Die Erosion des humanitären Völkerrechts in den bewaffneten Konflikten der Gegenwart

David Zechmeister

doi:10.5771/9783845203508

Zusammenfassung

„Der Krieg ist ein Chamäleon“ schrieb Carl von Clausewitz. Zu Beginn des 21. Jahrhunderts ist dieser Satz aktuell wie nie zuvor. Die bewaffneten Konflikte der Gegenwart zeichnen sich durch eine gewandelte asymmetrische Konfliktstruktur aus. Die extreme Asymmetrie in den militärischen Konflikten hat Auswirkungen auf die Durchsetzungsmechanismen des humanitären Völkerrechts und somit dessen Akzeptanz. Das Gefangenlager Guantanamo Bay auf Kuba ist das bekannteste Symbol dieser schleichenden Erosion des humanitären Völkerrechts.

Der Verfasser erläutert in seinem Werk das komplizierte Normgeflecht der Anwendungsbereiche des ius in bello. Er analysiert die Durchsetzungsmechanismen des humanitären Völkerrechts und die im 21. Jahrhundert vorherrschende Asymmetrie in allen militärischen Konflikten. Anhand von vier Fallbeispielen, den Konflikten in Afghanistan, Irak, Israel und Tschetschenien, zeigt der Autor Gründe für die Nichtbeachtung anerkannter Normen auf und entwickelt Lösungswege aus dem Dilemma.

David Zechmeister war Stipendiat der Rosa-Luxemburg-Stiftung. Seine Forschungs- und Tätigkeitsschwerpunkte liegen im Europa- und Völkerrecht sowie im Öffentlichen Recht.

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Bibliographische Angaben

Auflage: 1/2007
Copyrightjahr: 2007
ISBN-Print: 978-3-8329-2783-7
ISBN-Online: 978-3-8452-0350-8
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Veröffentlichungen aus dem Institut für Internationale Angelegenheiten der Universität Hamburg
Band: 30
Sprache: Deutsch
Seiten: 241
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 18 David Zechmeister
Einleitung Kein Zugriff Seiten 19 - 22 David Zechmeister
1. Die Vorzeit Kein Zugriff Seiten 23 - 23 David Zechmeister
2. 1. Konfliktnormen des antiken Griechenland Kein Zugriff Seiten 23 - 24 David Zechmeister
  2. Konfliktnormen der römischen Antike Kein Zugriff Seiten 24 - 26 David Zechmeister
3. 1. Konfliktnormen des Christentums und der „Gerechte Krieg“ Kein Zugriff Seiten 26 - 27 David Zechmeister
  2. Konfliktnormen des Islam Kein Zugriff Seiten 27 - 28 David Zechmeister
4. Das Mittelalter Kein Zugriff Seiten 28 - 29 David Zechmeister
5. Die Entstehung des Staates und des modernen Völkerrechts im 17. und 18. Jahrhundert Kein Zugriff Seiten 29 - 30 David Zechmeister
6. Das 19. Jahrhundert bis zum Ersten Weltkrieg Kein Zugriff Seiten 30 - 32 David Zechmeister
7. Das 20. Jahrhundert bis zum Zusammenbruch des Ost-Blocks Kein Zugriff Seiten 32 - 33 David Zechmeister
8. Fazit Kein Zugriff Seiten 33 - 33 David Zechmeister
1. 1. David Zechmeister
    1. Vertragsparteien Kein Zugriff David Zechmeister
    2. Erklärte Kriege und bewaffnete Konflikte Kein Zugriff David Zechmeister
  2. Vollständige oder teilweise Besetzung Kein Zugriff Seiten 37 - 38 David Zechmeister
  3. Ad hoc Beitritt zu den Genfer Abkommen Kein Zugriff Seiten 38 - 39 David Zechmeister
2. 1. David Zechmeister
    1. Abgrenzung nach oben Kein Zugriff David Zechmeister
    2. David Zechmeister
      1. Die Lehre der Intensitätsstufen Kein Zugriff David Zechmeister
      2. Der humanitäre Ansatz Kein Zugriff David Zechmeister
      3. Stellungnahme Kein Zugriff David Zechmeister
      4. Ergebnis Kein Zugriff David Zechmeister
    3. Bindung nicht-staatlicher Akteure an den gemeinsamen Art. 3 Kein Zugriff David Zechmeister
    4. Sondervereinbarungen über die Anwendbarkeit einzelner Vorschriften der Genfer Abkommen Kein Zugriff David Zechmeister
  2. Personeller Anwendungsbereich von Art. 3 Kein Zugriff Seiten 49 - 50 David Zechmeister
3. 1. Entstehungsgeschichte Kein Zugriff Seiten 50 - 50 David Zechmeister
  2. Verhältnis zu früheren Abkommen Kein Zugriff Seiten 50 - 51 David Zechmeister
  3. David Zechmeister
    1. David Zechmeister
      1. Mitglieder der Streitkräfte und andere, in die Streitkräfte eingegliederte Gruppen Kein Zugriff David Zechmeister
      2. David Zechmeister
        Zugehörigkeit zu einer am Konflikt beteiligten Partei Kein Zugriff David Zechmeister
        David Zechmeister
        Art. 4 A. Nr. 2 a) - Eine verantwortliche Person an der Spitze Kein Zugriff David Zechmeister
        Art. 4 A. Nr. 2 b) - Unterscheidungszeichen Kein Zugriff David Zechmeister
        Art. 4 A. Nr. 2 c) - Offen getragene Waffen Kein Zugriff David Zechmeister
        Art. 4 A. Nr. 2 d) - Einhaltung der Gesetze und Gebräuche des Krieges Kein Zugriff David Zechmeister
        Fazit Kein Zugriff David Zechmeister
      3. Reguläre Streitkräfte einer nicht anerkannten Regierung Kein Zugriff David Zechmeister
      4. Personen, die den Streitkräften folgen, ohne in sie eingegliedert zu sein Kein Zugriff David Zechmeister
      5. Zivile Schiffs- und Luftfahrzeugbesatzungen Kein Zugriff David Zechmeister
      6. Levée en masse Kein Zugriff David Zechmeister
    2. David Zechmeister
      1. Personen, die den Streitkräften des besetzten Landes angehören oder angehörten Kein Zugriff David Zechmeister
      2. Personen, die in neutralen Staaten interniert werden Kein Zugriff David Zechmeister
    3. Sanitäts- und Seelsorgepersonal Kein Zugriff David Zechmeister
  4. Zweifel über den personellen Anwendungsbereich des III. Genfer Abkommens Kein Zugriff Seiten 62 - 62 David Zechmeister
  5. Zeitlicher Anwendungsbereich des III. Genfer Abkommens Kein Zugriff Seiten 62 - 66 David Zechmeister
4. 1. Entstehungsgeschichte Kein Zugriff Seiten 66 - 66 David Zechmeister
  2. David Zechmeister
    1. Derogation des Schutzes für Zivilisten Kein Zugriff David Zechmeister
    2. David Zechmeister
      1. Internierung aufgrund sicherheitsbedenklicher Tätigkeiten Kein Zugriff David Zechmeister
      2. Internierung im Falle einer strafbaren Handlung gegen die Besatzungsmacht Kein Zugriff David Zechmeister
      3. Internierung aus Sicherheitsgründen durch die Besatzungsmacht Kein Zugriff David Zechmeister
  3. Zeitlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff Seiten 71 - 72 David Zechmeister
5. 1. Entstehungsgeschichte der Zusatzprotokolle Kein Zugriff Seiten 72 - 72 David Zechmeister
  2. David Zechmeister
    1. David Zechmeister
      1. Bewaffneter Konflikt im Sinne von Art. 1 Abs. 4 I. Zusatzprotokoll Kein Zugriff David Zechmeister
      2. Volk im Sinne von Art. 1 Abs. 4 Kein Zugriff David Zechmeister
      3. David Zechmeister
        Geschichte des Selbstbestimmungsrechts Kein Zugriff David Zechmeister
        David Zechmeister
        Individuell-konkrete Fallgruppen Kein Zugriff David Zechmeister
        Abstrakt-generelle, aber abschließende Aufzählung Kein Zugriff David Zechmeister
        Abstrakt-generelle, aber nicht abschließende Aufzählung Kein Zugriff David Zechmeister
        Stellungnahme Kein Zugriff David Zechmeister
        Ausübung des Selbstbestimmungsrechts gegen eine Kolonialherrschaft Kein Zugriff David Zechmeister
        Ausübung des Selbstbestimmungsrechts gegen eine fremde Besetzung Kein Zugriff David Zechmeister
        Ausübung des Selbstbestimmungsrechts gegen ein rassistisches Regime Kein Zugriff David Zechmeister
      4. Ergebnis Kein Zugriff David Zechmeister
    2. Zeitlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff David Zechmeister
    3. David Zechmeister
      1. David Zechmeister
        Organisationsgrad Kein Zugriff David Zechmeister
        Verantwortliche Führung Kein Zugriff David Zechmeister
        Zugehörigkeit zu einer Konfliktpartei Kein Zugriff David Zechmeister
        Internes Disziplinarsystem Kein Zugriff David Zechmeister
        Nichtkombattanten Kein Zugriff David Zechmeister
        Paramilitärische oder bewaffnete Vollzugsorgane Kein Zugriff David Zechmeister
      2. Der Begriff des Kriegsgefangenen – Art.44 Kein Zugriff David Zechmeister
      3. David Zechmeister
        Unterscheidungspflicht Kein Zugriff David Zechmeister
        Militärischer Aufmarsch Kein Zugriff David Zechmeister
      4. Unklarheit über den Status eines Gefangenen Kein Zugriff David Zechmeister
      5. David Zechmeister
        Spione Kein Zugriff David Zechmeister
        Söldner Kein Zugriff David Zechmeister
    4. Personeller Anwendungsbereich des Art. 75 des I. Zusatzprotokolls Kein Zugriff David Zechmeister
  3. David Zechmeister
    1. David Zechmeister
      1. Bewaffneter Konflikte zwischen Streitkräften und abtrünnigen Streitkräften oder anderen organisierten Gruppen Kein Zugriff David Zechmeister
      2. Kontrolle über einen Teil des Hoheitsgebiets Kein Zugriff David Zechmeister
      3. Anhaltende koordinierte Kampfhandlungen Kein Zugriff David Zechmeister
      4. Anwendung des II. Zusatzprotokolls Kein Zugriff David Zechmeister
      5. Verhältnis zu dem gemeinsamen Art. 3 der Genfer Abkommen Kein Zugriff David Zechmeister
      6. Konflikte geringer Intensität Kein Zugriff David Zechmeister
    2. Persönlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff David Zechmeister
    3. Zeitlicher Anwendungsbereich für gefangene oder internierte Personen Kein Zugriff David Zechmeister
6. Schlussbetrachtung Kein Zugriff Seiten 107 - 108 David Zechmeister
1. 1. David Zechmeister
    1. Gleichstellung mit einem nicht-internationalen bewaffneten Konflikt Kein Zugriff David Zechmeister
    2. Internationalisierung des Konflikts durch die Intervention eines Staates Kein Zugriff David Zechmeister
    3. Komponententheorie Kein Zugriff David Zechmeister
    4. Stellungnahme Kein Zugriff David Zechmeister
    5. Ergebnis Kein Zugriff David Zechmeister
  2. Internationaler bewaffneter Konflikt und Streitkräfte der Vereinten Nationen Kein Zugriff Seiten 115 - 115 David Zechmeister
2. 1. Illegale Kombattanten Kein Zugriff Seiten 115 - 117 David Zechmeister
  2. Terroristen Kein Zugriff Seiten 117 - 119 David Zechmeister
  3. Fazit Kein Zugriff Seiten 119 - 120 David Zechmeister
3. 1. David Zechmeister
    1. Entstehungsgeschichte und Verhältnis zu den Genfer Abkommen Kein Zugriff David Zechmeister
    2. Anwendungsbereiche der HLKO Kein Zugriff David Zechmeister
    3. Fazit Kein Zugriff David Zechmeister
  2. David Zechmeister
    1. Verhältnis zwischen Menschenrechten und humanitärem Völkerrecht Kein Zugriff David Zechmeister
    2. Die Menschenrechtsabkommen Kein Zugriff David Zechmeister
    3. Fazit Kein Zugriff David Zechmeister
4. 1. David Zechmeister
    1. Die Haager Landkriegsordnung von 1899 und 1907 Kein Zugriff David Zechmeister
    2. Die Genfer Abkommen von 1949 Kein Zugriff David Zechmeister
    3. Die Zusatzprotokolle von 1977 Kein Zugriff David Zechmeister
    4. Ius Cogens Kein Zugriff David Zechmeister
  2. Allgemeine Rechtsgrundsätze Kein Zugriff Seiten 132 - 132 David Zechmeister
  3. Die Martens’sche Klausel Kein Zugriff Seiten 132 - 133 David Zechmeister
  4. Fazit Kein Zugriff Seiten 133 - 134 David Zechmeister
1. 1. Schutzmacht Kein Zugriff Seiten 135 - 136 David Zechmeister
  2. Das Internationale Komitee des Roten Kreuzes Kein Zugriff Seiten 136 - 137 David Zechmeister
  3. Internationale Ermittlungskommission Kein Zugriff Seiten 137 - 138 David Zechmeister
  4. Verbreitung der Genfer Abkommen und Zusatzprotokolle Kein Zugriff Seiten 138 - 138 David Zechmeister
  5. Strafrechtliche Verfolgung bei Verletzungen der Genfer Abkommen und Zusatzprotokolle Kein Zugriff Seiten 138 - 139 David Zechmeister
  6. Staatenverantwortlichkeit Kein Zugriff Seiten 139 - 139 David Zechmeister
  7. Sondervereinbarungen gemäß dem gemeinsamen Art. 3 Abs. 3 Kein Zugriff Seiten 139 - 140 David Zechmeister
2. 1. Gegenseitigkeitserwartung Kein Zugriff Seiten 140 - 141 David Zechmeister
  2. Die Weltöffentlichkeit Kein Zugriff Seiten 141 - 142 David Zechmeister
  3. Die Repressalie Kein Zugriff Seiten 142 - 142 David Zechmeister
3. Fazit Kein Zugriff Seiten 142 - 143 David Zechmeister
1. Die asymmetrische Konfliktstruktur Kein Zugriff Seiten 144 - 145 David Zechmeister
2. 1. Innerstaatliche asymmetrische Konflikte Kein Zugriff Seiten 145 - 146 David Zechmeister
  2. Asymmetrischer Interventionskonflikt Kein Zugriff Seiten 146 - 147 David Zechmeister
3. Ursachen für asymmetrische Konfliktstrukturen Kein Zugriff Seiten 147 - 149 David Zechmeister
4. Methoden der asymmetrischen Kriegsführung Kein Zugriff Seiten 149 - 151 David Zechmeister
5. 1. Asymmetrische Konfliktstrukturen und die Anwendungsbereiche des humanitären Völkerrechts Kein Zugriff Seiten 151 - 153 David Zechmeister
  2. Wegfall von Durchsetzungsmechanismen Kein Zugriff Seiten 153 - 154 David Zechmeister
6. Fazit Kein Zugriff Seiten 154 - 154 David Zechmeister
1. 1. Überblick über den Konflikt Kein Zugriff Seiten 155 - 157 David Zechmeister
  2. David Zechmeister
    1. Der Konflikt zwischen den Streitkräften der Nordallianz und der Taliban vor dem Eingreifen der USA und ihrer Verbündeten Kein Zugriff David Zechmeister
    2. Der Konflikt nach dem Eingreifen der USA und ihrer Verbündeten am 7. Oktober 2001 bis zur Kapitulation der Taliban in Kandahar und der Entscheidungschlacht um Tora Bora Kein Zugriff David Zechmeister
    3. Der Konflikt nach dem Sturz des Taliban-Regime in Afghanistan Kein Zugriff David Zechmeister
  3. David Zechmeister
    1. David Zechmeister
      1. Faktische Behandlung der Gefangenen Kein Zugriff David Zechmeister
      2. Rechtlicher Status der Taliban-Gefangenen Kein Zugriff David Zechmeister
      3. Rechtlicher Status der Al-Qaida Gefangenen Kein Zugriff David Zechmeister
      4. Rechtliche Beurteilung Kein Zugriff David Zechmeister
    2. Asymmetrische Konfliktstruktur als Ursache für die Rechtsverletzungen durch die USA Kein Zugriff David Zechmeister
  4. Fazit Kein Zugriff Seiten 176 - 177 David Zechmeister
2. 1. Die Invasion des Irak Kein Zugriff Seiten 177 - 178 David Zechmeister
  2. David Zechmeister
    1. Der sunnitische Widerstand Kein Zugriff David Zechmeister
    2. Die Mahdi-Miliz Kein Zugriff David Zechmeister
    3. Ausländische Kämpfer Kein Zugriff David Zechmeister
    4. Angestellte privater Militärfirmen Kein Zugriff David Zechmeister
  3. David Zechmeister
    1. Die Invasion und Besetzung des Irak Kein Zugriff David Zechmeister
    2. Das Ende der Besatzung Kein Zugriff David Zechmeister
  4. David Zechmeister
    1. Irreguläre Kämpfer während der Invasion Kein Zugriff David Zechmeister
    2. Der sunnitische Widerstand Kein Zugriff David Zechmeister
    3. Die Mahdi-Miliz Kein Zugriff David Zechmeister
    4. Die ausländischen Kämpfer und Terroristen Kein Zugriff David Zechmeister
    5. Angestellte privater Militärfirmen Kein Zugriff David Zechmeister
  5. David Zechmeister
    1. Kriegsgefangene während der Invasion des Iraks Kein Zugriff David Zechmeister
    2. Die Gefangenenlager der USA während der Besatzungszeit Kein Zugriff David Zechmeister
  6. Asymmetrische Konfliktstruktur im Irak-Konflikt und ihre Auswirkung auf das humanitäre Völkerrecht Kein Zugriff Seiten 193 - 195 David Zechmeister
  7. Fazit Kein Zugriff Seiten 195 - 196 David Zechmeister
3. 1. Überblick über den Konflikt Kein Zugriff Seiten 196 - 198 David Zechmeister
  2. David Zechmeister
    1. Internationaler bewaffneter Konflikt Kein Zugriff David Zechmeister
    2. Nicht-internationaler bewaffneter Konflikt Kein Zugriff David Zechmeister
  3. Anwendung des Interniertenrechtes Kein Zugriff Seiten 202 - 203 David Zechmeister
  4. Asymmetrische Konfliktstruktur im Tschetschenien-Konflikt und die Auswirkungen auf das humanitäre Völkerrecht Kein Zugriff Seiten 203 - 205 David Zechmeister
  5. Fazit Kein Zugriff Seiten 205 - 206 David Zechmeister
4. 1. Überblick über den Konflikt Kein Zugriff Seiten 206 - 208 David Zechmeister
  2. Anwendungsbereiche des humanitären Völkerrecht Kein Zugriff Seiten 208 - 212 David Zechmeister
  3. David Zechmeister
    1. Kriegsgefangenenstatus gemäß dem III. Genfer Abkommen Kein Zugriff David Zechmeister
    2. Internierung gemäß dem IV. Genfer Abkommen Kein Zugriff David Zechmeister
    3. Die gezielte Tötung Kein Zugriff David Zechmeister
    4. Asymmetrische Konfliktstruktur im Israel-Palästina-Konflikt und die Auswirkungen auf das humanitäre Völkerrecht Kein Zugriff David Zechmeister
  4. Fazit Kein Zugriff Seiten 217 - 218 David Zechmeister
1. Ergebnis der Analyse Kein Zugriff Seiten 219 - 220 David Zechmeister
2. Wiederherstellung der Symmetrie Kein Zugriff Seiten 220 - 221 David Zechmeister
3. 1. Ausdehnung der sachlichen Anwendungsbereiche Kein Zugriff Seiten 221 - 222 David Zechmeister
  2. Revision der personellen Anwendungsbereiche Kein Zugriff Seiten 222 - 223 David Zechmeister
  3. Revision der zeitlichen Anwendungsbereiche Kein Zugriff Seiten 223 - 224 David Zechmeister
  4. Erweiterung der Regeln für den nicht-internationalen bewaffneten Konflikt Kein Zugriff Seiten 224 - 224 David Zechmeister
  5. Revision der Durchsetzungsmechanismen Kein Zugriff Seiten 224 - 225 David Zechmeister
4. Kritische Betrachtung einer Revision Kein Zugriff Seiten 225 - 226 David Zechmeister
Schlusswort Kein Zugriff Seiten 227 - 228 David Zechmeister
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 229 - 241 David Zechmeister

Die Erosion des humanitären Völkerrechts in den bewaffneten Konflikten der Gegenwart

Zusammenfassung

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