Die Clearingstelle EEG: Organisationsform, Arbeitsweise und Rechtsnatur der Entscheidungen

Heike Bauer

doi:10.5771/9783845244624

Zusammenfassung

Die Förderung der Erneuerbaren Energien in Deutschland erfreut sich eines stetigen Ausbaus. Damit gewinnt auch die Clearingstelle EEG erheblich an Bedeutung. Mit ihrer Einrichtung wurden neue Strukturen der Streitschlichtung etabliert, die zu einer effektiveren Handhabung der Förderung Erneuerbarer Energien beitragen sollen. Mit dem EEG 2012 wurde die gesetzliche Ausgestaltung dieses Instituts weiterentwickelt. Die Autorin untersucht rechtliche Problemstellungen, die sich bei der Anwendung des EEG in Bezug auf dieses neue Instrument zum Abbau von Hemmnissen ergeben.

Im Mittelpunkt der Arbeit stehen die Analyse der Arbeitsweise der Clearingstelle, der Art ihrer Entscheidungen und der rechtlichen Verbindlichkeit dieser Entscheidungen. Eine verfassungsrechtliche Bewertung diesen Konstrukts zur alternativen Streitbeilegung wird vorgenommen.

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Bibliographische Angaben

Auflage: 1/2012
Copyrightjahr: 2012
ISBN-Print: 978-3-8487-0019-6
ISBN-Online: 978-3-8452-4462-4
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriften zum Umweltenergierecht
Band: 13
Sprache: Deutsch
Seiten: 174
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 12 Heike Bauer
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 13 - 16 Heike Bauer
1. 1. Instrument des Klimaschutzes Kein Zugriff Seiten 17 - 19 Heike Bauer
  2. Heike Bauer
    1. Heike Bauer
      1. Wasserkraft Kein Zugriff Heike Bauer
      2. Windenergie Kein Zugriff Heike Bauer
      3. Solare Strahlungsenergie Kein Zugriff Heike Bauer
      4. Geothermie Kein Zugriff Heike Bauer
      5. Energie aus Biomasse Kein Zugriff Heike Bauer
      6. Grubengas Kein Zugriff Heike Bauer
    2. Räumlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff Heike Bauer
    3. Heike Bauer
      1. Anlagenbetreiber Kein Zugriff Heike Bauer
      2. Netzbetreiber Kein Zugriff Heike Bauer
    4. Zeitlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff Heike Bauer
  3. Heike Bauer
    1. Anschlusspflicht Kein Zugriff Heike Bauer
    2. Abnahme-, Übertragungs- und Verteilungspflicht Kein Zugriff Heike Bauer
    3. Heike Bauer
      1. Feste Einspeisevergütung Kein Zugriff Heike Bauer
      2. Direktvermarktung Kein Zugriff Heike Bauer
  4. EEG-Ausgleichsmechanismus Kein Zugriff Seiten 28 - 30 Heike Bauer
  5. Auslegungsbedürftigkeit des EEG Kein Zugriff Seiten 30 - 32 Heike Bauer
2. 1. Praktische Relevanz Kein Zugriff Seiten 32 - 33 Heike Bauer
  2. Begriff »Clearingstelle« Kein Zugriff Seiten 33 - 34 Heike Bauer
3. Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 34 - 35 Heike Bauer
1. Stromeinspeisungsgesetz von 1990 Kein Zugriff Seiten 36 - 37 Heike Bauer
2. 1. § 10 Abs. 3 EEG 2000 Kein Zugriff Seiten 37 - 38 Heike Bauer
  2. Praktischer Tätigkeitsbereich Kein Zugriff Seiten 38 - 40 Heike Bauer
3. 1. § 19 EEG 2004 Kein Zugriff Seiten 40 - 42 Heike Bauer
  2. Praktischer Tätigkeitsbereich Kein Zugriff Seiten 42 - 47 Heike Bauer
4. 1. § 57 EEG 2009 Kein Zugriff Seiten 47 - 48 Heike Bauer
  2. Praktischer Tätigkeitsbereich Kein Zugriff Seiten 48 - 51 Heike Bauer
1. 1. §§ 3-33i EEG Kein Zugriff Seiten 52 - 53 Heike Bauer
  2. §§ 45, 46 EEG Kein Zugriff Seiten 53 - 53 Heike Bauer
  3. § 56 EEG Kein Zugriff Seiten 53 - 53 Heike Bauer
  4. § 66 EEG Kein Zugriff Seiten 53 - 54 Heike Bauer
  5. Rechtsverordnungen Kein Zugriff Seiten 54 - 54 Heike Bauer
2. Tätigkeitsbericht gemäß § 57 Abs. 6 EEG Kein Zugriff Seiten 54 - 54 Heike Bauer
3. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 54 - 55 Heike Bauer
Rechtsnatur der Clearingstelle Kein Zugriff Seiten 56 - 56 Heike Bauer
1. 1. Mitglieder und Mitarbeiter Kein Zugriff Seiten 57 - 57 Heike Bauer
  2. Heike Bauer
    1. Öffentlichkeitsbeteiligung Kein Zugriff Heike Bauer
    2. Heike Bauer
      1. Gewinnung privaten Sachverstandes Kein Zugriff Heike Bauer
      2. Interessenermittlung Kein Zugriff Heike Bauer
      3. Akzeptanzsteigerung Kein Zugriff Heike Bauer
    3. Beteiligungsmöglichkeiten Kein Zugriff Heike Bauer
2. Arbeitsverhältnis der Mitglieder Kein Zugriff Seiten 62 - 62 Heike Bauer
3. 1. Unabhängigkeit und Weisungsfreiheit Kein Zugriff Seiten 62 - 63 Heike Bauer
  2. Ausschluss und Befangenheit Kein Zugriff Seiten 63 - 64 Heike Bauer
4. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 64 - 64 Heike Bauer
1. 1. Alternative Konfliktlösung in Deutschland Kein Zugriff Seiten 65 - 66 Heike Bauer
  2. Heike Bauer
    1. Heike Bauer
      1. Zweck der Mediation und ihre Anwendungsfelder Kein Zugriff Heike Bauer
      2. Das Mediationsverfahren Kein Zugriff Heike Bauer
      3. Der Mediator Kein Zugriff Heike Bauer
    2. Heike Bauer
      1. Zweck der Schlichtung und ihre Anwendungsfelder Kein Zugriff Heike Bauer
      2. Das Schlichtungsverfahren Kein Zugriff Heike Bauer
      3. Der Schlichter Kein Zugriff Heike Bauer
  3. Heike Bauer
    1. Heike Bauer
      1. »Entschließungsermessen« der Clearingstelle Kein Zugriff Heike Bauer
      2. Öffentlichkeit und Vertraulichkeit, Mündlichkeit Kein Zugriff Heike Bauer
      3. Hinzuziehung Dritter Kein Zugriff Heike Bauer
      4. Berücksichtigungspflichten Kein Zugriff Heike Bauer
    2. Heike Bauer
      1. Heike Bauer
        Zweck Kein Zugriff Heike Bauer
        Besetzung Kein Zugriff Heike Bauer
        Heike Bauer
        Verfahrensantrag Kein Zugriff Heike Bauer
        Verfahrensablauf Kein Zugriff Heike Bauer
        Verfahrensende Kein Zugriff Heike Bauer
        Die Rolle der Clearingstelle im Einigungsverfahren Kein Zugriff Heike Bauer
        Zwischenergebnis Kein Zugriff Heike Bauer
      2. Heike Bauer
        Zweck Kein Zugriff Heike Bauer
        Besetzung Kein Zugriff Heike Bauer
        Heike Bauer
        Verfahrensantrag Kein Zugriff Heike Bauer
        Verfahrensablauf Kein Zugriff Heike Bauer
        Verfahrensende Kein Zugriff Heike Bauer
        Die Rolle der Clearingstelle im Votumsverfahren Kein Zugriff Heike Bauer
        Zwischenergebnis Kein Zugriff Heike Bauer
      3. Das schiedsrichterliche Verfahren gemäß § 21a VerfO Kein Zugriff Heike Bauer
      4. Das Stellungnahmeverfahren gemäß §§ 29a, 29b VerfO Kein Zugriff Heike Bauer
2. 1. Das Empfehlungsverfahren gemäß §§ 22-25 VerfO Kein Zugriff Heike Bauer
  2. Das Hinweisverfahren gemäß §§ 25a-25c VerfO Kein Zugriff Seiten 88 - 88 Heike Bauer
3. Informationsverbreitung Kein Zugriff Seiten 88 - 89 Heike Bauer
4. Kosten Kein Zugriff Seiten 89 - 90 Heike Bauer
5. Haftung Kein Zugriff Seiten 90 - 91 Heike Bauer
6. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 91 - 91 Heike Bauer
1. 1. Heike Bauer
    1. Wirkung des Schiedsspruchs Kein Zugriff Heike Bauer
    2. § 57 Abs. 3 S. 4 EEG Kein Zugriff Heike Bauer
  2. Vergleich Kein Zugriff Seiten 94 - 95 Heike Bauer
  3. Lockerung des Abweichungsverbots gemäß § 4 Abs. 2 S. 2 EEG Kein Zugriff Seiten 95 - 96 Heike Bauer
  4. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 96 - 97 Heike Bauer
2. 1. Rechtsnormen Kein Zugriff Seiten 97 - 99 Heike Bauer
  2. Verwaltungsvorschriften Kein Zugriff Seiten 99 - 100 Heike Bauer
  3. Gewohnheitsrecht Kein Zugriff Seiten 100 - 101 Heike Bauer
  4. Heike Bauer
    1. Heike Bauer
      1. Definition Kein Zugriff Heike Bauer
      2. Gemeinsamkeiten Kein Zugriff Heike Bauer
      3. Unterschiede Kein Zugriff Heike Bauer
      4. Ergebnis Kein Zugriff Heike Bauer
    2. Privates Regelwerk sui generis Kein Zugriff Heike Bauer
3. 1. Heike Bauer
    1. BGH Urteil vom 17.11.2010 und Votum 2007/4 Kein Zugriff Heike Bauer
    2. OLG Naumburg Urteil vom 10.11.2011 und Votum 2009/9 Kein Zugriff Heike Bauer
    3. OLG Brandenburg Urteil vom 16.9.2010 und Empfehlung 2009/12 Kein Zugriff Heike Bauer
  2. Heike Bauer
    1. Antizipiertes Sachverständigengutachten Kein Zugriff Heike Bauer
    2. Sachverständige Stellungnahme gemäß § 57 Abs. 3 S. 1 Nr. 3 EEG Kein Zugriff Heike Bauer
    3. Tatsächliche Vermutungswirkung Kein Zugriff Heike Bauer
    4. Bloße Orientierungshilfe Kein Zugriff Heike Bauer
    5. Zwischenergebnis Kein Zugriff Heike Bauer
4. Rezeption der Entscheidungen der Clearingstelle durch die zuständigen Behörden Kein Zugriff Seiten 122 - 124 Heike Bauer
5. 1. Heike Bauer
    1. Bindung der Elektrizitätsversorgungsunternehmen gemäß § 38 EEG Kein Zugriff Heike Bauer
    2. Bindung des Endverbrauchers Kein Zugriff Heike Bauer
  2. Bindung der Buch- oder Wirtschaftsprüfer gemäß § 50 EEG Kein Zugriff Seiten 126 - 128 Heike Bauer
  3. Gesellschaftliche Selbstregulation Kein Zugriff Seiten 128 - 129 Heike Bauer
  4. Kooperationsprinzip Kein Zugriff Seiten 129 - 129 Heike Bauer
  5. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 129 - 130 Heike Bauer
6. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 130 - 131 Heike Bauer
1. 1. Begriff der Privatisierung im Allgemeinen Kein Zugriff Seiten 132 - 133 Heike Bauer
  2. Heike Bauer
    1. Heike Bauer
      1. Aufgaben aus dem Funktionsbereich der Verwaltung Kein Zugriff Heike Bauer
      2. Aufgaben aus dem Funktionsbereich der Rechtsprechung Kein Zugriff Heike Bauer
      3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Heike Bauer
    2. Heike Bauer
      1. Aufgaben der Bundesnetzagentur auf dem Gebiet des EEG Kein Zugriff Heike Bauer
      2. Besonderes Missbrauchsverfahren der Bundesnetzagentur Kein Zugriff Heike Bauer
      3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Heike Bauer
    3. Heike Bauer
      1. Heike Bauer
        Beleihung Kein Zugriff Heike Bauer
        Zwischenergebnis Kein Zugriff Heike Bauer
      2. Materielle Privatisierung Kein Zugriff Heike Bauer
      3. Funktionale Privatisierung Kein Zugriff Heike Bauer
  3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 147 - 148 Heike Bauer
2. 1. Heike Bauer
    1. Richtermonopol Kein Zugriff Heike Bauer
    2. Heike Bauer
      1. Justizgewährungsanspruch Kein Zugriff Heike Bauer
      2. Recht auf den gesetzlichen Richter Kein Zugriff Heike Bauer
      3. Verträglichkeit der Clearingstelle Kein Zugriff Heike Bauer
    3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Heike Bauer
  2. Heike Bauer
    1. Gewährleistungs- und Erfüllungsverantwortung Kein Zugriff Heike Bauer
    2. Rechtsstaatsprinzip und Sozialstaatsprinzip Kein Zugriff Heike Bauer
    3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Heike Bauer
  3. Heike Bauer
    1. Transparenz und Publizität Kein Zugriff Heike Bauer
    2. Festsetzung von Verfahrensstandards Kein Zugriff Heike Bauer
    3. Neutralität und Unabhängigkeit der Mitglieder der Clearingstelle Kein Zugriff Heike Bauer
    4. § 1059 ZPO Kein Zugriff Heike Bauer
    5. Freiwilligkeit Kein Zugriff Heike Bauer
    6. Zusammenfassung Kein Zugriff Heike Bauer
  4. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 160 - 160 Heike Bauer
3. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 160 - 160 Heike Bauer
Zusammenfassung und Ausblick Kein Zugriff Seiten 161 - 166 Heike Bauer
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 167 - 174 Heike Bauer

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