Aktuelle Entwicklungen im Medizinstrafrecht

Arbeitsgemeinschaft Medizinrecht im Deutschen Anwaltverein, Berlin; Institut für Rechtsfragen der Medizin, Düsseldorf

doi:10.5771/9783748948995

Zusammenfassung

Das Rechtsgebiet des Medizinstrafrechts hat sich in den letzten Jahrzehnten rasant entwickelt. Die Arbeitsgemeinschaft Medizinrecht im Deutschen Anwaltverein veranstaltet mit dem Düsseldorfer Institut für Rechtsfragen der Medizin jährlich den Düsseldorfer Medizinstrafrechtstag. Die Beiträge des 14. Medizinstrafrechtstages werden in diesem Tagungsband der Fachöffentlichkeit zugänglich gemacht. Inhaltlich beleuchten sie aktuelle Entscheidungen und Tendenzen im Medizinstrafrecht, Tendenzen zu einer Ausweitung der Vorsatzstrafbarkeit im Medizinstrafrecht, die strafrechtliche Verantwortung der Klinikleitung und ihre krankenhausrechtlichen Grundlagen, die Auslegung und Legitimation des § 216 StGB, Public-private-Partnership im Bereich der Strafverfolgung sowie Verteidigungsstrategien in Verfahren wegen Betrug und Korruption im Gesundheitswesen. Mit Beiträgen vonRA Dr. Matthias Dann, LL.M. | Dr. jur. Alexander Dorn | Prof. Dr. Hans Kudlich | Dr. Michael Nunner | RAin Dr. Kerrin Schillhorn, MIL, FAVerwR u FAMedR | RA Dr. Maximilian Warntjen, FAStrafR u FAMedR | Prof. Dr. Sascha Ziemann | Prof. Dr. Till Zimmermann

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2024
ISBN-Print: 978-3-7560-2247-2
ISBN-Online: 978-3-7489-4899-5
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Sprache: Deutsch
Seiten: 154
Produkttyp: Sammelband

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 10
Sascha Ziemann
1. I. Einleitung Kein Zugriff
2. 1. 1. Triage Kein Zugriff
  2. 2. Schwangerschaftsabbruch Kein Zugriff
  3. 3. Suizidhilfe Kein Zugriff
3. 1. 1. a) BGH, Beschl. v. 02.11.2022 (Az. 3 StR 162/22 – Lipotransfer) Kein Zugriff
    2. b) BGH, Urt. v. 20.12.2022 (Az. VI ZR 375/21) Kein Zugriff
  2. 1. OLG Saarbrücken, Beschl. v. 04.08.2023 (Az. 1 Ws 28/23) Kein Zugriff
  3. 1. a) LG Nürnberg-Fürth, Beschl. v. 19.12.2022 - 12 Qs 65/22 (Abrechnungsbetrug des Apothekers) Kein Zugriff
    2. b) LG Nürnberg-Fürth, Beschl. v. 10.08.2023 – Az. 12 KLs 572 Js 178731/17 (Abrechnungsbetrug der Hebamme) Kein Zugriff
    3. c) LG Nürnberg-Fürth, Beschl. v. 03.05.2023 – Az. 12 KLs 114 Js 10235/20 (Abrechnungsbetrug der Betreiberin einer Podologiepraxis) Kein Zugriff
4. IV. Fazit Kein Zugriff
Hans Kudlich
1. I. Einleitung Kein Zugriff
2. II. Das Thema: Vorsatzstrafbarkeit – „auch“ – im Medizinstrafrecht Kein Zugriff
3. 1. 1. Keine Vorsatzstrafbarkeit in den „Högel-Folgeverfahren“ Kein Zugriff
  2. 2. Vorsatzbegründung im Berliner Zwillingsfall Kein Zugriff
  3. 3. Der Streit um den Erlaubnistatbestandsirrtum im Kemptener Augenarztfall Kein Zugriff
  4. 4. Aufhebung der Verurteilung einer Hebamme wegen unzureichender Vorsatzfeststellungen Kein Zugriff
  5. 5. Vorsatzproblematik bei Allokationsmanipulationen bei Organspenden Kein Zugriff
  6. 6. Ablehnung von Tötungsvorsatz bei unterlassener Klinikeinweisung Kein Zugriff
  7. 7. Vorsätzliche Körperverletzung – und mögliche Konsequenz einer Strafbarkeit nach § 227 StGB Kein Zugriff
4. IV. Fazit Kein Zugriff
Kerrin Schillhorn
1. 1. Ausdrückliche Regelungen zur kollektiven Betriebsleitung Kein Zugriff
2. 2. Allgemeine Regelungen für Unternehmen sind anwendbar Kein Zugriff
3. 3. Pflichten der Krankenhausleitung aus dem Haftungsrecht (Behandlungsfehler) Kein Zugriff
4. 4. Weitere Pflichten der Krankenhausleitung aus dem Krankenhausrecht des Bundes Kein Zugriff
5. 5. Weitere Pflichten der Krankenhausleitung aus dem Landesrecht – hier beispielhaft NRW Kein Zugriff
6. 6. Organisationsverantwortung der Krankenhausleitung – Zusammenfassung Kein Zugriff
7. 7. Abgrenzung Pflichten des Krankenhauses und höchstpersönlichen Pflichten der Krankenhausleitung Kein Zugriff
8. 8. Zusammenfassung Kein Zugriff
Matthias Dann
1. A. Einleitung Kein Zugriff
2. 1. I. Täterschaft und Teilnahme Kein Zugriff
  2. 1. 1. Voraussetzungen des § 13 Abs. 1 StGB Kein Zugriff
    2. 2. „Schlecht-Organisation“ als Tun oder Unterlassen? Kein Zugriff
  3. 1. 1. Kausalität Kein Zugriff
    2. 2. Objektive Zurechnung Kein Zugriff
  4. IV. Vorsatz und Fahrlässigkeit Kein Zugriff
3. C. Exkurs: Bußgeldverfahren nach §§ 130, 9 OWiG bei Organisationsverschulden Kein Zugriff
4. 1. I. Untreue und (Abrechnungs-)betrug Kein Zugriff
  2. II. Vorsätzliches Betreiben von Medizinprodukten entgegen § 14 S. 2 MPG a.F. Kein Zugriff
  3. III. Totschlag durch Unterlassen Kein Zugriff
  4. IV. Körperverletzung mit Todesfolge Kein Zugriff
5. E. Fazit und Ausblick Kein Zugriff
Till Zimmermann
1. I. Einleitung: Alte Fragen Kein Zugriff
2. II. Neue Aktualität Kein Zugriff
3. 1. 1. a) Schuldminderung bei Mitleidstötung Kein Zugriff
    2. b) Aufrechterhaltung des Tötungstabus Kein Zugriff
    3. c) Weicher Paternalismus Kein Zugriff
  2. 2. Angemessenheit Kein Zugriff
4. IV. Schluss Kein Zugriff
Alexander Dorn
1. I. „Konzept einer effektiven Verfahrensbearbeitung“ – das System OStA B. Kein Zugriff
2. II. „Betrug und Korruption im Gesundheitswesen“ Kein Zugriff
3. 1. 1. Einsatz von Sachverständigen im „Abrechnungswesen“ Kein Zugriff
  2. 2. Datensicherung und Datenauswertung – Einsatz von EDV-Sachverständigen Kein Zugriff
  3. 3. „Kostenheft“ – überhöhte Sachverständigenkosten Kein Zugriff
4. 1. 1. a) Karriere des B. Kein Zugriff
    2. b) „Eingreifreserve“ und „Zentralstelle“ Kein Zugriff
    3. c) Keine Kontrolle und keine Courage Kein Zugriff
    4. d) Fazit Kein Zugriff
  2. 1. a) Kassenärztliche Vereinigung Kein Zugriff
    2. b) Staatsanwälte Kein Zugriff
    3. c) Rechtsanwälte Kein Zugriff
5. V. Fazit Kein Zugriff
Verteidigungsstrategien in Verfahren wegen Betrug und Korruption im Gesundheitswesen – die größten Fehler im medizinstrafrechtlichen Mandat. Dialog zwischen einem Staatsanwalt und einem Verteidiger Kein Zugriff Seiten 137 - 146 Michael Nunner, Maximilian Warntjen
Autorenverzeichnis Kein Zugriff Seiten 147 - 154