Sicherungsverwahrung - Recht, Vollzug, aktuelle Probleme

Dr. Tillmann Bartsch

doi:10.5771/9783845224503

Zusammenfassung

Im Zentrum der Arbeit stehen die Ergebnisse einer bundesweiten empirischen Untersuchung zum Vollzug der Sicherungsverwahrung. Überprüft wurde u.a., ob und inwieweit die bundesverfassungsgerichtlichen Vorgaben in der Vollzugspraxis umgesetzt werden und welche Auswirkungen die seit dem Jahr 1998 „Schlag auf Schlag“ erfolgten Gesetzesverschärfungen im Bereich der Sicherungsverwahrung auf den Vollzug haben. Darüber hinaus setzt sich der Verfasser kritisch mit der jüngeren Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zur Sicherungsverwahrung auseinander.

Die Arbeit endet mit Vorschlägen für die spätestens seit dem (jetzt rechtskräftigen) Urteil des EGMR vom 17.12.2009 dringend erforderliche Reform des Vollzugs und der Anordnungsvorschriften dieser Maßregel.

Die Schrift wurde mit dem Promotionspreis 2009 der Juristischen Studiengemeinschaft Gießen e.V. ausgezeichnet.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2010
ISBN-Print: 978-3-8329-5427-7
ISBN-Online: 978-3-8452-2450-3
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Gießener Schriften zum Strafrecht und zur Kriminologie
Band: 36
Sprache: Deutsch
Seiten: 404
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 16
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 17 - 20
Verzeichnis der Schaubilder Kein Zugriff Seiten 21 - 23
Verzeichnis der Tabellen Kein Zugriff Seiten 24 - 26
Einführung: Ziele der Arbeit und Gang der Darstellung Kein Zugriff Seiten 27 - 28
1. Entstehung und Entwicklung der Vorschriften zur Sicherungsverwahrung bis zum Ende der 90er Jahre Kein Zugriff Seiten 29 - 36
2. 1. 1. Ausweitungen durch das „Gesetz zur Bekämpfung von Sexualdelikten und anderen schweren Straftaten“ Kein Zugriff
    2. Ausweitungen durch landesrechtliche Straftäterunterbringungsgesetze Kein Zugriff
    3. Ausweitungen durch das „Gesetz zur Einführung der vorbehaltenen Sicherungsverwahrung“ Kein Zugriff
    4. Ausweitung durch das „Gesetz zur Änderung der Vorschriften über die Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung und zur Änderung anderer Vorschriften“ Kein Zugriff
  2. 1. Das Urteil vom 05.02.2004 Kein Zugriff
    2. Das Urteil vom 10.02.2004 Kein Zugriff
  3. 1. Ausweitungen durch das „Gesetz zur Einführung der nachträglichen Sicherungsverwahrung“ Kein Zugriff
    2. Ausweitung durch das „Gesetz zur Reform der Führungsaufsicht und zur Änderung der Vorschriften über die nachträgliche Sicherungsverwahrung“ Kein Zugriff
    3. Ausweitung durch das „Gesetz zur Einführung der nachträglichen Sicherungsverwahrung bei Verurteilungen nach Jugendstrafrecht“ Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. § 66 Abs. 1 StGB Kein Zugriff
      2. § 66 Abs. 2 StGB Kein Zugriff
      3. § 66 Abs. 3 Satz 1 StGB Kein Zugriff
        § 66 Abs. 3 Satz 2 StGB Kein Zugriff
      4. Nichtberücksichtigung früherer Taten, § 66 Abs. 4 StGB Kein Zugriff
    2. 1. Hang Kein Zugriff
      2. Erhebliche Straftaten Kein Zugriff
      3. Gefährlichkeit für die Allgemeinheit Kein Zugriff
  2. Sonderfall: Anordnung der Sicherungsverwahrung gemäß § 66 StGB neben einer lebenslangen Freiheitsstrafe Kein Zugriff Seiten 65 - 69
  3. 1. 1. Formelle Voraussetzungen Kein Zugriff
      2. Hangproblematik Kein Zugriff
        Nicht mit hinreichender Sicherheit feststellbare Gefährlichkeit Kein Zugriff
    2. 1. Zeitpunkt der Entscheidung Kein Zugriff
      2. Gefährlichkeit für die Allgemeinheit Kein Zugriff
  4. 1. Erste Stufe: Anordnung des Vorbehalts, § 106 Abs. 3 Satz 2 JGG Kein Zugriff
    2. Zweite Stufe: Entscheidung über die Anordnung der vorbehaltenen Sicherungsverwahrung, § 106 Abs. 3 Satz 3 JGG i.V.m. § 66a Abs. 2 StGB Kein Zugriff
  5. 1. 1. Verurteilung wegen einer Katalogtat Kein Zugriff
        Übrige Voraussetzungen des § 66 StGB Kein Zugriff
        Kriterium 1: Neuheit der Tatsache Kein Zugriff
        Kriterium 2: Bestimmter Zeitraum, in dem die Tatsache erkennbar geworden sein muss Kein Zugriff
        Kriterium 3: Erheblichkeit der Tatsache Kein Zugriff
        Kriterium 4: Symptomatischer Zusammenhang zwischen Tatsache und Anlasstat Kein Zugriff
        Kriterium 5: Aus der Sicht des Gerichts gesteigerte Gefährlichkeit Kein Zugriff
        Ausnahmefall: Anordnung ohne „neue Tatsachen“ nach § 66b Abs. 1 Satz 2 StGB Kein Zugriff
      2. Gefahr erheblicher Straftaten Kein Zugriff
        Hangproblematik Kein Zugriff
    2. 1. Formelle Voraussetzungen Kein Zugriff
      2. Gefahr erheblicher Straftaten Kein Zugriff
        Hangproblematik Kein Zugriff
    3. 1. Widerspruch zur Auffassung erfahrener forensischer Experten Kein Zugriff
      2. Widerspruch zu den Ergebnissen der empirischen Studie Baltzers Kein Zugriff
      3. Widerspruch zu den bisherigen Erfahrungen mit der nachträglichen Sicherungsverwahrung in der Praxis Kein Zugriff
      4. Zusammenfassung Kein Zugriff
    4. § 66b Abs. 3 StGB Kein Zugriff
  6. Nachträgliche Sicherungsverwahrung bei nach allgemeinem Strafrecht verurteilten Heranwachsenden, § 106 Abs. 5 und 6 JGG Kein Zugriff Seiten 106 - 107
  7. Nachträgliche Sicherungsverwahrung bei nach Jugendstrafrecht Verurteilten, § 7 Abs. 2 und 3 JGG Kein Zugriff Seiten 107 - 109
  8. 1. Vorbehaltene Sicherungsverwahrung Kein Zugriff
    2. Nachträgliche Sicherungsverwahrung Kein Zugriff
  9. 1. Überweisung in den Vollzug einer anderen Maßregel, § 67a Abs. 2 StGB Kein Zugriff
    2. Entscheidung über die Aussetzung der Sicherungsverwahrung nach Vollverbüßung der Strafe, § 67c Abs. 1 StGB Kein Zugriff
    3. Aussetzung der Vollstreckung der Sicherungsverwahrung zur Bewährung, § 67d Abs. 2 StGB Kein Zugriff
    4. Erledigung der Sicherungsverwahrung, § 67d Abs. 3 StGB Kein Zugriff
  10. 1. 1. Ziel des Vollzugs, § 129 StVollzG Kein Zugriff
      2. Ausgestaltung des Vollzugs, §§ 130 – 134 StVollzG Kein Zugriff
      3. Trennungsgrundsatz, § 140 StVollzG Kein Zugriff
    2. Vorschriften für den Vollzug der Sicherungsverwahrung in landesrechtlichen Strafvollzugsgesetzen Kein Zugriff
1. Einführung – zugleich ein Überblick über empirische Erkenntnisse zur Handhabung und zu Problemen des Vollzugs der Sicherungsverwahrung Kein Zugriff Seiten 131 - 139
2. Ziele der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 139 - 140
3. 1. 1. Bundesweite schriftliche Befragungen und mündliche Befragungen Kein Zugriff
    2. Auswertung vorhandener Datenquellen Kein Zugriff
  2. 1. Befragungen Kein Zugriff
    2. Auswertung vorhandener Datenquellen Kein Zugriff
4. 1. 1. Entwicklung der Sicherungsverwahrtenzahlen Kein Zugriff
    2. Demographische Merkmale Sicherungsverwahrter Kein Zugriff
    3. Kriminologische Merkmale Sicherungsverwahrter Kein Zugriff
    4. Unterbringung von Sicherungsverwahrten im offenen Vollzug Kein Zugriff
  2. Erkenntnisse aus der Umfrage des Bundesverfassungsgerichts Kein Zugriff Seiten 169 - 176
  3. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 176 - 178
5. 1. Struktur der Stichprobe Sicherungsverwahrter Kein Zugriff Seiten 178 - 183
  2. 1. 1. Bundesländer, in denen am Stichtag Sicherungsverwahrung vollzogen wurde Kein Zugriff
      2. Zuständige Justizvollzugsanstalten für den Vollzug der Sicherungsverwahrung an männlichen Erwachsenen Kein Zugriff
      3. Zuständige Einrichtungen für den Vollzug der Sicherungsverwahrung an weiblichen Erwachsenen Kein Zugriff
      4. Anzahl der Sicherungsverwahrten am Stichtag Kein Zugriff
    2. 1. Anzahl der Haftplätze Kein Zugriff
      2. Anzahl der Sicherungsverwahrten Kein Zugriff
      3. Auslastungsquoten Kein Zugriff
      4. Trennungsgrundsatz Kein Zugriff
        Unterbringungssituation im Übrigen Kein Zugriff
      5. Tagesablauf Kein Zugriff
      6. Personal Kein Zugriff
  3. 1. 1. Soll-Zustand Kein Zugriff
      2. Bemühungen um die Umsetzung der Vorgabe Kein Zugriff
        Erstes Problem: Arbeitslosigkeit Kein Zugriff
        Zweites Problem: Gewährung von Vollzugslockerungen Kein Zugriff
        Drittes Problem: Nur wenige Sicherungsverwahrte nehmen an psychologischen/psychiatrischen Therapien teil Kein Zugriff
        Viertes Problem: Sozialtherapeutische Behandlung von Sicherungsverwahrten Kein Zugriff
        Fünftes Problem: Außenkontakte Kein Zugriff
        Sechstes Problem: Betreute Wohneinrichtungen Kein Zugriff
        Siebtes Problem: Unzureichende Resozialisierungsbemühungen während der Zeit der Strafverbüßung Kein Zugriff
      3. Vergleich von Ist- und Soll-Zustand Kein Zugriff
    2. 1. Soll-Zustand Kein Zugriff
      2. Verbesserte Unterbringungssituation Kein Zugriff
        Zusätzliche Freiheiten Kein Zugriff
        Vollzugserleichterungen im Bereich des Kontakts mit der Außenwelt Kein Zugriff
        Erhöhtes Taschengeld Kein Zugriff
        Spezielle Freizeitangebote für Sicherungsverwahrte Kein Zugriff
        Sonstige Privilegien Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
        Erstes Problem: Fehlende strafvollzugsgesetzliche Ausgestaltung des Abstandsgebots Kein Zugriff
        Zweites Problem: Unzureichende Unterstützung durch die Landesjustizverwaltungen Kein Zugriff
        Drittes Problem: Bauliche Gegebenheiten Kein Zugriff
        Viertes Problem: Hohe Sicherheitsansprüche der zuständigen Einrichtungen für Sicherungsverwahrte Kein Zugriff
        Fünftes Problem: Zunehmend bessere Ausstattung von Strafgefangenen Kein Zugriff
        Sechstes Problem: Nicht ausreichend durchführbare Trennung der beiden Gefangenengruppen Kein Zugriff
      3. Vergleich von Soll- und Ist-Zustand Kein Zugriff
  4. Einschätzungen von Betroffenen: Ist Sicherungsverwahrung Strafe? Kein Zugriff Seiten 287 - 291
  5. 1. Auswirkungen der Änderung der Entlassungsvoraussetzungen (§ 67d Abs. 2 StGB) und der Herabsetzung der formellen Anordnungsvoraussetzungen der Sicherungsverwahrung (§ 66 Abs. 3 StGB) Kein Zugriff
    2. Auswirkungen der Aufhebung der Zehn-Jahres-Begrenzung Kein Zugriff
    3. Auswirkungen der rückwirkenden Aufhebung der Zehn-Jahres-Begrenzung Kein Zugriff
    4. Auswirkungen der Einführung der vorbehaltenen Sicherungsverwahrung Kein Zugriff
    5. Auswirkungen der Einführung der nachträglichen Sicherungsverwahrung Kein Zugriff
1. Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zur Vereinbarkeit der (nunmehr zeitlich unbegrenzten) Sicherungsverwahrung mit der Garantie der Menschenwürde (Art. 1 Abs. 1 GG) Kein Zugriff Seiten 315 - 320
2. Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zur Vereinbarkeit der (nunmehr zeitlich unbegrenzten) Sicherungsverwahrung mit dem Freiheitsgrundrecht (Art. 2 Abs. 2 Satz 2 GG) Kein Zugriff Seiten 320 - 323
3. Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zur Frage der Anwendbarkeit des absoluten Rückwirkungsverbots (Art. 103 Abs. 2 GG) auf die Sicherungsverwahrung Kein Zugriff Seiten 323 - 328
4. Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zur Vereinbarkeit der nachträglichen Sicherungsverwahrung mit dem Verhältnismäßigkeitsgrundsatz Kein Zugriff Seiten 328 - 332
Skizzierung eines Reformvorschlags für die Vorschriften über die Anordnung der Sicherungsverwahrung Kein Zugriff Seiten 333 - 350
Zusammenfassung wesentlicher Ergebnisse der Arbeit Kein Zugriff Seiten 351 - 358
Anmerkung zur Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte zur rückwirkenden Aufhebung der Zehn-Jahres-Begrenzung Kein Zugriff Seiten 359 - 362
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 363 - 390
Anhang Kein Zugriff Seiten 391 - 404

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