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Künstliche Intelligenz und Robotik

Rechtshandbuch
Herausgeber:innen:
Verlag:
 2020

Zusammenfassung

Das neue Handbuch bietet eine praxisbezogene und zugleich wissenschaftlich fundierte Darstellung der Rechtsfragen der Künstlichen Intelligenz und smarten Robotik. Es gibt einen juristischen Gesamtüberblick hinsichtlich dieser sich dynamisch entwickelnden und zunehmend in den Fokus von Wirtschaft, Wissenschaft, Politik und breiter Öffentlichkeit rückenden Technologien.

Aus dem Inhalt:

  • Technische Grundlagen, Regulierung

  • Vertragsrechtliche Fragestellungen, zivilrechtliche Haftung und Verbraucherrecht, arbeitsrechtliche Probleme

  • Strafrechtliche Implikationen

  • KI im Urheber-, Patent- und Wettbewerbsrecht

  • KI-spezifische datenschutzrechtliche Herausforderungen

  • KI im Gesellschaftsrecht, im Kapitalmarkt- und Finanzdienstleistungsrecht sowie im Telekommunikationsrecht

  • KI im Zivilrecht

  • Anwendungsbeispiele, etwa Legal Tech, automatisierter Transport, Industrie, Smart Devices & Wearables, Medizin, Personal Robots, Smart Contracts und Blockchain, Plattformen, Verbrechensbekämpfung

Herausgeber und Autoren aus der Wissenschaft sowie der Anwaltschaft und von Unternehmen gewährleisten Sachkompetenz und Praxisnähe.

Für Unternehmen und deren Syndikusanwälte, Rechtsanwälte, Behördenreferenten, Richter und Wissenschaftler jeglicher Disziplin, die sich mit den neuen Technologien befassen.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2020
ISBN-Print
978-3-406-74897-4
ISBN-Online
978-3-406-76981-8
Verlag
C.H.BECK Recht - Wirtschaft - Steuern, München
Sprache
Deutsch
Seiten
1034
Produkttyp
Sammelband

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff I - LII
      1. A. Einleitung Kein Zugriff
      2. B. Historie der Robotik Kein Zugriff
          1. 1. Multimodale Perzeption Kein Zugriff
          2. 2. Navigation und Kognition Kein Zugriff
          3. 3. Moderne Regelungsansätze in der Robotik Kein Zugriff
            1. a) Lernen intelligenter und vernetzter Maschinen Kein Zugriff
            2. b) Roboter-Mechatronik Kein Zugriff
            3. c) Sichere physikalische Mensch-Roboter-Interaktion Kein Zugriff
            4. d) Mensch-Roboter Interface Kein Zugriff
            5. e) Bedien- und Interaktionsinterface Kein Zugriff
            6. f) App-basierte Roboterprogrammierung zur Nutzung für Jedermann Kein Zugriff
            7. g) Cloud Robotics und Robotik-Appstore Kein Zugriff
          1. 1. Fliegende Roboter Kein Zugriff
          2. 2. Mobile Roboterplattformen Kein Zugriff
          3. 3. Taktile Roboter Kein Zugriff
          1. 1. Intelligente Serviceroboter Kein Zugriff
          2. 2. Service-Humanoiden Kein Zugriff
          1. 1. Next Generation Industrial Robots für kosteneffiziente und flexible Produktion im eigenen Land Kein Zugriff
          2. 2. Optimierte Logistik und Transport durch intelligente autonome Fahrzeuge Kein Zugriff
          1. 1. Telerobotik Kein Zugriff
          2. 2. Anwendung in Katastrophensituationen Kein Zugriff
          1. 1. Multimodale Kommunikation Kein Zugriff
            1. a) Kinematik des menschlichen Körpers Kein Zugriff
            2. b) Visualisierung innerer Organe, des Blutkreislaufes und Gewebestrukturen Kein Zugriff
            3. c) Anwendung der Telemedizin Kein Zugriff
        5. V. Robotische Rehabilitierung für Zuhause Kein Zugriff
          1. 1. Zelluläre Manipulation Kein Zugriff
          2. 2. Molekulare Roboter Kein Zugriff
        1. I. KI im Rückblick Kein Zugriff
        2. II. Bereiche der KI Kein Zugriff
        3. III. KI heute Kein Zugriff
          1. 1. Training eines ML-Modells Kein Zugriff
          2. 2. Qualität des erlernten Modells Kein Zugriff
          3. 3. Auswahl von ML-Verfahren Kein Zugriff
          4. 4. Anwendung des Modells Kein Zugriff
          5. 5. Praktischer Einsatz Kein Zugriff
            1. a) Decision Tree Kein Zugriff
            2. b) Support Vector Machines Kein Zugriff
            1. a) Clustering Kein Zugriff
            2. b) Auto-Encoder Kein Zugriff
          1. 1. Künstliche Neuronen und neuronale Netze Kein Zugriff
          2. 2. Stärken von Deep Learning Kein Zugriff
          3. 3. Training eines tiefen neuronalen Netzes Kein Zugriff
          4. 4. CNNs und RNNs – Varianten der tiefen Netze Kein Zugriff
          1. 1. Repräsentation durch Daten Kein Zugriff
          2. 2. Datensammlung Kein Zugriff
          3. 3. Datenqualität Kein Zugriff
          4. 4. Aufbereitung und Nutzung der Daten Kein Zugriff
        5. V. Vorteile des maschinellen Lernens Kein Zugriff
        6. VI. Grenzen des maschinellen Lernens Kein Zugriff
        1. I. Die Automatisierung von Entscheidungen Kein Zugriff
        2. II. Datenqualität, Fairness und Bias Kein Zugriff
        3. III. Erklärbarkeit: White Box und Black Box Ansätze Kein Zugriff
          1. 1. Aufteilung der Kontrolle Kein Zugriff
          2. 2. Planung Kein Zugriff
          3. 3. Wahrnehmung der Verkehrssituation Kein Zugriff
          1. 1. Diagnostik Kein Zugriff
          2. 2. Präzisionsmedizin (Personalisierte Medizin) Kein Zugriff
          3. 3. Entwicklung von Medikamenten Kein Zugriff
          1. 1. Maschinen und Sensoren Kein Zugriff
          2. 2. Planung des Produktionsprozesses Kein Zugriff
          3. 3. Predictive Maintenance Kein Zugriff
        4. IV. Weitere Anwendungen Kein Zugriff
      5. E. Zusammenfassung Kein Zugriff
        1. I. Überblick Kein Zugriff
        2. II. Terminologie Kein Zugriff
        3. III. Gang der Darstellung Kein Zugriff
      2. B. Anwendungsgebiete Kein Zugriff
        1. I. Komplexität und (globale) Interkonnektivität Kein Zugriff
        2. II. Korrelation statt Kausalität Kein Zugriff
        3. III. Autonomie Kein Zugriff
        4. IV. KI-Systeme als Black Box Kein Zugriff
        1. I. Delegation von Tätigkeiten und Entscheidungen auf Maschinen Kein Zugriff
        2. II. Symbiotische Mensch-Maschine-Konstellationen Kein Zugriff
        1. I. Superintelligenz als Sicherheitsrisiko? Kein Zugriff
        2. II. Gegenwärtige Betriebs-Sicherheitsrisiken Kein Zugriff
        3. III. Cybersicherheit Kein Zugriff
        1. I. Problemaufriss Kein Zugriff
        2. II. Übersicht zum Meinungsstand Kein Zugriff
          1. 1. Produkthaftung Kein Zugriff
          2. 2. Sonstige Haftungsfragen Kein Zugriff
        4. IV. Ein besonderer Rechtsstatus für KI und Roboter? Kein Zugriff
        1. I. Das Zusammenspiel von Daten und Algorithmen Kein Zugriff
          1. 1. Bedrohung der Privatsphäre durch KI-Systeme Kein Zugriff
          2. 2. Friktionen zwischen KI-basierten Big-Data-Anwendungen und DS-GVO Kein Zugriff
            1. a) Personenbezogene Daten Kein Zugriff
            2. b) Nicht-personenbezogene Daten Kein Zugriff
          2. 2. Datenzugang Kein Zugriff
          1. 1. Die Technik des Behavioral Microtargeting Kein Zugriff
          2. 2. Verhaltensökonomik und Behavioural Microtargeting Kein Zugriff
          3. 3. Algorithmische Echokammern, Filterblasen und Fake News Kein Zugriff
          4. 4. Beeinflussung und Manipulation von Kunden Kein Zugriff
          1. 1. Entstehung von Ungleichbehandlungen durch KI-Systeme Kein Zugriff
          2. 2. Europäisches und deutsches Antidiskriminierungsrecht Kein Zugriff
          3. 3. Diskussion Kein Zugriff
        3. III. Algorithmische Manipulation von Märkten Kein Zugriff
        1. I. Übersicht Kein Zugriff
          1. 1. KI-Strategie der Bundesregierung (November 2018) Kein Zugriff
          2. 2. Regulierungsvorschläge der Datenethikkommission (Oktober 2019) Kein Zugriff
          1. 1. Entschließung des Europäischen Parlaments (Februar 2017) Kein Zugriff
          2. 2. Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu KI (Mai 2017) Kein Zugriff
          3. 3. Die KI-Strategie der Europäischen Kommission und die Arbeit der AI HLEG Kein Zugriff
          4. 4. Evaluation des EU-Sicherheits- und Haftungsrahmens Kein Zugriff
          5. 5. Das KI-Weißbuch der Europäischen Kommission (Februar 2020) Kein Zugriff
          1. 1. Europarat Kein Zugriff
          2. 2. OECD Kein Zugriff
          3. 3. Vereinte Nationen Kein Zugriff
        5. V. Selbstregulierung auf internationaler Ebene Kein Zugriff
        1. I. Recht oder Ethik? Kein Zugriff
        2. II. Allgemeine vs. bereichsspezifische Regulierung Kein Zugriff
        3. III. Kriterien zur Beurteilung des Regulierungsbedarfs Kein Zugriff
        4. IV. Regulierungsebene: global, international, national oder regional? Kein Zugriff
        5. V. Instrumente zur Modernisierung des derzeitigen Rechtsrahmens Kein Zugriff
        6. VI. Ein Plädoyer für eine innovationsfreundliche Regulierung Kein Zugriff
      11. K. Ausblick Kein Zugriff
        1. I. KI als Softwareagenten Kein Zugriff
        2. II. Technische Merkmale Kein Zugriff
        3. III. Anwendungen im vertraglichen Kontext Kein Zugriff
        1. I. Rahmenvertragsmodelle Kein Zugriff
        2. II. Plattformmodelle Kein Zugriff
        3. III. Modelle freier Softwareagenten-Tätigkeit Kein Zugriff
      3. C. Allgemeine Überlegungen Kein Zugriff
          1. 1. Eigene Willenserklärung durch den intelligenten Agenten? Kein Zugriff
            1. a) Softwareagenten als Boten? Kein Zugriff
            2. b) Softwareagenten als Stellvertreter? Kein Zugriff
            3. c) Zurechnung aufgrund allgemeiner Grundsätze der Rechtsgeschäftslehre Kein Zugriff
          1. 1. Abgabe der Agentenerklärung Kein Zugriff
          2. 2. Zugang der Agentenerklärung Kein Zugriff
          3. 3. Zugangsbestätigung und Bestätigung der Zahlungspflicht Kein Zugriff
          4. 4. Möglichkeit zum Widerruf gem. § 130 Abs. 1 BGB Kein Zugriff
      5. E. Auslegung Kein Zugriff
        1. I. AGB in Rahmenverträgen und Plattformverträgen Kein Zugriff
          1. 1. Qualifikation von Bedingungen als AGB Kein Zugriff
          2. 2. Einbeziehung von AGB in den M2M-Vertrag Kein Zugriff
          3. 3. Inhaltskontrolle Kein Zugriff
        1. I. Versehentlicher Einsatz des Softwareagenten Kein Zugriff
        2. II. Irrtümer des Verwenders von KI Kein Zugriff
          1. 1. Fehler in der Erklärungshandlung Kein Zugriff
          2. 2. Irrtum über den Erklärungsinhalt Kein Zugriff
          3. 3. Eigenschaftsirrtum Kein Zugriff
        4. IV. Arglistige Täuschung durch KI? Kein Zugriff
        1. I. Allgemeines Kein Zugriff
        2. II. Haftung des Agentenherren aufgrund eigenen schuldhaften Verhaltens Kein Zugriff
        3. III. Zurechnung des Verhaltens intelligenter Softwareagenten Kein Zugriff
      9. I. Zusammenfassung Kein Zugriff
      1. A. Einführung Kein Zugriff
          1. 1. Anwendungsbereich Kein Zugriff
          2. 2. Rechtsgutsverletzung Kein Zugriff
            1. a) Menschliches Verhalten als Vergleichsmaßstab Kein Zugriff
            2. b) Systembezogener Sorgfaltsmaßstab Kein Zugriff
            3. c) Öffentlich-rechtliche Sicherheitsstandards, technische Regeln und Normen etc Kein Zugriff
          4. 4. Maßgeblicher Zeitpunkt; Entwicklungsrisiken Kein Zugriff
            1. a) Konstruktionspflichten Kein Zugriff
            2. b) Instruktionspflichten Kein Zugriff
            3. c) Beweislast Kein Zugriff
            1. a) Intensität der Produktbeobachtungspflicht bei intelligenten Systemen Kein Zugriff
            2. b) Dauer der Produktbeobachtungspflicht Kein Zugriff
            3. c) Produktbeobachtungspflicht für Produkte und Dienstleistungen Dritter Kein Zugriff
            4. d) Warnung vor Produktgefahren Kein Zugriff
            5. e) Produktrückruf, insbesondere Stilllegung und Updates Kein Zugriff
          1. 1. Anwendungsbereich Kein Zugriff
          2. 2. Sicherheitserwartungen, Zeitpunkt, Entwicklungsrisiken Kein Zugriff
          3. 3. Keine Produktbeobachtungspflicht; geschützte Rechtsgüter Kein Zugriff
        3. III. Haftung wegen Schutzgesetzverletzung (§ 823 Abs. 2 BGB) Kein Zugriff
        4. IV. Zwischenergebnis Kein Zugriff
            1. a) Verkehrspflichtverletzung Kein Zugriff
            2. b) Kausalität und Zurechnung Kein Zugriff
          2. 2. Haftung für Verrichtungsgehilfen (§ 831 Abs. 1 BGB) Kein Zugriff
          3. 3. Haftung des Grundstü cksbesitzers etc (§§ 836–838 BGB) Kein Zugriff
          1. 1. Spezialgesetzliche Gefährdungshaftung Kein Zugriff
          2. 2. Tierhalterhaftung (§ 833 S. 1 BGB) Kein Zugriff
        3. III. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. I. Gefährdungshaftung für intelligente Systeme Kein Zugriff
        2. II. Fehlerhaftung für intelligente Systeme Kein Zugriff
        3. III. Fondslösung Kein Zugriff
        4. IV. Eigenhaftung des intelligenten Systems Kein Zugriff
      5. E. Fazit Kein Zugriff
      1. A. Einleitung Kein Zugriff
        1. I. Entstehung des Personalisierungsparadigmas Kein Zugriff
        2. II. Personalisierte Werbung und datenbasierte Beeinflussung Kein Zugriff
        3. III. Personalisierte Vertragsbedingungen und Zugangsvoraussetzungen für Waren und Dienstleistungen Kein Zugriff
        4. IV. Sprachassistenten Kein Zugriff
        1. I. Allgemeine Merkmale Kein Zugriff
          1. 1. Überblick Kein Zugriff
            1. a) Persönlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff
            2. b) Sachlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff
            1. a) Erfordernisse der beruflichen Sorgfalt Kein Zugriff
            2. b) Wesentliche Beeinflussung des wirtschaftlichen Verhaltens des Verbrauchers Kein Zugriff
            1. a) Irreführende Handlungen Kein Zugriff
            2. b) Irreführende Unterlassungen Kein Zugriff
          5. 5. Aggressive Geschäftspraktiken Kein Zugriff
          6. 6. Schwarze Liste der unlauteren Geschäftspraktiken Kein Zugriff
          1. 1. Überblick Kein Zugriff
            1. a) Persönlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff
            2. b) Sachlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff
          3. 3. Einbeziehungskontrolle Kein Zugriff
          4. 4. Inhaltskontrolle Kein Zugriff
          5. 5. Transparenzkontrolle Kein Zugriff
          1. 1. Überblick Kein Zugriff
            1. a) Funktionsweise von KI-gestützten Produkten Kein Zugriff
            2. b) Personalisierte Preise Kein Zugriff
            3. c) Konversationsagenten als Kommunikationsmittel Kein Zugriff
          3. 3. Bereitstellung der Information Kein Zugriff
      4. D. Einfluss von KI auf Verbraucherrecht und Verbraucherpolitik Kein Zugriff
      1. A. Problemanalyse Kein Zugriff
        1. I. Auswahl des Verantwortlichen, menschliche Handlung, Kausalität Kein Zugriff
        2. II. Objektive Zurechnung Kein Zugriff
        3. III. Vorsatz – Wissen und Wollen Kein Zugriff
          1. 1. Dilemma-Situationen Kein Zugriff
          2. 2. Zustimmung des Berechtigten Kein Zugriff
        5. V. Schuld Kein Zugriff
          1. 1. Vorhersehbarkeit Kein Zugriff
          2. 2. Sorgfaltsmaßstab Kein Zugriff
          3. 3. Vertrauensgrundsatz Kein Zugriff
          4. 4. Erlaubtes Risiko Kein Zugriff
          1. 1. Intendierter Gebrauch Kein Zugriff
          2. 2. Erlerntes Verhalten der Maschine Kein Zugriff
          3. 3. Missbrauch des Systems Kein Zugriff
        2. II. Robotik und KI als Angriffsobjekt Kein Zugriff
      4. D. Prozessuale Aspekte Kein Zugriff
      5. E. Ausblick: Strafbarkeit von Maschinen Kein Zugriff
      6. F. Fazit Kein Zugriff
          1. 1. Struktur der analogen Arbeitswelt Kein Zugriff
            1. a) Diskontinuierung der Arbeit Kein Zugriff
            2. b) Autonomisierung der Technik Kein Zugriff
          1. 1. Änderungs- und Substitutionsrisiko Kein Zugriff
          2. 2. Herrschaftsrisiko Kein Zugriff
          3. 3. Interaktionsrisiko Kein Zugriff
          4. 4. Datenrisiko Kein Zugriff
        1. I. Unternehmerische Entscheidung über Einführung von KI und Robotik Kein Zugriff
          1. 1. Anpassung durch Weisung Kein Zugriff
          2. 2. Anpassung durch Änderungskündigung Kein Zugriff
          3. 3. Anpassung aufgrund vertraglichen Vorbehalts Kein Zugriff
          4. 4. Unterrichtung des Arbeitnehmers gem. § 81 BetrVG Kein Zugriff
        3. III. Beendigung des Arbeitsverhältnisses wegen Fortfalls der Beschäftigung Kein Zugriff
          1. 1. Beteiligung des Betriebsrates bei der Gestaltung von Fortbildungsmaßnahmen (§§ 96–98 BetrVG) Kein Zugriff
            1. a) Interessenausgleich gem. §§ 111 f. BetrVG Kein Zugriff
            2. b) Nachteilsausgleich Kein Zugriff
            1. a) Kündigung (§§ 102f. BetrVG) Kein Zugriff
            2. b) Sonstige personelle Einzelmaßnahme gem. § 99 BetrVG Kein Zugriff
        5. V. Tarifvertragliche Regelung des Beendigungs- und Änderungsrisikos Kein Zugriff
        1. I. Zulässigkeit der Entscheidung überhaupt Kein Zugriff
        2. II. Insbesondere: Zulässigkeit KI-erzeugter Weisungen Kein Zugriff
        3. III. Anforderungen an den Inhalt KI-erzeugter Entscheidungen Kein Zugriff
        4. IV. Beschwerderecht des Arbeitnehmers Kein Zugriff
          1. 1. Beteiligung bezüglich des Einsatzes autonomer Systeme Kein Zugriff
          2. 2. Beteiligung bezüglich des Inhalts der autonom getroffenen Entscheidung Kein Zugriff
        6. VI. Tarifvertragliche Regelung Kein Zugriff
        1. I. Das Risiko von Willensmängeln bei KI-gestützten Rechtsgeschäften Kein Zugriff
          1. 1. Tatbestand der Nicht-/Schlechtleistung Kein Zugriff
          2. 2. Leistungsrisiko (§ 275 BGB) Kein Zugriff
          3. 3. Entgeltrisiko (§ 615 BGB) Kein Zugriff
          4. 4. Vom Arbeitgeber zu verantwortendes Leistungshindernis Kein Zugriff
            1. a) Verschuldenshaftung des Arbeitgebers Kein Zugriff
            2. b) Die verschuldensunabhängige Schadensverantwortung des Arbeitgebers Kein Zugriff
            3. c) Unfallversicherungsrechtlicher Schadensausgleich bei Personenschäden Kein Zugriff
            1. a) Regeln Kein Zugriff
            2. b) KI/Robotik-bezogene Pflichten des Arbeitnehmers Kein Zugriff
            3. c) Eigenwirtschaftliche Tätigkeiten Kein Zugriff
          3. 3. Einordnung des „Autonomierisikos“ Kein Zugriff
          1. 1. § 87 Abs. 1 Nr. 7 BetrVG („Unfallschutz“) Kein Zugriff
          2. 2. Beteiligung bei Gestaltung des Arbeitsplatzes gem. §§ 90, 91 BetrVG Kein Zugriff
        1. I. Ausgangspunkt Kein Zugriff
          1. 1. Kontrolle des Arbeitnehmers Kein Zugriff
          2. 2. Kontrolle der KI/Robotik Kein Zugriff
        3. III. Datennutzung durch Weitergabe an Dritte Kein Zugriff
          1. 1. § 87 Abs. 1 Nr. 6 BetrVG (U¨berwachung durch „technische Einrichtungen“) Kein Zugriff
          2. 2. § 87 Abs. 1 Nr. 1 BetrVG („Ordnung des Betriebs“) Kein Zugriff
      1. A. Einführung: Berührungspunkte von KI und Urheberrecht Kein Zugriff
          1. 1. Allgemeines Kein Zugriff
            1. a) Datenbankwerk Kein Zugriff
            2. b) Leistungsschutzrecht des Datenbankherstellers Kein Zugriff
          1. 1. Vorübergehende Vervielfältigung Kein Zugriff
            1. a) Definition des Text und Data Mining und Relevanz für das maschinelle Lernen Kein Zugriff
            2. b) Berechtigter Personenkreis und zulässige Zwecke des TDM Kein Zugriff
            3. c) Privilegierte Nutzungshandlungen Kein Zugriff
            4. d) Rechtmäßiger Zugang zu den vervielfältigten Inhalten Kein Zugriff
            5. e) Quellenangabe und Vergütungspflicht Kein Zugriff
            1. a) Expertensysteme Kein Zugriff
            2. b) Künstliche neuronale Netze Kein Zugriff
          2. 2. Eigene geistige Schöpfung und Individualität Kein Zugriff
        2. II. (Teil-)Schutz als Datenbank Kein Zugriff
            1. a) Bloße Auswahlentscheidung oder Initiierung des Schöpfungsprozesses nicht ausreichend Kein Zugriff
            2. b) Vorgabe wesentlicher Gestaltungsentscheidungen Kein Zugriff
            3. c) Relevanz von Nutzereingaben und Trainingsdaten Kein Zugriff
            4. d) Von der unmittelbaren zur mittelbaren Werkschöpfung? Kein Zugriff
          2. 2. Zuordnung der Urheberschaft Kein Zugriff
          3. 3. Individualität Kein Zugriff
          1. 1. Lichtbilder Kein Zugriff
          2. 2. Laufbilder Kein Zugriff
          3. 3. Tonträger Kein Zugriff
          4. 4. Presseerzeugnisse Kein Zugriff
          5. 5. Datenbankherstellerrecht Kein Zugriff
        3. III. (Prozessuale) Verwirklichung der materiellen Rechtslage Kein Zugriff
            1. a) Technische Doppelschöpfungen Kein Zugriff
            2. b) Freie Benutzung und Parodien Kein Zugriff
          2. 2. Verschulden bei Verwendung von KI Kein Zugriff
        2. II. Rechteverwertung und KI Kein Zugriff
        3. III. Rechtsdurchsetzung und KI Kein Zugriff
        1. I. Begriffe Kein Zugriff
        2. II. Rechtsfragen Kein Zugriff
            1. a) Erfindung auf dem Gebiet der Technik (§ 1 Abs. 1 PatG/Art. 52 Abs. 1 EPÜ) Kein Zugriff
            2. b) Kein Ausschluss Kein Zugriff
            1. a) Technischer Charakter der Erfindung Kein Zugriff
            2. b) Relevanz der Ausschlussgründe (Art. 52 Abs. 2 EPÜ) Kein Zugriff
          1. 1. Abgrenzung technischer und nichttechnischer Merkmale Kein Zugriff
          2. 2. Neuheitsschädliche Offenbarung Kein Zugriff
          3. 3. Folgen des KI-Einsatzes für den Durchschnittsfachmann Kein Zugriff
          1. 1. Abgrenzung technischer und nichttechnischer Merkmale Kein Zugriff
          2. 2. Naheliegen aus dem Stand der Technik Kein Zugriff
          3. 3. Folgen des KI-Einsatzes für den Durchschnittsfachmann Kein Zugriff
          1. 1. Beschreibung von KI-Erfindungen Kein Zugriff
          2. 2. Offenbarung und Erklärbarkeit von KI Kein Zugriff
          3. 3. Hinreichende Reproduzierbarkeit von KI Kein Zugriff
          4. 4. Empfehlungen zur Abfassung von Patentanmeldungen Kein Zugriff
        1. I. Abfassung und Reichweite des Patentanspruchs Kein Zugriff
            1. a) Unmittelbare Patentverletzung Kein Zugriff
            2. b) Mittelbare Patentverletzung Kein Zugriff
            3. c) Derivativer Schutz der durch KI geschaffenen Verfahrenserzeugnisse Kein Zugriff
          2. 2. Nachweis und Verfahrensfragen Kein Zugriff
          3. 3. Patentverletzung durch KI Kein Zugriff
        3. III. Verteidigung gegen Ansprüche aus KI-Erfindungen Kein Zugriff
            1. a) Menschliche Erfindung als Patentierbarkeitsvoraussetzung Kein Zugriff
            2. b) Anforderungen an die menschliche Erfindungsleistung bei KI-assistiert entwickelten Erfindungen Kein Zugriff
            3. c) KI-generierte Erfindungen Kein Zugriff
            4. d) Rechtspolitische Folgefragen Kein Zugriff
          2. 2. Verfahrensrechtliche Konsequenzen Kein Zugriff
        2. II. Derivativer Erwerb von KI-generierten Erfindungen? Kein Zugriff
      5. E. Folgen des Einsatzes von KI für das Patentsystem im Allgemeinen Kein Zugriff
      1. A. Einleitung Kein Zugriff
      2. B. Anwendbares Recht Kein Zugriff
      3. C. Räumlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff
      4. D. Datenschutzrechtliche Grundprinzipien in Zeiten von KI Kein Zugriff
      5. E. Bestimmung der Verantwortlichkeit Kein Zugriff
        1. I. Rechtmäßigkeit, Verarbeitung nach Treu und Glauben und Transparenz Kein Zugriff
        2. II. Zweckbindung Kein Zugriff
        3. III. Datenqualität Kein Zugriff
        1. I. Identifizierbarkeit (Art. 11 DS-GVO) Kein Zugriff
        2. II. Informationspflichten Kein Zugriff
        3. III. Recht auf Auskunft Kein Zugriff
        4. IV. Recht auf Berichtigung Kein Zugriff
        5. V. Recht auf Löschung Kein Zugriff
        1. I. Überblick Kein Zugriff
        2. II. Rechtsnatur/Regelungsgehalt Kein Zugriff
          1. 1. Ausschließlich auf automatisierter Verarbeitung beruhende Entscheidung Kein Zugriff
          2. 2. Regulatorisches Defizit? Kein Zugriff
          3. 3. Wirkung der Entscheidung Kein Zugriff
          1. 1. Vertrag (Abs. 2 lit. a) Kein Zugriff
          2. 2. Rechtsvorschrift (Abs. 2 lit. b) Kein Zugriff
          3. 3. Einwilligung (Abs. 3 lit. c) Kein Zugriff
        5. V. Garantien Kein Zugriff
        6. VI. Im Grundsatz keine Einbeziehung besonderer Kategorien personenbezogener Daten Kein Zugriff
        7. VII. Spezifische Informationspflichten und Auskunftsrechte Kein Zugriff
      9. I. Weitere Pflichten Kein Zugriff
      10. J. Ausblick Kein Zugriff
        1. I. DS-GVO Kein Zugriff
        2. II. JI-Richtlinie Kein Zugriff
        3. III. NIS-RL Kein Zugriff
        1. I. DS-GVO Kein Zugriff
        2. II. NIS-RL Kein Zugriff
        1. I. Vertraglicher Schadensersatz Kein Zugriff
        2. II. Deliktische Haftung Kein Zugriff
        3. III. Verschuldensunabhängige Produkthaftung Kein Zugriff
        4. IV. Haftungsregime bei der Verwendung von KI Kein Zugriff
      4. D. Fazit Kein Zugriff
          1. 1. Unternehmerischer Bezug Kein Zugriff
          2. 2. Entscheidungsbezogenheit Kein Zugriff
        2. II. Problemstellung und -entfaltung Kein Zugriff
        1. I. Wesensmerkmale von Kapitalgesellschaften Kein Zugriff
        2. II. Funktionen des Gesellschaftsrechts Kein Zugriff
        3. III. Implantation von KI in (Kapital-)Gesellschaften Kein Zugriff
        1. I. Rechtlicher Status von KI Kein Zugriff
        2. II. Organmitgliedschaft in Kapitalgesellschaften Kein Zugriff
        1. I. Zulässigkeit der Delegation Kein Zugriff
        2. II. Delegationspflicht Kein Zugriff
        3. III. Haftungsregime Kein Zugriff
        4. IV. Organisations- und Dokumentationspflichten Kein Zugriff
        5. V. Durchsetzungsfragen Kein Zugriff
      5. E. Aufsichts- und Beschlussorgan Kein Zugriff
        1. I. Algorithmischer Handel und Hochfrequenzhandel Kein Zugriff
        2. II. Sonstige Erscheinungsformen Kein Zugriff
        3. III. Rechtliche Herausforderungen Kein Zugriff
        1. I. Überblick: Algorithmische Handelsstrategien und ihre Risiken Kein Zugriff
          1. 1. EU-Recht Kein Zugriff
          2. 2. Deutsches Recht Kein Zugriff
          3. 3. Begriffsbestimmungen und Abgrenzung Kein Zugriff
          1. 1. Abgrenzung des Anwendungsbereiches Kein Zugriff
            1. a) Einführung neuer algorithmischer Handelssysteme Kein Zugriff
            2. b) Anforderungen an algorithmische Handelssysteme Kein Zugriff
            3. c) Pflichten nach Einführung Kein Zugriff
            4. d) Sonderfall: Market Maker (§ 80 Abs.4 WpHG) Kein Zugriff
          3. 3. Besondere Organisationspflichten für Betreiber von Handelsplätzen Kein Zugriff
          4. 4. Folgerungen für die Verwendung „echter“ KI am Kapitalmarkt Kein Zugriff
          1. 1. Überblick über Missbrauchspotenzial und dessen regulatorische Erfassung Kein Zugriff
          2. 2. Der Tatbestand der Marktmanipulation Kein Zugriff
            1. a) Effektbasierte Manipulation (Art. 12 Abs. 1 lit. a MAR) Kein Zugriff
            2. b) Vorspiegelung falscher Tatsachen oder sonstige Kunstgriffe oder Täuschungen (Art. 12 Abs. 1 lit.b MAR) Kein Zugriff
            3. c) Weitere Tatbestandsvarianten: Verbreitung falscher Informationen (Art. 12 Abs. 1 lit. c MAR)/Manipulation von Referenzwerten (Art. 12 Abs. 1 lit.d MAR) Kein Zugriff
            1. a) Verwaltungsrechtliche Befugnisse und Sanktionen Kein Zugriff
            2. b) Strafrechtliche Sanktionen (CRIM-MAD und WpHG) Kein Zugriff
            3. c) Zivilrechtliche Sanktionen Kein Zugriff
        1. I. Begriffsbestimmung und Erscheinungsformen Kein Zugriff
            1. a) Anwendungsbereich/Begriffsbestimmung Kein Zugriff
            2. b) Rechtliche Folgen Kein Zugriff
          2. 2. Token als Investmentvermögen Kein Zugriff
          3. 3. Token als Vermögensanlage Kein Zugriff
        1. I. KI in FinTechs Kein Zugriff
            1. a) Anlageinteresse in Niedrigzinsphase Kein Zugriff
            2. b) Verlagerung der Informationslücken vom Finanzmarkt in die Technik Kein Zugriff
          2. 2. Ausgestaltungen des Robo-Advice Kein Zugriff
            1. a) BaFin-Erlaubnis Kein Zugriff
            2. b) Begrenzte Erlaubnis unter der Gewerbeordnung Kein Zugriff
            3. c) Erlaubnisfreiheit bei Vertretung – offene Zurechnungsfragen Kein Zugriff
            1. a) Allgemeine Informationspflichten Kein Zugriff
            2. b) Wohlverhaltenspflichten – Überblick Kein Zugriff
            3. c) Einstrahlung des Aufsichtsrechts in das Geschäftsbesorgungsverhältnis Kein Zugriff
            4. d) Widerrufsrecht Kein Zugriff
          3. 3. Begrenzte Übertragbarkeit analoger Regeln in digitale Geschäftsmodelle Kein Zugriff
          4. 4. Legalitätspflicht und Sanktionen Kein Zugriff
            1. a) „Vermittlung“ Kein Zugriff
            2. b) Allgemeine Verhaltensregeln (§ 63 WpHG) Kein Zugriff
            3. c) Aufzeichnung und Aufbewahrung Kein Zugriff
            4. d) Wohlverhaltenspflichten nach §§ 11 ff.FinVermV Kein Zugriff
            5. e) Pflichten bei reiner Ausführung Kein Zugriff
            1. a) „Beratung“ Kein Zugriff
            2. b) „Persönliche Empfehlung“ Kein Zugriff
            3. c) „Bestimmtheit“ der Finanzinstrumente bei KI-Beratung Kein Zugriff
            4. d) Besondere Explorationspflichten, § 64 Abs.3 WpHG und § 16 FinVermV Kein Zugriff
            5. e) Geeignetheitserklärung und -prüfung Kein Zugriff
            6. f) Konkludenter Abschluss eines Anlagevertrages Kein Zugriff
            1. a) Vermögensverwaltung Kein Zugriff
            2. b) Einhaltung der vereinbarten Anlagerichtlinien Kein Zugriff
      3. C. Fazit Kein Zugriff
      1. A. Versicherer und KI Kein Zugriff
          1. 1. Making use of Big Data Kein Zugriff
          2. 2. KI und Prämiengestaltung Kein Zugriff
        2. II. Smart Underwriting Kein Zugriff
          1. 1. Erkennen und Einschätzen von Schäden Kein Zugriff
          2. 2. Verbesserung der Schadenbearbeitung Kein Zugriff
          3. 3. Einsatz von KI zur Betrugsbekämpfung Kein Zugriff
          4. 4. Rechtliche Fragen Kein Zugriff
        1. I. KI als Emerging Risk Kein Zugriff
          1. 1. KI-Anwendungen und Haftpflichtversicherung Kein Zugriff
          2. 2. Beispiel: Versicherung autonomer Kraftfahrzeuge Kein Zugriff
          3. 3. Pläne zur Neuregulierung der Versicherung von KI-Risiken Kein Zugriff
      4. D. Neuartige KI-basierte Dienstleistungen von Versicherern Kein Zugriff
      5. E. Fazit und Ausblick Kein Zugriff
      1. A. Einleitung Kein Zugriff
      2. B. KI und Wettbewerb Kein Zugriff
        1. I. Technischer Hintergrund: Preisalgorithmen Kein Zugriff
          1. 1. Gefahren und Voraussetzungen von Kollusion Kein Zugriff
          2. 2. KI und explizite Kollusion Kein Zugriff
          3. 3. KI und implizite Kollusion Kein Zugriff
          4. 4. Fazit Kein Zugriff
          1. 1. Inhalt des Kartellverbots Kein Zugriff
            1. a) Menschenkartelle Kein Zugriff
            2. b) Lieferkettenüberwachung Kein Zugriff
            3. c) Roboterkartelle Kein Zugriff
            4. d) Platform Pricing Kein Zugriff
            5. e) Algorithmenidentität Kein Zugriff
            6. f) Parallelverhalten Kein Zugriff
            7. g) Signalling Kein Zugriff
            8. h) Marktbeobachtung Kein Zugriff
            9. i) Informationsaustausch Kein Zugriff
          3. 3. Rechtspolitische Diskussion Kein Zugriff
          4. 4. Fazit Kein Zugriff
        1. I. Preishöhenmissbrauch Kein Zugriff
        2. II. Preisdiskriminierung Kein Zugriff
        3. III. Zugangsverweigerung Kein Zugriff
      5. E. KI und Fusionskontrolle Kein Zugriff
      6. F. KI und Kartellrechts-Compliance Kein Zugriff
      7. G. KI und Kartellrechts-Enforcement Kein Zugriff
      8. H. KI und Regulierung Kein Zugriff
      9. I. KI und das Ende des Wettbewerbs Kein Zugriff
        1. I. Einführung in die Thematik Kein Zugriff
        2. II. Begrifflichkeiten Kein Zugriff
        3. III. Gang der Untersuchung Kein Zugriff
          1. 1. M2M-Kommunikation fällt in den Anwendungsbereich des TKG Kein Zugriff
            1. a) Das gesetzliche Regelungskonzept im Überblick Kein Zugriff
            2. b) Die Regulierung von M2M-Diensten am Beispiel vernetzter Fahrzeuge Kein Zugriff
          3. 3. Auswirkungen des neuen Unionsrechtsrahmens für elektronische Kommunikation Kein Zugriff
          1. 1. Kundenschutz Kein Zugriff
          2. 2. Öffentliche Sicherheit Kein Zugriff
          3. 3. Fernmeldegeheimnis und Telekommunikationsdatenschutz Kein Zugriff
          1. 1. Nummernnutzung für M2M-Kommunikation Kein Zugriff
          2. 2. Exterritoriale Nummernnutzung Kein Zugriff
          1. 1. Erlaubnis der exterritorialen Nutzung von IMSI Kein Zugriff
          2. 2. Erlaubnis der exterritorialen Nutzung von Mobilfunkrufnummern Kein Zugriff
        3. III. Neuregelungen in Art. 93–97 Kodex Kein Zugriff
      4. D. Fazit und Ausblick Kein Zugriff
        1. I. Kommunikation zwischen Gericht und anderen Verfahrensbeteiligten Kein Zugriff
        2. II. Elektronische Aktenführung Kein Zugriff
        3. III. Beweisaufnahme Kein Zugriff
        4. IV. Gerichtsöffentlichkeit Kein Zugriff
        5. V. Richterliche Entscheidungsfindung Kein Zugriff
          1. 1. Effizienzsteigerung Kein Zugriff
          2. 2. Erleichterung des Rechtszugangs Kein Zugriff
          3. 3. Freiheit von Voreingenommenheit? Kein Zugriff
          4. 4. Waffengleichheit mit Großkanzleien Kein Zugriff
          5. 5. Rechtssicherheit vs. Einzelfallgerechtigkeit Kein Zugriff
          6. 6. Perpetuierung des Status quo Kein Zugriff
          7. 7. Intransparenz („Black Box“): Konflikt mit Öffentlichkeitsgrundsatz und Begründungspflicht Kein Zugriff
          8. 8. Demokratiedefizit und Gefährdung der richterlichen Unabhängigkeit Kein Zugriff
          1. 1. KI zur Unterstützung bei der Beweiswürdigung Kein Zugriff
          2. 2. KI zur Ausarbeitung eines Entscheidungsvorschlags Kein Zugriff
            1. a) Entscheidungen ohne Vollstreckungstitelcharakter Kein Zugriff
            2. b) Entscheidungen mit vorläufigem Vollstreckungstitelcharakter Kein Zugriff
            3. c) Entscheidungen mit Vollstreckungstitelcharakter in einfach gelagerten Fällen Kein Zugriff
            4. d) Entscheidungen mit Vollstreckungstitelcharakter bei komplexen Fällen Kein Zugriff
            5. e) Entscheidungen mit Vollstreckungstitelcharakter und hoher Eingriffsintensität Kein Zugriff
      1. A. Einführung Kein Zugriff
      2. B. Entwicklungslinien: Von der technischen Kybernetik zum digitalisierten Staat Kein Zugriff
            1. a) Intelligente Muster- und Verhaltenserkennung Kein Zugriff
            2. b) Predictive Policing Kein Zugriff
          2. 2. Finanzmarktregulierung Kein Zugriff
          3. 3. Finanzverwaltung Kein Zugriff
          4. 4. Verkehrslenkung Kein Zugriff
        2. II. Perspektiven: Identifikation KI-geeigneter Aufgaben und Einsatzfelder Kein Zugriff
        1. I. Allgemeines Kein Zugriff
        2. II. Autonomieschutz Kein Zugriff
        3. III. Einzelfallorientierung Kein Zugriff
        4. IV. Transparenz- und Begründungsgebote Kein Zugriff
        5. V. Diskriminierungsverbote Kein Zugriff
        6. VI. Weitere Gesichtspunkte Kein Zugriff
      5. E. Einfachrechtliche Ausgestaltung Kein Zugriff
      6. F. Ausblick Kein Zugriff
      1. A. Ausgangslage Kein Zugriff
          1. 1. Fragestellungen auf Seiten der Finanzverwaltung Kein Zugriff
          2. 2. Fragestellungen auf Seiten der Finanzgerichtsbarkeit Kein Zugriff
          3. 3. Fragestellungen auf Seiten der steuerberatenden Berufe Kein Zugriff
          4. 4. Fragestellungen auf Seiten der Steuerpflichtigen Kein Zugriff
          1. 1. Grundsätzliches Kein Zugriff
          2. 2. „Lost in KI“ – ändert sich alles für jeden? Kein Zugriff
            1. a) Konventionelle Betriebsstätten Kein Zugriff
            2. b) Signifikante digitale Präsenz Kein Zugriff
            1. a) Robotersteuer als allgemeine Idee Kein Zugriff
            2. b) Ausgestaltungsansätze Kein Zugriff
      3. C. Fazit und Ausblick Kein Zugriff
      1. A. Einleitung Kein Zugriff
          1. 1. Vermittlungsplattformen Kein Zugriff
          2. 2. Verbraucherportale Kein Zugriff
          3. 3. Hybride und neu aufgestellte Kanzleien Kein Zugriff
          1. 1. Verwaltungsabläufe Kein Zugriff
          2. 2. Anwälte in der Cloud Kein Zugriff
          1. 1. Legal Tech und KI Kein Zugriff
          2. 2. Blockchain und Smart Contracts Kein Zugriff
          1. 1. Mitwirkende Personen Kein Zugriff
          2. 2. Berufsordnung für Rechtsanwälte Kein Zugriff
          1. 1. Kooperations- und Fremdbeteiligungsverbot Kein Zugriff
          2. 2. Werbung und Wettbewerb Kein Zugriff
          3. 3. Erfolgshonorare und Provisionen Kein Zugriff
          1. 1. Rechtsdienstleistungen Kein Zugriff
          2. 2. Inkassodienstleistungen und Forderungsabtretung Kein Zugriff
          3. 3. Verbraucherschutz und digitale Inhalte Kein Zugriff
        1. I. Datenmangel und Datenanalyse Kein Zugriff
          1. 1. Automatisierungsinstrumente Kein Zugriff
          2. 2. Vertrags- und Klauselerkennung Kein Zugriff
          3. 3. Dokumentenerstellung und Arbeitsabläufe Kein Zugriff
          4. 4. Entscheidungsfindung und Chatbots Kein Zugriff
          1. 1. Strategische und organisatorische Fragen Kein Zugriff
          2. 2. Haftungsfragen Kein Zugriff
        1. I. Rechtlicher Rahmen für Legal Tech Kein Zugriff
        2. II. Open Source-Gedanke Kein Zugriff
        3. III. Ausbildung und neue Arbeitstechniken Kein Zugriff
      1. A. Automatisierte Personenbeförderung und Gütertransport Kein Zugriff
        1. I. Wiener Übereinkommen über den Straßenverkehr Kein Zugriff
            1. a) Autonome Lenkanlagen Kein Zugriff
            2. b) Fahrerassistenz-Lenkanlagen Kein Zugriff
            3. c) Notlenkfunktionen Kein Zugriff
            4. d) Blankettdefinitionen Kein Zugriff
            5. e) Zusammenfassendes Ergebnis Kein Zugriff
          2. 2. Ausnahmegenehmigung Kein Zugriff
        1. I. Kraftfahrzeuge mit hoch- oder vollautomatisierter Fahrfunktion (§ 1a Abs. 2 StVG) Kein Zugriff
        2. II. Zulässigkeit der bestimmungsgemäßen Nutzung Kein Zugriff
        3. III. Anforderungen an Fahrzeugführer hoch- oder vollautomatisierter Fahrzeuge Kein Zugriff
      4. D. Vorgaben des StVG zur Datenverarbeitung in automatisierten Fahrzeugen Kein Zugriff
            1. a) Vertragliche Haftung Kein Zugriff
            2. b) Produkthaftung von Hersteller und Zulieferer Kein Zugriff
            3. c) Halterhaftung nach StVG Kein Zugriff
            4. d) Fahrerhaftung Kein Zugriff
            5. e) Weitere Deliktsschuldner Kein Zugriff
            1. a) Vertragliche Haftung Kein Zugriff
            2. b) Deliktische Haftung Kein Zugriff
          3. 3. Beschädigung des Transportmittels Kein Zugriff
          1. 1. Vertragliche Haftung Kein Zugriff
          2. 2. Deliktische Haftung Kein Zugriff
          1. 1. Verzögerte Passagierankunft Kein Zugriff
          2. 2. Verzögerte Warenlieferung Kein Zugriff
      6. F. Fazit Kein Zugriff
      1. A. Einfluss der KI auf die Industrie Kein Zugriff
        1. I. Beispiele für den Roboter-Einsatz Kein Zugriff
        2. II. Nicht nur disruptives Potential für das Arbeitsrecht Kein Zugriff
        3. III. Keine Arbeitgebereigenschaft und keine Arbeitnehmereigenschaft Kein Zugriff
          1. 1. Vertragsbegründung Kein Zugriff
          2. 2. Bewerbungsgespräche Kein Zugriff
          3. 3. Beendigung des Arbeitsvertrages Kein Zugriff
          4. 4. Keine Ausweitung der Einsatzbereiche über Betriebsvereinbarungen Kein Zugriff
          5. 5.Übertragung des Direktionsrechts auf Roboter/Software/KI Kein Zugriff
          1. 1. Schulung und Qualifikation des Betriebsrats Kein Zugriff
          2. 2. Mitbestimmungsrechte mit Bezug auf die Qualifizierung der Arbeitnehmer Kein Zugriff
          3. 3. Rechtzeitige Unterrichtung und Beratungspflichten Kein Zugriff
          4. 4. Zwingende Mitbestimmung nach § 87 BetrVG Kein Zugriff
          5. 5. Betriebsänderungen Kein Zugriff
          6. 6. Kündigungsrechtliche Implikationen Kein Zugriff
          1. 1. Grundverpflichtung und Einsatzpflicht Kein Zugriff
          2. 2. Herausforderung Arbeitsschutzrecht Kein Zugriff
          3. 3. Gefährdungsbeurteilung Kein Zugriff
        7. VII. Haftungsrechtliche Fragestellungen im Arbeitsverhältnis Kein Zugriff
            1. a) Zentrale Bedeutung von Daten Kein Zugriff
            2. b) Wege zum Schutz von Daten/Datenverarbeitungstechnologie Kein Zugriff
            3. c) Wege zum Schutz von Algorithmen Kein Zugriff
            4. d) Patentschutz für KI-Anwendungen Kein Zugriff
          2. 2. Schutzfähigkeit von Maschinenerfindungen Kein Zugriff
        2. II. Standardisierung und Normung Kein Zugriff
          1. 1. Neue Akteure auf dem Markt Kein Zugriff
          2. 2. Steigende Anzahl von Patenten im Zusammenhang mit der Automobilbranche Kein Zugriff
          3. 3. Wichtige Schritte in naher Zukunft Kein Zugriff
        4. IV. Wettbewerbsrecht/Kartellrecht Kein Zugriff
        5. V. Kooperationen und Lizenzierung Kein Zugriff
        6. VI. Wettbewerbsfähigkeit der Industrie im internationalen Kontext Kein Zugriff
          1. 1. Smart Devices Kein Zugriff
          2. 2. Wearables Kein Zugriff
        2. II. Exkurs: Ethik im Bereich von KI und Robotik Kein Zugriff
            1. a) Öffentliche Zugänglichmachung und öffentliche Wiedergabe Kein Zugriff
            2. b) Vorlesefunktion als unbekannte Nutzungsart Kein Zugriff
            3. c) Urheberrechtliche Schranken Kein Zugriff
            4. d) Urheberrecht an den Erzeugnissen von KI-Systemen Kein Zugriff
          2. 2. Fazit Kein Zugriff
          1. 1. Technologische Entwicklungen Kein Zugriff
            1. a) Aspekte des Vertragsschlusses Kein Zugriff
            2. b) Verbraucherrechtliche Fragestellungen Kein Zugriff
            3. c) Datenschutz – automatische Entscheidungsfindung Kein Zugriff
          1. 1. Anwendungsfall Kein Zugriff
          2. 2. Zurechnungs- und Haftungsfragen Kein Zugriff
          1. 1. Datenschutz: Grundlage der Verarbeitung personenbezogener Daten Kein Zugriff
            1. a) Ansicht der Literatur zur gemeinsamen Verantwortlichkeit Kein Zugriff
            2. b) Auffassung der Aufsichtsbehörden zur gemeinsamen Verantwortlichkeit Kein Zugriff
            3. c) Urteile des EuGH zur gemeinsamen Verantwortlichkeit Kein Zugriff
            4. d) Gemeinsame Verantwortlichkeit bei Wearables Kein Zugriff
          3. 3. Beschäftigtendatenschutz – Wearables am Arbeitsplatz Kein Zugriff
          1. 1. Augmented, Virtual und Mixed Reality – Abgrenzung und Anwendungsbeispiele Kein Zugriff
            1. a) Urheberrecht Kein Zugriff
            2. b) Datenschutz Kein Zugriff
          1. 1. Anwendungsfall Kein Zugriff
            1. a) Datenrecht nach aktueller Rechtslage Kein Zugriff
            2. b) Recht auf Datenzugang Kein Zugriff
      4. D. Fazit Kein Zugriff
        1. I.Überblick Kein Zugriff
        2. II. Speziell: Pflegerobotik Kein Zugriff
        1. I. Abgrenzung Kein Zugriff
        2. II. Roboterklassifizierung nach ISO Kein Zugriff
        3. III. Weitere Konturierung Kein Zugriff
      3. C. Ethische Aspekte und gesellschaftlich-soziale Akzeptanz als Anknüpfungspunkte für das Recht Kein Zugriff
        1. I. Keine Notwendigkeit eines eigenständigen „Robotikrechts“ Kein Zugriff
        2. II. Zulassungsrecht Kein Zugriff
          1. 1. Einführung einer „robotischen Person“? Kein Zugriff
            1. a) Zurechnung als Willenserklärung mit Wirkung für und gegen die „dahinterstehende“ Person Kein Zugriff
            2. b) Vertragstypus und Vertragspflichten Kein Zugriff
            1. a) Rechtsgeschäftliche Haftung Kein Zugriff
            2. b) Deliktische Haftung Kein Zugriff
          1. 1. Grundsätze der Datenverarbeitung Kein Zugriff
            1. a) Gesetzliche Erlaubnissätze Kein Zugriff
            2. b) Einwilligung Kein Zugriff
          3. 3. Betroffenenrechte Kein Zugriff
          4. 4. Compliance (iwS) Kein Zugriff
          5. 5. ePrivacy Kein Zugriff
        5. V. Datenwirtschaftsrecht Kein Zugriff
        6. VI. Sonstige rechtliche Fragestellungen im Kurzüberblick Kein Zugriff
      5. E. Thesenartige Zusammenfassung der wichtigsten Ergebnisse Kein Zugriff
        1. I. Blockchain und Distributed Ledger Technologie Kein Zugriff
        2. II. Smart Contracts Kein Zugriff
        1. I. Einordnung in den regulatorischen Rahmen Kein Zugriff
          1. 1. Qualifikation von Token als Finanzinstrumente bzw. Wertpapiere Kein Zugriff
          2. 2. Prospektpflichten Kein Zugriff
          3. 3. Marktmissbrauchsverbot Kein Zugriff
          4. 4. Vermögensanlagen Kein Zugriff
          1. 1. Erlaubnispflichten nach dem KWG Kein Zugriff
          2. 2. Erlaubnispflichten nach dem ZAG Kein Zugriff
          1. 1. Territorialer Anwendungsbereich der DS-GVO Kein Zugriff
          2. 2. Personenbezug von Daten in Blockchain-Systemen Kein Zugriff
          3. 3. Verantwortlicher in DLT-Systemen Kein Zugriff
          4. 4. Rechtmäßigkeit der Datenverarbeitung Kein Zugriff
          5. 5. Betroffenenrechte insbesondere auf Löschung Kein Zugriff
        5. V. Telemedienrechtliches Haftungsprivileg Kein Zugriff
          1. 1. Rechtsnatur von Token Kein Zugriff
            1. a) Keine Rechte sui generis Kein Zugriff
            2. b) Immaterialgüterrechte Kein Zugriff
            3. c) Funktional durch Token abgebildete Rechtspositionen Kein Zugriff
          3. 3. Ausblick: Tokenisierte Wertpapiere als Registerrecht Kein Zugriff
          1. 1. Anwendungsbereiche und Grenzen Kein Zugriff
            1. a) Unterscheidung zwischen rechtlicher Vertragsebene und technischer Vollzugsebene Kein Zugriff
            2. b) Bedeutung der technischen Ebene für die Vertragsauslegung Kein Zugriff
            3. c) Divergenzen zwischen rechtlicher und technischer Ebene Kein Zugriff
            1. a) Abschluss Kein Zugriff
            2. b) Vertragstypologie Kein Zugriff
            3. c) AGB-Kontrolle Kein Zugriff
            4. d) Vollzug Kein Zugriff
            5. e) Leistungsstörungen Kein Zugriff
            6. f) Durchsetzung Kein Zugriff
        3. III. Dezentrale Autonome Organsationen (DAO) Kein Zugriff
          1. 1. Algorithmic Decision Making (ADM) – Früherkennung und Diagnose Kein Zugriff
          2. 2. Beispiel Symptomchecker-App und Hautkrebs-„Screening“ per Smartphone Kein Zugriff
          3. 3. KI im Krankenhaus – „Smart Hospital“ Kein Zugriff
          4. 4. Einsatz in Reha und Pflege – KI-Roboter zur Unterstützung und Assistenz körperlich behinderter oder eingeschränkter Menschen Kein Zugriff
          5. 5. Ein Blick ins Ausland Kein Zugriff
        2. II. Ethische Ansätze Kein Zugriff
          1. 1. Haftung der KI selbst? Kein Zugriff
          2. 2. Haftung des Herstellers Kein Zugriff
          3. 3. Haftung des Arztes Kein Zugriff
          4. 4. Lösungsansätze Kein Zugriff
          1. 1. Regulatorische Produkteinordnung Kein Zugriff
          2. 2. Digitale-Versorgungs-Gesetz Kein Zugriff
          3. 3. Berufs- und strafrechtliche Grenzen Kein Zugriff
          4. 4. Arztvorbehalt und persönliche Leistungserbringung Kein Zugriff
          5. 5. Ausblick Kein Zugriff
          1. 1. Vorliegen von besonderen Kategorien personenbezogener Daten Kein Zugriff
            1. a) Verarbeitung zum Zwecke der gesundheitlichen Versorgung (Art. 9 Abs. 2 lit. h DS-GVO); Geheimhaltungspflicht Kein Zugriff
            2. b) Zwecke der gesundheitlichen Versorgung und Erforderlichkeit der Verarbeitung Kein Zugriff
            1. a) Voraussetzungen der Einwilligung Kein Zugriff
            2. b) Insbesondere: Informiertheit und Zweckbindung der Einwilligung Kein Zugriff
            1. a) Begriff der wissenschaftlichen Forschung Kein Zugriff
            2. b) Öffentliches Interesse Kein Zugriff
            3. c) Erforderlichkeit iSd § 27 Abs. 1 BDSG Kein Zugriff
          1. 1. Abgrenzung zwischen Auftragsverarbeitungsverhältnis und gemeinsamer Verantwortlichkeit im Allgemeinen Kein Zugriff
          2. 2. Verantwortlichkeiten bei klinischen Prüfungen mit Blick auf die aufsichtsrechtliche Praxis Kein Zugriff
          1. 1. Anonymisierung und Pseudonymisierung Kein Zugriff
          2. 2. Techniken und Grenzen der Anonymisierung Kein Zugriff
          3. 3. (Un-)Möglichkeit der Anonymisierung von genetischen Daten Kein Zugriff
      4. D. Fazit Kein Zugriff
        1. I. Journalismus als verfassungsrechtlich geschützte Aufgabe Kein Zugriff
        2. II. Aktuelle Entwicklungen im Journalismus Kein Zugriff
          1. 1. Text Kein Zugriff
          2. 2. Sonstige Inhalte Kein Zugriff
        2. II. Sonstiger Einsatz Kein Zugriff
          1. 1. Presse- und Rundfunkfreiheit Kein Zugriff
          2. 2. Anerkannte journalistische Grundsätze Kein Zugriff
          1. 1. Überblick über den Meinungsstand Kein Zugriff
          2. 2. Zukunftsorientierter Ansatz Kein Zugriff
      4. D. Kennzeichnungspflichten bei journalistischen Inhalten Kein Zugriff
        1. I. Überblick: Schutz journalistischer Inhalte nach dem UrhG Kein Zugriff
          1. 1. Urheberrechtlicher Werkschutz Kein Zugriff
            1. a) Schutz von Datenbanken Kein Zugriff
            2. b) Schutz des Presseverlegers Kein Zugriff
            3. c) Schutz von Lauf- und Lichtbildern Kein Zugriff
      6. F. Datenverarbeitung zu journalistischen Zwecken Kein Zugriff
          1. 1. Verletzungshandlungen Kein Zugriff
          2. 2. Betroffene Rechtsgüter Kein Zugriff
          3. 3. Ansprüche des Verletzten Kein Zugriff
          4. 4. Mögliche Anspruchsgegner Kein Zugriff
          1. 1. Insbesondere: Behaupten oder Verbreiten von Tatsachen Kein Zugriff
          2. 2. Mögliche Anspruchsgegner beim Einsatz von Journalismusrobotern Kein Zugriff
          1. 1. Plattformen als Intermediäre auf mehrseitigen Märkten Kein Zugriff
          2. 2. Plattformen im weiteren Sinne als Anbieter standardisierter Technologie an breite Nutzerbasis Kein Zugriff
        2. II. Plattformökonomie und rechtspolitische Diskussion Kein Zugriff
          1. 1. Nutzung interner KI auf Plattformen Kein Zugriff
          2. 2. Angebot von KI durch Plattformmodelle Kein Zugriff
          1. 1. Vertragstypologie Kein Zugriff
          2. 2. Plattform als private Regelsetzer Kein Zugriff
          1. 1. KI-Outsourcing und Grenzen Kein Zugriff
          2. 2. Kautelarjuristische Eckpunkte Kein Zugriff
          1. 1. Bedeutung von Daten Kein Zugriff
            1. a) Verhältnis zum Datenschutz Kein Zugriff
            2. b) Dateneigentum Kein Zugriff
            3. c) Recht am eigenen Datenbestand Kein Zugriff
            4. d) Datenbankrechte Kein Zugriff
            5. e) Vertragliche Regelungen und Geheimnisschutz Kein Zugriff
            1. a) Anwendungsbereich Kein Zugriff
            2. b) Regelungsgegenstände Kein Zugriff
            3. c) KI-relevante Regelungen Kein Zugriff
          2. 2. Medienregulierung Kein Zugriff
            1. a) Regulierung offener Plattformen als multipolarer Interessenausgleich durch den Plattformbetreiber Kein Zugriff
            2. b) Das Pflichtenprogramm des Plattformbetreibers und die Implikationen für den Einsatz von KI Kein Zugriff
          1. 1. Datenschutz Kein Zugriff
          2. 2. IT-Sicherheit Kein Zugriff
      1. A. Einführung Kein Zugriff
        1. I. Begriff Kein Zugriff
        2. II. Funktionsweise Kein Zugriff
          1. 1. Ortsbezogene Prognosesysteme Kein Zugriff
          2. 2. Personenbezogene Prognosesysteme Kein Zugriff
          1. 1. Ortsbezogene Prognosesysteme Kein Zugriff
            1. a) Individuelle Risikobewertung – RADAR-iTE Kein Zugriff
            2. b) „Frühwarnsysteme“ und Social Media Intelligence Kein Zugriff
            3. c) Musterabgleich nach § 4 Abs. 2 FlugDaG Kein Zugriff
            4. d) „Alles mit einem Klick“ – Big Data-Systeme zur (verfahrensübergreifenden) Recherche und Analyse Kein Zugriff
        5. V. Wirksamkeit von Predictive Policing Kein Zugriff
        6. VI. Kritik und Risiken Kein Zugriff
          1. 1. Biometrische Gesichtserkennung am Beispiel des „Projekt Sicherheitsbahnhof“ im Bahnhof Berlin Südkreuz Kein Zugriff
          2. 2. Intelligente Videoanalyse zur Verhaltensmustererkennung Kein Zugriff
        2. II. Wirksamkeit Kein Zugriff
        3. III. Kritik und Risiken Kein Zugriff
        1. I. Grundrechtsrelevanz Kein Zugriff
          1. 1. Einfachgesetzliche Grundlagen Kein Zugriff
            1. a) Objektiv bestimmter und begrenzter Anlass der Datenerhebung Kein Zugriff
            2. b) Zweckspezifisch begrenzte Datenverarbeitung Kein Zugriff
            3. c) Sonderfall: Zugriff auf bereits erhobene Datenbestände Kein Zugriff
        3. III. Ausblick Kein Zugriff
      1. A. Einführung Kein Zugriff
          1. 1. Unbemannte militärische Luftfahrzeuge Kein Zugriff
          2. 2. Historische Entwicklung Kein Zugriff
          3. 3. Klassifikationen und Modelle Kein Zugriff
          1. 1. „Human-in-the-loop“ Kein Zugriff
          2. 2. „Human-on-the-loop“ Kein Zugriff
          3. 3. „Human-out-of-the-loop“ Kein Zugriff
        1. I. Allgemeine Zulässigkeit autonomer Waffensysteme Kein Zugriff
        2. II. Vereinbarkeit mit dem Allgemeinen Völkerrecht – ius ad bellum Kein Zugriff
        3. III. Ein Nutzungsverbot durch Völkerrechtliches Gewohnheitsrecht Kein Zugriff
          1. 1. Autonome Waffensysteme und das Verhältnismäßigkeitsgebot Kein Zugriff
          2. 2. Autonome Waffensysteme und das Unterscheidungsgebot Kein Zugriff
            1. a) Grundlegende Maßnahmen bei Zielverifizierung, Wahl von Angriffsmittel und -methode sowie bei Durchführung der Angriffshandlungen Kein Zugriff
            2. b) Sonderfall: Schutz außer Gefecht befindlicher Personen Kein Zugriff
            1. a) Martens’sche Klausel als Bewertungsmaßstab Kein Zugriff
            2. b) Perfidieverbot/Heimlichkeit und Heimtücke Kein Zugriff
        1. I. Staatenverantwortlichkeit Kein Zugriff
        2. II. Völkerstrafrecht Kein Zugriff
        3. III. Verantwortlichkeit nach nationalem (deutschen) Strafrecht Kein Zugriff
        1. I. Standpunkte und Lösungsansätze Kein Zugriff
        2. II. Internationale Verhandlungen und Ergebnisse Kein Zugriff
        3. III. Die Position Deutschlands Kein Zugriff
      6. F. Ausblick Kein Zugriff
  5. Stichwortverzeichnis Kein Zugriff 1011 - 1034

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