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Das Biobankengeheimnis

Autor:innen:
Verlag:
 2018
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Zusammenfassung

Genetische Analysen des einzelnen Patienten werden in Zukunft eine maßgeschneiderte Behandlung mit erhöhter Wirksamkeit der verabreichten Substanzen ermöglichen. Daher werden sogenannte „Bio(material)banken“ angelegt. Dabei handelt es sich um Sammlungen von menschlichem Probenmaterial und personenbezogenen Gesundheitsdaten des Spenders. Im Zentrum der juristischen Debatte steht die Frage, inwiefern die Bedürfnisse der Forschung und das Recht der Spender auf informationelle Selbstbestimmung in Einklang gebracht werden können. Der Deutsche Ethikrat hat in seiner Stellungnahme zur Forschung mit Humanbiobanken die Einführung eines Fünf-Säulen-Konzepts empfohlen. Kernstück dieses Konzepts ist neben der gesetzlichen Regelung der Möglichkeit einer globalen Einwilligung die Einführung eines sogenannten „Biobankgeheimnisses“. Die rechtlichen Rahmenbedingungen für dieses Biobankgeheimnis bilden den zentralen Gegenstand dieses Buches.

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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2018
Copyrightjahr
2018
ISBN-Print
978-3-8288-3990-8
ISBN-Online
978-3-8288-7033-8
Verlag
Tectum, Baden-Baden
Sprache
Deutsch
Seiten
264
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Teilzugriff I - XX Download Kapitel (PDF)
    1. A. Biobanken als zentrale Ressource moderner medizinischer Forschung Kein Zugriff
    2. B. Gang der Untersuchung Kein Zugriff
      1. I. Die wissenschaftlichen Bedeutung von Biobanken Kein Zugriff
        1. 1. Krankheitsspezifische Biobanken Kein Zugriff
        2. 2. Populationsbezogene Biobanken Kein Zugriff
      3. III. Biobanken als dauerhafte Forschungsressource Kein Zugriff
        1. 1. Einleitung Kein Zugriff
          1. a) Daten im Sinne des § 3 Abs. 1 BDSG Kein Zugriff
          2. b) Körpersubstanzen als Datenträger im Sinne des § 3 Abs. 4 Nr. 1 BDSG Kein Zugriff
          3. c) Der Personenbezug im Sinne des § 3 Abs. 1 BDSG Kein Zugriff
          4. d) Schlussfolgerungen für die dauerhafte Speicherung und den Austausch von Proben und Daten Kein Zugriff
        3. 3. Verbot der Datenverarbeitung mit Erlaubnisvorbehalt Kein Zugriff
        4. 4. Datenschutzrechtliche Zweckbindung Kein Zugriff
      2. II. Kein absoluter Schutz vor zweckfremder Verwendung durch das Datenschutzrecht oder durch Selbstregulierung Kein Zugriff
      3. III. Notwendigkeit der Vertrauensbildung durch effektiven Datenschutz Kein Zugriff
    3. C. Zusammenfassung Kein Zugriff
    1. A. Einleitung Kein Zugriff
      1. I. Überblick Kein Zugriff
        1. 1. Zeugnisverweigerungsrecht und Beschlagnahmeverbot Kein Zugriff
        2. 2. Strafrechtliche Schweigepflicht Kein Zugriff
        3. 3. Privatrechtliches Datenverwendungsverbot Kein Zugriff
      3. III. Einbeziehung von Ethikkommissionen Kein Zugriff
      4. IV. Internationale Sicherung des Spenderschutzes Kein Zugriff
      5. V. Kritik am Regelungskonzept des Deutschen Ethikrates Kein Zugriff
    3. C. Anträge der Bundestagsfraktionen der SPD und von Bündnis 90/Die Grünen Kein Zugriff
      1. I. Überblick Kein Zugriff
      2. II. Regelungen zum Proben- und Datenaustausch Kein Zugriff
      3. III. Proben- und Datengewinnung auf Grundlage der Spendereinwilligung Kein Zugriff
      4. IV. Weiterverwendung von Altproben Kein Zugriff
      5. V. Verbot der Nutzung von Biobanken zu forschungsfremden Zwecken Kein Zugriff
      6. VI. Schweigepflichten Kein Zugriff
      7. VII. Einbeziehung von Ethikkommissionen Kein Zugriff
    5. E. Das Certificate of Confidentiality im US-amerikanischen Recht Kein Zugriff
      1. I. Überblick Kein Zugriff
      2. II. Empfehlungen des Ministerkomitees des Europarates Kein Zugriff
      3. III. Leitfaden der OECD zu Humanbiobanken und Genforschungsdatenbanken Kein Zugriff
      4. IV. Vorschlag für einen „International Data Sharing Code of Conduct“ Kein Zugriff
      5. V. Vorschlag des ULD für ein Code of Conduct Kein Zugriff
    1. A. Einleitung Kein Zugriff
      1. I. Der Schutz medizinischer Forschung nach Art. 5 Abs. 3 GG Kein Zugriff
      2. II. Schutz personenbezogener Daten nach Art. 2 Abs. 1 GG i.V.m. Art. 1 Abs. 1 GG Kein Zugriff
        1. 1. Grundsatz der praktischen Konkordanz Kein Zugriff
        2. 2. Einfachgesetzliche Ausgestaltung der praktischen Konkordanz Kein Zugriff
        3. 3. Argumente gegen die Zulässigkeit einer globalen Einwilligung Kein Zugriff
        4. 4. Die globale Einwilligung als selbstbestimmte Entscheidung Kein Zugriff
        5. 5. Zulässigkeit der globalen Einwilligung zum Schutz der Forschungsfreiheit Kein Zugriff
      4. IV. Ergebnis Kein Zugriff
    3. C. Vereinbarkeit der globalen Einwilligung mit der DSRL Kein Zugriff
    4. D. Die globale Einwilligung im Lichte des Kommissionsentwurfs für eine Datenschutz-Verordnung Kein Zugriff
    5. E. Ergebnis zur Frage der Zulässigkeit einer globalen Einwilligung Kein Zugriff
    1. A. Einleitung Kein Zugriff
        1. 1. Einleitung Kein Zugriff
        2. 2. Schweigepflichten nach § 203 StGB Kein Zugriff
        3. 3. Datenschutzrechtliche Schweigepflicht Kein Zugriff
        4. 4. Sonstige Geheimhaltungspflichten Kein Zugriff
        5. 5. Ergebnis Kein Zugriff
        1. 1. Sinn und Zweck der Schweigepflichten nach § 203 StGB Kein Zugriff
        2. 2. Ausweitung des § 203 StGB unabhängig von einer Berufszugehörigkeit? Kein Zugriff
        3. 3. Notwendigkeit der Erweiterung Kein Zugriff
      3. III. Ergebnis zur Frage der Einführung einer strafrechtlichen Schweigepflicht Kein Zugriff
      1. I. Einleitung Kein Zugriff
        1. 1. Sicherstellung von Daten und Proben Kein Zugriff
          1. a) Beschlagnahmefähigkeit der Proben und Daten Kein Zugriff
            1. aa) Verbot der Beschlagnahme bei Zeugnisverweigerungsberechtigten Kein Zugriff
              1. (1) Überblick zu den Zeugnisverweigerungsrechten aus beruflichen Gründen nach §§ 53, 53 a StPO Kein Zugriff
              2. (2) Zeugnisverweigerungsrecht aus § 53 Abs. 1 Nr. 3 StPO Kein Zugriff
              3. (3) Zeugnisverweigerungsrecht aus § 53 Abs. 1 Nr. 5 StPO Kein Zugriff
              4. (4) Analoge Anwendung des § 53 Abs. 1 StPO Kein Zugriff
              5. (5) Verfassungsunmittelbare Zeugnisverweigerungsrechte Kein Zugriff
          3. c) Ergebnis zur Beschlagnahme von Proben und Daten Kein Zugriff
          1. a) Erfordernis einer Ermächtigungsgrundlage Kein Zugriff
          2. b) § 81 e Abs. 1 StPO als Ermächtigungsgrundlage Kein Zugriff
          3. c) § 81 e Abs. 2 StPO als Ermächtigungsgrundlage Kein Zugriff
            1. aa) Meinungsstand Kein Zugriff
              1. (1) Erweiternde Auslegung des § 81 e Abs. 1 StPO Kein Zugriff
                1. (a) Verstoß gegen das Analogieverbot des Art. 103 Abs. 2 GG Kein Zugriff
                2. (b) Verstoß gegen den Grundsatz des Vorbehalts des Gesetzes Kein Zugriff
          5. e) Ergebnis Kein Zugriff
          1. a) Voraussetzungen des § 98 a StPO Kein Zugriff
          2. b) Rasterfahndung unter Nutzung der soziodemografischen Daten Kein Zugriff
          3. c) Rasterfahndung unter Nutzung des DNA-Identifizierungsmusters Kein Zugriff
        5. 5. DNA-Reihenanalyse gemäß § 81 h StPO Kein Zugriff
        6. 6. Ergebnis zur Frage der Zugriffsmöglichkeiten im Rahmen der Strafverfolgung Kein Zugriff
        1. 1. Einleitung Kein Zugriff
        2. 2. Die verfassungsrechtlichen Grundlagen der Strafverfolgung Kein Zugriff
          1. a) Grundsätzliche Zulässigkeit der Verwendung personenbezogener Daten zu Strafverfolgungszwecken Kein Zugriff
          2. b) Biobanken als genetischer Vorratsdatenspeicher Kein Zugriff
          3. c) Eingriff in den Kernbereich des Rechts auf informationelle Selbstbestimmung Kein Zugriff
          4. d) Abgabe von Proben und Daten aus altruistischen Gründen Kein Zugriff
        4. 4. Das Recht auf biomaterielle Selbstbestimmung als Begrenzung der Strafverfolgungsinteressen Kein Zugriff
          1. a) Einleitung Kein Zugriff
            1. aa) Die Forschungsfreiheit als klassisches Abwehrrecht Kein Zugriff
            2. bb) Die Forschungsfreiheit als objektive Wertentscheidung Kein Zugriff
        6. 6. Die Berufsfreiheit als Begrenzung der Strafverfolgungsinteressen Kein Zugriff
        7. 7. Die Eigentumsfreiheit als Begrenzung der Strafverfolgungsinteressen Kein Zugriff
          1. a) Einleitung Kein Zugriff
          2. b) Verwendung der Proben und Daten zu Zwecken der Strafverfolgung als Grundrechtseingriff Kein Zugriff
            1. aa) Sinkende Spendenbereitschaft als mittelbare Folge eines Zugriffes auf Biobanken Kein Zugriff
            2. bb) Zurechnung beim „klassischen“ Eingriff Kein Zugriff
            3. cc) Zurechnung bei mittelbaren Grundrechtsbeeinträchtigungen Kein Zugriff
            4. dd) Kausalität des Staatshandelns als notwendiges Kriterium Kein Zugriff
            5. ee) Einschränkung durch die Kriterien des klassischen Eingriffs Kein Zugriff
            6. ff) Einschränkung durch die Lehre vom Handlungsunrecht Kein Zugriff
            7. gg) Einschränkung durch den Schutzzweck der Norm Kein Zugriff
            8. hh) Intensität der Beeinträchtigung als Abgrenzungskriterium Kein Zugriff
            9. ii) Zurechnung bei nebenursächlichem Staatshandeln Kein Zugriff
            10. jj) Auswirkungen auf die Frage der Vertrauensminderung Kein Zugriff
        9. 9. Verfassungskonformer Ausgleich Kein Zugriff
        10. 10. Ergebnis Kein Zugriff
      1. I. Einleitung Kein Zugriff
      2. II. Zugriffsmöglichkeiten de lege lata Kein Zugriff
        1. 1. Verfassungsrechtliche Grundlagen der Gefahrenabwehr Kein Zugriff
        2. 2. Hohes Gewicht der Gefahrenabwehr Kein Zugriff
        3. 3. Parallele zur Vorratsdatenspeicherung? Kein Zugriff
        4. 4. Parallele zu bereits bestehenden Begrenzungen der Gefahrenabwehr Kein Zugriff
          1. a) Mögliche Weiterverwendung im Rahmen der Strafverfolgung Kein Zugriff
          2. b) Bestehende Beweisverwendungsverbote Kein Zugriff
          3. c) Reichweite der Beweisverwendungsverbote Kein Zugriff
          4. d) Schlussfolgerungen Kein Zugriff
        6. 6. Ergebnis Kein Zugriff
      1. I. Einleitung Kein Zugriff
          1. a) Der Abschluss eines Versicherungsvertrages in der Sozialversicherung und der Privatversicherung Kein Zugriff
            1. aa) Die Gefahrerheblichkeit nach § 19 Abs. 1 VVG Kein Zugriff
            2. bb) Anzeigepflicht über Erkrankungen, Vorerkrankungen Kein Zugriff
              1. (1) Einleitung Kein Zugriff
              2. (2) Individuelle genetische Dispositionen als gefahrerhebliche Umstände Kein Zugriff
                1. (a) Genetische Untersuchungen und Analysen im Versicherungsbereich nach § 18 GenDG Kein Zugriff
                  1. α) Auslegungsbedürftigkeit des GenDG Kein Zugriff
                  2. β) Auslegung am Wortlaut des GenDG Kein Zugriff
                  3. γ) Telos des GenDG Kein Zugriff
                  4. δ) Wille des Gesetzgebers Kein Zugriff
              4. (4) Ergebnis Kein Zugriff
            1. aa) Einleitung Kein Zugriff
                1. (a) Vertragsfreiheit als Teil des Schutzbereichs des Art. 12 Abs. 1 GG Kein Zugriff
                2. (b) Risikoanalyse als Bestandteil des Schutzbereichs Kein Zugriff
              2. (2) Eingriff in die Vertragsfreiheit durch § 18 GenDG Kein Zugriff
                1. (a) Verfassungsrechtlichen Grenzen der Vertragsfreiheit Kein Zugriff
                2. (b) Rechtfertigung von Eingriffe in die berufliche Vertragsfreiheit nach der Drei-Stufen-Theorie Kein Zugriff
                  1. α) Der Verhältnismäßigkeitsgrundsatz als Mittel zur Feinjustierung gesetzlicher Regelungen Kein Zugriff
                  2. β) Legitimes Ziel des Verwendungsverbotes nach § 18 Abs. 1 GenDG Kein Zugriff
                  3. γ) Geeignetheit des § 18 Abs. 1 GenDG zur Zielerreichung Kein Zugriff
                  4. δ) Erforderlichkeit des § 18 Abs. 1 GenDG Kein Zugriff
                    1. αα) Zweck-Mittel-Relation als Maßstab der Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff
                    2. ββ) Gefahr der adversen Selektion Kein Zugriff
                    3. γγ) Erhöhter Schutzbedarf der Versicherten bei der Weitergabe genetischer Informationen Kein Zugriff
                    4. γγ) Zugang zur Privatversicherung als sozialstaatliche Notwendigkeit? Kein Zugriff
                    5. δδ) Aufgedrängte Kenntnis des eigenen Genoms oder selbstbestimmte Entscheidung? Kein Zugriff
                    6. εε) Belastung der gesetzlichen Sozialversicherung durch Auslagerung der schlechten Risiken aus der Privatversicherung Kein Zugriff
                    7. ζζ) Keine wohlfahrtstheoretische Verbesserung durch Verwendungsverbot für Ergebnisse genetischer Untersuchungen und Analysen Kein Zugriff
                  6. ζ) Ergebnis Kein Zugriff
                1. (a) Ungleichbehandlung im Sinne des Art. 3 Abs. 1 GG Kein Zugriff
                2. (b) Verfassungsrechtlich relevante (Un-)Gleichbehandlung durch § 18 Abs. 1 GenDG? Kein Zugriff
                3. (c) Rechtfertigung der (Un-)Gleichbehandlung Kein Zugriff
              2. (2) Verstoß gegen das Recht auf informationelle Selbstbestimmung Kein Zugriff
              3. (3) Verstoß gegen die Vertragsfreiheit der Versicherten Kein Zugriff
            4. dd) Ergebnis des Exkurses Kein Zugriff
        1. a) Anzeigepflicht nach § 19 Abs. 1 VVG Kein Zugriff
        2. b) Die Erhebung personenbezogener Gesundheitsdaten bei Dritten nach § 213 VVG Kein Zugriff
        3. c) Schlussfolgerungen für den Zugriff auf Biobanken durch Versicherer Kein Zugriff
          1. a) Verfassungsrechtlicher Schutz der Informationsinteressen des Arbeitgebers Kein Zugriff
            1. aa) Fragerechtsgrundsätze nach der Rechtsprechung des BAG Kein Zugriff
            2. bb) Grenzen der Informationsbeschaffung nach dem Bundesdatenschutzgesetz Kein Zugriff
              1. (1) Das Verwendungsverbot nach § 19 GenDG Kein Zugriff
              2. (2) Exkurs: Zur Verfassungsmäßigkeit der arbeitsrechtlichen Regelungen des GenDG Kein Zugriff
          3. c) Ergebnis für die Nutzung von dem Arbeitnehmer bekannten Gesundheitsinformationen Kein Zugriff
          1. aa) Grundsätzliche Zulässigkeit der Erhebung unbekannter Gesundheitsinformationen Kein Zugriff
            1. (1) Mitwirkungspflicht nach § 241 Abs. 2 BGB Kein Zugriff
            2. (2) Unzumutbarkeit der Einholung unbekannter Gesundheitsinformationen wegen Eingriffs in das Recht auf Nichtwissen Kein Zugriff
        3. 3. Schlussfolgerungen für die Nutzung von Gesundheitsinformationen aus einer Biobank Kein Zugriff
        1. a) Einleitung Kein Zugriff
          1. aa) Grundsatz der Bestenauslese Kein Zugriff
            1. (1) Prognoseentscheidung des Dienstherrn nach Befragung und medizinischer Untersuchung des Anwärters Kein Zugriff
            2. (2) Bestehende und vergangene Erkrankungen als Teil der Prognose Kein Zugriff
            3. (3) Prädiktive Gesundheitsinformationen als Teil der Prognose Kein Zugriff
            4. (4) Verwendung von Ergebnissen aus Gentests Kein Zugriff
          3. cc) Schlussfolgerungen für die Nutzung von Gesundheitsinformationen aus einer Biobank bei der Verbeamtung Kein Zugriff
        1. 1. Einleitung Kein Zugriff
        2. 2. Schon nach geltendem Recht nur begrenzte Zugriffsmöglichkeiten auf die Gesundheitsinformationen aus der Biobankenforschung Kein Zugriff
          1. a) Recht auf informationelle Selbstbestimmung Kein Zugriff
          2. b) Recht auf Nichtwissen Kein Zugriff
          3. c) Verfassungsrechtlicher Schutz altruistischer Motive der Spender? Kein Zugriff
        4. 4. Notwendigkeit eines Verwendungsverbots zum Schutz der Forschungsfreiheit? Kein Zugriff
        5. 5. Vereinbarkeit mit dem Bestimmtheitsgrundsatz? Kein Zugriff
        6. 6. Vereinbarkeit eines Verwendungsverbots mit dem allgemeinen Gleichbehandlungsgrundsatz? Kein Zugriff
        7. 7. Ergebnis Kein Zugriff
    1. A. Zur Zulässigkeit und Notwendigkeit einer globalen Einwilligung in der Biobankenforschung Kein Zugriff
    2. B. Zu den rechtlichen Rahmenbedingungen des Biobankgeheimnisses Kein Zugriff
  8. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 245 - 264

Literaturverzeichnis (406)

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