Die verfassungsrechtlichen Rahmenbedingungen der Schiedsgerichtsbarkeit

Dr. Hans-Peter Jahnke

doi:10.5771/9783828872370

Zusammenfassung

Schiedsgerichte sind weit verbreitet und existieren in diversen Bereichen wie z. B. im Handelsrecht, bei Vereinen oder Verbänden und Gesellschaften. Für jeden dieser Bereiche ergeben sich eigene Herausforderungen und Problemstellungen, die im vorliegenden Buch aufgezeigt und diskutiert werden.

Dieses Buch behandelt die Schiedsgerichtsbarkeit und untersucht insbesondere ihre Zulässigkeit in Bezug auf das Verfassungsrecht.

Der Autor geht auf die Geschichte der Schiedsgerichtsbarkeit ein, welche von dem Bemühen internationaler Vereinheitlichung gekennzeichnet ist, was international zur UNÜ – Übereinkunft über die Vollstreckbarkeit – und zu den Regeln der United Nations on International Trade Law (UNCITRAL-Rules) geführt hat. Ein viel diskutiertes Thema stellt die Schiedsgerichtsbarkeit zudem in internationalen Handelsabkommen dar.

Der Autor legt anschaulich die Positionen dar, die mit der Debatte um die Schiedsgerichtsbarkeit einhergehen und spannt so einen Bogen, der auch die heterogenen Formen der Schiedsgerichtsbarkeit überspannt. Somit leistet das Buch einen gelungenen Beitrag zum Verständnis der Schiedsgerichtsbarkeit.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2019
ISBN-Print: 978-3-8288-4305-9
ISBN-Online: 978-3-8288-7237-0
Verlag: Tectum, Baden-Baden
Sprache: Deutsch
Seiten: 192
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Teilzugriff Seiten I - XII Download Kapitel (PDF)
Einleitung Kein Zugriff Seiten 1 - 6
1. 1. 1. a.) Handelsrechtliche Schiedsgerichte Kein Zugriff
    2. b.) Sportschiedsgerichtsbarkeit Kein Zugriff
    3. c.) Öffentlich-rechtliche Schiedsgerichte Kein Zugriff
    4. d.) Kartellrechtliche Schiedsgerichte Kein Zugriff
    5. 1. aa.) Vereins und Verbandsschiedsgerichte Kein Zugriff
      2. bb.) Gesellschaftsrechtliche Schiedsgerichte (Beschlussmängelstreitigkeiten) Kein Zugriff
    6. f.) Schiedsgerichte im Bereich des Patent- und Urheberrechts Kein Zugriff
    7. g.) Schiedsgerichte in der DDR Kein Zugriff
    8. h.) Abgrenzung von Schiedsgerichten (Schlichtungsstellen/ Schiedsgutachter) Kein Zugriff
  2. 1. a.) Vorteile der Schiedsgerichte Kein Zugriff
    2. 1. aa.) Ablehnung eines Schiedsrichters Kein Zugriff
      2. bb.) UNCITAL-rules/DIS Schiedsgerichtsregeln 98 Kein Zugriff
1. I.) Das Argument der Privatautonomie Kein Zugriff
2. 1. 1. a.) Wird durch ein Schiedsgericht der gesetzliche Richter entzogen? Die Bestimmung des gesetzlichen Richters Kein Zugriff
    2. 1. aa.) Der Anspruch auf Justizgewährung aus Art. 101 Abs. 1, S. 2 GG Kein Zugriff
      2. bb.) Das Verbot, nichtstaatliche Gerichte einzurichten Kein Zugriff
    3. 1. aa.) Der Verzicht auf den gesetzlichen Richter Kein Zugriff
      2. bb.) Zulässigkeit des Verzichts Kein Zugriff
  2. 1. a.) Ist Art. 92 GG ein staatliches Rechtsprechungsmonopol zu entnehmen? Kein Zugriff
    2. b.) Betrifft Art. 92 GG den staatlichen Richter? Kein Zugriff
    3. c.) Schließt das staatliche Rechtsprechungsmonopol eine private Gerichtsbarkeit aus? Kein Zugriff
  3. 1. a.) Das Bestehen eines derartigen Anspruches Kein Zugriff
    2. b.) Verletzung des Justizgewährungsanspruchs durch Schiedsgerichte Kein Zugriff
1. I.) Die „causa Pechstein“ Kein Zugriff
2. II.) Das Grundrecht des Art. 12 GG Kein Zugriff
3. III.) Die Zulässigkeit der Sportschiedsgerichtsbarkeit Kein Zugriff
4. IV.) Die DIS-Schiedsgerichtsordnung Kein Zugriff
1. 1. 1. a.) Das Fehlen einer Willenserklärung Kein Zugriff
    2. 1. aa.) Die Vertretertheorie Kein Zugriff
      2. bb.) Der Gedanke der Unterwerfung Kein Zugriff
      3. cc.) Die demokratische Struktur der Tarifvertragsparteien. Kein Zugriff
      4. dd.) Die Schiedsklausel gegen den Willen der Mitglieder Kein Zugriff
      5. ee.) Die Bindung an die tarifliche Schiedsgerichtsklausel nach Austritt aus der Tarifvertragspartei (§ 3 Abs. 3 TVG) Kein Zugriff
  2. 1. 1. aa.) Die Bindung der Koalitionen gemäß Art. 9 Abs. 3 GG an das Gebot des gesetzlichen Richters und an das Grundrecht auf Justizgewährung Kein Zugriff
    2. 1. aa.) Die Zulässigkeit einer Allgemeinverbindlichkeitserklärung einer Schiedsklausel Kein Zugriff
      2. bb.) Die Auslegung des Begriffs „tarifgebundene Personen“ in § 101 ArbGG Kein Zugriff
2. 1. 1.) Problemstellung Kein Zugriff
  2. 1. a.) Die Bindung des Gesetzgebers an Art. 3 Abs. 1 GG Kein Zugriff
    2. 1. aa.) Der betroffene Personenkreis Kein Zugriff
      2. bb.) Die Interpretation des Art. 3 Abs. 1 GG als Willkürverbot Kein Zugriff
      3. cc.) Die Ergänzung der Gleichheitsverpflichtung durch das Verhältnismäßigkeitsprinzip Kein Zugriff
  3. 1. a.) Momente der Gleichartigkeit Kein Zugriff
    2. b.) Momente der Ungleichheit Kein Zugriff
    3. c.) Die Möglichkeit der Einrichtung von Fachkammern Kein Zugriff
    4. d.) Sind die tatsächlichen Schwierigkeiten bei der Errichtung von Fachkammern ein ausreichender Differenzierungsgrund im Sinne des Art. 3 Abs. 1 GG? Kein Zugriff
    5. 1. aa.) Die Tradition der Bühnenschiedsgerichtsbarkeit Kein Zugriff
      2. bb.) Die bewährte Tradition der Bühnenschiedsgerichtsbarkeit als Differenzierungsgrund im Sinne des Art. 3Abs. 1 GG Kein Zugriff
1. I.) Ablehnende Stimmen Kein Zugriff
2. II.) Investment Court System Kein Zugriff
3. 1. 1.) Die Transparenz der Investitionsschiedsgerichte Kein Zugriff
  2. 2.) Souveränitätsverlust durch Schiedsgerichte Kein Zugriff
  3. 3.) Pflicht des Bundes zur Förderung der internationalen Schiedsgerichtsbarkeit Kein Zugriff
4. IV.) Der Justizgewährungsanspruch in Zusammenhang mit den Investitionsschiedsgerichten Kein Zugriff
5. V.) Die europarechtliche Zulässigkeit der Investitionsschiedsgerichte, Vereinbarkeit mit Art. 23 GG Kein Zugriff
6. 1. Die ICSID-Convention Kein Zugriff
7. VII.) Vorteile/Nachteile der Investitionsschiedsgerichte Kein Zugriff
Kapitel 6 Schlussbetrachtung Kein Zugriff Seiten 175 - 182
Bibliographie Kein Zugriff Seiten 183 - 192

Literaturverzeichnis (195 Einträge)

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