Staatenimmunität und Staatsverschuldung

RA Robert H.D. Reimer LL.M.

doi:10.5771/9783748909668

Zusammenfassung

Das Werk befasst sich mit dem sogenannten Once a trader always a trader-Prinzip im Rahmen des Grundsatzes restriktiver Staatenimmunität, nach dem sich ein Staat, der sich auf die Ebene der Gleichordnung begeben hat an den dort geltenden Regeln grundsätzlich festhalten lassen muss. Erörtert wird nicht nur die rechtliche Herleitung dieses Prinzips, sondern auch dessen Reichweite. Hierzu liefert der Autor ein neues Abgrenzungsmodell, das zunächst einen Zurechnungssachverhalt identifiziert und sodann anhand einer Zurechnungsformel bestimmt, ob im jeweiligen Einzelfall der Schutz restriktiver Staatenimmunität zu gewähren ist. In diesem Kontext wird außerdem die Emission und Restrukturierung von Staatsanleihen dargestellt.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2020
ISBN-Print: 978-3-8487-6870-7
ISBN-Online: 978-3-7489-0966-8
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Sprache: Deutsch
Seiten: 363
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 22
Einführung Kein Zugriff Seiten 23 - 25
1. 1. I. Typologie der Bundeswertpapiere Kein Zugriff
  2. II. Bedeutung des Anlegerstatus Kein Zugriff
  3. III. Laufzeiten und Zinsen Kein Zugriff
  4. IV. Stripping von Staatsanleihen Kein Zugriff
  5. V. Verwahrung Kein Zugriff
  6. VI. Registrierungsnummer Kein Zugriff
  7. VII. Marktpflegequote Kein Zugriff
2. 1. I. Bund Kein Zugriff
  2. 1. 1. Materielle und Formelle Privatisierung Kein Zugriff
    2. 2. Formelle und Funktionale Privatisierung Kein Zugriff
    3. 1. a) Hybridität des Beliehenen als hoheitlich-private Chimäre Kein Zugriff
      2. b) Chronologisierung der Beleihung Kein Zugriff
      3. c) Handeln des Beliehenen im fremden Namen? Kein Zugriff
    4. 1. a) Kontemporanität des Beleihungsgegenstands Kein Zugriff
      2. b) Zurechnungssubjektivität als Beleihungskriterium Kein Zugriff
    5. 1. a) Aufgabenübertragung Kein Zugriff
      2. b) Konsenskriterium Kein Zugriff
      3. c) Zurechnungssubjektivität Kein Zugriff
      4. d) Hybridität Kein Zugriff
      5. e) Gesetzgebungshistorie Kein Zugriff
    6. 6. Die Finanzagentur im Lichte gängiger Kooperationsmodelle Kein Zugriff
  3. III. Deutsche Bundesbank Kein Zugriff
  4. 1. 1. Ersterwerber Kein Zugriff
    2. 2. Zweiterwerber Kein Zugriff
  5. V. Wertpapierbörsen und Börsenträger Kein Zugriff
  6. VI. Deutsche Wertpapiersammelbank Kein Zugriff
  7. VII. Ratingagenturen Kein Zugriff
  8. VIII. Bundesanstalt für Finanzmarktstabilisierung Kein Zugriff
  9. IX. Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht Kein Zugriff
  10. X. Europäisches Finanzaufsichtssystem Kein Zugriff
  11. 1. 1. Einheitlicher europäischer Bankenaufsichtsmechanismus Kein Zugriff
    2. 2. Einheitlicher europäischer Bankenabwicklungsmechanismus Kein Zugriff
3. 1. I. Systematik und Regelungskomplexe Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Bestimmung der Vertragspartner Kein Zugriff
      2. b) Vertragsschluss im Tenderverfahren Kein Zugriff
      3. c) Gebote Kein Zugriff
      4. d) Zuteilung Kein Zugriff
      5. e) Vertragskaskade und Vertragstypen Kein Zugriff
      6. f) Skripturinhalt Kein Zugriff
    2. 1. a) Dematerialisierung der Bundeswertpapiere Kein Zugriff
      2. b) Bundeswertrechte als fingierter Wertpapiersammelbestand Kein Zugriff
      3. c) Ersterwerb kraft Gesetzes Kein Zugriff
  3. 1. 1. Kausalverhältnis Kein Zugriff
    2. 2. Deckungsverhältnis Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Primat staatlicher Agitationsfreiheit Kein Zugriff
    2. 2. Die Ära der Unanimous Action Clauses Kein Zugriff
    3. 3. Die Tequila-Krise als Wendepunkt Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Beschlussfähigkeitsquorum Kein Zugriff
      2. b) Beschlussfassungsquorum Kein Zugriff
      3. c) Stimmberechtigung Kein Zugriff
      4. d) Stimmenthaltung Kein Zugriff
      5. e) Allgemeinverbindlichkeit Kein Zugriff
    2. 1. a) Versteinerungsklauseln und Stabilisierungsklauseln Kein Zugriff
      2. b) Kollektivrepräsentationsklauseln Kein Zugriff
      3. c) Fälligkeitsklauseln Kein Zugriff
      4. d) Sonstige Covenants Kein Zugriff
2. § 5 Freiwilliges Umtauschangebot Kein Zugriff
3. § 6 Hoheitlicher Zwangsumtausch Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Funktionale Determinierung Kein Zugriff
    2. 1. a) The Schooner Exchange v. McFaddon Kein Zugriff
      2. b) Gouvernement espagnol c. Cassaux (Lambège et Pujol) Kein Zugriff
      3. c) The Parlement Belge Kein Zugriff
      4. d) Weitere Entscheidungen Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) The Charkieh – The Cristina – Philippine Admiral Kein Zugriff
      2. b) Nationale Gesetzgebung Kein Zugriff
      3. c) Internationale Kodifikationen Kein Zugriff
    2. 1. a) Abgrenzungsformeln Kein Zugriff
      2. b) Abgrenzungskriterien Kein Zugriff
      3. c) Abgrenzungsmethodik Kein Zugriff
    3. 3. Verzahnung der Rechtsordnungen Kein Zugriff
    4. 4. Status als Völkergewohnheitsrecht Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. a) Sachverhalt Kein Zugriff
      2. b) Urteil Kein Zugriff
      3. c) Kritik Kein Zugriff
    2. 1. a) Sachverhalt Kein Zugriff
      2. b) Urteil Kein Zugriff
      3. c) Kritik Kein Zugriff
    3. 1. a) Sachverhalt Kein Zugriff
      2. b) Urteil Kein Zugriff
      3. c) Kritik Kein Zugriff
    4. 1. a) Sachverhalt Kein Zugriff
      2. b) Urteile Kein Zugriff
      3. c) Kritik Kein Zugriff
    5. 1. a) Irrelevanz des Grundverhältnisses? Kein Zugriff
      2. b) Vergleichbarkeit mit der Einführung einer Quellensteuer? Kein Zugriff
      3. c) Gesamtbetrachtung nur für die Bewertung eines Einzelakts? Kein Zugriff
      4. d) Staatenimmunität – Vertragsstörung – Rechtswahl? Kein Zugriff
      5. e) Begründung durch Verweis auf Sandrock, RIW 2012, 429 (440 f.)? Kein Zugriff
      6. f) Verfassungsrechtliche Bedenken? Kein Zugriff
    6. 6. Weitere Entscheidungen Kein Zugriff
  2. 1. 1. Fragmentarisierungsgefahr oder Glaubwürdigkeitsgewinn? Kein Zugriff
    2. 2. Rückschluss aus materiellen Einwendungen? Kein Zugriff
    3. 3. Gleichbehandlung von öffentlichen und privaten Anleihen? Kein Zugriff
    4. 4. Janusköpfigkeit des Staates als Hoheitsträger und Privater? Kein Zugriff
  3. 1. 1. Rechtsmethodologische Prämissen Kein Zugriff
    2. 1. a) Estoppel ex Völkerrecht Kein Zugriff
      2. b) Estoppel ex nationalem Recht Kein Zugriff
    3. 1. a) Systematische Auslegung Kein Zugriff
      2. b) Teleologische Auslegung Kein Zugriff
  4. IV. Status als Völkergewohnheitsrecht Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Anwendbares Recht für Prüfungskompetenz und Verwerfungskompetenz Kein Zugriff
    2. 2. Auslegung von Normverwerfungsmonopolen Kein Zugriff
    3. 3. Verwirklichung ausländischer Normverwerfungsmonopole Kein Zugriff
    4. 4. (Nicht-)Anwendungskompetenz Kein Zugriff
  2. II. Internationale Zuständigkeit Kein Zugriff
  3. III. Prozesshindernis des Devisenkontrakts Kein Zugriff
2. 1. I. Unionsrecht Kein Zugriff
  2. II. Nationales Recht Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Vertragliche Ansprüche Kein Zugriff
    2. 2. Deliktische Ansprüche Kein Zugriff
  2. II. Staatsnotstand und Pflichtenkollision Kein Zugriff
  3. III. Junktimierung Kein Zugriff
4. § 12 Vollstreckungsverfahren Kein Zugriff
5. § 13 Investitionsrechtlicher Rechtsschutz Kein Zugriff
1. § 14 Resümee Kein Zugriff
2. 1. I. Alternativer Begründungsansatz Kein Zugriff
  2. 1. 1. Zurechnungssachverhalt Kein Zugriff
    2. 1. a) Immanentes Spezifikum des Zweitaktes Kein Zugriff
      2. b) Typische Folge des Zweitaktes Kein Zugriff
3. § 16 Epilog Kein Zugriff
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 221 - 256
Appendix Kein Zugriff Seiten 257 - 363

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