
            2. „Rechtekauf“ Kein Zugriff Andreas Herr
      1. Andreas Herr
        1. Andreas Herr
          1. Diskussion um die Veranstalterrechte in der Literatur Kein Zugriff Andreas Herr
          2. Anerkennung der Veranstalterrechte in der Rechtsprechung Kein Zugriff Andreas Herr
        2. Andreas Herr
          1. Andreas Herr
            1. Andreas Herr
              1. Sportverbände („fédérations sportives“) im Sinn von Art. L. 131-1 ff. Code du Sport Kein Zugriff Andreas Herr
              2. Sonstige Veranstalter („organisateurs“) im Sinn von Art. L. 331-5 Code du Sport Kein Zugriff Andreas Herr
            2. Beteiligung der Vereine an der Rechtevermarktung? Kein Zugriff Andreas Herr
            3. Rechte der teilnehmenden Sportler Kein Zugriff Andreas Herr
          2. Andreas Herr
            1. Echtes Eigentumsrecht? Kein Zugriff Andreas Herr
            2. Leistungsschutzrecht eigener Art Kein Zugriff Andreas Herr
      2. Andreas Herr
        1. Übertragbarkeit der Verwertungsrechte als Vermarktungsvoraussetzung Kein Zugriff Andreas Herr
        2. Andreas Herr
          1. Grundsätzliche Freiheit bei der Vertragsgestaltung Kein Zugriff Andreas Herr
          2. Pflichten der Parteien Kein Zugriff Andreas Herr
          3. Andreas Herr
            1. Kaufvertrag Kein Zugriff Andreas Herr
            2. Pacht- bzw. Lizenzvertrag Kein Zugriff Andreas Herr
            3. Werk- und mietvertragliche Elemente Kein Zugriff Andreas Herr
            4. Vertrag sui generis Kein Zugriff Andreas Herr
          4. Internationale Verwertungsverträge Kein Zugriff Andreas Herr
          5. Beteiligung von Sportrechteagenturen Kein Zugriff Andreas Herr
      1. Andreas Herr
        1. Andreas Herr
          1. Umfang der Insolvenzmasse gem. §§ 35, 36 InsO Kein Zugriff Andreas Herr
          2. Teleologische Reduktion des § 36 InsO auf natürliche Personen? Kein Zugriff Andreas Herr
          3. Andreas Herr
            1. Höchstpersönlichkeit der Einwilligung als Vollstreckungshindernis? Kein Zugriff Andreas Herr
            2. Schuldrechtlicher Charakter der Verwertungsbefugnis als Vollstreckungshindernis? Kein Zugriff Andreas Herr
            3. Bedeutung der Parteivereinbarungen für die Übertragbarkeit Kein Zugriff Andreas Herr
            4. Auswirkungen auf die Verwertungsmöglichkeiten des Insolvenzverwalters Kein Zugriff Andreas Herr
        2. Andreas Herr
          1. Andreas Herr
            1. Gegenseitigkeit des Fernsehverwertungsvertrages Kein Zugriff Andreas Herr
            2. Andreas Herr
              1. Das Pflichtenprogramm des Rechteerwerbers Kein Zugriff Andreas Herr
              2. Das Pflichtenprogramm des Sportveranstalters Kein Zugriff Andreas Herr
            3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Andreas Herr
          2. Andreas Herr
            1. Der Regelungsgehalt des § 105 InsO Kein Zugriff Andreas Herr
            2. Andreas Herr
              1. Der Begriff der Teilbarkeit in § 105 InsO Kein Zugriff Andreas Herr
              2. Teilbare Leistungen beim Fernsehverwertungsvertrag Kein Zugriff Andreas Herr
            3. Folgen für die Rechtsstellung der beteiligten Vertragspartner Kein Zugriff Andreas Herr
            4. Andreas Herr
              1. Einrede des nicht erfüllten Vertrages grundsätzlich auch in der Insolvenz Kein Zugriff Andreas Herr
              2. Keine Einrede des nicht erfüllten Vertrages im Rahmen des § 105 InsO Kein Zugriff Andreas Herr
          3. Ausschluss des Verwalterwahlrechts wegen Anwendbarkeit des § 108 InsO? Kein Zugriff Andreas Herr
          4. Zwischenergebnis Kein Zugriff Andreas Herr
        3. Andreas Herr
          1. Vertragliche Gestaltung durch Lösungsklauseln Kein Zugriff Andreas Herr
          2. Andreas Herr
            1. Andreas Herr
              1. Kommissionsbericht, Diskussions-, Referenten- und Regierungsentwurf Kein Zugriff Andreas Herr
              2. Die Streichung des § 137 Abs. 2 und Abs. 3 RegE Kein Zugriff Andreas Herr
              3. Folgen für die Beurteilung der Zulässigkeit von Lösungsklauseln Kein Zugriff Andreas Herr
            2. Andreas Herr
              1. Das Verhältnis von § 112 InsO zu § 119 InsO Kein Zugriff Andreas Herr
              2. Andreas Herr
                1. Planwidrige Regelungslücke Kein Zugriff Andreas Herr
                2. Vergleichbarkeit der Interessenlagen Kein Zugriff Andreas Herr
            3. Folgen für den Sportveranstalter Kein Zugriff Andreas Herr
          3. Kündigungsrecht trotz §§ 112, 119 InsO? Kein Zugriff Andreas Herr
          4. Andreas Herr
            1. Ausländisches Vertragsstatut und Verfahrenseröffnung in Deutschland Kein Zugriff Andreas Herr
            2. Ausländisches Vertragsstatut und ausländischer Gerichtsstand Kein Zugriff Andreas Herr
          5. Zwischenergebnis Kein Zugriff Andreas Herr
        4. Andreas Herr
          1. Die Erfüllungswahl und deren Rechtsfolgen Kein Zugriff Andreas Herr
          2. Andreas Herr
            1. Auswirkungen auf den Fernsehverwertungsvertrag Kein Zugriff Andreas Herr
            2. Andreas Herr
              1. Andreas Herr
                1. Das Abstraktionsprinzip bei urheberrechtlichen Lizenzen Kein Zugriff Andreas Herr
                2. Vergleichbare Interessenlage bei der Vermarktung von Fernsehrechten Kein Zugriff Andreas Herr
              2. Folgen für die beteiligten Vertragspartner Kein Zugriff Andreas Herr
            3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Andreas Herr
          3. Folgen der Verwalterentscheidung für Unterlizenznehmer Kein Zugriff Andreas Herr
        5. Andreas Herr
          1. Masseverwertung nach Maßgabe der gesetzlichen Vorschriften Kein Zugriff Andreas Herr
          2. Andreas Herr
            1. Der Insolvenzplan als flexible Gestaltungsmöglichkeit Kein Zugriff Andreas Herr
            2. Andreas Herr
              1. Allgemeine Auswirkungen des Plans auf bestehende Forderungen Kein Zugriff Andreas Herr
              2. Besonderheiten bei Verträgen im Sinn des § 103 InsO Kein Zugriff Andreas Herr
              3. Folgen für den Sportveranstalter Kein Zugriff Andreas Herr
      2. Andreas Herr
        1. Rechtevermarktung durch Sportverbände und Insolvenz Kein Zugriff Andreas Herr
        2. Beteiligung von Vereinen an der Rechtevermarktung und Insolvenz Kein Zugriff Andreas Herr
        3. Andreas Herr
          1. Andreas Herr
            1. Aufrechterhaltung des Spielbetriebs Kein Zugriff Andreas Herr
            2. Andreas Herr
              1. Verbandsrechtliche Regelungen für die Teilnahme am Ligabetrieb Kein Zugriff Andreas Herr
              2. Beurteilungsmaßstab für die Zulässigkeit verbandsrechtlicher Insolvenzklauseln Kein Zugriff Andreas Herr
              3. Verbandsrechtliche Insolvenzklauseln im Einzelnen Kein Zugriff Andreas Herr
            3. Auswirkungen auf das Verwalterwahlrecht Kein Zugriff Andreas Herr
          2. Lösungsrecht des Lizenznehmers in der Insolvenz des Sportveranstalters? Kein Zugriff Andreas Herr
        4. Übertragungsrechte im weiteren Verlauf des Verfahrens Kein Zugriff Andreas Herr
        5. Andreas Herr
          1. Dingliches Recht als Voraussetzung der Aussonderung Kein Zugriff Andreas Herr
          2. Andreas Herr
            1. Die Rechtsposition des Inhabers einer ausschließlichen Lizenz im „klassischen“ Lizenzrecht Kein Zugriff Andreas Herr
            2. Die Rechtsposition des Erwerbers der Übertragungsrechte Kein Zugriff Andreas Herr
      1. Andreas Herr
        1. Andreas Herr
          1. Das Schuldnervermögen in der Beobachtungsphase Kein Zugriff Andreas Herr
          2. Das Schuldnervermögen bei Liquidation des Unternehmens Kein Zugriff Andreas Herr
          3. Folgen für die Übertragungsrechte Kein Zugriff Andreas Herr
        2. Andreas Herr
          1. Andreas Herr
            1. Andreas Herr
              1. Contrat en cours d’existence Kein Zugriff Andreas Herr
              2. Contrat en cours d’exécution Kein Zugriff Andreas Herr
            2. Andreas Herr
              1. Bedeutung der vertraglichen Leistungen des Sportveranstalters Kein Zugriff Andreas Herr
              2. Bedeutung der vertraglichen Leistungen des Rechteerwerbers Kein Zugriff Andreas Herr
            3. Zusammenfassung Kein Zugriff Andreas Herr
          2. Andreas Herr
            1. Fernsehverwertungsvertrag als „contrat intuitu personae“? Kein Zugriff Andreas Herr
            2. Grundsätzlich keine Auswirkungen auf das Verwalterwahlrecht Kein Zugriff Andreas Herr
          3. Andreas Herr
            1. Andreas Herr
              1. Unwirksamkeit gemäß Art. L. 622-13 Abs. 6 Code de Commerce Kein Zugriff Andreas Herr
              2. Wirksamkeit von Lösungsklauseln bei ausländischem Vertragsstatut? Kein Zugriff Andreas Herr
            2. Geltendmachung der Unteilbarkeit der Leistungen Kein Zugriff Andreas Herr
            3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Andreas Herr
          4. Andreas Herr
            1. Andreas Herr
              1. Schutz der am Vertrag festgehaltenen Gläubiger Kein Zugriff Andreas Herr
              2. Folgen für den Sportveranstalter Kein Zugriff Andreas Herr
            2. Andreas Herr
              1. Auswirkungen auf die Rechtsstellung des Erwerbers der Rechte Kein Zugriff Andreas Herr
              2. Schadensersatzansprüche des Sportveranstalters Kein Zugriff Andreas Herr
              3. Auswirkungen auf die Rechtsstellung von Unterlizenznehmern Kein Zugriff Andreas Herr
        3. Andreas Herr
          1. Aufrechterhaltung der in der Beobachtungsphase fortgeführten Verträge Kein Zugriff Andreas Herr
          2. Regelung der Gläubigerbefriedigung Kein Zugriff Andreas Herr
          3. Auswirkungen auf die Rechtsstellung des Sportveranstalters Kein Zugriff Andreas Herr
        4. Andreas Herr
          1. Vorübergehende Fortführung bestehender Vertragsbeziehungen in der Liquidation Kein Zugriff Andreas Herr
          2. Andreas Herr
            1. Andreas Herr
              1. Voraussetzungen für einen gerichtlich angeordneten Vertragsübergang Kein Zugriff Andreas Herr
              2. Wirkungen des gerichtlich angeordneten Vertragsübergangs Kein Zugriff Andreas Herr
            2. Andreas Herr
              1. Anwendbarkeit des Art. L. 642-7 Code de Commerce grundsätzlich auch auf Verträge intuitu personae Kein Zugriff Andreas Herr
              2. Unwirksamkeit von „clauses d’incessibilité“ und „clauses d’agrément“ Kein Zugriff Andreas Herr
            3. Andreas Herr
              1. Die Regelungen in der EuInsVO, insbesondere der ordre public Vorbehalt in Art. 26 EuInsVO Kein Zugriff Andreas Herr
              2. Gerichtliche Anordnung des Vertragsübergangs als ordre public Verstoß? Kein Zugriff Andreas Herr
            4. Folgen einer Veräußerung für den Sportveranstalter Kein Zugriff Andreas Herr
      2. Andreas Herr
        1. Andreas Herr
          1. Die Bedeutung von Sportverbänden und -vereinen bei der Rechtevermarktung Kein Zugriff Andreas Herr
          2. Die wirtschaftliche Situation von Sportvereinen am Beispiel des Fußballs Kein Zugriff Andreas Herr
        2. Andreas Herr
          1. Andreas Herr
            1. Fortsetzung des Spielbetriebs als Voraussetzung für eine Erfüllungswahl Kein Zugriff Andreas Herr
            2. Andreas Herr
              1. Finanzielle Kontrolle der Vereine und Herabstufung als mögliche Sanktion Kein Zugriff Andreas Herr
              2. Die Herabstufung von Girondins de Bordeaux als prominenter Beispielfall Kein Zugriff Andreas Herr
              3. Bewertung von Herabstufungen vor dem Hintergrund der Zielsetzungen des französischen Insolvenzverfahrens Kein Zugriff Andreas Herr
            3. Auswirkungen auf das Verwalterwahlrecht Kein Zugriff Andreas Herr
          2. Bindung des Vertragspartners an die Verwalterentscheidung Kein Zugriff Andreas Herr
        3. Die Übertragungsrechte im weiteren Verlauf des Verfahrens Kein Zugriff Andreas Herr
        4. Andreas Herr
          1. Andreas Herr
            1. „Action en revendication“ bei immateriellen Gütern Kein Zugriff Andreas Herr
            2. Das Verhältnis der „revendication“ zur Regelung des Art. L. 622-13 Code de Commerce Kein Zugriff Andreas Herr
          2. Folgen für das Schicksal der Übertragungsrechte Kein Zugriff Andreas Herr
      1. Grundlagen der Fernsehrechte Kein Zugriff 231 - 232 Andreas Herr
      2. Inhaber der Fernsehrechte Kein Zugriff 232 - 232 Andreas Herr
      3. Vergabe der Fernsehrechte Kein Zugriff 232 - 233 Andreas Herr
      1. Fernsehrechte als Bestandteil der Insolvenzmasse Kein Zugriff 233 - 234 Andreas Herr
      2. Andreas Herr
        1. Der Fernsehverwertungsvertrag als laufender Vertrag Kein Zugriff Andreas Herr
        2. Die Unzulässigkeit insolvenzabhängiger Lösungsklauseln Kein Zugriff Andreas Herr
        3. Die Teilbarkeit der zu erbringenden Leistungen Kein Zugriff Andreas Herr
        4. Die Optionen des Verwalters Kein Zugriff Andreas Herr
      3. Die Übertragungsrechte im Fall eines Insolvenzplans Kein Zugriff 237 - 239 Andreas Herr
      4. Andreas Herr
        1. Besonderheiten im Fall der Insolvenz eines Sportvereins Kein Zugriff Andreas Herr
        2. Aussonderung der Übertragungsrechte durch den Rechteerwerber? Kein Zugriff Andreas Herr
    3. Abschließende Bewertung Kein Zugriff 241 - 242 Andreas Herr
  7. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 243 - 258 Andreas Herr

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