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Monographie Kein Zugriff

Alkoholverbotsverordnungen in der Rechtspraxis

Eine Untersuchung über die rechtliche Zulässigkeit gefahrenabwehrrechtlicher Verordnungen zur Einschränkung oder zum Verbot des Alkoholkonsums in der Öffentlichkeit unter besonderer Berücksichtigung des polizeilichen Gefahrenbegriffs
Autor:innen:
Verlag:
 2011

Zusammenfassung

Der Autor beschäftigt sich umfassend mit der Möglichkeit, Verordnungen zum Verbot oder zur Beschränkung des Alkoholkonsums in der Öffentlichkeit zu erlassen. Die verschiedenen Varianten von Verordnungen werden zur Übersichtlichkeit in drei Kategorien eingeordnet. Ausgehend von den notwendigen allgemeinen rechtswissenschaftlichen Grundlagen werden unter Berücksichtigung der (jüngsten) Rechtsprechung und der Diskussion im Schrifttum die Möglichkeiten und Grenzen des Erlasses von Alkoholverbotsverordnungen unter allen Gesichtspunkten untersucht. Vervollständigt wird das Werk unter anderem durch die Erläuterung eines mehrstufigen Vorgehens, mit dem eine rechtssichere Grundlage für den Erlass von Alkoholverbotsverordnungen geschaffen werden kann.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2011
ISBN-Print
978-3-8329-6554-9
ISBN-Online
978-3-8452-3087-0
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Augsburger Rechtsstudien
Band
65
Sprache
Deutsch
Seiten
277
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 20 Valentin Köppert
  2. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff 21 - 22 Valentin Köppert
      1. Aufgabe der Gefahrenabwehr Kein Zugriff 23 - 24 Valentin Köppert
      2. Wahrnehmung der Aufgabe der Gefahrenabwehr Kein Zugriff 24 - 25 Valentin Köppert
      3. Konkretisierung der polizeilichen Aufgabe Kein Zugriff 25 - 27 Valentin Köppert
      4. Problematik des Drogenkonsums in der Öffentlichkeit und polizeiliche Vorgehen gegen Randgruppen seit den 80-er Jahren Kein Zugriff 27 - 28 Valentin Köppert
      5. Aktuelle Diskussion zu polizeilichen Verordnungen gegen Alkoholkonsum in der Öffentlichkeit Kein Zugriff 28 - 31 Valentin Köppert
      1. Eingrenzung des Untersuchungsgegenstandes Kein Zugriff 31 - 33 Valentin Köppert
      2. Gang der Untersuchung Kein Zugriff 33 - 34 Valentin Köppert
    1. Alkoholkonsum in der Bundesrepublik Deutschland Kein Zugriff 35 - 36 Valentin Köppert
    2. Alkoholkonsum bei jungen Menschen Kein Zugriff 36 - 38 Valentin Köppert
      1. Begrifflichkeiten und Zahlen Kein Zugriff Valentin Köppert
      2. Trend zu riskanten Konsummustern Kein Zugriff 40 - 40 Valentin Köppert
      1. Allgemeine Motivatoren für Alkoholkonsum Kein Zugriff 40 - 41 Valentin Köppert
      2. Valentin Köppert
        1. Sozialadäquanz des Alkoholkonsums Kein Zugriff Valentin Köppert
        2. Moderndes Spaß- und Partyverständnis bei jungen Menschen Kein Zugriff Valentin Köppert
      1. Valentin Köppert
        1. Alkoholabhängigkeit / Suchtgefahr Kein Zugriff Valentin Köppert
        2. Notwendigkeit stationärer Behandlungen aufgrund von Alkoholvergiftungen Kein Zugriff Valentin Köppert
        3. Alkoholmissbrauch mit Todesfolge Kein Zugriff Valentin Köppert
      2. Valentin Köppert
        1. Hohe Anzahl von Straftaten unter Alkoholeinfluss mit erhöhter Gewaltbereitschaft Kein Zugriff Valentin Köppert
        2. Konkrete Beispiele entsprechender polizeilicher Daten zu den kriminalistischen Auswirkungen von Alkoholkonsum Kein Zugriff Valentin Köppert
      3. Wirtschaftliche Auswirkungen Kein Zugriff 50 - 51 Valentin Köppert
      4. Ordnungspolitische Auswirkungen Kein Zugriff 51 - 53 Valentin Köppert
    6. Zusammenfassung zu Dimensionen, Ursachen und Auswirkungen des Alkoholkonsums in Deutschland Kein Zugriff 53 - 54 Valentin Köppert
      1. Beispiel einer Polizeiverordnung mit räumlicher und zeitlicher Beschränkung des Alkoholkonsumverbots Kein Zugriff 55 - 58 Valentin Köppert
      2. Beispiel einer Polizeiverordnung mit lediglich räumlicher Beschränkung des Alkoholkonsumverbots Kein Zugriff 58 - 59 Valentin Köppert
    2. Mittelbares Verbot des Konsums von Alkohol in der Öffentlichkeit (Mittelbare Alkoholkonsumverbote) Kein Zugriff 59 - 61 Valentin Köppert
    3. Verordnungen, welche die Abgabe von alkoholischen Getränken beschränken oder verbieten (Alkoholabgabeverbote) Kein Zugriff 61 - 64 Valentin Köppert
    4. Umsetzung der Untersuchung hinsichtlich der Existenz von verschiedenen Varianten polizeilicher Verordnungen Kein Zugriff 64 - 64 Valentin Köppert
      1. Einschlägigkeit des allgemeinen Polizei- und Ordnungs- bzw. Sicherheitsrechts? Kein Zugriff 65 - 66 Valentin Köppert
      2. Valentin Köppert
        1. Valentin Köppert
          1. Das Straßenverkehrsrecht Kein Zugriff Valentin Köppert
          2. Das Straßenrecht Kein Zugriff Valentin Köppert
          3. Abgrenzung zwischen Straßenverkehrsrecht und Straßenrecht Kein Zugriff Valentin Köppert
        2. Valentin Köppert
          1. Enger und weiter Verkehrsbegriff Kein Zugriff Valentin Köppert
          2. Die Ansicht des VGH München Kein Zugriff Valentin Köppert
          3. Stellungnahme zur Ansicht des VGH München Kein Zugriff Valentin Köppert
        3. Einschlägigkeit des Straßenverkehrsrechts? Kein Zugriff Valentin Köppert
        4. Zusammenfassung und Stellungnahme zur „Instrumentalisierung“ des Straßenrechts und Straßenverkehrsrechts Kein Zugriff Valentin Köppert
      3. Valentin Köppert
        1. Einschlägigkeit kommunaler Rechtssetzungsermächtigungen zur Regelung des Verhaltens im öffentlichen Raum Kein Zugriff Valentin Köppert
        2. Ermächtigung für den Erlass von Ortsgesetzen im Bereich der mittelbaren Alkoholkonsumverbote Kein Zugriff Valentin Köppert
        3. Keine Ermächtigung für den Erlass von Ortsgesetzen im Bereich der unmittelbaren Alkoholkonsumverbote Kein Zugriff Valentin Köppert
      4. Zusammenfassung zur einschlägigen Rechtsmaterie beim Alkoholkonsum in der Öffentlichkeit Kein Zugriff 83 - 84 Valentin Köppert
      1. Anforderungen an die Rechtmäßigkeit von polizeilichen Verordnungen Kein Zugriff 84 - 85 Valentin Köppert
      2. Überblick über die polizeilichen Verordnungsermächtigungen in den einzelnen Bundesländern Kein Zugriff 85 - 86 Valentin Köppert
      1. Valentin Köppert
        1. Valentin Köppert
          1. Unversehrtheit der objektiven Rechtsordnung Kein Zugriff Valentin Köppert
          2. Schutz privater Rechte Kein Zugriff Valentin Köppert
        2. Valentin Köppert
          1. Keine Berücksichtigung lokaler / regionaler Besonderheiten Kein Zugriff Valentin Köppert
          2. Subsidiarität der öffentlichen Ordnung Kein Zugriff Valentin Köppert
          3. Bedeutungsschwund der öffentlichen Ordnung Kein Zugriff Valentin Köppert
          4. Verfassungsmäßigkeit der öffentlichen Ordnung als polizeilicher Handlungsauftrag Kein Zugriff Valentin Köppert
          5. Stellungnahme zur Frage der Verfassungswidrigkeit Kein Zugriff Valentin Köppert
        3. Valentin Köppert
          1. Begriff der Gefahr Kein Zugriff Valentin Köppert
          2. Abgrenzung zur bloßen Belästigung Kein Zugriff Valentin Köppert
          3. Valentin Köppert
            1. „Klassische“ Unterscheidung von Gefahrenabwehr und Gefahrenvorsorge Kein Zugriff Valentin Köppert
            2. Relativierung dieser Unterscheidung - Übergang von der Gefahrenabwehr zur allgemeinen Risikovorsorge? Kein Zugriff Valentin Köppert
            3. Begriff der hinreichenden Wahrscheinlichkeit Kein Zugriff Valentin Köppert
            4. Valentin Köppert
              1. „Objektiver“ Gefahrenbegriff Kein Zugriff Valentin Köppert
              2. „Subjektiver“ Gefahrenbegriff Kein Zugriff Valentin Köppert
              3. Darstellung des Streitstands Kein Zugriff Valentin Köppert
              4. Stellungnahme Kein Zugriff Valentin Köppert
              5. Vorzüge des subjektiven Gefahrenbegriffs bei der fehlerhaften Prognose der handelnden Beamten Kein Zugriff Valentin Köppert
            5. Valentin Köppert
              1. Zu erwartendes Ausmaß des drohenden Schadens Kein Zugriff Valentin Köppert
              2. Valentin Köppert
                1. Problem der Bestimmung des Rangs eines Rechtsguts Kein Zugriff Valentin Köppert
                2. Beispiel aus der Rechtsprechung zu Gefahren für Leib und Leben Kein Zugriff Valentin Köppert
        4. Valentin Köppert
          1. Eigenständiger Begriff der allgemeinen Gefahr? Kein Zugriff Valentin Köppert
          2. Konkrete Gefahr Kein Zugriff Valentin Köppert
          3. Abstrakte Gefahr Kein Zugriff Valentin Köppert
          4. Unterscheidungskriterium zwischen der abstrakten und der konkreten Gefahr Kein Zugriff Valentin Köppert
        5. Valentin Köppert
          1. Erfordernis einstweiliger Maßnahmen bis zur Beseitigung der Unsicherheiten Kein Zugriff Valentin Köppert
          2. Der Gefahrenverdacht als Fall bestehender Defizite in tatsächlicher Hinsicht bei der anzustellenden Gefahrenprognose Kein Zugriff Valentin Köppert
          3. Besondere Begrifflichkeit des Verursachungsverdachts? Kein Zugriff Valentin Köppert
          4. Die Rechtsfolge des Gefahrerforschungseingriffs Kein Zugriff Valentin Köppert
        6. Zusammenfassung zu den Begrifflichkeiten Kein Zugriff Valentin Köppert
      2. Valentin Köppert
        1. Valentin Köppert
          1. Valentin Köppert
            1. Strafrechtliche Relevanz Kein Zugriff Valentin Köppert
            2. Ordnungswidrigkeit nach § 118 OWiG Kein Zugriff Valentin Köppert
            3. Benutzungsregelungen von öffentlichen Einrichtungen Kein Zugriff Valentin Köppert
          2. Valentin Köppert
            1. Recht auf Selbstgefährdung als Ausfluss der allgemeinen Handlungsfreiheit nach Art. 2 Abs. 1 GG Kein Zugriff Valentin Köppert
            2. Alkoholkonsum als (grundsätzlich) zulässige Selbstgefährdung Kein Zugriff Valentin Köppert
            3. Valentin Köppert
              1. Freie Willensbestimmung ausschließender Zustand Kein Zugriff Valentin Köppert
              2. Kinder und Jugendliche im Sinne des JuSchG Kein Zugriff Valentin Köppert
              3. Verletzung der Rechte Dritter (Fremdgefährdung) Kein Zugriff Valentin Köppert
              4. Zusammenfassung zur Gefährdung des Individualrechtsguts der Gesundheit Kein Zugriff Valentin Köppert
          3. Einrichtungen und Veranstaltungen des Staates und der sonstigen Träger von Hoheitsgewalt Kein Zugriff Valentin Köppert
          4. Öffentliche Ordnung Kein Zugriff Valentin Köppert
          5. Zusammenfassung zum Alkoholkonsum in der Öffentlichkeit Kein Zugriff Valentin Köppert
        2. Valentin Köppert
          1. Öffentliche Sicherheit Kein Zugriff Valentin Köppert
          2. Parallele zum Strafrecht Kein Zugriff Valentin Köppert
          3. Öffentliche Ordnung Kein Zugriff Valentin Köppert
          4. Zusammenfassung zum übermäßigen Alkoholkonsum Kein Zugriff Valentin Köppert
        3. Valentin Köppert
          1. Alkoholbedingte Ausfall- und Folgeerscheinungen als Motivatoren für den Erlass von Alkoholverbotsverordnungen Kein Zugriff Valentin Köppert
          2. Valentin Köppert
            1. Valentin Köppert
              1. Begehung von Straftaten Kein Zugriff Valentin Köppert
              2. Valentin Köppert
                1. Ruhestörung nach § 117 Abs. 1 OWiG Kein Zugriff Valentin Köppert
                2. Belästigung der Allgemeinheit nach § 118 Abs. 1 OWiG Kein Zugriff Valentin Köppert
            2. Öffentliche Ordnung Kein Zugriff Valentin Köppert
          3. Zusammenfassung zu den Ausfall- und Folgeerscheinungen Kein Zugriff Valentin Köppert
          4. Valentin Köppert
            1. Überschreiten der Gefahrengrenze bezüglich Ausfall- und Folgeerscheinungen (bereits) durch den Alkoholkonsum? Kein Zugriff Valentin Köppert
            2. Beschluss des VGH Mannheim vom 29.04.1983 betreffend die Polizeiverordnung mit dem Verbot, „sich nach Art eines Land- oder Stadtstreichers herumzutreiben“ Kein Zugriff Valentin Köppert
            3. Beschluss des VGH Mannheim vom 06.07.1998 zur Frage der Rechtmäßigkeit einer Verordnung, welche das Betteln auf öffentlichen Plätzen und Straßen verbietet Kein Zugriff Valentin Köppert
            4. Urteil des VGH Mannheim vom 28.07.2009 zur Frage der Rechtmäßigkeit einer Verordnung, welche den Alkoholkonsum in einem bestimmten Bereich des öffentlichen Raums sowie das Mitsichführen von Alkohol in erkennbarer Konsumabsicht untersagt Kein Zugriff Valentin Köppert
            5. Resümee aus den dargestellten Entscheidungen Kein Zugriff Valentin Köppert
            6. Gründe der ausgeprägten Skepsis gegenüber Alkoholverbotsverordnungen Kein Zugriff Valentin Köppert
            7. Folgerungen für den Erlass von Alkoholkonsumverboten Kein Zugriff Valentin Köppert
            8. Valentin Köppert
              1. Im Normenkontrollverfahren vorgelegte Daten der Polizeidirektion Freiburg Kein Zugriff Valentin Köppert
              2. Die Ansicht des VGH Mannheim zu diesen Daten Kein Zugriff Valentin Köppert
              3. Zusammenfassung der Stellungnahmen zur Ansicht des VGH Mannheim Kein Zugriff Valentin Köppert
            9. Valentin Köppert
              1. 1. Schritt: Ausmachen von Einsatzschwerpunkten nach vorhandenen Statistiken Kein Zugriff Valentin Köppert
              2. 2. Schritt: Aufstellen von Datenmaterial für diese Einsatzschwerpunkte Kein Zugriff Valentin Köppert
              3. 3. Schritt: Erlass eines zeitlich befristeten Alkoholkonsumverbots zur Schaffung von Vergleichswerten Kein Zugriff Valentin Köppert
              4. 4. Schritt: Vergleich der Daten und Entscheidung über den Erlass eines endgültigen Alkoholkonsumverbots Kein Zugriff Valentin Köppert
        4. Zusammenfassung zur Frage des Bestehens einer abstrakten Gefahr für die öffentliche Sicherheit und Ordnung im Hinblick auf Alkoholkonsumverbote Kein Zugriff Valentin Köppert
      1. Valentin Köppert
        1. Ansicht der Rechtsprechung und der überwiegenden Literatur Kein Zugriff Valentin Köppert
        2. Valentin Köppert
          1. Maßgeblichkeit der zeitlich bzw. mechanisch letzten Ursache? Kein Zugriff Valentin Köppert
          2. Erforderlichkeit einer wertenden Betrachtung Kein Zugriff Valentin Köppert
          3. Beurteilung der Verhaltensverantwortlichkeit des Alkoholkonsumenten im Hinblick auf alkoholbedingte Ausfall- und Folgeerscheinungen Kein Zugriff Valentin Köppert
          4. Ergebnis zum Einwand der fehlenden unmittelbaren Verursachung Kein Zugriff Valentin Köppert
      2. Valentin Köppert
        1. Valentin Köppert
          1. Schutzbereich der Versammlungsfreiheit Kein Zugriff Valentin Köppert
          2. Valentin Köppert
            1. Reine Spaß- und Unterhaltungsveranstaltung (Alkoholkonsum steht im Vordergrund) Kein Zugriff Valentin Köppert
            2. Veranstaltung der Meinungsbildung- und kundgabe (Alkoholkonsum steht nicht im Vordergrund) Kein Zugriff Valentin Köppert
        2. Valentin Köppert
          1. Schutzbereich der Freizügigkeit Kein Zugriff Valentin Köppert
          2. Unmittelbare Betroffenheit des Schutzbereiches? Kein Zugriff Valentin Köppert
          3. Mittelbare Betroffenheit des Schutzbereiches? Kein Zugriff Valentin Köppert
        3. Das Grundrecht der Freiheit der Person nach Art. 2 Abs. 2 S. 2 GG Kein Zugriff Valentin Köppert
        4. Valentin Köppert
          1. Schutzbereich der Eigentumsfreiheit Kein Zugriff Valentin Köppert
          2. Eingriff in den Schutzbereich Kein Zugriff Valentin Köppert
          3. Verfassungsrechtliche Rechtfertigung des Eingriffs Kein Zugriff Valentin Köppert
        5. Valentin Köppert
          1. Schutzbereich der allgemeinen Handlungsfreiheit Kein Zugriff Valentin Köppert
          2. Eingriff in den Schutzbereich Kein Zugriff Valentin Köppert
          3. Verfassungsrechtliche Rechtfertigung des Eingriffs Kein Zugriff Valentin Köppert
          4. Valentin Köppert
            1. Verfolgung eines legitimen Zwecks Kein Zugriff Valentin Köppert
            2. Geeignetheit der gewählten Mittel zur Zielerreichung Kein Zugriff Valentin Köppert
            3. Valentin Köppert
              1. Erhöhte Präsenz von Polizeikräften / privaten Sicherheitsdiensten? Kein Zugriff Valentin Köppert
              2. Bestehende Möglichkeit polizeilichen Einschreitens im Einzelfall? Kein Zugriff Valentin Köppert
              3. Umstrukturierung der jeweiligen Brennpunktbereiche? Kein Zugriff Valentin Köppert
            4. Valentin Köppert
              1. Geringstmöglicher Eingriff durch räumliche, zeitliche und ggf. personelle Beschränkung sowie Ausnahmeregelungen Kein Zugriff Valentin Köppert
              2. Abwägung zwischen dem Eingriffsgewicht und den polizeilichen Zielsetzungen Kein Zugriff Valentin Köppert
          5. Parlamentsvorbehalt und Wesentlichkeitstheorie Kein Zugriff Valentin Köppert
          6. Ergebnis zur Vereinbarkeit der Alkoholkonsumverbote mit der allgemeinen Handlungsfreiheit Kein Zugriff Valentin Köppert
        6. Valentin Köppert
          1. Ungleichbehandlung des Alkoholkonsums in der Öffentlichkeit und im (Außen-)Bereich der konzessionierten Freisitz- und Ausschankflächen Kein Zugriff Valentin Köppert
          2. Valentin Köppert
            1. Gesetzliche Regelungen gegen übermäßigen Alkoholkonsum und alkoholbedingte Ausfall- und Folgeerscheinungen Kein Zugriff Valentin Köppert
            2. Alkoholbedingte Ausfall- und Folgeerscheinungen nicht in gleichem Maße denkbar Kein Zugriff Valentin Köppert
          3. Ergebnis zum Recht der Gleichheit nach Art. 3 Abs. 1 GG Kein Zugriff Valentin Köppert
        7. Zusammenfassung zu den Grundrechten als rechtlichen Grenzen von Alkoholkonsumverboten Kein Zugriff Valentin Köppert
      3. Valentin Köppert
        1. Unmittelbares Alkoholkonsumverbot Kein Zugriff Valentin Köppert
        2. Valentin Köppert
          1. Verbot des Niederlassens und / oder Verweilens zum Alkoholkonsum Kein Zugriff Valentin Köppert
          2. Verbot des Niederlassens und / oder Verweilens zum Alkoholkonsum, wenn dessen Auswirkungen geeignet sind, Dritte erheblich zu belästigen Kein Zugriff Valentin Köppert
        3. Zusammenfassung zum Erfordernis hinreichender Bestimmtheit Kein Zugriff Valentin Köppert
      4. Valentin Köppert
        1. Verhältnis von Unionsrecht und nationalem Recht Kein Zugriff Valentin Köppert
        2. Valentin Köppert
          1. Die Grundfreiheiten als Prüfungsmaßstab Kein Zugriff Valentin Köppert
          2. Einschlägige Grundfreiheiten im Falle von Alkoholkonsumverboten Kein Zugriff Valentin Köppert
          3. Konformität von Alkoholkonsumverboten mit der Warenverkehrsfreiheit nach Art. 34 AEUV Kein Zugriff Valentin Köppert
          4. Konformität von Alkoholkonsumverboten mit der allgemeinen Freizügigkeit nach Art. 20 Abs. 2 lit. a), 21 Abs. 1 AEUV Kein Zugriff Valentin Köppert
        3. Einschlägigkeit der Unionsgrundrechte? Kein Zugriff Valentin Köppert
        4. Zusammenfassung zu den unionsrechtlichen Aspekten von Alkoholkonsumverboten Kein Zugriff Valentin Köppert
      5. Ermessensfehlerfreie Entscheidung der Polizei Kein Zugriff 223 - 224 Valentin Köppert
      6. Zusammenfassung zu den rechtlichen Grenzen von Alkoholkonsumverboten Kein Zugriff 224 - 226 Valentin Köppert
      1. Einschlägigkeit des allgemeinen Polizei- und Ordnungs- bzw. Sicherheitsrechts? Kein Zugriff 227 - 228 Valentin Köppert
      2. Einschlägigkeit des Gaststättenrechts? Kein Zugriff 228 - 230 Valentin Köppert
      3. Valentin Köppert
        1. Allgemeines Verhältnis zwischen Gaststättenrecht und allgemeinem Polizei- und Ordnungs- bzw. Sicherheitsrecht Kein Zugriff Valentin Köppert
        2. Qualifikation der Alkoholabgabeverbote Kein Zugriff Valentin Köppert
        3. Recht der Sperrzeiten als spezielle Regelung gegenüber dem allgemeinen Polizei- und Ordnungs- bzw. Sicherheitsrecht Kein Zugriff Valentin Köppert
      4. Zusammenfassung zur einschlägigen Rechtsmaterie bei Alkoholabgabeverboten Kein Zugriff 234 - 235 Valentin Köppert
      1. Öffentliches Bedürfnis für eine abweichende Festsetzung Kein Zugriff 235 - 236 Valentin Köppert
      2. Besondere örtliche Verhältnisse Kein Zugriff 236 - 237 Valentin Köppert
      1. Grundsätze der polizeilichen Verantwortlichkeit Kein Zugriff 237 - 239 Valentin Köppert
      2. Valentin Köppert
        1. Valentin Köppert
          1. Schutzbereich der Berufsfreiheit Kein Zugriff Valentin Köppert
          2. Eingriff in den Schutzbereich Kein Zugriff Valentin Köppert
          3. Valentin Köppert
            1. Verfolgung eines legitimen Zwecks Kein Zugriff Valentin Köppert
            2. Geeignetheit der gewählten Mittel zur Zielerreichung Kein Zugriff Valentin Köppert
            3. Valentin Köppert
              1. Alternativen zum Alkoholabgabeverbot Kein Zugriff Valentin Köppert
              2. Vorrangiger Erlasses eines Alkoholkonsumverbotes Kein Zugriff Valentin Köppert
            4. Angemessenheit bzw. Verhältnismäßigkeit im engeren Sinne Kein Zugriff Valentin Köppert
        2. Eigentumsgarantie nach Art. 14 Abs. 1 GG Kein Zugriff Valentin Köppert
        3. Allgemeine Handlungsfreiheit nach Art. 2 Abs. 1 GG Kein Zugriff Valentin Köppert
        4. Das Recht auf Gleichheit nach Art. 3 Abs. 1 GG Kein Zugriff Valentin Köppert
        5. Zusammenfassung zur Vereinbarkeit mit den Grundrechten Kein Zugriff Valentin Köppert
        6. Grundrechte der potenziellen Abnehmer von Alkohol bei Alkoholabgabeverboten Kein Zugriff Valentin Köppert
      3. Valentin Köppert
        1. Konformität mit der Warenverkehrsfreiheit nach Art. 34 AEUV Kein Zugriff Valentin Köppert
        2. Konformität mit der Niederlassungsfreiheit nach Art. 49 AEUV Kein Zugriff Valentin Köppert
        3. Einschlägigkeit der Unionsgrundrechte? Kein Zugriff Valentin Köppert
        4. Zusammenfassung zu den unionsrechtlichen Aspekten Kein Zugriff Valentin Köppert
      4. Valentin Köppert
        1. Ermessensfehlerfreie Entscheidung über den Erlass eines Alkoholabgabverbotes Kein Zugriff Valentin Köppert
        2. Ermessensfehlerfreie Entscheidung hinsichtlich der Auswahl zwischen Alkoholkonsumverbot und Alkoholabgabeverbot Kein Zugriff Valentin Köppert
      5. Zusammenfassung zu den rechtlichen Grenzen von Alkoholabgabeverboten Kein Zugriff 254 - 256 Valentin Köppert
  8. Gesamtergebnis Kein Zugriff 257 - 262 Valentin Köppert
  9. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 263 - 274 Valentin Köppert
  10. Stichwortverzeichnis Kein Zugriff 275 - 277 Valentin Köppert

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