Cover des Buchs: Aktuelle Probleme des Eisenbahnrechts XXII
Im Shop erwerben
, um zu prüfen, ob Sie einen Vollzugriff auf diese Publikation haben.
Sammelband Kein Zugriff

Aktuelle Probleme des Eisenbahnrechts XXII

Vorträge im Rahmen der Tagung am 14. und 15. September 2016 in Regensburg
Herausgeber:innen:
Verlag:
 2017

Zusammenfassung

Der Band der Reihe „Regensburger Schriften zur verkehrsrechtlichen Forschung“ enthält die Referate, die auf der von der Bundesnetzagentur, dem Eisenbahn-Bundesamt und vom Lehrstuhl für Öffentliches Recht, Immobilien-, Infrastruktur- und Informationsrecht am 14. und 15. September 2016 an der Universität veranstalteten Tagung „Aktuelle Probleme des Eisenbahnrechts XXII“ gehalten wurden.

Die Themen reichen von der ERegG-Novelle und dem Kartellrecht bis hin zu speziellen Fragestellungen wie etwa dem Gleisanschlussrecht, der Regulierung trimodaler Terminals, der Schadensersatzansprüche gegenüber Infrastrukturunternehmen, der Trassenzuweisung auf überlasteten Schienenwegen, sowie der Personalübernahme beim Betreiberwechsel.

Mit Beiträgen von

Wilhelm Eschweiler, Andreas Thomasch, Thomas Kaufmann, Markus Ludwigs, Karsten Otte, Silke Hossenfelder, Carsten Hahn, Ulrike Weyers, Georg Hermes, Patrick Ostendorf, Astrid Schmitz, Alexander Ernert, Laurence M. Westen, Urs Kramer

Publikation durchsuchen

Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2017
ISBN-Print
978-3-8487-4381-0
ISBN-Online
978-3-8452-8646-4
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Regensburger Schriften zur verkehrsrechtlichen Forschung
Band
2
Sprache
Deutsch
Seiten
219
Produkttyp
Sammelband

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 10
  2. Herausforderungen und Chancen des neuen Eisenbahnregulierungsrechts Kein Zugriff 11 - 14 Wilhelm Eschweiler
  3. Grußwort des Vizepräsidenten des Eisenbahn-Bundesamtes Kein Zugriff 15 - 18 Andreas Thomasch
  4. Thomas Kaufmann
    1. 1. Ziele und Mittel der europäischen Bahnreform Kein Zugriff Thomas Kaufmann
    2. 2. Die Marktöffnung Kein Zugriff Thomas Kaufmann
    3. 3. Unabhängigkeit des Infrastrukturbetreibers Kein Zugriff Thomas Kaufmann
    4. 4. Unabhängigkeit der Eisenbahnverkehrsunternehmen vom Staat Kein Zugriff Thomas Kaufmann
    5. 5. Trassengebühren: Direkte Kosten Kein Zugriff Thomas Kaufmann
    6. 6. Trassengebühren: Vollkostenaufschläge Kein Zugriff Thomas Kaufmann
    7. 7. Trassenzuweisung – Rahmenverträge Kein Zugriff Thomas Kaufmann
    8. 8. Zugang zu Serviceeinrichtungen Kein Zugriff Thomas Kaufmann
    9. 9. Ausschreibungspflicht für öffentliche Verkehre Kein Zugriff Thomas Kaufmann
    10. 10. Die Regulierungsbehörden Kein Zugriff Thomas Kaufmann
    11. 11. Transparenz der Finanzbeziehungen Kein Zugriff Thomas Kaufmann
    12. 12. Bilanz der bisherigen Politik Kein Zugriff Thomas Kaufmann
  5. Markus Ludwigs
    1. I. Einführung Kein Zugriff Markus Ludwigs
    2. II. Recast-Richtlinie als unionsrechtlicher Ausgangspunkt Kein Zugriff Markus Ludwigs
    3. Markus Ludwigs
      1. Markus Ludwigs
        1. a) Kontinuität des Regelungsregimes Kein Zugriff Markus Ludwigs
        2. b) Hinreichende Gewähr der Unabhängigkeit des Netzbetreibers Kein Zugriff Markus Ludwigs
      2. 2. Zugangsregulierung Kein Zugriff Markus Ludwigs
      3. Markus Ludwigs
        1. Markus Ludwigs
          1. aa) Grundkonzeption des neuen Systems der Anreizregulierung Kein Zugriff Markus Ludwigs
          2. bb) Kritische Würdigung Kein Zugriff Markus Ludwigs
        2. b) Serviceeinrichtungen Kein Zugriff Markus Ludwigs
        3. c) Trassen- und Stationspreisbremse Kein Zugriff Markus Ludwigs
      4. Markus Ludwigs
        1. a) Einführung des Beschlusskammerverfahrens Kein Zugriff Markus Ludwigs
        2. b) Politische Unabhängigkeit der BNetzA im BEVVG Kein Zugriff Markus Ludwigs
        3. c) Rechtsweg und Rückwirkungen des neuen Regulierungsansatzes Kein Zugriff Markus Ludwigs
    4. IV. Resümee Kein Zugriff Markus Ludwigs
  6. Karsten Otte
    1. I. Klärendes vorab Kein Zugriff Karsten Otte
    2. Karsten Otte
      1. 1. Zielvorgaben Kein Zugriff Karsten Otte
      2. 2. Befreiungen Kein Zugriff Karsten Otte
      3. 3. Entflechtung Kein Zugriff Karsten Otte
      4. 4. Marktüberwachung Kein Zugriff Karsten Otte
      5. 5. Berichtspflichten Kein Zugriff Karsten Otte
      6. 6. Zugangsregulierung Kein Zugriff Karsten Otte
      7. 7. Entgeltregulierung Kein Zugriff Karsten Otte
  7. Silke Hossenfelder
    1. 1. Einleitung Kein Zugriff Silke Hossenfelder
    2. 2. Rahmenbedingungen des Fahrkartenvertriebs im Schienenpersonenverkehr Kein Zugriff Silke Hossenfelder
    3. Silke Hossenfelder
      1. a) Beschwerden von Wettbewerbern Kein Zugriff Silke Hossenfelder
      2. b) Ermittlungsergebnisse Kein Zugriff Silke Hossenfelder
      3. c) Vorläufige kartellrechtliche Würdigung Kein Zugriff Silke Hossenfelder
      4. d) Zusagenangebot der Deutschen Bahn AG Kein Zugriff Silke Hossenfelder
      5. e) Markttest der Zusagen Kein Zugriff Silke Hossenfelder
      6. f) Verpflichtungszusagenentscheidung des Bundeskartellamtes Kein Zugriff Silke Hossenfelder
    4. 4. Verhältnis von Kartellrecht und Regulierungsrecht im Schienenverkehr Kein Zugriff Silke Hossenfelder
  8. Carsten Hahn
    1. A. Einleitung Kein Zugriff Carsten Hahn
    2. B. Sachverhalt Kein Zugriff Carsten Hahn
    3. C. Gesetzliche Kostenpflicht des Anschließers Kein Zugriff Carsten Hahn
    4. D. Zulässigkeit einer Teilentscheidung über den Kostengrund Kein Zugriff Carsten Hahn
    5. Carsten Hahn
      1. Carsten Hahn
        1. 1. Zivilrechtliche Rechtsprechung zu § 315 BGB Kein Zugriff Carsten Hahn
        2. 2. Verfassungsrechtliche Vorgaben Kein Zugriff Carsten Hahn
        3. 3. Schutzwürdige Belange der Anschlussnehmer Kein Zugriff Carsten Hahn
        4. Carsten Hahn
          1. a) Fördermittel Kein Zugriff Carsten Hahn
          2. b) Trassenentgelte Kein Zugriff Carsten Hahn
        5. 5. Abweichende Kostenverteilung in atypischen Fallkonstellationen Kein Zugriff Carsten Hahn
      2. II. Rückbaukosten Kein Zugriff Carsten Hahn
    6. Carsten Hahn
      1. I. Zulässigkeit einer Kostenpauschale Kein Zugriff Carsten Hahn
      2. II. Gerichtliche Kontrolldichte Kein Zugriff Carsten Hahn
    7. G. Fazit Kein Zugriff Carsten Hahn
  9. Ulrike Weyers
    1. I. Einleitung Kein Zugriff Ulrike Weyers
    2. Ulrike Weyers
      1. 1. Die weite Auslegung des Begriffs der Serviceeinrichtung Kein Zugriff Ulrike Weyers
      2. 2. Gilt auch für trimodale Terminals Kein Zugriff Ulrike Weyers
    3. Ulrike Weyers
      1. 1. Was ist ein Güterterminal Kein Zugriff Ulrike Weyers
      2. Ulrike Weyers
        1. a) Selbstbestimmungsrecht des Betreibers Kein Zugriff Ulrike Weyers
        2. b) Einheitliche Betrachtung einer Anlage Kein Zugriff Ulrike Weyers
        3. c) Bezug zur Eisenbahn Kein Zugriff Ulrike Weyers
        4. d) Schwerpunkttheorie des Planungsrechts Kein Zugriff Ulrike Weyers
      3. 3. Individuelle regulatorische Prüfung des einzelnen Terminals Kein Zugriff Ulrike Weyers
    4. IV. Fazit und Ausblick Kein Zugriff Ulrike Weyers
  10. Georg Hermes
    1. I. Gründe der Betriebspflicht Kein Zugriff Georg Hermes
    2. II. Beginn und Ende der Betriebspflicht Kein Zugriff Georg Hermes
    3. Georg Hermes
      1. 1. Bezugspunkt für die Bestimmung des Umfangs Kein Zugriff Georg Hermes
      2. 2. Immanente Begrenzungen durch entgegenstehende öffentliche Interessen Kein Zugriff Georg Hermes
    4. Georg Hermes
      1. 1. Problemstellung Kein Zugriff Georg Hermes
      2. 2. Überschneidungsfreie Zuständigkeitsabgrenzung zwischen Bundesnetz-agentur und Eisenbahn-Bundesamt Kein Zugriff Georg Hermes
      3. 3. Zur materiellen Abgrenzung der Pflichten Kein Zugriff Georg Hermes
    5. V. Fazit Kein Zugriff Georg Hermes
  11. Patrick Ostendorf
    1. I. Einleitung Kein Zugriff Patrick Ostendorf
    2. II. Die maßgeblichen Vertragsbeziehungen Kein Zugriff Patrick Ostendorf
    3. Patrick Ostendorf
      1. 1. Schuldverhältnis Kein Zugriff Patrick Ostendorf
      2. Patrick Ostendorf
        1. a) Zivilrechtliche Einordnung des Trassennutzungsvertrages Kein Zugriff Patrick Ostendorf
        2. b) Identifizierung der daraus folgenden Vertragspflichten Kein Zugriff Patrick Ostendorf
      3. 3. Vertretenmüssen Kein Zugriff Patrick Ostendorf
      4. Patrick Ostendorf
        1. a) Unterbrechung des Zurechnungszusammenhangs durch freiwillige vertragliche Übernahme der Pönalehaftung? Kein Zugriff Patrick Ostendorf
        2. b) Unwirksamkeit der Pönaleklauseln in den Verkehrsverträgen? Kein Zugriff Patrick Ostendorf
        3. c) Bestehenbleibender Zurechnungszusammenhang auch im Fall einer Unwirksamkeit der Pönaleklauseln? Kein Zugriff Patrick Ostendorf
    4. IV. Fazit Kein Zugriff Patrick Ostendorf
  12. Astrid Schmitz
    1. I. Einleitung Kein Zugriff Astrid Schmitz
    2. Astrid Schmitz
      1. 1. Der geplante Ausbau der Strecke Emmerich – Oberhausen Kein Zugriff Astrid Schmitz
      2. 2. Die geplante Restaurierung der Friesenbrücke bei Weener Kein Zugriff Astrid Schmitz
    3. Astrid Schmitz
      1. 1. Aufgaben des EBA im Rahmen von Baumaßnahmen Kein Zugriff Astrid Schmitz
      2. 2. Stichprobenartige Überwachung Kein Zugriff Astrid Schmitz
    4. IV. Überlasteter Fahrweg: Kapazitätsengpässe durch überlastete Schienenwege Kein Zugriff Astrid Schmitz
    5. V. Fazit Kein Zugriff Astrid Schmitz
  13. Alexander Ernert
    1. I. Einleitung Kein Zugriff Alexander Ernert
    2. II. Wettbewerbskonflikt „SyltShuttle“ Kein Zugriff Alexander Ernert
    3. Alexander Ernert
      1. 1. Bundesratsvorschlag auf Initiative des Landes Schleswig-Holstein Kein Zugriff Alexander Ernert
      2. 2. Vorschlag des Bundestagsabgeordneten Ingbert Liebing Kein Zugriff Alexander Ernert
      3. 3. Lösung nach dem bisherigen Regulierungsrecht (AEG und EIBV) Kein Zugriff Alexander Ernert
      4. 4. Lösungskonzept des ERegG Kein Zugriff Alexander Ernert
    4. IV. Fazit Kein Zugriff Alexander Ernert
  14. Laurence M. Westen
    1. 1. Einführung Kein Zugriff Laurence M. Westen
    2. Laurence M. Westen
      1. 2.1. Neue Regelung Kein Zugriff Laurence M. Westen
      2. 2.2. Gesetzgebungsverfahren Kein Zugriff Laurence M. Westen
      3. 2.3. Einzelheiten der Regelung Kein Zugriff Laurence M. Westen
      4. 2.4. Betroffene Arbeitnehmer und Vorgaben für Auftraggeber Kein Zugriff Laurence M. Westen
    3. Laurence M. Westen
      1. 3.1. Berufsausübungsfreiheit der EVU Art. 12 Abs. 1 GG Kein Zugriff Laurence M. Westen
      2. 3.2. Gleichheitsgebot, Art. 3 Abs. 1 GG Kein Zugriff Laurence M. Westen
      3. 3.3. Recht auf informationelle Selbstbestimmung Art. 2 Abs. 1 i.V.m. Art. 1 Abs. 1 GG Kein Zugriff Laurence M. Westen
      4. 3.4. Verfassungsrechtlicher Bestimmtheitsgrundsatz Art. 20 Abs. 3 GG Kein Zugriff Laurence M. Westen
      5. 3.5. Lösung durch verfassungskonforme Auslegung? Kein Zugriff Laurence M. Westen
    4. 4. Möglicher Rechtsschutz der Bieter/Neubetreiber Kein Zugriff Laurence M. Westen
  15. Urs Kramer
    1. Urs Kramer
      1. I. Unionsrecht: Viertes Eisenbahnpaket Kein Zugriff Urs Kramer
      2. II. Eisenbahnregulierungsgesetz Kein Zugriff Urs Kramer
      3. Urs Kramer
        1. 1. Neunte Verordnung zur Änderung eisenbahnrechtlicher Vorschriften Kein Zugriff Urs Kramer
        2. 2. Zehnte Verordnung zur Änderung eisenbahnrechtlicher Vorschriften Kein Zugriff Urs Kramer
        3. 3. Elfte Eisenbahnrechtsänderungsverordnung Kein Zugriff Urs Kramer
      4. IV. Lärmgesetzgebung Kein Zugriff Urs Kramer
      5. V. Neues Vergaberecht Kein Zugriff Urs Kramer
      6. VI. Änderung des Bundesschienenwegeausbaugesetzes Kein Zugriff Urs Kramer
    2. Urs Kramer
      1. Urs Kramer
        1. 1. DB zu Lärmschutz verurteilt Kein Zugriff Urs Kramer
        2. 2. Der Brückenbau für eine Streckenreaktivierung Kein Zugriff Urs Kramer
        3. 3. Kommunale Lärmschutzpläne Kein Zugriff Urs Kramer
      2. Urs Kramer
        1. 1. Ehemalige Bahnbrücken als Bahnanlagen Kein Zugriff Urs Kramer
        2. 2. Duldung von Streckenarbeiten durch den Eigentümer Kein Zugriff Urs Kramer
        3. 3. Die Widmung eines Bahnhofsvorplatzes Kein Zugriff Urs Kramer
      3. Urs Kramer
        1. 1. „Verbindungsspange Sulingen“ Kein Zugriff Urs Kramer
        2. 2. Die Stilllegung im Kontext von „Stuttgart 21“ und andere Fragen Kein Zugriff Urs Kramer
        3. 3. Rechtsschutz gegen die Absicht zur Reaktivierung einer Strecke Kein Zugriff Urs Kramer
      4. IV. Sonstiges Aufsichtsrecht – Das Betriebsverbot wegen Fledermäusen Kein Zugriff Urs Kramer
      5. Urs Kramer
        1. 1. Die Rückzahlung von „Regionalfaktoren“ Kein Zugriff Urs Kramer
        2. 2. Die Unionsrechtskonformität von § 315 BGB Kein Zugriff Urs Kramer
      6. VI. Fahrgastrechte: Anschlussverspätung für Entschädigung beachtlich? Kein Zugriff Urs Kramer
    3. Urs Kramer
      1. I. Die schlafende Bahnmitarbeiterin Kein Zugriff Urs Kramer
      2. II. Strafbarkeit von Schwarzfahrten bestätigt Kein Zugriff Urs Kramer
      3. III. Entschädigung für „Einsteigefehler“? Kein Zugriff Urs Kramer
      4. IV. Haftung für Sturz im Bus (und Zug?) Kein Zugriff Urs Kramer
      5. V. Kein Schmerzensgeld bei defekter Zugtoilette Kein Zugriff Urs Kramer
      6. VI. Kreuzung von Eisen- und Straßenbahn Kein Zugriff Urs Kramer
      7. VII. Gewahrsam für „Schotterer“ Kein Zugriff Urs Kramer
      8. VIII. Diskriminierung Nichtdeutscher durch DB-Lastschriftverfahren Kein Zugriff Urs Kramer
    4. D. Ausblick Kein Zugriff Urs Kramer

Ähnliche Veröffentlichungen

aus dem Schwerpunkt "Handelsrecht & Wirtschaftsrecht & Gesellschaftsrecht", "Verwaltungsrecht & Verwaltungswissenschaft"
Cover des Buchs: Geschäftsleiter versus Gesellschafter unter dem StaRUG
Monographie Kein Zugriff
Maximilian Kaul
Geschäftsleiter versus Gesellschafter unter dem StaRUG
Cover des Buchs: Mehrfachbeteiligungen an Personengesellschaften
Monographie Kein Zugriff
Hannah Stieghorst-Roggermaier
Mehrfachbeteiligungen an Personengesellschaften
Cover des Buchs: Covid e impatto della pandemia sul diritto
Sammelband Kein Zugriff
Esther Happacher, Margareth Helfer, Francesco A. Schurr
Covid e impatto della pandemia sul diritto
Cover des Buchs: Questioning the Role of Competition Law in the 21st Century
Sammelband Kein Zugriff
Ranjana Andrea Achleitner, Eva Fischer, Lena Hornkohl, Bernadette Zelger
Questioning the Role of Competition Law in the 21st Century
Cover des Buchs: Unternehmensrecht und Öffentliches Recht
Sammelband Kein Zugriff
Susanne Kalss, Ulrich Torggler
Unternehmensrecht und Öffentliches Recht

Hinweis

Dieses Werk ist urheberrechtlich geschützt und darf nur nach den Vorgaben der Nutzungs- und Lizenzvereinbarung genutzt werden. Jede darüber hinaus gehende Nutzung des Werkes ist ausdrücklich untersagt und wird verfolgt.

Feedback geben

Wir freuen uns über Ihr Feedback zu Inhalten und Funktionen. Ihre Nachricht hilft uns, unseren Service stetig zu verbessern.

Bewertung
Bild anhängen
oder hier ablegen
PNG oder JPG (max. 3 MB)

Anmelden

Passwort vergessen?
Login via Open Athens
Noch kein Benutzerkonto?
Jetzt registrieren

Publikation zitieren

Download: RIS BibTex