Eingriffsrecht Sachsen

Viktor Nerlich

doi:10.5771/9783415074323

Zusammenfassung

Die Standardmaßnahmen der Polizei in SachsenDas Lehrbuch vermittelt das notwendige Grundlagenwissen zum polizeilichen Eingriffsrecht, das jede Polizeibeamtin und jeder Polizeibeamte beherrschen muss. Der Autor erläutert dabei die sog. Standardmaßnahmen des Sächsischen Polizeivollzugsdienstgesetzes und der Strafprozessordnung, die der Polizei im Rahmen des Ersten Angriffs zur Verfügung stehen, insbesondere:

Identitätsfeststellung, Prüfung von Berechtigungsscheinen

Befragung und Vernehmung, Vorladung und Vorführung

Einsatz von »Bodycams«

Sicherstellung und Beschlagnahme

Durchsuchung, körperliche Untersuchung, erkennungsdienstliche Behandlung

Platzverweis und Aufenthaltsverbot, Wohnungsverweisung

Freiheitsentziehende Maßnahmen

Grundlagen der polizeilichen Datenverarbeitung

Anwendung von Zwang zur Durchsetzung polizeilicher MaßnahmenSchneller lernen mit BeispielenDie prägnante und anschauliche Darstellung mit zahlreichen Beispielen und Übersichten basiert auf der langjährigen Lehrerfahrung des Autors. Mit umfangreichen Nachweisen aus Literatur und Rechtsprechung genügt das Werk wissenschaftlichen Ansprüchen und eignet sich für das vertiefende Selbststudium – sowohl in der Ausbildung als auch in der beruflichen Praxis.Gemacht für die Polizeiausbildung – hilfreich für die PraxisDer Verfasser wendet sich an Auszubildende und Studierende des mittleren und gehobenen Polizeivollzugsdienstes und an Studierende der Rechtswissenschaft. Darüber hinaus ist auch die Praxis in Polizei, Verwaltung und Justiz angesprochen, die einen instruktiven Überblick über die Grundlagen des polizeilichen Eingriffsrechts aus präventiver und repressiver Sicht sucht.

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Bibliographische Angaben

Erscheinungsjahr: 2025
Erscheinungsdatum: 25.08.2025
ISBN-Print: 978-3-415-07431-6
ISBN-Online: 978-3-415-07432-3
Verlag: Boorberg, Stuttgart/München
Sprache: Deutsch
Seiten: 312
Produkttyp: Lehrbuch

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 3 - 22
1. 1. 1. Recht und Rechtsordnung Kein Zugriff
  2. 1. 2.1 Definition und Inhalt des Eingriffsrechts Kein Zugriff
    2. 2.2 „Polizei“ Kein Zugriff
    3. 2.3 Strafverfahrensrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht Kein Zugriff
2. 1. 1. 1.1 Polizei und Ordnungsbehörden (Polizeivollzugsdienst und Polizeibehörden) Kein Zugriff
    2. 1.2 Die öffentliche Sicherheit oder Ordnung Kein Zugriff
    3. 1.3 Der Begriff der Gefahr Kein Zugriff
  2. 1. 2.1 Straftat und Tatverdacht Kein Zugriff
    2. 2.2 Ermittlungspersonen der Staatsanwaltschaft Kein Zugriff
  3. 1. 3.1 Subsidiäre und originäre Zuständigkeit Kein Zugriff
    2. 3.2 Voraussetzungen für die Zuständigkeit wegen Ordnungswidrigkeiten Kein Zugriff
  4. 4. Doppelfunktionales Handeln der Polizei Kein Zugriff
  5. 5. Schutz privater Rechte durch die Polizei Kein Zugriff
  6. 6. Vollzugshilfe Kein Zugriff
3. 1. 1. 1.1 Handlungsstörer: Verantwortlichkeit für eigenes Handeln Kein Zugriff
    2. 1.2 Die Verantwortlichkeit für das Verhalten anderer Personen Kein Zugriff
    3. 1.3 Die Zustandsverantwortlichkeit Kein Zugriff
    4. 1.4 Inanspruchnahme von Nichtstörern: polizeilicher Notstand Kein Zugriff
    5. 1.5 Sonstige Adressaten präventiver Maßnahmen der Polizei Kein Zugriff
    6. 1.6 Die Auswahl von mehreren Störern Kein Zugriff
  2. 1. 2.1 Tatverdächtige und Zeugen Kein Zugriff
    2. 2.2 Aussage-, Auskunfts- und Zeugnisverweigerungsrechte Kein Zugriff
4. 1. 1. Gesetzmäßigkeit der Verwaltung Kein Zugriff
  2. 2. Ermessen Kein Zugriff
  3. 3. Grundsatz der Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff
5. 1. 1. Verwaltungsakte und Realakte Kein Zugriff
  2. 1. 2.1 Definition und Merkmale des Verwaltungsakts Kein Zugriff
    2. 2.2 Form- und Verfahrensvorschriften für den Erlass von Verwaltungsakten Kein Zugriff
  3. 3. Handlungsmittel der Polizei bei der Strafverfolgung Kein Zugriff
6. 1. 1. Aufgabennormen und Befugnisnormen Kein Zugriff
  2. 1. 2.1 Gefahrenabwehr Kein Zugriff
    2. 2.2 Verfolgung von Straftaten und Ordnungswidrigkeiten Kein Zugriff
1. I. Bedeutung und Ziel der Identitätsfeststellung Kein Zugriff
2. 1. 1. 1.1 Tatbestandsvoraussetzungen Kein Zugriff
    2. 1.2 Rechtsfolgen: Maßnahmen zur Identitätsfeststellung beim Verdächtigen Kein Zugriff
    3. 1.3 Besondere Form- und Verfahrensvorschriften Kein Zugriff
  2. 1. 2.1 Tatbestandsvoraussetzungen Kein Zugriff
    2. 2.2 Rechtsfolgen: Maßnahmen zur Identitätsfeststellung des Nichtverdächtigen Kein Zugriff
    3. 2.3 Besondere Form- und Verfahrensvorschriften Kein Zugriff
3. III. Die Identitätsfeststellung zur Verfolgung von Ordnungswidrigkeiten Kein Zugriff
4. 1. 1. Zweck und Rechtsgrundlagen Kein Zugriff
  2. 1. 2.1 Die Identitätsfeststellung zur Abwehr einer konkreten Gefahr Kein Zugriff
    2. 2.2 Die Identitätsfeststellung an „gefährlichen“ bzw. „verrufenen“ Orten Kein Zugriff
    3. 2.3 Die Identitätsfeststellung an gefährdeten Objekten Kein Zugriff
    4. 2.4 Die stichprobenhafte Identitätsfeststellung zur Bekämpfung der grenzüberschreitenden Kriminalität Kein Zugriff
    5. 2.5 Die Identitätsfeststellung an Kontrollstellen Kein Zugriff
    6. 2.6 Die Identitätsfeststellung in Kontrollbereichen und Waffenverbotszonen Kein Zugriff
    7. 2.7 Die Identitätsfeststellung zum Schutz privater Rechte Kein Zugriff
  3. 3. Rechtsfolgen: Maßnahmen zur Identitätsfeststellung Kein Zugriff
  4. 1. 4.1 Vorschriften über die Datenerhebung Kein Zugriff
    2. 4.2 Besondere Vorschriften beim Festhalten und Identitätsgewahrsam Kein Zugriff
    3. 4.3 Besondere Vorschriften bei der Durchsuchung Kein Zugriff
    4. 4.4 Kontrollbescheinigung Kein Zugriff
5. V. Die von der Identitätsfeststellung betroffenen Grundrechte Kein Zugriff
Kapitel 3 Prüfung von Berechtigungsscheinen Kein Zugriff Seiten 87 - 88
1. I. Begriff, Abgrenzungen und betroffene Grundrechte Kein Zugriff
2. 1. 1. Rechtmäßigkeitsvoraussetzungen Kein Zugriff
  2. 2. Rechtsfolgen: Befugnisse gemäß § 13 Abs. 1 SächsPVDG Kein Zugriff
  3. 3. Besondere Form- und Verfahrensvorschriften der Befragung Kein Zugriff
3. 1. 1. Die Vernehmung des Beschuldigten Kein Zugriff
  2. 2. Die Vernehmung des Zeugen Kein Zugriff
4. IV. Die Vernehmung zur Verfolgung von Ordnungswidrigkeiten Kein Zugriff
1. 1. 1. Tatbestandliche Voraussetzungen Kein Zugriff
  2. 2. Die Befugnis zum sogen. Pre-Recording Kein Zugriff
  3. 3. Besondere Form- und Verfahrensvorschriften Kein Zugriff
2. II. Die Aufzeichnung der Bodycam-Daten Kein Zugriff
1. I. Überblick, Abgrenzungen und betroffene Grundrechte Kein Zugriff
2. 1. 1. Die ED-Behandlung gemäß § 81b Abs. 1 Alt. 1 StPO Kein Zugriff
  2. 2. Die präventive ED-Behandlung nach § 81b Abs. 1 Alt. 2 StPO Kein Zugriff
  3. 3. Rechtsfolge von § 81b StPO Kein Zugriff
  4. 4. Besondere Form- und Verfahrensvorschriften Kein Zugriff
3. 1. 1. Tatbestandliche Voraussetzungen Kein Zugriff
  2. 2. Rechtsfolge: Zulässige Maßnahmen Kein Zugriff
  3. 3. Besondere Form- und Verfahrensvorschriften Kein Zugriff
1. I. Die Vorladung Kein Zugriff
2. II. Die Vorführung Kein Zugriff
1. I. Überblick, Rechtsgrundlagen und Grundrechte Kein Zugriff
2. 1. 1. 1.1 Die Sicherstellung zur Abwehr einer gegenwärtigen Gefahr Kein Zugriff
    2. 1.2 Die Sicherstellung zugunsten des Eigentümers vor Verlust und Beschädigung Kein Zugriff
    3. 1.3 Die Sicherstellung im Rahmen des Festhaltens einer Person Kein Zugriff
  2. 2. Rechtsfolge: Vollzug der Sicherstellung Kein Zugriff
  3. 1. 3.1 Verwahrung und Bescheinigung Kein Zugriff
    2. 3.2 Verwertung, Unbrauchbarmachung und Vernichtung Kein Zugriff
    3. 3.3 Herausgabe der sichergestellten Sachen oder des Erlöses sowie Kosten Kein Zugriff
3. 1. 1. Überblick Kein Zugriff
  2. 1. 2.1 Verdacht einer Straftat Kein Zugriff
    2. 2.2 Gegenstand der Sicherstellung und Beschlagnahme Kein Zugriff
    3. 2.3 Beweiseignung des Gegenstands für die Untersuchung Kein Zugriff
  3. 1. 3.1 Beschlagnahmeverbote im Zusammenhang mit Zeugnisverweigerungsrechten Kein Zugriff
    2. 3.2 Beschlagnahmeverbot von Behördenakten und Postsendungen Kein Zugriff
    3. 3.3 Beschlagnahmeverbot aufgrund des Allgemeinen Persönlichkeitsrechts Kein Zugriff
  4. 4. Rechtsfolgen und Befugnisse Kein Zugriff
  5. 1. 5.1 Anordnungs- und Durchführungsbefugnis sowie richterliche Bestätigung Kein Zugriff
    2. 5.2 Belehrungspflicht der Polizei Kein Zugriff
    3. 5.3 Sicherstellungsprotokoll und Verzeichnis Kein Zugriff
    4. 5.4 Herausgabe der sichergestellten Sachen Kein Zugriff
4. 1. 1. Bedeutung, Rechtsgrundlage und Abgrenzungen Kein Zugriff
  2. 1. 2.1 Einziehung und Unbrauchbarmachung von Gegenständen Kein Zugriff
    2. 2.2 Verhältnismäßigkeit der Beschlagnahme Kein Zugriff
    3. 2.3 Anordnungsermessen und Durchsuchungsbefugnis Kein Zugriff
  3. 3. Besondere Form- und Verfahrensvorschriften Kein Zugriff
5. 1. 1. Überblick Kein Zugriff
  2. 2. Tatbestandliche Voraussetzungen Kein Zugriff
  3. 3. Rechtsfolge Kein Zugriff
  4. 4. Besondere Form- und Verfahrensvorschriften Kein Zugriff
1. I. Begriff, Rechtsgrundlagen und Grundrechte Kein Zugriff
2. 1. 1. 1.1 Begriff und Abgrenzungen Kein Zugriff
    2. 1. 1.2.1 Durchsuchung zur Identitätsfeststellung Kein Zugriff
      2. 1.2.2 Durchsuchung festgehaltener Personen Kein Zugriff
      3. 1.2.3 Durchsuchung in Verbindung mit einer Sicherstellung Kein Zugriff
      4. 1.2.4 Durchsuchung einer hilflosen Person Kein Zugriff
      5. 1.2.5 Durchsuchung an „gefährlichen“ Orten Kein Zugriff
      6. 1.2.6 Durchsuchung in oder in der Nähe von gefährdeten Objekten Kein Zugriff
      7. 1.2.7 Durchsuchung wegen Ausschreibung zur gezielten Kontrolle Kein Zugriff
      8. 1.2.8 Durchsuchung zur Eigensicherung oder zum Schutz von Dritten Kein Zugriff
    3. 1.3 Besondere Form- und Verfahrensvorschriften Kein Zugriff
  2. 1. 2.1 Begriff und Abgrenzungen Kein Zugriff
    2. 1. 2.2.1 Durchsuchung zur Identitätsfeststellung Kein Zugriff
      2. 2.2.2 Durchsuchung von Sachen einer Person, die durchsucht werden darf Kein Zugriff
      3. 2.2.3 Durchsuchung von Sachen zur Auffindung von Personen Kein Zugriff
      4. 2.2.4 Durchsuchung zur Sicherstellung von Sachen oder Tieren Kein Zugriff
      5. 2.2.5 Durchsuchung von Sachen an bestimmten Orten Kein Zugriff
      6. 2.2.6 Durchsuchung von Sachen in oder bei bestimmten Objekten Kein Zugriff
      7. 2.2.7 Durchsuchung von Fahrzeugen an Kontrollstellen oder im grenznahen Bereich Kein Zugriff
      8. 2.2.8 Durchsuchung von mitgeführten Sachen in bestimmten Fällen der Identitätsfeststellung Kein Zugriff
    3. 2.3 Besondere Form- und Verfahrensvorschriften Kein Zugriff
  3. 1. 3.1 Der Begriff der Wohnung im eingriffsrechtlichen Sinne Kein Zugriff
    2. 3.2 Betreten und Durchsuchen Kein Zugriff
    3. 1. 3.3.1 Betreten und Durchsuchen zwecks Vorführung oder Ingewahrsamnahme Kein Zugriff
      2. 3.3.2 Betreten und Durchsuchen zur Abwehr einer gegenwärtigen Gefahr für bestimmte Rechtsgüter Kein Zugriff
      3. 3.3.3 Betreten und Durchsuchen zur Auffindung einer widerrechtlich festgehaltenen Person Kein Zugriff
      4. 3.3.4 Betreten und Durchsuchen zur Sicherstellung Kein Zugriff
      5. 3.3.5 Betreten und Durchsuchen von Wohnungen zur Auffindung festgehaltener Personen in Gebäuden oder Gebäudeteilen Kein Zugriff
      6. 3.3.6 Betreten von Wohnungen zur Abwehr dringender Gefahren Kein Zugriff
      7. 3.3.7 Betreten von Arbeits-, Betriebs- und Geschäftsräumen Kein Zugriff
    4. 3.4 Die Anordnung zur Durchsuchung von Wohnungen Kein Zugriff
    5. 3.5 Weitere besondere Form- und Verfahrensvorschriften Kein Zugriff
3. 1. 1. Die Systematik des strafprozessualen Durchsuchungsrechts Kein Zugriff
  2. 1. 2.1 Durchsuchung beim Verdächtigen Kein Zugriff
    2. 2.2 Durchsuchung bei anderen Personen Kein Zugriff
  3. 1. 3.1 Anordnungsbefugnis Kein Zugriff
    2. 3.2 Weitere Form- und Verfahrensvorschriften Kein Zugriff
    3. 3.3 Die Durchsicht von Papieren und elektronischen Speichermedien Kein Zugriff
4. IV. Der Umgang mit Zufallsfunden Kein Zugriff
1. I. Begriff, Abgrenzungen und Rechtsgrundlagen Kein Zugriff
2. 1. 1. Die Untersuchung zur Identitätsfeststellung Kein Zugriff
  2. 1. 2.1 Tatbestandliche Voraussetzungen und Umfang der Befugnis Kein Zugriff
    2. 2.2 Besondere Form- und Verfahrensvorschriften Kein Zugriff
3. 1. 1. Die tatbestandlichen Voraussetzungen Kein Zugriff
  2. 2. Rechtsfolge: Maßnahmen zur Untersuchung Kein Zugriff
  3. 3. Die Befugnis zur Anordnung der Untersuchung Kein Zugriff
  4. 4. Durchführungsbefugnis sowie weitere besondere Form- und Verfahrensvorschriften Kein Zugriff
  5. 5. Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff
4. 1. 1. Die tatbestandlichen Voraussetzungen Kein Zugriff
  2. 2. Rechtsfolgen Kein Zugriff
  3. 3. Besondere Form- und Verfahrensvorschriften Kein Zugriff
5. V. Die körperliche Untersuchung im Bußgeldverfahren Kein Zugriff
6. VI. Die von der körperlichen Untersuchung betroffenen Grundrechte Kein Zugriff
1. I. Begriff und Abgrenzungen Kein Zugriff
2. 1. 1. Rechtsnatur und tatbestandliche Voraussetzungen Kein Zugriff
  2. 2. Rechtsfolge Kein Zugriff
  3. 3. Besondere Form- und Verfahrensvorschriften Kein Zugriff
  4. 4. Die Durchsetzung des Platzverweises Kein Zugriff
3. 1. 1. 1.1 Formelle Rechtmäßigkeit und tatbestandliche Voraussetzungen Kein Zugriff
    2. 1.2 Rechtsfolge: Umfang des Aufenthaltsverbots mit Tatortbezug Kein Zugriff
    3. 1.3 Besondere Form- und Verfahrensvorschriften Kein Zugriff
  2. 1. 2.1 Tatbestandliche Voraussetzungen Kein Zugriff
    2. 2.2 Befugnis und Verfahrensvorschriften Kein Zugriff
    3. 2.3 Anordnungsbefugnis Kein Zugriff
  3. 3. Die Durchsetzung der Aufenthaltsanordnungen Kein Zugriff
4. IV. Das Kontaktverbot Kein Zugriff
5. V. Die Meldeauflage Kein Zugriff
6. 1. 1. Begriff und Abgrenzungen Kein Zugriff
  2. 2. Formelle Rechtmäßigkeit und tatbestandliche Voraussetzungen Kein Zugriff
  3. 3. Rechtsfolge Kein Zugriff
  4. 4. Besondere Form- und Verfahrensvorschriften Kein Zugriff
1. I. Einführung Kein Zugriff
2. 1. 1. Formelle Rechtmäßigkeit Kein Zugriff
  2. 1. 2.1 Zusammenleben in einer Wohnung Kein Zugriff
    2. 2.2 Vorliegen einer gegenwärtigen Gefahr für Gesundheit, Leben oder Freiheit Kein Zugriff
    3. 2.3 Erforderlichkeit der Maßnahme zur Abwehr der Gefahr Kein Zugriff
  3. 3. Befugnisse Kein Zugriff
  4. 1. 4.1 Unterrichtungs- und Beratungspflicht Kein Zugriff
    2. 4.2 Weitere maßnahmenspezifische Form- und Verfahrensvorschriften Kein Zugriff
3. III. Durchsetzung der Maßnahmen gemäß § 19 SächsPVDG Kein Zugriff
1. I. Freiheitsentziehung und Freiheitsbeschränkung Kein Zugriff
2. 1. 1. Begriff und Rechtsgrundlagen Kein Zugriff
  2. 1. 2.1 Der Schutzgewahrsam Kein Zugriff
    2. 2.2 Der Gewahrsam zur Verhinderung von Straftaten und Ordnungswidrigkeiten von erheblicher Bedeutung Kein Zugriff
    3. 2.3 Der Durchsetzungsgewahrsam Kein Zugriff
    4. 2.4 Der Gewahrsam zur Identitätsfeststellung Kein Zugriff
    5. 2.5 Der Obhutsgewahrsam Kein Zugriff
    6. 2.6 Der Anstalts- bzw. Rückführungsgewahrsam Kein Zugriff
  3. 1. 3.1 Behandlung in Gewahrsam genommener Personen Kein Zugriff
    2. 3.2 Herbeiführung einer richterlichen Entscheidung Kein Zugriff
    3. 3.3 Dauer der Freiheitsentziehung Kein Zugriff
3. 1. 1. Allgemeines Kein Zugriff
  2. 2. Tatbestandsvoraussetzungen der vorläufigen Festnahme nach § 127 Abs. 1 StPO Kein Zugriff
  3. 1. 3.1 Die Voraussetzungen für den Erlass eines Haftbefehls Kein Zugriff
    2. 3.2 Gefahr im Verzug Kein Zugriff
    3. 3.3 Die Voraussetzungen für den Erlass eines Unterbringungsbefehls Kein Zugriff
  4. 4. Besondere Form- und Verfahrensvorschriften Kein Zugriff
4. IV. Die Hauptverhandlungshaft nach § 127b StPO Kein Zugriff
5. 1. 1. Allgemeines und Abgrenzungen Kein Zugriff
  2. 2. Die Sicherheitsleistung nach § 127a StPO Kein Zugriff
  3. 3. Die Sicherheitsleistung nach § 132 StPO Kein Zugriff
6. VI. Die Verhaftung Kein Zugriff
1. I. Einführung Kein Zugriff
2. 1. 1. Grundlegende Voraussetzungen Kein Zugriff
  2. 1. 2.1 Das Zwangsgeld Kein Zugriff
    2. 2.2 Die Ersatzvornahme Kein Zugriff
    3. 1. 2.3.1 Begrifflichkeiten und Rechtsgrundlagen Kein Zugriff
      2. 2.3.2 Voraussetzungen für die Anwendung unmittelbaren Zwangs Kein Zugriff
      3. 2.3.3 Abgrenzung des unmittelbaren Zwangs von anderen Maßnahmen Kein Zugriff
      4. 2.3.4 Fesselung von Personen Kein Zugriff
      5. 2.3.5 Die Anwendung von Schusswaffen Kein Zugriff
      6. 2.3.6 Besondere Waffen Kein Zugriff
  3. 1. 1. 3.1.1 Allgemeine Regelungen zur Androhung Kein Zugriff
      2. 3.1.2 Androhung von unmittelbarem Zwang Kein Zugriff
      3. 3.1.3 Androhung von Schusswaffengebrauch Kein Zugriff
    2. 3.2 Die Anwendung des Zwangsmittels Kein Zugriff
    3. 3.3 Aufzeichnung der Zwangsanwendung Kein Zugriff
    4. 3.4 Hilfeleistung bei Verletzten Kein Zugriff
    5. 3.5 Fehlen von Vollstreckungshindernissen Kein Zugriff
    6. 3.6 Ermessen und Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff
3. 1. 1. Überblick Kein Zugriff
  2. 2. Tatbestandliche Voraussetzungen Kein Zugriff
  3. 3. Rechtsfolgen Kein Zugriff
4. IV. Die formelle Rechtmäßigkeit des Zwangs zur Gefahrenabwehr Kein Zugriff
5. V. Zwangsanwendung in der Strafverfolgung und im Bußgeldverfahren Kein Zugriff
6. VI. Die vom Zwang betroffenen Grundrechte Kein Zugriff
1. 1. 1. Datenerhebung und Datenweiterverarbeitung Kein Zugriff
  2. 2. Betroffene Grundrechte Kein Zugriff
2. 1. 1. Datensparsamkeit und Zweckbindung Kein Zugriff
  2. 2. Unmittelbarkeit der Datenerhebung Kein Zugriff
  3. 3. Offene und verdeckte Datenerhebung Kein Zugriff
3. III. Rechtsgrundlagen der Datenverarbeitung Kein Zugriff
4. 1. 1. Die Datenerhebungsgeneralklausel Kein Zugriff
  2. 1. 2.1 Der Datenabgleich zur Gefahrenabwehr Kein Zugriff
    2. 2.2 Der Datenabgleich zur Strafverfolgung Kein Zugriff
Anhang: Schematische Übersicht zum Verwaltungsverfahren Kein Zugriff Seiten 307 - 308
Stichwortverzeichnis Kein Zugriff Seiten 309 - 312