Datenschutzrechtliche Regulierung maschineller Lernverfahren: Eine Untersuchung am Beispiel der Radiologie

Dr. Lea Köttering

doi:10.57719783748971870

Zusammenfassung

Im Gesundheitswesen werden durch die Verarbeitung personenbezogener Daten mithilfe maschineller Lernverfahren maßgebliche Qualitäts- und Effizienzsteigerungen erwartet. Voraussetzung ist eine große Menge digitalisierter Gesundheitsdaten — ein Bereich, in dem die Radiologie eine Vorreiterrolle einnimmt. Die Arbeit untersucht, ob und inwiefern das Datenschutzrecht der Entwicklung und Anwendung maschineller Lernverfahren in der Radiologie entgegensteht. Einige der identifizierten Herausforderungen hat der Gesetzgeber erkannt und mit der KI-Verordnung und der EHDS-Verordnung zu adressieren versucht. Die Arbeit bietet eine detaillierte Analyse an der Schnittstelle von Datenschutzrecht, Gesundheitswesen und maschinellen Lernverfahren.

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Bibliographische Angaben

Auflage: 1/2026
Copyrightjahr: 2026
ISBN-Print: 978-3-7560-4326-2
ISBN-Online: 978-3-7489-7187-0
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriften zum Bio-, Gesundheits- und Medizinrecht
Band: 73
Sprache: Deutsch
Seiten: 479
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

1. Vorwort Kein Zugriff
2. ABKÜRZUNGSVERZEICHNIS Kein Zugriff
EINLEITUNG Kein Zugriff Seiten 27 - 36
1. 1. § 1 Terminologien Kein Zugriff
  2. § 2 Künstliche neuronale Netze Kein Zugriff
2. 1. 1. I. Zugang zu Trainingsdaten als Voraussetzung für die Entwicklung eines ML-Modells Kein Zugriff
    2. II. Selektion der Trainingsdaten Kein Zugriff
    3. III. Aufbereitung der Trainingsdaten Kein Zugriff
    4. IV. Zusammenfassung zu § 3 Kein Zugriff
  2. 1. I. Umstände des Trainings Kein Zugriff
    2. II. Probleme beim Training Kein Zugriff
    3. III. Zusammenfassung zu § 4 Kein Zugriff
  3. § 5 Vom Entwicklungskontext zum Anwendungskontext Kein Zugriff
  4. § 6 Zusammenfassung zu Kapitel 2 Kein Zugriff
3. 1. § 7 Krankenhäuser als datenverarbeitende Stelle Kein Zugriff
  2. 1. I. Klinischer Arbeitsablauf Kein Zugriff
    2. II. Technische Aspekte der Anwendung eines ML-Modells Kein Zugriff
  3. 1. I. Erzeugung eines Bildes Kein Zugriff
    2. II. Nachbearbeitung des Bildes Kein Zugriff
    3. III. Auswertung eines Bildes Kein Zugriff
    4. IV. Befunden Kein Zugriff
    5. V. Zusammenfassung zu § 9 Kein Zugriff
  4. 1. I. Erste Stufe: Unterstützung durch ein ML-Modell Kein Zugriff
    2. II. Zweite Stufe: Kontrolle durch den Radiologen Kein Zugriff
    3. III. Dritte Stufe: Teilweise Kontrolle durch den Radiologen Kein Zugriff
    4. IV. Vierte Stufe: Teilweise Ersetzung des Radiologen Kein Zugriff
    5. V. Fünfte Stufe: Vollautomatisierung bzw. Ersetzung des Radiologen Kein Zugriff
    6. VI. Zusammenfassung zu § 10 Kein Zugriff
1. Kapitel 4 Anwendbarkeit der DSGVO und die europäische Regelungskompetenz Kein Zugriff
2. 1. § 11 Verhältnis zwischen DSGVO und nationalem Recht: Öffnungsklauseln der DSGVO Kein Zugriff
  2. 1. I. Nationales Gesundheitsdatenschutzrecht im Entwicklungskontext Kein Zugriff
    2. II. Anwendbarkeit nationaler Datenschutzgesetze im Anwendungskontext Kein Zugriff
    3. III. Kritik und Lösungsansätze Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. 1. Identifikation Kein Zugriff
      2. 2. Identifizierbarkeit Kein Zugriff
    2. II. Aggregierte und statistische Daten Kein Zugriff
    3. 1. 1. Gesundheitsdaten Kein Zugriff
      2. 2. Biometrische Daten Kein Zugriff
      3. 3. Daten, aus denen die rassische Herkunft hervorgeht Kein Zugriff
    4. IV. Pseudonymisierte Daten Kein Zugriff
    5. V. Zusammenfassung zu § 13 Kein Zugriff
  2. 1. I. Begriff anonymer Daten Kein Zugriff
    2. II. Anonymisierungstechniken Kein Zugriff
    3. III. Begriff synthetischer Daten Kein Zugriff
    4. IV. Zusammenfassung zu § 14 Kein Zugriff
  3. 1. 1. a. Identifizierbarkeit durch CT-/MRT-Scan-Darstellung Kein Zugriff
        b. Identifizierbarkeit durch aus den Scans ableitbare Daten Kein Zugriff
        c. Weitere Besonderheiten Kein Zugriff
        d. Anonymisierungsmöglichkeiten Kein Zugriff
        e. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      2. a. Identifizierbarkeit durch Metadaten Kein Zugriff
        b. Anonymisierungsmöglichkeiten Kein Zugriff
        c. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      3. 3. Zusatzinformationen aus der ePA/dem RIS Kein Zugriff
      4. 4. Labels Kein Zugriff
      5. 5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    2. II. Das ML-Modell als personenbezogenes Datum Kein Zugriff
    3. 1. 1. Personenbezug des Outputs im Entwicklungskontext Kein Zugriff
      2. 2. Personenbezug des Outputs im Anwendungskontext Kein Zugriff
    4. IV. Zusammenfassung zu § 15 Kein Zugriff
4. Kapitel 7 Verarbeitung Kein Zugriff
1. 1. 1. I. Datenzugang für die entwickelnde Stelle Kein Zugriff
    2. 1. a. Informiertheit und Bestimmtheit Kein Zugriff
        b. Freiwilligkeit (trotz anderer einschlägiger Rechtsgrundlagen) Kein Zugriff
        c. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      2. aa. Erkenntnisgewinn und Wissensgenerierung Kein Zugriff
        bb. Angewandte Forschung Kein Zugriff
        cc. Technologische Entwicklungen Kein Zugriff
        dd. Kommerzielle Interessen unter dem Forschungsbegriff der DSGVO Kein Zugriff
        ee. Erfordernis eines öffentlichen Interesses an der Forschung Kein Zugriff
        ff. Veröffentlichung und wissenschaftlicher Diskurs als Definitionsaspekt Kein Zugriff
        gg. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        b. Die Entwicklung eines ML-Modells als statistischer Zweck Kein Zugriff
        c. Erforderlichkeit Kein Zugriff
        aa. § 12 HmbKHG Kein Zugriff
        bb. § 27 BDSG Kein Zugriff
        cc. Anforderungen des Art. 9 Abs. 2 lit. j DSGVO an die konkretisierenden Vorschriften Kein Zugriff
      3. 3. Entwicklung des ML-Modells auf anderen Rechtsgrundlagen des Art. 9 DSGVO Kein Zugriff
      4. a. Verhältnis zwischen Art. 6 und Art. 9 DSGVO Kein Zugriff
        b. Rechtsgrundlagen des Art. 6 DSGVO im Entwicklungskontext Kein Zugriff
    3. III. Zusammenfassung zu § 16 Kein Zugriff
  2. 1. 1. a. Behandlungsvertrag als Rechtsgrundlage Kein Zugriff
        b. §§ 8 und 10 HmbKHG Kein Zugriff
        c. § 22 BDSG Kein Zugriff
        d. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      2. 2. Erforderlichkeit Kein Zugriff
      3. 3. Verarbeitung durch Fachpersonal nach Art. 9 Abs. 3 DSGVO Kein Zugriff
      4. 4. Art. 9 Abs. 4 DSGVO Kein Zugriff
    2. II. Einwilligung als Rechtsgrundlage zur Anwendung des ML-Modells Kein Zugriff
    3. III. Anwendung des ML-Modells aufgrund einer Rechtsgrundlage nach Art. 6 DSGVO Kein Zugriff
    4. IV. Zusammenfassung zu § 17 Kein Zugriff
2. 1. 1. I. Rechtmäßigkeit der Datenverarbeitung im Entwicklungs- und Anwendungskontext Kein Zugriff
    2. 1. 1. Fairness als Nicht-Diskriminierung bei der Entwicklung eines ML-Modells Kein Zugriff
      2. 2. Fairness als Nicht-Diskriminierung bei der Anwendung eines ML-Modells Kein Zugriff
      3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    3. 1. 1. Intransparenzen eines ML-Modells Kein Zugriff
      2. 2. Telos des Transparenzgrundsatzes Kein Zugriff
      3. 3. Der Transparenzgrundsatz im Entwicklungs- und Anwendungskontext Kein Zugriff
      4. 4. Exkurs: Überblick über Transparenzanforderungen im Normengeflecht Kein Zugriff
  2. 1. 1. 1. Festgelegt und eindeutig Kein Zugriff
      2. 2. Legitim Kein Zugriff
      3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    2. 1. a. Anwendbarkeit von Art. 6 Abs. 4 DSGVO auf die Weiterverarbeitung von Gesundheitsdaten Kein Zugriff
        b. Einwilligung als Rechtsgrundlage zur Weiterverarbeitung radiologischer Bilder Kein Zugriff
        aa. Mitgliedstaatliche Rechtsgrundlage für die Übermittlung personenbezogener Daten durch Krankenhäuser Kein Zugriff
        bb. Mitgliedstaatliche Rechtsgrundlage für die Verarbeitung personenbezogener Daten zur Entwicklung des ML-Modells Kein Zugriff
        aa. Vereinbarkeitsprüfung Kein Zugriff
        bb. Fiktion der Vereinbarkeit Kein Zugriff
        (1) § 12 HmbKHG Kein Zugriff
        (2) § 27 BDSG Kein Zugriff
        (3) Rückschlüsse auf andere Fälle der Zweckänderung Kein Zugriff
        e. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        aa. European Health Data Space Act (Verordnung über den europäischen Gesundheitsdatenraum) Kein Zugriff
        bb. Das Forschungsdatenzentrum nach dem SGB V Kein Zugriff
        cc. Gesundheitsdatennutzungsgesetz (GDNG) Kein Zugriff
      2. 2. Anwendungskontext Kein Zugriff
  3. 1. I. Herausforderungen der Datenminimierung im Entwicklungskontext Kein Zugriff
    2. II. Technische Ansätze zur Datenminimierung im Entwicklungskontext Kein Zugriff
    3. III. Herausforderungen der Datenminimierung im Anwendungskontext Kein Zugriff
  4. 1. I. Richtigkeitsgrundsatz und die Datenverarbeitung im Entwicklungskontext Kein Zugriff
    2. II. Richtigkeitsgrundsatz und die Datenverarbeitung im Anwendungskontext Kein Zugriff
    3. III. Zusammenfassung zu § 21 Kein Zugriff
  5. § 22 Art. 5 Abs. 1 lit. e DSGVO: Speicherbegrenzung Kein Zugriff
  6. § 23 Art. 5 Abs. 1 lit. f DSGVO: Integrität und Vertraulichkeit Kein Zugriff
  7. § 24 Art. 5 Abs. 2 DSGVO: Rechenschaftspflicht Kein Zugriff
  8. § 25 Zusammenfassung zu TEIL 3 Kein Zugriff
1. 1. § 26 Verantwortlichkeit im Entwicklungskontext Kein Zugriff
  2. § 27 Verantwortlichkeit im Anwendungskontext Kein Zugriff
  3. § 28 Zusammenfassung zu Kapitel 10 Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. 1. Anwendungsausschluss nach Art. 14 Abs. 5 DSGVO Kein Zugriff
      2. 2. Forschungsprivilegierung nach Art. 89 Abs. 2 DSGVO, Art. 15 DSGVO i.V.m. § 27 Abs. 2 BDSG Kein Zugriff
      3. a. Automatisierte Entscheidung nach Art. 22 DSGVO im Entwicklungskontext Kein Zugriff
        b. Auslegung des Passus „zumindest in diesen Fällen“ Kein Zugriff
        c. Exkurs: Erklärbarkeit aus der Perspektive der Informatik Kein Zugriff
      4. 4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    2. 1. 1. Beschränkungen nach dem HmbKHG: § 13a HmbKHG und § 13 HmbKHG Kein Zugriff
      2. a. Automatisierte Entscheidung nach Art. 22 DSGVO im Anwendungskontext Kein Zugriff
        b. Auslegung des Passus „aussagekräftige Informationen über die involvierte Logik“ Kein Zugriff
        c. Exkurs: Erklärbarkeit aus der Perspektive der Radiologie Kein Zugriff
      3. 3. Anwendbarkeit der Informations- und Auskunftsrechte auf den Output Kein Zugriff
      4. 4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. 1. 1. 1. Berichtigungsrecht gem. Art. 16 DSGVO Kein Zugriff
      2. 2. Recht auf Löschung gem. Art. 17 DSGVO Kein Zugriff
      3. 3. Recht auf Einschränkung der Verarbeitung gem. Art. 18 DSGVO Kein Zugriff
      4. 4. Recht auf Widerspruch gem. Art. 21 DSGVO Kein Zugriff
    2. II. Besonderheiten im Anwendungskontext Kein Zugriff
    3. III. Zusammenfassung zu § 30 Kein Zugriff
3. Kapitel 12 Technisch-organisatorische Maßnahmen Kein Zugriff
ZUSAMMENFASSUNG DER ERGEBNISSE Kein Zugriff Seiten 427 - 444
LITERATURVERZEICHNIS Kein Zugriff Seiten 445 - 478

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