Pflege- und Versorgungsleistungen als entgeltlichkeitsbegründende Gegenleistung

Dr. Joshua Goetz

doi:10.5771/9783748970774

Zusammenfassung

Die Arbeit beschäftigt sich mit der bislang häufig nur oberflächlich behandelten Frage der schuld- sowie erbrechtlichen Einordnung solcher Geschäfte, in denen Familienmitglieder sich im Gegenzug zu einer Vermögensübertragung zur Pflege- und Versorgung des Zuwendenden verpflichten. In ihrem Schwerpunkt widmet sich die Untersuchung dem Problem der Begrenzung des den Vertragsparteien zukommenden Äquivalenzermessens, welches sich nicht zuletzt im Hinblick auf erbrechtlich geschützte Drittinteressen stellt. Zur Lösung dieses Problems schlägt der Verfasser eine Differenzierung zwischen schuld- und erbrechtlichem Schenkungsbegriff vor und entwickelt in der Folge jeweils unterschiedliche Maßstäbe zur Begrenzung des Äquivalenzermessens.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2026
ISBN-Print: 978-3-7560-3925-8
ISBN-Online: 978-3-7489-7077-4
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriften zum Familien- und Erbrecht
Band: 45
Sprache: Deutsch
Seiten: 312
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

1. Vorwort Kein Zugriff
2. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff
1. I. Sozialrechtliche Rahmenbedingungen der Pflege in Deutschland Kein Zugriff
2. 1. 1. Meinungsstand in Literatur und Rechtsprechung Kein Zugriff
  2. 2. Gang der Untersuchung Kein Zugriff
3. III. Begriff des Übergabevertrags gegen Pflege- und Versorgungsleistungen Kein Zugriff
1. 1. 1. Verschiebung eines Vermögensbestandteils Kein Zugriff
  2. 2. Keine gegenständliche Identität von Ent- und Bereicherung Kein Zugriff
2. 1. 1. a) Wortlaut des § 516 BGB Kein Zugriff
    2. b) Entstehungsgeschichte des § 516 BGB Kein Zugriff
    3. c) Gesetzessystematik: § 526 BGB Kein Zugriff
    4. d) Trennung von objektivem und subjektivem Schenkungstatbestand Kein Zugriff
    5. e) Zwischenfazit Kein Zugriff
  2. 1. a) Fiduziarische Rechtsgeschäfte und Kettenschenkung Kein Zugriff
    2. b) Rückgabepflicht sowie Widerrufs- und Rücktrittsvorbehalte Kein Zugriff
3. 1. 1. Vertragsnatur der Schenkung Kein Zugriff
  2. 1. a) Synallagmatische Verknüpfung Kein Zugriff
    2. b) Konditionale Verknüpfung Kein Zugriff
    3. c) Kausale Verknüpfung Kein Zugriff
    4. d) Kritik an der Anerkennung konditionaler und kausaler Verknüpfung Kein Zugriff
  3. 1. a) Keine objektive Äquivalenz als Voraussetzung entgeltlicher Verträge Kein Zugriff
    2. 1. aa) Grundannahme des subjektiven Äquivalenzprinzips Kein Zugriff
      2. (1) Anforderungen an qualifiziertes Missverhältnis Kein Zugriff
        (2) Beweiserleichterung ausschließlich zugunsten Dritter Kein Zugriff
        (3) Widerlegung der Vermutung Kein Zugriff
      3. cc) Willkürgrenze der Parteibewertung Kein Zugriff
    3. c) Kritik an subjektivem Äquivalenzprinzip Kein Zugriff
    4. d) Stellungnahme Kein Zugriff
  4. 1. a) Herrschende Meinung und Standpunkt des historischen Gesetzgebers Kein Zugriff
    2. b) Bereicherungswille nach Beck Kein Zugriff
    3. c) Bereicherungswille nach Fischer Kein Zugriff
1. 1. 1. Begründung mit tatsächlicher Lebenserfahrung Kein Zugriff
  2. 2. Geeignetheit zum Schutz von Drittinteressen Kein Zugriff
  3. 3. Zwischenfazit Kein Zugriff
2. 1. 1. Standpunkt der Rechtsprechung Kein Zugriff
  2. 1. a) Der Ansatz Kollhossers und Jörg Mayers Kein Zugriff
    2. b) Der Ansatz Norbert Mayers und Pentz‘ Kein Zugriff
    3. c) Der Ansatz Jasperts Kein Zugriff
  3. 1. a) Objektive Unentgeltlichkeit in der Rechtsprechung des BGH Kein Zugriff
    2. b) Stellung des Pflichtteilsberechtigten nach dem BGB Kein Zugriff
    3. c) Nichtberücksichtigung rein ideeller Gegenleistungen Kein Zugriff
    4. 1. aa) § 2113 II BGB Kein Zugriff
      2. bb) §§ 134 I InsO, 4 AnfG Kein Zugriff
    5. e) Bewertung von Gegenleistungen aus einer ex post-Perspektive Kein Zugriff
    6. f) Zusammenfassung Kein Zugriff
3. 1. 1. Form des Schenkungsversprechens Kein Zugriff
  2. 2. Widerruf wegen groben Undanks Kein Zugriff
  3. 1. a) Überleitungsmöglichkeit auf den Sozialhilfeträger Kein Zugriff
    2. 1. aa) Ansätze zur Abweichung vom schuldvertraglichen Schenkungsbegriff Kein Zugriff
      2. bb) Exkurs: Schenkerfreundliche Auslegung des § 528 BGB? Kein Zugriff
      3. cc) Stellungnahme Kein Zugriff
    3. 1. (1) Sogenanntes Behindertentestament Kein Zugriff
        (2) Verzicht auf nachehelichen Unterhalt Kein Zugriff
        (3) Übergabevertrag Kein Zugriff
      2. (1) Analogie zu Verzicht auf nachehelichen Unterhalt Kein Zugriff
        (2) Anforderungen an die objektive Benachteiligung des Sozialhilfeträgers Kein Zugriff
        (3) Begrenzung der Prognose auf Zehn-Jahres-Zeitraum Kein Zugriff
        (4) Zusammenfassung Kein Zugriff
    4. d) Zwischenfazit zur Rückforderung wegen Verarmung Kein Zugriff
  4. 1. aa) Zwei-Personen-Verhältnis Kein Zugriff
    2. 1. (1) Inhalt der Entgeltlichkeitsvereinbarung Kein Zugriff
      2. (2) Sittenwidrigkeit der Entgeltlichkeitsvereinbarung Kein Zugriff
4. 1. 1. Vorstellung des historischen Gesetzgebers zur Einheitlichkeit des Schenkungsbegriffs Kein Zugriff
  2. 1. a) Schutz des Vertragserben vor beeinträchtigenden Schenkungen Kein Zugriff
    2. b) Schutz des Pflichtteilsberechtigten vor Schenkungen Kein Zugriff
    3. c) Vergleich beider Vorschriften Kein Zugriff
  3. 1. 1. aa) Missbrauch der lebzeitigen Verfügungsbefugnis aus § 2286 BGB als übergeordnete Anspruchsvoraussetzung Kein Zugriff
      2. (1) Sicherung und Verbesserung der Altersvorsorge Kein Zugriff
        (2) Pflicht- und Anstandsschenkungen Kein Zugriff
        (3) Verfolgung mildtätiger und gemeinnütziger Zwecke Kein Zugriff
        (4) Sonstige Interessen des Erblassers Kein Zugriff
      3. (1) Ansätze in der Literatur Kein Zugriff
        (2) Stellungnahme Kein Zugriff
        (3) Motoryachtfall des OLG Düsseldorf Kein Zugriff
    2. 1. aa) Berücksichtigungsfähiges Eigeninteresse Kein Zugriff
      2. bb) Interessenabwägung Kein Zugriff
      3. cc) Rechtsgeschäftliche Begründung der erbrechtlichen Bindungswirkung Kein Zugriff
      4. dd) Zwischenfazit zum erbrechtlichen Schenkungsbegriff Kein Zugriff
      5. ee) Konsequenzen einer die Grenzen des Äquivalenzermessens überschreitenden Entgeltlichkeitsvereinbarung Kein Zugriff
  4. 1. a) Inhalt der Entgeltlichkeitsvereinbarung Kein Zugriff
    2. b) Überschreitung der Grenzen des Äquivalenzermessens Kein Zugriff
1. I. Bewertungsschwierigkeiten bei Pflege- und Versorgungsleistungen Kein Zugriff
2. II. Bestimmung des Vervielfältigers Kein Zugriff
3. 1. 1. Rechtsprechung Kein Zugriff
  2. 2. Orientierung an Leistungssätzen der sozialen Pflegeversicherung Kein Zugriff
  3. 3. Maßstab ersparter Aufwendungen Kein Zugriff
  4. 1. a) Zum Ansatz Kreienbergs Kein Zugriff
    2. b) Zur Orientierung an Leistungssätzen der sozialen Pflegeversicherung Kein Zugriff
4. IV. Bewertung bei noch nicht eingetretener Pflegebedürftigkeit Kein Zugriff
5. V. Fazit zur Bestimmung des objektiven Werts von Pflege- und Versorgungsleistungen Kein Zugriff
1. 1. 1. Auflage als nicht entgeltlichkeitsbegründende Leistungsverpflichtung Kein Zugriff
  2. 1. a) objektive Theorien Kein Zugriff
    2. b) subjektive Theorien Kein Zugriff
    3. 1. aa) Objektiv taugliche Auflagenleistung Kein Zugriff
      2. bb) Abgrenzung im Einzelfall Kein Zugriff
      3. cc) Zusammenfassung Kein Zugriff
  3. 1. a) Pflegeleistungen im engeren Sinn Kein Zugriff
    2. b) Sonstige Versorgungsleistungen Kein Zugriff
    3. c) Wohnrecht Kein Zugriff
    4. d) Ausgleichszahlungen an Miterben Kein Zugriff
2. 1. 1. Rechtsinstitut der Ausstattung Kein Zugriff
  2. 1. 1. (1) Zeitlicher Zusammenhang zwischen Ausstattungsanlass und -gewährung Kein Zugriff
        (2) Extensive Tendenzen in der Rechtsprechung Kein Zugriff
        (3) Extensive Tendenzen in der Literatur Kein Zugriff
        (4) Entscheidung des OLG Koblenz Kein Zugriff
      2. (1) Rechtsnatur und Bedeutung des Ausstattungszwecks Kein Zugriff
        (2) Neben den Ausstattungszweck tretende sonstige „Zwecke“ Kein Zugriff
      3. cc) Fazit zu Ausstattungsanlass und -zweck Kein Zugriff
    2. 1. aa) Herrschende Meinung Kein Zugriff
      2. bb) Stellungnahme Kein Zugriff
  3. 3. Angemessenheit der Ausstattung Kein Zugriff
  4. 4. Schlussfolgerung für Übergabeverträge gegen Pflege- und Versorgungsleistungen Kein Zugriff
  5. 5. Perspektive des Rechtsinstituts der Ausstattung Kein Zugriff
3. 1. 1. Begründungsansatz Rainer und Veronika Hausmanns Kein Zugriff
  2. 1. a) Institut der unbenannten Zuwendungen Kein Zugriff
    2. b) Kritik in der Literatur Kein Zugriff
  3. 1. a) Unvereinbarkeit einer entsprechenden Einordnung mit der Dogmatik des Schenkungstatbestands Kein Zugriff
    2. b) Inhaltliche Unbestimmtheit des Abgrenzungskriteriums der echten Freigiebigkeit Kein Zugriff
    3. c) Bedeutung der causa-Lehre Kein Zugriff
    4. d) Hinreichende Erfassung des Übergabevertrags durch klassischen Entgeltlichkeitsbegriff Kein Zugriff
    5. e) Unklare Rechtfolgen eines familienrechtlichen Vertrags sui generis Kein Zugriff
    6. f) Fazit Kein Zugriff
Fazit Kein Zugriff Seiten 295 - 300
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 301 - 312