Die Verfolgungen wegen der sexuellen Orientierung und der Geschlechtsidentität als Verbrechen gegen die Menschlichkeit

Katrin Kappler

doi:10.5771/9783748900504

Zusammenfassung

Die Arbeit untersucht die Definition des Geschlechts im Statut des Internationalen Strafgerichtshofs im Hinblick darauf, ob diese die sexuelle Orientierung und die Geschlechtsidentität erfasst. Die Analyse der Definition wird getragen von dem Anspruch, auch sozialwissenschaftliche, ethnologische und medizinische Erkenntnisse zum Begriff des Geschlechts zu berücksichtigen. Ausgehend von dieser interdisziplinären Analyse der Definition des Art. 7 III IStGH-Statut wird gezeigt, dass die sexuelle Orientierung und die Geschlechtsidentität auch bei Berücksichtigung menschenrechtlicher Standards, mit deren Bedeutung für die Auslegung des IStGH-Statuts sich die Autorin ebenfalls auseinandersetzt, nicht davon erfasst sind. Anschließend zeigt die Autorin, dass darin aufgrund der Verfolgungen wegen der sexuellen Orientierung und der Geschlechtsidentität eine Schutzlücke zu sehen ist und macht Vorschläge, wie deren Schließung gelingen kann.

Schlagworte

Publikation durchsuchen

Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2019
ISBN-Print: 978-3-8487-5921-7
ISBN-Online: 978-3-7489-0050-4
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Sexualität in Recht und Gesellschaft
Band: 1
Sprache: Deutsch
Seiten: 382
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 20
1. 1. 1. I. Einführung in die Problematik Kein Zugriff
    2. II. Ziel Kein Zugriff
    3. III. Methodik Kein Zugriff
    4. IV. Gang der Untersuchung Kein Zugriff
  2. 1. 1. a. Die Unterscheidung zwischen „sex“ und „gender“ Kein Zugriff
        b. Der Begriff „Geschlecht“ im internationalen Recht Kein Zugriff
      2. 2. Schlussfolgerung: Geschlecht als soziale Konstruktion Kein Zugriff
    2. 1. 1. Der Begriff der sexuellen Orientierung und Abgrenzung zur Homosexualität und Bisexualität Kein Zugriff
      2. a. „Transsexualität“, Transgender und Trans* Kein Zugriff
        b. „Intersexualität“ und Inter* Kein Zugriff
        c. LGBTI* Kein Zugriff
    3. 1. 1. Sexuelle Orientierung als Dimension des Geschlechts in der Rechtswissenschaft Kein Zugriff
      2. 2. Geschlechtsidentität als Dimension des Geschlechts in der Rechtswissenschaft Kein Zugriff
      3. 3. Schlussfolgerung: Sexuelle Orientierung und Geschlechtsidentität als Dimensionen von Geschlecht Kein Zugriff
    4. IV. Dekonstruktion: Einfluss der Queer Theory Kein Zugriff
  3. 1. I. Die Individualisierung des Tatvorwurfs und der Kontext organisierter Gewalt Kein Zugriff
    2. 1. 1. Kriminalisierung einverständlicher homosexueller Handlungen Kein Zugriff
      2. 2. Reparativtherapie als medizinische Zwangsmaßnahme Kein Zugriff
      3. 3. Korrekturvergewaltigung homosexueller Frauen Kein Zugriff
    3. 1. 1. Geschlechtsanpassungsoperationen inter*geschlechtlicher Kinder Kein Zugriff
      2. 2. Gewalttaten gegen Trans*personen Kein Zugriff
    4. IV. Schlussfolgerungen Kein Zugriff
2. 1. 1. I. Zuständigkeit für die Auslegung völkerrechtlicher Verträge und Einfluss des Konsensprinzips Kein Zugriff
    2. 1. a. Wortlaut Kein Zugriff
        b. Systematik Kein Zugriff
        c. Sinn und Zweck Kein Zugriff
      2. 2. Die ergänzende Auslegung nach Art. 32 WVK Kein Zugriff
      3. 3. Die dynamische Auslegung Kein Zugriff
    3. III. Auslegung mehrsprachiger Verträge Kein Zugriff
    4. IV. Schlussfolgerung Kein Zugriff
  2. 1. 1. 1. Das Statut, die Verbrechenselemente und die Verfahrens- und Beweisordnung Kein Zugriff
      2. (1) Die drei Kriterien für die Anwendung von Verträgen im Sinne des Art. 21 Abs. 1 lit. b) IStGH-Statut Kein Zugriff
        (2) Keine Anwendung der Genfer Flüchtlingskonvention (GFK) und der Menschenrechtsverträge Kein Zugriff
        b. Grundsätze und Regeln des Völkerrechts Kein Zugriff
      3. 3. Subsidiäre Rechtsquellen des Art. 21 Abs. 1 lit. c) IStGH-Statut Kein Zugriff
      4. 4. Berücksichtigung der Rechtsquellen im Rahmen der Auslegung Kein Zugriff
    2. II. Keine Bindung an eigene Rechtsprechung Kein Zugriff
    3. 1. a. Die Anwendbarkeit der universellen Menschenrechtspakte Kein Zugriff
        b. Anwendung der regionalen Menschenrechtspakte Kein Zugriff
        c. Menschenrechte von Angeklagten, Zeugen und Opfern Kein Zugriff
      2. a. Der Terminus der „Unvereinbarkeit mit den international anerkannten Menschenrechten“ Kein Zugriff
        b. Rechtsfolge: Vorrangstellung der Menschenrechte? Kein Zugriff
        c. Bindungswirkung der Menschenrechte für den IStGH Kein Zugriff
      3. 3. Antidiskriminierungsgrundsatz des Art. 21 Abs. 3 IStGH-Statut Kein Zugriff
    4. IV. Schlussfolgerung Kein Zugriff
  3. 1. I. Die Entwicklung bis zu den Prozessen von Nürnberg und Tokio Kein Zugriff
    2. II. Die Fortentwicklung durch die Ad-hoc-Strafgerichtshöfe für Ruanda und Jugoslawien Kein Zugriff
    3. 1. 1. Die geschlechtsspezifischen Straftaten im IStGH-Statut Kein Zugriff
      2. a. Gesamttat: Herausarbeitung der übergreifenden Tatbestandsmerkmale (Chapeauvoraussetzungen) Kein Zugriff
        b. Tatbestandsvoraussetzungen der Einzeltat: Konkretisierung des Verfolgungstatbestandes gemäß Art. 7 Abs. 1 lit. h), Abs. 2 lit. g) IStGH-Statut Kein Zugriff
        c. Mens rea hinsichtlich der Gesamt- und Einzeltat Kein Zugriff
      3. 3. Die bisherige Bedeutung der Verfolgung aus Gründen des Geschlechts Kein Zugriff
    4. IV. Schlussfolgerung Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. a. Wortsinn und gewöhnliche Bedeutung von „gender“ Kein Zugriff
        (1) Sexuelle Orientierung und Geschlechtsidentität auf der UN-Agenda Kein Zugriff
        (2) Die Begriffe „sex“ und „gender“ in der WHO Kein Zugriff
        (3) Die Begriffe „Geschlecht“, „sexuelle Orientierung“ und „Geschlechtsidentität“ im Flüchtlingsrecht Kein Zugriff
        (4) Der Begriff in den universellen Menschenrechtspakten Kein Zugriff
        (5) Schlussfolgerung Kein Zugriff
        c. Die Entscheidung für „gender“ und gegen „sex“ in der verbindlichen englischen Fassung Kein Zugriff
        d. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      2. 2. Die Begrenzung auf die zwei Geschlechter („two sexes“) Kein Zugriff
      3. a. Die Illusion des einheitlichen gesellschaftlichen Zusammenhangs: Ein kulturanthropologischer Blick auf das Geschlecht Kein Zugriff
        b. Relevante Perspektive des gesellschaftlichen Zusammenhangs Kein Zugriff
        c. Inklusion der sexuellen Orientierung und der Geschlechtsidentität in den gesellschaftlichen Zusammenhang Kein Zugriff
        d. Schlussfolgerung Kein Zugriff
      4. 4. „Keine andere als die vorgenannte Bedeutung“ Kein Zugriff
      5. 5. Schlussfolgerung Kein Zugriff
    2. II. Die systematische Stellung des Art. 7 Abs. 3 im Gesamtgefüge des IStGH-Statuts Kein Zugriff
    3. III. Der Sinn und Zweck der Definition des Art. 7 Abs. 3 IStGH-Statut Kein Zugriff
    4. 1. 1. Die Verhandlungen zum Rom-Statut mit Blick auf die Inklusion von „Gender“ Kein Zugriff
      2. 2. Schlussfolgerung Kein Zugriff
    5. V. Dynamische Auslegung des Tatbestandsmerkmals „Geschlecht“ Kein Zugriff
    6. VI. Schlussfolgerung Kein Zugriff
  2. 1. I. Die ambivalente Beziehung von internationalem Strafrecht und Menschenrechtsschutz Kein Zugriff
    2. 1. (1) Verbot der Diskriminierung wegen der sexuellen Orientierung und der Geschlechtsidentität in Art. 2 Abs. 1 AEMR Kein Zugriff
        (2) Rechtlicher Status der AEMR Kein Zugriff
        (1) Rechtliche Bedeutung des IPbpR Kein Zugriff
        (a) Schutz der sexuellen Orientierung durch Art. 17 i. V. m. Art. 2 IPbpR Kein Zugriff
        (b) Schutz der sexuellen Orientierung durch Art. 26 Abs. 1 IPbpR Kein Zugriff
        (c) Schutz der Geschlechtsidentität durch die Rechte des IPbpR Kein Zugriff
        (3) Abschließende Stellungnahmen und Allgemeine Bemerkungen des UN-Menschenrechtsausschusses: Sexuelle Orientierung und Geschlechtsidentität als verpönte Merkmale des Nichtdiskriminierungsgrundsatzes Kein Zugriff
        (4) Schlussfolgerung Kein Zugriff
        (1) Rechtliche Bedeutung des IPwskR Kein Zugriff
        (2) Schutz der sexuellen Orientierung und der Geschlechtsidentität durch Art. 2 Abs. 2 IPbpR Kein Zugriff
        (3) Sexuelle Orientierung in den Abschließenden Stellungnahmen des UN-Ausschusses für soziale, wirtschaftliche und kulturelle Rechte Kein Zugriff
        (4) Schlussfolgerungen Kein Zugriff
        d. CEDAW Kein Zugriff
        e. Schlussfolgerung Kein Zugriff
      2. (a) Kriminalisierung einverständlicher homosexueller Handlungen als Verstoß gegen Art. 8 EMRK Kein Zugriff
        (b) Die sexuelle Orientierung als verpöntes Merkmal des Art. 14 EMRK Kein Zugriff
        (c) Schlussfolgerung Kein Zugriff
        (a) Art. 8 EMRK als zentrales Schutzinstrument der geschlechtlichen Selbstbestimmung Kein Zugriff
        (b) Geschlechtsidentität als verpöntes Merkmal in Art. 14 EMRK Kein Zugriff
        (c) Schlussfolgerung Kein Zugriff
        (3) Schlussfolgerung Kein Zugriff
        (1) Normativer Bezugsrahmen Kein Zugriff
        (2) Schutz der sexuellen Orientierung und der Geschlechtsidentität durch die AMRK: Präzedenzfall Atala Kein Zugriff
        (3) Der Schutz der Geschlechtsidentität und der sexuellen Orientierung in der Praxis der OAS und IAKMR Kein Zugriff
        (4) Schlussfolgerung Kein Zugriff
        (1) Normativer Bezugsrahmen und prozessuale Einkleidung Kein Zugriff
        (a) Subsumtion der sexuellen Orientierung und der Geschlechtsidentität unter Art. 2 AfrMRK: Die Rolle der Afrikanischen Menschenrechtskommission und des Schrifttums Kein Zugriff
        (b) Mögliche Rechtfertigungsgründe Kein Zugriff
        (3) Schlussfolgerung Kein Zugriff
        (1) Arabische Menschenrechtscharta Kein Zugriff
        (2) ASEAN und AHRD Kein Zugriff
        (3) Schlussfolgerung Kein Zugriff
        e. Schlussfolgerung Kein Zugriff
      3. a. Der Inhalt der Yogyakarta-Prinzipien als Kodifikation internationaler Standards? Kein Zugriff
        b. Die rechtliche Bedeutung der Prinzipien Kein Zugriff
        c. Schlussfolgerungen Kein Zugriff
      4. 4. Schlussfolgerung Kein Zugriff
    3. III. Unvereinbarkeit mit den Menschenrechten auf sexuelle und geschlechtliche Selbstbestimmung Kein Zugriff
    4. IV. Exklusion der sexuellen Orientierung und der Geschlechtsidentität als Verstoß gegen den Nichtdiskriminierungsgrundsatz des Art. 21 Abs. 3 IStGH-Statut Kein Zugriff
    5. V. Schlussfolgerungen Kein Zugriff
2. 1. 1. I. Bestandsaufnahme: Regelungsgehalt des Art. 22 IStGH-Statut Kein Zugriff
    2. 1. 1. Der Topos des Zweifelsfalles im Sinne von „ambiguity“ Kein Zugriff
      2. 2. Zweifelsfall bei der Auslegung der Definition in Art. 7 Abs. 3 IStGH-Statut Kein Zugriff
      3. 3. Schlussfolgerung Kein Zugriff
  2. 1. 1. 1. Der Grundsatz als Bestandteil der Menschenrechtspakte und des Völkergewohnheitsrechts Kein Zugriff
      2. 2. Art. 22 Abs. 2 im Gesamtgefüge des IStGH-Statuts Kein Zugriff
      3. 3. Schlussfolgerungen Kein Zugriff
    2. 1. 1. Durchbrechungen des Grundsatzes in Recht und Praxis Kein Zugriff
      2. 2. Keine Durchbrechung bei der Verfolgung wegen der sexuellen Orientierung und der Geschlechtsidentität Kein Zugriff
    3. III. Schlussfolgerung Kein Zugriff
3. 1. 1. I. Politischer Grund im Sinne von Art. 7 Abs. 1 lit. h) IStGH-Statut Kein Zugriff
    2. II. LGBTI*-Rechte und politischer Aktivismus Kein Zugriff
    3. III. Keine Verfolgungen wegen der sexuellen Orientierung und der Geschlechtsidentität Kein Zugriff
  2. 1. 1. 1. Universalität ist nicht die Anerkennung aller Staaten Kein Zugriff
      2. 2. Universalität als Verweis in das allgemeine Völkerrecht Kein Zugriff
    2. 1. 1. Sexuelle Orientierung und Geschlechtsidentität und ius cogens Kein Zugriff
      2. 2. Sexuelle Orientierung und Geschlechtsidentität und Völkergewohnheitsrecht Kein Zugriff
      3. 3. Schlussfolgerung Kein Zugriff
    3. III. Schlussfolgerung Kein Zugriff
1. 1. A Problemstellung: Entwicklung vom Menschenrecht zu einem völkerstrafrechtlichen Tatbestand Kein Zugriff
  2. 1. 1. 1. „Schwerste Verbrechen“ als Bedrohung des Weltfriedens Kein Zugriff
      2. 2. Die Kernverbrechen als schwerste Verbrechen Kein Zugriff
      3. 3. Die gesteigerten Anforderungen an den Verfolgungstatbestand als schweres Verbrechen Kein Zugriff
      4. 4. Schlussfolgerung Kein Zugriff
    2. 1. 1. Ansätze des Schrifttums zur Konzeptualisierung der völkerstrafrechtlichen Verbrechen Kein Zugriff
      2. a. Vergleichbarer Schweregrad: Schwere Verletzung universeller Werte und Betroffenheit der Staatengemeinschaft als Ganzes Kein Zugriff
        b. Maßstab bei der Inklusion neuer Verfolgungsmerkmale Kein Zugriff
        c. Keine völkergewohnheitsrechtliche Geltung erforderlich Kein Zugriff
        d. Schlussfolgerung Kein Zugriff
  3. 1. I. Vergleichbarkeit durch die Betroffenheit von universellen Werten Kein Zugriff
    2. II. Vergleichbarkeit mit den anderen Verfolgungsmerkmalen des Art. 7 Abs. 1 lit. h) IStGH-Statut Kein Zugriff
    3. III. Vergleichbarkeit durch die Verwobenheit von Geschlecht, sexueller Orientierung und Geschlechtsidentität Kein Zugriff
  4. D Schlussfolgerung Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. 1. Änderungsvorschlag Kein Zugriff
      2. a. Die Voraussetzungen einer Vertragsänderung Kein Zugriff
        b. Rechtsfolgen einer Vertragsänderung des Statuts Kein Zugriff
      3. 3. Vorteile der expliziten Kodifikation der sexuellen Orientierung als Verfolgungsgrund Kein Zugriff
      4. 4. Zentrale Schwächen dieses Lösungsansatzes Kein Zugriff
      5. 5. Schlussfolgerung Kein Zugriff
    2. 1. 1. Notwendigkeit einer präzisen Definition Kein Zugriff
      2. 2. Änderungsvorschlag Kein Zugriff
      3. 3. Vorteile der Änderung der Definition Kein Zugriff
      4. 4. Schwächen und Beurteilung der Erfolgschancen dieser Lösung Kein Zugriff
    3. 1. 1. Änderungsvorschlag Kein Zugriff
      2. a. Stand der Diskussion im Antidiskriminierungsrecht Kein Zugriff
        b. Potentiale für das Völkerstrafrecht Kein Zugriff
        c. Heterosexistische Verfolgungshandlungen Kein Zugriff
      3. 3. Schlussfolgerung Kein Zugriff
    4. IV. Schlussfolgerung Kein Zugriff
  2. B Inklusion der Verfolgung wegen der sexuellen Orientierung und der Geschlechtsidentität in eine Konvention über die Verhütung der Verbrechen gegen die Menschlichkeit Kein Zugriff
  3. C Schlussfolgerung Kein Zugriff
1. Kapitel 8: Fazit Kein Zugriff
English Summary Kein Zugriff Seiten 346 - 352
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 353 - 382