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Monographie Kein Zugriff

Politikberatung auf parlamentarischer Ebene

Eine Analyse der Enquete-Kommission zur Föderalismusreform im Bayerischen Landtag
Autor:innen:
Verlag:
 14.01.2010

Zusammenfassung

Schon seit Langem erfreuen sich politikberatende Kommissionen großer Beliebtheit. Enquete-Kommissionen bringen dabei Wissenschaft und Politik an einem Tisch zusammen. Wenig bekannt ist allerdings das Innenleben einer solchen Kommission.

Das Buch legt deshalb den Blick nicht von außen auf den Arbeitsprozess, sondern bietet eine Perspektive von innen heraus und damit einen Blick in die „black box“ Enquete-Kommission. Untersucht werden dabei die Phasen von der Einsetzung bis zum Schlussbericht und darüber hinaus dessen Auswirkungen in der Praxis.

Im Rahmen der Untersuchung wird der Blick vor allem auf das Verhältnis von Politik und Wissenschaft, auf die Prozesse der Entscheidungsfindung und auf die Interaktionen der Kommission gelegt. Die Wahl fiel nicht zuletzt deshalb auf die „Föderalismus-Enquete“ des Bayerischen Landtags, weil sie sich einerseits mit einem dauerhaft aktuellen Thema beschäftigte, weil aber andererseits die Föderalismusproblematik bereits Gegenstand mehrerer Kommissionen war und damit auch zu untersuchen ist, wie die Mitglieder mit den bisherigen Ergebnissen umgingen. Zudem handelt es sich dabei um die erste Enquete-Kommission des Bayerischen Landtags.


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Bibliographische Angaben

Erscheinungsjahr
2010
Erscheinungsdatum
14.01.2010
ISBN-Print
978-3-8329-5014-9
ISBN-Online
978-3-8452-2133-5
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Politika. Passauer Studien zur Politikwissenschaft
Band
3
Sprache
Deutsch
Seiten
290
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 14
      1. Fragestellung und Intention der Arbeit Kein Zugriff Seiten 15 - 20
      2. Abgrenzung des Themas Kein Zugriff Seiten 20 - 21
      3. Methodik und Vorgehensweise Kein Zugriff Seiten 21 - 23
    1. Forschungsstand Kein Zugriff Seiten 23 - 32
      1. Historische Wurzeln des Beratungsinstruments Enquete-Kommission Kein Zugriff Seiten 33 - 37
      2. Rechtliche Verankerung Kein Zugriff Seiten 37 - 44
      3. Abgrenzung Enquete-Kommissionen – Untersuchungsausschüsse Kein Zugriff Seiten 44 - 47
        1. Deutsches Schicksal? Die Entwicklung des Föderalismus in Deutschland Kein Zugriff
        2. Politikverflechtung Kein Zugriff
      1. Zielsetzung der Kommission Kein Zugriff Seiten 58 - 59
      2. Stellung des Antrags Kein Zugriff Seiten 59 - 62
      3. Ausarbeitung des Fragenkatalogs Kein Zugriff Seiten 62 - 65
      1. Auswahlkriterien Kein Zugriff Seiten 65 - 67
        1. Abgeordnete Kein Zugriff
        2. Sachverständige Kein Zugriff
      2. Erwartungen der Mitglieder an die Arbeit der Kommission Kein Zugriff Seiten 71 - 76
        1. Unterschiedliche Rollenorientierung Kein Zugriff
          1. Kompensation fehlenden Sachwissens Kein Zugriff
          2. Problemerkennung Kein Zugriff
          3. Problemlösung Kein Zugriff
          4. Überwachungs- und Kontrollfunktion Kein Zugriff
        2. Unterschiede in der Einflussnahme – Die Kommission als wissenschaftliches oder politisches Gremium? Kein Zugriff
        3. Absprachen zwischen den Sachverständigen und den Fraktionen Kein Zugriff
          1. Two-Communities Ansatz Kein Zugriff
          2. Dezisionistisches Modell Kein Zugriff
          3. Technokratisches Modell Kein Zugriff
          4. Pragmatistisches Modell Kein Zugriff
        1. Auswahl Kein Zugriff
          1. Vorbereitung der Sitzungen Kein Zugriff
            1. Zielsetzung und Zielorientierung Kein Zugriff
            2. Organisation Kein Zugriff
            3. Delegation Kein Zugriff
            4. Beurteilen Kein Zugriff
          2. Öffentlichkeitswirkung Kein Zugriff
          1. Agenda-Setting Kein Zugriff
          2. Vermittlerfunktion Kein Zugriff
          3. Parteipolitische Aspekte Kein Zugriff
        2. Führung der Kommission Kein Zugriff
        1. Vorbereitung auf die Sitzungen Kein Zugriff
        2. Ablauf der Sitzungen Kein Zugriff
        3. Zeitlicher Rahmen Kein Zugriff
        4. Effektivität der Sitzungen Kein Zugriff
          1. Politisch Kein Zugriff
          2. Verfahrensorientiert Kein Zugriff
          3. Konsensstreben Kein Zugriff
          1. Suche nach Kompromissen Kein Zugriff
          2. Offenhalten strittiger Gesichtspunkte Kein Zugriff
          3. Ausblenden kontroverser Streitfragen Kein Zugriff
          4. Dissens im Konsens Kein Zugriff
        1. Konflikte zwischen Politikern und Wissenschaftlern Kein Zugriff
        2. Parteipolitische Konfliktlinien Kein Zugriff
        3. Konfliktlinien zwischen den Wissenschaftlern Kein Zugriff
        1. Zur Realisierbarkeit der Vorschläge Kein Zugriff
        2. Grundsätze oder konkrete Lösungen? Kein Zugriff
        3. Ratgeber für den Landtag Kein Zugriff
        4. Öffentlichkeitswirkung Kein Zugriff
        1. Die Expertenanhörung Kein Zugriff
        2. Regierung Kein Zugriff
        3. Informationsreisen Kein Zugriff
      1. Rolle des Sekretariats Kein Zugriff Seiten 160 - 163
        1. Auswahl der Mitarbeiter Kein Zugriff
        2. Besondere Belastung durch das Fehlen eines Wissenschaftlichen Dienstes? Kein Zugriff
        3. Tätigkeiten Kein Zugriff
        4. Formulierung des Schlussberichts Kein Zugriff
      1. Zusammenarbeit und Einfluss der Fraktionen Kein Zugriff Seiten 169 - 171
      2. Kontakt zu den Fachausschüssen Kein Zugriff Seiten 171 - 172
        1. Position der Regierung in der Kommission Kein Zugriff
        2. Anwesenheitsrecht der Regierung Kein Zugriff
        3. Zusammenarbeit mit der CSU-Fraktion Kein Zugriff
        4. Einfluss in der Kommission Kein Zugriff
        5. Nutzen für die Kommission: Sachverstand und Öffentlichkeitswirkung Kein Zugriff
      3. Interaktion mit dem Parlament Kein Zugriff Seiten 180 - 182
      4. Interaktion mit der Ministerialverwaltung Kein Zugriff Seiten 182 - 183
      1. Einfluss anderer Vorschläge auf die Kommissionsarbeit Kein Zugriff Seiten 183 - 186
      2. Zusammenarbeit mit Hessen Kein Zugriff Seiten 186 - 190
        1. Diskussion um Öffentlichkeit Kein Zugriff
        2. Auswirkungen der Nichtöffentlichkeit auf das Diskussionsverhalten Kein Zugriff
      1. Pressekonferenzen Kein Zugriff Seiten 196 - 198
      2. Berichterstattung in den Medien Kein Zugriff Seiten 198 - 199
      3. Öffentlichkeitswirksamkeit: Bedeutung für Politik und Wissenschaft Kein Zugriff Seiten 199 - 200
      1. Berichterstattung Kein Zugriff Seiten 200 - 201
        1. Offenhalten / Ausklammern Kein Zugriff
        2. Minderheitsvoten Kein Zugriff
      2. Formales Kein Zugriff Seiten 205 - 207
      3. Abstimmungsverhalten Kein Zugriff Seiten 207 - 208
      4. Entstehung des Berichts Kein Zugriff Seiten 208 - 210
      5. Differenzen im Bericht Kein Zugriff Seiten 210 - 215
      1. Aufnahme im Parlament Kein Zugriff Seiten 215 - 217
      2. Ursprüngliche Selbsteinschätzung der Mitglieder Kein Zugriff Seiten 217 - 219
      3. Öffentliches Interesse Kein Zugriff Seiten 219 - 220
        1. Umsetzung auf bayerischer Ebene Kein Zugriff
        2. Umsetzung weitergehender Vorschläge Kein Zugriff
      4. Kosten-Nutzen-Verhältnis Kein Zugriff Seiten 241 - 247
  2. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 248 - 257
        1. Drucksachen des Bayerischen Landtags Kein Zugriff
        2. Übrige Drucksachen Kein Zugriff
      1. Protokolle Kein Zugriff Seiten 260 - 262
      2. Sonstige Quellen Kein Zugriff Seiten 262 - 264
    1. Sekundärliteratur Kein Zugriff Seiten 264 - 278
    2. Internet Kein Zugriff Seiten 278 - 279
    3. Liste der Interviews Kein Zugriff Seiten 279 - 279
    1. Antrag auf Einsetzung vom 04.02.1998 Kein Zugriff Seiten 280 - 281
    2. Antrag auf Einsetzung vom 19.11.1998 Kein Zugriff Seiten 281 - 282
      1. Fragenkatalog Kein Zugriff Seiten 282 - 285
      2. Besetzung Kein Zugriff Seiten 285 - 286
    3. Interviewleitfaden Kein Zugriff Seiten 286 - 290

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