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Monographie Kein Zugriff

Sicherungsverwahrung - Recht, Vollzug, aktuelle Probleme

Autor:innen:
Verlag:
 2010

Zusammenfassung

Im Zentrum der Arbeit stehen die Ergebnisse einer bundesweiten empirischen Untersuchung zum Vollzug der Sicherungsverwahrung. Überprüft wurde u.a., ob und inwieweit die bundesverfassungsgerichtlichen Vorgaben in der Vollzugspraxis umgesetzt werden und welche Auswirkungen die seit dem Jahr 1998 „Schlag auf Schlag“ erfolgten Gesetzesverschärfungen im Bereich der Sicherungsverwahrung auf den Vollzug haben. Darüber hinaus setzt sich der Verfasser kritisch mit der jüngeren Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zur Sicherungsverwahrung auseinander.

Die Arbeit endet mit Vorschlägen für die spätestens seit dem (jetzt rechtskräftigen) Urteil des EGMR vom 17.12.2009 dringend erforderliche Reform des Vollzugs und der Anordnungsvorschriften dieser Maßregel.

Die Schrift wurde mit dem Promotionspreis 2009 der Juristischen Studiengemeinschaft Gießen e.V. ausgezeichnet.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2010
ISBN-Print
978-3-8329-5427-7
ISBN-Online
978-3-8452-2450-3
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Gießener Schriften zum Strafrecht und zur Kriminologie
Band
36
Sprache
Deutsch
Seiten
404
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Tillmann Bartsch
  2. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Tillmann Bartsch
  3. Verzeichnis der Schaubilder Kein Zugriff Tillmann Bartsch
  4. Verzeichnis der Tabellen Kein Zugriff Tillmann Bartsch
  5. Einführung: Ziele der Arbeit und Gang der Darstellung Kein Zugriff Tillmann Bartsch
    1. Entstehung und Entwicklung der Vorschriften zur Sicherungsverwahrung bis zum Ende der 90er Jahre Kein Zugriff Tillmann Bartsch
      1. Tillmann Bartsch
        1. Ausweitungen durch das „Gesetz zur Bekämpfung von Sexualdelikten und anderen schweren Straftaten“ Kein Zugriff Tillmann Bartsch
        2. Ausweitungen durch landesrechtliche Straftäterunterbringungsgesetze Kein Zugriff Tillmann Bartsch
        3. Ausweitungen durch das „Gesetz zur Einführung der vorbehaltenen Sicherungsverwahrung“ Kein Zugriff Tillmann Bartsch
        4. Ausweitung durch das „Gesetz zur Änderung der Vorschriften über die Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung und zur Änderung anderer Vorschriften“ Kein Zugriff Tillmann Bartsch
      2. Tillmann Bartsch
        1. Das Urteil vom 05.02.2004 Kein Zugriff Tillmann Bartsch
        2. Das Urteil vom 10.02.2004 Kein Zugriff Tillmann Bartsch
      3. Tillmann Bartsch
        1. Ausweitungen durch das „Gesetz zur Einführung der nachträglichen Sicherungsverwahrung“ Kein Zugriff Tillmann Bartsch
        2. Ausweitung durch das „Gesetz zur Reform der Führungsaufsicht und zur Änderung der Vorschriften über die nachträgliche Sicherungsverwahrung“ Kein Zugriff Tillmann Bartsch
        3. Ausweitung durch das „Gesetz zur Einführung der nachträglichen Sicherungsverwahrung bei Verurteilungen nach Jugendstrafrecht“ Kein Zugriff Tillmann Bartsch
      1. Tillmann Bartsch
        1. Tillmann Bartsch
          1. § 66 Abs. 1 StGB Kein Zugriff Tillmann Bartsch
          2. § 66 Abs. 2 StGB Kein Zugriff Tillmann Bartsch
          3. Tillmann Bartsch
            1. § 66 Abs. 3 Satz 1 StGB Kein Zugriff Tillmann Bartsch
            2. § 66 Abs. 3 Satz 2 StGB Kein Zugriff Tillmann Bartsch
          4. Nichtberücksichtigung früherer Taten, § 66 Abs. 4 StGB Kein Zugriff Tillmann Bartsch
        2. Tillmann Bartsch
          1. Hang Kein Zugriff Tillmann Bartsch
          2. Erhebliche Straftaten Kein Zugriff Tillmann Bartsch
          3. Gefährlichkeit für die Allgemeinheit Kein Zugriff Tillmann Bartsch
      2. Sonderfall: Anordnung der Sicherungsverwahrung gemäß § 66 StGB neben einer lebenslangen Freiheitsstrafe Kein Zugriff Tillmann Bartsch
      3. Tillmann Bartsch
        1. Tillmann Bartsch
          1. Formelle Voraussetzungen Kein Zugriff Tillmann Bartsch
          2. Tillmann Bartsch
            1. Hangproblematik Kein Zugriff Tillmann Bartsch
            2. Nicht mit hinreichender Sicherheit feststellbare Gefährlichkeit Kein Zugriff Tillmann Bartsch
        2. Tillmann Bartsch
          1. Zeitpunkt der Entscheidung Kein Zugriff Tillmann Bartsch
          2. Gefährlichkeit für die Allgemeinheit Kein Zugriff Tillmann Bartsch
      4. Tillmann Bartsch
        1. Erste Stufe: Anordnung des Vorbehalts, § 106 Abs. 3 Satz 2 JGG Kein Zugriff Tillmann Bartsch
        2. Zweite Stufe: Entscheidung über die Anordnung der vorbehaltenen Sicherungsverwahrung, § 106 Abs. 3 Satz 3 JGG i.V.m. § 66a Abs. 2 StGB Kein Zugriff Tillmann Bartsch
      5. Tillmann Bartsch
        1. Tillmann Bartsch
          1. Tillmann Bartsch
            1. Verurteilung wegen einer Katalogtat Kein Zugriff Tillmann Bartsch
            2. Übrige Voraussetzungen des § 66 StGB Kein Zugriff Tillmann Bartsch
            3. Tillmann Bartsch
              1. Kriterium 1: Neuheit der Tatsache Kein Zugriff Tillmann Bartsch
              2. Kriterium 2: Bestimmter Zeitraum, in dem die Tatsache erkennbar geworden sein muss Kein Zugriff Tillmann Bartsch
              3. Kriterium 3: Erheblichkeit der Tatsache Kein Zugriff Tillmann Bartsch
              4. Kriterium 4: Symptomatischer Zusammenhang zwischen Tatsache und Anlasstat Kein Zugriff Tillmann Bartsch
              5. Kriterium 5: Aus der Sicht des Gerichts gesteigerte Gefährlichkeit Kein Zugriff Tillmann Bartsch
            4. Ausnahmefall: Anordnung ohne „neue Tatsachen“ nach § 66b Abs. 1 Satz 2 StGB Kein Zugriff Tillmann Bartsch
          2. Tillmann Bartsch
            1. Gefahr erheblicher Straftaten Kein Zugriff Tillmann Bartsch
            2. Hangproblematik Kein Zugriff Tillmann Bartsch
        2. Tillmann Bartsch
          1. Formelle Voraussetzungen Kein Zugriff Tillmann Bartsch
          2. Tillmann Bartsch
            1. Gefahr erheblicher Straftaten Kein Zugriff Tillmann Bartsch
            2. Hangproblematik Kein Zugriff Tillmann Bartsch
        3. Tillmann Bartsch
          1. Widerspruch zur Auffassung erfahrener forensischer Experten Kein Zugriff Tillmann Bartsch
          2. Widerspruch zu den Ergebnissen der empirischen Studie Baltzers Kein Zugriff Tillmann Bartsch
          3. Widerspruch zu den bisherigen Erfahrungen mit der nachträglichen Sicherungsverwahrung in der Praxis Kein Zugriff Tillmann Bartsch
          4. Zusammenfassung Kein Zugriff Tillmann Bartsch
        4. § 66b Abs. 3 StGB Kein Zugriff Tillmann Bartsch
      6. Nachträgliche Sicherungsverwahrung bei nach allgemeinem Strafrecht verurteilten Heranwachsenden, § 106 Abs. 5 und 6 JGG Kein Zugriff Tillmann Bartsch
      7. Nachträgliche Sicherungsverwahrung bei nach Jugendstrafrecht Verurteilten, § 7 Abs. 2 und 3 JGG Kein Zugriff Tillmann Bartsch
      8. Tillmann Bartsch
        1. Vorbehaltene Sicherungsverwahrung Kein Zugriff Tillmann Bartsch
        2. Nachträgliche Sicherungsverwahrung Kein Zugriff Tillmann Bartsch
      9. Tillmann Bartsch
        1. Überweisung in den Vollzug einer anderen Maßregel, § 67a Abs. 2 StGB Kein Zugriff Tillmann Bartsch
        2. Entscheidung über die Aussetzung der Sicherungsverwahrung nach Vollverbüßung der Strafe, § 67c Abs. 1 StGB Kein Zugriff Tillmann Bartsch
        3. Aussetzung der Vollstreckung der Sicherungsverwahrung zur Bewährung, § 67d Abs. 2 StGB Kein Zugriff Tillmann Bartsch
        4. Erledigung der Sicherungsverwahrung, § 67d Abs. 3 StGB Kein Zugriff Tillmann Bartsch
      10. Tillmann Bartsch
        1. Tillmann Bartsch
          1. Ziel des Vollzugs, § 129 StVollzG Kein Zugriff Tillmann Bartsch
          2. Ausgestaltung des Vollzugs, §§ 130 – 134 StVollzG Kein Zugriff Tillmann Bartsch
          3. Trennungsgrundsatz, § 140 StVollzG Kein Zugriff Tillmann Bartsch
        2. Vorschriften für den Vollzug der Sicherungsverwahrung in landesrechtlichen Strafvollzugsgesetzen Kein Zugriff Tillmann Bartsch
    1. Einführung – zugleich ein Überblick über empirische Erkenntnisse zur Handhabung und zu Problemen des Vollzugs der Sicherungsverwahrung Kein Zugriff Tillmann Bartsch
    2. Ziele der Untersuchung Kein Zugriff Tillmann Bartsch
      1. Tillmann Bartsch
        1. Bundesweite schriftliche Befragungen und mündliche Befragungen Kein Zugriff Tillmann Bartsch
        2. Auswertung vorhandener Datenquellen Kein Zugriff Tillmann Bartsch
      2. Tillmann Bartsch
        1. Befragungen Kein Zugriff Tillmann Bartsch
        2. Auswertung vorhandener Datenquellen Kein Zugriff Tillmann Bartsch
      1. Tillmann Bartsch
        1. Entwicklung der Sicherungsverwahrtenzahlen Kein Zugriff Tillmann Bartsch
        2. Demographische Merkmale Sicherungsverwahrter Kein Zugriff Tillmann Bartsch
        3. Kriminologische Merkmale Sicherungsverwahrter Kein Zugriff Tillmann Bartsch
        4. Unterbringung von Sicherungsverwahrten im offenen Vollzug Kein Zugriff Tillmann Bartsch
      2. Erkenntnisse aus der Umfrage des Bundesverfassungsgerichts Kein Zugriff Tillmann Bartsch
      3. Zusammenfassung Kein Zugriff Tillmann Bartsch
      1. Struktur der Stichprobe Sicherungsverwahrter Kein Zugriff Tillmann Bartsch
      2. Tillmann Bartsch
        1. Tillmann Bartsch
          1. Bundesländer, in denen am Stichtag Sicherungsverwahrung vollzogen wurde Kein Zugriff Tillmann Bartsch
          2. Zuständige Justizvollzugsanstalten für den Vollzug der Sicherungsverwahrung an männlichen Erwachsenen Kein Zugriff Tillmann Bartsch
          3. Zuständige Einrichtungen für den Vollzug der Sicherungsverwahrung an weiblichen Erwachsenen Kein Zugriff Tillmann Bartsch
          4. Anzahl der Sicherungsverwahrten am Stichtag Kein Zugriff Tillmann Bartsch
        2. Tillmann Bartsch
          1. Anzahl der Haftplätze Kein Zugriff Tillmann Bartsch
          2. Anzahl der Sicherungsverwahrten Kein Zugriff Tillmann Bartsch
          3. Auslastungsquoten Kein Zugriff Tillmann Bartsch
          4. Tillmann Bartsch
            1. Trennungsgrundsatz Kein Zugriff Tillmann Bartsch
            2. Unterbringungssituation im Übrigen Kein Zugriff Tillmann Bartsch
          5. Tagesablauf Kein Zugriff Tillmann Bartsch
          6. Personal Kein Zugriff Tillmann Bartsch
      3. Tillmann Bartsch
        1. Tillmann Bartsch
          1. Soll-Zustand Kein Zugriff Tillmann Bartsch
          2. Tillmann Bartsch
            1. Bemühungen um die Umsetzung der Vorgabe Kein Zugriff Tillmann Bartsch
            2. Tillmann Bartsch
              1. Erstes Problem: Arbeitslosigkeit Kein Zugriff Tillmann Bartsch
              2. Zweites Problem: Gewährung von Vollzugslockerungen Kein Zugriff Tillmann Bartsch
              3. Drittes Problem: Nur wenige Sicherungsverwahrte nehmen an psychologischen/psychiatrischen Therapien teil Kein Zugriff Tillmann Bartsch
              4. Viertes Problem: Sozialtherapeutische Behandlung von Sicherungsverwahrten Kein Zugriff Tillmann Bartsch
              5. Fünftes Problem: Außenkontakte Kein Zugriff Tillmann Bartsch
              6. Sechstes Problem: Betreute Wohneinrichtungen Kein Zugriff Tillmann Bartsch
              7. Siebtes Problem: Unzureichende Resozialisierungsbemühungen während der Zeit der Strafverbüßung Kein Zugriff Tillmann Bartsch
          3. Vergleich von Ist- und Soll-Zustand Kein Zugriff Tillmann Bartsch
        2. Tillmann Bartsch
          1. Soll-Zustand Kein Zugriff Tillmann Bartsch
          2. Tillmann Bartsch
            1. Tillmann Bartsch
              1. Verbesserte Unterbringungssituation Kein Zugriff Tillmann Bartsch
              2. Zusätzliche Freiheiten Kein Zugriff Tillmann Bartsch
              3. Vollzugserleichterungen im Bereich des Kontakts mit der Außenwelt Kein Zugriff Tillmann Bartsch
              4. Erhöhtes Taschengeld Kein Zugriff Tillmann Bartsch
              5. Spezielle Freizeitangebote für Sicherungsverwahrte Kein Zugriff Tillmann Bartsch
              6. Sonstige Privilegien Kein Zugriff Tillmann Bartsch
              7. Zwischenergebnis Kein Zugriff Tillmann Bartsch
            2. Tillmann Bartsch
              1. Erstes Problem: Fehlende strafvollzugsgesetzliche Ausgestaltung des Abstandsgebots Kein Zugriff Tillmann Bartsch
              2. Zweites Problem: Unzureichende Unterstützung durch die Landesjustizverwaltungen Kein Zugriff Tillmann Bartsch
              3. Drittes Problem: Bauliche Gegebenheiten Kein Zugriff Tillmann Bartsch
              4. Viertes Problem: Hohe Sicherheitsansprüche der zuständigen Einrichtungen für Sicherungsverwahrte Kein Zugriff Tillmann Bartsch
              5. Fünftes Problem: Zunehmend bessere Ausstattung von Strafgefangenen Kein Zugriff Tillmann Bartsch
              6. Sechstes Problem: Nicht ausreichend durchführbare Trennung der beiden Gefangenengruppen Kein Zugriff Tillmann Bartsch
          3. Vergleich von Soll- und Ist-Zustand Kein Zugriff Tillmann Bartsch
      4. Einschätzungen von Betroffenen: Ist Sicherungsverwahrung Strafe? Kein Zugriff Tillmann Bartsch
      5. Tillmann Bartsch
        1. Auswirkungen der Änderung der Entlassungsvoraussetzungen (§ 67d Abs. 2 StGB) und der Herabsetzung der formellen Anordnungsvoraussetzungen der Sicherungsverwahrung (§ 66 Abs. 3 StGB) Kein Zugriff Tillmann Bartsch
        2. Auswirkungen der Aufhebung der Zehn-Jahres-Begrenzung Kein Zugriff Tillmann Bartsch
        3. Auswirkungen der rückwirkenden Aufhebung der Zehn-Jahres-Begrenzung Kein Zugriff Tillmann Bartsch
        4. Auswirkungen der Einführung der vorbehaltenen Sicherungsverwahrung Kein Zugriff Tillmann Bartsch
        5. Auswirkungen der Einführung der nachträglichen Sicherungsverwahrung Kein Zugriff Tillmann Bartsch
    1. Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zur Vereinbarkeit der (nunmehr zeitlich unbegrenzten) Sicherungsverwahrung mit der Garantie der Menschenwürde (Art. 1 Abs. 1 GG) Kein Zugriff Tillmann Bartsch
    2. Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zur Vereinbarkeit der (nunmehr zeitlich unbegrenzten) Sicherungsverwahrung mit dem Freiheitsgrundrecht (Art. 2 Abs. 2 Satz 2 GG) Kein Zugriff Tillmann Bartsch
    3. Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zur Frage der Anwendbarkeit des absoluten Rückwirkungsverbots (Art. 103 Abs. 2 GG) auf die Sicherungsverwahrung Kein Zugriff Tillmann Bartsch
    4. Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zur Vereinbarkeit der nachträglichen Sicherungsverwahrung mit dem Verhältnismäßigkeitsgrundsatz Kein Zugriff Tillmann Bartsch
  9. Skizzierung eines Reformvorschlags für die Vorschriften über die Anordnung der Sicherungsverwahrung Kein Zugriff Tillmann Bartsch
  10. Zusammenfassung wesentlicher Ergebnisse der Arbeit Kein Zugriff Tillmann Bartsch
  11. Anmerkung zur Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte zur rückwirkenden Aufhebung der Zehn-Jahres-Begrenzung Kein Zugriff Tillmann Bartsch
  12. Literaturverzeichnis Kein Zugriff Tillmann Bartsch
  13. Anhang Kein Zugriff Tillmann Bartsch

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