Die Erosion des humanitären Völkerrechts in den bewaffneten Konflikten der Gegenwart

David Zechmeister

doi:10.5771/9783845203508

Zusammenfassung

„Der Krieg ist ein Chamäleon“ schrieb Carl von Clausewitz. Zu Beginn des 21. Jahrhunderts ist dieser Satz aktuell wie nie zuvor. Die bewaffneten Konflikte der Gegenwart zeichnen sich durch eine gewandelte asymmetrische Konfliktstruktur aus. Die extreme Asymmetrie in den militärischen Konflikten hat Auswirkungen auf die Durchsetzungsmechanismen des humanitären Völkerrechts und somit dessen Akzeptanz. Das Gefangenlager Guantanamo Bay auf Kuba ist das bekannteste Symbol dieser schleichenden Erosion des humanitären Völkerrechts.

Der Verfasser erläutert in seinem Werk das komplizierte Normgeflecht der Anwendungsbereiche des ius in bello. Er analysiert die Durchsetzungsmechanismen des humanitären Völkerrechts und die im 21. Jahrhundert vorherrschende Asymmetrie in allen militärischen Konflikten. Anhand von vier Fallbeispielen, den Konflikten in Afghanistan, Irak, Israel und Tschetschenien, zeigt der Autor Gründe für die Nichtbeachtung anerkannter Normen auf und entwickelt Lösungswege aus dem Dilemma.

David Zechmeister war Stipendiat der Rosa-Luxemburg-Stiftung. Seine Forschungs- und Tätigkeitsschwerpunkte liegen im Europa- und Völkerrecht sowie im Öffentlichen Recht.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2007
ISBN-Print: 978-3-8329-2783-7
ISBN-Online: 978-3-8452-0350-8
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Veröffentlichungen aus dem Institut für Internationale Angelegenheiten der Universität Hamburg
Band: 30
Sprache: Deutsch
Seiten: 241
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 18
Einleitung Kein Zugriff Seiten 19 - 22
1. Die Vorzeit Kein Zugriff Seiten 23 - 23
2. 1. Konfliktnormen des antiken Griechenland Kein Zugriff Seiten 23 - 24
  2. Konfliktnormen der römischen Antike Kein Zugriff Seiten 24 - 26
3. 1. Konfliktnormen des Christentums und der „Gerechte Krieg“ Kein Zugriff Seiten 26 - 27
  2. Konfliktnormen des Islam Kein Zugriff Seiten 27 - 28
4. Das Mittelalter Kein Zugriff Seiten 28 - 29
5. Die Entstehung des Staates und des modernen Völkerrechts im 17. und 18. Jahrhundert Kein Zugriff Seiten 29 - 30
6. Das 19. Jahrhundert bis zum Ersten Weltkrieg Kein Zugriff Seiten 30 - 32
7. Das 20. Jahrhundert bis zum Zusammenbruch des Ost-Blocks Kein Zugriff Seiten 32 - 33
8. Fazit Kein Zugriff Seiten 33 - 33
1. 1. 1. Vertragsparteien Kein Zugriff
    2. Erklärte Kriege und bewaffnete Konflikte Kein Zugriff
  2. Vollständige oder teilweise Besetzung Kein Zugriff Seiten 37 - 38
  3. Ad hoc Beitritt zu den Genfer Abkommen Kein Zugriff Seiten 38 - 39
2. 1. 1. Abgrenzung nach oben Kein Zugriff
    2. 1. Die Lehre der Intensitätsstufen Kein Zugriff
      2. Der humanitäre Ansatz Kein Zugriff
      3. Stellungnahme Kein Zugriff
      4. Ergebnis Kein Zugriff
    3. Bindung nicht-staatlicher Akteure an den gemeinsamen Art. 3 Kein Zugriff
    4. Sondervereinbarungen über die Anwendbarkeit einzelner Vorschriften der Genfer Abkommen Kein Zugriff
  2. Personeller Anwendungsbereich von Art. 3 Kein Zugriff Seiten 49 - 50
3. 1. Entstehungsgeschichte Kein Zugriff Seiten 50 - 50
  2. Verhältnis zu früheren Abkommen Kein Zugriff Seiten 50 - 51
  3. 1. 1. Mitglieder der Streitkräfte und andere, in die Streitkräfte eingegliederte Gruppen Kein Zugriff
      2. Zugehörigkeit zu einer am Konflikt beteiligten Partei Kein Zugriff
        Art. 4 A. Nr. 2 a) - Eine verantwortliche Person an der Spitze Kein Zugriff
        Art. 4 A. Nr. 2 b) - Unterscheidungszeichen Kein Zugriff
        Art. 4 A. Nr. 2 c) - Offen getragene Waffen Kein Zugriff
        Art. 4 A. Nr. 2 d) - Einhaltung der Gesetze und Gebräuche des Krieges Kein Zugriff
        Fazit Kein Zugriff
      3. Reguläre Streitkräfte einer nicht anerkannten Regierung Kein Zugriff
      4. Personen, die den Streitkräften folgen, ohne in sie eingegliedert zu sein Kein Zugriff
      5. Zivile Schiffs- und Luftfahrzeugbesatzungen Kein Zugriff
      6. Levée en masse Kein Zugriff
    2. 1. Personen, die den Streitkräften des besetzten Landes angehören oder angehörten Kein Zugriff
      2. Personen, die in neutralen Staaten interniert werden Kein Zugriff
    3. Sanitäts- und Seelsorgepersonal Kein Zugriff
  4. Zweifel über den personellen Anwendungsbereich des III. Genfer Abkommens Kein Zugriff Seiten 62 - 62
  5. Zeitlicher Anwendungsbereich des III. Genfer Abkommens Kein Zugriff Seiten 62 - 66
4. 1. Entstehungsgeschichte Kein Zugriff Seiten 66 - 66
  2. 1. Derogation des Schutzes für Zivilisten Kein Zugriff
    2. 1. Internierung aufgrund sicherheitsbedenklicher Tätigkeiten Kein Zugriff
      2. Internierung im Falle einer strafbaren Handlung gegen die Besatzungsmacht Kein Zugriff
      3. Internierung aus Sicherheitsgründen durch die Besatzungsmacht Kein Zugriff
  3. Zeitlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff Seiten 71 - 72
5. 1. Entstehungsgeschichte der Zusatzprotokolle Kein Zugriff Seiten 72 - 72
  2. 1. 1. Bewaffneter Konflikt im Sinne von Art. 1 Abs. 4 I. Zusatzprotokoll Kein Zugriff
      2. Volk im Sinne von Art. 1 Abs. 4 Kein Zugriff
      3. Geschichte des Selbstbestimmungsrechts Kein Zugriff
        Individuell-konkrete Fallgruppen Kein Zugriff
        Abstrakt-generelle, aber abschließende Aufzählung Kein Zugriff
        Abstrakt-generelle, aber nicht abschließende Aufzählung Kein Zugriff
        Stellungnahme Kein Zugriff
        Ausübung des Selbstbestimmungsrechts gegen eine Kolonialherrschaft Kein Zugriff
        Ausübung des Selbstbestimmungsrechts gegen eine fremde Besetzung Kein Zugriff
        Ausübung des Selbstbestimmungsrechts gegen ein rassistisches Regime Kein Zugriff
      4. Ergebnis Kein Zugriff
    2. Zeitlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff
    3. 1. Organisationsgrad Kein Zugriff
        Verantwortliche Führung Kein Zugriff
        Zugehörigkeit zu einer Konfliktpartei Kein Zugriff
        Internes Disziplinarsystem Kein Zugriff
        Nichtkombattanten Kein Zugriff
        Paramilitärische oder bewaffnete Vollzugsorgane Kein Zugriff
      2. Der Begriff des Kriegsgefangenen – Art.44 Kein Zugriff
      3. Unterscheidungspflicht Kein Zugriff
        Militärischer Aufmarsch Kein Zugriff
      4. Unklarheit über den Status eines Gefangenen Kein Zugriff
      5. Spione Kein Zugriff
        Söldner Kein Zugriff
    4. Personeller Anwendungsbereich des Art. 75 des I. Zusatzprotokolls Kein Zugriff
  3. 1. 1. Bewaffneter Konflikte zwischen Streitkräften und abtrünnigen Streitkräften oder anderen organisierten Gruppen Kein Zugriff
      2. Kontrolle über einen Teil des Hoheitsgebiets Kein Zugriff
      3. Anhaltende koordinierte Kampfhandlungen Kein Zugriff
      4. Anwendung des II. Zusatzprotokolls Kein Zugriff
      5. Verhältnis zu dem gemeinsamen Art. 3 der Genfer Abkommen Kein Zugriff
      6. Konflikte geringer Intensität Kein Zugriff
    2. Persönlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff
    3. Zeitlicher Anwendungsbereich für gefangene oder internierte Personen Kein Zugriff
6. Schlussbetrachtung Kein Zugriff Seiten 107 - 108
1. 1. 1. Gleichstellung mit einem nicht-internationalen bewaffneten Konflikt Kein Zugriff
    2. Internationalisierung des Konflikts durch die Intervention eines Staates Kein Zugriff
    3. Komponententheorie Kein Zugriff
    4. Stellungnahme Kein Zugriff
    5. Ergebnis Kein Zugriff
  2. Internationaler bewaffneter Konflikt und Streitkräfte der Vereinten Nationen Kein Zugriff Seiten 115 - 115
2. 1. Illegale Kombattanten Kein Zugriff Seiten 115 - 117
  2. Terroristen Kein Zugriff Seiten 117 - 119
  3. Fazit Kein Zugriff Seiten 119 - 120
3. 1. 1. Entstehungsgeschichte und Verhältnis zu den Genfer Abkommen Kein Zugriff
    2. Anwendungsbereiche der HLKO Kein Zugriff
    3. Fazit Kein Zugriff
  2. 1. Verhältnis zwischen Menschenrechten und humanitärem Völkerrecht Kein Zugriff
    2. Die Menschenrechtsabkommen Kein Zugriff
    3. Fazit Kein Zugriff
4. 1. 1. Die Haager Landkriegsordnung von 1899 und 1907 Kein Zugriff
    2. Die Genfer Abkommen von 1949 Kein Zugriff
    3. Die Zusatzprotokolle von 1977 Kein Zugriff
    4. Ius Cogens Kein Zugriff
  2. Allgemeine Rechtsgrundsätze Kein Zugriff Seiten 132 - 132
  3. Die Martens’sche Klausel Kein Zugriff Seiten 132 - 133
  4. Fazit Kein Zugriff Seiten 133 - 134
1. 1. Schutzmacht Kein Zugriff Seiten 135 - 136
  2. Das Internationale Komitee des Roten Kreuzes Kein Zugriff Seiten 136 - 137
  3. Internationale Ermittlungskommission Kein Zugriff Seiten 137 - 138
  4. Verbreitung der Genfer Abkommen und Zusatzprotokolle Kein Zugriff Seiten 138 - 138
  5. Strafrechtliche Verfolgung bei Verletzungen der Genfer Abkommen und Zusatzprotokolle Kein Zugriff Seiten 138 - 139
  6. Staatenverantwortlichkeit Kein Zugriff Seiten 139 - 139
  7. Sondervereinbarungen gemäß dem gemeinsamen Art. 3 Abs. 3 Kein Zugriff Seiten 139 - 140
2. 1. Gegenseitigkeitserwartung Kein Zugriff Seiten 140 - 141
  2. Die Weltöffentlichkeit Kein Zugriff Seiten 141 - 142
  3. Die Repressalie Kein Zugriff Seiten 142 - 142
3. Fazit Kein Zugriff Seiten 142 - 143
1. Die asymmetrische Konfliktstruktur Kein Zugriff Seiten 144 - 145
2. 1. Innerstaatliche asymmetrische Konflikte Kein Zugriff Seiten 145 - 146
  2. Asymmetrischer Interventionskonflikt Kein Zugriff Seiten 146 - 147
3. Ursachen für asymmetrische Konfliktstrukturen Kein Zugriff Seiten 147 - 149
4. Methoden der asymmetrischen Kriegsführung Kein Zugriff Seiten 149 - 151
5. 1. Asymmetrische Konfliktstrukturen und die Anwendungsbereiche des humanitären Völkerrechts Kein Zugriff Seiten 151 - 153
  2. Wegfall von Durchsetzungsmechanismen Kein Zugriff Seiten 153 - 154
6. Fazit Kein Zugriff Seiten 154 - 154
1. 1. Überblick über den Konflikt Kein Zugriff Seiten 155 - 157
  2. 1. Der Konflikt zwischen den Streitkräften der Nordallianz und der Taliban vor dem Eingreifen der USA und ihrer Verbündeten Kein Zugriff
    2. Der Konflikt nach dem Eingreifen der USA und ihrer Verbündeten am 7. Oktober 2001 bis zur Kapitulation der Taliban in Kandahar und der Entscheidungschlacht um Tora Bora Kein Zugriff
    3. Der Konflikt nach dem Sturz des Taliban-Regime in Afghanistan Kein Zugriff
  3. 1. 1. Faktische Behandlung der Gefangenen Kein Zugriff
      2. Rechtlicher Status der Taliban-Gefangenen Kein Zugriff
      3. Rechtlicher Status der Al-Qaida Gefangenen Kein Zugriff
      4. Rechtliche Beurteilung Kein Zugriff
    2. Asymmetrische Konfliktstruktur als Ursache für die Rechtsverletzungen durch die USA Kein Zugriff
  4. Fazit Kein Zugriff Seiten 176 - 177
2. 1. Die Invasion des Irak Kein Zugriff Seiten 177 - 178
  2. 1. Der sunnitische Widerstand Kein Zugriff
    2. Die Mahdi-Miliz Kein Zugriff
    3. Ausländische Kämpfer Kein Zugriff
    4. Angestellte privater Militärfirmen Kein Zugriff
  3. 1. Die Invasion und Besetzung des Irak Kein Zugriff
    2. Das Ende der Besatzung Kein Zugriff
  4. 1. Irreguläre Kämpfer während der Invasion Kein Zugriff
    2. Der sunnitische Widerstand Kein Zugriff
    3. Die Mahdi-Miliz Kein Zugriff
    4. Die ausländischen Kämpfer und Terroristen Kein Zugriff
    5. Angestellte privater Militärfirmen Kein Zugriff
  5. 1. Kriegsgefangene während der Invasion des Iraks Kein Zugriff
    2. Die Gefangenenlager der USA während der Besatzungszeit Kein Zugriff
  6. Asymmetrische Konfliktstruktur im Irak-Konflikt und ihre Auswirkung auf das humanitäre Völkerrecht Kein Zugriff Seiten 193 - 195
  7. Fazit Kein Zugriff Seiten 195 - 196
3. 1. Überblick über den Konflikt Kein Zugriff Seiten 196 - 198
  2. 1. Internationaler bewaffneter Konflikt Kein Zugriff
    2. Nicht-internationaler bewaffneter Konflikt Kein Zugriff
  3. Anwendung des Interniertenrechtes Kein Zugriff Seiten 202 - 203
  4. Asymmetrische Konfliktstruktur im Tschetschenien-Konflikt und die Auswirkungen auf das humanitäre Völkerrecht Kein Zugriff Seiten 203 - 205
  5. Fazit Kein Zugriff Seiten 205 - 206
4. 1. Überblick über den Konflikt Kein Zugriff Seiten 206 - 208
  2. Anwendungsbereiche des humanitären Völkerrecht Kein Zugriff Seiten 208 - 212
  3. 1. Kriegsgefangenenstatus gemäß dem III. Genfer Abkommen Kein Zugriff
    2. Internierung gemäß dem IV. Genfer Abkommen Kein Zugriff
    3. Die gezielte Tötung Kein Zugriff
    4. Asymmetrische Konfliktstruktur im Israel-Palästina-Konflikt und die Auswirkungen auf das humanitäre Völkerrecht Kein Zugriff
  4. Fazit Kein Zugriff Seiten 217 - 218
1. Ergebnis der Analyse Kein Zugriff Seiten 219 - 220
2. Wiederherstellung der Symmetrie Kein Zugriff Seiten 220 - 221
3. 1. Ausdehnung der sachlichen Anwendungsbereiche Kein Zugriff Seiten 221 - 222
  2. Revision der personellen Anwendungsbereiche Kein Zugriff Seiten 222 - 223
  3. Revision der zeitlichen Anwendungsbereiche Kein Zugriff Seiten 223 - 224
  4. Erweiterung der Regeln für den nicht-internationalen bewaffneten Konflikt Kein Zugriff Seiten 224 - 224
  5. Revision der Durchsetzungsmechanismen Kein Zugriff Seiten 224 - 225
4. Kritische Betrachtung einer Revision Kein Zugriff Seiten 225 - 226
Schlusswort Kein Zugriff Seiten 227 - 228
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 229 - 241

Die Erosion des humanitären Völkerrechts in den bewaffneten Konflikten der Gegenwart

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