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Die NSU-Terrorserie und die staatliche Ermittlungspflicht

Verbrechensaufklärung und staatliche Legitimation
Autor:innen:
Verlag:
 2023

Zusammenfassung

Ausgehend von der NSU-Terrorserie und der häufig als unzureichend empfundenen Ermittlungen, geht die Arbeit der Frage nach, inwieweit der NSU-Komplex hätte aufgeklärt werden müssen und ob die Opfer und Hinterbliebenen einen Anspruch auf Aufklärung haben. Hierzu wird zum einen die Rechtsprechung des EGMR zur staatlichen Ermittlungspflicht näher beleuchtet. Zum anderen wird gefragt, welche Rolle das Recht auf Wahrheit im europäischen Menschenrechtsschutz spielt. Beim Vergleich dieses Rechts mit der Untersuchungspflicht wird deutlich, dass auch die Ermittlungspflicht eine kollektive Dimension umfasst. Es gilt nun, den Umfang der Untersuchungspflicht vor diesem Hintergrund auszuloten und die Umsetzung im deutschen Strafprozessrecht zu überprüfen.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2023
ISBN-Print
978-3-7560-0250-4
ISBN-Online
978-3-7489-3773-9
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Sprache
Deutsch
Seiten
207
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 12
  2. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff 13 - 16
  3. A. Einleitung Kein Zugriff 17 - 35
      1. 1. Der Menschenrechtsvertrag und die Institutionen Kein Zugriff
        1. a) Das hermeneutische Leitmotiv Kein Zugriff
        2. b) Effektivitätssichernde Auslegung Kein Zugriff
        3. c) Autonome Begriffsinterpretation Kein Zugriff
        4. d) Dynamische Auslegung Kein Zugriff
      3. 3. Das Konzept der positiven Verpflichtungen Kein Zugriff
      1. 1. Ursprung der Ermittlungspflicht Kein Zugriff
      2. 2. Zweck und Umfang der Ermittlungen Kein Zugriff
        1. a) Angemessenheit der Ermittlungen Kein Zugriff
        2. b) Unabhängigkeit der Ermittlungen Kein Zugriff
        3. c) Unverzügliche und schnelle Ermittlungen Kein Zugriff
        4. d) Öffentliche Kontrolle Kein Zugriff
        5. e) Die Einbeziehung der nächsten Angehörigen Kein Zugriff
        6. f) Das Zusammenspiel der einzelnen Ermittlungspflichten Kein Zugriff
      4. 4. Anwendungsfälle Kein Zugriff
        1. a) Vertragsrechtliche Kodifikationen Kein Zugriff
        2. b) Institutionen des weltweiten Menschenrechtsschutzes Kein Zugriff
        3. c) Das Recht auf Wahrheit im amerikanischen Menschenrechtsschutz Kein Zugriff
        4. d) Ein Definitionsversuch des Rechts auf Wahrheit Kein Zugriff
        1. a) Das Urteil El-Masri gegen die Ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien und das Recht auf Wahrheit Kein Zugriff
        2. b) Sondervoten Kein Zugriff
        3. c) Kollektive Dimension und Aufklärungsumfang Kein Zugriff
        4. d) Die Konturen des Rechts auf Wahrheit nach Auffassung des EGMR Kein Zugriff
      1. 1. Die Kontrolle der Ermittlungen durch die Öffentlichkeit Kein Zugriff
      2. 2. Die Ermittlungsanforderungen Kein Zugriff
      3. 3. Zweck der Ermittlungen Kein Zugriff
      4. 4. Die gesellschaftliche Bedeutung von Aufklärung Kein Zugriff
      5. 5. Das Vertrauen von Minderheiten Kein Zugriff
      6. 6. Beschwerdeführereigenschaft Kein Zugriff
      1. 1. Die Ideale und Werte einer demokratischen Gesellschaft Kein Zugriff
      2. 2. Das Grundprinzip der Rule of Law Kein Zugriff
      3. 3. Das Zusammenspiel von Vertrauenserhalt und Rechtstaatlichkeit Kein Zugriff
        1. a) Der Naturzustand Kein Zugriff
        2. b) Die Suche nach dem Entkommen aus dem Kriegszustand Kein Zugriff
        3. c) Der Vertrag unter Gleichen Kein Zugriff
        1. a) Der Naturzustand Kein Zugriff
        2. b) Die Konstitution der politischen Einheit Kein Zugriff
        3. c) Die Vertrauensbasis Kein Zugriff
      3. 3. Der Zusammenhang von staatlicher Schutzpflicht und Legitimation Kein Zugriff
        1. a) Umsetzung der Schutzgesetze Kein Zugriff
        2. b) Die Wahrung des öffentlichen Vertrauens Kein Zugriff
    1. I. Ermittlung der strukturellen Umstände Kein Zugriff
      1. 1. Besonders sorgfältige und entschiedene Ermittlungen Kein Zugriff
        1. a) Fälle mit staatlicher Beteiligung Kein Zugriff
        2. b) Fälle ohne eine staatliche Verstrickung Kein Zugriff
        3. c) Handlungspflicht, keine Erfolgspflicht Kein Zugriff
      3. 3. Die Feststellung einer materiellen Verletzung von Art. 14 EMRK Kein Zugriff
      4. 4. Definition von rassistischen Tatmotiven Kein Zugriff
      1. 1. Das Urteil Avşar gegen die Türkei Kein Zugriff
      2. 2. Das Urteil Tahsin Acar gegen die Türkei Kein Zugriff
      3. 3. Das Urteil Emars gegen Lettland Kein Zugriff
      4. 4. Das Urteil Kolevi gegen Bulgarien Kein Zugriff
      5. 5. Das Urteil Enukidze und Girgvliani gegen Georgien Kein Zugriff
    4. IV. Der Umgang mit Ermittlungshindernissen Kein Zugriff
      1. 1. Die Offizialmaxime Kein Zugriff
      2. 2. Das Akkusationsprinzip Kein Zugriff
      3. 3. Das Legalitätsprinzip Kein Zugriff
      4. 4. Der Ermittlungsgrundsatz Kein Zugriff
      1. 1. Verpflichtung zur Objektivität Kein Zugriff
      2. 2. Behördenstruktur und Dienstaufsicht Kein Zugriff
      3. 3. Strafandrohung Kein Zugriff
      4. 4. Klageerzwingungsverfahren Kein Zugriff
      5. 5. Schwachstellen bei der Wahrung des Legalitätsprinzips Kein Zugriff
      1. 1. Anschlussbefugnis Kein Zugriff
      2. 2. Rechtsmittelbefugnis Kein Zugriff
      3. 3. Die Rechte des Nebenklägers Kein Zugriff
      4. 4. Die Kontroll- und Aufklärungsfunktion der Nebenklage Kein Zugriff
  8. F. Fazit Kein Zugriff 179 - 184
  9. G. Literatur- und Quellenverzeichnis Kein Zugriff 185 - 207

Literaturverzeichnis (316)

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