Europäische Marktfreiheiten im Wettbewerb am Beispiel der stationären Patientenversorgung
Die Auswirkungen auf das mitgliedsstaatliche Krankenversicherungsrecht unter besonderer Berücksichtigung der Rechtsprechung des EuGH zu grenzüberschreitenden Gesundheitsdienstleistungen- Autor:innen:
- Reihe:
- Leipziger Schriften zum Völkerrecht, Europarecht und ausländischen öffentlichen Recht, Band 16
- Verlag:
- 2009
Zusammenfassung
Aus Sicht einer Krankenhausmanagerin wird am Beispiel der stationären Krankenversorgung gezeigt, welche Chancen und Risiken sich für Patienten und Leistungserbringer aus der Entwicklung der grenzüberschreitenden Gesundheitsversorgung innerhalb der EU ergeben. Die maßgeblichen europa- und sozialversicherungsrechtlichen Rahmenbedingungen werden dargestellt und das Konfliktpotenzial zwischen nationaler und supranationaler Rechtsprechung im Bereich des Gesundheitswesens analysiert. Unter Berücksichtigung der aktuellen Entwicklungen in der koordinierenden europäischen Sozialpolitik wird erörtert, in welcher Weise europäische und nationale Sozialpolitik im Spannungsfeld zwischen nationaler Autonomie und Vergemeinschaftung unter Beachtung von Marktfreiheiten und sozialen Schutzzielen handeln muss, damit ein Ausgleich der Wechselwirkungen zwischen den Grundfreiheiten des EG-Vertrages und den nationalen Gesundheitssystemen nicht allein der Rechtsprechung des EuGH überlassen bleibt. Kernthesen der krankenhauspolitisch relevanten Rechtsprechung des EuGH werden formuliert, Auswirkungen auf das deutsche Recht der GKV und wirtschaftliche Konsequenzen für die Krankenhäuser dargestellt sowie Lösungsansätze für den Krankenhausmarkt angeboten.
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Bibliographische Angaben
- Auflage
- 1/2009
- Copyrightjahr
- 2009
- ISBN-Print
- 978-3-8329-5020-0
- ISBN-Online
- 978-3-8452-1984-4
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Leipziger Schriften zum Völkerrecht, Europarecht und ausländischen öffentlichen Recht
- Band
- 16
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 315
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 18Autor:innen:
- Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 19 - 24Autor:innen:
- Problemstellung Kein Zugriff Seiten 25 - 31Autor:innen:
- Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 31 - 33Autor:innen:
- Europäisches Sozialrecht im weiteren Sinne Kein Zugriff Seiten 34 - 35Autor:innen:
- Europäisches Sozialrecht im engeren Sinne - Freizügigkeitsspezifisches Sozialrecht Kein Zugriff Seiten 35 - 36Autor:innen:
- Die Kompetenzen der Europäischen Gemeinschaft im Bereich der sozialen Sicherheit / Gesundheitswesen Kein Zugriff Seiten 36 - 39Autor:innen:
- Autor:innen:
- Primäres Gemeinschaftsrecht: die Grundfreiheiten des EG-Vertrages Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Wettbewerbsrecht nach Art. 81 ff. EG Kein ZugriffAutor:innen:
- Sekundäres Gemeinschaftsrecht: die VO (EWG) Nr. 1408/71 Kein ZugriffAutor:innen:
- Systemprinzipien Kein Zugriff Seiten 46 - 48Autor:innen:
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- Europarechtliche Zulässigkeit von Wettbewerbsbeschränkungen durch soziale Ziele Kein ZugriffAutor:innen:
- Grundrechte als Prüfungsmaßstab Kein ZugriffAutor:innen:
- Objektives Verfassungsrecht als Prüfungsmaßstab Kein ZugriffAutor:innen:
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- Gesetzliche Krankenversicherung, SGB V Kein ZugriffAutor:innen:
- Kostenerstattungselemente im institutionellen Bestand der GKV, Allgemeiner Teil, §§ 13-19 SGB V Kein ZugriffAutor:innen:
- Wahltarife nach § 53 Abs. 4 bis 6 SGB V n. F. Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Inlandsleistungen - das „Territorialitätsprinzip“ in der GKV im europäischen Zusammenhang Kein ZugriffAutor:innen:
- Auslandsleistungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Europarechtskonforme Neuregelungen im SGB V Kein ZugriffAutor:innen:
- Exkurs: Rechtslage vor dem 01.01.2004 (GKV-GMG) Kein ZugriffAutor:innen:
- Ausgangslage Kein Zugriff Seiten 63 - 64Autor:innen:
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- Geschriebene Kompetenzen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Gründe für die Entwicklung der OMK Kein ZugriffAutor:innen:
- Instrumente der OMK Kein ZugriffAutor:innen:
- Weitere Anwendungsbereiche der OMK Kein ZugriffAutor:innen:
- Titel XI des EG-Vertrages: Sozialpolitik, allgemeine und berufliche Bildung und Jugend, Kapitel 1, Sozialvorschriften Kein ZugriffAutor:innen:
- Titel XIII des EG-Vertrages: Gesundheitswesen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Das Sozialstaatsprinzip aus Art. 20 Abs. 1, 28 Abs. 1 GG Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Rolle der Gesetzlichen Krankenversicherung Kein ZugriffAutor:innen:
- Formelle Gesetzgebungskompetenz im Bereich der Sozial versicherung und wirtschaftlichen Sicherung der Krankenhäuser, Art. 72 Abs. 1, 74 Abs. 1 Nrn. 12, 19 a GG Kein Zugriff Seiten 76 - 77Autor:innen:
- Daseinsvorsorge und soziale Sicherheit im Umbruch Kein Zugriff Seiten 77 - 81Autor:innen:
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- Auswirkungen auf die Rechtspositionen der Versicherten Kein ZugriffAutor:innen:
- Verfassungsrechtliche Vereinbarkeit der Senkung des Leistungsniveaus mit Art. 14 Abs. 1 und Art. 2 GG Kein ZugriffAutor:innen:
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- Subsidiarität deutschen Rechts gegenüber auf die EU übertragenen Regelungsbefugnissen Kein ZugriffAutor:innen:
- Die europäische Sozialpolitik im Lichte der „Maastricht“ - Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts Kein ZugriffAutor:innen:
- Das „Subsidiaritätsprinzip“ nach Art. 5 Abs. 2 EG Kein ZugriffAutor:innen:
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- Entscheidung des EuGH Kein Zugriff Seiten 96 - 97Autor:innen:
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- Schlussanträge des Generalanwalts Kein ZugriffAutor:innen:
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- Stationäre Krankenhausversorgung Kein ZugriffAutor:innen:
- Versorgung außerhalb des Krankenhauses Kein ZugriffAutor:innen:
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- Entscheidung des EuGH Kein ZugriffAutor:innen:
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- Beschränkung des freien Dienstleistungsverkehrs Kein ZugriffAutor:innen:
- Objektive Rechtfertigung der Beschränkung Kein ZugriffAutor:innen:
- Umfang der Erstattungspflicht Kein ZugriffAutor:innen:
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- Entscheidung des EuGH Kein ZugriffAutor:innen:
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- Novellierung der Arbeitszeit-Richtlinie Kein Zugriff Seiten 173 - 175Autor:innen:
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