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Monographie Kein Zugriff

Piraterie und Strafrecht

Zur Strafverfolgung ausländischer Piraten vor deutschen Gerichten
Autor:innen:
Verlag:
 2018

Zusammenfassung

Die Arbeit bietet einen umfassenden Überblick über Rechtsfragen, die sich bei der strafrechtlichen Verfolgung ausländischer Piraten durch deutsche Gerichte stellen. Nach eingehender Erörterung des völkerrechtlich determinierten Piraterie-Begriffs geht es im materiell-rechtlichen Teil der Untersuchung zunächst um die Frage, ob in der deutschen Rechtsordnung ein Straftatbestand existiert, der piratische Verhaltensweisen im völkerrechtlichen Sinn adäquat zu erfassen vermag. Dabei konzentrieren sich die Ausführungen in Ermangelung eines speziellen Piraterie-Straftatbestands auf § 316c StGB. Es folgt eine Diskussion strafanwendungsrechtlicher Fragen, wobei der Fokus auf dem für Piraterie völkergewohnheitsrechtlich anerkannten Universalitätsprinzip liegt. Im strafprozessualen Teil werden abschließend verschiedene verfahrensrechtliche Problemstellungen diskutiert, die während des Ermittlungs- und Hauptverfahrens gegen ausländische Seeräuber von Bedeutung sein können.

Schlagworte

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2018
ISBN-Print
978-3-8487-5320-8
ISBN-Online
978-3-8452-9498-8
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriften zum Internationalen und Europäischen Strafrecht
Band
36
Sprache
Deutsch
Seiten
303
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 18
  2. Einleitung Kein Zugriff 19 - 23
    1. Piraterie vor der somalischen Küste: Entwicklungen seit 2008 Kein Zugriff
      1. Landgericht Hamburg: Der Angriff auf die „Taipan“ Kein Zugriff
      2. Landgericht Osnabrück: Der Angriff auf die „Marida Marguerite“ Kein Zugriff
      3. Verwaltungsgericht Köln: Der Angriff auf die „MV Courier“ Kein Zugriff
        1. Piratische Verhaltensweisen Kein Zugriff
        2. Geographische Einschränkung Kein Zugriff
        3. „Zwei-Schiffe-Erfordernis“ Kein Zugriff
        4. „private ends“ Kein Zugriff
        5. animus furandi Kein Zugriff
        6. Zusammenfassung und „Arbeitsdefinition“ des Begriffs „Piraterie“ Kein Zugriff
        1. Entstehungsgeschichte Kein Zugriff
        2. Die Regelungen des SeeSchÜbk, insbesondere die Straftaten nach Art. 3 Kein Zugriff
        3. Revision des Übereinkommens im Jahr 2005 Kein Zugriff
        4. Erfassung piratischer Verhaltensweisen durch Art. 3 SeeSchÜbk Kein Zugriff
        1. Entstehungsgeschichte Kein Zugriff
        2. Systematik und Schutzgüter Kein Zugriff
            1. Angriffsobjekt Kein Zugriff
            2. Schiffsentführung, § 316c Abs. 1 Nr. 1b Kein Zugriff
            3. Schiffssabotage, § 316c Abs. 1 Nr. 2 Kein Zugriff
            4. Subjektiver Tatbestand Kein Zugriff
          2. Rechtswidrigkeit und Schuld Kein Zugriff
          3. Minder schwerer Fall und Erfolgsqualifikation, § 316c Abs. 2, 3 Kein Zugriff
          4. Strafbare Vorbereitungshandlungen nach § 316c Abs. 4 Kein Zugriff
          5. Versuch, Rücktritt und tätige Reue gemäß § 320 Abs. 1, 4 Kein Zugriff
          6. Sonstiges Kein Zugriff
        4. Erfassung piratischer Verhaltensweisen durch § 316c Kein Zugriff
      1. Die Ausübung extraterritorialer Strafgewalt Kein Zugriff
          1. Territorialitätsprinzip, Flaggenstaatsprinzip, aktives und passives Personalitätsprinzip, Staatsschutzprinzip Kein Zugriff
          2. Das Prinzip stellvertretender Strafrechtspflege und das Universalitätsprinzip Kein Zugriff
        2. Die Einteilung der Meere, Flaggenstaatsprinzip und Piraterie Kein Zugriff
            1. Schwere der Tat (seriousness/heinousness) Kein Zugriff
            2. Besondere Tatumstände/besonderer Begehungsort/statelessness Kein Zugriff
            3. Schutz internationaler Rechtsgüter oder Interessen Kein Zugriff
            4. Stellungnahme Kein Zugriff
              1. Ausübung von Strafgewalt nur durch den aufbringenden Staat? Kein Zugriff
              2. Bestrafungsrecht, aber auch Bestrafungspflicht? Kein Zugriff
            2. Kritik an der Geltung des (uneingeschränkten) Universalitätsprinzips für Piraterie Kein Zugriff
      3. Spezielle völkervertragliche Jurisdiktionsvorschriften: Art. 6, 10 SeeSchÜbk Kein Zugriff
        1. Überblick Kein Zugriff
        2. § 4 StGB: Taten auf deutschen Schiffen und Luftfahrzeugen Kein Zugriff
          1. § 6 Nr. 3 StGB Kein Zugriff
          2. § 6 Nr. 9 StGB Kein Zugriff
          3. Fazit Kein Zugriff
    3. Erfordernis eines speziellen Piraterie-Straftatbestandes Kein Zugriff
          1. Grundgesetz Kein Zugriff
          2. Europäische Menschenrechtskonvention Kein Zugriff
          3. Internationaler Pakt über bürgerliche und politische Rechte Kein Zugriff
          1. Grundgesetz Kein Zugriff
          2. Europäische Menschenrechtskonvention Kein Zugriff
          3. Internationaler Pakt über bürgerliche und politische Rechte Kein Zugriff
          1. Verfassungsrechtliche Ermächtigung der deutschen Marine für die Bekämpfung der Piraterie vor der Küste Somalias Kein Zugriff
          2. Trennungsgebot Kein Zugriff
          3. Wehrverfassungsrechtlicher Parlamentsvorbehalt („Parlamentsheer“) Kein Zugriff
            1. Art. 104 Abs. 1 GG Kein Zugriff
            2. Art. 5 Abs. 1 EMRK Kein Zugriff
            3. Art. 9 Abs. 1 IPBPR Kein Zugriff
              1. Völkergewohnheitsrecht i.V.m. Art. 25 GG Kein Zugriff
              2. Völkervertragsrecht: Art. 105 Satz 1 SRÜ i.V.m. Art. 59 Abs. 2 Satz 1 GG Kein Zugriff
              1. Geltung der Strafprozessordnung auf Hoher See Kein Zugriff
              2. § 127 StPO (i.V.m. § 4 Abs. 1 SeeAufgG) Kein Zugriff
            1. Art. 104 Abs. 2, 3 und 4 GG sowie einfachgesetzliche Regelungen im deutschen Recht Kein Zugriff
            2. Art. 5 Abs. 2, 3 EMRK Kein Zugriff
            3. Art. 9 Abs. 2, 3 IPBPR Kein Zugriff
            1. Informationsverpflichtungen Kein Zugriff
            2. Vorführungsverpflichtungen Kein Zugriff
            1. Art. 1 Abs. 1, 2 Abs. 2, 104 Abs. 1 Satz 2 GG sowie einfachgesetzliche Regelungen im deutschen Recht Kein Zugriff
            2. Art. 3 EMRK Kein Zugriff
            3. Art. 7 IPBPR Kein Zugriff
          2. Das Gebot des non-refoulement und die Operation „Atalanta“ Kein Zugriff
    2. Möglichkeit der Einstellung gemäß § 153c StPO Kein Zugriff
        1. Angaben zur Person Kein Zugriff
        2. Kommunikation mit dem ausländischen Angeklagten Kein Zugriff
        3. Der fair trial-Grundsatz Kein Zugriff
          1. Erreichen der anerkannten Strafzwecke durch Verfahren auf Grundlage des Universalitätsprinzips Kein Zugriff
          2. Verfahrenshindernisse aufgrund prozessualer Verstöße im Ermittlungsverfahren Kein Zugriff
        1. Der ausländische Zeuge Kein Zugriff
        2. Sonstige Beweismittel Kein Zugriff
      3. Fazit Kein Zugriff
  6. Resultate in 20 Thesen Kein Zugriff 269 - 274
  7. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 275 - 303

Literaturverzeichnis (323)

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  18. - Band 4, 26. Auflage (2007), Erb/Esser/Franke/Graalmann-Scheerer/Hilger/Ignor (Hrsg.). Google Scholar öffnen
  19. - Band 5, 26. Auflage (2008), Erb/Esser/Franke/Graalmann-Scheerer/Hilger/Ignor (Hrsg.). Google Scholar öffnen
  20. - Band 5/2, 27. Auflage (2018). Google Scholar öffnen
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  68. - Band III, 3. Auflage (2018). Google Scholar öffnen
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