Cover des Buchs: Host City Contracts auf dem Prüfstand der kartellrechtlichen Missbrauchskontrolle
Im Shop erwerben
, um zu prüfen, ob Sie einen Vollzugriff auf diese Publikation haben.
Monographie Kein Zugriff

Host City Contracts auf dem Prüfstand der kartellrechtlichen Missbrauchskontrolle

Die Anwendbarkeit des Art. 102 AEUV auf die Ausrichtungsverträge zur UEFA EURO 2024 und zu den Olympischen Spielen 2024
Autor:innen:
Verlag:
 2023

Zusammenfassung

Die Ausrichtung von Sportgroßveranstaltungen durch sog. Host City Contracts erfolgt weitgehend abgeschirmt gegenüber der Öffentlichkeit und der Wissenschaft. Insbesondere aufgrund zahlreicher Akteneinsichtsgesuche konnte erstmals ein genaueres Bild der komplexen Multiakteursarrangements zu den Olympischen Spielen 2024 und zur UEFA EURO 2024 gezeichnet werden. Auf dieser Grundlage werden die einschlägigen Bestimmungen einer detaillierten kartellrechtlichen Kontrolle am Maßstab des Missbrauchsverbots gemäß Art. 102 AEUV unterzogen. Unter anderem wird geklärt, ob und inwieweit Konstellationen, in denen Behörden vertraglich ein wettbewerbsrelevantes öffentlich-rechtliches Verhalten aufgezwungen wird, von dessen Anwendungsbereich erfasst werden.

Schlagworte

Publikation durchsuchen

Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2023
ISBN-Print
978-3-7560-1416-3
ISBN-Online
978-3-7489-1956-8
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriften zum Sportrecht
Band
67
Sprache
Deutsch
Seiten
335
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 24
    1. A. Problemaufriss Kein Zugriff
    2. B. Zum Stand der rechtswissenschaftlichen Forschung Kein Zugriff
    3. C. Gang der Untersuchung Kein Zugriff
      1. I. Ein Beitrag zur Rechtstatsachenforschung im ersten Teil Kein Zugriff
      2. II. Methodische Bemerkungen zum rechtsdogmatischen Teil Kein Zugriff
    1. A. Das sog. Ein-Platz-Prinzip als Fundamentalprinzip der sportrechtlichen Rahmenordnung Kein Zugriff
          1. a) Die verbandsinterne Organisation der UEFA Kein Zugriff
          2. b) Die UEFA als Eigentümerin der Rechte an der UEFA EURO 2024 Kein Zugriff
          3. c) Machtsicherndes Finanzausgleichssystem Kein Zugriff
        2. 2. Der Deutsche Fußball-Bund (DFB) Kein Zugriff
        1. 1. Spezifischer Status innerhalb des pyramidenförmigen Modells der Dachsportverbände Kein Zugriff
          1. a) Die verbandsinterne Organisation des IOC Kein Zugriff
          2. b) Das IOC als „Eigentümer“ der Rechte an den Olympischen Spielen Kein Zugriff
          3. c) Erneut: Machtsicherndes Finanzausgleichssystem Kein Zugriff
        3. 3. Die International Sports Federations (IFs) Kein Zugriff
        4. 4. Die Nationalen Olympischen Komitees (NOKs) Kein Zugriff
          1. a) Dominante Position der öffentlichen Hand bis in die 1970er Jahre Kein Zugriff
          2. b) Verschiebung des Machtgefälles zugunsten des IOC ab den 1980er Jahren Kein Zugriff
          3. c) Heutige Situation und Stellung der OCOGs Kein Zugriff
        1. 1. Zentralstaatliche Interessen an der Ausrichtung von Sportgroßveranstaltungen Kein Zugriff
        2. 2. Zum Interesse von Gastgeberstädten Kein Zugriff
      4. IV. Sonstige Interessensgruppen Kein Zugriff
        1. 1. Nationalverbände als Bieter Kein Zugriff
          1. a) Initiating Phase Kein Zugriff
          2. b) Bid Dossier Development Phase Kein Zugriff
          3. c) Evaluation Phase und Zuschlag Kein Zugriff
        1. 1. Die Reform des Vergabeverfahrens der Olympischen Spiele: die Agenda 2020 Kein Zugriff
          1. a) Zur Rolle des NOK Kein Zugriff
            1. aa) Invitation Phase Kein Zugriff
              1. (1) „Stage 1: Vision, Games Concept and Strategy” Kein Zugriff
              2. (2) „Stage 2: Governance, Legal and Venue Funding” Kein Zugriff
              3. (3) „Stage 3: Games Delivery, Experience and Venue Legacy” Kein Zugriff
      3. III. Vergleich der Verfahren Kein Zugriff
          1. a) Staging Agreement Kein Zugriff
          2. b) Cooperation Agreement Kein Zugriff
          3. c) Bid Requirements: Tournament Requirements, Bid Dossier mit Garantien, sonstige Bid Agreements Kein Zugriff
            1. aa) Host City Undertakings und Host City Verträge Kein Zugriff
            2. bb) Die Konkretisierung des Pflichtenkatalogs der Host Cities: Tournament Requirements, Garantien etc. Kein Zugriff
            3. cc) Rechte der Host Cities: das Host City Programme Kein Zugriff
          2. b) Die Vertragsbeziehung zwischen der UEFA und den staatlichen Behörden Kein Zugriff
        3. 3. Zusammenfassung Kein Zugriff
        1. 1. Die Host City Contract 2024 – Principles: Das Fundament des HCC Kein Zugriff
        2. 2. Konkretisierung durch die Host City Contract – Operational Requirements Kein Zugriff
        3. 3. Addendum zum Host City Contract 2024: Rückgriff auf das Änderungsrecht der Operational Requirements durch das IOC Kein Zugriff
        4. 4. Candidature Commitments Kein Zugriff
        5. 5. Games Delivery Plan (GDP) Kein Zugriff
        6. 6. Sonstige rechtsrelevante Dokumente Kein Zugriff
        7. 7. Zusammenfassung Kein Zugriff
        1. 1. Verzweigte Vertragssysteme zur Regelung von Sportgroßveranstaltungen Kein Zugriff
        2. 2. Öffentlich-private Netzwerke Kein Zugriff
        3. 3. Vorverlagerung der „Vertragsverhandlungen“ in die Bewerbungsphase Kein Zugriff
          1. a) Auslegung und Änderungsrecht Kein Zugriff
            1. aa) Haftungs- und Sanktionssystem im Verhältnis zu den Host Cities Kein Zugriff
            2. bb) Das Haftungs- und Sanktionssystem im Verhältnis zu den staatlichen Behörden Kein Zugriff
            1. aa) Ausgangspunkt: vorformulierte Garantien im Zusammenhang mit IP-Rechten Kein Zugriff
            2. bb) In der Praxis: Relativierung der Vorgaben durch die von staatlicher Stelle abgegeben Garantien Kein Zugriff
            3. cc) Fazit: starre Bindung der Host Cities einerseits, Abweichungsspielraum des Zentralstaats andererseits Kein Zugriff
          2. b) Die Übertragung von Rechten an die Host Cities Kein Zugriff
          1. a) Das interverbandliche Verteilungssystem Kein Zugriff
            1. aa) Verwertung von Rechten im Rahmen der Fan Zones und zusätzlicher Events in der Host City Kein Zugriff
            2. bb) Vereinbarungen mit Host City Local Supporters und UEFA Commercial Partners Kein Zugriff
          1. a) Schutz der Exklusivität der EURO 2024 in der gastgebenden Stadt bzw. im Gastgeberland Kein Zugriff
          2. b) Schutz der Exklusivität der Werbemöglichkeiten in der und um die relevante(n) Infrastruktur Kein Zugriff
            1. aa) „Clean Site Principle“ Kein Zugriff
            2. bb) Schutz der Interessen der Marketing Partners bei sonstigen kommerziellen Aktivitäten der Host City Kein Zugriff
            3. cc) Eingriff in Bestandsunternehmen im Umkreis der Official Sites Kein Zugriff
          1. a) Finanzielle Verpflichtungen der öffentlichen Hand Kein Zugriff
          2. b) Garantien in Bezug auf die Steuerbelastung Kein Zugriff
          3. c) Gewinnverteilung der Einnahmen aus der EURO 2024 Kein Zugriff
          1. a) Anwendbares Recht, Auslegung des HCC und Änderungsrecht Kein Zugriff
              1. (1) Haftung für Verpflichtungen zwischen den Vertragsparteien Kein Zugriff
              2. (2) Haftung für Handlungen gegenüber Dritten Kein Zugriff
              1. (1) Zurückbehaltungs- und Selbsteintrittsrecht des IOC Kein Zugriff
              2. (2) Möglichkeit des Entzugs der Olympischen Spiele Kein Zugriff
            1. aa) Vertragliche Mechanismen zum Schutz des „Olympischen Eigentums“ Kein Zugriff
            2. bb) Vertragliche Mechanismen zum Schutz neu zu kreierender Rechte des IOC Kein Zugriff
          2. b) Die Übertragung von Rechten auf die Vertragspartner Kein Zugriff
              1. (1) Das IOC International Programme: das weltweite Vermarktungsprogramm des IOC Kein Zugriff
              2. (2) Die Vermarktung der Übertragungsrechte Kein Zugriff
              1. (1) Die Rechtsgrundlagen der Vermarktungskompetenzen des OCOG Kein Zugriff
              2. (2) Vorteile der Vermarktung durch das OCOG Kein Zugriff
          1. a) Schutz der Exklusivität der Olympischen Spiele in der gastgebenden Stadt Kein Zugriff
          2. b) „Clean Venues Policy“: Exklusivität der Werbemöglichkeit in der spielerelevanten Infrastruktur und ihrer Umgebung Kein Zugriff
          3. c) Schutz der Exklusivitätsrechte der Marketing Partners Kein Zugriff
          1. a) Finanzierung der Olympischen Spiele Kein Zugriff
          2. b) Garantien in Bezug auf die Steuerbelastung Kein Zugriff
          3. c) Verteilung der Einnahmen aus den Olympischen Spielen Kein Zugriff
        6. 6. Mechanismen zur Streitbeilegung: Schiedsabrede Kein Zugriff
        1. 1. Vertragshoheit: Dominanter Status der Rechteinhaber innerhalb des öffentlich-privaten Netzwerkes Kein Zugriff
        2. 2. Funktionalisierung von Behörden für wirtschaftliche Interessen Kein Zugriff
        3. 3. Haftungs- und Sanktionssysteme Kein Zugriff
        4. 4. Schutz der IP-Rechte Kein Zugriff
        5. 5. Kommerzielle Verwertung der Rechte Kein Zugriff
        6. 6. Exklusivitätsschutz Kein Zugriff
        7. 7. Finanzierung, Steuerlast, Gewinnverteilung Kein Zugriff
        8. 8. Mechanismen zur Streitbeilegung Kein Zugriff
    6. F. Fazit zum 1. Teil: Weitreichende Funktionalisierung staatlicher Instanzen für wirtschaftliche Interessen von IOC und UEFA als Auslöser eines Bedürfnisses nach normativer Kontrolle Kein Zugriff
    1. A. Problemaufriss: Sportgroßveranstaltungen als Referenzgebiet zur Erprobung und Fortentwicklung des europäischen Kartellrechts Kein Zugriff
        1. 1. Sport als Teil des Wirtschaftslebens: von Walrave und Koch bis Piau Kein Zugriff
        2. 2. Meca-Medina als herausragendes Judikat (auch) zur generellen Anwendbarkeit Kein Zugriff
        3. 3. Die nachfolgende Bestätigung der Meca-Medina-Rechtsprechung Kein Zugriff
        4. 4. Ergebnis: Europäisches Kartellrecht als Maßstab auch für Sportsachverhalte Kein Zugriff
        1. 1. Inhalt und Reichweite des Drei-Stufen-Tests nach Meca-Medina Kein Zugriff
        2. 2. Normspezifität des Drei-Stufen-Tests oder Anwendbarkeit auch auf Art. 102 AEUV? Kein Zugriff
          1. a) „Mythos Meca-Medina“: Sportspezifische Besonderheit oder konsequente Anwendung der Wouters-Rechtsprechung? Kein Zugriff
          2. b) Weiterentwicklung der Wouters-Rechtsprechung: Verbandsverhältnis als Grenze Kein Zugriff
          3. c) „Regeln rein sportlichen Charakters“ als inhaltliche Grenze Kein Zugriff
          4. d) Wouters als tatbestandsimmanente Berücksichtigung außerwettbewerblicher Ziele Kein Zugriff
          5. e) Schlussfolgerungen für das Rechtfertigungsprogramm Kein Zugriff
          1. a) HCC als wirtschaftlicher Vertrag Kein Zugriff
          2. b) HCC als rechtsgeschäftlicher Vertrag mit Dritten Kein Zugriff
        5. 5. Ergebnis: Keine Relevanz der Wouters-Doktrin für die vorliegende Prüfung Kein Zugriff
      3. III. Zwischenfazit Kein Zugriff
      1. I. Die doppelte Schutzdimension des Art. 102 AEUV Kein Zugriff
      2. II. Relevanz der doppelten Schutzdimension für die Einordnung ausgewählter HCC-Klauseln Kein Zugriff
      1. I. Zwischenstaatlichkeit Kein Zugriff
        1. 1. Unternehmerische Tätigkeit der Rechteinhaber im Rahmen von Sportgroßveranstaltungen Kein Zugriff
          1. a) Die Behörden als wirtschaftliche Nachfrager beim Abschluss von HCC? Kein Zugriff
          2. b) Angebotstätigkeit der Öffentlichen Hand i.R.d. synallagmatischen Verhältnisses mit den Rechteinhabern Kein Zugriff
          3. c) Zwischenfazit: exzeptionelle Konstellation im Rahmen von HCC Kein Zugriff
        3. 3. Auswirkungen der Sonderkonstellation auf die Unternehmenseigenschaft von IOC und UEFA Kein Zugriff
        4. 4. Zwischenfazit Kein Zugriff
          1. a) Identifizierung der relevanten Märkte Kein Zugriff
            1. aa) Substituierbarkeit aus Sicht der unterschiedlichen Nachfragergruppen Kein Zugriff
            2. bb) Einheitliche Nachfrage aufgrund regulatorischer Rahmenbedingungen Kein Zugriff
            1. aa) Verbandssystembezogene Eingrenzung Kein Zugriff
            2. bb) Veranstaltungsbezogene Eingrenzung Kein Zugriff
          4. d) Zwischenfazit Kein Zugriff
        2. 2. Marktbeherrschung Kein Zugriff
        3. 3. Ergebnis: UEFA/IOC als marktbeherrschende Unternehmen i.S.d. Art. 102 AEUV Kein Zugriff
        1. 1. Kausalität zwischen Marktbeherrschung und Missbrauch Kein Zugriff
        2. 2. Kausalität zwischen missbräuchlicher Verhaltensweise und Marktauswirkung Kein Zugriff
        3. 3. Schlussfolgerungen für die Prüfung Kein Zugriff
            1. aa) Kartellschadensersatz als Rechtsfolge des Kartellverbots gem. Art. 101 AEUV Kein Zugriff
            2. bb) Fusionskontrolle auf Märkten mit ausschließlich öffentlichen Nachfragern Kein Zugriff
            3. cc) Ausbeutungskontrolle bei Übervorteilung staatlicher Gesundheitssysteme Kein Zugriff
            4. dd) Fazit Kein Zugriff
            1. aa) Grammatikalische Auslegung Kein Zugriff
            2. bb) Systematische Auslegung Kein Zugriff
            3. cc) Teleologische Auslegung Kein Zugriff
        2. 2. Ergebnis: Anwendbarkeit der Ausbeutungskontrolle zugunsten hoheitlich agierender Nachfrager Kein Zugriff
      2. II. Weichenstellung: Konditionen-, nicht Preismissbrauch Kein Zugriff
        1. 1. Erzwingung Kein Zugriff
        2. 2. Geschäftsbedingung Kein Zugriff
        3. 3. Unangemessenheit Kein Zugriff
          1. a) Kein Nachteil im Sinne eines Eingriffs in ein subjektives Recht Kein Zugriff
            1. aa) Grundsätzliche Aspekte Kein Zugriff
            2. bb) Ausnahmekonstellation: Präferenzen staatlicher Kompetenzträger Kein Zugriff
          3. c) Zwischenfazit: Kein Ausbeutungsmissbrauch Kein Zugriff
          1. a) Finanzieller Nachteil zulasten des Staatshaushaltes Kein Zugriff
          2. b) Problem: Enger Bezug zu Preisen Kein Zugriff
          3. c) Zwischenfazit: Preismissbrauchsrechtlich relevanter Nachteil Kein Zugriff
        3. 3. Verpflichtung zur Sicherstellung des Werbeinventars in der Stadt und zum Erlass von Werbeverboten für Dritte im Umkreis der relevanten Infrastruktur sowie Beschränkung der Tätigkeit von Bestandsunt... Kein Zugriff
        4. 4. Erkenntnisse aus den Einzelanalysen für die Reichweite des Ausbeutungsmissbrauchs Kein Zugriff
      5. V. Fazit zur ausbeutungsrechtlichen Relevanz der Verpflichtungen Kein Zugriff
          1. a) Andeutungen in der europäischen Rechtspraxis Kein Zugriff
          2. b) Exzeptionelle Konstellation der HCC Kein Zugriff
        1. a) Zurechnung dem Grunde nach Kein Zugriff
        2. b) Zur Reichweite der Zurechnung Kein Zugriff
      3. III. Zum Prüfprogramm des Behinderungsmissbrauchs Kein Zugriff
              1. (1) Betroffener Markt Kein Zugriff
              2. (2) Drittmarktbehinderung Kein Zugriff
              3. (3) Behinderung anderer Rechteinhaber Kein Zugriff
              1. (1) Ambushers als Marktteilnehmer? Kein Zugriff
              2. (2) Behinderung der Ambushers Kein Zugriff
              1. (1) Betroffener Markt Kein Zugriff
              2. (2) Auswirkungen auf Werbemöglichkeiten der Athleten Kein Zugriff
            4. dd) Zwischenergebnis zum Kreis der Beeinträchtigten Kein Zugriff
              1. (1) Freie Auswahl der Vertragspartner Kein Zugriff
              2. (2) Meeting Competition Defence Kein Zugriff
              1. (1) Effizienzgewinne Kein Zugriff
              2. (2) Unverzichtbarkeit der Verpflichtung Kein Zugriff
              3. (3) Saldierung der Effizienzvorteile mit wettbewerbs- und verbraucherschädlichen Auswirkungen Kein Zugriff
            3. cc) Ergebnis: Keine Rechtfertigung der missbräuchlichen Verhaltensweise Kein Zugriff
          3. c) Ergebnis: Missbräuchlichkeit der Klausel gem. Art. 102 AEUV Kein Zugriff
            1. (1) Wettbewerbswidrige Marktverschließung als Behinderungsmissbrauch Kein Zugriff
            2. (2) Marktverschließende Wirkung der Vertragsklauseln Kein Zugriff
            3. (3) Behinderung von Wettbewerbern Kein Zugriff
          2. bb) Rechtfertigung der Bestimmungen Kein Zugriff
          3. cc) Ergebnis: Missbräuchlichkeit der Verpflichtung Kein Zugriff
        3. 3. Eingriff in Bestandsunternehmen im Umkreis der relevanten Infrastruktur Kein Zugriff
      5. V. Fazit zum Behinderungsmissbrauch Kein Zugriff
    1. A. Schlussbemerkungen: Von der „loi de la banane“ zur „loi des grands événements sportifs“ Kein Zugriff
    2. B. Thesenförmige Zusammenfassung Kein Zugriff
  6. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 311 - 335

Ähnliche Veröffentlichungen

aus dem Schwerpunkt "Sportrecht", "Handelsrecht & Wirtschaftsrecht & Gesellschaftsrecht", "Europarecht & Internationales Recht & Rechtsvergleichung"
Cover des Buchs: Professioneller eSport in Deutschland im Spannungsfeld von Berufsfreiheit, Arbeits- und Datenschutzrecht
Monographie Kein Zugriff
Bastian Orlowski
Professioneller eSport in Deutschland im Spannungsfeld von Berufsfreiheit, Arbeits- und Datenschutzrecht
Cover des Buchs: Maximal Extractable Value
Monographie Kein Zugriff
Paul Leipertz
Maximal Extractable Value
Cover des Buchs: Unbeabsichtigte Normenkonflikte zwischen EU-Recht und nationalem Recht
Monographie Kein Zugriff
Yannis Ockernahl
Unbeabsichtigte Normenkonflikte zwischen EU-Recht und nationalem Recht
Cover des Buchs: Der forderungslose Anfechtungsgegner
Monographie Kein Zugriff
Paul Goes
Der forderungslose Anfechtungsgegner
Cover des Buchs: Non-Fungible Token (NFT)
Monographie Kein Zugriff
Florian Baheri
Non-Fungible Token (NFT)

Hinweis

Dieses Werk ist urheberrechtlich geschützt und darf nur nach den Vorgaben der Nutzungs- und Lizenzvereinbarung genutzt werden. Jede darüber hinaus gehende Nutzung des Werkes ist ausdrücklich untersagt und wird verfolgt.

Feedback geben

Wir freuen uns über Ihr Feedback zu Inhalten und Funktionen. Ihre Nachricht hilft uns, unseren Service stetig zu verbessern.

Bewertung
Bild anhängen
oder hier ablegen
PNG oder JPG (max. 3 MB)

Anmelden

Passwort vergessen?
Login via Open Athens
Noch kein Benutzerkonto?
Jetzt registrieren

Publikation zitieren

Download: RIS BibTex