Die Clearingstelle EEG

Heike Bauer

doi:10.5771/9783845244624

Zusammenfassung

Die Förderung der Erneuerbaren Energien in Deutschland erfreut sich eines stetigen Ausbaus. Damit gewinnt auch die Clearingstelle EEG erheblich an Bedeutung. Mit ihrer Einrichtung wurden neue Strukturen der Streitschlichtung etabliert, die zu einer effektiveren Handhabung der Förderung Erneuerbarer Energien beitragen sollen. Mit dem EEG 2012 wurde die gesetzliche Ausgestaltung dieses Instituts weiterentwickelt. Die Autorin untersucht rechtliche Problemstellungen, die sich bei der Anwendung des EEG in Bezug auf dieses neue Instrument zum Abbau von Hemmnissen ergeben.

Im Mittelpunkt der Arbeit stehen die Analyse der Arbeitsweise der Clearingstelle, der Art ihrer Entscheidungen und der rechtlichen Verbindlichkeit dieser Entscheidungen. Eine verfassungsrechtliche Bewertung diesen Konstrukts zur alternativen Streitbeilegung wird vorgenommen.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2012
ISBN-Print: 978-3-8487-0019-6
ISBN-Online: 978-3-8452-4462-4
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriften zum Umweltenergierecht
Band: 13
Sprache: Deutsch
Seiten: 174
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 12
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 13 - 16
1. 1. Instrument des Klimaschutzes Kein Zugriff Seiten 17 - 19
  2. 1. 1. Wasserkraft Kein Zugriff
      2. Windenergie Kein Zugriff
      3. Solare Strahlungsenergie Kein Zugriff
      4. Geothermie Kein Zugriff
      5. Energie aus Biomasse Kein Zugriff
      6. Grubengas Kein Zugriff
    2. Räumlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff
    3. 1. Anlagenbetreiber Kein Zugriff
      2. Netzbetreiber Kein Zugriff
    4. Zeitlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff
  3. 1. Anschlusspflicht Kein Zugriff
    2. Abnahme-, Übertragungs- und Verteilungspflicht Kein Zugriff
    3. 1. Feste Einspeisevergütung Kein Zugriff
      2. Direktvermarktung Kein Zugriff
  4. EEG-Ausgleichsmechanismus Kein Zugriff Seiten 28 - 30
  5. Auslegungsbedürftigkeit des EEG Kein Zugriff Seiten 30 - 32
2. 1. Praktische Relevanz Kein Zugriff Seiten 32 - 33
  2. Begriff »Clearingstelle« Kein Zugriff Seiten 33 - 34
3. Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 34 - 35
1. Stromeinspeisungsgesetz von 1990 Kein Zugriff Seiten 36 - 37
2. 1. § 10 Abs. 3 EEG 2000 Kein Zugriff Seiten 37 - 38
  2. Praktischer Tätigkeitsbereich Kein Zugriff Seiten 38 - 40
3. 1. § 19 EEG 2004 Kein Zugriff Seiten 40 - 42
  2. Praktischer Tätigkeitsbereich Kein Zugriff Seiten 42 - 47
4. 1. § 57 EEG 2009 Kein Zugriff Seiten 47 - 48
  2. Praktischer Tätigkeitsbereich Kein Zugriff Seiten 48 - 51
1. 1. §§ 3-33i EEG Kein Zugriff Seiten 52 - 53
  2. §§ 45, 46 EEG Kein Zugriff Seiten 53 - 53
  3. § 56 EEG Kein Zugriff Seiten 53 - 53
  4. § 66 EEG Kein Zugriff Seiten 53 - 54
  5. Rechtsverordnungen Kein Zugriff Seiten 54 - 54
2. Tätigkeitsbericht gemäß § 57 Abs. 6 EEG Kein Zugriff Seiten 54 - 54
3. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 54 - 55
Rechtsnatur der Clearingstelle Kein Zugriff Seiten 56 - 56
1. 1. Mitglieder und Mitarbeiter Kein Zugriff Seiten 57 - 57
  2. 1. Öffentlichkeitsbeteiligung Kein Zugriff
    2. 1. Gewinnung privaten Sachverstandes Kein Zugriff
      2. Interessenermittlung Kein Zugriff
      3. Akzeptanzsteigerung Kein Zugriff
    3. Beteiligungsmöglichkeiten Kein Zugriff
2. Arbeitsverhältnis der Mitglieder Kein Zugriff Seiten 62 - 62
3. 1. Unabhängigkeit und Weisungsfreiheit Kein Zugriff Seiten 62 - 63
  2. Ausschluss und Befangenheit Kein Zugriff Seiten 63 - 64
4. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 64 - 64
1. 1. Alternative Konfliktlösung in Deutschland Kein Zugriff Seiten 65 - 66
  2. 1. 1. Zweck der Mediation und ihre Anwendungsfelder Kein Zugriff
      2. Das Mediationsverfahren Kein Zugriff
      3. Der Mediator Kein Zugriff
    2. 1. Zweck der Schlichtung und ihre Anwendungsfelder Kein Zugriff
      2. Das Schlichtungsverfahren Kein Zugriff
      3. Der Schlichter Kein Zugriff
  3. 1. 1. »Entschließungsermessen« der Clearingstelle Kein Zugriff
      2. Öffentlichkeit und Vertraulichkeit, Mündlichkeit Kein Zugriff
      3. Hinzuziehung Dritter Kein Zugriff
      4. Berücksichtigungspflichten Kein Zugriff
    2. 1. Zweck Kein Zugriff
        Besetzung Kein Zugriff
        Verfahrensantrag Kein Zugriff
        Verfahrensablauf Kein Zugriff
        Verfahrensende Kein Zugriff
        Die Rolle der Clearingstelle im Einigungsverfahren Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
      2. Zweck Kein Zugriff
        Besetzung Kein Zugriff
        Verfahrensantrag Kein Zugriff
        Verfahrensablauf Kein Zugriff
        Verfahrensende Kein Zugriff
        Die Rolle der Clearingstelle im Votumsverfahren Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
      3. Das schiedsrichterliche Verfahren gemäß § 21a VerfO Kein Zugriff
      4. Das Stellungnahmeverfahren gemäß §§ 29a, 29b VerfO Kein Zugriff
2. 1. Das Empfehlungsverfahren gemäß §§ 22-25 VerfO Kein Zugriff
  2. Das Hinweisverfahren gemäß §§ 25a-25c VerfO Kein Zugriff Seiten 88 - 88
3. Informationsverbreitung Kein Zugriff Seiten 88 - 89
4. Kosten Kein Zugriff Seiten 89 - 90
5. Haftung Kein Zugriff Seiten 90 - 91
6. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 91 - 91
1. 1. 1. Wirkung des Schiedsspruchs Kein Zugriff
    2. § 57 Abs. 3 S. 4 EEG Kein Zugriff
  2. Vergleich Kein Zugriff Seiten 94 - 95
  3. Lockerung des Abweichungsverbots gemäß § 4 Abs. 2 S. 2 EEG Kein Zugriff Seiten 95 - 96
  4. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 96 - 97
2. 1. Rechtsnormen Kein Zugriff Seiten 97 - 99
  2. Verwaltungsvorschriften Kein Zugriff Seiten 99 - 100
  3. Gewohnheitsrecht Kein Zugriff Seiten 100 - 101
  4. 1. 1. Definition Kein Zugriff
      2. Gemeinsamkeiten Kein Zugriff
      3. Unterschiede Kein Zugriff
      4. Ergebnis Kein Zugriff
    2. Privates Regelwerk sui generis Kein Zugriff
3. 1. 1. BGH Urteil vom 17.11.2010 und Votum 2007/4 Kein Zugriff
    2. OLG Naumburg Urteil vom 10.11.2011 und Votum 2009/9 Kein Zugriff
    3. OLG Brandenburg Urteil vom 16.9.2010 und Empfehlung 2009/12 Kein Zugriff
  2. 1. Antizipiertes Sachverständigengutachten Kein Zugriff
    2. Sachverständige Stellungnahme gemäß § 57 Abs. 3 S. 1 Nr. 3 EEG Kein Zugriff
    3. Tatsächliche Vermutungswirkung Kein Zugriff
    4. Bloße Orientierungshilfe Kein Zugriff
    5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
4. Rezeption der Entscheidungen der Clearingstelle durch die zuständigen Behörden Kein Zugriff Seiten 122 - 124
5. 1. 1. Bindung der Elektrizitätsversorgungsunternehmen gemäß § 38 EEG Kein Zugriff
    2. Bindung des Endverbrauchers Kein Zugriff
  2. Bindung der Buch- oder Wirtschaftsprüfer gemäß § 50 EEG Kein Zugriff Seiten 126 - 128
  3. Gesellschaftliche Selbstregulation Kein Zugriff Seiten 128 - 129
  4. Kooperationsprinzip Kein Zugriff Seiten 129 - 129
  5. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 129 - 130
6. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 130 - 131
1. 1. Begriff der Privatisierung im Allgemeinen Kein Zugriff Seiten 132 - 133
  2. 1. 1. Aufgaben aus dem Funktionsbereich der Verwaltung Kein Zugriff
      2. Aufgaben aus dem Funktionsbereich der Rechtsprechung Kein Zugriff
      3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    2. 1. Aufgaben der Bundesnetzagentur auf dem Gebiet des EEG Kein Zugriff
      2. Besonderes Missbrauchsverfahren der Bundesnetzagentur Kein Zugriff
      3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    3. 1. Beleihung Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
      2. Materielle Privatisierung Kein Zugriff
      3. Funktionale Privatisierung Kein Zugriff
  3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 147 - 148
2. 1. 1. Richtermonopol Kein Zugriff
    2. 1. Justizgewährungsanspruch Kein Zugriff
      2. Recht auf den gesetzlichen Richter Kein Zugriff
      3. Verträglichkeit der Clearingstelle Kein Zugriff
    3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. 1. Gewährleistungs- und Erfüllungsverantwortung Kein Zugriff
    2. Rechtsstaatsprinzip und Sozialstaatsprinzip Kein Zugriff
    3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  3. 1. Transparenz und Publizität Kein Zugriff
    2. Festsetzung von Verfahrensstandards Kein Zugriff
    3. Neutralität und Unabhängigkeit der Mitglieder der Clearingstelle Kein Zugriff
    4. § 1059 ZPO Kein Zugriff
    5. Freiwilligkeit Kein Zugriff
    6. Zusammenfassung Kein Zugriff
  4. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 160 - 160
3. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 160 - 160
Zusammenfassung und Ausblick Kein Zugriff Seiten 161 - 166
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 167 - 174

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