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Monographie Kein Zugriff

Alkoholverbotsverordnungen in der Rechtspraxis

Eine Untersuchung über die rechtliche Zulässigkeit gefahrenabwehrrechtlicher Verordnungen zur Einschränkung oder zum Verbot des Alkoholkonsums in der Öffentlichkeit unter besonderer Berücksichtigung des polizeilichen Gefahrenbegriffs
Autor:innen:
Verlag:
 2011

Zusammenfassung

Der Autor beschäftigt sich umfassend mit der Möglichkeit, Verordnungen zum Verbot oder zur Beschränkung des Alkoholkonsums in der Öffentlichkeit zu erlassen. Die verschiedenen Varianten von Verordnungen werden zur Übersichtlichkeit in drei Kategorien eingeordnet. Ausgehend von den notwendigen allgemeinen rechtswissenschaftlichen Grundlagen werden unter Berücksichtigung der (jüngsten) Rechtsprechung und der Diskussion im Schrifttum die Möglichkeiten und Grenzen des Erlasses von Alkoholverbotsverordnungen unter allen Gesichtspunkten untersucht. Vervollständigt wird das Werk unter anderem durch die Erläuterung eines mehrstufigen Vorgehens, mit dem eine rechtssichere Grundlage für den Erlass von Alkoholverbotsverordnungen geschaffen werden kann.


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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2011
Copyrightjahr
2011
ISBN-Print
978-3-8329-6554-9
ISBN-Online
978-3-8452-3087-0
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Augsburger Rechtsstudien
Band
65
Sprache
Deutsch
Seiten
277
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 20
    Autor:innen:
  2. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 21 - 22
    Autor:innen:
      1. Aufgabe der Gefahrenabwehr Kein Zugriff Seiten 23 - 24
        Autor:innen:
      2. Wahrnehmung der Aufgabe der Gefahrenabwehr Kein Zugriff Seiten 24 - 25
        Autor:innen:
      3. Konkretisierung der polizeilichen Aufgabe Kein Zugriff Seiten 25 - 27
        Autor:innen:
      4. Problematik des Drogenkonsums in der Öffentlichkeit und polizeiliche Vorgehen gegen Randgruppen seit den 80-er Jahren Kein Zugriff Seiten 27 - 28
        Autor:innen:
      5. Aktuelle Diskussion zu polizeilichen Verordnungen gegen Alkoholkonsum in der Öffentlichkeit Kein Zugriff Seiten 28 - 31
        Autor:innen:
      1. Eingrenzung des Untersuchungsgegenstandes Kein Zugriff Seiten 31 - 33
        Autor:innen:
      2. Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 33 - 34
        Autor:innen:
    1. Alkoholkonsum in der Bundesrepublik Deutschland Kein Zugriff Seiten 35 - 36
      Autor:innen:
    2. Alkoholkonsum bei jungen Menschen Kein Zugriff Seiten 36 - 38
      Autor:innen:
      1. Begrifflichkeiten und Zahlen Kein Zugriff
        Autor:innen:
      2. Trend zu riskanten Konsummustern Kein Zugriff Seiten 40 - 40
        Autor:innen:
      1. Allgemeine Motivatoren für Alkoholkonsum Kein Zugriff Seiten 40 - 41
        Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Sozialadäquanz des Alkoholkonsums Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Moderndes Spaß- und Partyverständnis bei jungen Menschen Kein Zugriff
          Autor:innen:
      1. Autor:innen:
        1. Alkoholabhängigkeit / Suchtgefahr Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Notwendigkeit stationärer Behandlungen aufgrund von Alkoholvergiftungen Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Alkoholmissbrauch mit Todesfolge Kein Zugriff
          Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Hohe Anzahl von Straftaten unter Alkoholeinfluss mit erhöhter Gewaltbereitschaft Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Konkrete Beispiele entsprechender polizeilicher Daten zu den kriminalistischen Auswirkungen von Alkoholkonsum Kein Zugriff
          Autor:innen:
      3. Wirtschaftliche Auswirkungen Kein Zugriff Seiten 50 - 51
        Autor:innen:
      4. Ordnungspolitische Auswirkungen Kein Zugriff Seiten 51 - 53
        Autor:innen:
    3. Zusammenfassung zu Dimensionen, Ursachen und Auswirkungen des Alkoholkonsums in Deutschland Kein Zugriff Seiten 53 - 54
      Autor:innen:
      1. Beispiel einer Polizeiverordnung mit räumlicher und zeitlicher Beschränkung des Alkoholkonsumverbots Kein Zugriff Seiten 55 - 58
        Autor:innen:
      2. Beispiel einer Polizeiverordnung mit lediglich räumlicher Beschränkung des Alkoholkonsumverbots Kein Zugriff Seiten 58 - 59
        Autor:innen:
    1. Mittelbares Verbot des Konsums von Alkohol in der Öffentlichkeit (Mittelbare Alkoholkonsumverbote) Kein Zugriff Seiten 59 - 61
      Autor:innen:
    2. Verordnungen, welche die Abgabe von alkoholischen Getränken beschränken oder verbieten (Alkoholabgabeverbote) Kein Zugriff Seiten 61 - 64
      Autor:innen:
    3. Umsetzung der Untersuchung hinsichtlich der Existenz von verschiedenen Varianten polizeilicher Verordnungen Kein Zugriff Seiten 64 - 64
      Autor:innen:
      1. Einschlägigkeit des allgemeinen Polizei- und Ordnungs- bzw. Sicherheitsrechts? Kein Zugriff Seiten 65 - 66
        Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Autor:innen:
          1. Das Straßenverkehrsrecht Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Das Straßenrecht Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Abgrenzung zwischen Straßenverkehrsrecht und Straßenrecht Kein Zugriff
            Autor:innen:
        2. Autor:innen:
          1. Enger und weiter Verkehrsbegriff Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Die Ansicht des VGH München Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Stellungnahme zur Ansicht des VGH München Kein Zugriff
            Autor:innen:
        3. Einschlägigkeit des Straßenverkehrsrechts? Kein Zugriff
          Autor:innen:
        4. Zusammenfassung und Stellungnahme zur „Instrumentalisierung“ des Straßenrechts und Straßenverkehrsrechts Kein Zugriff
          Autor:innen:
      3. Autor:innen:
        1. Einschlägigkeit kommunaler Rechtssetzungsermächtigungen zur Regelung des Verhaltens im öffentlichen Raum Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Ermächtigung für den Erlass von Ortsgesetzen im Bereich der mittelbaren Alkoholkonsumverbote Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Keine Ermächtigung für den Erlass von Ortsgesetzen im Bereich der unmittelbaren Alkoholkonsumverbote Kein Zugriff
          Autor:innen:
      4. Zusammenfassung zur einschlägigen Rechtsmaterie beim Alkoholkonsum in der Öffentlichkeit Kein Zugriff Seiten 83 - 84
        Autor:innen:
      1. Anforderungen an die Rechtmäßigkeit von polizeilichen Verordnungen Kein Zugriff Seiten 84 - 85
        Autor:innen:
      2. Überblick über die polizeilichen Verordnungsermächtigungen in den einzelnen Bundesländern Kein Zugriff Seiten 85 - 86
        Autor:innen:
      1. Autor:innen:
        1. Autor:innen:
          1. Unversehrtheit der objektiven Rechtsordnung Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Schutz privater Rechte Kein Zugriff
            Autor:innen:
        2. Autor:innen:
          1. Keine Berücksichtigung lokaler / regionaler Besonderheiten Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Subsidiarität der öffentlichen Ordnung Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Bedeutungsschwund der öffentlichen Ordnung Kein Zugriff
            Autor:innen:
          4. Verfassungsmäßigkeit der öffentlichen Ordnung als polizeilicher Handlungsauftrag Kein Zugriff
            Autor:innen:
          5. Stellungnahme zur Frage der Verfassungswidrigkeit Kein Zugriff
            Autor:innen:
        3. Autor:innen:
          1. Begriff der Gefahr Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Abgrenzung zur bloßen Belästigung Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Autor:innen:
            1. „Klassische“ Unterscheidung von Gefahrenabwehr und Gefahrenvorsorge Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Relativierung dieser Unterscheidung - Übergang von der Gefahrenabwehr zur allgemeinen Risikovorsorge? Kein Zugriff
              Autor:innen:
            3. Begriff der hinreichenden Wahrscheinlichkeit Kein Zugriff
              Autor:innen:
            4. Autor:innen:
              1. „Objektiver“ Gefahrenbegriff Kein Zugriff
                Autor:innen:
              2. „Subjektiver“ Gefahrenbegriff Kein Zugriff
                Autor:innen:
              3. Darstellung des Streitstands Kein Zugriff
                Autor:innen:
              4. Stellungnahme Kein Zugriff
                Autor:innen:
              5. Vorzüge des subjektiven Gefahrenbegriffs bei der fehlerhaften Prognose der handelnden Beamten Kein Zugriff
                Autor:innen:
            5. Autor:innen:
              1. Zu erwartendes Ausmaß des drohenden Schadens Kein Zugriff
                Autor:innen:
              2. Autor:innen:
                1. Problem der Bestimmung des Rangs eines Rechtsguts Kein Zugriff
                  Autor:innen:
                2. Beispiel aus der Rechtsprechung zu Gefahren für Leib und Leben Kein Zugriff
                  Autor:innen:
        4. Autor:innen:
          1. Eigenständiger Begriff der allgemeinen Gefahr? Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Konkrete Gefahr Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Abstrakte Gefahr Kein Zugriff
            Autor:innen:
          4. Unterscheidungskriterium zwischen der abstrakten und der konkreten Gefahr Kein Zugriff
            Autor:innen:
        5. Autor:innen:
          1. Erfordernis einstweiliger Maßnahmen bis zur Beseitigung der Unsicherheiten Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Der Gefahrenverdacht als Fall bestehender Defizite in tatsächlicher Hinsicht bei der anzustellenden Gefahrenprognose Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Besondere Begrifflichkeit des Verursachungsverdachts? Kein Zugriff
            Autor:innen:
          4. Die Rechtsfolge des Gefahrerforschungseingriffs Kein Zugriff
            Autor:innen:
        6. Zusammenfassung zu den Begrifflichkeiten Kein Zugriff
          Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Autor:innen:
          1. Autor:innen:
            1. Strafrechtliche Relevanz Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Ordnungswidrigkeit nach § 118 OWiG Kein Zugriff
              Autor:innen:
            3. Benutzungsregelungen von öffentlichen Einrichtungen Kein Zugriff
              Autor:innen:
          2. Autor:innen:
            1. Recht auf Selbstgefährdung als Ausfluss der allgemeinen Handlungsfreiheit nach Art. 2 Abs. 1 GG Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Alkoholkonsum als (grundsätzlich) zulässige Selbstgefährdung Kein Zugriff
              Autor:innen:
            3. Autor:innen:
              1. Freie Willensbestimmung ausschließender Zustand Kein Zugriff
                Autor:innen:
              2. Kinder und Jugendliche im Sinne des JuSchG Kein Zugriff
                Autor:innen:
              3. Verletzung der Rechte Dritter (Fremdgefährdung) Kein Zugriff
                Autor:innen:
              4. Zusammenfassung zur Gefährdung des Individualrechtsguts der Gesundheit Kein Zugriff
                Autor:innen:
          3. Einrichtungen und Veranstaltungen des Staates und der sonstigen Träger von Hoheitsgewalt Kein Zugriff
            Autor:innen:
          4. Öffentliche Ordnung Kein Zugriff
            Autor:innen:
          5. Zusammenfassung zum Alkoholkonsum in der Öffentlichkeit Kein Zugriff
            Autor:innen:
        2. Autor:innen:
          1. Öffentliche Sicherheit Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Parallele zum Strafrecht Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Öffentliche Ordnung Kein Zugriff
            Autor:innen:
          4. Zusammenfassung zum übermäßigen Alkoholkonsum Kein Zugriff
            Autor:innen:
        3. Autor:innen:
          1. Alkoholbedingte Ausfall- und Folgeerscheinungen als Motivatoren für den Erlass von Alkoholverbotsverordnungen Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Autor:innen:
            1. Autor:innen:
              1. Begehung von Straftaten Kein Zugriff
                Autor:innen:
              2. Autor:innen:
                1. Ruhestörung nach § 117 Abs. 1 OWiG Kein Zugriff
                  Autor:innen:
                2. Belästigung der Allgemeinheit nach § 118 Abs. 1 OWiG Kein Zugriff
                  Autor:innen:
            2. Öffentliche Ordnung Kein Zugriff
              Autor:innen:
          3. Zusammenfassung zu den Ausfall- und Folgeerscheinungen Kein Zugriff
            Autor:innen:
          4. Autor:innen:
            1. Überschreiten der Gefahrengrenze bezüglich Ausfall- und Folgeerscheinungen (bereits) durch den Alkoholkonsum? Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Beschluss des VGH Mannheim vom 29.04.1983 betreffend die Polizeiverordnung mit dem Verbot, „sich nach Art eines Land- oder Stadtstreichers herumzutreiben“ Kein Zugriff
              Autor:innen:
            3. Beschluss des VGH Mannheim vom 06.07.1998 zur Frage der Rechtmäßigkeit einer Verordnung, welche das Betteln auf öffentlichen Plätzen und Straßen verbietet Kein Zugriff
              Autor:innen:
            4. Urteil des VGH Mannheim vom 28.07.2009 zur Frage der Rechtmäßigkeit einer Verordnung, welche den Alkoholkonsum in einem bestimmten Bereich des öffentlichen Raums sowie das Mitsichführen von Alkohol in erkennbarer Konsumabsicht untersagt Kein Zugriff
              Autor:innen:
            5. Resümee aus den dargestellten Entscheidungen Kein Zugriff
              Autor:innen:
            6. Gründe der ausgeprägten Skepsis gegenüber Alkoholverbotsverordnungen Kein Zugriff
              Autor:innen:
            7. Folgerungen für den Erlass von Alkoholkonsumverboten Kein Zugriff
              Autor:innen:
            8. Autor:innen:
              1. Im Normenkontrollverfahren vorgelegte Daten der Polizeidirektion Freiburg Kein Zugriff
                Autor:innen:
              2. Die Ansicht des VGH Mannheim zu diesen Daten Kein Zugriff
                Autor:innen:
              3. Zusammenfassung der Stellungnahmen zur Ansicht des VGH Mannheim Kein Zugriff
                Autor:innen:
            9. Autor:innen:
              1. 1. Schritt: Ausmachen von Einsatzschwerpunkten nach vorhandenen Statistiken Kein Zugriff
                Autor:innen:
              2. 2. Schritt: Aufstellen von Datenmaterial für diese Einsatzschwerpunkte Kein Zugriff
                Autor:innen:
              3. 3. Schritt: Erlass eines zeitlich befristeten Alkoholkonsumverbots zur Schaffung von Vergleichswerten Kein Zugriff
                Autor:innen:
              4. 4. Schritt: Vergleich der Daten und Entscheidung über den Erlass eines endgültigen Alkoholkonsumverbots Kein Zugriff
                Autor:innen:
        4. Zusammenfassung zur Frage des Bestehens einer abstrakten Gefahr für die öffentliche Sicherheit und Ordnung im Hinblick auf Alkoholkonsumverbote Kein Zugriff
          Autor:innen:
      1. Autor:innen:
        1. Ansicht der Rechtsprechung und der überwiegenden Literatur Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Autor:innen:
          1. Maßgeblichkeit der zeitlich bzw. mechanisch letzten Ursache? Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Erforderlichkeit einer wertenden Betrachtung Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Beurteilung der Verhaltensverantwortlichkeit des Alkoholkonsumenten im Hinblick auf alkoholbedingte Ausfall- und Folgeerscheinungen Kein Zugriff
            Autor:innen:
          4. Ergebnis zum Einwand der fehlenden unmittelbaren Verursachung Kein Zugriff
            Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Autor:innen:
          1. Schutzbereich der Versammlungsfreiheit Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Autor:innen:
            1. Reine Spaß- und Unterhaltungsveranstaltung (Alkoholkonsum steht im Vordergrund) Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Veranstaltung der Meinungsbildung- und kundgabe (Alkoholkonsum steht nicht im Vordergrund) Kein Zugriff
              Autor:innen:
        2. Autor:innen:
          1. Schutzbereich der Freizügigkeit Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Unmittelbare Betroffenheit des Schutzbereiches? Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Mittelbare Betroffenheit des Schutzbereiches? Kein Zugriff
            Autor:innen:
        3. Das Grundrecht der Freiheit der Person nach Art. 2 Abs. 2 S. 2 GG Kein Zugriff
          Autor:innen:
        4. Autor:innen:
          1. Schutzbereich der Eigentumsfreiheit Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Eingriff in den Schutzbereich Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Verfassungsrechtliche Rechtfertigung des Eingriffs Kein Zugriff
            Autor:innen:
        5. Autor:innen:
          1. Schutzbereich der allgemeinen Handlungsfreiheit Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Eingriff in den Schutzbereich Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Verfassungsrechtliche Rechtfertigung des Eingriffs Kein Zugriff
            Autor:innen:
          4. Autor:innen:
            1. Verfolgung eines legitimen Zwecks Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Geeignetheit der gewählten Mittel zur Zielerreichung Kein Zugriff
              Autor:innen:
            3. Autor:innen:
              1. Erhöhte Präsenz von Polizeikräften / privaten Sicherheitsdiensten? Kein Zugriff
                Autor:innen:
              2. Bestehende Möglichkeit polizeilichen Einschreitens im Einzelfall? Kein Zugriff
                Autor:innen:
              3. Umstrukturierung der jeweiligen Brennpunktbereiche? Kein Zugriff
                Autor:innen:
            4. Autor:innen:
              1. Geringstmöglicher Eingriff durch räumliche, zeitliche und ggf. personelle Beschränkung sowie Ausnahmeregelungen Kein Zugriff
                Autor:innen:
              2. Abwägung zwischen dem Eingriffsgewicht und den polizeilichen Zielsetzungen Kein Zugriff
                Autor:innen:
          5. Parlamentsvorbehalt und Wesentlichkeitstheorie Kein Zugriff
            Autor:innen:
          6. Ergebnis zur Vereinbarkeit der Alkoholkonsumverbote mit der allgemeinen Handlungsfreiheit Kein Zugriff
            Autor:innen:
        6. Autor:innen:
          1. Ungleichbehandlung des Alkoholkonsums in der Öffentlichkeit und im (Außen-)Bereich der konzessionierten Freisitz- und Ausschankflächen Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Autor:innen:
            1. Gesetzliche Regelungen gegen übermäßigen Alkoholkonsum und alkoholbedingte Ausfall- und Folgeerscheinungen Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Alkoholbedingte Ausfall- und Folgeerscheinungen nicht in gleichem Maße denkbar Kein Zugriff
              Autor:innen:
          3. Ergebnis zum Recht der Gleichheit nach Art. 3 Abs. 1 GG Kein Zugriff
            Autor:innen:
        7. Zusammenfassung zu den Grundrechten als rechtlichen Grenzen von Alkoholkonsumverboten Kein Zugriff
          Autor:innen:
      3. Autor:innen:
        1. Unmittelbares Alkoholkonsumverbot Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Autor:innen:
          1. Verbot des Niederlassens und / oder Verweilens zum Alkoholkonsum Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Verbot des Niederlassens und / oder Verweilens zum Alkoholkonsum, wenn dessen Auswirkungen geeignet sind, Dritte erheblich zu belästigen Kein Zugriff
            Autor:innen:
        3. Zusammenfassung zum Erfordernis hinreichender Bestimmtheit Kein Zugriff
          Autor:innen:
      4. Autor:innen:
        1. Verhältnis von Unionsrecht und nationalem Recht Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Autor:innen:
          1. Die Grundfreiheiten als Prüfungsmaßstab Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Einschlägige Grundfreiheiten im Falle von Alkoholkonsumverboten Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Konformität von Alkoholkonsumverboten mit der Warenverkehrsfreiheit nach Art. 34 AEUV Kein Zugriff
            Autor:innen:
          4. Konformität von Alkoholkonsumverboten mit der allgemeinen Freizügigkeit nach Art. 20 Abs. 2 lit. a), 21 Abs. 1 AEUV Kein Zugriff
            Autor:innen:
        3. Einschlägigkeit der Unionsgrundrechte? Kein Zugriff
          Autor:innen:
        4. Zusammenfassung zu den unionsrechtlichen Aspekten von Alkoholkonsumverboten Kein Zugriff
          Autor:innen:
      5. Ermessensfehlerfreie Entscheidung der Polizei Kein Zugriff Seiten 223 - 224
        Autor:innen:
      6. Zusammenfassung zu den rechtlichen Grenzen von Alkoholkonsumverboten Kein Zugriff Seiten 224 - 226
        Autor:innen:
      1. Einschlägigkeit des allgemeinen Polizei- und Ordnungs- bzw. Sicherheitsrechts? Kein Zugriff Seiten 227 - 228
        Autor:innen:
      2. Einschlägigkeit des Gaststättenrechts? Kein Zugriff Seiten 228 - 230
        Autor:innen:
      3. Autor:innen:
        1. Allgemeines Verhältnis zwischen Gaststättenrecht und allgemeinem Polizei- und Ordnungs- bzw. Sicherheitsrecht Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Qualifikation der Alkoholabgabeverbote Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Recht der Sperrzeiten als spezielle Regelung gegenüber dem allgemeinen Polizei- und Ordnungs- bzw. Sicherheitsrecht Kein Zugriff
          Autor:innen:
      4. Zusammenfassung zur einschlägigen Rechtsmaterie bei Alkoholabgabeverboten Kein Zugriff Seiten 234 - 235
        Autor:innen:
      1. Öffentliches Bedürfnis für eine abweichende Festsetzung Kein Zugriff Seiten 235 - 236
        Autor:innen:
      2. Besondere örtliche Verhältnisse Kein Zugriff Seiten 236 - 237
        Autor:innen:
      1. Grundsätze der polizeilichen Verantwortlichkeit Kein Zugriff Seiten 237 - 239
        Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Autor:innen:
          1. Schutzbereich der Berufsfreiheit Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Eingriff in den Schutzbereich Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Autor:innen:
            1. Verfolgung eines legitimen Zwecks Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Geeignetheit der gewählten Mittel zur Zielerreichung Kein Zugriff
              Autor:innen:
            3. Autor:innen:
              1. Alternativen zum Alkoholabgabeverbot Kein Zugriff
                Autor:innen:
              2. Vorrangiger Erlasses eines Alkoholkonsumverbotes Kein Zugriff
                Autor:innen:
            4. Angemessenheit bzw. Verhältnismäßigkeit im engeren Sinne Kein Zugriff
              Autor:innen:
        2. Eigentumsgarantie nach Art. 14 Abs. 1 GG Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Allgemeine Handlungsfreiheit nach Art. 2 Abs. 1 GG Kein Zugriff
          Autor:innen:
        4. Das Recht auf Gleichheit nach Art. 3 Abs. 1 GG Kein Zugriff
          Autor:innen:
        5. Zusammenfassung zur Vereinbarkeit mit den Grundrechten Kein Zugriff
          Autor:innen:
        6. Grundrechte der potenziellen Abnehmer von Alkohol bei Alkoholabgabeverboten Kein Zugriff
          Autor:innen:
      3. Autor:innen:
        1. Konformität mit der Warenverkehrsfreiheit nach Art. 34 AEUV Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Konformität mit der Niederlassungsfreiheit nach Art. 49 AEUV Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Einschlägigkeit der Unionsgrundrechte? Kein Zugriff
          Autor:innen:
        4. Zusammenfassung zu den unionsrechtlichen Aspekten Kein Zugriff
          Autor:innen:
      4. Autor:innen:
        1. Ermessensfehlerfreie Entscheidung über den Erlass eines Alkoholabgabverbotes Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Ermessensfehlerfreie Entscheidung hinsichtlich der Auswahl zwischen Alkoholkonsumverbot und Alkoholabgabeverbot Kein Zugriff
          Autor:innen:
      5. Zusammenfassung zu den rechtlichen Grenzen von Alkoholabgabeverboten Kein Zugriff Seiten 254 - 256
        Autor:innen:
  3. Gesamtergebnis Kein Zugriff Seiten 257 - 262
    Autor:innen:
  4. Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 263 - 274
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  5. Stichwortverzeichnis Kein Zugriff Seiten 275 - 277
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