Alkoholverbotsverordnungen in der Rechtspraxis

RA Dr. Valentin Köppert

doi:10.5771/9783845230870

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Alkoholverbotsverordnungen in der Rechtspraxis

Eine Untersuchung über die rechtliche Zulässigkeit gefahrenabwehrrechtlicher Verordnungen zur Einschränkung oder zum Verbot des Alkoholkonsums in der Öffentlichkeit unter besonderer Berücksichtigung des polizeilichen Gefahrenbegriffs

Authors:
Series:: Augsburger Rechtsstudien, Volume 65
Publisher:: 18.05.2011

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Bibliographic data

Publication year: 2011
Publication date: 18.05.2011
ISBN-Print: 978-3-8329-6554-9
ISBN-Online: 978-3-8452-3087-0
Publisher: Nomos, Baden-Baden
Series: Augsburger Rechtsstudien
Volume: 65
Language: German
Pages: 277
Product type: Book Titles

Titelei/Inhaltsverzeichnis No access Pages 2 - 20
Abkürzungsverzeichnis No access Pages 21 - 22
1. 1. Aufgabe der Gefahrenabwehr No access Pages 23 - 24
  2. Wahrnehmung der Aufgabe der Gefahrenabwehr No access Pages 24 - 25
  3. Konkretisierung der polizeilichen Aufgabe No access Pages 25 - 27
  4. Problematik des Drogenkonsums in der Öffentlichkeit und polizeiliche Vorgehen gegen Randgruppen seit den 80-er Jahren No access Pages 27 - 28
  5. Aktuelle Diskussion zu polizeilichen Verordnungen gegen Alkoholkonsum in der Öffentlichkeit No access Pages 28 - 31
2. 1. Eingrenzung des Untersuchungsgegenstandes No access Pages 31 - 33
  2. Gang der Untersuchung No access Pages 33 - 34
1. Alkoholkonsum in der Bundesrepublik Deutschland No access Pages 35 - 36
2. Alkoholkonsum bei jungen Menschen No access Pages 36 - 38
3. 1. Begrifflichkeiten und Zahlen No access
  2. Trend zu riskanten Konsummustern No access Pages 40 - 40
4. 1. Allgemeine Motivatoren für Alkoholkonsum No access Pages 40 - 41
  2. 1. Sozialadäquanz des Alkoholkonsums No access
    2. Moderndes Spaß- und Partyverständnis bei jungen Menschen No access
5. 1. 1. Alkoholabhängigkeit / Suchtgefahr No access
    2. Notwendigkeit stationärer Behandlungen aufgrund von Alkoholvergiftungen No access
    3. Alkoholmissbrauch mit Todesfolge No access
  2. 1. Hohe Anzahl von Straftaten unter Alkoholeinfluss mit erhöhter Gewaltbereitschaft No access
    2. Konkrete Beispiele entsprechender polizeilicher Daten zu den kriminalistischen Auswirkungen von Alkoholkonsum No access
  3. Wirtschaftliche Auswirkungen No access Pages 50 - 51
  4. Ordnungspolitische Auswirkungen No access Pages 51 - 53
6. Zusammenfassung zu Dimensionen, Ursachen und Auswirkungen des Alkoholkonsums in Deutschland No access Pages 53 - 54
1. 1. Beispiel einer Polizeiverordnung mit räumlicher und zeitlicher Beschränkung des Alkoholkonsumverbots No access Pages 55 - 58
  2. Beispiel einer Polizeiverordnung mit lediglich räumlicher Beschränkung des Alkoholkonsumverbots No access Pages 58 - 59
2. Mittelbares Verbot des Konsums von Alkohol in der Öffentlichkeit (Mittelbare Alkoholkonsumverbote) No access Pages 59 - 61
3. Verordnungen, welche die Abgabe von alkoholischen Getränken beschränken oder verbieten (Alkoholabgabeverbote) No access Pages 61 - 64
4. Umsetzung der Untersuchung hinsichtlich der Existenz von verschiedenen Varianten polizeilicher Verordnungen No access Pages 64 - 64
1. 1. Einschlägigkeit des allgemeinen Polizei- und Ordnungs- bzw. Sicherheitsrechts? No access Pages 65 - 66
  2. 1. 1. Das Straßenverkehrsrecht No access
      2. Das Straßenrecht No access
      3. Abgrenzung zwischen Straßenverkehrsrecht und Straßenrecht No access
    2. 1. Enger und weiter Verkehrsbegriff No access
      2. Die Ansicht des VGH München No access
      3. Stellungnahme zur Ansicht des VGH München No access
    3. Einschlägigkeit des Straßenverkehrsrechts? No access
    4. Zusammenfassung und Stellungnahme zur „Instrumentalisierung“ des Straßenrechts und Straßenverkehrsrechts No access
  3. 1. Einschlägigkeit kommunaler Rechtssetzungsermächtigungen zur Regelung des Verhaltens im öffentlichen Raum No access
    2. Ermächtigung für den Erlass von Ortsgesetzen im Bereich der mittelbaren Alkoholkonsumverbote No access
    3. Keine Ermächtigung für den Erlass von Ortsgesetzen im Bereich der unmittelbaren Alkoholkonsumverbote No access
  4. Zusammenfassung zur einschlägigen Rechtsmaterie beim Alkoholkonsum in der Öffentlichkeit No access Pages 83 - 84
2. 1. Anforderungen an die Rechtmäßigkeit von polizeilichen Verordnungen No access Pages 84 - 85
  2. Überblick über die polizeilichen Verordnungsermächtigungen in den einzelnen Bundesländern No access Pages 85 - 86
3. 1. 1. 1. Unversehrtheit der objektiven Rechtsordnung No access
      2. Schutz privater Rechte No access
    2. 1. Keine Berücksichtigung lokaler / regionaler Besonderheiten No access
      2. Subsidiarität der öffentlichen Ordnung No access
      3. Bedeutungsschwund der öffentlichen Ordnung No access
      4. Verfassungsmäßigkeit der öffentlichen Ordnung als polizeilicher Handlungsauftrag No access
      5. Stellungnahme zur Frage der Verfassungswidrigkeit No access
    3. 1. Begriff der Gefahr No access
      2. Abgrenzung zur bloßen Belästigung No access
      3. „Klassische“ Unterscheidung von Gefahrenabwehr und Gefahrenvorsorge No access
        Relativierung dieser Unterscheidung - Übergang von der Gefahrenabwehr zur allgemeinen Risikovorsorge? No access
        Begriff der hinreichenden Wahrscheinlichkeit No access
        „Objektiver“ Gefahrenbegriff No access
        „Subjektiver“ Gefahrenbegriff No access
        Darstellung des Streitstands No access
        Stellungnahme No access
        Vorzüge des subjektiven Gefahrenbegriffs bei der fehlerhaften Prognose der handelnden Beamten No access
        Zu erwartendes Ausmaß des drohenden Schadens No access
        Problem der Bestimmung des Rangs eines Rechtsguts No access
        Beispiel aus der Rechtsprechung zu Gefahren für Leib und Leben No access
    4. 1. Eigenständiger Begriff der allgemeinen Gefahr? No access
      2. Konkrete Gefahr No access
      3. Abstrakte Gefahr No access
      4. Unterscheidungskriterium zwischen der abstrakten und der konkreten Gefahr No access
    5. 1. Erfordernis einstweiliger Maßnahmen bis zur Beseitigung der Unsicherheiten No access
      2. Der Gefahrenverdacht als Fall bestehender Defizite in tatsächlicher Hinsicht bei der anzustellenden Gefahrenprognose No access
      3. Besondere Begrifflichkeit des Verursachungsverdachts? No access
      4. Die Rechtsfolge des Gefahrerforschungseingriffs No access
    6. Zusammenfassung zu den Begrifflichkeiten No access
  2. 1. 1. Strafrechtliche Relevanz No access
        Ordnungswidrigkeit nach § 118 OWiG No access
        Benutzungsregelungen von öffentlichen Einrichtungen No access
      2. Recht auf Selbstgefährdung als Ausfluss der allgemeinen Handlungsfreiheit nach Art. 2 Abs. 1 GG No access
        Alkoholkonsum als (grundsätzlich) zulässige Selbstgefährdung No access
        Freie Willensbestimmung ausschließender Zustand No access
        Kinder und Jugendliche im Sinne des JuSchG No access
        Verletzung der Rechte Dritter (Fremdgefährdung) No access
        Zusammenfassung zur Gefährdung des Individualrechtsguts der Gesundheit No access
      3. Einrichtungen und Veranstaltungen des Staates und der sonstigen Träger von Hoheitsgewalt No access
      4. Öffentliche Ordnung No access
      5. Zusammenfassung zum Alkoholkonsum in der Öffentlichkeit No access
    2. 1. Öffentliche Sicherheit No access
      2. Parallele zum Strafrecht No access
      3. Öffentliche Ordnung No access
      4. Zusammenfassung zum übermäßigen Alkoholkonsum No access
    3. 1. Alkoholbedingte Ausfall- und Folgeerscheinungen als Motivatoren für den Erlass von Alkoholverbotsverordnungen No access
      2. Begehung von Straftaten No access
        Ruhestörung nach § 117 Abs. 1 OWiG No access
        Belästigung der Allgemeinheit nach § 118 Abs. 1 OWiG No access
        Öffentliche Ordnung No access
      3. Zusammenfassung zu den Ausfall- und Folgeerscheinungen No access
      4. Überschreiten der Gefahrengrenze bezüglich Ausfall- und Folgeerscheinungen (bereits) durch den Alkoholkonsum? No access
        Beschluss des VGH Mannheim vom 29.04.1983 betreffend die Polizeiverordnung mit dem Verbot, „sich nach Art eines Land- oder Stadtstreichers herumzutreiben“ No access
        Beschluss des VGH Mannheim vom 06.07.1998 zur Frage der Rechtmäßigkeit einer Verordnung, welche das Betteln auf öffentlichen Plätzen und Straßen verbietet No access
        Urteil des VGH Mannheim vom 28.07.2009 zur Frage der Rechtmäßigkeit einer Verordnung, welche den Alkoholkonsum in einem bestimmten Bereich des öffentlichen Raums sowie das Mitsichführen von Alkohol in erkennbarer Konsumabsicht untersagt No access
        Resümee aus den dargestellten Entscheidungen No access
        Gründe der ausgeprägten Skepsis gegenüber Alkoholverbotsverordnungen No access
        Folgerungen für den Erlass von Alkoholkonsumverboten No access
        Im Normenkontrollverfahren vorgelegte Daten der Polizeidirektion Freiburg No access
        Die Ansicht des VGH Mannheim zu diesen Daten No access
        Zusammenfassung der Stellungnahmen zur Ansicht des VGH Mannheim No access
        1. Schritt: Ausmachen von Einsatzschwerpunkten nach vorhandenen Statistiken No access
        2. Schritt: Aufstellen von Datenmaterial für diese Einsatzschwerpunkte No access
        3. Schritt: Erlass eines zeitlich befristeten Alkoholkonsumverbots zur Schaffung von Vergleichswerten No access
        4. Schritt: Vergleich der Daten und Entscheidung über den Erlass eines endgültigen Alkoholkonsumverbots No access
    4. Zusammenfassung zur Frage des Bestehens einer abstrakten Gefahr für die öffentliche Sicherheit und Ordnung im Hinblick auf Alkoholkonsumverbote No access
4. 1. 1. Ansicht der Rechtsprechung und der überwiegenden Literatur No access
    2. 1. Maßgeblichkeit der zeitlich bzw. mechanisch letzten Ursache? No access
      2. Erforderlichkeit einer wertenden Betrachtung No access
      3. Beurteilung der Verhaltensverantwortlichkeit des Alkoholkonsumenten im Hinblick auf alkoholbedingte Ausfall- und Folgeerscheinungen No access
      4. Ergebnis zum Einwand der fehlenden unmittelbaren Verursachung No access
  2. 1. 1. Schutzbereich der Versammlungsfreiheit No access
      2. Reine Spaß- und Unterhaltungsveranstaltung (Alkoholkonsum steht im Vordergrund) No access
        Veranstaltung der Meinungsbildung- und kundgabe (Alkoholkonsum steht nicht im Vordergrund) No access
    2. 1. Schutzbereich der Freizügigkeit No access
      2. Unmittelbare Betroffenheit des Schutzbereiches? No access
      3. Mittelbare Betroffenheit des Schutzbereiches? No access
    3. Das Grundrecht der Freiheit der Person nach Art. 2 Abs. 2 S. 2 GG No access
    4. 1. Schutzbereich der Eigentumsfreiheit No access
      2. Eingriff in den Schutzbereich No access
      3. Verfassungsrechtliche Rechtfertigung des Eingriffs No access
    5. 1. Schutzbereich der allgemeinen Handlungsfreiheit No access
      2. Eingriff in den Schutzbereich No access
      3. Verfassungsrechtliche Rechtfertigung des Eingriffs No access
      4. Verfolgung eines legitimen Zwecks No access
        Geeignetheit der gewählten Mittel zur Zielerreichung No access
        Erhöhte Präsenz von Polizeikräften / privaten Sicherheitsdiensten? No access
        Bestehende Möglichkeit polizeilichen Einschreitens im Einzelfall? No access
        Umstrukturierung der jeweiligen Brennpunktbereiche? No access
        Geringstmöglicher Eingriff durch räumliche, zeitliche und ggf. personelle Beschränkung sowie Ausnahmeregelungen No access
        Abwägung zwischen dem Eingriffsgewicht und den polizeilichen Zielsetzungen No access
      5. Parlamentsvorbehalt und Wesentlichkeitstheorie No access
      6. Ergebnis zur Vereinbarkeit der Alkoholkonsumverbote mit der allgemeinen Handlungsfreiheit No access
    6. 1. Ungleichbehandlung des Alkoholkonsums in der Öffentlichkeit und im (Außen-)Bereich der konzessionierten Freisitz- und Ausschankflächen No access
      2. Gesetzliche Regelungen gegen übermäßigen Alkoholkonsum und alkoholbedingte Ausfall- und Folgeerscheinungen No access
        Alkoholbedingte Ausfall- und Folgeerscheinungen nicht in gleichem Maße denkbar No access
      3. Ergebnis zum Recht der Gleichheit nach Art. 3 Abs. 1 GG No access
    7. Zusammenfassung zu den Grundrechten als rechtlichen Grenzen von Alkoholkonsumverboten No access
  3. 1. Unmittelbares Alkoholkonsumverbot No access
    2. 1. Verbot des Niederlassens und / oder Verweilens zum Alkoholkonsum No access
      2. Verbot des Niederlassens und / oder Verweilens zum Alkoholkonsum, wenn dessen Auswirkungen geeignet sind, Dritte erheblich zu belästigen No access
    3. Zusammenfassung zum Erfordernis hinreichender Bestimmtheit No access
  4. 1. Verhältnis von Unionsrecht und nationalem Recht No access
    2. 1. Die Grundfreiheiten als Prüfungsmaßstab No access
      2. Einschlägige Grundfreiheiten im Falle von Alkoholkonsumverboten No access
      3. Konformität von Alkoholkonsumverboten mit der Warenverkehrsfreiheit nach Art. 34 AEUV No access
      4. Konformität von Alkoholkonsumverboten mit der allgemeinen Freizügigkeit nach Art. 20 Abs. 2 lit. a), 21 Abs. 1 AEUV No access
    3. Einschlägigkeit der Unionsgrundrechte? No access
    4. Zusammenfassung zu den unionsrechtlichen Aspekten von Alkoholkonsumverboten No access
  5. Ermessensfehlerfreie Entscheidung der Polizei No access Pages 223 - 224
  6. Zusammenfassung zu den rechtlichen Grenzen von Alkoholkonsumverboten No access Pages 224 - 226
1. 1. Einschlägigkeit des allgemeinen Polizei- und Ordnungs- bzw. Sicherheitsrechts? No access Pages 227 - 228
  2. Einschlägigkeit des Gaststättenrechts? No access Pages 228 - 230
  3. 1. Allgemeines Verhältnis zwischen Gaststättenrecht und allgemeinem Polizei- und Ordnungs- bzw. Sicherheitsrecht No access
    2. Qualifikation der Alkoholabgabeverbote No access
    3. Recht der Sperrzeiten als spezielle Regelung gegenüber dem allgemeinen Polizei- und Ordnungs- bzw. Sicherheitsrecht No access
  4. Zusammenfassung zur einschlägigen Rechtsmaterie bei Alkoholabgabeverboten No access Pages 234 - 235
2. 1. Öffentliches Bedürfnis für eine abweichende Festsetzung No access Pages 235 - 236
  2. Besondere örtliche Verhältnisse No access Pages 236 - 237
3. 1. Grundsätze der polizeilichen Verantwortlichkeit No access Pages 237 - 239
  2. 1. 1. Schutzbereich der Berufsfreiheit No access
      2. Eingriff in den Schutzbereich No access
      3. Verfolgung eines legitimen Zwecks No access
        Geeignetheit der gewählten Mittel zur Zielerreichung No access
        Alternativen zum Alkoholabgabeverbot No access
        Vorrangiger Erlasses eines Alkoholkonsumverbotes No access
        Angemessenheit bzw. Verhältnismäßigkeit im engeren Sinne No access
    2. Eigentumsgarantie nach Art. 14 Abs. 1 GG No access
    3. Allgemeine Handlungsfreiheit nach Art. 2 Abs. 1 GG No access
    4. Das Recht auf Gleichheit nach Art. 3 Abs. 1 GG No access
    5. Zusammenfassung zur Vereinbarkeit mit den Grundrechten No access
    6. Grundrechte der potenziellen Abnehmer von Alkohol bei Alkoholabgabeverboten No access
  3. 1. Konformität mit der Warenverkehrsfreiheit nach Art. 34 AEUV No access
    2. Konformität mit der Niederlassungsfreiheit nach Art. 49 AEUV No access
    3. Einschlägigkeit der Unionsgrundrechte? No access
    4. Zusammenfassung zu den unionsrechtlichen Aspekten No access
  4. 1. Ermessensfehlerfreie Entscheidung über den Erlass eines Alkoholabgabverbotes No access
    2. Ermessensfehlerfreie Entscheidung hinsichtlich der Auswahl zwischen Alkoholkonsumverbot und Alkoholabgabeverbot No access
  5. Zusammenfassung zu den rechtlichen Grenzen von Alkoholabgabeverboten No access Pages 254 - 256
Gesamtergebnis No access Pages 257 - 262
Literaturverzeichnis No access Pages 263 - 274
Stichwortverzeichnis No access Pages 275 - 277