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Monographie Kein Zugriff

Windenergie an Land in Frankreich

Eine rechtsvergleichende Studie zu Grundfragen der transition énergétique unter besonderer Berücksichtigung der Zulassung von Windenergieanlagen an Land
Autor:innen:
Verlag:
 2024

Zusammenfassung

Vor dem Hintergrund einer Persistenz der Kernenergie in Frankreich und ambitionierter Ziele beim Ausbau erneuerbarer Energien stellt sich die Frage, welche Rolle der Windenergieanlagenausbau an Land im Kontext der kernenergiebasierten transition énergétique einnimmt. Dabei untersucht die methodisch als rechtsvergleichende Studie zum ausländischen öffentlichen Recht konzipierte Arbeit Grundfragen des französischen Transitionsprozesses. Unter besonderer Berücksichtigung der Zulassung von Windenergieanlagen an Land werden bedeutende Zielkonflikte auf der Verwirklichungsebene aufgezeigt. Schließlich greift die Arbeit Rechtsschutzfragen bei der Zulassung von Windenergieanlagen auf, die sich im Interesse der Vorhabenbeschleunigung stellen.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2024
ISBN-Print
978-3-7560-0904-6
ISBN-Online
978-3-7489-1650-5
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriften zum Umweltenergierecht
Band
41
Sprache
Deutsch
Seiten
349
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 28
      1. I. Der Windenergieanlagenausbau in Frankreich – Stand der Forschung Kein Zugriff
      2. II. Die Auswahl der französischen Rechtsordnung Kein Zugriff
    1. § 2 Methode und Ziel der Untersuchung Kein Zugriff
    2. § 3 Gang der Untersuchung Kein Zugriff
      1. I. Gesamtstromerzeugung nach einzelnen Energieträgern Kein Zugriff
      2. II. Entwicklung der Primärproduktion von erneuerbaren Energien nach Energieträgern Kein Zugriff
      3. III. Entwicklung der Windstromproduktion – Kumuliert und nach Jahren (2000–2021) Kein Zugriff
      4. IV. Regionale Verteilung von Windenergieanlagen an Land Kein Zugriff
      5. V. Weitere Eckpunkte im (europäischen) Vergleich Kein Zugriff
      6. VI. Vorhabenträger von Windenergieanlagen nach installierter Leistung in Frankreich im Überblick Kein Zugriff
      7. VII. Windenergie auf See in Frankreich im Überblick Kein Zugriff
      8. VIII. Vergleichendes Ergebnis und weitergehende Fragen Kein Zugriff
      1. I. Der Begriff der transition énergétique im alltäglichen Sprachgebrauch Kein Zugriff
      2. II. Der Begriff der transition énergétique in der französischen Literatur zum Energierecht Kein Zugriff
      3. III. Der Begriff der transition énergétique im energiepolitischen Kontext – Von der „Débat national sur la transition énergétique“ zur Loi n° 2015-992 relative à la transition énergétique pour la croi... Kein Zugriff
      4. IV. Ergebnis Kein Zugriff
      1. I. Eine Analyse zentraler normativ verankerter Zielvorgaben für den Ausbau erneuerbarer Energien in der französischen Gesetz- und Verordnungsgebung Kein Zugriff
      2. II. Die Nationale Strategie für Dekarbonisierung (Stratégie nationale bas-carbone) und die mehrjährige Energieplanung (Programmation pluriannuelle de l’énergie) Kein Zugriff
      3. III. Die regionalen Schemata für Raumordnung, nachhaltige Entwicklung und Gleichheit der Territorien (SRADDET) Kein Zugriff
        1. 1. Rechtliche Verknüpfung zur PPE und SNBC Kein Zugriff
        2. 2. Rechtliche Verknüpfung mit dem territorialen Plan Klima-Luft-Energie (Plan climat-air-énergie territorial [PCAET]) und dem territorialen Kohärenzschema (Schéma de cohérence territoriale [SCOT]) auf... Kein Zugriff
        1. 1. PPE 2023 als neue energie- und klimapolitische Wegmarke Kein Zugriff
        2. 2. Zukunftsszenarien des französischen Übertragungsnetzbetreibers (RTE) Kein Zugriff
        3. 3. Entwicklungen seit 2021 – Zwischen einer Renaissance der Kernenergie und der Verfestigung einer kernenergiebasierten Transitionsstrategie Kein Zugriff
      4. VI. Ergebnis Kein Zugriff
      1. I. Zum Begriff der Pfadabhängigkeiten Kein Zugriff
      2. II. Wegweiser der französischen Energiepolitik in der zweiten Hälfte des 20. Jahrhunderts: Ein Blick in die (vergleichende) Politikwissenschaft Kein Zugriff
      3. III. Nationale Identität und Kernenergieproduktion in Frankreich: Ein Blick in die Soziologie und die Technikgeschichte Kein Zugriff
    1. § 8 Fazit zum ersten Teil Kein Zugriff
      1. I. Kompetenzgrundlagen im Bereich erneuerbare Energien Kein Zugriff
      2. II. Mitgliedstaatliche Vorbehalte Kein Zugriff
      1. I. Zielsetzungen der europäischen Energieunion im Bereich erneuerbare Energien Kein Zugriff
      2. II. Erneuerbare Energien und das EU-Governance-System als Instrumentarium zur Erreichung des verbindlichen Gesamtziels der Europäischen Union Kein Zugriff
      3. III. Stärkere Europäisierung des nationalen Verfahrensrechts Kein Zugriff
        1. 1. Plan national intégré en matière d’énergie et de climat (INEK-Frankreich) im Überblick Kein Zugriff
        2. 2. Bewertung des INEK-Frankreichs durch die Kommission Kein Zugriff
    1. § 11 Fazit zum zweiten Teil Kein Zugriff
      1. I. Kompetenzen des parlamentarischen Gesetzgebers Kein Zugriff
      2. II. Kompetenzen der Exekutive Kein Zugriff
      1. I. Staatsverwaltung Kein Zugriff
      2. II. Die dezentralisierten Gebietskörperschaften und territoriale Selbstverwaltungsaufgaben Kein Zugriff
      3. III. Ergebnis Kein Zugriff
      1. I. Stand der Rechtsvergleichung zur französischen Umweltcharta Kein Zugriff
      2. II. Ein inhaltlicher Überblick zur Charte de l‘environnement Kein Zugriff
      3. III. Die Umweltcharta in der Rechtsprechung des Verfassungsrats (Conseil constitutionnel) und des Staatsrats (Conseil d’État) Kein Zugriff
    1. § 15 Fazit zum dritten Teil Kein Zugriff
      1. I. Umweltrechtskodifikation in Frankreich: Der Kodifikationsprozess Kein Zugriff
      2. II. Der Code de l‘environnement als Rahmen für den Ausbau von Windenergieanlagen an Land Kein Zugriff
      1. I. Die Bücher des Code de l’énergie im Überblick Kein Zugriff
      2. II. Die Entwicklung des finanziellen Förderrahmens in Frankreich im Überblick Kein Zugriff
        1. 1. Die Ankaufspflicht aus Einspeisevergütung für Windenergieanlagen mit besonderem Zyklonrisiko Kein Zugriff
        2. 2. Die (ausschreibungsunabhängige) Marktprämie (complément de rémunération en guichet ouvert) Kein Zugriff
          1. a. Das Ausschreibungsverfahren im Überblick: Rechtliche Verankerung und Ablauf Kein Zugriff
          2. b. Ausschreibungsrunden zur Förderung von Windenergieanlagen an Land Kein Zugriff
          3. c. Zur Förderungsfähigkeit und den zentralen Bestimmungen des Lastenhefts für Windenergieanlagen an Land Kein Zugriff
      3. IV. Ergebnis Kein Zugriff
    1. § 18 Das französische Baugesetzbuch (Code de l’urbanisme) Kein Zugriff
    2. § 19 Fazit zum vierten Teil Kein Zugriff
        1. 1. Die Loi-Grenelle II im Spiegel der französischen Literatur und der Grundsatz der indépendance des législations Kein Zugriff
        2. 2. Die Klassifizierung von Windenergieanlagen an Land vor dem Conseil d’État Kein Zugriff
        1. 1. Test- und Übergangsphase: 2014–2017 Kein Zugriff
        2. 2. Rechtslage seit 2017 Kein Zugriff
        3. 3. Ergebnis Kein Zugriff
        1. 1. Genehmigungspflichtige Windenergieanlagen an Land: Anwendungsbereich der Umweltgenehmigung (autorisation environnementale) Kein Zugriff
        2. 2. Anzeigepflichtige Anlagen Kein Zugriff
        3. 3. Anlagen im vereinfachten Verfahren Kein Zugriff
        4. 4. Ergebnis zur Klassifizierung von Windenergieanlagen an Land Kein Zugriff
      1. IV. Wesentliche Änderung (modification substantielle) und Repowering Kein Zugriff
        1. 1. Kleinwindenergieanlagen Kein Zugriff
          1. a. Windenergie auf See im Kontext der Ausbauziele der PPE I und PPE II Kein Zugriff
            1. aa. Die geographische Zweiteilung von Küstenmeer und Ausschließlicher Wirtschaftszone (zone économique exclusive) als rechtliches Scharnier in einem faktischen Zugriff Kein Zugriff
            2. bb. Überblick über zentrale Genehmigungstatbestände im Bereich des Küstenmeers Kein Zugriff
            3. cc. Genehmigungstatbestände in der Ausschließlichen Wirtschaftszone (ZEE) Kein Zugriff
        1. 1. Allgemeine Schutzgüter des Art. L. 511-1 C. envir. und deren Konkretisierung im Wege ministerieller Verordnungen (arrêtés ministériels) Kein Zugriff
        2. 2. Weitere Anforderungen aus dem allgemeinen Teil, Art. L. 181-3 Abs. 2 C. envir. Kein Zugriff
        3. 3. Das Verwaltungsermessen des Präfekten bei der Entscheidung Kein Zugriff
      2. VII. Die arrêtés préfectoraux als praxisorientierte Erkenntnisquelle Kein Zugriff
      3. VIII. Ergebnis zum Windenergieanlagenausbau im Anwendungsbereich des Code de l’environnement Kein Zugriff
        1. 1. (Mindest-)Abstandsregelung im Überblick – Vom Gesetzgebungsprozess bis heute Kein Zugriff
        2. 2. Tatbestandsmerkmale des Art. L. 515-44 Abs. 5 C. envir. im Einzelnen Kein Zugriff
        3. 3. Art. L. 515-44 Abs. 5 C. envir. im Kontrast zu deutschen Regelungsansätzen Kein Zugriff
        4. 4. Ergebnis Kein Zugriff
      1. II. Abstandsregelungen in der Verordnungsgebung Kein Zugriff
      2. III. Ergebnis Kein Zugriff
      1. I. Europäisches Artenschutzrecht im Überblick Kein Zugriff
        1. 1. Schutzmaßstab des Art. L. 411-1 C. envir.: Kein normativ fixierter „Signifikanzansatz“ Kein Zugriff
        2. 2. Uneinheitliche Maßstäbe der Cours administratives d’appel bei der Anwendung des Art. L. 411-1 C. envir. Kein Zugriff
        3. 3. Jüngste Entwicklungen in der Rechtsprechung des Conseil d’État: Avis vom 9. Dezember 2022 – Das hinreichend charakterisierte Risiko (risque suffisamment caractérisé) Kein Zugriff
        1. 1. Die Ausnahmetatbestände im Allgemeinen Kein Zugriff
          1. a. Conseil d’État v. 15. April 2021, n° 430500, Société pour la protection des paysages et de l’esthétique de la France (SPPE) Kein Zugriff
          2. b. Conseil d’État v. 10. März 2022, n° 439784, L'association Sauvegarde des Avant-Monts Kein Zugriff
          3. c. Ergebnis und Bewertung der Entscheidungen Kein Zugriff
        2. 3. Jüngste legislative Entwicklungen: Das Gesetz zur Beschleunigung der Produktion erneuerbarer Energien (Loi n° 2023-175) und die Vermutung des überwiegenden öffentlichen Interesses Kein Zugriff
      2. IV. Ergebnis und weitergehende rechtsvergleichende Überlegungen Kein Zugriff
      1. I. Plan local d’urbansime (PLU), Cartes communales und das Prinzip der „begrenzten Bebaubarkeit“ (constructibilité limitée) Kein Zugriff
      2. II. Vorgaben aus dem règlement national d’urbanisme für Windenergieanlagen an Land Kein Zugriff
        1. 1. Küstenregionen Kein Zugriff
        2. 2. Bergregionen Kein Zugriff
      3. IV. Neuere Entwicklungen Kein Zugriff
      4. V. Ergebnis Kein Zugriff
    1. § 24 Fazit zum fünften Teil Kein Zugriff
    1. § 25 Die französische Verwaltungsgerichtsbarkeit im Kontext: Überblick über die Gerichtsorganisation Kein Zugriff
      1. I. Rechtsbehelfe im Überblick Kein Zugriff
        1. 1. Die autorisation environnementale und die Bedeutung des contentieux de plein juridiction Kein Zugriff
        2. 2. Die Möglichkeit der régularisation gem. Art. L. 181-18 C. envir. Kein Zugriff
    2. § 27 Auswirkungen der Einführung der autorisation environnementale auf den Klagegegenstand im Verwaltungsprozessrecht Kein Zugriff
      1. I. Die Voraussetzungen für die Klagebefugnis bei Nachbarklagen Kein Zugriff
      2. II. Die Rolle von Verbandsklagen gegen Windenergieanlagen an Land Kein Zugriff
      1. I. Konzentration der gerichtlichen Zuständigkeit bei den Cours administratives d’appel in erster und letzter Instanz Kein Zugriff
      2. II. Die cristallisation automatique des moyens als innerprozessuale Präklusion Kein Zugriff
    3. § 30 Fazit zum sechsten Teil und weitergehende rechtsvergleichende Überlegungen Kein Zugriff
  2. Zusammenfassung der Arbeit Kein Zugriff Seiten 321 - 326
  3. Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 327 - 349

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