Medizinische Selbstbestimmung in Alten- und Pflegeheimen

Verena-Maria Niedrist

doi:10.52018/INKB-00319-K000

Zusammenfassung

Das vorliegende Werk beleuchtet das Recht auf Selbstbestimmung im Zusammenhang mit medizinischen Behandlungen in den Institutionen der Alten- und Pflegeheime. Feststellungen der präventiven Menschenrechtskontrolle zufolge sind alte Menschen oftmals gefährdet, einer Fremdbestimmung und damit einhergehenden Einschränkungen bezüglich ihres Selbstbestimmungsrechts zu unterliegen. Diese Gefahr besteht in Alten- und Pflegeheimen in besonderem Maße, denn institutionellen Betreuungseinrichtungen ist in der Regel eine Machtdisparität immanent. Vor diesem Hintergrund wird der Rechtsrahmen bei der Betreuung in Alten- und Pflegeheimen aus öffentlich-rechtlicher, zivilrechtlicher und strafrechtlicher Sicht dargelegt. Im Speziellen werden die Anforderungen an die informierte Einwilligung bei medizinischen Behandlungen und damit die Rechtmäßigkeit derartiger Interventionen erörtert. Ein besonderes Augenmerk liegt auch auf den Vertretungsmodellen, die mit Inkrafttreten des 2. ErwSchG im Jahr 2018 umfassend reformiert wurden. Diese sind für in ihrer Entscheidungsfähigkeit eingeschränkte Personen von Relevanz. Dargestellt werden sowohl die Modelle der Erwachsenenvertretung als auch die Möglichkeiten der Vorausplanung von Behandlungen – beispielsweise in Form einer Patientenverfügung. Neben der Auswertung einschlägiger Literatur, Gesetzesmaterialien und Judikatur kommt es zur umfassenden Analyse der relevanten einfachgesetzlichen Normen anhand der grundrechtlichen Gewährleistungen, wobei insbesondere das aus Art 8 EMRK ableitbare Selbstbestimmungsrecht im Fokus der Überprüfung steht.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2023
ISBN-Print: 978-3-7097-0319-9
ISBN-Online: 978-3-7097-9757-0
Verlag: Jan Sramek Verlag, Wien
Sprache: Deutsch
Seiten: 340
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten I - 2
Motivation Kein Zugriff Seiten 3 - 4
1. 1. A. Aspekte betreffend medizinische Behandlungen Kein Zugriff
  2. B. Feststellungen der präventiven Menschenrechtskontrolle Kein Zugriff
2. 1. A. Selbstbestimmung bei medizinischen Behandlungen Kein Zugriff
  2. 1. 1. Alten- und Pflegeheime Kein Zugriff
    2. 2. Institutionalisierung – Problematiken Kein Zugriff
    3. 3. Gewalt in der institutionellen Pflege Kein Zugriff
3. 1. A. Statistische Daten zur Bevölkerungsentwicklung Kein Zugriff
  2. B. Statistische Daten betreffend Alten- und Pflegeheime im Überblick Kein Zugriff
  3. C. Statistische Daten zur Betreuungs- und Pflegebedürftigkeit im Überblick Kein Zugriff
  4. D. Schlussfolgerungen Kein Zugriff
4. 1. 1. 1. Begriffsbestimmung Kein Zugriff
    2. 2. Selbstbestimmung – Entwicklung Kein Zugriff
    3. 3. Selbstbestimmungsrecht des Einzelnen – Ansätze in der Medizin Kein Zugriff
    4. 4. Selbstbestimmungsrecht des Einzelnen – Selbstbestimmungsrecht der Völker Kein Zugriff
    5. 5. Ableitung des Rechts auf Selbstbestimmung Kein Zugriff
  2. B. Medizinische Behandlung Kein Zugriff
5. 1. A. Forschungsstand Kein Zugriff
  2. B. Wissenschaftliche Relevanz Kein Zugriff
1. I. Rechtliche Beziehungen im Heim – ein Überblick Kein Zugriff
2. II. Zur Kompetenzlage der Altenbetreuung und Pflege Kein Zugriff
3. 1. A. Allgemeines Kein Zugriff
  2. 1. 1. UN-Sozialpakt Kein Zugriff
    2. 2. UN-Zivilpakt Kein Zugriff
    3. 3. UN-Antifolterkonvention Kein Zugriff
    4. 4. UN-Behindertenrechtskonvention Kein Zugriff
    5. 5. Empfehlungen (des Ministerkomitees) des Europarats Kein Zugriff
4. 1. A. Anwendungsbereich der GRC Kein Zugriff
  2. B. Allgemeines zum Verhältnis GRC – EMRK Kein Zugriff
  3. C. Art 1 GRC Kein Zugriff
  4. 1. 1. Allgemeines Kein Zugriff
    2. 2. Schutzbereich Kein Zugriff
    3. 3. Positive Verpflichtungen Kein Zugriff
    4. 4. Rechtfertigung eines Eingriffs Kein Zugriff
    5. 5. Verfassungsgesetzlich gewährleistetes Recht? Kein Zugriff
  5. 1. 1. Allgemeines Kein Zugriff
    2. 2. Grundsatz des Unionsrechts Kein Zugriff
    3. 3. Berechtigte Kein Zugriff
    4. 4. Verpflichtete Kein Zugriff
5. 1. A. Geltung der Grundrechte und ihre Grenzen Kein Zugriff
  2. 1. 1. Schutzbereich Kein Zugriff
    2. 2. Grundrechtsschranken Kein Zugriff
    3. 3. Positive Verpflichtungen Kein Zugriff
    4. 4. Rechtfertigung eines Eingriffs Kein Zugriff
  3. 1. 1. Schutzbereich (bzw Verbotsbereich) Kein Zugriff
    2. 2. Positive Verpflichtungen Kein Zugriff
  4. 1. 1. Schutzbereich Kein Zugriff
    2. 2. Grundrechtsträger Kein Zugriff
    3. 3. Im Besonderen: Recht auf Selbstbestimmung Kein Zugriff
    4. 4. Grundrechtsschranken Kein Zugriff
    5. 5. Positive Verpflichtungen Kein Zugriff
    6. 6. Rechtfertigung eines Eingriffs Kein Zugriff
  5. 1. 1. Abgrenzung Art 8 EMRK – Art 2 EMRK Kein Zugriff
    2. 2. Abgrenzung Art 8 EMRK – Art 3 EMRK Kein Zugriff
6. 1. 1. 1. Heilbehandlung – Körperverletzung aus zivilrechtlicher Sicht Kein Zugriff
    2. 2. Behandlungsvertrag Kein Zugriff
    3. 3. Personenrechte Kein Zugriff
    4. 4. Vertretungsmodelle Kein Zugriff
    5. 5. Patientenverfügungsgesetz Kein Zugriff
    6. 6. Heimvertragsgesetz Kein Zugriff
  2. B. Heimaufenthaltsgesetz Kein Zugriff
  3. 1. 1. Ärztegesetz Kein Zugriff
    2. 2. Gesundheits- und Krankenpflegegesetz Kein Zugriff
  4. 1. 1. Heilbehandlung – Körperverletzung aus strafrechtlicher Sicht Kein Zugriff
    2. 2. Nötigung Kein Zugriff
    3. 3. § 110 StGB – Eigenmächtige Heilbehandlung Kein Zugriff
  5. 1. 1. Burgenland Kein Zugriff
    2. 2. Kärnten Kein Zugriff
    3. 3. Niederösterreich Kein Zugriff
    4. 4. Oberösterreich Kein Zugriff
    5. 5. Salzburg Kein Zugriff
    6. 6. Steiermark Kein Zugriff
    7. 7. Tirol Kein Zugriff
    8. 8. Vorarlberg Kein Zugriff
    9. 9. Wien Kein Zugriff
    10. 10. Schlussbemerkungen zu den landesrechtlichen Vorgaben Kein Zugriff
7. 1. A. Vereinbarung des Bundes und der Länder gemäß Art 15 a B-VG über gemeinsame Maßnahmen des Bundes und der Länder für pflegebedürftige Personen samt Anlagen (Pflegevereinbarung) Kein Zugriff
  2. 1. 1. Recht auf Behandlung und Pflege (Art 4–8) Kein Zugriff
    2. 2. Recht auf Achtung der Würde und Integrität (Art 9–15) Kein Zugriff
    3. 3. Recht auf Selbstbestimmung und Information (Art 16–20) Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Rechtsfigur des informed consent Kein Zugriff
    2. 2. Entwicklung in der Judikatur des OGH Kein Zugriff
  2. 1. 1. Allgemeines Kein Zugriff
    2. 2. Verankerung in der Rechtsordnung Kein Zugriff
    3. 3. Anforderungen an die Aufklärung und Umfang der Aufklärung Kein Zugriff
    4. 4. Arten der Aufklärung Kein Zugriff
    5. 5. Zum Aufklärungsverzicht Kein Zugriff
  3. 1. 1. Allgemeines zu § 24 ABGB Kein Zugriff
    2. 2. Handlungsfähigkeit Kein Zugriff
    3. 3. Entscheidungsfähigkeit Kein Zugriff
2. II. Dokumentationspflicht Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Verbindliche Patientenverfügungen Kein Zugriff
    2. 2. Andere Patientenverfügungen Kein Zugriff
  2. 1. 1. Vorsorgevollmacht Kein Zugriff
    2. 2. Erwachsenenvertretung Kein Zugriff
    3. 3. Vorsorgedialog Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Analyse der einzelnen Aufklärungsarten Kein Zugriff
    2. 2. Schlussbemerkungen zur Aufklärung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Einwilligung bei entscheidungsfähigen Personen Kein Zugriff
    2. 2. Einwilligung bei nicht entscheidungsfähigen Personen Kein Zugriff
    3. 3. Konstellationen, denen Dissens zugrunde liegt Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Allgemeines Kein Zugriff
    2. 2. Von der Sachwalterverfügung zur Erwachsenenvertreter-Verfügung Kein Zugriff
    3. 3. Die Vorsorgevollmacht Kein Zugriff
    4. 4. Die gewählte Erwachsenenvertretung Kein Zugriff
    5. 5. Von der Vertretungsbefugnis nächster Angehöriger zur gesetzlichen Erwachsenenvertretung Kein Zugriff
    6. 6. Von der Sachwalterschaft zur gerichtlichen Erwachsenenvertretung Kein Zugriff
    7. 7. Zusammenfassung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Allgemeines Kein Zugriff
    2. 2. Vorsorgevollmacht Kein Zugriff
    3. 3. Erwachsenenvertretung Kein Zugriff
    4. 4. Vorsorgedialog Kein Zugriff
    5. 5. Schlussbemerkungen Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Höchstpersönlichkeit – § 3 PatVG Kein Zugriff
    2. 2. Konkretisierung – § 4 PatVG Kein Zugriff
    3. 3. Aufklärung – § 5 PatVG Kein Zugriff
    4. 4. Formvorschriften – § 6 PatVG Kein Zugriff
    5. 5. Gültigkeit und Erneuerung – § 7 PatVG Kein Zugriff
    6. 6. Andere Patientenverfügungen Kein Zugriff
    7. 7. Gemeinsame Bestimmungen Kein Zugriff
    8. 8. Schlussbemerkungen Kein Zugriff
  2. 1. 1. Missachtung einer verbindlichen Patientenverfügung – Art 3 EMRK Kein Zugriff
    2. 2. Missachtung einer verbindlichen Patientenverfügung – Art 2 EMRK Kein Zugriff
4. 1. A. Allgemeines Kein Zugriff
  2. B. Im Besonderen: § 27 d Abs 3 KSchG Kein Zugriff
  3. C. Schlussbemerkungen Kein Zugriff
5. 1. A. Aus strafrechtlicher Sicht Kein Zugriff
  2. B. Aus zivilrechtlicher Sicht Kein Zugriff
  3. C. Zusammenfassung der Ergebnisse Kein Zugriff
6. 1. A. Zur Nötigung (§§ 105 f StGB) Kein Zugriff
  2. 1. 1. Art 8 EMRK – § 110 StGB Kein Zugriff
    2. 2. Art 3 EMRK – § 110 StGB Kein Zugriff
    3. 3. Art 2 EMRK – § 110 StGB Kein Zugriff
    4. 4. Lösungsansätze zur (vorteilhafteren?) prozeduralen Ausgestaltung Kein Zugriff
7. 1. A. Allgemeines Kein Zugriff
  2. B. Subjektive Rechte? Kein Zugriff
  3. C. Rechtsdurchsetzung Kein Zugriff
  4. D. Schlussbemerkungen Kein Zugriff
8. 1. A. Zur Pflegevereinbarung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Allgemeines Kein Zugriff
    2. 2. Insbesondere zur informierten Einwilligung bei medizinischen Behandlungen Kein Zugriff
  3. C. Schlussbemerkungen Kein Zugriff
1. I. Zusammenfassung des ersten Abschnitts Kein Zugriff
2. II. Zusammenfassung des zweiten Abschnitts Kein Zugriff
3. 1. A. Ad informed consent Kein Zugriff
  2. B. Ad Patientenverfügungen und Vertretungsmodelle Kein Zugriff
4. 1. A. Ad Analyse des informed consent Kein Zugriff
  2. B. Ad Analyse der Vertretungsmodelle Kein Zugriff
  3. C. Ad Analyse der Patientenverfügungen Kein Zugriff
  4. D. Ad Analyse des Delikts der eigenmächtigen Heilbehandlung Kein Zugriff
5. V. Insbesondere zu Problematiken in Bezug auf die Medikation Kein Zugriff
6. VI. Ausblick Kein Zugriff
Literatur- und Judikaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 307 - 334
Stichwortverzeichnis Kein Zugriff Seiten 335 - 338
Über die Autorin Kein Zugriff Seiten 339 - 340