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Europäische Marktfreiheiten im Wettbewerb am Beispiel der stationären Patientenversorgung

Die Auswirkungen auf das mitgliedsstaatliche Krankenversicherungsrecht unter besonderer Berücksichtigung der Rechtsprechung des EuGH zu grenzüberschreitenden Gesundheitsdienstleistungen
Autor:innen:
Verlag:
 2009

Zusammenfassung

Aus Sicht einer Krankenhausmanagerin wird am Beispiel der stationären Krankenversorgung gezeigt, welche Chancen und Risiken sich für Patienten und Leistungserbringer aus der Entwicklung der grenzüberschreitenden Gesundheitsversorgung innerhalb der EU ergeben. Die maßgeblichen europa- und sozialversicherungsrechtlichen Rahmenbedingungen werden dargestellt und das Konfliktpotenzial zwischen nationaler und supranationaler Rechtsprechung im Bereich des Gesundheitswesens analysiert. Unter Berücksichtigung der aktuellen Entwicklungen in der koordinierenden europäischen Sozialpolitik wird erörtert, in welcher Weise europäische und nationale Sozialpolitik im Spannungsfeld zwischen nationaler Autonomie und Vergemeinschaftung unter Beachtung von Marktfreiheiten und sozialen Schutzzielen handeln muss, damit ein Ausgleich der Wechselwirkungen zwischen den Grundfreiheiten des EG-Vertrages und den nationalen Gesundheitssystemen nicht allein der Rechtsprechung des EuGH überlassen bleibt. Kernthesen der krankenhauspolitisch relevanten Rechtsprechung des EuGH werden formuliert, Auswirkungen auf das deutsche Recht der GKV und wirtschaftliche Konsequenzen für die Krankenhäuser dargestellt sowie Lösungsansätze für den Krankenhausmarkt angeboten.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2009
ISBN-Print
978-3-8329-5020-0
ISBN-Online
978-3-8452-1984-4
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Leipziger Schriften zum Völkerrecht, Europarecht und ausländischen öffentlichen Recht
Band
16
Sprache
Deutsch
Seiten
315
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 18
  2. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff 19 - 24
    1. Problemstellung Kein Zugriff 25 - 31
    2. Gang der Untersuchung Kein Zugriff 31 - 33
      1. Europäisches Sozialrecht im weiteren Sinne Kein Zugriff 34 - 35
      2. Europäisches Sozialrecht im engeren Sinne - Freizügigkeitsspezifisches Sozialrecht Kein Zugriff 35 - 36
      3. Die Kompetenzen der Europäischen Gemeinschaft im Bereich der sozialen Sicherheit / Gesundheitswesen Kein Zugriff 36 - 39
        1. Primäres Gemeinschaftsrecht: die Grundfreiheiten des EG-Vertrages Kein Zugriff
        2. Das Wettbewerbsrecht nach Art. 81 ff. EG Kein Zugriff
        3. Sekundäres Gemeinschaftsrecht: die VO (EWG) Nr. 1408/71 Kein Zugriff
      1. Systemprinzipien Kein Zugriff 46 - 48
        1. Europarechtliche Zulässigkeit von Wettbewerbsbeschränkungen durch soziale Ziele Kein Zugriff
        2. Grundrechte als Prüfungsmaßstab Kein Zugriff
        3. Objektives Verfassungsrecht als Prüfungsmaßstab Kein Zugriff
          1. Gesetzliche Krankenversicherung, SGB V Kein Zugriff
          2. Kostenerstattungselemente im institutionellen Bestand der GKV, Allgemeiner Teil, §§ 13-19 SGB V Kein Zugriff
          3. Wahltarife nach § 53 Abs. 4 bis 6 SGB V n. F. Kein Zugriff
          1. Inlandsleistungen - das „Territorialitätsprinzip“ in der GKV im europäischen Zusammenhang Kein Zugriff
          2. Auslandsleistungen Kein Zugriff
          3. Europarechtskonforme Neuregelungen im SGB V Kein Zugriff
          4. Exkurs: Rechtslage vor dem 01.01.2004 (GKV-GMG) Kein Zugriff
      1. Ausgangslage Kein Zugriff 63 - 64
        1. Geschriebene Kompetenzen Kein Zugriff
          1. Gründe für die Entwicklung der OMK Kein Zugriff
          2. Instrumente der OMK Kein Zugriff
          3. Weitere Anwendungsbereiche der OMK Kein Zugriff
        3. Titel XI des EG-Vertrages: Sozialpolitik, allgemeine und berufliche Bildung und Jugend, Kapitel 1, Sozialvorschriften Kein Zugriff
        4. Titel XIII des EG-Vertrages: Gesundheitswesen Kein Zugriff
        1. Das Sozialstaatsprinzip aus Art. 20 Abs. 1, 28 Abs. 1 GG Kein Zugriff
        2. Die Rolle der Gesetzlichen Krankenversicherung Kein Zugriff
      2. Formelle Gesetzgebungskompetenz im Bereich der Sozial versicherung und wirtschaftlichen Sicherung der Krankenhäuser, Art. 72 Abs. 1, 74 Abs. 1 Nrn. 12, 19 a GG Kein Zugriff 76 - 77
      1. Daseinsvorsorge und soziale Sicherheit im Umbruch Kein Zugriff 77 - 81
        1. Auswirkungen auf die Rechtspositionen der Versicherten Kein Zugriff
        2. Verfassungsrechtliche Vereinbarkeit der Senkung des Leistungsniveaus mit Art. 14 Abs. 1 und Art. 2 GG Kein Zugriff
          1. Subsidiarität deutschen Rechts gegenüber auf die EU übertragenen Regelungsbefugnissen Kein Zugriff
          2. Die europäische Sozialpolitik im Lichte der „Maastricht“ - Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts Kein Zugriff
          3. Das „Subsidiaritätsprinzip“ nach Art. 5 Abs. 2 EG Kein Zugriff
      1. Sachverhalt Kein Zugriff 95 - 96
      2. Entscheidung des EuGH Kein Zugriff 96 - 97
      3. Folgerungen Kein Zugriff 97 - 100
        1. Sachverhalt Kein Zugriff
        2. Entscheidung des EuGH Kein Zugriff
        1. Sachverhalt Kein Zugriff
        2. Schlussanträge des Generalanwalts Kein Zugriff
        3. Entscheidung des EuGH Kein Zugriff
        4. Folgerungen Kein Zugriff
        1. Sachverhalt Kein Zugriff
        2. Schlussanträge des Generalanwalts Kein Zugriff
        3. Entscheidung des EuGH Kein Zugriff
        4. Folgerungen Kein Zugriff
        1. Sachverhalt Kein Zugriff
        2. Schlussanträge des Generalanwalts Kein Zugriff
          1. Stationäre Krankenhausversorgung Kein Zugriff
          2. Versorgung außerhalb des Krankenhauses Kein Zugriff
        4. Folgerungen Kein Zugriff
        1. Sachverhalt Kein Zugriff
        2. Entscheidung des EuGH Kein Zugriff
        3. Folgerungen Kein Zugriff
        1. Sachverhalt Kein Zugriff
        2. Entscheidung des EuGH Kein Zugriff
        3. Folgerungen Kein Zugriff
        1. Sachverhalt Kein Zugriff
          1. Beschränkung des freien Dienstleistungsverkehrs Kein Zugriff
          2. Objektive Rechtfertigung der Beschränkung Kein Zugriff
          3. Umfang der Erstattungspflicht Kein Zugriff
        3. Folgerungen Kein Zugriff
        1. Sachverhalt Kein Zugriff
        2. Entscheidung des EuGH Kein Zugriff
        3. Folgerungen Kein Zugriff
        1. Sachverhalt Kein Zugriff
        2. Entscheidung des EuGH Kein Zugriff
        1. Sachverhalt Kein Zugriff
        2. Entscheidung des EuGH Kein Zugriff
        1. Sachverhalt Kein Zugriff
        2. Entscheidung des EuGH Kein Zugriff
        3. Folgerungen Kein Zugriff
        1. Sachverhalt Kein Zugriff
        2. Entscheidung des EuGH Kein Zugriff
      13. Die Rechtssachen C-454/02, Karin Bautz / AOK Baden-Württemberg und C-322/02 Eva-Maria Weller / DAK Kein Zugriff 158 - 159
      1. Sachverhalt Kein Zugriff 159 - 161
        1. Beschränkung der Niederlassungsfreiheit Kein Zugriff
        2. Rechtfertigung der Beschränkung Kein Zugriff
        3. Geeignetheit für die Zweckerreichung und Verhältnismäßigkeit der Beschränkung Kein Zugriff
      3. Folgerungen Kein Zugriff 166 - 166
        1. Entscheidung des EuGH Kein Zugriff
        2. Folgerungen Kein Zugriff
        1. Entscheidung des EuGH Kein Zugriff
        2. Folgerungen Kein Zugriff
      3. Novellierung der Arbeitszeit-Richtlinie Kein Zugriff 173 - 175
        1. Sachverhalt Kein Zugriff
        2. Entscheidung des EuGH Kein Zugriff
        3. Folgerungen Kein Zugriff
        1. Sachverhalt Kein Zugriff
          1. Verstoß gegen den Grundsatz des freien Warenverkehrs Kein Zugriff
          2. Rechtfertigung des Versandhandelsverbots Kein Zugriff
          3. Vereinbarkeit von Werbeverboten für den Versandhandel mit dem Gemeinschaftsrecht Kein Zugriff
        3. Folgerungen Kein Zugriff
        1. Sachverhalt Kein Zugriff
          1. Beschränkung der Niederlassungsfreiheit Kein Zugriff
          2. Rechtfertigung der Beschränkung Kein Zugriff
        3. Folgerungen Kein Zugriff
      1. Auswirkungen auf die Krankenhäuser und ihre Rechtspositionen Kein Zugriff 194 - 197
        1. Charakter der Maßnahme Kein Zugriff
        2. Wirkung der Maßnahme Kein Zugriff
    1. Die Wettbewerbsregelungen des EG-Vertrages Kein Zugriff 200 - 202
      1. Gesetzliche Krankenversicherungen als „Unternehmen“ ? Kein Zugriff 202 - 204
      2. Die verbundenen Rechtssachen C-159/91, Poucet und C-160/91, Pistre Kein Zugriff 204 - 205
      3. Die Rechtssache C-244/94, Fédération Francaise des Sociétés d`Assurance Kein Zugriff 205 - 206
        1. Die verbundenen Rechtssachen C-180/98 bis C-184/98, Pavlov u.a. Kein Zugriff
          1. Sachverhalt Kein Zugriff
          2. Entscheidung des EuGH Kein Zugriff
          1. Sachverhalt Kein Zugriff
          2. Entscheidung des EuGH Kein Zugriff
        1. Sachverhalt Kein Zugriff
        2. Entscheidung des EuGH Kein Zugriff
        3. Folgerungen Kein Zugriff
          1. Auswirkungen auf die Versicherten der gesetzlichen Krankenversicherung Kein Zugriff
          2. Auswirkungen auf die Leistungserbringer Kein Zugriff
          1. Sachverhalt Kein Zugriff
          2. Entscheidung des EuGH Kein Zugriff
          3. Folgerungen Kein Zugriff
        1. Sachverhalt Kein Zugriff
        2. Entscheidung des EuGH Kein Zugriff
    3. Folgerungen aus der Rechtssprechung zum Wettbewerbsrecht Kein Zugriff 222 - 225
        1. Entscheidung des EuGH Kein Zugriff
        2. Folgerungen Kein Zugriff
      2. Investitionsförderung von Krankenhäusern Kein Zugriff 228 - 229
    1. Sicherstellungsauftrag nach §§ 1 Abs. 1 KHG, 1 Abs. 3 SächsKHG Kein Zugriff 230 - 231
    2. Krankenhausplanung und Wettbewerb Kein Zugriff 231 - 232
      1. Vergütungsregelungen für Krankenhäuser Kein Zugriff 232 - 234
        1. Das „Modell 21“ des BDPK Kein Zugriff
        2. Neuregelungen 2009 Kein Zugriff
      1. Möglichkeiten der ambulanten Leistungserbringung im Krankenhaus Kein Zugriff 236 - 237
        1. Auf Krankenhausseite Kein Zugriff
        2. Auf Krankenkassenseite Kein Zugriff
      3. Wettbewerbsregeln und Vergaberecht Kein Zugriff 241 - 244
      4. Folgerungen Kein Zugriff 244 - 245
    1. Vorteile grenzüberschreitender Zusammenarbeit Kein Zugriff 246 - 247
    2. Arten der grenzüberschreitenden Kooperationen in Europa Kein Zugriff 247 - 248
        1. Die Euregiones Maas-Rhein (EMR), Rhein-Maas-Nord und Rhein-Waal Kein Zugriff
        2. Projektbeispiele in der EMR Kein Zugriff
      2. Beispiele für Kooperationen zwischen der BRD und Österreich Kein Zugriff 254 - 256
      3. Beispiele für Kooperationen zwischen der BRD und der Schweiz Kein Zugriff 256 - 256
      4. Beispiele für Kooperationen zwischen der BRD und Dänemark Kein Zugriff 256 - 257
        1. Projektregion Saar-Lorraine-Luxemburg-Rheinland-Pfalz Kein Zugriff
        2. Projektregion Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz, Saarland und Elsass-Lothringen Kein Zugriff
      6. Beispiele für Kooperationen zwischen der BRD und Luxemburg Kein Zugriff 260 - 260
      7. Kooperationen mit neuen EU-Mitgliedstaaten Kein Zugriff 260 - 261
    1. Erstes Aktionsprogramm der Gemeinschaft im Bereich öffentliche Gesundheit 2003-2008 Kein Zugriff 262 - 266
    2. Zweites Aktionsprogramm der Gemeinschaft im Bereich der Gesundheit 2008 – 2013 Kein Zugriff 266 - 268
      1. Reflexionsprozess auf hoher Ebene über Patientenmobilität und Entwicklung der gesundheitlichen Versorgung in der EU Kein Zugriff 268 - 270
      2. Die Richtlinie 2006/123/EG über Dienstleistungen im Binnenmarkt und weitere Rechtsakte Kein Zugriff 270 - 273
        1. Zielstellung Kein Zugriff
          1. Rechtsrahmen, Erwägungsgrund 10 sowie Art. 6, 7 und 8 Kein Zugriff
          2. Qualität und Sicherheit, Erwägungsgründe 11, 14, 15 und Art. 5 Kein Zugriff
          3. Europäische Referenznetze, Art. 15 und Erwägungsgrund 40 Kein Zugriff
          4. Gesundheitstelematik, Erwägungsgrund 41 und Art. 16 Kein Zugriff
          5. Anerkennung von Arzneimittelverschreibungen Kein Zugriff
        3. Diskussion und Bewertung in der nationalen Politik Kein Zugriff
      4. Die neue Kampagne „Europa für Patienten“ Kein Zugriff 282 - 282
    1. Gewährleistung der Grund- und Wettbewerbsfreiheiten des EG-Vertrages Kein Zugriff 283 - 284
    2. Richterliche Harmonisierung der Gesundheitssysteme Kein Zugriff 284 - 287
    3. Kernthesen der krankenhauspolitisch relevanten Rechtsprechung des EuGH Kein Zugriff 287 - 290
      1. Ambulanter Bereich Kein Zugriff 290 - 292
        1. Wirtschaftliche Herausforderungen Kein Zugriff
        2. Nachfragewettbewerb als Chance Kein Zugriff
      3. Auswirkungen auf das GKV-System Kein Zugriff 297 - 300
  12. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 301 - 310
  13. Entscheidungsregister Kein Zugriff 311 - 313
  14. Internetfundstellen Kein Zugriff 314 - 315

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