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Monographie Kein Zugriff

Ein zukünftiger Altersrentenvertrag unter Wettbewerbsbedingungen

Autor:innen:
Verlag:
 2009

Zusammenfassung

Das Buch thematisiert die Herausforderungen der Alterssicherung in Deutschland unter Berücksichtigung des Europarechts. Der Autor beurteilt das System der gesetzlichen Rentenversicherung aus der Perspektive des Europarechts und kommt zu dem Ergebnis, dass der deutsche Gesetzgeber aufgrund der demografischen Veränderungen das Umlagesystem der gesetzlichen Rentenversicherung in einem größeren Maße als bislang auf ein kapitalgedecktes System umstellen muss. Dabei geht er auch auf die ökonomischen Möglichkeiten einer derartigen Umstellung ein. Er zeigt auf, welche Handlungsspielräume der Gesetzgeber hat und untersucht, welche Anforderungen hinsichtlich einer wettbewerblichen Ausgestaltung die kapitalgedeckte Vorsorge erfüllen muss. Mit seinem Werk gibt der Autor einen Einblick in die Probleme der Alterssicherung in Deutschland und kommt dabei zu neuen rechtlichen Schlussfolgerungen.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2009
ISBN-Print
978-3-8329-4030-0
ISBN-Online
978-3-8452-1426-9
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriften zur Rechtsbiometrik und zum Alterssicherungssystem
Band
3
Sprache
Deutsch
Seiten
296
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 16
  2. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff 17 - 22
  3. Einleitung Kein Zugriff 23 - 24
      1. Berechnung der Altersrente Kein Zugriff 25 - 26
      2. Das Umlageverfahren Kein Zugriff 26 - 28
      1. Arbeitslosigkeit Kein Zugriff 28 - 30
      2. Frühverrentung Kein Zugriff 30 - 30
      3. Der demographische Wandel Kein Zugriff 30 - 34
      4. Die künftige Entwicklung des Umlageverfahrens Kein Zugriff 34 - 37
      1. Rentenreform 1992 Kein Zugriff 37 - 37
      2. Rentenreformgesetz 1999 Kein Zugriff 37 - 38
        1. Förderung zusätzlicher Vorsorge Kein Zugriff
        2. Förderung der betrieblichen Altersversorgung Kein Zugriff
        3. Rentenkonto Kein Zugriff
          1. Einführung der Rürup-Rente Kein Zugriff
          2. Übergang zum Drei-Schichten-Modell Kein Zugriff
        2. Das RV-NachhaltigkeitsG Kein Zugriff
      5. Das RV-Altersgrenzenanpassungsgesetz Kein Zugriff 47 - 47
      6. Stellungnahme Kein Zugriff 47 - 50
      1. Modell der steuerfinanzierten Grundrente Kein Zugriff 50 - 53
        1. Das principal-agent-Problem des umlagefinanzierten Alterssicherungssystems Kein Zugriff
        2. Ergebnis Kein Zugriff
          1. Mackenroth- und asset-meltdown-These Kein Zugriff
          2. Kritik Kein Zugriff
          3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
            1. Feldstein-These Kein Zugriff
            2. Erfahrungen in Chile Kein Zugriff
            3. Folgerungen Kein Zugriff
          2. Verbesserungen nach Kaldor-Hicks Kein Zugriff
          3. Ergebnis Kein Zugriff
        3. Politisches Risiko eines Kapitalstocks Kein Zugriff
          1. Sofortige Umstellung Kein Zugriff
          2. Gradueller Übergang Kein Zugriff
            1. Das Übergangsmodell von Börsch-Supan Kein Zugriff
            2. Das Übergangsmodell von Jäger Kein Zugriff
            3. Vorteile eines Teilumstiegs Kein Zugriff
        5. Ergebnis Kein Zugriff
        1. Die Rechtfertigung der zwangsweisen Einbindung in das System der gesetzlichen Rentenversicherung Kein Zugriff
        2. Stellungnahme Kein Zugriff
      2. Handlungspflicht aus dem Sozialstaatsgebot Kein Zugriff 84 - 85
      3. Handlungspflicht aus dem Rückschrittsverbot Kein Zugriff 85 - 87
      4. Gebot intergenerativer Gerechtigkeit Kein Zugriff 87 - 89
      5. Ergebnis Kein Zugriff 89 - 90
      1. Zuständigkeit der Mitgliedstaaten zur Ausgestaltung ihrer Systeme der sozialen Sicherheit als Hindernis für die Anwendbarkeit des europäischen Rechts Kein Zugriff 90 - 91
          1. Die Entscheidung Poucet und Pistre Kein Zugriff
          2. Die Entscheidung Federation francaise Kein Zugriff
          3. Die Entscheidung Albany Kein Zugriff
          4. Die Entscheidung INAIL Kein Zugriff
          5. Die Entscheidung Freskot Kein Zugriff
          6. Die Auffassung in der Literatur Kein Zugriff
          7. Stellungnahme Kein Zugriff
          8. Ergebnis Kein Zugriff
        2. Die gesetzliche Rentenversicherung als öffentliches Unternehmen Kein Zugriff
            1. Das Urteil in der Rechtssache Corbeau Kein Zugriff
            2. Die Auffassung in der Literatur Kein Zugriff
            3. Stellungnahme Kein Zugriff
        4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      3. Verstoß des Rentenversicherungsmonopols gegen Art. 49 Abs. 1 EG Kein Zugriff 108 - 109
          1. Grundsätze der Rechtfertigung des Eingriffs in die Dienstleistungsfreiheit Kein Zugriff
          2. Grundsätze der Rechtfertigung nach Art. 86 Abs. 2 EG Kein Zugriff
          3. Die Anwendung der Maßstäbe in Rechtsprechung und Literatur Kein Zugriff
          4. Fazit: Anwendung beider Maßstäbe Kein Zugriff
          1. Die Entscheidung des EuGH in der Rechtssache Kohll Kein Zugriff
          2. Die Rechtfertigungsgründe in der Entscheidung Albany Kein Zugriff
          3. Die Auffassung in der Literatur Kein Zugriff
          4. Die Auseinandersetzung im Bereich des Unfallversicherungsmonopols - Übertragung auf die GRV Kein Zugriff
          5. Zusammenfassung Kein Zugriff
            1. Die Erhaltung der Funktionsfähigkeit der gesetzlichen Rentenversicherung Kein Zugriff
            2. Die Soziale Funktion der gesetzlichen Rentenversicherung Kein Zugriff
            3. Umstellungsschwierigkeiten als Rechtfertigungsgrund Kein Zugriff
            4. Zusammenfassung Kein Zugriff
          7. Folgerungen für das zulässige Ausmaß des Rentenversicherungsmonopols Kein Zugriff
        3. Ergebnis Kein Zugriff
      5. Konsequenzen Kein Zugriff 125 - 127
        1. Schutz der Rentenanwartschaft durch Art. 14 Abs. 1 GG Kein Zugriff
        2. Die Kritik an der Subsumtion unter den Eigentumsbegriff Kein Zugriff
        3. Einbeziehung der Dynamisierung in den Schutzbereich des Art. 14 Abs. 1 GG Kein Zugriff
            1. Eingriff in die laufende Rentenleistung Kein Zugriff
            2. Eingriff in die Rentenanwartschaft Kein Zugriff
            3. Ergebnis Kein Zugriff
          2. Die Verhältnismäßigkeit von Eingriffen in rentenrechtliche Positionen Kein Zugriff
          3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          4. Die Auffassungen in der Literatur Kein Zugriff
          5. Folgerung Kein Zugriff
        1. Eingriff in den Schutzbereich des Art. 2 Abs. 1 GG - die allgemeine Handlungsfreiheit Kein Zugriff
          1. Rechtfertigung der Versicherungspflicht aus Art. 2 Abs. 1 GG Kein Zugriff
            1. Die kapitalgedeckte private Altersvorsorge als Teil der Sozialversicherung Kein Zugriff
            2. Rechtfertigung des Versicherungszwangs durch das Sozialstaatsprinzip außerhalb des Systems der Sozialversicherung Kein Zugriff
            3. Konsequenzen für die Zulässigkeit einer Versicherungspflicht Kein Zugriff
          3. Ergebnis Kein Zugriff
    8. Die Ergebnisse des I. Teils Kein Zugriff 153 - 153
      1. Ziel und Konsequenzen einer Übergangskonzeption Kein Zugriff 154 - 155
        1. Rentenneutrale Ergänzung des Umlagesystems Kein Zugriff
        2. Teilweiser Umstieg durch eine Reduzierung des Umlagebeitrages Kein Zugriff
        3. Umstiegskonzept Kein Zugriff
          1. Belastungen der rentennahen Jahrgänge und der Rentner Kein Zugriff
            1. Beispiel 1 Kein Zugriff
            2. Beispiel 2 Kein Zugriff
            1. Beispiel 1 Kein Zugriff
            2. Beispiel 2 Kein Zugriff
            1. Zur Darstellung allgemein Kein Zugriff
            2. Interpretation der drei Szenarien Kein Zugriff
          5. Belastungen für die Rentenempfänger in der Übergangszeit und Art. 14 Abs. 1 GG Kein Zugriff
        5. Zusammenfassung Kein Zugriff
      3. Vorteile gegenüber der derzeitigen Förderung der kapitalgedeckten Altersvorsorge Kein Zugriff 165 - 166
      4. Ergebnis Kein Zugriff 166 - 167
        1. Verlängerung der Ansparphase spiegelbildlich zum Anstieg der Lebenserwartung Kein Zugriff
        2. Keine Verpflichtung zur Vorsorge ab Geburt Kein Zugriff
        3. Einbezogene Jahrgänge Kein Zugriff
        4. Antragslose Förderung Kein Zugriff
        5. Gezielte Förderung eines frühen Beginns der Vorsorge Kein Zugriff
        6. Verwendung des Kindergeldes zum frühen Beginn der Ansparphase Kein Zugriff
      2. Ausblick Kein Zugriff 171 - 172
    3. Zusammenfassung Kein Zugriff 172 - 172
      1. Mechanismen zur Erreichung eines funktionierenden Wettbewerbs Kein Zugriff 173 - 175
      2. Marktversagen bei unvollständiger Information Kein Zugriff 175 - 177
        1. Interessenkonflikte zwischen Vermittler und Nachfrager Kein Zugriff
        2. Prohibitive Kosten beim Anbieterwechsel Kein Zugriff
        1. „Leistungsfähigkeit“ des Anbieters als Wettbewerbsparameter Kein Zugriff
        2. Kostenbelastung als Wettbewerbsparameter Kein Zugriff
          1. Das europäische Verbraucherleitbild Kein Zugriff
          2. Höhere Schutzbedürftigkeit des Nachfragers eines Altersrentenvertrages Kein Zugriff
        4. Fazit Kein Zugriff
      5. Ergebnis Kein Zugriff 184 - 185
        1. Lebenslange Altersversorgung Kein Zugriff
        2. Nominalwertgarantie Kein Zugriff
      2. Anbieter von Altersvorsorgeverträgen nach dem AltZertG Kein Zugriff 186 - 186
        1. Die Pflichten nach § 7 AltZertG Kein Zugriff
        2. Kritik aus der Wissenschaft Kein Zugriff
      4. Defizite bei den zertifizierten Altersvorsorgeverträgen Kein Zugriff 188 - 189
      5. Ergebnis: Alterszertifizierungsgesetz als Ausgangspunkt Kein Zugriff 189 - 190
        1. Das Wahlrecht des Arbeitgebers hinsichtlich des Durchführungswegs Kein Zugriff
        2. Fehlende Anreize auf Seiten des Arbeitgebers Kein Zugriff
          1. Informationspflichten des Arbeitgebers Kein Zugriff
          2. Informationspflichten des externen Versorgungsträgers Kein Zugriff
          1. Schwierigkeit der Beendigung der Entgeltumwandlung Kein Zugriff
          2. Keine Anreize für den Arbeitgeber zum Wechsel eines Versicherungsunternehmens Kein Zugriff
          3. Zusammenfassung Kein Zugriff
          1. Einstandspflicht des Arbeitgebers Kein Zugriff
          2. Gruppenversicherung Kein Zugriff
          3. Förderung der Entgeltumwandlung durch den Staat Kein Zugriff
          1. Das System der beruflichen Vorsorge in der Schweiz Kein Zugriff
          2. Portabilitätsprobleme als Anlass für Reformüberlegungen Kein Zugriff
          3. Vorschläge zum Wettbewerbsmodell Kein Zugriff
          4. Folgerungen Kein Zugriff
        7. Ergebnis Kein Zugriff
        1. Die kapitalbildende Lebensversicherung Kein Zugriff
        2. Investmentprodukte als Altersvorsorgeinstrument Kein Zugriff
        3. Fazit Kein Zugriff
        1. Renditen bei Investmentprodukten und Versicherungsprodukten Kein Zugriff
          1. Kostenverteilung bei Lebensversicherungsverträgen Kein Zugriff
          2. Kostenverteilung beim Erwerb von Investmentanteilen Kein Zugriff
          3. Folgerungen Kein Zugriff
            1. Die Beurteilung der Zillmerung durch den BGH Kein Zugriff
            2. Die Bewertung der Rechtsprechung in der Literatur Kein Zugriff
            3. Die Zillmerung nach der VVG-Reform Kein Zugriff
          5. Fazit Kein Zugriff
        3. Verwaltungskosten bei Investmentprodukten und Lebensversicherungsprodukten im Vergleich Kein Zugriff
          1. Die Kostenausweisung bei Lebensversicherungen Kein Zugriff
          2. Die Kostenausweisung bei Investmentprodukten Kein Zugriff
          3. Problem: Künftige Vergleichbarkeit von Lebensversicherung und Investmentprodukten Kein Zugriff
      4. Ergebnis Kein Zugriff 229 - 231
        1. Die Verteilung der Abschlusskosten bei Investmentanteilen als Vorbild? Kein Zugriff
        2. Einmalige Erhebung der Abschlusskosten durch "Abschlusskostenguthaben" Kein Zugriff
        3. Volle Erhebung der Abschlusskosten beim Abschluss von Lebensversicherungsverträgen Kein Zugriff
        4. Fazit Kein Zugriff
            1. Vereinbarkeit mit der Richtlinie 85/611/EWG Kein Zugriff
            2. Vereinbarkeit mit der Richtlinie 2002/83/EG Kein Zugriff
            3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
            1. Schutzbereich Kein Zugriff
            2. Zulässigkeit der Beschränkung Kein Zugriff
            3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        6. Ergebnis Kein Zugriff
        1. Die Ausweisung der Kosten allgemein Kein Zugriff
        2. Prozentuale Ausweisung der Abschlusskosten Kein Zugriff
        3. Prozentuale Ausweisung der Verwaltungskosten Kein Zugriff
        4. Verknüpfung von Kosten und Rendite Kein Zugriff
        5. Verknüpfung von Kosten und Rendite bei der Ausweisung der Kosten in absoluten Zahlen Kein Zugriff
        6. Ergebnis Kein Zugriff
          1. Klarheit und Verständlichkeit Kein Zugriff
          2. Kritik in der Literatur Kein Zugriff
          3. Folgerung Kein Zugriff
          1. Bisherige Renditeentwicklung Kein Zugriff
          2. Zukünftige Leistungen Kein Zugriff
        3. Informationen zum Anbieterwechsel Kein Zugriff
        4. Zusammenfassung Kein Zugriff
          1. Vereinbarkeit zusätzlicher Informationspflichten mit Art. 49 Abs. 1 EG Kein Zugriff
          2. Vereinbarkeit mit der Lebensversicherungsrichtlinie Kein Zugriff
          3. Vereinbarkeit mit der OGAW-Richtlinie Kein Zugriff
          4. Fazit Kein Zugriff
        6. Vorschlag für eine vereinfachte Information zum Altersrentenvertrag Kein Zugriff
        7. Fazit Kein Zugriff
          1. Bei Lebensversicherungsunternehmen Kein Zugriff
          2. Bei Kapitalanlagegesellschaften Kein Zugriff
          1. Bei Lebensversicherungen Kein Zugriff
          2. Bei Investmentanteilen Kein Zugriff
        3. Mittelbare Anlagebeschränkungen Kein Zugriff
            1. Nominaler oder realer Kapitalerhalt? Kein Zugriff
            2. Statt Kapitalerhalt eine dynamisierte inflationsangepasste Beitragserhebung Kein Zugriff
            3. Ergebnis Kein Zugriff
            1. Berücksichtigung von langen Ansparzeiträumen Kein Zugriff
            2. Vorbild: Anlagevorschriften für Pensionsfonds Kein Zugriff
            3. Ergebnis Kein Zugriff
            1. Beispiel Kein Zugriff
            2. Übertragung auf den Altersrentenvertrag? Kein Zugriff
          4. Keine Beschränkung der Kapitalanlage auf den Europäischen Wirtschaftsraum Kein Zugriff
          5. Ergebnis Kein Zugriff
        1. Anlageinformationen im AltZertG Kein Zugriff
        2. Verkaufsprospekt im InvG Kein Zugriff
        3. Verbraucherinformation bei Lebensversicherungen Kein Zugriff
        4. Vereinfachung und Vereinheitlichung der Information durch Klassifizierung der Kapitalanlage Kein Zugriff
        5. Umsetzung der Informationen über die Kapitalanlage bei der klassischen Lebensversicherung mit Überschussbeteiligung Kein Zugriff
      3. Ergebnis Kein Zugriff 278 - 280
    6. Die Ergebnisse des 3. Teils Kein Zugriff 280 - 280
    1. Änderungen des SGB VI Kein Zugriff 281 - 282
    2. Änderungen des AltZertG Kein Zugriff 282 - 283
    3. Änderung der Anlageverordnung (AnlV) und des § 88 InvG Kein Zugriff 283 - 283
    4. Änderungen im EStG Kein Zugriff 283 - 284
  8. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 285 - 296

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