Cover des Buchs: Betriebsregelungen im eisenbahnrechtlichen Lärmschutzsystem
Im Shop erwerben
, um zu prüfen, ob Sie einen Vollzugriff auf diese Publikation haben.
Monographie Kein Zugriff

Betriebsregelungen im eisenbahnrechtlichen Lärmschutzsystem

Eine kritische Bestandsaufnahme der behördlichen Lärmschutzbefugnisse in der eisenbahnrechtlichen Planfeststellung und im Eisenbahngefahrenabwehrrecht
Autor:innen:
Verlag:
 2020

Zusammenfassung

Die Lärmbelastung durch den Eisenbahnverkehr ist ein Thema von dauerhafter gesellschaftlicher, wirtschaftlicher und politischer Relevanz. Eine Möglichkeit zur Reduzierung dieser unerwünschten Nebenwirkung kann die behördliche Anordnung betriebsregelnder Maßnahmen – beispielsweise Geschwindigkeits- oder Durchfahrtsbeschränkungen – sein. Das Werk analysiert die in diesem Zusammenhang relevantesten Rechtsfragen unter nationalem sowie europäischem Recht. Der Schwerpunkt liegt auf der eisenbahnrechtlichen Planfeststellung. Die Rechtslage außerhalb der Fachplanung wird ebenfalls begutachtet. Auf dieser Grundlage werden ferner potentielle Reformmöglichkeiten aufgezeigt.

Publikation durchsuchen

Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2020
ISBN-Print
978-3-8487-7774-7
ISBN-Online
978-3-7489-2181-3
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Regensburger Schriften zur verkehrsrechtlichen Forschung
Band
3
Sprache
Deutsch
Seiten
206
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 14
    1. I. Schall und Lärm Kein Zugriff
      1. 1. Verkehrslärm im Allgemeinen Kein Zugriff
      2. 2. Schienenlärm in Besonderen Kein Zugriff
      1. 1. Passiver Lärmschutz Kein Zugriff
          1. aa) Fahrzeugseitige Maßnahmen Kein Zugriff
          2. bb) Fahrwegseitige Maßnahmen Kein Zugriff
          1. aa) Lärmabhängiges Trassenpreissystem der DB Netz AG Kein Zugriff
          2. bb) Ergänzung durch Förderung der Umrüstung lauter Güterwagen durch den Bund Kein Zugriff
            1. (1) Umgebungslärm-Richtlinie Kein Zugriff
            2. (2) TSI Lärm Kein Zugriff
            3. (3) Lärmabhängige Trassenpreise Kein Zugriff
            1. (1) Berücksichtigung von Lärmschutz in der Planfeststellung Kein Zugriff
            2. (2) Abschaffung des Schienenbonus Kein Zugriff
            3. (3) Lärmminderungsplanung Kein Zugriff
          3. cc) Normative Fixierung lärmabhängiger Trassenpreise im Eisenbahnregulierungsgesetz Kein Zugriff
          4. dd) Verbot lauter Güterwagen ab 2020 Kein Zugriff
          5. ee) Betriebsregelungen als weitere Möglichkeit der Lärmbekämpfung Kein Zugriff
    4. IV. Gang der Untersuchung Kein Zugriff
        1. a) Historische Entwicklung der Planfeststellung im Allgemeinen Kein Zugriff
          1. aa) Der Planfeststellungsbeschluss als Verwaltungsakt Kein Zugriff
            1. (1) Genehmigungswirkung Kein Zugriff
            2. (2) Konzentrationswirkung Kein Zugriff
            3. (3) Gestaltungswirkung Kein Zugriff
            4. (4) Duldungs- und Ausschlusswirkung Kein Zugriff
            5. (5) Ausgleichswirkung Kein Zugriff
            6. (6) Enteignungsrechtliche Vorwirkung Kein Zugriff
        1. a) Sonderfall § 8 Abs. 4 LuftVG Kein Zugriff
        2. b) Betriebsbezogene Planfeststellung Kein Zugriff
        3. c) Verknüpfung der Planfeststellung mit dem Betrieb durch zusätzliche Genehmigung Kein Zugriff
        4. d) Bauplanfeststellung Kein Zugriff
          1. aa) Stellung innerhalb des immissionsschutzrechtlichen Verkehrslärmschutzkonzepts Kein Zugriff
            1. (1) Die planerische Gestaltungsfreiheit und deren Schranken Kein Zugriff
            2. (2) Zwingendes materielles Recht und bloße Abwägungsparameter Kein Zugriff
              1. (a) Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts und Meinungsstand Kein Zugriff
              2. (b) Auslegung von § 41 Abs. 1 BImSchG Kein Zugriff
            1. (1) Der Grundsatz der Subsidiarität im Verwaltungsverfahrensrecht Kein Zugriff
              1. (a) Grundsatz Kein Zugriff
              2. (b) Begrenzung der Verdrängungswirkung durch kodifikatorischen Anspruch des § 41 Abs. 1 BImSchG Kein Zugriff
            3. (3) Prozedurale Aspekte Kein Zugriff
          2. bb) Verhältnis zum allgemeinen Abwägungsgebot Kein Zugriff
            1. (1) Bedeutung und Einordnung des Kriteriums der Voraussehbarkeit Kein Zugriff
            2. (2) Ausgangszeitpunkt Kein Zugriff
            3. (3) Prognosezeitraum Kein Zugriff
              1. (a) Prognostizierte Zugzahlen als normierter Maßstab de lege lata Kein Zugriff
                1. (aa) Vergleich mit genehmigungsbedürftigen gewerblichen Anlagen im Sinne von § 4 Abs. 1 BImSchG Kein Zugriff
                2. (bb) Gefahr von Verkehrszusammenbrüchen Kein Zugriff
              3. (c) Rechtsprechung zur planungsrechtlichen Vorbelastung Kein Zugriff
              4. (d) Mögliche Rechtsschutzlücken Kein Zugriff
              5. (e) Zwischenergebnis Kein Zugriff
            5. (5) Grad der Wahrscheinlichkeit Kein Zugriff
            6. (6) Prozessuales Kein Zugriff
            7. (7) Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. aa) Eisenbahn bzw. Schienenweg Kein Zugriff
          2. bb) Bau Kein Zugriff
              1. (a) Funktionales Verständnis Kein Zugriff
              2. (b) Verkehrsbezogene Maßnahmen Kein Zugriff
              3. (c) Wiederinbetriebnahme Kein Zugriff
            2. (2) Wesentlichkeit der Änderung Kein Zugriff
            1. (1) Verkehrsgeräusche Kein Zugriff
            2. (2) Immissionsgrenzwerte Kein Zugriff
            3. (3) Beurteilungsverfahren Kein Zugriff
            4. (4) Mittelungspegel Kein Zugriff
            5. (5) Pegelkorrekturen Kein Zugriff
            1. (1) Adäquanz als Maßstab Kein Zugriff
            2. (2) Allgemeine Verkehrszunahme Kein Zugriff
            3. (3) Fernwirkungen eines Vorhabens Kein Zugriff
            4. (4) Zur Möglichkeit der Berücksichtigung von Summenpegeln Kein Zugriff
            1. (1) Generelle Unzulässigkeit von Betriebsregelungen in der eisenbahnrechtlichen Planfeststellung Kein Zugriff
            2. (2) Betriebsregelungen kraft zwingender materieller Lärmschutzpflichten Kein Zugriff
            3. (3) Zulässigkeit von Betriebsregelungen (nur) nach Maßgabe des allgemeinen Abwägungsgebots Kein Zugriff
            1. (1) Wortlautauslegung Kein Zugriff
            2. (2) Systematische Auslegung Kein Zugriff
            3. (3) Genetische Auslegung Kein Zugriff
            4. (4) Teleologische Auslegung Kein Zugriff
            5. (5) Verfassungskonforme Auslegung Kein Zugriff
            6. (6) Unionsrechtskonforme Auslegung Kein Zugriff
            7. (7) Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. aa) Berücksichtigungsfähige Belange Kein Zugriff
          2. bb) Besondere Verhältnismäßigkeitskriterien für Betriebsregelungen im Schienenverkehr Kein Zugriff
          3. cc) Gerichtliche Kontrolldichte Kein Zugriff
        7. g) Ergebnis zu § 41 Abs. 1 BImSchG Kein Zugriff
          1. aa) Verhältnis zu § 41 Abs. 1 BImSchG Kein Zugriff
          2. bb) Verhältnis zu § 75 Abs. Satz 2 VwVfG Kein Zugriff
          3. cc) Verhältnis zum allgemeinen Abwägungsgebot Kein Zugriff
          1. aa) Wortlautauslegung Kein Zugriff
          2. bb) Systematische Auslegung Kein Zugriff
          3. cc) Genetische Auslegung Kein Zugriff
          4. dd) Teleologische Auslegung Kein Zugriff
          5. ee) Verfassungskonforme und unionsrechtskonforme Auslegung Kein Zugriff
          6. ff) Zwischenergebnis Kein Zugriff
            1. (1) Zum Wohle der Allgemeinheit Kein Zugriff
            2. (2) Zur Vermeidung nachteiliger Wirkungen auf Rechte anderer Kein Zugriff
            3. (3) Zumutbarkeitsschwelle Kein Zugriff
            4. (4) Kausalität Kein Zugriff
          2. bb) Keine Untunlichkeit oder Unvereinbarkeit mit dem Vorhaben Kein Zugriff
        4. d) Gerichtliche Kontrolldichte Kein Zugriff
        1. a) Fernwirkungen eines Vorhabens Kein Zugriff
        2. b) Beeinträchtigungen unterhalb der fachplanungsrechtlichen Zumutbarkeitsschwelle Kein Zugriff
      4. 4. Betriebsregelungen aufgrund nicht voraussehbarer Wirkungen des Vorhabens Kein Zugriff
      5. 5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      1. 1. Einschlägige Grundfreiheiten Kein Zugriff
      2. 2. Rechtfertigungsparameter Kein Zugriff
      1. 1. Rechtsschutz Dritter Kein Zugriff
      2. 2. Rechtsschutz des Vorhabenträgers Kein Zugriff
    1. I. Ausdrückliche Regelung im Bereich des Straßenverkehrs Kein Zugriff
      1. 1. Rechtsgrundlage für Betriebsregelungen Kein Zugriff
          1. aa) Grundsatz Kein Zugriff
          2. bb) Mögliche Ausnahmen Kein Zugriff
          1. aa) Grundsatz Kein Zugriff
          2. bb) Mögliche Ausnahmen Kein Zugriff
        3. c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. a) Wahrnehmung eisenbahnaufsichtlicher Aufgaben Kein Zugriff
            1. (1) Instanzgerichtliche Rechtsprechung Kein Zugriff
            2. (2) Literatur Kein Zugriff
            1. (1) Kein genereller Ausschluss der Berücksichtigung von Lärmschutzaspekten Kein Zugriff
            2. (2) Auslegung des Begriffs der öffentlichen Sicherheit im Sinne von § 4 Abs. 1 AEG Kein Zugriff
          3. cc) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. a) Maßnahmeadressaten Kein Zugriff
        2. b) Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff
    3. III. Verwaltungsgerichtlicher Rechtsschutz Kein Zugriff
      1. a) Bestehende Rechtsunsicherheit Kein Zugriff
        1. aa) Grundparameter Kein Zugriff
          1. (1) Lärmabhängige Trassenpreise Kein Zugriff
          2. (2) Schienenlärmschutzgesetz Kein Zugriff
          3. (3) Technische Lärmschutzmaßnahmen Kein Zugriff
          4. (4) Zwischenergebnis Kein Zugriff
      3. c) Gestaltungsoptionen zur normativen Klarstellung der Anordnungsbefugnis Kein Zugriff
      1. a) Bestehende Rechtsunsicherheit Kein Zugriff
      2. b) Erfordernis einer Grundsatzentscheidung über Verkehrslärmschutz an Eisenbahn-Bestandsstrecken Kein Zugriff
      3. c) Gestaltungsoptionen zur normativen Klarstellung der Anordnungsbefugnis Kein Zugriff
  6. E. Fazit Kein Zugriff 197 - 200
  7. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 201 - 206

Literaturverzeichnis (105)

  1. Antweiler, Clemens, Planungsbeschleunigung für Verkehrsinfrastruktur, Rückabwicklung der Lehren aus „Stuttgart 21“, NVwZ 2019, S. 29–33 Google Scholar öffnen
  2. Bader, Johann/Ronellenfitsch, Michael, BeckOK VwVfG mit VwVG und VwZG, Stand 44. Edition, München 01.07.2019 Google Scholar öffnen
  3. Berka, Frank, Funktionales Verständnis, normative Ausrichtung und wertende Betrachtung – zur Erheblichkeit baulicher Eingriffe in den Schienenweg und angemessenem Lärmschutz, DVBl. 2014, S. 1042–1047 Google Scholar öffnen
  4. Berkemann, Jörg, Lärmfragen in den vergangenen 40 Jahren – Und die immer noch offenen Fragen, ZUR 2016, S. 515–523 Google Scholar öffnen
  5. Bickel, Heribert, Anmerkung zu BVerwG, Urteil vom 07.07.1978, NJW 1979, S. 64, in: NJW 1979, S. 71 Google Scholar öffnen
  6. Blümel, Willi, Die Entwicklung des Rechtsinstituts der Planfeststellung, in: Erbguth, Wilfried (Hrsg.), Planung: Festschrift für Werner Hoppe zum 70. Geburtstag, München 2000, S. 3–20 (zitiert: Blümel, in: Festschrift Hoppe) Google Scholar öffnen
  7. Blümel, Willi, Der Gegenstand der Planfeststellung – zur Zulässigkeit von Betriebsregelungen im Planfeststellungsbeschluss, VerwArch 1992, S. 146–164 Google Scholar öffnen
  8. Brandt, Kerstin, Präklusion im Verwaltungsverfahren, NVwZ 1997, S. 233–237 Google Scholar öffnen
  9. Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit/Umweltbundesamt (Hrsg.), Umweltbewusstsein in Deutschland 2014 – Ergebnisse einer repräsentativen Bevölkerungsumfrage, Berlin/Dessau-Roßlau 2015 Google Scholar öffnen
  10. Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit/Umweltbundesamt (Hrsg.), Umweltbewusstsein in Deutschland 2016 – Ergebnisse einer repräsentativen Bevölkerungsumfrage, Berlin/Dessau-Roßlau 2017 Google Scholar öffnen
  11. Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (Hrsg.), Lärmschutz im Schienenverkehr – Alles über Schallpegel, innovative Technik und Lärmschutz an der Quelle, 6. Auflage, Berlin 2019 Google Scholar öffnen
  12. Burgi, Martin, Eisenbahnaufsicht als Gefahrenabwehr zwischen Vermutungsregel und Generalklausel, DÖV 2012, S. 653–662 Google Scholar öffnen
  13. Dobmann, Gunther, Entschädigungsansprüche der Anlieger wegen Beeinträchtigungen während des Baus planfestgestellter Anlagen, NVwZ 2011, S. 9–14 Google Scholar öffnen
  14. Dreier, Johannes, Die normative Steuerung der planerischen Abwägung, Berlin 1995 Google Scholar öffnen
  15. Epping, Volker/Hillgruber, Christian (Hrsg.), BeckOK Grundgesetz, Stand 41. Edition, München 2019 Google Scholar öffnen
  16. Europäische Kommission, Künftige Lärmschutzpolitik – Grünbuch der Europäischen Kommission, Brüssel 1996 Google Scholar öffnen
  17. Fehling, Michael/Kastner, Berthold/Störmer, Rainer, Verwaltungsrecht VwVfG VwGO Nebengesetze Handkommentar, 4. Auflage, Baden-Baden 2016 Google Scholar öffnen
  18. Feldhaus, Gerhard (Hrsg.), Bundesimmissionsschutzrecht Kommentar, 2. Auflage, Stand 207. Aktualisierung, Heidelberg Juli 2019 Google Scholar öffnen
  19. Führ, Martin (Hrsg.), GK BImSchG, Gemeinschaftskommentar Bundes-Immissionsschutzgesetz, Köln 2016 Google Scholar öffnen
  20. Gerhardt, Michael (Berichterst.), Probleme des gesetzgeberischen Unterlassens in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts – Bericht des Bundesverfassungsgerichts für die XIV. Konferenz der Europäischen Verfassungsgerichte 2008, Karlsruhe 2007 Google Scholar öffnen
  21. Giesberts, Ludger/Reinhardt, Michael (Hrsg.), BeckOK Umweltrecht, Stand 50. Edition, München 01.04.2019 Google Scholar öffnen
  22. Grabitz, Eberhard (Begr.)/ Hilf, Meinhard/Nettesheim, Martin (Hrsg.), Das Recht der Europäischen Union, Stand 67. Ergänzungslieferung, München 2019 (zitiert: Bearbeiter, in: Grabitz/Hilf/Nettesheim) Google Scholar öffnen
  23. Hafner, Philipp, Zivilrechtlicher Lärmschutz an Eisenbahnstrecken, NVwZ 2015, S. 648–650 Google Scholar öffnen
  24. Hagemann, Joachim/Thal, Daniel, Die Bewältigung von Lärmkonflikten bei der Zulassung von Höchstspannungsleitungen, NVwZ 2016, S. 1524–1531 Google Scholar öffnen
  25. Halama, Günter, Lärmschutz an Straßen – eine Rechtsprechungsanalyse, VBlBW 2006, S. 132–137 Google Scholar öffnen
  26. Heilshorn, Torsten, Schutz vor gewerblichen Immissionen durch passiven Schallschutz?, NVwZ 2009, S. 137–143. Google Scholar öffnen
  27. Hellriegel, Matthias, Wie sicher ist sicher? Der eisenbahnrechtliche Sicherheitsbegriff im Lichte aktueller Entwicklungen, in: Ronellenfitsch, Michael/Schweinsberg, Ralf/Henseler-Unger, Iris (Hrsg.), Aktuelle Probleme des Eisenbahnrechts XVI – Vorträge im Rahmen der Tagung am 1. und 2. September 2010 in Tübingen, S. 89–108 Google Scholar öffnen
  28. Hermes, Georg/Sellner, Dieter (Hrsg.), Beck’scher AEG-Kommentar, 2. Auflage, München 2014 Google Scholar öffnen
  29. Hertel, Wolfram/Munding, David-Christoph, Die frühe Öffentlichkeitsbeteiligung und andere Neuerungen durch das Planfeststellungsvereinheitlichungsgesetz, NJW 2013, S. 2150 -2155 Google Scholar öffnen
  30. Herzog, Roman/Scholz, Rupert/Herdegen, Matthias/Klein, Hans H. (Hrsg.), Maunz/Dürig Grundgesetz Kommentar, Stand 86. Ergänzungslieferung, München 2019 Google Scholar öffnen
  31. Huck, Winfried/Müller, Martin, Verwaltungsverfahrensgesetz Kommentar, 2. Auflage, München 2016 Google Scholar öffnen
  32. Ibler, Martin, Die Schranken planerischer Gestaltungsfreiheit im Planfeststellungsrecht, Berlin 1998 Google Scholar öffnen
  33. Jarass, Hans D., Bundes-Immissionsschutzgesetz Kommentar, 12. Auflage, München 2017 Google Scholar öffnen
  34. Jarass, Hans D., Die Enteignungsrechtliche Vorwirkung bei Planfeststellungen, DVBl. 2006, S. 1329–1336 Google Scholar öffnen
  35. Jarass, Hans D., Schutzmaßnahmen und Ausgleichsentschädigung bei Planfeststellungen, DÖV 2004, S. 633–642 Google Scholar öffnen
  36. Jarass, Hans D., Aktuelle Probleme des Lärmschutzes an Straßen und Schienenwegen, UPR 1998, S. 415–420 Google Scholar öffnen
  37. Jarass, Hans D., Das Immissionsschutzrecht für Verkehrswege – ein reformbedürftiges Rechtsgebiet, DVBl. 1995, S. 589–594 Google Scholar öffnen
  38. Kerth, Steffen, Folgen von Kapazitätsbeschränkungen für den Schienengüterverkehr aus Lärmschutzgründen, UPR 2014, S. 433–438 Google Scholar öffnen
  39. Kirchberg, Josef-Walter/Boll, Michaela/Schütz, Peter, Der Rechtsschutz von Gemeinden in der Fachplanung, NVwZ 2002, S. 550–556 Google Scholar öffnen
  40. Klein, Oliver, Das Untermaßverbot – Über die Justiziabilität grundrechtlicher Schutzpflichterfüllung, JuS 2006, S. 960–963 Google Scholar öffnen
  41. Klinger, Remo, Zur Zulässigkeit von Betriebsregelungen in eisenbahn- und fernstraßenrechtlichen Planfeststellungsbeschlüssen, UPR 2003, S, 342–346. Google Scholar öffnen
  42. Knack, Hans-Joachim/Henneke, Hans-Günther (Hrsg.), Verwaltungsverfahrensgesetz Kommentar, 10. Auflage, Köln 2014 Google Scholar öffnen
  43. Koch, Hans-Joachim, Aktuelle Probleme des Lärmschutzes, NVwZ 2000, S. 490–501 Google Scholar öffnen
  44. Koch, Hans-Joachim/Hofmann, Ekkehard/Reese, Moritz (Hrsg.), Handbuch Umweltrecht, 5. Auflage, München 2018 Google Scholar öffnen
  45. Kopp, Ferdinand O. (Begr.)/Ramsauer, Ulrich (Hrsg.), Kopp/Ramsauer, Verwaltungsverfahrensgesetz Kommentar, 20. Auflage, München 2019 Google Scholar öffnen
  46. Kotulla, Michael (Hrsg.), Bundes-Immissionsschutzgesetz Kommentar, Stand 22. Ergänzungslieferung, Stuttgart 2017 Google Scholar öffnen
  47. Kramer, Urs, Eisenbahnlärm und Gefahrenabwehrrecht – ein Drama in mehreren Akten?, GewArch 2017, S. 455–463 Google Scholar öffnen
  48. Kramer, Urs, Die Zulässigkeit von Geschwindigkeits- und Durchfahrtsbeschränkungen für laute Güterzüge aus der Warte des deutschen und europäischen Rechts, VerwArch 2014, S. 277–312 Google Scholar öffnen
  49. Kramer, Urs, Nomos Kommentar Allgemeines Eisenbahngesetz, 1. Auflage, Baden-Baden 2012 Google Scholar öffnen
  50. Krappel, Thomas, Lärmschutz in der eisenbahnrechtlichen Planfeststellung, Berlin 2011 Google Scholar öffnen
  51. Krappel, Thomas, Zur Zulässigkeit von Betriebsregelungen in Planfeststellungsbeschlüssen für Verkehrsinfrastrukturvorhaben, DVBl. 2012, S. 674–678 Google Scholar öffnen
  52. Kühling, Jürgen, Die richtlinienkonforme und die verfassungskonforme Auslegung im Öffentlichen Recht Google Scholar öffnen
  53. Kühling, Jürgen/Seiler, Martin, Möglichkeiten und Grenzen von Betriebsbeschränkungen als Mittel der Lärmreduktion, DVBl. 2016, S. 155–163 Google Scholar öffnen
  54. Kühling, Jürgen/Seiler, Martin, Möglichkeiten und Grenzen von Betriebsbeschränkungen im Eisenbahnbereich als Mittel der Lärmreduktion, in: Kühling, Jürgen/Eschweiler, Wilhelm/Hörster, Gerald (Hrsg.), Aktuelle Probleme des Eisenbahnrechts XXI – Vorträge im Rahmen der Tagung am 23. und 24. September 2015 in Regensburg, S. 105–137 Google Scholar öffnen
  55. Kupfer, Dominik, Lärmaktionsplanung – Effektives Instrument zum Schutz der Bevölkerung vor Umgebungslärm? Eine Klärung drängender Rechtsfragen, NVwZ 2012, S. 784–790 Google Scholar öffnen
  56. Kuschnerus, Ulrich, Die Herstellung der Zumutbarkeit des Straßenverkehrslärms durch Schutzauflagen und Ausgleichszahlungen, in: Koch, Hans-Joachim, Schutz vor Lärm, 1. Auflage, Baden-Baden 1990, S. 93- 106 Google Scholar öffnen
  57. Kuschnerus, Ulrich, Die „verwaltungspraktikable“ Abrechnung von Lärmschutzanlagen, NVwZ 1989, S. 528–531 Google Scholar öffnen
  58. Lechner, Teresa, „Mobiler“ Lärmschutz durch Betriebsbeschränkungen, EI (Der Eisenbahningenieur) Spezial Lärmschutz 2015, S. 24–26 Google Scholar öffnen
  59. Lohrum, Eleonore, Betriebsregelungen in der eisenbahnrechtlichen Planfeststellung – aus Gründen des Schallschutzes?, UPR 2015, S. 438–441 Google Scholar öffnen
  60. Mann, Thomas/Sennekamp, Christoph/Uechtritz, Michael (Hrsg.), Verwaltungsverfahrensgesetz Großkommentar, 2. Auflage, Baden-Baden 2019 Google Scholar öffnen
  61. Manssen, Gerrit, Die Planrechtfertigung, in: Ziekow, Jan (Hrsg.), Flughafenplanung, Planfeststellungsverfahren, Anforderungen an die Planungsentscheidung, Vorträge auf den Dritten Speyerer Planungsrechtstagen und dem Speyerer Luftverkehrsrechtstag vom 21. bis 23. März 2001 an der Deutschen Hochschule für Verwaltungswissenschaften Speyer, Berlin 2002 Google Scholar öffnen
  62. Manssen, Gerrit, Anordnungen nach § 45 StVO im System des Verwaltungsrechts und des Verwaltungsprozeßrechts, DVBl. 1997, S. 633–639 Google Scholar öffnen
  63. Metzler, Moritz, Lärmschutz gegenüber Anlagen der Deutschen Bahn, UPR 2016, S. 440–450 Google Scholar öffnen
  64. Michler, Hans-Peter, Die Duldungswirkung der Planfeststellung, in: Grupp, Klaus/Ronellenfitsch, Michael (Hrsg.), Planung – Recht – Rechtsschutz: Festschrift für Willi Blümel zum 70. Geburtstag, Berlin 1999, S. 357–383 (zitiert: Michler, in: Festschrift Blümel) Google Scholar öffnen
  65. Michler, Hans-Peter, Planfeststellung und Immissionsschutz. VerwArch 1999, S. 21–48 Google Scholar öffnen
  66. Michler, Hans-Peter, Rechtsprobleme des Verkehrsimmissionsschutzes, Düsseldorf 1993 Google Scholar öffnen
  67. Michler, Hans-Peter, Ansprüche auf Lärmsanierung an bestehenden Eisenbahnstrecken der Deutschen Bahn AG, VBlBW 1998, S. 201–210 Google Scholar öffnen
  68. Nedden, Gerhard, Immissionsschutz beim Straßenbau, DVBl. 1977, S. 265–271 Google Scholar öffnen
  69. Obermayer, Klaus (Begr.)/Funke-Kaiser, Michael (Hrsg.), VwVfG Kommentar, 5. Auflage, München 2018 Google Scholar öffnen
  70. Rid, Urban/Hammann, Wolf, Immissionsschutzrechtliche Lärmvorsorge, NVwZ 1989, S. 200–205 Google Scholar öffnen
  71. Rieger, Wolfgang, Das Verhältnis zwischen aktivem und passivem Lärmschutz im Lärmschutzsystem des § 41 BImSchG, VBlBW 1998, S. 41–43 Google Scholar öffnen
  72. Röckinghausen, Marc, Rechtliche Bindungswirkung und Durchsetzungsmöglichkeiten des Lärmaktionsplans in der Praxis, in: Kühling, Jürgen/Eschweiler, Wilhelm/Hörster, Gerald (Hrsg.), Aktuelle Probleme des Eisenbahnrechts XXI – Vorträge im Rahmen der Tagung am 23. Und 24. September 2015 in Regensburg, S. 139–159 Google Scholar öffnen
  73. Rockitt, Rolf, Erschütterung und sekundärer Luftschall im Fokus der Planfeststellung, NVwZ 2019, S. 1318–1325 Google Scholar öffnen
  74. Ronellenfitsch, Michael, Die Planfeststellung, VerwArch 1989, S. 92–123 Google Scholar öffnen
  75. Ronellenfitsch, Michael, Die Wiederinbetriebnahme von Eisenbahnstrecken, VerwArch 1993, S. 537–557 Google Scholar öffnen
  76. Rubel, Rüdiger, Thema: Über Weser und Elbe zum Flughafen Frankfurt – Neuere Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts im Planfeststellungsrecht, DVBl. 2013, S. 469–478 Google Scholar öffnen
  77. Sachs, Michael (Hrsg.), Grundgesetz Kommentar, 8. Auflage, München 2018 Google Scholar öffnen
  78. Schäfers, Dominik, Einführung in die Methodik der Gesetzesauslegung, JuS 2015, S. 875–880 Google Scholar öffnen
  79. Schenke, Wolf-Rüdiger, Polizei- und Ordnungsrecht, 10. Auflage, Heidelberg 2018 Google Scholar öffnen
  80. Schink, Alexander, Vier Jahrzehnte Immissionsschutzrecht, NVwZ 2017 S. 337–346 Google Scholar öffnen
  81. Schink, Alexander, Straßenverkehrslärm in der Bauleitplanung, NVwZ 2003, S. 1041–1047 Google Scholar öffnen
  82. Schmidt, Alexander, Die Rechtsgrundlagen in § 47a BImschG und die EG-Richtlinie 2002/49/EG über die Bewertung und Bekämpfung von Umgebungslärm, UPR 2002, S. 327–333 Google Scholar öffnen
  83. Schmitz, Heribert/Prell, Lorenz, Planungsvereinheitlichungsgesetz – Neue Regelungen im Verwaltungsverfahrensgesetz, NVwZ 2013, 745–754 Google Scholar öffnen
  84. Schoch, Friedrich/ Schneider, Jens-Peter/ Bier, Wolfgang (Hrsg.), Verwaltungsgerichtsordnung Kommentar, Stand 36. Ergänzungslieferung, München 2019 Google Scholar öffnen
  85. Schultze-Fielitz, Helmut, Richterrechtliche Kontrollmassstäbe für Verkehrslärmprognosen und für die Begrenzung von Maßnahmen aktiven Lärmschutzes, Die Verwaltung 2014, S. 243–262 Google Scholar öffnen
  86. Schultze-Fielitz, Helmut, Lärmschutz bei der Planung von Verkehrsvorhaben, DÖV 2001, S. 181–191 Google Scholar öffnen
  87. Seiler, Christoph Martin, Die Rechtslage der nicht genehmigungsbedürftigen Anlagen im Sinne von §§ 22 ff. Bundes-Immissionsschutzgesetz, Berlin 1985 Google Scholar öffnen
  88. Silagi, Michael, Zu den Grenzen des Verkehrslärmschutzes, UPR 1997, S. 272–278 Google Scholar öffnen
  89. Sparwasser, Reinhard/Rombach Matthias, Reformbedarf beim „Schienenbonus” – Überlegungen zur Änderung der 16. BImSchV, NVwZ 2007, S. 1135–1140 Google Scholar öffnen
  90. Steenhoff, Holger, Planfeststellung für Betriebsanlagen von Eisenbahnen, DVBl. 1996, S. 1236–1248 Google Scholar öffnen
  91. Steinberg, Rudolf/Wickel, Martin/Müller, Henrik, Fachplanung, 4. Auflage, Baden-Baden 2012 Google Scholar öffnen
  92. Stelkens, Paul/Bonk, Heinz Joachim/Sachs, Michael (Hrsg.), VwVfG Kommentar, 9. Auflage, München 2018 Google Scholar öffnen
  93. Streinz, Rudolf (Hrsg.)/Michl, Walther (Mitarb.), EUV/AEUV Kommentar, 3. Auflage, München 2018 Google Scholar öffnen
  94. Stüer, Bernhard, Handbuch des Bau- und Fachplanungsrechts, Planung – Genehmigung – Rechtsschutz, 5. Auflage, München 2015 Google Scholar öffnen
  95. Uechtritz, Michael, Der rechtliche Regelungsrahmen für die Bewältigung von Verkehrslärm in der Bauleitplanung, DVBl. 1999, S. 198–204 Google Scholar öffnen
  96. Ule, Carl Hermann (Begr.)/Laubinger, Hans-Werner/Repkewitz, Ulrich, Bundes-Immissionsschutzgesetz Kommentar, Stand 219. Aktualisierung, Köln 2018 Google Scholar öffnen
  97. Umweltbundesamt (Hrsg.), Strategien zur effektiven Minderung des Schienengüterverkehrslärms, Studie im Auftrag des Umweltbundesamts, Dessau-Roßlau 2017 Google Scholar öffnen
  98. v. Schwanenflug, Noreen, Rechtsschutz von Kommunen in der Fachplanung, NVwZ 2007, S. 1351–1355 Google Scholar öffnen
  99. Vallendar, Willi, Lärmschutz durch betriebliche Regelungen bei Eisenbahnplanungen – Anmerkung zu BVerwG, Urteil vom 21.11.2013 – 7 A 28.12 (7 A 22.12), UPR 2014, S. 241–247 Google Scholar öffnen
  100. Wahl, Rainer/Dreier, Johannes, Entwicklung des Fachplanungsrechts, NVwZ 1999, S. 606–620 Google Scholar öffnen
  101. Weber, Werner, Umweltschutz im Verwaltungs- und Verfassungsrecht, DVBl. 1971, S. 806–813. Google Scholar öffnen
  102. Würdinger, Markus, Das Ziel der Gesetzesauslegung – ein juristischer Klassiker und Kernstreit der Methodenlehre, JuS 2016, S. 1–6 Google Scholar öffnen
  103. Zeitler, Herbert, Aktuelle Probleme des Straßenrechts – Zur Planfeststellung und zum Verkehrslärmschutz, NVwZ 1992, S. 830–833 Google Scholar öffnen
  104. Ziekow, Jan, Verwaltungsverfahrensgesetz Kommentar, 3. Auflage, Stuttgart 2013 Google Scholar öffnen
  105. Ziekow, Jan (Hrsg.), Handbuch des Fachplanungsrechts, 2. Auflage, München 2014 Google Scholar öffnen

Ähnliche Veröffentlichungen

aus dem Schwerpunkt "Verwaltungsrecht & Verwaltungswissenschaft"
Cover des Buchs: Covid e impatto della pandemia sul diritto
Sammelband Kein Zugriff
Esther Happacher, Margareth Helfer, Francesco A. Schurr
Covid e impatto della pandemia sul diritto
Cover des Buchs: Die Verwaltung der inneren Sicherheit
Sammelband Kein Zugriff
Eckhard Schröter, Michael Ibrahim
Die Verwaltung der inneren Sicherheit
Cover des Buchs: Europäisches Verwaltungsmanagement
Monographie Kein Zugriff
Joachim Beck
Europäisches Verwaltungsmanagement
Cover der Ausgabe: VM Verwaltung & Management Jahrgang 31 (2025), Heft 6
Ausgabe Kein Zugriff
Zeitschrift für moderne Verwaltung
Jahrgang 31 (2025), Heft 6
Cover des Buchs: Taschenlexikon Beihilferecht Ausgabe 2026
Monographie Kein Zugriff
Gottfried Nitze
Taschenlexikon Beihilferecht Ausgabe 2026

Hinweis

Dieses Werk ist urheberrechtlich geschützt und darf nur nach den Vorgaben der Nutzungs- und Lizenzvereinbarung genutzt werden. Jede darüber hinaus gehende Nutzung des Werkes ist ausdrücklich untersagt und wird verfolgt.

Feedback geben

Wir freuen uns über Ihr Feedback zu Inhalten und Funktionen. Ihre Nachricht hilft uns, unseren Service stetig zu verbessern.

Bewertung
Bild anhängen
oder hier ablegen
PNG oder JPG (max. 3 MB)

Anmelden

Passwort vergessen?
Login via Open Athens
Noch kein Benutzerkonto?
Jetzt registrieren

Publikation zitieren

Download: RIS BibTex